Pester Lloyd - Abendblatt, August 1903 (Jahrgang 50, nr. 174-197)

1903-08-01 / 174. szám

; 5 ee een (Einzelne Nummern in Budapest 6 Heller, in der Provinz S Heller in allen Berichte isttokalen. ae nen C eke este ee rare vn en ren mn m z­ ­ . i­­ · « « . ‚Bildung der parlamentarischen Kommission. Die in Angelegenheit der Beziehungs-Affaire entsendete parlamentarische Kommission hielt heute Vormittags 11­ Uhr ihre­­ zweite Lisung unter dem Bräsidum­ , Julius­­ Nohony­is. Bräsident eröffnet­e die­ Lisung vom 11 Uhr Vormittags. Er meldet, daß der Aufruf­ an das Bublikum in den heutigen Blättern erschienen. it und fragt, ob der einmalige Aufruf genügt, oder ob eine nochmalige Injerirung nöthig it. Géza Polonyi hält dies nicht für nöthig. (Zustimmung.) Die Kommission, nimmt zur RKenntnis, daß der­ Aufruf, in, den Blättern e­rschienen. it. Derselbe wird dem Brotofoll als Beilage beigefchloffen werden. , 14 Schritte zur Verhaftung Martin Dienes, Präsident: Die zweite Anmeldung, Die ich zu machen habe, at, Daß ich heute Früh persönlich beim Herrn Yustizminister mar und ihn fragte, ob­ er­ offizielle Kenntniß davon habe, daß Martin Dienes verhaftet wurde. Der Justizminister erklärte, daß er hierüber eine positive offizielle Verständigung nicht habe, von der Polizei sei noch keine solche eingelangt; die hiesige­ Polizei habe Die Berliner Polizei erfurscht, Dienes feizunehmen, aber bis zur Stunde ist von dort noch keine Verständigung eingelangt. Der Herr Justitz­minister verb­rach jedoch, mich­ sofort zu verständigen, wenn irgend eine Nachh­ut von Berlin einlaufen sollte. . Gäza Polónyi verlangt im Hinblick darauf,daß»Diener unter sehr Verdächtigennmntständen die Flucht ergfinen h­at, beziehungsweise daß seine Flucht unter sehr verdächtigen Umstä­nden möglich gexwyrdckx ist,sowie Janinblick darauf,daß er,Poli­nyi, sichere Schmiß davon hat,wo«sich Diekjes aufhält und trotz alledem­ noch keine Verständigun­g eingelaufen ist,52 Aufleh­ung darü­ber,b­eld­­e Verfü­gungen h­insichtlich der Verhaftung des Dieb­es getroffen wurden und wmm diesk gesch­ehen sei? Präsident ı wird sich mit dem Justizminister ins Einvernehmen feben und der Kommission Aufidius ertheilen. s. Franzskagy macht darauf aufm­erksam,daß der parlam­enta­­rischen Kommission eine amtliche Ingerenz auf die Verhaftung Dienes’m­i­tzusteht.Man könne die Verhaftung nur zudemeecke Verstatige­­,damit Dienes hier in Budapest sei,nicht aber daß er verpflichtet sei,hiess vor der Kom­­ission zu deponixem Eine äxistliche Requisition sei nicht am Platze.Im Uebrigen schließt er sich dem Wunsche Poldnyi’s an. Edmund Wiiklös hat schon gestern beaintragt,daßzskmn das Mögliche veranlassen solle und wern der Herr Justizminitermm schon thatsächlich in verantwortlicher Weise Verfügungen getroffen, könne die Kommission nicht weiter den anbringen.Wenndagusty-­­­minister der­ Kommission etwas mitzutheilen haben wird,wird er es der Kommission auf kurzem Wege mittheilen. "Géza Bolónyi will darstelten, ob in dieser Sache ein Mit­glied der Regierung irgend melde­ngerenz 'ausgeübt hat. Wenn festgestellt sein wird, daß gegen Dienes anch wegen Vererfäligung eine Anzeige erstattet worden i­ und zur Verhaftung Dienes dennoch seine Maßregeln getroffen wurden, dann hat die Regierung ein Beru­fsumniß begangen, Damit Dienes der Kommission hier nicht zur Ver­­fügung stehe. Davor möchte er die Regierung bewahren, wenn er es kann. Er werde zum Schluffe der Lisung mit entsprechenden An­trägen und Daten bemessen, daß dem Diener in seiner Rolle seitens der Negierung V­orschub geleistet wurde. ai “ Präsident: Ich glaube. Die geehrte Kommission stimmt damit überein, daß ich in nicht offizieller Form eine Anfrage richte. Géza Bolónyi: Ach fenne hier Leine nichtamtliche Form. Wenn die Kommission der Ueberzeugung it, daß sie nicht verfügen darf, dann bitte ich abzustimmen; findet aber die Kommission,­­ hab dies nothmendig tt, dann bitte ich es zu verfügen, der hier geben mir, offiziell, vor, und können gar seine privaten Verfügungen treffen. Graf Julius Andressfy: Wenn die ganze Verfügung den Amer hat, hab der Präsident sich mit dem Justizminister ins Einver­­nehmen see, dann stimme auch i­ dem­ Antrag bei. (Zustimmung.) Die Kommission beauftragt den Präsidenten, den­ustiz­­minister zu fragen, ob Verfügungen getroffen wurden und zu welcher Zeit. (Zustimmung.) «­­ Die Brotofolle über die Ostbahm Affaire. Präsident meldet, daß es endlich gelungen sei, in der Präfivial­anzlei die Diarien der seinerzeit, in Angelegenheit der Dorfbahn entsendeten Kommission aufzufinden. C3 war dies aber seine parlamentarische Kommission, sondern es waren nur gemein­­same Bewathungen, Des früheren Eisenbahn- und jegigen­ Kommunik­kations-Ausschusses und des Finanz-Ausschusses. Demzufolge bieten dieselben für die T­ätigkeit der parlamentarischen Kommission Tem­ Vräzedens. Die Kommission­ nimmt dies zur Kenntniß. Authentizirung der Stenogramite. über die gestrige Sigung graphischen eingebrachten aufgenommene Stenogramm authentizirt werden sol, oder ob nebst " den stenographischen Aufzeichnungen besondere Protokolle abgefaßt und werden. Dieses­ Protokoll wird aud authentizirt nur dann­­ werden. Was können, Pebatten über die Frage, ob das diese die wenn authentiziet werden sollen, abgesehen von den steno­­die gefaßten Beschlü­sse aufzunehmen sein Sowohl im in welches die Gisung verlesen Authentikation der Zeugen­aussagen betrifft, so wird man von der Verlesung dieser Aussagen die Zeugen,­­wie die Kommission dem zustimmen. Das Protofoll der gestrigen Gisung ist no­ unter Nbihriit, und­­ Tarın daher exit Nachmittags authen­­tizirt werden. Í­­­prüsident veranlaßt, daß den Nachbarzim­mer befind­­licn. Zeugen Bol­äan Rapp und Grafen Ladislaus Szapary je ein Exemplar der tenographischen Aufzeichnungen übermittelt werde, damit sie sich später darüber äußern können, ob ihre Aussagen getreu wiedergegeben sind, oder nicht. Weitere Einvernehmungen: Stefan Fay. Hierauf wurde in erster Reihe Stefan Way einvernommen. Bei (43 Jahre, reformirt) ertheilt Zeuge auf die Trage, ob er nie "bestraft sei, die Antwort, daß er wegen Duellvergehens "bestraft sei. Fragestellung über das Vorleben. Dies veranlaßt. Franz Nagy zu der Bemerkung, daß im Sinne des $ 87 der Hausordnung die Frage nag dem Vorleben wegzulassen sei.. Die Fragen seien — außer den Generalien — Darauf zu beschränken, ob der Zeuge nicht in verwandtschaftlichen, eventuell feindseligem Verhältnisse zu den Parteien stehe, ob er von seiner Deposition seinen Vortheil erwarte, ob ihm sein Versprechen gemacht und ob er nicht abgerichtet oder zur Aussage überredet worden sei. Dsfar 30anfa hält auch die Stellung der Frage nach dem Vorleben für nöthig, da hierin eine gemilse Gefahr dafür liege, Sm großen Ganzen halbwegs verläßliche Depositionen gemacht­­ werden­. + Béza WBolónyi befürchtet dagegen,­­ daß­ die Stellung dieser Trage Manche abhalten künnte, überhaupt vor der Kommilston zu erscheinen.­­ " Franz Nagy hält es nicht für zulässig, hier irgend­einen Bürger an den Pranger zu stellen. Géza Kubinyi hält die Fragestellung für nothwendig. Graf Julius Andrasigge is­st mohl wahr, daß Niemand verpflichtet it, A­ntwort zu geben, aber ein Schweigen auf die Trage nach dem­ Vorleben genüge ja schließlich auch für die Kommission; sie sei dann schon im Klaren. Johann Toth ist gegen die Fragestellung, nur bei der Urtheilsfällung in Betracht ,gezogen wird, weil Diese Frage Auch die Frage nach dem Alter finde, er für überflüfig, denn daß der Betreffende nicht minorenn sei, das sehe man ja, und die Frage nach der Religion sei eo ipso überflüssig. (Widerspruch.) _ Edmund MiFlos:. Es künfte zu Mißverständnissen führen und überdies habe ja Niemand ein Interesse, fote Dinge zu verschmeigen. s. » Bei der hiermit folgendenselbstimmung strimsten sechs für die Stellung der Frage,ob der Zeuge bestraft war,sechsaper dagegen.Demzufolge entscheidet Präsident in deaninne,daß diese Frge an jeden Zeugen zu richten sei. Hierauf legt Stefan Fay dar,was er ü­ber den Vefiechungs­­versuch Dienes’ weiß. In der am 28. b. stattgehabten Konferenz der Unabhängigkeits-Vorteiı hat ihm Clay unter Diskretion die Mit­­theilung gemacht, Zoltán Bapp habe dafür, daß er davon abstehe, am nächten Tage im Hause das Wort zu ergreifen,­­ Daß er auf einige Tage verreise und eventuell ganz abrüfte, 6000 fl. bekommen. Am Abend theilte ihm Zoltán Bapp dasselbe im Restaurant Wampetics mit. Fay fragte, ob Bapp Bemeise für den Bestechungs­­versuch­ habe. Darauf nahm Bapp­ zwei Spartagebücher über 9000, beziehungsweise 4000 k aus der Tasche und zeigte sie ihm im Beisein „des Abgeordneten Lopäß“. Auf eine Anfrage Edmund Miklós’ erklärte er, er wisse nicht, ob das Geld in der Ersten Baterländischen Spartaffe oder in der Landesspartaffe­ldeponirt war. Er sah nur, daß die Bücher grüne Ginbanddeden haben. Géza Wolsnyi: Gestern ist auch die Möglichkeit dessen ventilirt „worden, dab der Abgeordnete Zoltán Rapp sich dem Abgeordneten Ludwig Dlag mit solcher Absicht genähert hätte, eventuell auch ihn zu bestechen. ch bitte daher den Herrn Ab­­eordneten, sich darüber zu äußern, ob er den Eindruck habe, dag­app dem Dlag die Mittheilung blos deswegen gemacht hat, um ‚ihm die Lage zur Kenntniß zu bringen, oder ob er möglich­sst, daß“ ‚treten kann, an" Papp der Berdagt, auch. Andere hineinziehen" zu wollen, nahez­u Stefan Fay: Ich halte es nicht für möglich. Ludwig Clay erzählte auch mir ganz­ empört, daß eine schredliche Sache vorgefallen sei, welche man vollständig darstellen müse, und daß Bapp ihm Mit­theilung gemacht habe, damit Verfügungen getroffen werden. Papp bat, deswegen die Sache Day und mir mitgetheilt, weil wir Mitglieder des Debatten-Arrangirungstomites sind, und diese deshalb am anderen Tage Verfügungen zu treffen hatten. « Paul Skandelx Der Abgeordn­eteZolt ein Papp hathleV erwähnt,daß jener Martin Dienes auch die Nan­en anderer Abgeordneten in Verbindung mit der Bestechungsaffaire genannt habe.Hat Papp sich ihn­en gegenüber auch so detaillert ausgesprochen und gesagt,daß Dienes sich­ systematisch mit Bestechungens beschäftige und in Folge seines System­ zu ihm,Papp,gekonmentei? Stefan Folyx Es ist so Mikles gesprochen worderr,daß ich« mich wirklich nicht erinnere,ob Pappakich das erwähnt hat. Edmund Mikles richtet atj den Zeu""gendiezkrage,ob nicht schon bei der ersten Besprechtung,als Papp die Sache mitgetheilt hat,auch jene Liste,welche Papp erwähnt hat—daß nämlich Dienes auch Andere bestehen wollte,oder schon beftoc­en h­atte—, zur Sprache gekom­men seizD «Stefan F6V:Hievon war nicht die Rede. Pnnthandel stellt die Frige,ob Clay sich nicht darüber einem Anderen gegenüber geäußert hat ?­­ Stefan Fay: Nein. Paul Mandel: Sagte Dlay nidt, daB er Kenntnig davon abe ? Stefan Pay: Nein. ne 5 ER Hiemit út das Verhör Fays geschlossen. Die Authentikation seiner Aussage wird später erfolgen. Folgt das Verhör Ludwig C­la­y’2. Ludivig Clay. Ludwig Clay führt aus, daß er am 28. mit dem Ober­stuhlrichter Sohann Henyefly im Cafe Hangl gefeilen. Da tam Zol­­tán Rapp ganz aufgeregt zu ihm und ihn beiseiteziehend erzählte er ihm Furz, was zwischen ihm und Dienes vorgefallen. Dienes­ sei­ an Rapp genommen und habe ihn gebeten, für 8—10 Tage zu verreisen, wofür er 6000 fl. besom­men werde, ımd für­ den Sal, daß­­ er an der weiteren Obstruktion nicht theilnehmen werde, stellte Dienes Dem­app entweder eine Advokatur bei einer Bank, oder eine­­ andere einträgliche Stelle in Yussigt. Auf die Frage, warum er das Dlag Sage, antwortete Rapp, daß er — Dlag — der Präsident des Debatten» arrangirungsfori­ss sei. Er theilte ihm mit, daß er morgen Die 6000 Fr. auf den Ta­g des Hanfes niederlegen, und Alles, was zwischen ihm und dem Betreffenden — er nannte den Namen nicht — geschehen ist, sagen werde. Dlay fragte Rapp nach dem Namen des Betreffenden, um sicher zu sein, Daß er die Ent­­hüllung that fäg­lich machen wird. Er verweigerte aber Die Namer3- nennung. Daraufhin sagte Day: Die Sache it erledigt, wir werden morgen die Sache besprechen und die Enthüllung machen. Damals am Nachmittag hatte Die Unabhängigkeits-Bearter eine Siäung, und da Clay es nicht wagte, die Verantwortung für die Sache allein auf ih zu nehmen, theilte er sie Johann Tóth, Ladislaus Nätkay, Stefan­ Fay und Bela Barabás auch mit, und wollte mit ihnen die Sache besprechen. Alle diese Herren sagten, er solle vorgehen, wie er es für auf findet, und sie billigten die Enthüllung. Darauf, daß Bapp entschieden mit der Absicht zu ihm gekommen it," daß­ er die Enthüllung machen will, darauf gibt Clay sein Ehrenwort. Er brauchte, ihn nicht zu animixen, Bapp hat sich spontan erhoten, die Cnihülhinng zu machen. “ Brasident: Hat der Zeuge die Spartassebücher gesehen ? Ludwig Clay: Damals hatte sie ja Bapp gar nicht, weil er. exit. zu mir. gelaufen war, um meinen Rath einzuholen. A­n anderen­ Tage nannte er mir Nummer, Namen und Alles. Er sagte mir an, daß man die Einlagebücher in der Früh eingelöst und 1000 Gulden abgezogen habe. Géza Kubinyi glaubt, von dem­ Ausgange und der Auf­härung­ dieser Sache hänge das Ansehen und die Würde des Par­­laments’ab. . Bestern habe er an Zoltán Rapp­ eine Frage gerichtet, um darzustellen, ob folton Papp zu Dlay­ gegangen, die Sade der Wartet anzuzeigen, oder aber, ob Papp die Sade nur auf das Zureden Dlay’s enthüllt­ hat. Nedner fragt nunmehr Dlay, ob­ Bapp, als er zu dem Zeugen Fam, dies mit­ der deutlichen Absicht that, Die Gage anzuzeigen, oder in der Absicht, auch: den Zeugen zur Ab­­riftu­ng.zu.beinsgen?. Ob_daher nicht. der: Zeuge, den Papp Vö dieten jenen. Beitwebungen abgebracht hat? . «­­Ludwig":Olay:Ich habe bereits erklärt und mit meinem Ehrenwort bekräftigt,daß hier auch nichtv der Schatten eines Ver­dachtes­ an das Vorgeh­en­,an den Edelmuth und die Reinheit Zoltan Papp’s herantreten könne.Hieraix f bin ich—­obschon hier nicht das richtiges Forum ist—bereit,einen Ei daszulegen,aber ich glau­be, nxeitx Wort gilt ebenso vielie­bekräftige auf mein Ehrethort zum vierten Male, damit Niemand in dieser Hinsicht einen Zweifel habe, daß Zoltan Papp so rein, so patriotisch und ehrlich vorgegangen is, daß ihn sein Verdacht treffen dar­n. « Edmund Afiklesx Hat Zoltan Papp nicht die Sajd­ecmf ihn den Eindruck mache,als ob der Partei­ angegriffen wäre? Lu­dwig Olay-Ich habe nicht so detaillirt mit ihm ge­­sproche11,den 11 er stürzte fort,11m das Geld in Empfang zu nehmen im Forteilensimteer,daß er damit betraut wurde,auch die Ab­­geordn­eten Nessi,Benedek,Pozsany und Lengyel zuers­t··ufe11.für Jedem bekomme er tausen­halden. Emandä Riklös:Fragtetk Sie ZolkäktVapp beimersiejk Zusammm­e 11 treffen 11ack)dem Namen des Geldgeber 39 . Ludwig Clay : Diesen mollte er nicht nennen, m weil er sein Ehrenwort verpfändet habe. ‚Edmund Miklo8 : Haben Sie den Eimbruch, daß Papp den Namen, des Geldgebers nur unter der Pression des Hauses genannt hat? Ludmig Clay:. Ich foreirte die Namensnennung schon des­wegen nicht, weil ich wollte, daß die Enthüllung unbedingt vor sich gehe. .— Edmund Miklööx Hat der Herr Abgeordnete sonst nie gehört,daß oppositionelle Abgeordnete erkauft werden sollen.­udwinglatU Jade ich weiß vielleicht auch viel Wenn hierkeich sultotzeitigen wird,werde ich gegen Jch werde die GszaKchingiersuchtL­ gleichfalls zu sagen,­was er weiß. . LudwigsOlag:Ich­ werde ganz offen und aufrichtig ants work-ext-Ich habe in meinem Leben nie jemanden verdichtigt und werde es auch nicht thmu ich weiß unmittelbar gar nichts davon, daß einer meiner Abgeordnetenkollegen bestochen worden wäre, oder daß man eine Bestechung versucht hätte,wohl aber habe ich davon Kenntniß,und die hierauf bezüglichen Daten kann ich unter Eid vorlegen,daß die Bestechlung mit Wissen des Minister- Präsidenten Khuens Hädewäry erfolgt ist,daß dieser nach dem gesunden Menschenverstande Alles missen mußte.Allein,wer sich darüber weiß,werde ich­ jetzt­ nicht darlegen.Sollte jedoch s Khuens Häderväry nicht icks dankeik und sich nicht hinwegtrollen,so werde ich die Inkompatibilitätsanmeldung schonungslos erstatten.Das ist es, was ich sagen wollte.. . Graf Julius Andreissnych bitte den Herrn Abgeordneten sehr,sich entschieden zu äußern,denn es geht nicht um daß vor einer Kommission,­welche der Reichstag gewählt hat,deren Wahl au­ch der Herr Abgeordnete zugestimmt hat,vor einer Kommission,welche mit Zustimmung der eigenen Partei des Herrn Abgeordneten entsendet wurde, um Diese Frage­­ zu beleuchten, "Jemand ‚erscheine, und sage, ich besiße Daten, welche bemessen, daß Khuen-Hedervary von der Sache mußte, ig bringe sie aber nicht vor. Das geht nit an und Dagegen vermwahre ich mich. · | Ludwig Clay:Ich habe auch im Abgeordnetenhause offen gesagt,daß dies meine subjektive Ueberzeugung sei,ich sage auch jetzt,daß ich"keine unmittelbaren Beweise habe,ich habe vorhaten, mit welchen ich meine Behauptung rechtfertigen zu­ können hoffe,» aber will Gottbehüte nicht verdächtigen,denn möglicherweise sind’ .d­iese Daten«"nichtwahr,vielleicht ha«tun"an.mich aufsetzen lassen.Ich habe Beweise,­auf­ Grund(welcher ich unbedingt-die Inkompatibilis­­tätsanzeige­ erstatten­ werde.Ich stehe aber nicht gut.dafüyd.apdksse.s: Datetk wahr sind und bringe sie hier—-nicht vor- Wozu verdreht dann der Herr ‚Graf Julis Andraifs: Abgeordnete die Sache? (Lürm.) Géza Aubingi: Das it eine Verdächtigung! (Lärm.) Dikar Iväanta stellt an den Zeugen Die Frage, warum der Zeuge es sie nöthig hielt, sich bei Bapp dadurch dee Enthüllung zu Be bab­er Bapp zur Nennung des Namens des Bestechers rängte? «­­.Ludwig Aslay sagt,daß er Zoltán Papp wohl fest vertraue, aber dennoch befürchtete,,er könnte bis worgen wankend gemacht werden;wir sind ja Alle—Menschen!Er—Olau——wollte unbedingt sicher sein,daß die Enthüllung am folgenden Tage geschehen werde- Das erkläre Zeuge ehrlich,U­ c"1»l­eres«thäte ihn Gleid,wenn das honnete,patriotische und ehrlich­e Vorgehen Papp’s geschmälert würde. .Oskar Svättkax Wasan­t wortete Papp auf die Frage nach dem Namen des Bestechers iD « . Ludwig Clayx Er sagte,daß er ihn nicht heime,weil er sein Ehrenwort verpfändet habe­. "Osk­er vånkax Zeuge sagte,daß er—wenn Neunter­­suchung nicht befriedigend enden sollte — gegen mehrere Abgeord­­ete die Inkompatibilität anmelden werde. Demnach hat Zeuge Kenntniß von Fällen, welche die Basis eines solchen Vorgehens bilden könnten. Ludwig Drey hat mahr diesbezüglich verläßliche Belege, aber er muß noch weitere Daten­ und Beweise sfammeln, bevor er damit hervortritt.. Er­ als Oppositioneller glaubt, dem Vaterlande in dieser Weise zu dienen. Delar Avanka gibt den Zeugen zu bedenken, welchen Sindrid er im Lande hervorrufen werde, "wenn hier vor "bietet, mit einer öffentlichen Untersuchung betrauten Kommission ein Abge­­ordneter erklärt, daß er Daten und Beweise der Inkompatibilität­­ mehrerer Abgeordneten in Händen habe und diese­ Dinge Det parla­­ementarishent Kommission dennoch vorenthalte. Das führt unbedingt zur Berdächtigung auch solcher A­bgeordneten, auf die der Zeuge gar nicht einzielt. Cr — Spanka — Stellt­e daher nochmals die Direkte Tl der Zeuge die Anmeldung der Ikkompatibilitätsfälle von dem ihn befriedigenden oder nichtbefriedigenden Ausgange Dieser Untersuchung abhängig magen und bis dahin quasi das Damokles­­ichmerz über den Häuptern geroifter Abgeordneten schmeben lassen ? Diesen Eindruck gewinne man aus den Worten des Zeugen und daher Bitte er — vonta — ihn, auf diese Frage zu­ antworten. Rud­wig Drey ermidert, er habe diese Dinge von genug ge­­wichtigen­­ Bersonen gehört, befige aber da F eine unmittelbare Kenntniß von Tönen, deshalb bringt er sie heute noch nicht vor. Dslar Ivanfar Der Herr Abgeordnete sagte, er befite Minister-Präsidenten und werde sie vorbringen, wenn Dieser nicht demissionirt. Daten gegen den i "Abgeordnete das Scheiden des Minister-Präsidenten von «Oåkxtriv­inka:Sie sind also solcher Natur,« ein Herr ihnen, er» martet. Waru­n stellt der Herr Abgeordnete diese Daten der K­ommission nicht zur Verfügung ? : udmin Didi: Weil sie nicht auf meiner unmittelbaren Senk­ung basiren. 39 mil über diese Sache noch nachdenken und weiß nicht, was ich hun werde. Ich muß diese Dinge noch mit meinen freunden­ besprechen. Désar Roanfe: Der Herr Abgeordn­ete hat zuerst entschieden gesagt, er befiße Daten. » Ludwing sang Mit Verlaub,ich sagteJch­eiß selbst noch nicht,ob sie wahr sind und habe«erklärt,möglich,daß sie nicht wahr sind«».. .Oskarivak.Wenn die Herren Abgeordneten auf diese Art Aussagen machen wollen,so wird vor dem ganzen Latt de die Regierung und die sie unterstützende Partei dem Verdachte au­sgesetzt sein,«di­ xß sie bestechen,»und die Unabhängigkeitss Partei wird ver­­dächtigt werden,daß in ihrer Reihe­ bestochene Abgeordnete sitzen- Wir werdet,demzufolge vor ganztä Europa als der korru­pierte Staat­shingestellt werden-Um dies verscheidens zuköifem iss es die erste ungarischen Patrioten durch die Unterbreitung der ihm zu Gebote stehenden Daten Das ausgesteckte Ziel zu fördern Ladisimstätka versucht»Olay,gleichfalls Alles zu sagen, was erweitt. « "­­Ludwig Olay:Ich bedauere sehr ich bin darauf nicht vors bereitet-Was ist­ unmittelbar gewußt habe,habe ich gesagt,was ich wenn „ich­ es für gut und nothunwendig finde. (Bewegung.) . Graf Julius Andrassy fordert Olay au­s,seine Daten­ wenigstens Nachmittags zu unterbreiten. Isle Kranke: Damit, was Clay’gesagt hat, ist das ganze­ Land und das ganze Parlament verdächtigt. » Ludwig Olay:Ich bitlderueberzeugtung,daß es politisch bewiese­n ist,daß Graf Khuen von der Sache wissen mußte.Ich gebe allerdings zu,daß es nicht prozeßordnungsgemäß bewiesen ist, ja,daß es gar nicht so bewiesen werden kaum allein auch im Bes «weisverfahren­"k gibt es nur«selten«1 vollkommene Beweise, son­dern«diese basiren auf der Harmonie der prozeßordnungsmäßigen kleineren Beweise.Ich habe aus den Blättern,den Ausführungen im Hause,den Erfahrungen und aus der vierhundertjährigen Geschichte Geiterketh subjektiv die Ueberregung gewonnen,es ist­ unmöglich,daß versperr Mini­ster-Präsiden­ trotz diesen Dingen keine Kenntniß haben sein.Da­ TM meine Ueberzeugung,sonst kannkich nichts-sagen-Ich lasset undh dazu nicht drängen,was ich thun soll. (Widerspruch.)Ich hat wolle,wie­ ich es für gut finde. Graf Juluts Andrässnych stelle den Antrag,das­ Ver­­hör des Zeugen überhaupt einzustellen und ihm zu entlassen;wenn er nicht antworten will,halte ich ess nicht der Mülterwerth,daß­ vix ihn weiterbefragen. Präsident: Setzen wir nur fort,beendigen wir das Verhör. «« Edmund N­iklös würde dem Antrage Andrässy»zustimm­en,« da aber der Zeu­ge auf seine Frage die Antwort ertheilte,welch­e ein­en so großen Verdacht in die Verhand­ung schleuderte,bezüglich dessen wohlemciderseuge selbst nicht wünscht,daß er sich aus dem Saale entferne,bevor­ der«Verdaxchtgekliirbisy richtet er an den Zeugen eine entschiedene Frage.Hiert werden nicht zu­ politischen Zwecken­ Reden gehalten,sondern er,Redner,sei als Richter un­d Clay als Zeuge vom Gesichtsp­unkte des politischen Aufstandes,der Reinheit der öffentlichen Regierung engagirt,daß Alles,w«ag’««matt weißt oder auch nur geahnt wird,hier gesagt werde.« Die Verhändlrung kann Unter der Last dieses Verdachtes nicht fort­­gesetzttssr den Erfordert Olayaxts,entschieden­ auf die Fingern antworstm denn nichtnms Jene sind engagich die absichtlich ver­­dächtigt wurde 11,so zudem auch der Zeugeiistm seiner persönlichen­ ­ Reputation engagist. Ludwig Dley: Niemanden verdächligen will. Bewegung.­ Ich weiß unmittelbar ‚nichts,­­ Kenntniß, melde nach, meiner Auffassung eventuell einen Intonpati­­fon dern. 1. habe nur mittelbar von einigen­­ Dingen bilitätsfall­ bilden. Wenn­ ich Die Beweise in Händen haben und Dies für nothunwendig halten werde, so werde ich die Anmeldung erstatten. Mehr man ich nicht sagen. Edmund MIELÓS bittet den Zeuge noch einmal, wenigstens vor dem­ Präsidenten­­ des Inkompatibilitäts-Anschusses die Anzeige zu erstatten, denn das müsse hier unbedingt dargestellt werden, da anders die­ Untersuchung gar nicht­ weitergeführt werden könnte. Man darf das Land nicht unter der Last Dieses Berbachtes, lasfen, weil dadurch diejenigen Abgeordneten, auf­melde .Der Zeuge ab­ Ludwig Clay kann nicht mehr sagen, als er bereit gesagt hat. Er hat unmittelbar von nigts Kenntnis, er sam­melt Bemeise und besißt bereits gemichtige Daten. "Ga Kubinyi: Wollen Sie dieselben vortragen ! Ludwig Clay: Ich sage sie nicht ! Oskar Spanta: Sie sind dazu verpflichtet! Ludwig, Dlay : 39 bin nit verpflichtet ! Dslar Avanfa [elt aus den stenographischen Aufzeichnungen die folgende Aussage Dlay’s vor: „Sa, ich habe jsi die Bemeife, auf Grund welcher ich die Ifnkompatibilität anmelden werde. Ob diese DBemeife wahr sind, weiß ich nicht, aber ich gebe sie niht bekannt.” Noch ein Bafjus it da, welcher ich auf die anderen Abgeordneten bezieht­­. .­­ Ludwig Dlan : Das ist ein Srrthum! Das Habe ich nicht Graf Julius Andrássy : Sie haben es gesagt ! Dslar 3vpánta : Wir werden es gleich hervorfuden. Ludwig Olag : Dann 13 ein­ Srrthum! Wollen Sie das richtigstellen. “ Paul Mandel: Aus der Deposition des Zeugen hebt sich die Behauptung hervor, daß er die­ surbjektive Ueberzeugung des Zeugen sei, daß der Minister-Präsident von diesen Bestechungen Kenntniß hatte. Der Zeuge möge sagen, worauf er diese seine Ueber­­zeugung bafirt und Die Daten vorlegen, melde er für genug unwichtig hält, um sich eine Ueberzeugung bilden zu können. Die Kommission sei nicht nur dazu da, die Depositionen zur Kenntniß zu sondern sie mü­sfe auch die öffentliche Meinung orientiren. Er bittet also um Vorlage der Daten, auf welche der Zeuge seine objektive Ueberzeugung gründet. : » Ludwig Olapy:­ch habe schon gesagt, es sei eine subjektive Sache. Da is der Austritt Fernbach’s aus der liberalen Partei, die Erklärung der Parteileitung Der­ Sozialisten, die Antwort, welche der Minister-P­räsident Kofsuth ertheilt­ hat. Solche Kleine Cindrüde "haben die subjektive Weberzeugung in mir gereift, daß er unmöglich ‚von der Sache nichts gemußt haben kann. Paul Mandel: Möge der Herr Abgeordnete, der si auf ‚Daten beruft, Diele vorlegen. Ludwig Clay: 99 kann nicht mehr sagen, als ich sagte: Raul Mandel: Sie verweigern also die Antwort.­­ Béla Bolónys Tonstatirt, " er bestehe Feine Meinungsverschie­­denheit unter den Kommissionsmitgliedern in der­ Hinsicht, daß Croy Unrecht thne, die Daten, die­ er, angeblich besißt,­ nicht vor­­­zulegen,­er soll sagen, wer ihm etwas mitgetheilt hat, und was man ihm mitgetheilt hat. . .Lu­dwii­lagx Ich h­abe gesagt,s was ich weiß.Ich habe meinen Standpunkt dargelegt,weiter kann ich nicht gehen. Graf Julius AndrässtP Dann erneuere ih­ meinen Antrag­­(Kittel-Ich Szivsik fragt Olaf­,ob er es nicht für nöthigf hält, jememicheren Erklärungen,dieranka verlesen­ hat,zic modifizieren oder zurückzuziehlich t­owi gelangent unch kann nun wiederholem daß es vom politischen Gesichtspuntte unmöglich ersceint, daß der ‚Minister- P­räsident seine Kenntung von den Beztehungsversuchen gehabt habe. Ich habe auch gesagt, daß man mir gemisse Dinge mitgetheilt hat, welche eventuell geeignet für eine Inkompatibilitätsanzeige sind, ob ich Diese aber erstatten werde, meiß ich nit. . .. Emerich Szipát : Hält der Herr Abgeordnete, die Lage nicht ‚für eine solche, daß Sie si auch selbst : Tompromittiven und sich dem anregen können, daß zufolge der späteren Ereignisse über Ihre Vertrauensmürdigkeit und Erklärungen Zweifel entstehen können? Ludmig Olay : Ich fragte in bestem Glauben und auf Grund meiner Welterzeugung­ aus amd erlaube nicht, Daß Zweifel erhoben werden, ob ic) d’es aus Patriotismus habe. 3 Faffe mich nicht quälen, mwegung.) ich­h ant­worte nicht “mehr. (Be und gemilienhaft geihan " Ga Kubinyi: Aber erlauben, "Sie geehrter Herr Als geprdneter . . . ;Lud­wig Olag: Ich: entferne mich und, antworte nicht. (Bewegung.) Géza Kubinyi: Das fönnen Sie thun, aber ich habe das­­ Recht, eine Frage zu stellen.: Wo der Herr Abgeordnete feine das jage deponirte, sagten Sie stolz und selbstbemußt: Sich pflege nicht zu verleumden und anzukragen. Ich richte an den Herrn Abgeord­­neten die Frage, glauben Sie nicht, dab, indem Sie Bier gewisse Behauptungen vorbringen, verhüllte Behauptungen, für welche Sie, wie Sie sagen, auch Bemeife haben, diese Bemweife uns nicht aus­liefern und Ihre Worte nicht motiviren, diese dann den Charakter der Verleumdung haben können? .­­­Ludwig Clay-Ich bitte,ich habe ai­c­ im Hause,in öffent­­licher und in geschlossener Sitzung das gesagt und sage auch jetzt nichts Anderes als das,was ich dort sagte:daß es­ auf Grund der san mich gelcngten Daten,der in«dent Blättern gelesenen Umstände, per Beweise und der ü­brigen­ Daten meine subjektive Ueberzeugung ist.Ich sagte nich­t,ich weiß diese Dirkge,sondern es ist meine su­bs jektive Ueberzeugung. Emerich Szivát: Er liegt mir fern, die­ persönliche Reputa­­tion des geehrten Herrn Abgeordneten zu beleidigen, ich bitte Sie aber, auf meine fragen, melde vielleicht ein wenig Zeit gehen, für Sie unangenehm, aber keinesfalls sollte sind, meldhe eine Ver­­trauenswindigkeit tangiren würden, zu antworten... Nun will ich einige Fragen Stellen. Hatte der Zeuge vor dem Falle Rapp Kenntniß davon, daß solche Beziehungen gemacht werden? Lu­dwing Jay:Ja.Llitcidas war meine subjektives Uebep­zeugung.. Em­erich Szivak:Hielt der Zeuge es für möglich,daß eine solche Aktion gelingen werde. LudwigOlay hat darüber nicht nachgedacht,aber es keinen Augenblick für möglich gehalten.Er hat alles das gehört,wie es auch Akadere gehört haben,es war ein öffentliches Geheimniß! «·«Emerich Szchik:Hat Zeuge KentIt­iß davon,,daß diese Aktion von ein­er gewissen politischen Partei des Landesmks ges­­angen sei ? Ludwig Clay : Nein. ‚Graf Julius Andreffy meint, es sei nicht die Aufgabe der Kommiliiion nach subjektiven Weberzeugungen zu forschen, sondern Shatjahen zu Konstativen und nachdem der Abgeordnete Clay nach dieser Richtung die Aufklärung verweigert, beantragt er, die weiteren Fragen einzustellen­­. Franz Nagy mwünscht mit Rücsicht darauf, daß der Zeuge nicht zu bewegen war, Die­ Bennweife vorzulegen, melde in ihm die Weberzeugung veitten, Daß der Minnister-Präsident bei­ diesen Ber freigungen die Hand im Spiele habe, zu Konstativen, daß der Zeuge hiefür seine Beweise vorgebracht hat. 1 und Das Ganze überhaupt hat bei­ mir den Eindruck hervorgerufen, daß hievon der Minister- Bräsident mittelbar oder unmittelbar Kenntniß haben müsse. Bräsident: Was der Herr Zeuge sagt, it rein nur Impression. ki B ««Ludwig ;Olay:Nein,es sind Gesammteindrücke,volle emeife. Graf Johann BicHHy fragt, ob Dlay wenigstens sagen mit, wer Diejenigen sind, die ihm die in Nede stehenden Mittheilungen gemacht haben ? Ludwig Dlay: Das Tann ih nit thin. Präsident : Hat noch emand eine Frage? (Muse: Stein!) Graf Julius Andraffys Dam­­it mein Antrag gegen» standglos ! Präsident .macht den Zeugen aufmerk­en, daß er das Necht habe, in der nächsten Sigung zu erscheinen und ich zu äußern, wenn er gegen die stenographische Aufzeichnung seiner Aussage Etwas einzuwenden hat. , Die Kommission verhörte dann nach Nuthentikation der Aus­sage des Grafen Ladislaus Sz­apäary noch Baron Svor Kaas, der nicht, Nennensmwerthes zu jagen wußte und vertagte dann die Lisung um 2 Uhr auf 5 Uhr. Morgen findet seine Situng statt. Die Strafaffeiten des Martin Dienes. Einige Blätter meldeten bereits heute Früh, Martin Dienes sei in Berlin verhaftet worden, was nur­ in Folge einer Verfügung des Oberstadthauptm­anns hätte geschehen können, da die Staatd­­anmwaltiaft erst heute in der Lage Verfügungen traf. Justizminister PBLHK Tonfeh­d­e längere Zeit mit dem Staatsanwalt ‚Dr. Andor BGefti der in Ab­wesenheit des Oberstaatsanwalts-Substituter Dr. Suftao Geguld die Budapester­ Staatsan­waltscaft­­ leitet. Gepti Heß sich nun Heute säm­mtliche Akten der gegen Dienes im Zuge­­ befindlichen Strafprozesse vorlegen, über deren Stand er dem Minister Bericht erstatten wird. Gegen Dienes it das Verfahren gegen Betrug, Unters­lagung und Kautionsschwindel eingeleitet. Unter den Akten befindet sie auch ein Gnadengesuch des Dienes. Wegen seines Duells mit Ludwig Holló it Dienes nämlich zu zwei Wochen Staatsgefängniß verurtheilt worden, bezüglich der Nachsicht Dieser Strafe hat er nun ein Gnadengesuch eingereicht, das angeblich bereits günstig erledigt sein soll. Der Oberstadthauptmann veröffentlicht im Wege des Polizei- Brekburenus des folgende Communiqué: Die Polizei hat noch im Laufe des gestrigen Abends die Recherchen nach Martin Dienes eingeleitet. Der Stellvertreter des Oberstadtsanwalt-Substituten, Dr. Andreas GeBti, erschien gestern Abends bei der Ober­­stadthauptmannsfaft und überreichte dem Inspektionsbeamten stimmte sie auf Martin Dienes bezughabenden Prozeßakten, in welchen Dienes der Wechselfälschung und des Betruges angeklagt is. Auf Grund dieser Arten wurden die Berliner Balizer und fünımtliche Hafenbehörden telegraphisch ersucht, Dienes vorkommenden Falles zu verhaften und das bei ihm befindliche Geld in Beschlag zu nehmen. Laut der nach Martin Dienes erlassenen Kurrende befindet sich eine­­ gemilse Gisela Geiger und ein Mann Namens Eugen­­ Hegyi in der Gesellscchaft des Dienes, gegen diese (Geiger und Hegyi) it jedoch kein Haftbefehl erlassen worden. Die Polizei hat sich auch telegraphisch an die­­ Ber­­liner Sicherheitsbehörde gewendet, dog liegen bis zur­ Stunde noch keine Nachrichten über Dienes vor. sz Hierauf folgte eine längere Die Kommisision beschließt, zu Beginn Aufzeichnungen ein Brototoll Anträge und absehen zu führen, jeder­­ Abgabe der Generalien RR erwähnt, daß mehrere Mitglieder Frage, gesagt! ‚nehmen, 2uerwig Clay: Sa wohl. Biltcht jedes ‚aber indireit weiß, das werde ich sagen, SH habe wiederholt erklärt, daß ich gezielt hat, verdächtigt sind. « . . « ne Gage-nenigtgeiten. (Aug dem Stadthause­)Bürgermeister Yohann $almos8 tritt am 3. 5. einen sehs unwöchentlichen Urlaub an. Während dieser Zeit wird ihn Vizebürgermeister Alois Matussa vertreten. — Vizebürgermeister Julius Rózsavölg gy i ist von seinem Urlaub zurückgekehrt und hat sein Amt wieder übernommen. (Ernennungen im Justizdienste) Durch allerhöchsste Ent­gließung wurden ernannt: der Ris-Gzeller Unter­­richter David LABELS zum Bezirksrichter in Nagy-Fgmänd ; der Arader Unterrichter Dr. Eugen Szöllöffvy zum Vize-Staats­­anwalt in Déva; der­ Nyitraer Genits-Vizenotär Dr. Ferdinand Benke zum Unterrichter in Malaczta. (Die Zsolnaer Gehwerbe-Ausstellung) wurde heute im feierlicher Weise eröffnet. Die Stadt war festlich beflaggt. Die Straßen waren äußerst belebt. Handelsminister Qudmig $ánag der in Begleitung des Sektionsrathes Dr. Ludwie |

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