Pester Lloyd, Januar 1910 (Jahrgang 57, nr. 1-12)
1910-01-01 / nr. 1
Pe ’« : — . .— . . .0 Ber . . ru ertlang. Rosfuth hat die in Schweden gebliebenen Berungen mit Kae Blassovitz und Genossen über die „Vorbereitung zur Konzessionierung der elettrischen Lofalbahn, Bács Gödöllő abgebrochen, über die Konzessionierung der in Nede stehenden Lofasbahn mit anderen Unternehmern eine Vereinbarung getroffen und den neuen Unternehmern, ganz ‚‚abgesehen von anderen Begünstigungen, eine beträchtliche Partizipation an dem Kransitfrachtenverkehr, wie auch die elelreiche Beleuchtung der Anlagen der föniglig ungarischen Staatsbahnen geligert, . .- - "-·-Zinsallym geht hervor,daß die Konzessionierung der .,Npöegib,«n«Vkipz—Giddtrd ausschließlich das Wekk und das »»»Ruhyces«·a«tt«der Herzen Franz Kossutg und Joseftetänyi «Hildersnyddaß·diese Herzen ale in dieerantwortungür das bei der Konzessionierung befolgte Vorgehen auf sich zu nehmen und zu tragen haben. Den Sendungen der Ungarisch-Italienischen Forstindusrie-Mittengesellsshaft wurden gleichfalls nach der Mitteilung des „Budanest” auf Grund des Vorschlages der Tariftommisen duch die Herren Franz Koffuth und Josef Szterenyi dieselben Zahlbegünstigungen eingeräumt, "in deren Genuß, die nacht Brájjó liegenden Gägeetablissements auf Grund der Kommession der früheren Regierungen seit Jahren gestanden waren. Mit dem Unterschiede jedoch, daß während die anderen Sägeetablissements die Tarifbegünstigungen ohne Einschränkung auch nach dem Transport eines Waggons in Anspruch nehmen, konnten, die Ungarisch-Italienische Forstindustrie-Aktiengesellschaft nur in dem Falle in den Genuß der Tarifbegünstigungen treten kann, wenn sie auf den Linien der Königsiausel den Staatsbahnen via Fiume mindestens 1000 Wagannladungen verfrachtet. Die Konzessionierung der den Gegenstand der Bemängelung bildenden Zahlbegünstigung sei also wieder als das Wert der früheren Regierungen und Die Herren Krang Korsuth und Stofef Szterényi hätten nu aus eigener Entschließung, sondern unter dem Zwange der Mic die früheren Regierungen in Kraft gelegten Begünstigungen auf Vorschlag der Tarifkommission die Tarifbegünstigungen für die Sendumegen der Ungarisch-Italienischen Forstindustrie-Netiengesellschaft gewährt. Die Verantwortung für die Bewilligung der Begünpiaungen sollrde demnach nicht die Herren Franz Koffuth und Isobel Szterenyi, sondern die früheren Regierungen, beziehungsstreise die Tarifkommission belasten. Die Ueberwälzung der Verantwortung auf einen anderen tt eine eigentümliche Verteidigung, wo ich und jeder andere man überzeugt sein müssen, daß die Ausdehnung der Tarifbegünstigungen auf die Sendungen der Ungarisch-Italienischen Borstindustrie-A.-G. durch die Herren Franz Kofsuth und Josef Ezterényi ‚ausschließlich) aus dem Grunde bewilligt werden , sonmte, weil sie bei der Bertrachtung der Sendungen dieser «-j-«. Gesellschaft·"·die ausschließliche Inanspruchnahme der Linie im Im königlich ungarischen Staatsbau um sicherzustellen wünschten. ·-»i«B"el-yar,Iptung,die Herren Franz Kossuth und Joseszte."·kWi hätten die von dm früheren Regierungen für die Holzlitztiden gextzugestandenen Tarifbegünstigungen zugunsten deröinglich ungarischen Staatsbahnen insofern verbessert,alss sie diestzanspruchnahmen degünstigungen an die Bedingung UekssBerfrachtung mit 1000 Waggonladungen geknüpft haben. Während Die Ben Sägeetablissements die Tarifbegünstigung auf Grund der Konzession der früheren Regierungen auch in ’»dem Falle der Verfrachtung nur eines Wagsgons in Anspruch Eis-· spitskmen konnten,ist 111i vollständig unverständlich,zumal es ««’,fe Essens-kleinster Verfrachter bekannt ist«s daß die Tarif«-Gegür«ging·ennurs an einen gewissen Termin geknüpft zur ’—.Verstr«sng"eines bestimmten großen Quinntums gewährt sjseidm und die Verfrachtung einers Waggonladung niemals Ueixters Takifbegünstigung teilhaftig wird.s» z«Dada"5 ofiziellJ inspirierte Organ,,Budapest«meine :«Wie nistertätigkeit i11 verhüllter Weise verdächtigte,hielt ich es für notwende in obigem den wahren Sachverhalt darzulege11.Jch "·,b müsbcx zetxgt davom daß die Herranranz Kpffud)und Josef —»Sz«te»ronyi« nach ruhiger Durchsicht der in der Kanzlei des Abge"..—Ur-oro:duetenhauses deponierten Akten mir in allen Stücken Recht geben und einbefennen werden, daß sie mein Vorgehen im Verlaufe ihrer nervösen Verteidigung grundlos verdächtigten. 8 wünsche lebhaft, nicht gezwungen zu sein, die von mir immer noch hochgefchäßten Herren Franz Kossuth und Sofef — Gzterenti auf Grund ihrer gewiß unbewußt hingeworfenen Berdächtigungen gegen mich und meine Amtsvorgänger, für 0, böswillige Verleumder zu halten. Ladislaus Börnös, mit Ausnahme des böhmischen ©ern ... einberufen wird,als bislang siecht in wirkliche Tagung und nicht auf Obiteution vorhanden ist. Die Regierung it demnach von Parlamentinjisıngen nicht in Anspruch genommen und kann sich Dim nationalen Problem in Muße meiden. Es werden auch noch in der exiten Sanuarhälfte Verhandlungen zur Liberierung des böhmischen Landtags beginnen. Allgemein wird behauptet, daß jecht, nach der Geschäftsordnungsreform, der psychologische Moment gekommen sei, um die Deutsch-tschechische Frage anzufassen. Das Sang auch aus der gestrigen Der hatte im Serrenhause heraus, im Der Vertreter beider nationaler Grippe sich Sehr verheikungsvoll über Die derzeitigen Ar chten eines Arrangements äußerten. Es handelt sich wirt etwa um eine vollständige Austragung des nationaln Ebenes, sondern nur um die Hauptbedingungen der Wirnlichkeit eines fremdnachbarlichen Zusammenlebens in Böhmen. Dazu ist zumindest eine befristete Shhiihtung der am meisten hinderlichen sprachlichj nationalen Differenzen erforderlich. Eine Waffenruhe muß auf diesem Gebiete eintreten auf Grundlage der nationalen und territorialen Autonomie. Der böhmische Landtag muß tagen können, wie Der Reichsrat, wie Die übriga absage. Eine gewisse Ordnung in Böhmen je Vorauslegung einer Defonstruktion des Des, ja sogar der Komplettierung des Kabinetts. ©ourgen vicht wieder die nationalen Differenzen im des. Miniserat getragen werden, es muß die sachliche Grundlage für ein ungestörtes Zusammentwirfen der Mitglieder des Ministeriums gegeben sein, bevor man an die Lösung der Kabinettsfrage, sei es im Wege der Begebung der vasanten Wartefeuilles, sei es im Wege der Auswechslung einzelner Ressortchefs, sei es im Wege einer vollständigen Parlamentarisierung — die übrigens die wenigsten Anhänger hat — herantritt. In allen ernsten politischen Streifen wird das Arrangement in Böhmen, aber auch die Aufstellung eines das „Toleranzjahr” umfassenden Arbeitsprogramms als Barbedingung jeder Dekonstruktion des Ministeriums bezeichnet. Die Aspiranten müssen ihren Bortefeuilleeifer zügeln, dafür mit umso mehr Eifer der Schaffung materieller Unterlagen für die Kooperation der Parteien im Kabinett sich widmen. Man darf nicht vergessen, daß die Geschäftsordnuungsrefoerm nur für ein Jahr Gültigkeit, also nur provisorischen Charakter hat. Innerhalb dieses Jahres muß das neue definitive Hausstatut geschaffen werden. Weder die Grundjäße, nach denen dies geschehen soll, it dennach eine Vereinbarung zu treffen. Das gleiche ist der Fall bezüglich der Ordnung der Finanzen des Staates und der Länder. Die Pläne und Projekte des Finanzministers emftieren nun feon seit fast drei Vierteljahren, sind jedoch noch immer nicht ausgereift. Der Minister selbst hat an igen ichon mehrfache Modifikationen vorgenommen und itextbötig, auch noch andere Abänderungen zuzulassen. Er gehorcht Dabei der Not und nicht dem eigenen Geiebe, der Nötigung duch den Widerstand der Parteien gegen die urprüngligen Finanzpläne. Allein fast jeint es, daß der Minister in seinen Kontivenzgegenüber den Parteiströmungen zu weit geht. Bont fiskalischen Gesichtspunkte: mag es vielleicht einerlei sein, wie der Staat seinen Bedarf deckt, wenn m Die erforderte Summe schließlich herauskommt; vom wirtschaftlichen Standpunkte jedoch ist es keineswegs gleichgültig, welche Duellen zur Speisung des Staatsihages angebrochen werden. Die tote Bereittwilligkeit des Ministers, seine Borzschläge zu modifizieren. Die Giebigkeiten auszuwechseln und auch „anders“ zu können, enthält, ein nicht ungefährliches ‚Entgegenkommen gegenüber den Parteien, das gerade dem Programm‘ des Kabinetts Bienerth, parteimäßige Eingriffe in die Verwaltung nicht zuzulassen, wenig entspricht. Auch von den Finanzprojekten des Ministers kann man sagen: das erste war das beste. Schade, daß der Minister dabei nicht aushielt; vielleicht hätte er den Widerstand einzelner gegnerischer Gruppen besiegt. Das war ein wirklicher Finanzpla, der sich auf Staat und Länder erstrecte. Infolge der vielen Minderungen ist von dem Finanzplan nur mehr ein Steuerprojekt übriggeblieben, und auch Dieses nur für den momentanen Budgetbedarf des Staates be= BR, während die Dervitte der Länderfinanzen aufrecht eilt. Das Arbeitsprogramm für das „Toleranzjahr” hat also zu umfassen: die provisorische Ordnung in Böhmen, die definitive Ordnung der Staats- und Länderfinanzen, die definitive Geschäftsordnung für das Parlament. Dazu kommt die Erledigung der Annexionsgefäße, der Abschluß von Verträgen mit den Balkanstaaten, die Frage der Ausgestaltung der Wehrmacht im Wege eines neuen Wehrgeheges, die Sozialversicherung. In allen Diesen Stagen muß eine grundlägliche Bereinbarung zwischen den Parteien vorausgehen, bevor an eine Rekonstruktion des Kabinetts geschritten werden kann. Würde man dem Drängen, der, Eiferer, nachgeben und schon jet rekonstruieren... so, wären nach drei Monaten neuerliche Veränderungen in der Regierung notwendig. Allein der Pensionsetat quieszierter Minister ist gerade Hoch genug, jeder . Beamten marmen Dant ausspricht u. den Minister der Hohihagung und unerschütterlen Treue der Stadt bereicjert, s « I Neujahrsbetrachtender Kvatischanläkter. .Die Neujahrsbetrachtungen der krankfchenstätter bewegen sich einenminnsa Agrainmeldet,streng im Rahmen der Parteipolitik Während die Koalitionsblätter darauf hinweisen,daß esim Laufe des Jahres nicht gelungen sei,die Koalitionz"1-J sprengen oder zu brechen und im Lande unmöglich zu machenc,» verweisen die Regierungsblätter auf Grund der Erfahrungen in den Komitatskongregationen und bei’danemeinderatswahln darauf,daß die Koalition immer mehr an Terrain verlier. „Ustavnoft“ meint, er dürfte im Jahre 1910 wieder einen arbeitsfähigen kroatischen Landtag geben, für welchen im Schoße der Regierung bereits die Vorarbeiten gemacht werden. Damit Kroatien und dem Kroatischen Boll in ungetrübtem Bunde mit dem magyarischen Bruderpolf die Bedingungen seines kulturelfen und wirtschaftsten Ortschrittes im Rahmen des Ausgleichsgesetes gesichert werden. Eine Niederlage der frontischen Koalition. Wie man uns aus Agram meldet, erlitt die Koalition bei den Gemeinderatsnachwahlen aus dem ersten Wahlkörper in Betrinje eine totale Niederlage. Der Abgeorrdnete Dujan Beles erhielt nicht eine einzige Stimme, während auf den zweiten Koalitionskandidaten nur zwei Stimmen entfielen. Ge wählt wurden ein Unionist und ein Anhänger der Frank Partei, Buddapest, 31. Dezember 1909, is bi 8, & 83 e. er ErGy « = 83 = = ww —n je !«« Das Arbeitsprogramm für das „Toleranz..«. . ana jahr“, Original-Korrespondenz des ‚Bester Lloyd“ ei, Wien, 30. Dezember. Die parlamentarische Kampagne für 1909 hat gestern mit der Herrenhausdebatte über das Budgetprovisorium und mit der Annahme des Ermächtigungsgefäßes ihren Mbschluß gefunden. Es war sozusagen der Nahausklang alles bessen, was im Laufe des Jahres auf politischen, finanziellen und ökonomischen Gebieten zugetragen hat. Das zweite Ministerium Bienerth, das im Februar 1909 ans Ruder kam, hatte in diesem Jahre schwere Kämpfe im Parlament und außerhalb desselben zu beflehen, und was es an tatsächlichen Ergebnissen seiner dresfachen Stampagnen heimbringt, it eigentlich erst in den "Tetten Wochen, fast in den letten Tagen des Jahres verswirtldt worden. Dazu muß ach der Coup mit der Geschäftsordnung gerechnet werden; nicht etwa, daß er von der Regierung ausgegangen wäre, sondern weil sie die neue Situation rasch erfaßte und troß des widerspruchsvollen Zögerns der Linksdeutschen, mit denen sie bis dahin immer zusammen gegangen war, ‚ft der Reform, " gleichsam mit einem Nude, anschloß. Damit hat sie schlagend Die Legende widerlegt, bakte das Parlament nicht " Wolle und am Liebsten mit dem Notparagraphen fortwurichteht möchte. Nun ist für ein Jahr die technische Obstruktion so gut wie ausgeschaltet und dieses Jahr sollte, wie ein hochstehender Staatsmann fi" Neulich "ausdrückte, ein „toleranzjahr” sein, in dem die nationalen Reibungen " michen, damit Zeit und Mufe vornehmlich fire drei Dinge ——— gelomen werden: zur Herstellung eines erträglichen Busndes in Böhmen, zur Ordnung der Finanzen im Staaten ud in den Ländern und auf Schaffung eines definitiven Hausstatuts. — e - Dom Inge, Budapest, 31. Dezember. Die Prekprozesse der Minister. Unterrichtsminister Graf Albert Apponyi hat unod" gesterm verfügt, daß gegen den Autor der Broschüre „A Wekerle—Kossuth-kormäny. panamás" wegen Der Ebräuche königlichen Staatsanwaltschaft das Strafverfahren eingeleitet werde. Darin enthaltenen Mitteilungen über angebliche Mi ‚bei der Uebersiedlung des Nationaltheaters in Wegen der « Die staatliche Subvention für Die Städte. Der Minister des Innern Graf Julius Andrassy erhielt von der Stadt Kolozsvár ein vom Bürgermeister Géza Szpacsina unterfertigtes Telegramm, in welchem Dies .el . * . . . . Die Situation in Oeterreich. (Telegramm de3 ‚Befter 2Yoyd“) Einberufung des böhmischen Landtages. Prag, 31. Dezember. Wie die „Bohemia” erfährt, beabsichtigt man, an maßgebender Stelle die Einberufung des böhmischen Landtages für die zweite Hälfte Sandrar.. Die Session it dnd dem Umstand notwendig getworden, daß, die Einhebung der Landesbierumlage erst Mitte Februar 1910 möglich wäre, was dem Lande ums wiederbringlichen Schaden zufügen würde. . Die Vorgänge in Serbien. (Telegramm des ‚Bester £ IDyb) Sozialdemokratischer Balkankongres. Belgrad, 31. Dezember, Die serbische sozialdemokratishhe Partei hat für die griechischen Weihnachten (7. bis 9. Januar) den ersten sozialdemokratischen Balkankongres einberufen, welchen Vertreter der bulgarischen, kroatischen, slowenischen, rumänischen und griechischen Sozialdemokraten beiwohnen sollen. Außerden werden auch türkische und armenische Gäste ertwartet. Auf der Tagesordnung des Kongresses steht unter anderen die Balkanfrage und die Sozialdemokratie, Die Ereignisse in der Türkei, Telegramme des „Better Lloyd“) Die Ministerfrise, Konstantinopel, 31. Dezember, Einige Blätter glauben, daß Hatti Bey definitiv das Großrezierat angenommen hatte, nachdem Die Majoritätspartei ihm ihre Unterfrügung zugesichert und Die Erfüllung der meisten von ihm gestellten ee agerih zugesagt hat. Dem „Skdam“ zufolge verlangt Hatti Bey volle Aktionsfreiheit, die Aufhebung des Ausnahmszustandes und die Wiederherstellung des normalen Funktionierens der Zivilverwaltung. „Seni Tanin" Hofit, die wahrhaften Freunde der Türkei würden mit der Lösung der Krise zufrieden sein. Ki He Soeben ist eine Depesche Hatti Beys angelangt, worin er sich prinzipiell mit der Antwort der jungtürkischen Partei auf die von ihm gestellten Bedingungen einverstanden erklärt und seine Abreise für den 4. Januar ankündigt. Konstantinopel, 31. Dezember. Wie gerüdstweise verlautet, regte atti Bey aufer den gemeldeten Bedingungen auch eine allgemeine Anmeftte sie die kriegsgerichtlich V verurteilten an, was die Nackehr der Wirdenträger des alten Regimes ermöglichen könnte. Nach authentischen Informationen gewährt die jungtürkische Partei Halli By volle Aktionsfreiheit. 5 Saloniti, 31. Dezember. Aus einer Reihe albanischer Städte werden Kmdsgebungen der Befriedigung über den Nachtritt Hilmi Baches gemeldet. Hilmi Pafdja, Botfchafter in Paris. BR BE Konstantinopel, 31. Dezember. Der „Dei Gazetta" zufolge it Hilmi Baja zum Botschafter in Baris ausersehen. Bulgarisches B Protestmeecting gegen die Jungtürken. Sophia, 31. Dezember. Aus Anhast der strengen Maßnahmen gegen das Bandenwesen, sowie der Massenverhaftungen bulgarischer Familien in Makedonien führen die bulgarischen Blätter eine immer heftigere Sprache gegen Die Türkei und beschuldigen die Sungtürten, daß sie dadurch auf die Berichtung des Bulgarentums hinarbeiten. Einzelne Blätter fordern die bulgarische Regierung auf, sich wegen der neuerlichen ee ua, denen das bulgarische Element ausgefeßt ist, nicht auf diplomatische Vorstellungen zu beschränken, sondern gegen die Türkei draftliche Hitter es zur Anwendung zu bringen. Ueber Initiative der Hiesigen maßgebenden Sreife wird übermorgen nach Sophia ein Brotestmeeting gegen Die Sungtürten einberufen, wodurch Die bulgarische Negierung zu energischen Maßnahmen gegen die Türkei veranlaßt werden ii .. u . Gr .. ee