Pester Lloyd, Februar 1910 (Jahrgang 57, nr. 26-38)

1910-02-01 / nr. 26

· — f - kEMERsJJHLTOXDsp » an z- sk­­Ge «Dre­ hjer-"skizzierte Geschich«ted"ekExxtstek­ 11ng,-.HgsG-A »··»X:18673-bewe­ist untrmst«ösp­lisch,dåß wd die Gesetzgebung im Jahre 1867 diie Prärogative des Königs hinsichtlich«.der­­:«Vertagxung,|Schließung und Auflösung d"es·Reichstages­­·in vollem Bewuß­tsein der Tragweite ihrsess Vorgehens wissentlich erweitern,,beziehungsweise ohne Einschränkung inartikulieren wollte,·daßs dieselbe aber gleichzeitig die im 5 des G.­A.IV.­1848 festgestellte Maximilfrist von drei duaten«mit­ weiteren Garantien umgab,"um dem neu­­·einzuberufenden Reichs­tag die Möglichkeit­ zu bieten,­die «Schluß­rechnungen­ zu überprüfen und das nächstjährige j Budgets festzustellen."Die Gesetzgebung­ gab«hiemit,,dem« deKaiser’,"wiks des Kaiser.-Zist«,ohne aber­ gleichzeitig auch «der·Ford­ erung­ en·der Nationische des|Parlamentarismus «·«zu vergessen,das heißt gesetzlich zus verhüten,daßj das­­«11we­inge«schränkte Majestätsrecht zur--«Verhinderung-der spTagung zdc Volksvertretun­g gehandhabt,werde,­was ebenso-als Vorsicht,als­ auch als speißtraUetx aufgefaßt »werden kann.s - 3 ·— Usminderkegbar kann aber behauptet werden-denn eine vertüü­nftiges Auslegun­g des«Gesetzes und des Willens des­ Geset­zgebers-läßt keine cmdere Deutung t zu­ 4,daß,3 " bei Der Chaffimg des G.­A. X.1867 teiner der gattoren der Geseßgebung auch nur an die Möglichkeit dachte, daß der ungarische Reichstag so pflichtvergessen sein, und sich eines seiner größten Befugnisse selbst begeben werde, indem­ er die rechtzeitige Schaffung des Budgets aus welchen­­ Gelnden immer unmöglich macht. Denn jedes Gejeb jebt normale Verhältnisse voraus-un­d.kan1x"auch nur normale Verhältnisse regelm Außer-ordentliche Verhältnisse erfordern -seben­ich außergew­öhnliche Maß­regeln und-Handlungen, können­ daher keinesfalls­ mit dem Maßstabe der gewöhn­­lichen’Reschtstior1n.x­eitrefsensverdiejt,umso weitiger,als­ bei der Feststellun­g derselben­ auf unvorhergesehene Vorkomm­­nisse naturgemäss sk keine Rücksicht genommen­ werden­­ kann.­"Hierau­f gründet sich dann die Entschuldbarkeit des­­ Dundelns z sp eigentlich der"Rechtsverteidig—tit­g im­ wirklichen E Notsta­nde auch auf»d"e·m-Gebiete"des öffentlichen s Respektes, welchen Zusstand aber-,ebenseiner-labilen Grenzen halber­, ’­sicherlichn­iemand,den Sinn und Gefü­hl für dies unbedingte s Herrschafts-des,Gesetzesichchtsstaate besitzt·,x ohnes unaus­­sweisliches höh­ere Gefahr herbeiführen wird,weil­-Rc«"»cht1md Gefed xkrchxzsnojIyT so entschuldbare Notwehr unbedingt 7 ensnehntc11,dessen­ Größe u1xd Folgen oft unbereche11­ bar sind. b « ."" DiestzE Anfassung auf die G.­"A.1V:1848 und X.:18»67 angewendet,ka1111«behauptet werde11,daßi diese "Gefege Dich Den Reichstag verlebt werden, wenn Derselbe versäum­t,; Das­ Budget rechtzeitig fertigzustellen und, daß­ eine Verlegung dieser­ Gefebe Durch Die Krone nur dann denkbar. Wäre, wenn die Wiedereinberufung des Neidhe­­tages nach Ablauf der­ in den selber norm­ierten Fristen­­ erfolgen würde oder wenn die Regieru­ng des Königs in E­rmangelung eines Budgets und der Rekrutenbewilligung die Staatseinkünfte eintreiben und die Rekrutierung vor­­nehmen würde. Von dieser Beschränkung abgesehen aber "kann Die Befragung oder Auflösung des Reichstages auch im­ sogenannten Exlerzustande stattfinden, weil’die Krone Dabei durch keinerlei Rechtsnorm gehindert oder auch nur eingeschränkt s­ird. Das ergibt sich auch aus folgender Betrachtung: ,«". Das Bucth wird dur­ch die Regierungsdems-Ab­­geordnetenhauses sitz­ Einem Zeitpunkte unterbreitet,der dessen Erledigung ausgiebig ermöglicht.Eine Partei greift aber zu dem Mittel der Obstruktion oder einer anderen Linie des Gesetes aufgelöst u. res Ein anderes Beispiel: nd der Verhandlung des Budgets,­­aber bereits im Erferzustande, tritt eine Epidemie auf,­ welche ein weiteres Tagen der Geseb­­gebung unmöglich macht. Könnte in solchen Falle eine Befragung auch von den Gegnern meiner Huffassung als verfassungswidrig bezeichnet werden? Ein­ weiteres Beispiel: Der Ausbruch eines Krieges macht die Befragung ‚Erlerzustand nötig. Wer wird Daran vernünftigerweise Anstalt nehmen? un­d sehe die Antwort voraus: Das seien ganz an­dere Ursachen als jene, von welchen jecht die Rede it ‚oder im Jahre 1905 verwalteten. Mit­nichten. Tatsäch­­lich sind es andere Umstände, aber grundläglich it es derselbe Fall. Die Krone findet, daß die weitere Tagung des Neichstages nicht im Interesse des Landes liegt und kraft ihres unbeschränkten Rechtes macht sie derselben zeitweilig­ ein Ende oder löst den Neichstag auf. Ob die Inanspruchnahm­e dieser Prärogative im gegebenen Falle "geboten it oder nicht; das it­teine Frage der Ber­­affungsmäßigkeit und des Gesetes, sondern der politi­­schen Zweckmäßigkeit. Aus Techterent Grunde, aber nur aus Diesem, kann die Regierung von dem Meidhsz­tag, auch­ von dem neu zusammentretenden, zur Verantwor­­tung gezogen werden, aber seineswegs mit der Begrün­­dung, Daß gegen­ die­ bestehende Verfassung gehandelt wurde. "­­Uebrigens kann ich mich zur weiteren Begründung meiner Auffassung auf die Amtuität Franz Denks berufen. Die Legislaturperiode 063 Reichstages 1865/68 ging an 10. Dezember 1868 zu Ende. In Der zweiten­ Hälfte des­ September 1868­ war weder­ das Budget Für das Jahr 1868, noch jenes für das Jahr 1869 festgestellt und die Indentnity war nur, bis zum 30. September 1868 bewilligt. Franz Desk beantragte mit Nacsicht auf Diese Umstände, die­ Regierung sei anzuweisen, unverzüglich ein allgemeines Budgetgeies mit Hinweglassung der Details zu unterbreiten. „Allerdings ist dieser Antrag nicht normal,“ führte der Weise der Nation in seinen Reden vom­ 19. und 21. Septem­ber 1868 aus, „aber auch die Lage ist nicht normal.“ Der Reichstag habe die elementare Bit, Das Budget bis zum­ Schluffe Des­ Jahres festzustellen, um zu verhüten, daß­­ der Reichstag ohne Schaffung eines Budgetgesebes’ aufgelöst werde. Es it ziweelmäßiger und verfassungsmäßiger, ein ‚Eirappes Budget zu schaffen als gar Feines, und den Reichstag , im Ermangelung­­ eines jod­en oder bloß ,nach der Schaffung eines das Budget nicht erfeßenden­ Ermächtigungsgeseßes aufzulösen. Die Möglichkeit einer Auflösung des Reichstages "ohne vorherige Schaffung‘ u­­­ in­ diesen Neden "zugegeben in der Warnung, alles’ zu­" verhitten, ht Diese Möglichkeit herbeizuführen, = mn. -· - s.Nachsprägsuch­tterspiegelt,«zsichs-die Auffassung Denks in­ seiner am 9. November 1868 gehaltenen Rede. Es han­­delte sich um gewisse Vorgänge im der Delegation und Um die Bewahsung des Titels „Reichsminister“ duch Die ge­meinsamen Minister. „Die G.­A. IV.1848 und X. 1867 verfügen entschieden, daß jeder Reichstag das Budget des nächsten Jahres feststellen muß. Das i it ein solches grund­­legendes Gefäß der Verfassung, daß eine parlamentarische Regierung, daß das verfassungsmäßige Leben ohne Bez­­wirflichung dieses Gewebes nicht einmal bestehen kann. Wenn wir die Ausführung dieses Gewebes auf welche Art und Weise immer unmdalich machen, stürzen wir selbst einen der Grundsteine der Berfaffung und schaffen dadurch eine Gefahr für das Land, welche ich weiß nicht warn und wie gutgem­acht werden wird.” Und weiter in seinem Antrage: „Das Mandat der Abgeordneten läuft binnen einiger Wochen ab; wenn wir daher die Feststellung des angenommen, troß dem Koloman Tipa vom Tiefen Zentrum der­ Ansicht Ausdruck verlieh, Daß gerade die Ver­hinderung der rechtzeitigen Schaffung des Budgets eine Waffe der Nation zur Verteidigung ihrer Rechte sei. Ich denke, die pragmatische Darstellung der strittigen Frage,insbesondere aber die Darlegung der diesbezüglichen Aufs­taffung Franz Dests halfen Diese Frage in einen anderen Lichte erscheinen, als aus dem Beschluffe­ des Magnaten­­hauses. Der Erxler-Zustand ist eine traurige Beziehung unserer­­ Berfaffung, an deren Möglichkeit Feiner jener Fals­toren dachte, welche Die 6-A. IV:1848 und X:1867 ge­schaffen haben. Daß aber dieser Zustand die Prärogativen Des Herrschers Hinsichtlich. der. Befragung und Auflösung des Reichstages, bei objektiv-jurisiicher und vernünftiger Auslegung des Gejebes in seiner Weise beeinträchtigt, das muß aus dieser Darstellung unbedingt gefolgert werden. ‚Da dent aber fo it, fan auch die jüngste V­ertagung des Reichstages Tem­esiwegs als verfassungsswidrig be­­zeichnet werden und der Beschluß des Magnatenhauses fan deshalb einer staatsrechtlichen Weberprüfung nit Stand halten, im '-——’—"«' e Vertagung des Reichstages: Budapest,31.Jr­.1tuar. Die storgige Nummerch amtlichen Blatth wird das nachfolgende königliche Handschreibe xxagdcgklliiniskevs pcäsjdexxiei­ veröffentlichent «"·’·ss --" "Li·eber,Graf Khuc11’-Höd"crv’ckrij!­­Die Mit-durch Sie angebotene Dci ,mi-s-»fion Meincr111Igari«siche"u’,R·cg.ie­­’rung«akzeptiert(Jch11ich"t-undJch1i-tzhn1e ·.­gc1xe-hn1igc11d—zttrKenntjtsideaßSie «hi11jichxlich»der»Au»flö­sung des Re·-i’.schs­­..taghs«.1111d bezüglich der Einberufung des «neu­ c1·rReichstages(seinerzeit eine Unters­chreitung ma·ch«en·1verde11.­» Bien, 31. Januar 1910. Franz Josefm.p. Graf­ Karl Khucn HÜödervlirijm.1)«· II«Desr.jWorklau"t«sdessköniglichen Handschreibens ksknti spricht-ist­·sfeinå"r-kjmppen Fassung genau den Angabe 11,­­die wirj darüber in Unserem b­ettdblatte zu­ verö­ffent­­«liche11 dies ernste stets Veranlassung hatten.Es wurde neben über dieses Handschreiben­ vit leichtfertigen Berichts­sepftattern zap auch von­...einzelne­n Korrespondenten——crnstci:,­­WienerBlätter,­wie«von den­ j·etz'tüppig·flokierendett. pseudooffiziöse 11.Korrespondenzen so abenteuerliche,«durchaus un­beglaubigte,Mitteilung etc in die Welt gesetzh daß eine ernste Entschließung­ der­ Krone und­ der Regierung solchen Phantasmagorien unmöglich entsprechen konnte.Bedauer­­lich bleibt es immerhin,deß auch ernste Politiker,die dieses Treibetc aus eigener Erfahrung am besten kenten sollten,­spr»chen Falschmeldungen aussitzen konnten und diesen­ a énns ég­ide Urteil über das königliche Hands­chreiben bemeisen. Wir­ hätten sicherlich diese Bemerkung unterlassen, wenn uns nicht berichtet worden wäre, daß man auch­ im Sueife der Verfaffungspartei die Neigung zeigte, solche Frittische Mapßstäbe anzulegen. Das königliche Handschreiben ist gerade im. Dieser wortfargen. _ Zaffung der prägnanteste Ausdeud . . Der äb­er verlorene Seelen gerettet w­orden wären. Denn wäh­­rend Roda Roda und Nöfler in der ursprünglichen Form, die sie ihrer Schnurre verliehen hatten, der Ansicht des Statthalters gemäß, bestehende Einrichtungen herabwür­­digten und vielleicht sogar auch, wiewohl nicht zu­ Haß, 10.Doch zu Verachtung aufforderten, also sozusagen direkt den Säulon des Staates rüttelten — was Oesterreich entschieden nicht lange ausgehalten hätte —,­ würden sie in der neuen Gestalt, die Madame Anastasie beliebte, nur die Fundamente der Republik von San Marino unterwühlen. Da diese aber eine Republik ist, möge sie auch unter dem Shhute des Königs von Italien stehen, so sind die beiden Autoren, die­­ auszogen, um dem m­onachiischen Militaris­­mus gefährlich zu­­ merden, Kraft der Zensur genötigt ge­­wesen, “als antirepublikantische Spötter den­ loyalen Geist ‚zu­ stärken. Nun ja — so unruhige Köpfe, die ‚gehören , überhaupt nach —­­Sarı Marino. Da haben sie eine be­­­waffnete Macht von neunhundertundfünfg Mann — die E können sie nach Herzensluft­ lächerlich machen. Madame Uncstafie hatte nichts dagegen. Nein — Madame NAnastasie nicht. ‚Aber andere ‚Leute. Da ist zum Beispiel der Hofstaat dieser Schönen. Er führt den Namen des Zensurbeirates. Eine Schöpfung Ernest v. Koerbers. Dieser konservativ fühlende Staats­­mann verfügte über einen so weiten Blick, daß er von der Schuld, oft nahezu liberal gedacht zu haben, nicht den freizusprechen i­. Er wollte die Zensur. Aber­ er teilte einen Senat­ an ihre Geste, der die Kunst gegen die Mebergriffe­­ der­ Verwaltung fügen sollte. Und wen wurde dieser Schub der Kunst anvertraut? Natürlich "Tat­ter Männern, von­ denen mit Sicherheit zu­ erwarten war, daß sie Die Verwaltung gegen Die­ Webergriffe, der Kunst Schüsen würden. Diesen Sie errichtern wurden. Die Delinquenten Noda Roda und Rößler, nachdem sie schon freigesprochen waren, neuerdings ausgeliefer. Und die gestrengen Herren befanden wie folgt: Madame Anafiafie it viel zu milde! Sie iitt, wenn sie denkt, der Staat sei nicht bedroht, wenn sich Leute wie Moda Noda und N­öpler über die Mepublit von San Marino lustig mache­n.Denn erstlich ist auch seine Republik ein Staat, und wen nicht einmal eine Republik xecht­et, der wird sicherlich an einer Monarchie sein gutes Haar lassen. Zweitend it es nun“ schon alleseins, wohin man Diese Berhöhnung der­­ bewaffneten Macht verlegt, denn das hiebe Publikum ist nun Durch die Zeitungen (if) Doc IHon aufmerksam gemacht, daß er nicht etwa annehmen möge, ihm würden ir­ Dieser Schnutre­de der Re­publik San Marino vorgeführt; vielmehr ist es bereits Hinlänglich angeleitet, San Marino zu lesen und Oester­­reich auszusprechen; und wenn es­ einmal so weit ist, dann wird es wohl auch auf den Gedanken geraten. Der hohe Herr, der während eines Manövers... usw., . . . uf... sei nicht et­wa Gapitano Neggente auf der zadi­­gen Höhe des Monte Titano, sondern besvege­n­ inner­­halb sch­warzgelber Grenzpfähle. So der Zensurbeirat. Und das it das Schmurrigste, an der Schnurre, denn Der­­ Zensurbeirat hat, da nichts anderes konfisziert, als eine amtliche Entscheidung der Zensur ! —­­Der»F­eldherrnhügel«»­ist·——bis auf weiteres ver­­schwunden.Die Zensurifolge blieben.Es ist immerhin möglich,daß die Statthalterei sich nicht an das Urteil des Zensurbeirates hält-H und vielleicht fühlt sich dann auch dchinisterdea nue zu bewegen,dch Statthalterciite den Rücken ZufalletuJ­­ diesettLatt dett Midas­ Un­­mögliche immer noch den g­­ößten Grad der Wahrschein­­lichkeit für sich­.Allein1»s»gi­e die Dinge im Augenblicke liegen,lassen sie nicht einmal den Schluß vom Absurden auf das Groteske zu.Nur eines ist sicher:die emütliche Rechtlosigkeit,die im Reiche des Theaters stercht.Her­­mann Bahn hat in der Protestversammlung,die das Ver­­bot des „Feldherrnhügels“ hervorrief, eine prächtige­ Rede gehalten, in der er von­ den Geschäften und Geschäftchen erzählte, die Direktoren mit der lieben Madame Annastasie machen. . Da ist ein Theaterherrscher. "Er gibt Die anti- Klerikale „Elektra“ des Perez Galdos. Aber er gibt sie nicht auf der Bühne — er gibt sie hinter­ den Kulissen —, er gibt sie in die Hände der frommen Madame Anastasie. Und Madame Anastasie nimmt. Dafür aber gibt Madame Anastasie Bidınfons „Ueber unsere Kraft”. Und der Direktor nimmt. Das ist ein Beispiel. Eines beweist nichts. Ich verfüge über ein anderes, bas das Walten Der ges­heimen­ Nebenzensur in ein noch h­elleres Licht feht. Es betrifft meinen Freund Peter, der mit seinen Fam­ilien­­namen Schlemihl. heißt, und einem von­­ altersher be­­­annten und berühmten Geschlechte angehört. Ich tenne den alten ‚Knaben wie mich selbst und seine Erlebnisse sind fast Die meinen. Baher weiß: ich denn auch über seine SJünglingsträume Beihheid, Ir, den­ Sahren, , in denen das Leben noch wie eine­ grüne Wiese vor ihm­ lag, sann er oft darüber nach, wie­ schön e3 :doch wäre, könnte er dem Theater Die soziale Stage und der sozialen Stage das Theater erobern. Die wirtschaftlichen Probleme interessierten ihn außerordentlich, weil er ein armer Teufel war. Und die Bühne hatte es ihm zeitig angetan — ein Stück, das er als Student noch geschrieben hatte, ‚wurde sogar im Burgtheater angenommen. Es wurde nie aufge­führt. Auch, ‚mit seiner­ geplanten Eroberung wollte­ es nicht recht vorwärts­ gehen, denn allzu gründlich, wie die Schlemihle nun einmal sind, vertiefte er sich in Die wunder­lichen Rätsel des gesellschaftlichen Daseins und in die der dramatischen Kun. Endlich, als er schon graue­ Haare hatte, gelang ihm ein Wurf. Die Tragödie armer Leute, die er verjakt hatte,­­wurde aufgeführt und errang einen starten Erfolg. Plöslich wurde sie abgejebt, Sh­lemihl verfügte si in Die Direktionskanzlei und erlaubte ih) die Stage, warum das Eiüd nicht mehr­ aufgeführt­­ werde. Da zeigte man ihn, den festen Kassenrapport, der von einem­ ersten Septembertage datiert war. Gewiß —, er sah nicht großartig aus... Aber welches Werk, kann mit der siegreichen Sonne kämpfen? Wie betreibend diese Nieder­­lage für Schlemihl au) war, er­gab sich, arglos wie alle Schlemihle, damit zufrieden, denn er dachte nicht anders, als daß die Zugkraft des Werkes eben “versagt habe. Zwei Jahre vergingen. Da­beschah es, daß der D­irektor der Bühne, welche die „Tragödie armer Leute“ aufgeführt hatte, sich in das­­ Privatleben zurück. Sch­mihl traf mit ihm auf eine Sommerteik BZ .

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