Pester Lloyd, Februar 1911 (Jahrgang 58, nr. 40-50)
1911-02-16 / nr. 40
N 1 a . ·!»« IT « » l. Dom Ku rstag, 16. Fobruar 1911 man könne sich mit dieser Fassung nicht zufrieden geben, die viel mehr verheimlicht, als was sie nur andeutungsweise durchhden läßt. Der Schiedsspruc komme einer Niederlage der Kossuthpartei gleich. » — Auf dem Reichstage, Budapest,15.Februar. Auch das j wäre über stattdsen.Polönys Vater und Sohn l)abengsesprochen.Nicht weil sie etwas zu sagen hatten,sondern weil sie aus Justament-und Obstruktionsgründen Resolutionen eingebracht und für diese je zehn Unterschriften gesichert hatten.So schreibt es die vernewerte Geschäftsordnung vor.Polönyi der Vater konnte selbstI nach zweistündiger Lungengymnastik sich nicht entlalten,i den Finanzminister wieder einmal anzurempeln.«Dass darf man dem Manne nicht verdenken, seitdem Herr v.Lukács erst vor kurzenxteirn wahrhaft vernichtende Philippika gegen itc los gelassen hat.Wir ertragen es in unserem geradezu orientalischen Fatalismus bechts mit dem Gleichmut der Dickhäuter,daß der Abgeordnete Poldnyi bei jeder Gelegenheit an die Oeffentlichkeit die Zi utung stellt,von ihm vernommen zu werden.Wir wollen nicht missschuldig daran werden,ihm dabei den Dienst der Vemittlung zu leisten und nehmen daher Abschied von dem Herrli. Handelsmeister Hiern IIIimi beantwortete eine Interpellation wegen begünstigter Fahrkartenz aus den Linien der Staatsbahnen und brachte einen schon im Vorjahr regelaßtensehr erfreulichen Beschlußx des Stiisterrates zur allgemeinenKenitniis,daßs in der Zukunft solche Begünstigungen nicht mehr erteilt werden. Das war notwendig und weise gehandelt in einem Lande, wo die Staatsbalmen insofern als eine r es nulliuscut gesehen werden,als in der ersten Wagenklasse mindestens 80 Prozent der Reisenden mit Freikarten ausgestattet sind und auch in den übrigen Wagenklasse II das vollzahlende Publikumsrch iko verschwindender Minorität befindet Wettik die Regierung aus staatsfinanziellen Gründen genötigt ist,die Frachtentarife und in der Folge auch die Personentarife zu u empfindlichen Nachteile des Handels zu erhöhen,um die 2’7-Mulliarde 11,die in den ungarischen Staatsbahnetz investiert sind,nur eungsermaften zu verzinsen,sollte endlich einmal auch in das Wespennest des Freikartensystems herzhaft eingegriffen werden. Das wäre umso begründeter,als der Handelsminister mit vollem Rechte erklärte,die Personentarife seien nirgends in Europa so niedrige als in Ungarn,und weil,wie wir hinzufügen wollen,die herrschenden und materiell bestgestellten Kreise der ungarischen Gesellschaft die überwiegende Mehrzahl der Aspiranten auf Freibilletts stellen. ( F K Fortsetzung aus dem Abendblatt) Abgeordneter Geza Bolónyi führte im weiteren Verlaufe seiner Schlußrede aus, die Devisenpositif, die Erhaltung der Plarität durch Devisen steht im eminenten Interesse der gemeinsamen Bank. Und da wird man von der Bank Faunt eine Initiative zur Aktivierung eines anderen Mittels zur Erhaltung der Barität, zur Aufnahme der Barzahlungen eriwarten dürfen. Wer kann aber aich sagen, wann, bei welchem Kurse die gemeinsame Bank die Parität nicht eingehalten hat? Entweder gibt es ein geheimes Abkommen zwischen den beiden Regierungen über Diese Grenze, dann bildet es die Pflicht der Regierung. Dieses Abkommen zur Kenntnis des Abgeordnetenhauses zu bringen, ader es gibt ein solches Abkommen nicht, dann kann und wird si Die gemeinsame Bank ungehindert auf unsere Rechnung weiter bereichern. (Lebhafte Zustimmung ents.) Die Aufnahme der Barzahlungen muß umentiegt gefordert werden, da mir doch sie die Noteninflation hintangehalten werden kan, die einen wirtschaftlichen Niederbruch der Nation zur Sorge hat. Die Aufnahme der Barzahlungen ist in dem Vertrag zwischen den zwei Negierungen und der Desterreigisch Ungerischen Bank gesichert, doch hat die Bank ein Moratorium bis zur Einlösung der Staatsnoten erhalten. Iit et schon widersinnig, den Zeitpunkt einer Zahlung von dem Cjuldrer abhängig zu machen, so bereitet die Vorlage einen noch weiteren Rackfall, indem zur den entscheidenden Faktoren auch noch dassterreichische Abgeordneten- Haus und das Herrenhaus einzutreten, wodurch in die Frage auch noch der österreichische § 14 eingeschmuggelt werden kann. Zur Begründung seiner Resolution erwähnt der Renner, Angerns Anteil an der Bilanz der Delterreigiig-Ungerischen Bank aus dem Jahre 1909 mache 3944 Prozent, jener Desterreichd 6956 Prozent aus, obwohl in demselben Jahre Ungarn 9,580.701 Leonen, Desterreich dagegen blok 8,863.046 $ronen Zinsen im Estempteverkehr gezahlt hat. Der Renner bittet demnach, nach einem Modus zu suchen, der älsere Beteiligung in einem der Nation zusommenden Verhältnis sichern würde. Der Redner möchte noch auf ein Moment der die Bankfrage betreffenden Verhandlungen zurückkommen, die zwischen dem Finanzminister und Julius Lufth geführt wurden. In einem Falle — meint der Redner —, in dem jemand in Betrauung Durch den König mit den Parteiführern unterhandelt, können die geführten Gespräche nicht als Privatgespräche charakterisiert werden. Der Nichter darüber, ob jemand Borreit vorgehe, der in Vertretung des Königs etwas anderes dem Parteiführer als dem König fagt, ist das Abgeordnetenhaus. Und dem ersten Gentleman des Landes, dem König, kommt es zu, darüber zu urteilen, ob Der ungarische König von jenem Manne im Fauteuil des Finanzministers richtig vertreten werden kan, der Julius Lufth Die fieldständige Panf, dem Sönig hingegen Die gemeinsame Bank empfohlen Hat. (Zustimmung Its. Lebhafter Widerspruch reits.) Die Majorität selbst trifft der Bar mwurf, daß, sie, die ihren Wählern versprochene Aufnahme der Barzahlungen zu siltern nicht vermocht Hat. (Zwischenrufe reits: Das it nicht wahr!) Da Das ganze Abgeordnetenhaus die Wichtigkeit der Barzahlungen anerkannt hat, schlägt der Renner vor, das Abgeordnetenhaus möge dem Beispiele Englands, auf das sich der Landesöminister berufen hat, folgen und als Vräflufivtermin für die Aufnahme der Barzahlungen vier Jahre teten. Wenn er den Medierungen und der Bank um die Barzahlungen wirklich und ernstlich zu tun und wenn dafür überhaupt eine Hoffnung vorhanden it, dann darf gegen diesen Barschlag seine Einwendung erhoben werden. Damit würde auch der omni die § 5 der Vorlage wegfallen. (Zustimmung links.) Der Redner bittet schließlich, die Vorlage abzulehnen und sämtliche von der Opposition eingereichten Resohutionen anzunehmen. (Lebhafter Beifall links.) . Sodann folgten Die " u . Bräfident meldet, bag der Mögerrönele Martin Lov&ßy jeine ‚Interpellation, da diese inzwischen gegenstandslos geworden ist, zurückgezogen hat. Die Interpellation wird gestrichen, Abgeordneter Elemér Bret interpelliert im Interesse jener Beamten der Städte mit geordneten Magistrat, die die Begünstigung der halben Fahrpreise auf den Staatsbahnen nicht erhalten haben. Er bittet um die Behebung dieser Anomalie und unterbreitet folgende Interpellation an den Handelsminister: Dat der Herr Handelsminister geneigt, die Begünstigung der halben Fahrpreise auch gebliebenen Beamten der Städte mit geordnetem Magistat ausauf den Arzt, Tierarzt, Waisenvater, Gemeinderichter, städtischen Oekonom auszudehnen und auch diesen Beamten die Verünftigung zu gewähren? Handelsminister Karl Hieronymi : Geehrtes Haus! Bevor ich meritorisch antworten wirde," weile ich darauf, daß breite Schichten unserer Gesellschaft in ganz Europa beispiellos billigen Tarife der Wersonendaß ich, wenn solche Begünstigungen verlangt iin einer sehr schweren Lage befinde, da ich gezwungen die finanzielle Lage der Staatsbahnen in Betracht zu ziehen, So habe infolgedessen im vorigen Jahre einen Regierungsbeschluß provoziert, der dahin geht, daß die derzeitigen Begünstigungen nach seiner Richtung hin erweitert werden können, was in den oben abgeführten Motiven begründet ist. Die entfallenden Einnahmen aus der Begünstigung zur halben Fahrt können freilich genau nicht festgestellt werden, muß doc ein Teil der erfolgten Fahrten zu halben Breiten darauf zurückgeführt werden, daß der Betreffende eine Fahrtbegünstigung hatte und ohne die nicht gefahren wäre. Absolute Zahlen können also nicht angegeben werden, die Berechnungen aber, die ich vornehmen ließ, ergaben eine Mindereinnnahme von acht bis zwölf Millionen im Jahr. Das war die Begründung, welche ich der verzweigernden Antwort, die ich erteilen muß, vorangehen leß. Ich bin auf Grund des Gesagten nicht in der Lage, dem Wunsche des Herrn Abgeordneten nachzukommen. Ich bitte, meine Antwort zur Kenntnis zu nehmen. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Abgeordneter Elemér Brekly kann die Antwort des Ministers nicht zur Kenntnis nehmen, teil aus ihr — wenn der Sünterpellant auch die Begründung billigt — nicht hervorgeht, warum gerade ein verschwindender Bruchteil der städtischen Beamten diese Begünstigung nicht erhalte. Handelsminister Karl Hieronymi: Sch will mich Harer aussprechen. Die Fahrtbegünstigung wurde zunäcst den Staatsbeamten zuerkannt, dann erhielten sie die Beamten der Komitate und der küniglichen Freistädte, die Lehrer, Die Gemeindenotäre, und zwar immer mit derselben Begründung, deren sich auch der Herr Abgeordnete ‚bedient: es wäre ungerecht, dem einen etwas zu geben und einen anderen auszuschließen. Dieser Ausbreitung muß ein Ende gemacht werden. Meine Hände sind durch den Ministerrats bei Fluß, der auf meinen Borschlag erbracht wurde, gebunden, und so kann seine weiteren Begünstigungen einräumen. Das Haus nimmt die Antiwort des Handelsministers zur Kenntnis. 5. Abgeordneter Stefan Zlinicky unterbreitet folgende Interpellation an den Handelsminister: 1. Hat der Herr Handelsminister von den auf der Budapest— Zifaer Nebenbahn berrfjenden Zuständen Kenntnis? 2. Beide Verfügungen gedenkt der Herr Handelsminister zu treffen, damit Die genannte Nebenbahn den berechtigten Anforderungen des reisenden Publikums gerecht werde? Zur Begründung seiner Intervellation führt der Renner kurz aus, da diese Bahn im Jahre 1899 dem Verkehr übergeben wurde. Seither wurden gar keine Reparaturen vorgenommen, obwohl Der Verkehr sich verdreifacht hat. Die Bahn zahlt mehr als 6 Prozent Dividende. Die jattliche Fahrgeschwindigkeit der Bahn beträgt 14 bis 15 Stilometer, während doch ein guter Fußgänger 13 Kilometer pro Stunde zurücklegt. Der Unterbau der Bahn wurde auf Slugland niedergelegt, die Folgen, daß häufig Entgleisungen und Betriebsstörungen vorkommen. Der Renner bittet den Minister, in dieser Gabe eine Untersuchung einzuleiten und einen geregelten Verehr auf dieser nach Budapest einmündenden Linie zu ermöglichen.‘ Handelsminister Karl Hieronymi: Geehrtes Haus! Nachdem der Herr Abgeordnete so freundlich tat, mich vor zwei Tagen aufmerksam zu machen, daß er über Diesen Gegenstand interpellieren will, Tann ich ihm sofort Antwort erteilen, ús Habe Kenntnis davon, daß die Budapest-Rigaer Nebenbahn ich in einem flechten Zustande befindet und ich gebe dem Herrn Abgeordneten in allem vollkommen Recht, was er über den schlechten Zustand dieser Bahn gesagt hat. Er übertrieb aber, als er die Fahrgeschwindigkeit der Bahn mit 14 Kilometern angab. Diese beträgt 35 Kilometer. Auch das ist ein ungünstiger Zustand, denn in der Konzession ist eine Fahrgeschwindigkeit von 40 Kilometern vorgeschrieben, die jedoch wegen des schlechten Zustandes der Bahn nicht eingehalten werden kann. Die zweite Hebertreibung it, das die Bahn auch damals nicht entsprach, als sie gebaut wurde. Damals entsprach sie. Wenn wir aber bei dem Bau jeder Nebenbahn fordern würden, daß ihr‘ Unterbau aus Schotter hergestellt werde, so könnten viele Bahnen nicht zustande konmen. Wir erlauben daher bei Bahnen mit geringem Befehr entweder Sandbettung, oder aber zum Teile Schotter, zum Teile Sendbettung. Der Grund des flechten Zustandes der Bahır ist, daß diese dem Nahmen der Nebenbahnen entwachsen ist. Auf dieser Strede verkehren heute täglich achtzehn Züge. Ihr Erträgnis ist wohl nicht so hoch, wie Das der Herr Abgeordnete behauptet hat, aber es ist zweifel- 103 höher wie das der meisten Nebenbahnen. Die ungarischen Staatsbahnen haben schon bisher bedeutende finanzielle Opfer gebracht, um die Fehlgefähindigkeit von 35 Kilometern aufrechtzuerhalten. Eine radikale Besserung ist aber nur möglich, wenn Die Zwanzig-stilogramm-Schienen Dieser Linie mit jeiwereren ausgewwechselt würden, andererseits die Sandbettung entfernt und durch Schotter erlebt würde. Wie hohe Kosten aber das verursach, geht daraus hervor, daß Die Beihaftung der schwereren Schienen allein 1,053.000 Kronen, Die Schotterbettung aber 180.000 Stronen fosten würden, was im Rahmen der Erhaltungskosten ni Durchgeführt werden kan. Den Betrieb leiten die küniglich ungarischen Staatsbahnen. Diese belasten aber feinestwegs auch die Imvestitionskosten. Ich habe mit der Bahıı Verhandlungen eingeleitet, damit die leichten Schienen sofort umgetauscht und’ die Bettung erneuert werde. (Zustimmung.) Ein anderer Gesichtspunkt ist, ob er nicht motiviert wäre, diese Bahn abzulösen und in staatliche Verwaltung zu übernehmen (Lebhafte Zustimmung lint3) mit Rücksicht auf den größeren Verkehr und darauf, daß diese Bahn den Kinderschuhen entwachsen und eigentlich seine Nebenbahn mehr ist. Diese Frage kann ich jedoch noch nicht entschieden beantworten, ic fan nur sagen, daß ich mich mit der Frage beschäftigen werde, damit die vom Herrn Interpellanten dargestellten Zustände verbessert werden. Ich bitte, meine Antwort zur Kenntnis zu nehmen. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Abgeordneter Stefan Zivnicky dankt dem Handelsminister im Namen der Interessenten für Die Mitteilung, Daß er sich mit der Trage der Ablösung der Bahn besräftigt. Auf die Ausführungen des Ministers über die Fahrgescstwindigkeit der Bahn kann er jedoch aus dem Fahrplan beweisen, dass Diese Bahn die Strecke von 60 Kilometern in drei Stunden zurücklegt, so da die Fahrgeschwindigkeit 20 Kilometer beträgt. Selbst Diese wird jedoch nicht eingehalten, denn es gibt immer große Verspätungen. Die Antiwort des Ministers nimmt er zur Kenntnis, Landelsminister Karl Hieronymi will nur bemerken, daß die Fahrgeschwindigkeit nicht so festgestellt wird, wie das der Interpellant getan hat, sondern in der Weise, Daß die Haltezeiten in den Stationen nicht in Rechnung gezogen werden. (Zustimmung:) · Die Antwort des Handelsministers wird zur Kenntnis"»ch nommen. Schluß der Sitzung u1n 2 Uhr.Nächste Sitzung morgen vori mittags 10 Uhr. Tagesordnung: Fortlegung der Debatte über das Bankprivilegium, -bahnen, die für die — wahrscheinlich aus Versehen — begünstigung genießen, beförderung erklären, werben, mich bin, Die ungünstige finanzielle Lage : verdie Fahrt der GiantsJ Die Delegationen. Budapest, 15. Februar, Schiffrechnungsausichuig der ungarischen Delegation. Unter dem Vorsitzer einestäsidenten Alexander Erdvály verhandelte heute nachmittags nur der»Schutzrechnungsausschuß der ungarischen Delegatiox die eschuußrechnungen der gemeinsamen Ministerien für das Jahr 1908. Aus den gemeinsamen Ministerien war man wesend der gemeinsame Finanzminister Baron Burling der Präsident des gemeinsamen RechnungshoerEdler v.Ple«ner,«die Sektionschefs Graf Paul Esterházy und FML.v.Hofftmann,ferner der Fachreferentem beseitigt werden. BerichterstattcrEdmundMiklöd .'DelegicrterJ"nlius·Såghy BerichterstatterEdmuudMiklüs . erörtert de1 allgemeinen Teil der Schlußrechnungen die«eine Kreditüberschsreitung im Betrage v 91124,369.934K»rotte11-axzj» weite11.Die Ursachen des ungünstigen Ergebnisses sind zumeis in den Revirements zu finden,die bei den außerordentlichen Krediten der Kriegsmarine notwendig waren Infolge der seit 1909 eingehaltenen,richtigen Budgetierung dürfte das Resultat sjch bessern Auf die einzelnen Ressorts üb«ergehend,» hebt der Berichterstatter, wie im Vorjahre, auch diesmal die äußerst Torrette Budgetierung, Kaffen- und Rechhnungsgebarung des Ministeriums des Renkern mit besonderer Anerkennung her»vor, welches Ministerium sogar ein geringes Plus aufweist, während die Rechnungen des Kriegsministeriums mit einer Kreditüberschreitung von 26 Millionen schließen. Der Berichterstatter empfiehlt die Erteilung des Abfohrtoriums und betont mit größter Anerkennung die sehr präzise und gewissenhafte Gebarung, die er bei fämtlichen Verwaltungszweigen wahre genommen hat, «« . Delegierter Samuel Bakouyi urgiert die Regelung des Rechts Verhältnisses des gemeinsamen Rechnungshofes durch ein Gesetz, schließt sich dem Wunsche des Vortedlers an und tritt auch für eite reeitete Budgetkreitig ein. bemerkt,es schweben zwischen beidetp Regierungen szon lange Verhandlungen über die gesetliche Regelung des gemeinsamen Rechnungshofes, doch; Lönnen Der Ausschuß beschloß hierauf, die Erteilung des Abschretoriums zu beantragen und betraute den Präsidenten und den Berichterstatter mit der Ausarbeitung und Authentisierung DES Berichtes, . ee . «.. I er die Ehrwierigkeiten noch wicht « Oesterreichisches Subkomitee für Heereslieferungen Das österreichische Subkomitee für Heereslieferungen hielt heute abends unter dem Vorsitz des Geheimnetrates Dr. Erner eine Sikung, an der sämtliche Mitglieder des Komitee teilnahmen. Berichterstatter N. v. Kozlomwsfi für sic 3 A erörterte in erschöpfender Weise den durcie in früheren Jahren beschlossene Resolution gekennzeichneten und seither mehrere Jahre wiederholt vertretenen Standpunkt in Angelegenheit der landwirtschaftlicher Lieferungen die Armee, beschwerte sich über die Art der Beantwortung dieser Resolutionen durc das Aderbauministerium und bemängelte die Nichterfüllung einer Reihe von Wünschen, die in diesen Resolutionen als allgemeine Auffassung der Vertreter der agrarischen Seite zum Ausdruck gespracht worden sind. An diese Ausführungen knüpfte der Ackerbauminister Freiherrn Widman eine kurze Bemerkung,an die sich ein längeres Erpose des Sektionschefs Dr. Ertl schleß, der an der Hand eines reichen statistiigen Materials die bisherige Stellungnahme des NAderbauministeriums, die von den Bertretern der landwirtschaftlichen Forderungen gutgeheiben wurde, erörterte und uch das Verhältnis des der zum Kriegsministerium zu kennzeichnen versuchte. Auf diese Ausführungen replizierte in längerer Rede Celtionschef DErughs; er bestritt unter anderen die Richtigkeit der von dem Delegierten Steiner zitierten Zeitungsnachricht, wonach der Kriegsminster in der ungarischen Delegation eine diskretionäre Erklärung über die Lieferungen in vertraulicher Weise abgegeben haben soll, die demnach für die österreichische Delegation geheim bleiben sollte. Sekionschef Dfrugies konstatierte, daß DIE Nachricht erfunden sei, daß übrigens der Kriegsminister gar nicht der Sagung der ungarischen Delegation angewohnt hatte. An diese Ausführungen1 knüpfte sich eitrelativere Debatte, ander sich die Delegierten Danun,Schlegel,Ellert·bogen,Petclenz und Stanck beteiligten« In vorgerückter Abendstunde wurde die Beratimngodaxm unterbrochen.In der1norgigen Sitzung des Subkomitees will vorerst die Frage der kleinsgewerblichen Lieferungen übesprochen werden,hierauf wird der BerichterstatterMeter v.Kozlowski das Schlußwort und lange der landwirtschaftlichen Lieferung enthalte und endlich wird über die von den Delegierten Damm und Elfenbogen angekündigten Mejoolutionen abgestimmt werden. Die Neislution Dobernig. auministeriums Dobernig ' .Heute nachmittags sind die den Arbeitsparteienx-L»15es· österreichischet Abgeordnetenhausess angehörenden Dell gierten im Präsidialzimmer des Delegationsgebäwes zu einer Besprechung zusammengetreten,um sich TmiLdSU Tertierung der von dem Delegierten angekündigten Resolution über die Berpfligungen der Heeresverwaltung, sowie üben die Zusicherung der Negierung im Belange eines Ausgleiches zwischen den militärischen Forderungen und der Br