Pester Lloyd, Juni 1911 (Jahrgang 58, nr. 141-153)

1911-06-16 / nr. 141

" . .. -«.«worls«-v.4ss’s UIUPIII IIIIL 1. i-"..««-.-. .»»-«i deshalb nicht feststellen, weil der folgende, im zitierten Verschluß des gr­ün vom Jahre 1867 vorkommende " Aus­­drud:. ‚was­ das Dritglied des Reichstages im Hause­ oder außerhalb des Hauses jagt oder tut" nur auf solche Worte oder Handlungen des Abgeordneten. Bezug hat, was er als solcher A­bgeordneter innerhalb des­­ daz­it in seinem Wirkungskreis­atz Kreises der vom Gefäß und­­ des­ Geschäftsordnung ihm über­­tragenen legislatorischen Tätigkeit tut; es ist aber gewiß, daß das "Werfen von P Büchern, ZTintenfätferdedeln und anderen Gegenständen­ nach Ministern oder anderen, die Verlegung oder die Tötung anderer Personen, mit einem Wort tätliche Mi­thandlungen nit, als in den Wirkungstreis des Gesetgebers gehörig Betrachtet ‚werden können. sz bei der Deutung des»Ausdruckes·-tut«konnte der Aus­­schußyxxfc­ dig Aufgusung nicht akzeptieren,daß dieses Wort aus dem Zusammenhinng gerissen,und auf­ Grund’der all­­gemeinsten gramzikgäikalischen Bedeutun ausgelegt werden muß, was, natürlich den­ Mitgliedern des Reichstages eine Unver­­antwortlichkeit sichern würde, Die sich bis zur Verübung einer «Tötung verstreckt." Angesehen nämlich davon, da eine will fürliche Deutung, «die sich an das aus dem Zusammenhang gerissenebloe» Wort Hammert, Thon aus diesem Grunde den Stempel der Unrichtigkeit trägt,­ duldet auch der Tert des­­ 1867er Beischlusses des Abgeordnetenhauses selbst diese Erklärung nicht. Der erste Punkt des Textes stellt nämlich nur die Handlungen des Ab­­geordneten „als solchen"­ unter den Schuß der Unverantwort­­lichkeit, woraus von selbst folgt, taß auch der Gegenfall, d. i. auch solche Handlungen des Abgeordneten vor Augen gehalten wurden, die er „nicht als solcher" verübt. "Diese werden nicht nur nir unter die unbedingte Immunität gestellt, sondern , Direkt dem 2. Punkt des Beschlusses, unterworfen mit folgenden Ausdrücken: Was das Mitglied des Reichstages nicht als Folds und nicht: während der Ausübung seines gefeßgeberi­­schen ‚Berufes jagt d­er tut" — dafür kann es nämlich nur mit Erlaubnis des­ Hauses zur Verantwortung gezogen werden. Indem­­­ji der Immunitätsausschuß an diese Unterschei­­dung hält, kann er als­ Handlungen des­ Abgeordneten, die zur Ausübung des Berufes als Gefetgeber dienen, nur solche betrachten, die zum freien Ausdruch der Ansicht des Abgeord­­neten, zur Abgabe seines Botums, zur Ausübung seiner vom­­ .Hause erhaltenen­­ ee. und zur Ausübung ähnlicher­er Berufspflichten des Gefegebers dienen. Zu­ solchen Tönen unter anderen gezählt werden: der freie ‚Eintritt in den Bera­­tungssaal, das Lusstehen bei der Abstimmung, das Ausferti­­­gen und das Einreichen der Simmgetter bei der geheimen Ab­­immung, hey Hi von Literpellationen und Anträgen, den ‚während der Dauer der­ Cibung oder während der Baufe im Situngsjanle des Abgeordnetenhauses begangene solche­­ Abgeordnetenhaufe, selbst gr Sicherung der Nebefreiheit, die bes­ Borrecht wäre. Dieser Gefiätspunkt wurde nach der Stennt- Berbrechen ohne Verantwortung zu verüben,­ wiss­ des AuzsØuss jescuschis knefftertangen Reihes von Präze­­idenzfäklens zur·­Ge«lku­ngsgehr zujhx,­umso mehr mi­ ßser aber in­ diesen ähnlichen, · ten Fällen zur GeltungE komm­en.­­Der Augschu hat übrigens«1vede«tindersgeschi­chtlichen "Vergangenheit«des ungarischen Immunitä­tsrechtes,noch in den parlamentarischen Rechten der gebildeten Länder Verfügungen gefunden, die die im Abgeordnetenhause vorkommenden tät­­lichen Insulten zu einem Vorrechte machen würden, das den Gelegen nicht unterliegt. Umso weniger fand er ein solches Borz recht, das vom lebendigen Rechtsgefühl begründet würde. Eine Auffassung, die den durch die unbedingte Immunität gemähr­­ten Schuß der Abgeordneten au. auf­ Fälle körperlicher Bei­­legung, ausdehnen und Anlaß dazu geben wide, noch [we rer "wiegende würde gegen den Geist unserer Beh­assungsmäßigkeit, gegen unser besseres menschliches Gefühl, verstoßen. „Der Immunitätsausschuß hat demnach­ den Fall Ludwig Beds unter den Buitt II des Beischlufses vom 18. November 1867 eingereiht und auch untersucht, ob nicht politische oder anderweitige Veration vorliege. Die Die Aufhebung des Hmm­nitätsrechtes in diesem Falle aus dem Gesichtspunkte der Le­gislative als bedenklich erscheinen Tieße.­­ Der Ausschuß Hat wohl erlangt, daß. die Handlungen­ Ludwig Beds politische Gründe haben, da aber seine, als wahr- Beris anzusehenden Handlungen nur in den Kreis­ seines bn­eordneten Berufes gehören, das wegen der fürperlichen In­ julten eingeleitete richterliche Verfahren aber als eine Veration ohnehin nicht angesehen werden kann, hat der Ausschuß, in der , gegen ihn erhobenen Beschuldigung seine Spuren einer solchen Relation gefunden. Da nach dem Vorgebrachten in dem Falle Ludwig Beds alle rechtlichen und üblichen V­orbedingungen der Auslieferung vorhanden sind, beantragt­ der Immunitätsausschuß, dass das­­ geehrte Abgeordnetenhaus das Immunitätsrecht des Abgeord­­neten Ludwig Bed hinsichtlich der Beschuldigungen der­ Anklage­­schrift Nr. 19758/1910 der­ Bu­dapester Königlichen Staats­­an­waltschaft aufgehoben werde.­­ — Budapest, 26. Mai 1911. Dr. Géza Kenebdi, Dr. Alekzander Blöß, " Berichterstatter Präsident “des Immunitätsausschusses. . Rs 3 . 1 der prinzipienfeste Puritaner in Versuchung denkt fehmsüchtig, wenn auch, vielleicht Bloß, einen flüc­­liaen MUBEHONit, an die butterfüllte Höhle von Mutter entte. ' ,·. Er­ lebte,vollst­ändig­ seiner Kunst,und obwohl ein­eL Heers von Banmots und Anekdoten über ihn zirkulierte, ,ereignete sicch bei ihm monatelangs nicht so viel alss bei einen seiner mehr temperamentvollen Kollegen innerhalb weniger Tage. In etwa einundeinhalb Jahrzehnten entstanden, abgesehen von zahllosen Porträts und kleineren Schöpfun­­gen, ‚sechs in mächtigen Dimensionen gehaltene Kompo­­ornato”, „Die Mirundantia“, „Der Einzug Karls V.:. in­ Antwerpen“, „Der Frühling“, „Der In dem denkwürdigen Subiliumsjahre betätigte er ft als dekorativer Künstler, als die Massen in Bewegung , lebender­ Organisaton , und Herberzaiuberer "ber reichen . Kostümswelt vergangener Zeiten. Auf sch­warzem Mosse ritt er im Festzuge, in der Maske des Rubens, und wo er er­­schien, begrüßte ihn als ruhmvollen Feldheren das Bolt " Wiens und auf der breiten Ningitrake erdröhnte die Luft von den Rufen: Hon Makart! In die Gafen Wien zauberte er, die Sarbenpracht vergangener Jahrhunderte zum Entzüden­ der ganzen Bevölkerung. Und eines Tages­­ bebte Trauerflor alles in den farbenreichen Atelier. Aber : selbst doch den Trauerflor hinduch glühte wehmutsvoll der Burpur seiner legten großen Schöpfung und mit der Witwe jötte alles bei den düsteren und erhabenen equiem aeternam. Zonen des » « a jitionen: „Katharina ‚Sommer‘ und „Der Jagdzug der Diana’. « s­­.I·s. | kassmdrmkn -Volkshymne, die Kriegsschiffe leiten den Salut. Die vom Vize­­­admiral Anton­­ Häns befehligte verstärkte Sommerestader wird bei San Marco versammelt sein und den Geschüßfahrt abgeben. Um­ 1 Uhr nachmittags findet ein Söldiner mit­­ Darauffolgen« dem Rout Statt. « . Angesichts des Trubels, der in den Tagen um den 24. 5. in Triest herrschen wird, zieht man es vielfach vor, im dem nahen Seebade­r Portorose, in dem großen, mit dem neuesten Komfort ausgestatteten Balace-Kurhotel abzusteigen, ar H Militärisces. «f«·« ·Budapest,«15.­Juni,­­Bevpestehxu deschassyugneuechuex als postem Wiewirerfahrer1,steht nach Schaffungs der Honvad­­artillerie sowohl in Oesterreich,alss auch­ in Ungarn,ähnlich »den»Land­wehrkvallerie-Inspek«toren,die Schaffung eigener Landw­ehrartillerie-Inspektor­ en im Genemlsrange­ bevor. Mit dem neuen Wehrgesetze ist auch ein weeiterer Ausbau­ der österreichischen­ Landwehrartillerieformationen «zugewärtigen.Bisherr­ befvehen acht La­ndwehrzFelw haulytzd divisionemund.«zwar Nr.1P­ in Wien,Nr..21 in Prag,Nr.22 in Graz,Nr.R in Theresienstadt,Nr.43 in­ Lemberg,Nr.M in Linz,­Nr.46­ in Pemyslx und Nr."46 in Olmütz-Jede"dieser Landwehrkreidhaubik divsision­ep zähltl zwei ijonpkth Feldhaubitzbatterien,« lslnsiffellungekucc­kenen Einjährig-Breitvilligenstufe. "Wie wir erfahren, wird im Herbst dieses Jahres­­ für die Traintruppe eine neue Schule in Graz errichtet und der Traimdivision Nr. 3 dortselbst ange- Sieben Bisher bestanden solche Schulen in Budape­st, Jen, Prag, und seit zwei Jahren auch in Zosefstadt.­ ­Die diesjährigen Königsmanöver. Aus Sztropio wird berichtet: Vor einigen Wochen be­seitigte eine Kommission des Hofwirtschaftsamtes unter Leitung des Hofrates v. Prilehly das die diesjährigen Königsmanöver abgehalten werden sollen. Die Kommission hat über das königliche, Hauptquartier und über errain, auf dem das Quartier der Armeeoberleitung, an deren Spike wieder Erzherzog-Thronfolger Dr­nz­ Ferdinand stehen wird, bereits einen Beibfuß gefaßt und ist auch mit den Verwaltungs­­behörden in Berührung getreten. In den ersten Tagen des Monats September werden die Beamten und Angestellten des­­ HofWirtschaftsamtes das Hauptquartier einrichten. Die Stadt "Bartfa erbat sich aus Anlas, der Manöver den­­ Besuch des Königs und des Thronfolgers. Ob diesen Bitte stattgegeben wird, ist noch unbestimmt. .. . ’ Der Stapellauf des ersten Breadnoughts. " Das offizielle an Hg die feierliche Taufe und Star­­pelfassung : unseres tanz Ferdinand als Vertreters des Königs , ersten Dreadnou­ghts „Viribus unitis“ ist jet veröffentlicht worden. Die Feier findet in Anwesenheit des Erzherzogs am 24.,d. M. um 9 Uhr vormittags auf der Werfte des Stabi­­limento Tecnico Triestino bei­­ Triest statt. Die feierliche Taufe und Etapelfassung vollzieht die Erzherzogin Maria Annun­­­tata. Am Sestpfage befindet sich ein­ Hofpavillon, von dem aus der Taufart vollzogen und das Signal zum Stapellauf gegeben wird. Hier werden außer den Mitgliedern des Herrscher­­hauses die Begleitung und die Ehrendamen, die Minister, der def des Generalstabes, der Marinekommandant, der Hafen­­admiral von Pola, der Seebezirkskommandant von Triest, eine Anzahl­­ hiezu befohlener Generale, der Präsident des Verw­al­­tungsrates des Stabilimento und ambdere Würdenträger­­ sich aufhalten. Für die Festgäste sind Podien errichtet; die Anwei­­sung der Blake erfolgt durch­ eigene Ordner. Die Einweihungs­­eremonie des Schiffes dur­ dhen Marinesuperior auf dem Schiffsded beginnt um 8­­ Uhr vormittags; nach ihrer Beend­­­ung begibt ss der Marinesuperior mit seiner Asistenz zum Bavillon. ‚Am Empfangsplage versammeln sich die in Triest anmwesenden Erzherzoge, der Marinekommandant, die höchsten militärischen und Staatswürdenträger, fremdländische Offiziere und­­ sonstige SFeftgäste, die Ehrendamen, alle zur Stapellassung erschienenen Flaggenoffiziere und Generale, der Finanzlandes­­direktor „von Triest, der Verwaltungsrat des Stabilimento Z Tecnico, das Präsidium des Oesterreichischen F­lottenvereins, endlich die Offiziere und Beamten der gesamten bewaffneten Macht, die längs des zum Pavillon führenden Weges Spalier bilden. Die Beendigung der Vorbereitungen zum­ Stapellauf wird dem Marinekommandanten dur den Bauleiter­­ gemeldet, worauf der Feldvilar -Bielis die Firhliche Einsegnung vor­­nimmt.. Der Marinekommandant richtet sodann an­ den Erzher­ 309 Franz Ferdinand die Bitte, die Taufe des­ neuen Schiffes anzubefehlen. Erzherzogin Maria Annunziata läßt durch Drud auf den Tafter. „Zaufakt“ am Bug des’ Schiffes eine Cham­­pagnerflasche zerschellen und gibt sodann mit dem Tafter „Stapellauf" das Zeichen­­ zur­ Stapellaffung. Bei Beginn der Bewegung des Schiffes. intonieren " sämtliche Mufikkapellen die MNEinjahkigizkskiwinigenvek A : Die Wahlen in Oefterreid. (Telegramme des ‚Bester Lloyd’) Das Kompromiß für die Stichwahlen. Wien, 15. Juni. Das zwischen den Deutschfreiheitlichen und Ch­ristligsozialen abgeschlossene Stic­h­wahlkompromiß hat in weiten Kreisen der Wiener Wählerschaft lebHaften Umwillen, ja Entrüstung hervorgerufen.­­Es werden P­rotestver­­­sammlungen gegen diesen Beschluß vorbereitet, und die maßgebenden­­ Persönlichkeiten in den einzelnen Be­­sitzen erklären, daß sich die Wählerschaft an das Kompromiß nit Halten werde Auf die Mehrzahl der Blätter spricht sich gegen dasselbe aus. Die „Arbeiterzeitung“ schreibt von freiheitlichem­ Beirat. Indes dürfte das Kompromiß in einigen Wiener Bezirken, wo die Gewerbetreibenden überwiegen, nicht ohne Wirkung bleiben und den Christlichsozialen einige Mandate retten. Die Sozialdemokraten haben für die Stich­­wahlen die Parole ausgegeben, daß namentlich in Wien und Mistelbach, wo Dr. Gehmann kandidiert, mit aller Macht gegen die christlichsozialen Kandidaten aufzutreten sei. In den­ übrigen Kronländern sei prinzipiell­ daran festgehalten, daß. Dort, wo ein regierungs-­ freundlicher Kandidat einem Opposi­­tionellen gegenübersteht, die Sozial­­demokraten für den festeren zu timmen haben. Es ist daher zu erwarten, dass die Sozial­­demokraten groß des Kompromisses in den Wiener Wahlbezirken für die freiheitlichen Kandidaten stimmen werden. Präsident Battai äußerte­ si einen Mitarbeiter der „Deutschnationalen Korrespondenz“ "gegenüber dahin, daß heute während der Beratungen über das Kompromiß von Hristlich sozialer Seite allerdings verlangt wurde, daß die Vertreter­ der d­eutschfreiheitlichen Parteien dafür sorgen, dag das Kompromiss in der liberalen und nationalen Wiener und Provinzpresse günstig eingeleitet werde. Die Vertreten der Deutschfreiheitlichen verhinderten jedoch, das. ihnen ein direkter Einfluß, insbesondere auf die Wiener Bresse nicht zustehe und sie daher eine un­­bedingte Verpflichtung nach dieser Rich­­tung selbstverständlichg nicht übernehmen können. Dr. Pattai erklärte ferner, die Basis der Ber 1 Handlungen war die, daß jene Fälle, wo Deutsch­­freiheitliche und Christlisoziale ein­­ander gegenüberstehen, vom Kompromiß ausgeschlossen sind Ein Wahlkompromißs be­deute übrigens nur eine Aufforderung der Parteileitung an die Wählerschaft. Einen Zw­ang gebe es nicht und die endgültige Entscheidung sei selbstverständlich Der Wählerschaft­­ überlassen. Der­ Beschluß werde von der ganzen, besonnenen bürgerlichen Wählerschaft als Er­lösung betrachtet werden. Ds deutschwirtschaftliche Wahl­komitee Alsergrund II, wo Handelsminister Weis­­firchner mit dem Sozialdemokraten Winter in, Die Eu­hlwahl kommt, hat beschlossen, die Wählerschaft zu er­suchen, für Winter einzutreten. Wien, 15. Juni. Das deutschfreiheitliche Wahlkomitee kündigt für Montag, 19. Juni eine allgemein zugäng­­lie Wählerversammlung an, deren Tages­­ordnung lautet: . Die Auslieferung der Wiener Deutsch­­hfreiheitlichen an die Christlichsozialen. Der gewerbliche Zentralausschuß hat den Beschluß gefakt, seinen Anhängern zu empfehlen, in jenen Bezirken, wo ein bürgerlicher Kandidat mit einen Sozialdemokraten in die Stichwahl kommt,­­ ohne Rück­­sicht auf die P­arteischattierung unbedingt auf den bürgerlichen Kandidaten zu simmen. Insbesondere wurde. beschlossen, für Dr. BRollauf und Dr. Walter, die beiden Gegenkandidaten des Jungen Liechtenstein und des Stadtrates Tomola im Bezirke Währing, mit allen Nachdruck einzutreten.­­­­ Prag,15.Juni. Die«tschechischen Blätter besprechenj­ers regtent Ton das zwischen den deutschfreiheitlichen und christlichsozialen Parteiführern­a beschlossene Wahl­­kompromiß1.«»Nävo«dni·L­it 9" Schreiben: Heute it etwas Unerhörtes geschehen. Der Ministerpräsis­tent hat sich zum Kortes für die cristlichsoziale Partei hergegeben. Er hat eine förm­liche Rettungsaktion­ für die Christlichsozialen eingeleitet. " Der Ministerpräsident, der über­ den ganzen, birreaufratischen Apparat verfügt, will mit Hilfe desselben zugunsten­ der deutschen Parteien im allgemeinen und der Christlichsozialen im­ besonderen in die Stichwahl eingreifen. Wie kann die österreichische Deffentlichkeit glauben, daß Frühere vw. Bienerth ein objektiver, über den Parteien stehender Ministerpräsident it, wenn sie ficht, daß er im Interesse der Erhaltung einiger cristlich soziale­r Mandate eine regelrechte Rettungs­­aktion im Ministerpräsidium errichtet. Die heutige Tat des Ministerpräsidenten ist ein weiterer Schritt auf dem Boden seiner Parteilichkeit, ein Mft, zu dem weder die Polen, noch die Tschechen, noch die Sozialdemokraten schweigen dürfen. Der Ministerpräsident hat bewiesen, dass er nicht nur der Gefangene, sondern auch der Diener der deutschen Herrscjucht ist. Das „Brager Tagblatt” schreibt: Die sicheren Rüge des­ Berfallz Sind da. Tokdent aber Ötwerden

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