Pester Lloyd, Februar 1912 (Jahrgang 59, nr. 40-51)
1912-02-16 / nr. 40
. " . . . Freiskz ja Fehkuak,912 : - Se Nor ae BETTEN ig er Tdrinkt...jl-«Eijtzeltier Bestimmungen verursachen : eine doppelte Uebergangsepoche..... Bon Diesen Verfügungen, interimistischer Natur, sind in der Regel nur die nachteiligen Folgen ohne die erwarteten Vorteile zu sehen. Die verschiedenartigen Bestimmungen des Entwurfes sind auch wenig geeignet, sich dem Nahmen unserer Geießgebung anzupassen. Der Redner zollt dem Justizminister Anerkennung für das Bestreben, das Niveau der Richter und der Advokaten zu heben, da glaubt er, es werde dadurch nicht gelungen, der Welterfüllung der Advokatenlaufbahn vorzubeugen. Die Klage, das es zu viele Adlvo- Taten gibt, ist schon eine alte. Die Laufbahn der Advokaten ist eine freie, verlobende, die jede oft zu moralischen und materiellen Erfolgen führen kan. Doch ist es auch häufig der Fall, das Advotaten kaum das Notwendigste verdienen. Dem UHeberwuchern könnte eventuell durch Einführung der Advotateninkompatibilität abgeholfen werden, indem die Tätigkeit der Advotaten auf das Gebiet des Nechtsikhubes beschränkt wird. Das wäre aber für viele Zweige des wirtschaftlichen Lebens abträglich, man kann dieser intelligenten Klasse, dem Aovo. Totenstand, nicht jede öffentliche andere gewartete Tätigkeit verschließen. "(63 Tome sodann der numerus clausus in Betracht. Nedner zieht "diese Art der Lösung vor. Die stets anmwachsende öffentliche Tätigkeit Der Advotaten, die einen Faktor des öffentlichen Lebens bilden, etz fordert es, daß der Staat für ihre Existenz sorge. Tönne, wurjes von Doppelter. Tat meine, éhrfieste Absicht, mein eifriges. Befind die Bestimmungen de3 vorliegenden Enteinreichend, um im ‚ ‚oppellationsverfahren aber sind doch die Senate mit mehr Mitgliedern belassen worden. In Ungarn gibt es übrigens nicht allzu. viele her vorragende , Suriften,. und fon aus Bionomishen und finanziellen Gründen genügen . Die Senate , mit weniger Mitgliedern, allein war aber . Andere Bestimmungen des Gelegentwurfes zeigen,‘ daß hier ‚reiche Erfahrungen bemaßt, die bestehenden Mängel sorgfältig berücksichtigt wurden. ‚Diese werden die Rechtspflege auch tatsächlich verbessern. Die Institution der Unterrichter aber Hätte der Justizminister ‚ganz auflassen können, da sie si im Leben ohnehin nie ‚bewährt hat! Das Publikum ist oft miktrauisch und selbst die Prozeßordnung sieht in einem Maragraphen dafür vor, daß solche Prozesse, die von Unterrichten erledigt wurden, bei dem Appellationsforum " neu berhandelt werden können. Die Unterrichter werden recht zu den Gerichts- Höfen gedrängt werden, was ebenfalls nachteilig wirken wird. Die Möglichkeit, Richter auf dem Disziplinarswege zu transferieren, auch wenn sein Disziplinarvergehen vorliegt, ist im betreffenden Baragraphen nicht. genau firiert, man weiß nicht, wer hier Die Initiative wird ergreifen künnen. Die richterliche Unabhängigkeit ist darum mit : so großen Garantien umgeben, damit das rechtfachende Bublitum beruhige set, das Urteil von einen moralisch und materiell unabhängiger Richter zu erhalten. Die Tertierung ist jedoch anfklar. „ Das mündliche Verfahren, das in der neuen Preozegordnung angeführt wird, ist so wichtig, daß der Renner die vorbereitenden Verfügungen des vorliegenden Entwurfes troß der vorgebrachten Bedenken angetnehmen geneigt ist. (Zutimmung. ) Freben, die neue Zivilprogelordnung am 1. Janat 1914 einzuführen. Wer könnte das ‚oder verbürgen? Die hier beabsichtigten interimistischen — Verfügungen aber bleiben für die vor dem Anslebentreten der neuen Zivilprogelordnung eingeleitete Prozesse also m wenigstens noch fünf bis je Jahre in Geltung. Wenn man noch hinzufügt, da bis zur Einführung der neuen Zivilprozegordnung no; längere Zeit Wichtigkeit. Einzelne Verfügungen müßten ferner sowohl im Straf wie im Zivilprozesse gleichmäßig getroffen werden, so die Frage der Senate. Die Dreier- und Fünfersenate genügen erfahrungsgemäß Rechtsfragen In kleineren Senaten kan mehr Arbeit geleistet werden, und die Erfahrungen, die man im Auslande gemacht hat, sind ebenfalls durchwegs mir günstige. Was die Adposatenfrage anlangt, glaube auch ich, daß die jekt ‚getroffenen Verfügungen verringern werden. " Der "Studien, Ziwel die man auf dieser Laufbahn die in Ungarn auch, sonst nit allzu [wer erreichbaren Diplome am Teichtesten erlangen konnte. Die ‚Erfahrungen, die ich als Präsident der Advokatenprüfungskommission gemacht habe, beleuchteten diese Stage im Grunde. Die Buriten beruhten feine Vorträge, da an den Universitäten kein Raum für die große Zahl der Hörer vorhanden war. Mair konnte seine Vorträge hören, man hat sich also daran gewöhnt, die Universität überhaupt nicht zu besuchen. Nach und nach gelang es jedoch, die Prüfungen abzulegen und die Qualifikation zu erreichen. Wenn die neuen Universitäten errichtet werden, für die bestehenden aber die Zahl’ der, Hörer firiert sein wird, Sutliten‘Kolloquien wird dann möglich gemacht. MPragis bei:Gericht und die Schaffung einer Unterrichter -Justizminister Detsr Szökelyzs Hohes Hausl Jchdatiker.Exzellenz dem Heims Vorredner besonders für seine Schlußworte.Wir haben vor vierzig Jahren übergangsweise,so bis es gelingen wird,das mlindliche Verfahren einzuführen,"sechshundert Paragraphen geschaffen,nach weiteren zwanzig Jahren kamen ebenfalls interimistisch noch ihrer dreihundert dazu; -damp vergingen abermals zwei Jahrzehnte,ohne daß das mündliche Verfahren"eingeführt"wäre.Angesichts dieser Erfahrung hat Die Regierung die dringende Regelung der brennendsten Mängel beschlossen. Der vorliegende Entwurf weist denn auch die verschiedensten Besimmungen auf, die allerwichtigsten Verfügungen zur momentanen Smierung. Er wäre freilich viel angenehmer gewesen, besondere Orte Würfe über die Reform der Richterprüfungen, der Advokatenordnung, über die Pragmatit der Richter zu unterbreiten, die neuen Grundlagen des Disziplinarverfahrens zu schaffen, allein man muß mit den ges gebenen Verhältnissen rechnen und gewisserhaft und rasch jene Beret treffen, ohne die dem Rechtsleben großer Schaden ertrachten ide, da der Verringerung so verlangen numerus clausus verteidigt die Verfügung fann ‚der biffigen. Allein die Moroaten müssen zur Justizminister, aber als lettem zu begrüßt «mit. Freude die Vorlage, die geeignet ist, das schmähliche Treiben der Mädchenhändler einzuschränken. Für Ungarn ist diese Vorlage von umso größerer Bedeutung, als wir bei dieser Sache bedauerlicherweise sehr interessiert sind. Die Hungara ist leider ein nicht mit in den Abendländern, sondern fest auch schon in Amerika ein bekannter Verrif. Die große Zahl der weiblichen Auswanderer ist auf die Zahl der Advotaten schwerlich dann wird man au "fönnen und ihre Nebenbeschäftigung Weitere Verfügungen im Interesse Zuriften Redner‘ erst ihre Hilfemittel dem Bischof Árpád Varady im Prinzip der obligatorische Art von Intombatibilität, das Zustandebringen einer Organisation, die die unfähigen und unmürdigen Elemente zu verdrängen in der Lage wäre. Den Cräftenz sicherstellen, exit Damm formen sie gute, übliche Staatsbürger werden. Von diesem Gesichtspunkte, Sicherung der Cristenzfähigkeit wie auch der der Ansicht Tlasse bei den Richtern eliminiert werden sollte. Erxfehwerung: ‘der bon numerus clausus Nedner beschäftigt ich sodann mit der Lage über: die Transferierung der Richter nicht bittet um die Annahme der Gefeßvorlage. (Lebhafte Zustimmung,.). In einer kurzen persönlichen "Bemerkung Géza v. Bernáths wird die Gefeßvorlage im allgemeinen und in den Details angenommen. Folgt die Verhandlung der Gefeßvorlage über die Stiartikulie tung oder internationalen Konventionen zur Unterdrückung des Mädchenhandels, die Umtriebe der Mädchenhändler zurüchzuführen. Die cristlichen Besellschaften sind schon seit langer Zeit bestrebt, dem Mädchenhandel das Handwerk zu legen. "Die ungarländischen katholischen Gesellschaften entfalten auch im Auslande, namentlich in den Hafenorten, auf diesem Gebiete eine ersprießliche Tätigkeit. Der Redner bittet die Regierung, ihre Aufmerksamkeit den im Auslande, namentlich in den großen Städten Amerikas in dieser Beziehung bestehenden Verhältnissen zuzuwenden, dort Heime und Niederlassungen zu gesmben. " (Betstimmung.) Jultizminifter Dr. Franz Széfely erklärt, die Negierung werde dieser Argelegenheit stets Aufmerkanteit zuwenden und namentlich die internationalen Institutionen zu fördern bestrebt sein. Die Gesetzvorlage wird dann im allgmeinen wie in den Details angenommen. « Folgt die Gesetzvorlage über die Inerotikulierung der internationalen Konvention zur Unterdrückung pornographischer Schriften. Bischof Julius Glattfelder begrüßt die Vorlage mit Freude, denn Die Infizierung mit der Pornographie ist in nichts ungefährlicher als die Einschleppung der Infektionskrankheiten, gegen die schon längst internationale Vereinbarungen getroffen worden sind. Mit dieser Dejekvorlage scheint, der erste Schritt zum Schutz der Literatur getan zu sein, zum Schuhe gegen diejenigen, die Mitdrauich treiben mit der Feder, Die nicht würdig sind, den Namen Schriftsteller zu führen, und Die endlich der verdienten Strafe verfallen müssen. ES preßt in einem das Herz zusammen, wenn man doch die Strafen der Hauptstadt geht und in den Auslagen der Buchhändler ekelhafte, unzüchtige, shamz Iose Büchertitel, geöffnete Bücher, Bilder und Schriften sieht, vor denen unmündige Kinder stehen,die mit Gier diese pornographischen Werke verschlingen. Die Kirche tut alles, um eine Infizierung der Kinder duch solche Bücher zu verhindern. Der ungarische Episfopat wird in den nächsten Tagen einen gemeinsamen Hirtenbrief erlassen, der in allen Kirchen verlesen werden w wird und der ich gegen ‚die Vornographie wendet. Der Medner bittet Die Regierung, sie möge auch in diesem Belange strenge, Mategeln ‚treffen, damit die gegen die Bornographie bestehenden Gesfege streng angewendet werden. (Zustummung.) KEL Hierauf wurde die Debatte geschlossen und der Gejekentwur im allgemeinen und in den Details unverändert angenommen. Die nächsten Gejeßentwwürfe, und zwar die über die Inartikulierung der in Paris geschlosfenen internationalen Konvention betreffend Die Schiffszusammenstöße und Hilfeleistung, zur See, über die Verlängerung der Geltung ed ©.U. XXXI betreffend die Konsulargerichtsbarkeit, über die Ermächtigung der Komitate Fogaras und Bihar zur Einhebung eines!n fünf Prozent übersteigenden Komitatssteuerzuschlages mwinden ohne Debatte angenommen, und schließlich die Berichte über Die Regelung des § 28 des 6.A. XXXIV:1897 betreffend das Sa3lebentreten der Strafprozeßordnung und über die Angliederung zweier Niede der Gemeinde "Magyar des Czatmárer Komitat an Die Gemeinde Tarpa des Bereger Komitats ohne Bemerkung zur Kenntnis genommen. ‚ Der Präsident wird ermächtigt, dem Erzherzog Rainer anläßlich der bevorstehenden diamantenen Hochzeit die Glücwinjche des Magnatenhauses zu übermitteln. Mach Authentisierung des Protokolls wide die Giltung um 5 °/ı Apr. geschlossen. N E3 ib , Atteidjen . zustimmen. in Der Der und der: gibt Zahl der: entscheiden, wären. die den der und Ausdruch, daß die neunte Nangs- Der Zustizminister 5 . PESTER LLOYD = folgen des Besuches des Grafen Andrasfy bei den Führern der Kossuthpartei konnte die für heute nachmittags in der Wohnung Kosuths anberaumte Konferenz des Parteipräsiediums nicht abgehalten werden. »Aus den oppositionellen stirbs.««« Im Klub der Kossuthpartei herrschte auch heute abendgre geg Leben."Selbstverständlich sprach man nur von der Rede des Ministerpräsidenten Mit tiefem Be Idauertt wurde konstatiert,daß der Ministerpräsidents selbst die minimalen Forderungen, die Graf Albert Apponyi im Namen der Partei gestellt hat, zu verwirklichen nicht geneigt ist. Die Partei wünscht aufrichtig den Frieden, allein die unerläßliche Bedingung einer friedlichen Entwirrung it, daß der Beiisstand der nationalen Rechte im einer jeden Zweifel und jede Mitdeutung ausschließenden Weise gewahrt werde. er Graf Albert Apponyi, der vor einigen Tagen ertrankte, hat sich heute bereits so wohl gefühlt, daß er das Zimmer verlassen konnte. Er wird auch Ichon‘ an der am Sonntag stattfindenden Konferenz , der Kosjuthpartei und an der Montagfisung ‘des Abgeordnetenhauses teils nehmen, in der er im Namen der Kossuthpartei auf die Erklärungen des Ministerpräsidenten antworten wird. In der Zurthpartei wird man erst Sonntag nachmittags über die endgültige Stellungnahme zu der Rede des Grafen Khuen-Héderváry - Beischlüffe fallen. Die im Klub Heute erschienenen Abgeordneten betonten übrigens, jede weitere Beratung sei überflüssig. Man bereitet sich schon jegt zum Kampfe vor. So sammelte man auch heute Unterfriften für Anträge auf namentliche Abstimmungen. Fulvis. v. Justh über die Rede des Ministerpräsidenten. Abgeordneter Julius v. Surth empfing heute abends einen unserer Mitarbeiter, dem er üben die Nede des Grafen Khsten-Hedervary folgendes sagte: «» Der Ministerpräsident hast uns in seiner Redenfcitz Neues gesagt.Denn seine heutigen Erklärungen decken sich nur müt dem,was er uns im Verlaufe seinen Besprechungen miteteilt hat.Ofergestanden,kann isch1 mirkeithstich da'nmagcett,wie der Mnisterpräsident sijd x eigentlich dia ,slreform1 vorstellt.Er hat über das i allgemeinethbrettals-Grundprinzipi gesprochen,hat«·einige Attributa hinzugefügt,allein es ist uns klickt,daßl»unsere Partei«einsa ganz andere Wahlreform fordert,sass sie vom«Mim»sxer- präsidenten geplant isc - « Unsere Partei ist kampfbereit und sieht den kommenden Ereignisf ungerüstet entgegen.In diesem Kampffewerdm auch jetzt die Schwesterparteien uns zur Seite stehen.««Nwckt den Eindmürcken,die ich in der heutigsen Sitzung gewohnt habe,halte ich es für unmöglich,dasßl die Kossuthpartei einlenke. Sitzung des Debattenxarrangierungs-Komitees.· Das Debattenarrangierungs-Komitee wird Sonntag um 9 Uhr abends nach den Konferenzen der oppositionellen Parteien eine Situng halten, in der die zunächst einzuhaltende Taktik beschlossen werden wird. ae Ze -" Die politische Situation. .... «-»Budapelst,ss 15.Februar.-Konferenz der Partei der nationalen Arbeit. Die Partei der nationalen Arbeit hielt heute abends eine sehr zahlreich besuchte Konferenz ab, der eine Ausschulfigung unter dem Präsidium des Finanzministers Ladislaus v. Lufäacs voranging. Im der Konferenz waren sämtliche Minister und Staatssekretäre, ferner fast alle der Partei angehörenden Abgeordneten anmwesend. Kurz vor 7% Uhr traf in Begleitung des Grafen Stefan Tipa der Ministerpräsident Graf Kal Khuen-Hedervary im Klub ein, wo er mit stürmischen Elfenrufen und Applaus begrüßt und zu seiner heutigen Rede bagladwünscht wurde. Vizepräsident Baron Emerig Ghillany eröffnete um 7% Uhr die Konferenz. Al der Ministerpräsident die Estrade betrat, ‚erneuten fi die Opationen. Der Präsident meldete, der einzige Gegenstand‘, der Konferenz sei, daß der Ministerpräsident zur Partei sprechen wolle. (Hört! Hört!) E Ministerpräsident Graf Karl Khuen-Héderváry: Geehrte Konferenz, liebe Freunde! Ich will Eure Geduld nur kurze, Zeit in Anspruch nehmen und Euch Herzlich danken für die sehr warme Untersftügung, die Ihr mir während meiner heutigen Rede zuteil werdet ließet (Lebhafte Elsentufe), wie auch insbesondere dafür, daß, Ihr in so großer Zahl erschienen seid. Das wird auch in Zukunft unserem Wirken den Erfolg sichern. Wenn wir immer beisammen sein werden, können wir darauf rechnen, daß wir an diesem Sampfe mit einer Geele, mit einem Herzen werden teilnehmen können. (Lebhafte Elfenrufe.) Seder dokumentiert doch sein Erscheinen, daß er für die Cache eintritt, die wir vertreten. (Lebhafte Elfenrufe.) So trachte immer, Euren Gefühlen und Auffassungen Ausdruck zu geben, und ich bin glücklich, wenn ihren Ton treffe, der Euch lieb und angenehm ist. (Lebhafte Elfenrufe.) Das werde ich auch in Zukunft tun; ich erbitte mir Eure Freundschaft und Unterstüßung. (Lebhafte Elfenrufe.) Unmittelbar nach der Sigung des Abgeordnetenhauses verständigte Graf Julius Andrassy die Abgeordneten Franz Koffuth und Graf Albert Apponyi, daß er sie im Laufe des heutigen Nachmittags zu besuchen gebdente. Um 32 Uhr erschien Graf Julius Andrany in der Wohnung Franz Koffuths und verweilte dort über eine Stunde. Sodann begab er sich zum Grafen Albert Apponyi,mit dem er ebenfalls etwa eine Stunde lang fonferierte, „in ! Und nun habe ich noch eine Bitte an Euch. Vielen ist es wohl jwei gefallen, daß wir die Gigungen Heute wieder für einige Tage verschoben haben, doch veranlaßten mich schwerwiegende Gründe zu diesem Entfluß. Ich bitte Du, auf Montag beisammen zu bleiben, denn wir wollen ohne Unterbrechung der Pflicht genügen (Lebhafte Elfenrufe), die die Geseßesschaffung zu unserem Berufe macht, und, wir wollen den Erfolg erzielen, der unsere einzige Belohnung ist. (Sarganhaltende lebhafte Elfenrufe.) Präsident fließt die Konferenz mit einem Essen auf den Wiänisterpräsidenten, das bei den Versammelten ein lebhaftes Echo fand. Konferenzen des Grafen Andrasin mit Franz Kosiuth und dem Grafen Apponyi. · “+ b "Militärisches. Budapest, 15. Februar, "Militärkonferenz. Aus Kralau wird berichtet: Erzherzog Smedrii ist gestern abends mit mehreren Generalen zur Abhaltung einer Militärkonferenz zu zweitägigem Aufenthalte hier eingetroffen. Heute mittags fand zu Ehren des Erzherzogs . beim Statthalter Ritter v. Heodorovicz ein Diner Statt, Graf Ahrenthal. (Zelegramme bes ‚„Befter Lloyd). us ,ien, 15. Februar, Der Zustand des Grafen Aehrenthal ist da da aus ernst Die Herztätigkeit und Die Atmung ist beeinträchtigt. Er mußte mehrere Male zu Sauerstoffinhalationen gestritten werden. Der Minister verlor wiederholt das Bewußtsein Der Kräfteverfall soll bedenkliche Fortschritte machen. In einem Augenblice des Klaren Bewußtseins sprach der Patient den angenommenen Wahlspruch vor sich ein: Im Siük nicht zu jubeln im Sturm nicht zu zagen. Die Umgebung sieht den nächsten Stunden mit schweren Besorgnissen entgegen. « Dævorgauge In Kroatien.« (Telegramme.) Die Demonstrationen in Agram. Agram, 15. Februar. Heute: abends fanden von 6% bis gegen 9 Uhr neuerdings Straßenfundgebungen statt. Diese bestanden darin, daß eine Schar von mehreren Hundert Demonstranten nebst etlichen Studenten, ausschließlich, Gesellen, Lehrjungen und behäftiungslose Elemente, # 4 «« —