Pester Lloyd, Juli 1912 (Jahrgang 59, nr. 166-179)
1912-07-16 / nr. 166
Dienstag, 16. Juli 1912 Wahlrecht weit entfernt vom der Allgemeinheit sein.“ Beide Wegtaufungen seien aber heuchlerisch und unsympathisch. Das beste wäre noch immer, sich auf einen wohlwollenden, gerechten und modernen Zensus zu vereinigen. Dem Grafen Julius Andrássy machte sein Besucher den Vorschlag, die praktisch-soziale Politik, die auf dem Ausbau der nationalen Kultur ausgeht und die derzeit in der Verwaltung der Hauptstadt zur Geltung gelangt, zu einer nationalen Kulturpolitik für das ganze Land zu eriweitern, eine Politik der Städte statt der bisherigen Politit der Somitate zu inaugurieren und sich selbst, als den ungarischen Roseberg, an die Spibe dieser Politit zu stellen. "a Graf Andraffy lehnte diesen Gedanken sanft ab, da er mit Dem Wesen des Parlamentarismus unvereinbar sei. Der Parlamentarismus heirsche nämlich die Wechselwirtschaft zeier großer Parteien, folglichh müsse "ihm Die Gruppierung der Parteien nach Klasseninteressen wesensfremd sein. Die rechte Klage, über die Graf Andrasfy zur Weußerung ersucht wurde, bezog sich, von dem Gedanken des Trialismus ausgehend, auf die Möglichkeit einer neuen staatsrechtlichen Konstruktion der Monarchie Graf Andrassy nahm gegen diese Anregung entschieden Stellung. Der Umstand, das die Delegationen ihren kontrollierenden Beruf in ungenügender Weise ausüben, spreche nicht gegen die Tauglichkeit des Dualismus. Es gehöre nicht zum Wesen der Delegation, daß sie machtlos sei und sich in die Wirksamkeit ihrer kontrollierenden Tätigkeit scheide. Um ihren Mann stellen zu können, habe die Delegation bloß Charakter und Kraft zu befunden, beides aber könne sie aus dem Parlament s höpfen. Der trialistische Gedanke sei nicht ernst zur nehmen.Später einmal werde man Bosnien und die übrigen südslavischen Teile irgendwie unterbringen müssen, und da werde es nicht Schwer fallen, eine Aufteilung unter die beiden Staaten derart durchzuführen, daß die Neueinwerbung weder Oesterreich noch Ungarn um ihren ursprünglichen Charakter und um ihre Macht bringt. Das sei aber Zukunftsmuftt, denn auf lange Zeit hinaus können die Dinge sich im gegenwärtigen staatsrechtlichen Rahmen ruhig weiter entwickeln. Der Trialismus sei unvereinbar mit den realen Verhältnissen und könne sich daher nicht spontan herausbilden. Sollte man aber von oben aus Strafe oder im Dienste neuer Machtziele für die Monarchie eine neue Konstruktion ost ropieren wollen, so würde man an ganz andere Gebilde denken, [FRE Rs ER AT Men TrAE TT .] 5 sei Königlicher Kommissär v. Caval eine Damagung, in der er erklärt, ex erbliche in vielen "Kundgebungen" einen Arsporn, um in seiner Arbeit auszuharren, damit das Land aus den jetigen Verhältnissen herausgeführt werde. Von oppositioneller Seite wurde die Nachricht verbreitet, daß die von dem Königlichen Kommissär angeordnete Erhöhung der Beamtengehälter wegen Mangels an Geldmitteln nicht ausgezahlt werden könne. Die „Narodne Novine" berichtigen diese Derstellung und konstatieren, deß die erforderliche Curune mittels Präsidialverordnung bereits am 13. 9. M. angewiesen wurde. Die tendenziöse Auftreuung über die Beamtengagen gehört in die Kategorie jener falschen Meldungen, durch welche, die Opposition Mißtrauen in der Bevölkerung gegen den Landeschef hervorzurufen suche. . Die Regierung hebt ihre Tätigkeit zur wirtschaftlichen Hebung Kroatiens fort. Nach dem kürzlich verlautbarten Wasserbautenprogramme wird nunmehr ein umfassendes Programm mit einem erheblichen Kostenaufiwand für Straßen- und Brückenbauten veröffentlich. Die Regierung geht in diesem Programm · mit langfristigem Turlehen zu günstigen Zahlungsbedinguns gest an die Hand.Für moderne Brückenbauten an Stelle der alten Holzbrücken wurden für heuer 168.000 Kronen, vorgesehen, ferner gelangen heuer auf Rechnung der Straßenbaupotation mit Beiträgen der Interessenten im Betrage von 335.000 Kronen Straßenbauten zur Ausführung. Zu Weiteren Straßenbauten trägt der Grenzfonds für Gemeindeitreen eine größere Summe bei. Eine dritte Gruppe von Etraken wird aus Beiträgen der Interessenten hergestellt. Außerdem werden noch dieses Jahr im Rahmen des Arbeitsprogramms sechs wichtige Straßenverbindungen mit Kosten von 132.000 Kronen gebaut. Sehr eifrig wird besonders im Cyrmier Komitat gearbeitet, wo Landstraßen in der Länge von 162 Kilometern auszubauen sind. Bischofsinstallation in Monastir fand gestern die feierliche Installation des Bischofs Misics unter Beteiligung der Militär und Zivilbehörden statt, den Interessenten Tang ZATOT Élégy SERRREFUTTERZEEE M en ____PESTER LLOYD Yan Enge. Budapest, 15. Juli. Huttd gebmngen der Munizipiem AusNins«apom·bat1 wird gemeldet:Nach einer zum Teil sehr erregten Debatte von drei Stunden, deren verhältnismäßig wenig gestörter Verlauf der tastvollen Führung des Vorfiges duch den Obergespan Ladislaus v. Bornemisßa zu danken war, nahm heute der Muunizipalausschuß des Komitats Gömdör-Kishont mit 155 gegen 67 Stimmen eine Resolution an, in der die Ernennung des Kabinetts Lufacs zur Kenntnis genommen, ihm Vertrauen ausgedrückt und Unterstüßung zugesichert wird. Dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses Grafen Stefan Tipa wird in der Resolution bedingungsloses Vertrauen ausgesprochen und wird er zu dem glückkichen Ausgang des auf ihn verübten Anschlages beglückwünscht. Zum Schlusse wird der Hoffnung Ausdruck gegeben, daß die Weisheit des Reichstages und der Negierung den Weg finden wird, um dem Parlament schon in der nächsten Tagung eine ungestörte Tätigkeit zu sichern. Aus Zilah wird gemeldet: Der Bändige Ausschuß des Komitats Ezilagy verwarf in seiner heutigen Sagung den Mißtrauensantrag gegen die Negierung und beschloß, der morgen stattfindenden Kongregation den Antrag zu unterbreiten, die Ernennung des Kabinetts £ufács möge zur Kenntnis genommen und der Reichstag zur Aufnahme der friedlichen parlamentarischen Arbeit aufgefordert werden. Aus Sepsi Bentgyörgy wird gemeldet: Mach der Generalversammlung des Komitats Hárombét sendete die Partei der nationalen Arbeit dieses Komitats an den Ministerpräsidenten Ladislaus v. Lufács eine Besprüßungsdepeiche, für die der Ministerpräsident telegraphisch aufs wärmste daufte. Rechenschaftsberichte. Symrecsäanys Geschichtstagsabgeordnete Georg erschien gestern vor seinen Wählern in Nyitra-chimbokrät und erstattete seinen Rechinschaftsbericht über die Haltung,die er bei den jüngsten parlamentarischen Ereignissen beobachtet hat.Seit e inspslowakischer SOmche gehaltenen Ausführungen wurden zustimmend angehört. Vor dem Abgeordneten Szmrecsányi „ begrüßte Reichstagsabgeordneter Graf Aladár Bidichy die Versammlung, die er zum Festhalten an der Bulfspartei aneiferte. An den Bischof der Nyitraer Diöhtete Grafen Wilhelm Batthyány wurde ein V Begrüßungstelegramm abgejsndet. Der Abgeordnete Kuloman Brestygenyky hielt gestern seinen Rechenschaftsbericht in PBrivigye. Die anmwelenden Anhänger der Volkspartei gaben ihrem Unmut darüber Ausdruck, daß der Oberstuhlrichter Abaffy die Abhaltung einer öffentlichen Versammlung untersagte, weil die Bahn und D Bergiwerksarbeiter infolge eines Aufrufes der Volkspartei sich zu Demonstrationen rüsteten. Nach dem Berichte des Abgeordneten Brestyensky wurde eine Resolution angenommen, in der die Versammlung dem Abgeordneten das Vertrauen aussprach und den oppositionellen Abgeordneten für ihren Kampf um die Verfasslung Dank votierte. Die Tätigkeit des Banus,. Das „Ung. Tel.-Korr.-Bur.“ meldet aus Agram: Infolge zahlreicher Gratulationsfundgebungen und Versprecunen politischer Unterstüsung, die Dem königlichen Kommissarat den Attentat von allen SKontitätskongregationen, zahlreichen Gemeindeausschüssen, städtischen Munizipien und anderen Korporationen zugegangen sind, veröffentlicht der Abcldpuldk,15.Juli. Gestern hielt hierdchch präsidentch Abgeprdktetenhauses Pollv.Beetl 1)vorsdawählerin von Abadpalöf und der Nachbargemeinden seinen kulturelle Zurückgebliebenheit schilderte dem die Rechenschaftsbeirät. Ausführungen mit der Erklärung ein, daß fassungspartei Nach Tätigkeit Cr leitete ferne er das Urteil seiner Wähler über die Tätigkeit der Regierung und ihrer Partei, wie auch über die Haltung des Präsidiums des Abgeordnetenhauses provozieren wolle. (Eisenrufe.) einem Rückblick auf die Jahre 1867 der Negierungen seit dem Ausgleichsjahre, die die Bedingungen der Fortentwierung Idjuj und der unngarischen Nation zu dem ihr gebührenden Plak unter den Kulturvölfern verhalf. Die Sicherung dieses fordert jedoch eine entsprechende Entwicklung der Wehrmacht. Troßdem nahm die Minorität den Kampf gegen die Erfüllung dieser Forderung auf und verhinderte, daß der Wille der Majorität zur Geltung gelangen nahme. Dieser Kampf endete Siege der verbündeten oppositionellen Parteien. Nun wäre es natürlich gewesen, daß die achtundvierziger Partei ihr Programm verwirkliche,. Das ist jedoch nicht geschehen. Es ist alles beim alten geblieben, mit der einzigen Auswir mit Oesterreich einen so schlechten Ausgleich ichr offen, Heilen Nachteile wir wo heute spüren. (So ist ő ! Schmahh und Schande!) Um den Ausgleich einen Vertrag nennen zu können, lieferten wir uns der Eisenbahntarifpolitik Oesterreichs aus und erhöhten die Quote. Die damalige Ber‚ihr verbündeten Parteien das B Verbleiben am Staatsruder, mit um sie Verantwortlichkeit zu fehren. Doch war der Liebe Müh' vergeblich. Aus der froken achtundvierziger Partei fehlen jener Teil aus, dessen Mitglieder seine verantwortlichen Stellen, seine Regierungsämter erhalten hatten. Dieser Teil gewann zum Führer einen ehrenhaften Politiker, Julius Surth, der bei all seiner Ehrenhaftigkeit ein verhängnisvolles Unglück für das Land ist, weil ihm jene Qualitäten versagt sind, die zur Leitung des Shidjals eines Landes notwendig sind. Während des Todesfampfes der Koalition eilte ihr zu einer Zeit, wo in der Frage der Wehrkraft von geringfügigen Konzessionen Die Rede war, gerade jener Stefan Tiba zu Hilfe, den sie gestürzt hatte. Nachdem die Koalition ausgelitten, kam Graf Ch wen Héderváry, der wahrgenommen hatte, daß die Nation des Koalitionsregimes überdrüffig wurde. Graf Shuen- Héderváry und seine Anhänger verkündeten als ihr Programm nichts anderes als den Frieden mit dem König, ehrliche Arbeit, Ordnung im Parlament und im Lande. Da mußte vor allem die Strebsfrankheit dieses Landes, Die Obstruktion, ausgemerzt werden. Daß man nicht sofort an die Revision der Geschäftsordnuung ging, it vielleicht ein W Pflichtversäumnis. Doch konnte angenommen werden, daß nach dem großen moralischen Erfolge der legten Wahlen die Opposition nit wegen werde, von neunem zur Waffe der Obstruktion zu greifen.Indes ist die Debstruktion wieder ausgebrochen. Sie richtete ih gigen den Wehrgeldentwurf, der im Monat Juni des vorigen Jahres unterbreitet wurde, an der Schwelle des italienisch türkischen Krieges und zu einer Zeit, als die Spannung wilden Deutschland und England den politischen Horizont Verciüsterte. Bei Andrahy und Koffut bestand die Absicht der DOpftruktion nicht, nur die Lufthgruppe volostruierte. Nicht als ob sie die Reform nicht hätte Durchlaffen wollen. Wollte sie doch die militärischen Lasten ohne Gegenleistung, ohne die zweijährige Dienstzeit als Provisorium gewähren, nur um ihr Wahlrechtsprogramm zu erzwingen. » Eine Obstintion nun, die blog deshalb getrieben wird, um die Majorität zu zwingen, eine andere Stage herbeizunehmen und sie nach dem Belieben der Minorität zu töten, kann von niemandem als berechtigt angesehen werden. Albert v. Berzeviczy und Ludwig v. Navay mußten erfahren, daß man mit der bisherigen Handhabung der Geschäftsordnung der Disteaktion nicht bekommen künne. Die dankten ab, worauf die Kandidatur des Grafen Stefan Tiba (Stürmische Elfenrufe) für die Stelle des Präsidenten des Abgeordnetenhauses in den Vordergrund trat. Bei seiner Präsidentschaft war er der Opposition bange, da sie ihn als einen starken, entschlossenen Mann nannte, der seinen starken Patriotismus, die ganze Kraft seiner Persönlichkeit einfegen werde, um die Nation von der Gefahr zu befreien, die sie seit zehn Jahren verzehrte. Die Opposition war daher bestrebt, die Präsidentenwahl in einem Skandal zu erlaufen, das Präsidium, dessen Leiter Damals der Redner war, zu zwingen, eine Regebvidrigkeit zu begehen, damit dann die Wahl des Grafen Stefan Tifa als in Sünde geboren hingestellt werden könne. Doch der Redner achtete trengstens darauf, daß nichts Geschäftsordnungsfidriges geschehe. Ein Haffischer Zeuge hiefür ist Albert v. Berzeviczy selbst, der am Tage nach der Wahl auf Befragen des Redner erklärte, die Wahl des Grafen Tipascei vollkommen geschäftsordnungsmäßig durchgeführt worden. Was auf die Wahl folgte,ist alsbekannt dhe Wahlsreformprojekte des Ministerpräsidenten,der Ahemokritismus, allen je weit genügen mußte,die den Sprung ins Dunkle««11icht wagen und dasllngattu in keiner Gefahr ausfetzen wollym wurde ttvt in der Opposition zurückgewiesen.Sie verlangte mit s sehr geringen Aenderungen die Verwirklichung des Wahlreforms entwar er jenes Kristóffy,den sie als Vaterlandsverräter gebrandmarkt hate.Es ist rein lächerlich,daß Krusthäunern, Graf Albert Appouyi und Graf Mlichael Karoltji,der Führer der Agrarsetzlich mit den Führern der Sozialdemokroten verbinden und einen Wahlreformentwurf ausarbeiten,i1«1 dem sicheren Bewutztsein,daß ihn die Majorität dJichi11 nicht annehmen,aber eventuell dazüberstürzen werde.DOHMiUistexi präsident wünschte diesem Entwurfe gegenüberdichststellung eines gmvissencif11s3,eine gewischschulung 1111dS·eßlastigkeit, die dass Einströmen umvissendd Diassenverl i11der 1«1.Diese91ntiwort qualifizierte die Opposition als ein Ultimamnd Sie bedurfte dinesfolchen,um die Opposition zusammenzuschweißen und die Straße für sich zu gewinnen. —Die Obstruktion,die während dreizehn Jahre fünf Regierungen verbraucht hatte,hob wieder an.Da handelte es sich nunmehr darum,das Parlament und jenes Mandat daraus zu S Shnecke anvertrennt wurde,um Ordnung zu schaffen,nicht lächerlich zu machen.Die Abgeordneten der Partei der natiosanten Arbeit hätten ihr Programm im Stiche gelassen,wecs u sie nicht dem Grafen Stefem Tipa,diesem unerschrockenenfund weisenåV kanne,gefolgt wären und den gordischen Knoten nischt entzweigeschnitten hätten. » Am 4. Juni wurden die Wehrvorlagen angenommen. Nach der Abstimmung erklärten 237 Abgeordnete, also die absolute Mehrheit sämtlicher Abgeordneten, mit ihrer Unterschrift, daß sie das Vorgehen des Präsidenten billigen und die Wehrvorlagen als unwiderruflich angenommen betrachten. Die Partei der nationalen Arbeit billigte dieses Vorgehen und diesem Beispiele wird auch die nüchterne Majorität des Landes folgen. Daß dieser Chritt notwendig war, beweist auch der Umstand, daß in den zwei legten Wochen der Session eine ganze Masse heilsamer und dringender Gefegentwürfe erledigt wurde. Die wenigen Gefegentwürfe, deren Erledigung noch wünschenswert gewesen wäre, werden vom Parlament, sobald es Zeit finden wird, verabschiedet werden. Das eines Abgeordneten umpfürdige Pfeifen, Trommeln und Blasen, womit die Opposition Die Tatigken des Parlaments lähmen wollte, konnte nichts anderes bewirken, als bag Graf Stefan Tiga (Begeisterte Eljens ‚ rufe) von seinem in den §$ 10 und 16. 6.A. TV :1848 gesicherten Rechte Gebrauch machte und die Norhefterer entfernte. (Lebhafte Zustimmung:) Es ist wohl fchmerzhaft, anzusehen, daß ein Geregelter von einem A Polizisten hinausgeführt wird, dnch noch Schmerzhafter war es, Abgeordnete zu sehen, wie sie pfeifen, trommeln, und auf die Rute schlagen.. (Stimifche Zustimmung.) « — ’ s. um die Beratungsordnung zu sichern,mußtex die·auss geschlossenen Abgeordneteitd mangel)indert werden,im Abgesordnetenhause zu erscheittetr.Dabei spielt dic sich die bekannten erbaulichen Szenen vor dem Parlament ab".Judes kam der Rechter die Hoffnung nicht aufgeben,daß die bessere Einsicht und das patriotische Gefühl die Oberhand gewinnten werdem Doch bis zu diesem Zeitpunkte werdenchirung und Majoricität ihre Pflicht kennen und das Mittel finden,um segnliche Szenen im Abgeordnetenhause zu verhindern. Das Ausland fennt als Girafe für renitente Abgeordnete aufer der Aberkennung des Mandats selbst die Einferderung. Jedenfalls werden die Bestimmungen zum Edube des Ansehens des Abgeordnetenhauses ihre Gant tiom erhalten.:.· In der Fragedchahlreform ist zu bedenken, daß in Ungarn,wo die unwissende Menge noch immer sehr groß ist,es noch immer ein sehr gewaltiges Experiment wäre,s das Wahlrecht jedem ohne jede Garantie zu gewähren.Deshalb soll das Wahlrecht bis zu der Grenze ausgedehnt werden, bis wvhin dasbsei der Erhaltung,der Suprematie der ungarischen Nation und der Führmngs der Intelligenz möglich ist.Schließlich gab der Redswerdervarnungs Ausdruck,dass die Zustimmung des nüchternen Ungartums der Partei der nationalen Zeit behilflich sein werde, alle Bedingungen der künftigen Wohlfahrt des Landes zu schaffen. (Langanhaltende, begeisterte Eisenrufe.) Die Ausführungen des Vizepräsidenten Raul v. Beöthy lösten wiederholt laute Außerungen der Zustimmung und des Beifall aus. Selbst der achtundvierziger sozialistische Landwirt Gabriel wird Schloß fi der allgemeinen Vertrauenskundgebung an. Ministerpräsiditt Ladislcms v.Lukc«tcs und Gmf«Stefan Tipa wurden aus dcer Sammlung telegraphisch begrüßt . Abgeordneter Paul v. Beöthy vor ‚Wählern der Medner Jahre 1905 mit daß Ungarns vor dem feinen verrichtete eine titanenhafte Arbeit, um Wlabesche im . Die Situation in Oesterreich. ,(Telegkamniedes,,Pestzer Lloyd«.) Die deutisch-tschechischen Verhandlungen. Prag, 15. Juli, Auch im Laufe Des heutigen QTages hielt die dem Ausgleiche günstige Stimmung an und es war deutlich eine weitere Annäherung in den Standpunkten der beiden nationalen Lager zu konstatieren. Unter diesen Umständen erhofft man bis spätestens Mitte dieser Woche mit der Schlußredaktion der betreffenden Gesehentwürfe vorgehen zu können. Die Abgeordneten Fiedler und Bagmann wurden von den Referentenkomitees zur Regelung der Sprachenfrage bei den landesfürstlichen Behörden eingeladen, um einen Antrag betreffend Die Regelung der Sprachenfrage bei der Kot auszuarbeiten. Bekanntlich wurde von tschechischer Seite bei den legten, noch in Wien geführten Verhandlungen der Wunsch ausgesprochen, schon fest im Zusammenhang mit den übrigen Ausgleichsverhandlungen an die in vielfacher Beziehung strittige Sprachenfrage bei der Bolt zu regeln, damit auch aus dieser Duelle in der Zukunft seine Schwierigkeiten erwachsen. Die beiden genannten Abgeordneten dürften, bereits morgen in der Lage sein, den Referentenkomitees den betreffenden Antrag zur unterbreiten, Leseg