Pester Lloyd, August 1912 (Jahrgang 59, nr. 193-205)

1912-08-16 / nr. 193

EÆSQKESHMJISI«"JF-’ » « . . «--k,j— - ‚entsenden, um den Ministerpräsidenten in­­ bie Sigung ein ‚zuholen. Dieser Antrag wurde angenommen. «-.Stürmis[ci,e·Elxenrufgepfchvllenzals,kdersz­iinift«erkräsidents .·I1m1«13Uzhr«den.S­aalbetrat.«·-«»..·, den Interessen bes — die Kunst, die­ empfängliche Seite herauszufinden, wo jeder ji fassen lügt. , daß auch er Feinde befibt, die es sind, scheinen eher Eiferfürchtige, die die Fruchtbarkeit seines glänzenden Genies zur­­ Verzweif­­lung bringt... Nach einer viertelstündigen Unterhaltung ‚würde er sie entwaffnen. &3 ‚gen Feind, gibt seinen noch so grimmi­­Diner­t widerstehen könnte, dem aljenet beiwohnt. Dieser Fünfzigjährige beritz die Leb­­straßenjungen,­­ eine­ überschäumende alle Etufen französischer Heiterkeit duch empfehle eine Szene gefungen I­hnen „die Sichung des Instituts‘, und D dargetellt, ferner ülter. Das sind zwei Köstliche Nummern. Er empfängt fast ebenso viele Briefe wie ein Minister; er beantwortet sie eigenhändig und sofort! Massenet zeigte mir seine monatliche Korrespondenz. Sie biete drei umfangreiche, geordnete, bezeichnete mit Bändern verliehene Pakete. ’Massenet wäre das Muster eines Archivs als wäre er nicht einer der berühmtesten Musiker...Ma11chsmal·miß­­brauche keine Divne seine Gutmü­tig­keit,schiebt ihm ein Album zwischen­ die Fingger und bittet,«'dassxer einen Ge­­danken einschreibe Massenet wird­ nichckbsöse...Er schrei­bt: .»Daxs,gimusam,stc»der Uebel ist dies Albumwut!«Scherze« dieser­ Art sind sich Frankreich sehr beliebt. Ein Freund Niwssenets sagte min»!"bete ihn an... Er,reizt"michs»trol­l manch­mal durch s­eine übermäßsige Nervosität, aber so wie er den Rüden wendet, sehe ich nur­ noch seine Vorzüge und vergeffe seine Fehler.“ Ein anderer sagte mir: ‚Wenn er abtretend­ ist, tadle ich ihn, obwohl­ ich ihn liebe; so wie er erscheint, bin ich t wiederge­wonnen und leiste Abbitte.” Glücklicher«Ma­sse11et,der a­llen zu gefch­len versteht, die xx Gegenstättigen und­ den.2kbwe-sende11! der haftigkeit eines Ruftigkeit, die Yäuft. _, einem Ich begreife nicht. Sein Repertoire it ein sehr weiches, ich die Einfonie des „Kamels in der ·’ und «. _ · "««-’---". .-» T« s- . Die Nede des Ministerpräsidenten. Nach einer kurzen Begrüßungsrede des Borfigenden , er­­griff der Ministerpräsident das Wort, um seinen Rechenschafts­­bericht zu erstatten. Er sagte: ‚Sehr geehrte Herren ! Gestatten Die, daß ich vor allem meinem aufrichtigen und innigen Dant Ausdrue gebe für den Empfang, den Sie mir, bereitet haben und auch für das Vertrauen, mit dem Sie mich) ‚beehrten,­­ als Cie die Güte hatten, mich). zum Reichstags­­­­abgeordneten dieses Bezirkes zu wählen. "(Lebhafte Eifenrufe.) . Gestatten Sie gleichzeitig, daß ich um Entschuldigung bitte für­ die Unterlassung, die ich mir zuschulden kommen ließ, indem ich so spät in die Lage kam, hier zu erscheinen und meiner Pflicht als Reichstagsabgeordneter­­ hier nachzukommen. Meine Unterlassung möge entschuldigen, daß ich sie selbst am schwer­­sten empfinde. Ich will mir nicht auf die verschiedenen Um­­stände berufen, ich verweise nur auf die Tatsache meiner Bes­chäftigung, die in meiner bisherigen und, auch in meiner ge­­genwärtigen Stellung auf mir lastete und es mir unmöglich ‚machte,­ frei über meine Zeit, zu Disponieren. (So ists!. So 4e3!) vielleidjt „darf ich; aus der Tatsache, daß Sie, meine ‚Herren, die Güte ‘hatten, mid .auc. zum zweiten Male mit ‚Ihrem Vertrauen auszuzeichnen, folgen, daß Sie meine Unterlassung entschuldigt haben. (So. ijt3! So ijts !) ‚Bebt, meine Kerzen, da ich das Glück habe, in Ihrem­ Kreise zu erscheinen, um über die Tätigkeit des gegenwärtigen Reichstages Nechenschaft abzulegen, muß ich mit Bedauern vor allem konstatieren, daß die Partei der nationalen Arbeit ‚(Laute Elsentufe), die sich zum Rede nationaler Arbeit kon­­stituiert hat, von ihrer Begründung Bis zur Septen it nur mit einer Hand zu arbeiten vermochte. (So its! So ist’s !) Mit der anderen Hand mußte sich die Partei gegen die An­­griffe verteidigen, die die Ob­stru­tion der Minderheit und die Opposition gegen sie richtete. (So ist’S ! Rufe: Nieder mit der Obstruktion !) Die Eituation war die, sehr geehrte Herren, daß­ die Minorität die Lüden der Geschäftsordnung und die Taue und milde Praxis in der Anwendung dieser Geschäftsordnung auswüßte und zu der­­ Ueberzeugung kam, , daß die Minorität berufen ist, die Führung der parlamentarischen Arbeit in die Hände zu nehmen, daß sie berechtigt sei, die parlamentarische­­­­ Arbeit einzustellen, wenn nicht alles geschieht, was­ sie will. Später hat die Opposition diesen passiven Standpunkt ver­­­lassen und das Gebiet der aktiven politischen Leitung be­­treten. Die hat ein Programm aufgestellt, Zuntt­me geschaffen, Die Ordnung­ der Arbeiten festgestellt, auch war sie­­ ent­­schlossen, die gesamte Tätigkeit des Parlaments zu verhindern, , wenn die Mehrheit sich diesen Diktaten, die eben diese Mehr­­heit als schädlich und für das Land gefährlich erachtete, nicht unterwerfen sollte. (So ists!) und. Diese Drohung hat die­­ Opposition auch verwirklicht. (So ist’s! So ist’z!) Geehrte. Herren ! Es ist nicht nötig, außer zu beweisen, daß diese Tatsachen eine unhaltbare Situation hervorgerufen haben. (Rufe:’ Rieder mit der Koalition!) Diese Haltung der Minori­­­­­tät. hat: nicht nur­ die A­riorität der er nicht nur deren Rechte, sondern auch die Verantwortung d­en Wählern geduldete, ifutorisch gemacht, hat diese die die Mehrheit ihren (So ist’s!) Gleichzeitig altung ‚der Minorität die größte Gefahr für den vom Standpunkte der V­erfassungs­­Ungartums in Gegenfaß jegen könnte und­­ die­­ ungarische Mehrheit­ des ungari­gen Parlaments jemals für antinationale Rich­­tungen zu haben wäre, zurückumweisen. (© ijts ! So ijt­s ! Begeisterte Elsen­­s. """ - Sehr geehrte Herren! Das haben wir allerdings gesehen, ‚die Geschichte beweist es und auch Logisch ist der Kult leicht zu ‚konstellieren, daß in jedem Parlament eine Minorität zus­am­­mentreten kann, die tatsächlich nationale Zwecke nicht verfolgt. 1 (Sp­ij !) Wenn es möglich ist und­ wenn es erlaubt ist, daß­ diese Minorität mit ihrer Obstruktion die Tätigkeit des Parla­­ments lahmlegen kann, dann ist es offenbar, daß dieser Um­stand das Ende und die höchste Gefahr des Parlamentarismus und damit der Verfassungsmähigkeit bedeuten würde. 3b, jeder geehrte Herren, suche ni­cht die Urfaten, die Die Opportion in diesem Verhalten geleitet haben. Ic bin geneigt, von jedem das Beste vorauszujegen, und ich frage nir, ob­ außerobjektiven Momenten bei diesem Vor­­gehen nicht auch gewisse parteipolitische Ge­­sichtspunkte und die Luft nach Macht eine Rolle gespielt haben. (So ists! Go ists ! Rufe: Das it es. Nur das.! Das ist die Wahrheit !) Jedenfalls, sehr geehrte Herren, kommen wir zu den eigentümlichsten Schlüssen,­­ wenn "wir Erscheinungen sehen, die, vom Standpunkte der pen Konsequenz betrachtet, unerklärlich erscheinen. (So ist'3 !) . Do, ‚­ wenn wir sehen, daß Herren, die fast ihrer Geburt, ihrer Er­­ziehung, ihrer überkommenen Tradition und kraft ihrer Vergan­­­genheit als Stügen der konservativen Richtung galten und zu gelten berufen sind, wenn Herten, d­ie die Latifun­­dien vertreten, eines |Hönen Tages in enge Bezieh­ungen zu den Elementen treten deren Bestrebungen, würden sie erfolgreich sein, bei der Aufteilung des Grund und Bodens ankommen müßten. (So ists! Sehr wahr!) . Und eine ebenso eigentümliche Cache ist es, sehr geehrte Herren, wenn eine Partei, die vom Anfang, vom Augenblicke ihrer Geburt an das Prinzip des selbständigen Heeres hoch­­gehalten hat, die gegen uns, Die wir vom Mıfang am, aus Verteidigungs-­­md Finanzrüdsichten das gemeinsame Heer als günstiger vorgezogen haben, fortlaufend Angriffe richtete, wenn die Herren einer solchen Bartei eines schönen Tages dem Prinzip­ des selbständi­­gen Heeres entsagen (Co its!) und umseren Stand­­punkt akzeptieren, beziehungsweise viel weiter gehen als wir (So ist’S!), indem sie, ohne jede soziale oder nationale Gegen­­leistung für bereit erklären, größere Opfer für die Armee zu­­ bringen im Interesse des­ gemeinsamen Heeres als wir, . Die wir vom Anfang an auf dem Standpunkte des­­ gemeinsamen ‚Heeres gestanden sind. (So­ ist’3! Lebhafter Beifall und Applaus.) Mit einem Wort, ehr geehrte Herren, es erscheint ‚mir, überflüssig, näher zu Seinreisen, daß die Zustände, Die ich im Parlament entwickelt­­ haben, die Machtverhältnisse völlig verschoben, die natürliche Ordnung des Parlaments pervertiert hatten und große Gefahren­ in sich bargen. (Co ists !) Unter solchen Verhältnissen ist es überflüssig zu­ beweisen, daß die Mehrheit, nachdem sie alles versucht hatte (So ist 3 ! Sehr wahr! Rufe: Elsen. ‚Stefan Tal Lang andauernder Beifall), nachdem wir versucht hatten, in weitestgehenden Ver­­handlungen normale Zustände zu erzielen, und all das Vers­tebens, daß also die Mehrheit gezwungen war, die Pflicht gegen sich selbst und ihre Pflichten gegen das Land zu err »jülfen (Sehr wagr! Go ists), daß sie gezwungen war, Bio­m Öhranten zu zerbrechen, mit denen die oppositionelle DObstruktion die Mehr­­heit umgeben hatte und seit Jahren verhinderte, daß­­ der Wille der Mehrheit zum Ausdruch komme. (So­ ist'3! Ekhr wahr !) (Rufe: ich auf einen eigentiüm­ | den die­­ fehn hervorragenden Führer der Opposition eingenommen haben, indem sie erklärten, daß die Destruktion eine weiter aufrechhzuerhaltende Institution sei, eine Institution, die aus dem parlamentarischen Leben nicht ausgeschlossen werden dürfe, · nötise·in,wonnd«ie«Majorität ni­­cht geneigt wäre,die Rechte der Nation zu verteidigen. swingen, im Namen der Mehrheit wähler (So ist’s! Co gebung sich jemals Die Obstruktion sei nötig, Zönnte Lächerlich!) Ich ge­­der ungarischen Neichstags­­ist’s! Hört! Hört!) auf das be­­stmmteste diese Auffassung, nach den die un­­garische Majorität der ungarischen Gejer­­Sehr geehrte Herren ! Das ist mit der Abstimmung am 4. Juni geschehen, mit jener Abstimmung, in der­­ die Mehrheit die seit Jahresfrist auf der Tagesordnung stehenden Wehrvorlagen votierte, und zwar unter Beileitelassung der for­­mellen Bestimmungen , der Geschäftsordnung im allgemeinen und in den Details und in der dritten Lesung. (Lebhafter Beifall und Applaus.) « . ?Sehrgeeh­rte,Herren!Ich.bin’d­ er Meinung,daß die Mehrheit hiemit nicht nur ihre Pflicht erfüllte,sondern,daß sie auch ihr natüMches Recht ausgeübt hat.(So ist’s!Sehr wahrl)Keiner parlamentarischen Partei darf«und­ kann mqui i das Recht und die Möglichkeit entziehen,ihre eigene Meinun­g und­ ihren eigenen Willen zum Ausdruck zu bringen. (So its! Laute, lebhafte Elfenrufe.) Sehr geehrte Herren! Diese Abstimmung, die Tatsache, daß die Majorität es ein einziges Mal gewagt hat, ihren Willen gegenüber dem Willen der Minorität zum Ausdruck zu bringen; das ist die Tatsache, das ist das sch­were Gravamen, das die Opposition Dazu beiwog,­ das Land mit ihren­ Klage­­und Schmerzensrufen zu erfüllen. (Lebhafte Rufe: Sie glauben selbst nicht daran!) Sie befragen die furchtbare Schädigung, die sie erfahren mußten, weil infolge einer solchen Abstimmung mehrere Herren, die als Redner sich vorgemerkt haben, das Recht der Rede eingebüßt hätten. (Rufe: Sie haben genug ge­­­­redet !) Aber die klagenden Männer vergessen gleichzeitig mit­­zuteilen, daß diese Redner ein ganzes Jahr lang Zeit hatten, ihre Reden vorzutragen. (Sp­itt8!) Aber anstatt zu sprechen, haben sie mit geschlossenen Sigungen und namentlichen Ab­­stimmungen (Rufe: Sie verlangten Urlaub !), mit Abstim­­mungen über Urlaubsgesuche, mit Neden vor der Tages­­ordnung, mit allerlei unnüsen Interpellationen die Zeit "ver­bracht und vergeudet. (So ists! Lauter Beifall.) Dichschaftsordnung." Das zweite furchtbare Gravamen,das beklagt wird,besteh­t iztlddhatsache,daß die dritte Lesung des G­esetzentwurfes in derselben Sitzun­g erfolgte,in­ der der­ Entwurf im allgemeinen und in den Details votiert wurde.G­eehrteH­ekret1!Es ist wahr, daß­ hierin eine,gewisse,wenn·asuchsuntergeordnete Lädier­­ng einer formellen Verfüg­­ng­ der Geschäftsordnung enthalten ist. (Rufe:Es mußte geschehen!)A«ber jene,die uns der Uebertre­­tung­ der­ Geschäftsordnung,einer untergeordneten formellen Verfügung dieser Geschäftsordnung beschuldiert,sie sagen nicht, daß sie Jahre hindurch­(So ist’s!)die Gescäftsordnung den Geist, die Intentionen, das ganze System der Geschäftsordnung mit Süßen getreten haben. (So­ists ! Sehr wahr! Lauter Bei­­fall und Glienzufe. Applaus.) Nach dem 4. Juni, also nach dieser Abstimmung ist nichts anderes geschehen, als die strenge, konsequente und pflichtgemäße Anwendung der Geschäftsord­­nung und der Verfügungen des ©.­U. IV. 1848 gegenüber den Abgeordneten, Die gegen das Parlament die höchsste Renitenz be­­­wiesen hatten. (So ist’s !) ’­­« Sehr geehrte Herren!Die Geschäftsordnung ist,wie bekannt,­­’ersch­affen,um die Ordnung des Hauses zu sichern­ und­ die eratungen bes trafe möglich zu machen. Die Geschäftsord­­nung­­ enthält Verfügungen gegen jene, die gegenüber dem Prä­­sidium,oder" ge­näher den ‚aufe ungehorsam sind. "Gegen diese ist­ der Kae =­­­b Zipea­­­ia­n be­ejdjű einzudringen, sie erhielten auch Unterstütung von jenen, die nicht ausgeschlossen waren und die die Mehrheit in der Ming»­rität bildeten. E­ehr geehrte Herren! Unter solchen Umständen, angesichts­­ der Gefährdung der Autorität des Hauses, hatte der Präsident geradezu die Pflicht (Rufe: So ists! Elten Stefan Tipal Lauter Beifall und Applaus), in Ermangelung einer anderen Sanktion die Verfügungen des &.­W. IV. 1848 anzuwenden. Im Sinne dieser Verfügungen aber steht dem Präsidenten das Recht zu, in solchen Fällen die bewaffete Macht heranzuziehen und die Ordnung also herzustellen. (So ijts! So ijts !). Das ist auch geschehen, meine geehrten Herren. Die Polizei wurde hereinbeordert und sobald sie im Hause war, wurde die Ordnung ohne weitere Schwierigkeit hergestellt. (Sehr in So ifts!) Ich erwähne,­ geehrte Herren, daß auch, jene Abge­­ordneten, die nicht ausgeschlossen waren, sich leider mit den Aus­­gehchloffenen identifizierten. (Hört ! Hört!) Unser Strafgeseß ent­ hält auch Verfügungen gegen die sogenannten Vorsehub­ifter eines Vergehens und straft jede Handlung, die darauf gerichtet ist, daß jemand zur Vereitlung einer behördlichen Verfügung im vorhinein mit einem anderen eine Vereinbarung trifft. Unser Parlamentsfeder enthält seine solche Verfügu­ng. Denn weder diejenigen, die Die achtundvierziger Gefese schufen, noch " Die»­jenigen, die die Geschäftsordnung redigierten, dachten darum (Sp ijt 3), daß Herren, die sich Gejegelter nennen, den geseh­­lichen Behörden gegenüber so wenig Achtung, bezeigen können, (Sehr wahr! So ijt 8 !) « sz . Ich war bestrebt,geehrtes Herren,die Ge­schehnisse ganz objektiv, ohne jede Färbung vorzutragen; daraus folgt, daß wir, wenn wir­ einerseits, jenes vorgebliche Öravamen sehen, welches der Opposition zugefügt werden und damit den furcjta­baren Lärm und die Schmähungen­ vergleichen, mit denen Die gesamte oppositionelle Presse­ung überschüttet (So ist'3!), zu der olgerung gelangen müssen, daß diese beiden Dinge nir im Verhältnis zueinander stehen. (Heiterkeit, Beifall und­ Zustim­­mung.) Daraus folgt weiter, daß der große Lärm, den die Opposition Schlägt, keine andere Tendenz haben kann, als die, das Erbarmen des großen Bublitums im Lande wachzurufen (Sehr wahr! So ist's !), damit die Betreffenden mit der Mär­tyrerglorie erscheinen könnten (Nufe: Borisbetöret !) und­­ also mit dem Märtyrerfranze um das Haupt umso wirkungsvoller, umso erfolgreicher sowohl gegen die Behörde wie gegen die Re­gierung, die Majorität, das Präsidium und alle legitime Gewalt aufwiegeln können. (So ist’s !)­­. —­­Ich jedoch,geehrte Herren,glaube,daß dieses Ziele erreiche und dasß diese Bestrebungen Schliffbntcherleiden wets den(Rufe:So sei es!),andern­ilchkteinen Wemumfhdet Imgarischen Wähler.(»«:l)rwal­ r!So ist’s­!LebhaffkeIzu­stimmung.)Man ist heute nicht mehr so vergeßxch­t wie einst. (Hört! Hört!) Wir haben diese Herren an der Arbeit geehen., (Lebhafte Heiterkeit.) Wir haben gesehen, daß sie, als sie die Majorität hatten, auch selber dem Majoritätswillen Geltung zu verschaffen wußten. (Rufe: Dich Mißbräuche!) Wir sahen an, daß sie zu Gewalttätigk­eiten aller Art, aug zu physischer Gewalttat geneigt waren, und daß sie h­ievon nur das fraftv­olle und mutige Auftreten der Majoritätsparteien zurückhielt. (So ifts!) Wir sahen, daß das Haupt der früheren Regierung und eines ihrer Mitglieder im Saale der Geregelung schwer verreumdet wurde (So ists! Sehr wahr! Chmah!), dann leugneten sie die Tatsache. (Rufe: So its? Cihimah­! Das­ sind die Helden !) Wir sahen, daß gegen dem Präsidenten DS Hauses Meuchelmord versucht wurde. (Minutenlang anhaltende ‚demonstrative Elfenrufe, Applaus und Rufe: Eljen Tipa! Ech madvolle Attentäter !) Und diese nicht genug zu befragende Tatsache wurde in den Organen der betreffenden Partei einer patriotischen Heldentat ,gleich vera herrlicht. (Rufe: Chhmad und Schande!) Wir sahen auf, geehrte Herren, daß sie erklärten, nur der Gewalt weihen zu wollen, daß sie jedoch, als die Polizei im Saale erschien, ohne Anwendung von Gewalt einzeln hinausgingen. (Sehr wahr! Eo ist’s! Zahnlose Löwen!) Wir sahen ferner, daß, sie vor dem Kordon erschienen, die Polizei und das Militär in der Erfüllung ihrer Pflicht wankend zu machen suchten. (Sehr wahr! So ist’s.!.Schmach !) Und ,als dies" nicht gelang, dann zogen. je­..zum. hellen . Gaudium , der Straßenjungen durch die Gallen der Hauptstadt. (Sehr­ wahr! Co ists? Lebheite Elfenrufe und Applaus.) Mm denn, geehrte Herren, diejenigen, die das tun, kann man für gute oder für Schlechte Schauspieler halten (Sehr wahr! Eo ist’s! Emdflose Elfenrufe und Applaus. Eine Stimme: Gute Komödianten!), aber mit VBerlaub, für Märtyrer wird sie niemals irgends jemand halten können. (Ekhr wahr! So ists " Die Frage der V­erant­wortlichkeit. Und nach alledem, geehrte Herren, könnte ich meine auf die Vergangenheit bezüglichen Erörterungen auch fon fließen, wenn es nicht noch eine Frage gäbe, die, ich­ glaube, bereinigt werden muß (Hört! Hört!). Die wichtige Frage, der Verant­­wortlichkeit. Auf Weg und Steg hören wir, seien wir, daß der Präsident des Hauses und ichh für alles verantwortlich seien, daß wir die Ursache­ dessen seien, daß die parlamentarische Ordnung nicht hergestellt wurde. (Hört! Hört!) Der Präsident des Hauses hat in ‚mehreren ‘Erklärungen seinen­ ‚Standpunkt entwickelt und die Frage, daß er auf das torretierte DOT gegangen sei, in vollem Maße geklärt. (Langanhaltende. Zus­­timmung und Applaus. Liebhafte Rufe: Elsen Tipa !) Wollen Sie gestatten, daß auch ich den Berjuch mache, die Frage zu Bären, ob mich für die Dinge, die im P­arlament ge­schehen sind, eine Verantwortlichkeit belasten..fann. (Hört! Hört!) Das ist umso.. notwendiger, weil unter anderem Gras­si - Parlamentarismus mäßig fest in sie­ getragen. Hier, lichen Standpunkt Die Obstenktion, iumd sehr geehrte Herren, verweilen, mit muß bin­­­­. . " « Die Abstimm­ung am 4.Juni. ’­·»« ent a .

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