Pester Lloyd, August 1912 (Jahrgang 59, nr. 193-205)
1912-08-16 / nr. 193
EÆSQKESHMJISI«"JF-’ » « . . «--k,j— - ‚entsenden, um den Ministerpräsidenten in bie Sigung ein ‚zuholen. Dieser Antrag wurde angenommen. «-.Stürmis[ci,e·Elxenrufgepfchvllenzals,kdersziinift«erkräsidents .·I1m1«13Uzhr«den.Saalbetrat.«·-«»..·, den Interessen bes — die Kunst, die empfängliche Seite herauszufinden, wo jeder ji fassen lügt. , daß auch er Feinde befibt, die es sind, scheinen eher Eiferfürchtige, die die Fruchtbarkeit seines glänzenden Genies zur Verzweiflung bringt... Nach einer viertelstündigen Unterhaltung ‚würde er sie entwaffnen. &3 ‚gen Feind, gibt seinen noch so grimmiDinert widerstehen könnte, dem aljenet beiwohnt. Dieser Fünfzigjährige beritz die Lebstraßenjungen, eine überschäumende alle Etufen französischer Heiterkeit duch empfehle eine Szene gefungen Ihnen „die Sichung des Instituts‘, und D dargetellt, ferner ülter. Das sind zwei Köstliche Nummern. Er empfängt fast ebenso viele Briefe wie ein Minister; er beantwortet sie eigenhändig und sofort! Massenet zeigte mir seine monatliche Korrespondenz. Sie biete drei umfangreiche, geordnete, bezeichnete mit Bändern verliehene Pakete. ’Massenet wäre das Muster eines Archivs als wäre er nicht einer der berühmtesten Musiker...Ma11chsmal·mißbrauche keine Divne seine Gutmütigkeit,schiebt ihm ein Album zwischen die Fingger und bittet,«'dassxer einen Gedanken einschreibe Massenet wird nichckbsöse...Er schreibt: .»Daxs,gimusam,stc»der Uebel ist dies Albumwut!«Scherze« dieser Art sind sich Frankreich sehr beliebt. Ein Freund Niwssenets sagte min»!"bete ihn an... Er,reizt"michs»troll manchmal durch seine übermäßsige Nervosität, aber so wie er den Rüden wendet, sehe ich nur noch seine Vorzüge und vergeffe seine Fehler.“ Ein anderer sagte mir: ‚Wenn er abtretend ist, tadle ich ihn, obwohl ich ihn liebe; so wie er erscheint, bin ich t wiedergewonnen und leiste Abbitte.” Glücklicher«Masse11et,der allen zu gefchlen versteht, die xx Gegenstättigen und den.2kbwe-sende11! der haftigkeit eines Ruftigkeit, die Yäuft. _, einem Ich begreife nicht. Sein Repertoire it ein sehr weiches, ich die Einfonie des „Kamels in der ·’ und «. _ · "««-’---". .-» T« s- . Die Nede des Ministerpräsidenten. Nach einer kurzen Begrüßungsrede des Borfigenden , ergriff der Ministerpräsident das Wort, um seinen Rechenschaftsbericht zu erstatten. Er sagte: ‚Sehr geehrte Herren ! Gestatten Die, daß ich vor allem meinem aufrichtigen und innigen Dant Ausdrue gebe für den Empfang, den Sie mir, bereitet haben und auch für das Vertrauen, mit dem Sie mich) ‚beehrten, als Cie die Güte hatten, mich). zum Reichstagsabgeordneten dieses Bezirkes zu wählen. "(Lebhafte Eifenrufe.) . Gestatten Sie gleichzeitig, daß ich um Entschuldigung bitte für die Unterlassung, die ich mir zuschulden kommen ließ, indem ich so spät in die Lage kam, hier zu erscheinen und meiner Pflicht als Reichstagsabgeordneter hier nachzukommen. Meine Unterlassung möge entschuldigen, daß ich sie selbst am schwersten empfinde. Ich will mir nicht auf die verschiedenen Umstände berufen, ich verweise nur auf die Tatsache meiner Beschäftigung, die in meiner bisherigen und, auch in meiner gegenwärtigen Stellung auf mir lastete und es mir unmöglich ‚machte, frei über meine Zeit, zu Disponieren. (So ists!. So 4e3!) vielleidjt „darf ich; aus der Tatsache, daß Sie, meine ‚Herren, die Güte ‘hatten, mid .auc. zum zweiten Male mit ‚Ihrem Vertrauen auszuzeichnen, folgen, daß Sie meine Unterlassung entschuldigt haben. (So. ijt3! So ijts !) ‚Bebt, meine Kerzen, da ich das Glück habe, in Ihrem Kreise zu erscheinen, um über die Tätigkeit des gegenwärtigen Reichstages Nechenschaft abzulegen, muß ich mit Bedauern vor allem konstatieren, daß die Partei der nationalen Arbeit ‚(Laute Elsentufe), die sich zum Rede nationaler Arbeit konstituiert hat, von ihrer Begründung Bis zur Septen it nur mit einer Hand zu arbeiten vermochte. (So its! So ist’s !) Mit der anderen Hand mußte sich die Partei gegen die Angriffe verteidigen, die die Obstrution der Minderheit und die Opposition gegen sie richtete. (So ist’S ! Rufe: Nieder mit der Obstruktion !) Die Eituation war die, sehr geehrte Herren, daß die Minorität die Lüden der Geschäftsordnung und die Taue und milde Praxis in der Anwendung dieser Geschäftsordnung auswüßte und zu der Ueberzeugung kam, , daß die Minorität berufen ist, die Führung der parlamentarischen Arbeit in die Hände zu nehmen, daß sie berechtigt sei, die parlamentarische Arbeit einzustellen, wenn nicht alles geschieht, was sie will. Später hat die Opposition diesen passiven Standpunkt verlassen und das Gebiet der aktiven politischen Leitung betreten. Die hat ein Programm aufgestellt, Zunttme geschaffen, Die Ordnung der Arbeiten festgestellt, auch war sie entschlossen, die gesamte Tätigkeit des Parlaments zu verhindern, , wenn die Mehrheit sich diesen Diktaten, die eben diese Mehrheit als schädlich und für das Land gefährlich erachtete, nicht unterwerfen sollte. (So ists!) und. Diese Drohung hat die Opposition auch verwirklicht. (So ist’s! So ist’z!) Geehrte. Herren ! Es ist nicht nötig, außer zu beweisen, daß diese Tatsachen eine unhaltbare Situation hervorgerufen haben. (Rufe:’ Rieder mit der Koalition!) Diese Haltung der Minorität. hat: nicht nur die Ariorität der er nicht nur deren Rechte, sondern auch die Verantwortung den Wählern geduldete, ifutorisch gemacht, hat diese die die Mehrheit ihren (So ist’s!) Gleichzeitig altung ‚der Minorität die größte Gefahr für den vom Standpunkte der VerfassungsUngartums in Gegenfaß jegen könnte und die ungarische Mehrheit des ungarigen Parlaments jemals für antinationale Richtungen zu haben wäre, zurückumweisen. (© ijts ! So ijts ! Begeisterte Elsens. """ - Sehr geehrte Herren! Das haben wir allerdings gesehen, ‚die Geschichte beweist es und auch Logisch ist der Kult leicht zu ‚konstellieren, daß in jedem Parlament eine Minorität zusammentreten kann, die tatsächlich nationale Zwecke nicht verfolgt. 1 (Spij !) Wenn es möglich ist und wenn es erlaubt ist, daß diese Minorität mit ihrer Obstruktion die Tätigkeit des Parlaments lahmlegen kann, dann ist es offenbar, daß dieser Umstand das Ende und die höchste Gefahr des Parlamentarismus und damit der Verfassungsmähigkeit bedeuten würde. 3b, jeder geehrte Herren, suche nicht die Urfaten, die Die Opportion in diesem Verhalten geleitet haben. Ic bin geneigt, von jedem das Beste vorauszujegen, und ich frage nir, ob außerobjektiven Momenten bei diesem Vorgehen nicht auch gewisse parteipolitische Gesichtspunkte und die Luft nach Macht eine Rolle gespielt haben. (So ists! Go ists ! Rufe: Das it es. Nur das.! Das ist die Wahrheit !) Jedenfalls, sehr geehrte Herren, kommen wir zu den eigentümlichsten Schlüssen, wenn "wir Erscheinungen sehen, die, vom Standpunkte der pen Konsequenz betrachtet, unerklärlich erscheinen. (So ist'3 !) . Do, ‚ wenn wir sehen, daß Herren, die fast ihrer Geburt, ihrer Erziehung, ihrer überkommenen Tradition und kraft ihrer Vergangenheit als Stügen der konservativen Richtung galten und zu gelten berufen sind, wenn Herten, die die Latifundien vertreten, eines |Hönen Tages in enge Beziehungen zu den Elementen treten deren Bestrebungen, würden sie erfolgreich sein, bei der Aufteilung des Grund und Bodens ankommen müßten. (So ists! Sehr wahr!) . Und eine ebenso eigentümliche Cache ist es, sehr geehrte Herren, wenn eine Partei, die vom Anfang, vom Augenblicke ihrer Geburt an das Prinzip des selbständigen Heeres hochgehalten hat, die gegen uns, Die wir vom Mıfang am, aus Verteidigungs-md Finanzrüdsichten das gemeinsame Heer als günstiger vorgezogen haben, fortlaufend Angriffe richtete, wenn die Herren einer solchen Bartei eines schönen Tages dem Prinzip des selbständigen Heeres entsagen (Co its!) und umseren Standpunkt akzeptieren, beziehungsweise viel weiter gehen als wir (So ist’S!), indem sie, ohne jede soziale oder nationale Gegenleistung für bereit erklären, größere Opfer für die Armee zu bringen im Interesse des gemeinsamen Heeres als wir, . Die wir vom Anfang an auf dem Standpunkte des gemeinsamen ‚Heeres gestanden sind. (So ist’3! Lebhafter Beifall und Applaus.) Mit einem Wort, ehr geehrte Herren, es erscheint ‚mir, überflüssig, näher zu Seinreisen, daß die Zustände, Die ich im Parlament entwickelt haben, die Machtverhältnisse völlig verschoben, die natürliche Ordnung des Parlaments pervertiert hatten und große Gefahren in sich bargen. (Co ists !) Unter solchen Verhältnissen ist es überflüssig zu beweisen, daß die Mehrheit, nachdem sie alles versucht hatte (So ist 3 ! Sehr wahr! Rufe: Elsen. ‚Stefan Tal Lang andauernder Beifall), nachdem wir versucht hatten, in weitestgehenden Verhandlungen normale Zustände zu erzielen, und all das Verstebens, daß also die Mehrheit gezwungen war, die Pflicht gegen sich selbst und ihre Pflichten gegen das Land zu err »jülfen (Sehr wagr! Go ists), daß sie gezwungen war, Biom Öhranten zu zerbrechen, mit denen die oppositionelle DObstruktion die Mehrheit umgeben hatte und seit Jahren verhinderte, daß der Wille der Mehrheit zum Ausdruch komme. (So ist'3! Ekhr wahr !) (Rufe: ich auf einen eigentiüm | den die fehn hervorragenden Führer der Opposition eingenommen haben, indem sie erklärten, daß die Destruktion eine weiter aufrechhzuerhaltende Institution sei, eine Institution, die aus dem parlamentarischen Leben nicht ausgeschlossen werden dürfe, · nötise·in,wonnd«ie«Majorität nicht geneigt wäre,die Rechte der Nation zu verteidigen. swingen, im Namen der Mehrheit wähler (So ist’s! Co gebung sich jemals Die Obstruktion sei nötig, Zönnte Lächerlich!) Ich geder ungarischen Neichstagsist’s! Hört! Hört!) auf das bestmmteste diese Auffassung, nach den die ungarische Majorität der ungarischen GejerSehr geehrte Herren ! Das ist mit der Abstimmung am 4. Juni geschehen, mit jener Abstimmung, in der die Mehrheit die seit Jahresfrist auf der Tagesordnung stehenden Wehrvorlagen votierte, und zwar unter Beileitelassung der formellen Bestimmungen , der Geschäftsordnung im allgemeinen und in den Details und in der dritten Lesung. (Lebhafter Beifall und Applaus.) « . ?Sehrgeehrte,Herren!Ich.bin’d er Meinung,daß die Mehrheit hiemit nicht nur ihre Pflicht erfüllte,sondern,daß sie auch ihr natüMches Recht ausgeübt hat.(So ist’s!Sehr wahrl)Keiner parlamentarischen Partei darf«und kann mqui i das Recht und die Möglichkeit entziehen,ihre eigene Meinung und ihren eigenen Willen zum Ausdruck zu bringen. (So its! Laute, lebhafte Elfenrufe.) Sehr geehrte Herren! Diese Abstimmung, die Tatsache, daß die Majorität es ein einziges Mal gewagt hat, ihren Willen gegenüber dem Willen der Minorität zum Ausdruck zu bringen; das ist die Tatsache, das ist das schwere Gravamen, das die Opposition Dazu beiwog, das Land mit ihren Klageund Schmerzensrufen zu erfüllen. (Lebhafte Rufe: Sie glauben selbst nicht daran!) Sie befragen die furchtbare Schädigung, die sie erfahren mußten, weil infolge einer solchen Abstimmung mehrere Herren, die als Redner sich vorgemerkt haben, das Recht der Rede eingebüßt hätten. (Rufe: Sie haben genug geredet !) Aber die klagenden Männer vergessen gleichzeitig mitzuteilen, daß diese Redner ein ganzes Jahr lang Zeit hatten, ihre Reden vorzutragen. (Spitt8!) Aber anstatt zu sprechen, haben sie mit geschlossenen Sigungen und namentlichen Abstimmungen (Rufe: Sie verlangten Urlaub !), mit Abstimmungen über Urlaubsgesuche, mit Neden vor der Tagesordnung, mit allerlei unnüsen Interpellationen die Zeit "verbracht und vergeudet. (So ists! Lauter Beifall.) Dichschaftsordnung." Das zweite furchtbare Gravamen,das beklagt wird,besteht iztlddhatsache,daß die dritte Lesung des Gesetzentwurfes in derselben Sitzung erfolgte,in der der Entwurf im allgemeinen und in den Details votiert wurde.GeehrteHekret1!Es ist wahr, daß hierin eine,gewisse,wenn·asuchsuntergeordnete Lädierng einer formellen Verfügng der Geschäftsordnung enthalten ist. (Rufe:Es mußte geschehen!)A«ber jene,die uns der Uebertretung der Geschäftsordnung,einer untergeordneten formellen Verfügung dieser Geschäftsordnung beschuldiert,sie sagen nicht, daß sie Jahre hindurch(So ist’s!)die Gescäftsordnung den Geist, die Intentionen, das ganze System der Geschäftsordnung mit Süßen getreten haben. (Soists ! Sehr wahr! Lauter Beifall und Glienzufe. Applaus.) Nach dem 4. Juni, also nach dieser Abstimmung ist nichts anderes geschehen, als die strenge, konsequente und pflichtgemäße Anwendung der Geschäftsordnung und der Verfügungen des ©.U. IV. 1848 gegenüber den Abgeordneten, Die gegen das Parlament die höchsste Renitenz bewiesen hatten. (So ist’s !) ’« Sehr geehrte Herren!Die Geschäftsordnung ist,wie bekannt,’erschaffen,um die Ordnung des Hauses zu sichern und die eratungen bes trafe möglich zu machen. Die Geschäftsordnung enthält Verfügungen gegen jene, die gegenüber dem Präsidium,oder" genäher den ‚aufe ungehorsam sind. "Gegen diese ist der Kae =b Zipeaian beejdjű einzudringen, sie erhielten auch Unterstütung von jenen, die nicht ausgeschlossen waren und die die Mehrheit in der Ming»rität bildeten. Eehr geehrte Herren! Unter solchen Umständen, angesichts der Gefährdung der Autorität des Hauses, hatte der Präsident geradezu die Pflicht (Rufe: So ists! Elten Stefan Tipal Lauter Beifall und Applaus), in Ermangelung einer anderen Sanktion die Verfügungen des &.W. IV. 1848 anzuwenden. Im Sinne dieser Verfügungen aber steht dem Präsidenten das Recht zu, in solchen Fällen die bewaffete Macht heranzuziehen und die Ordnung also herzustellen. (So ijts! So ijts !). Das ist auch geschehen, meine geehrten Herren. Die Polizei wurde hereinbeordert und sobald sie im Hause war, wurde die Ordnung ohne weitere Schwierigkeit hergestellt. (Sehr in So ifts!) Ich erwähne, geehrte Herren, daß auch, jene Abgeordneten, die nicht ausgeschlossen waren, sich leider mit den Ausgehchloffenen identifizierten. (Hört ! Hört!) Unser Strafgeseß ent hält auch Verfügungen gegen die sogenannten Vorsehubifter eines Vergehens und straft jede Handlung, die darauf gerichtet ist, daß jemand zur Vereitlung einer behördlichen Verfügung im vorhinein mit einem anderen eine Vereinbarung trifft. Unser Parlamentsfeder enthält seine solche Verfügung. Denn weder diejenigen, die Die achtundvierziger Gefese schufen, noch " Die»jenigen, die die Geschäftsordnung redigierten, dachten darum (Sp ijt 3), daß Herren, die sich Gejegelter nennen, den gesehlichen Behörden gegenüber so wenig Achtung, bezeigen können, (Sehr wahr! So ijt 8 !) « sz . Ich war bestrebt,geehrtes Herren,die Geschehnisse ganz objektiv, ohne jede Färbung vorzutragen; daraus folgt, daß wir, wenn wir einerseits, jenes vorgebliche Öravamen sehen, welches der Opposition zugefügt werden und damit den furcjtabaren Lärm und die Schmähungen vergleichen, mit denen Die gesamte oppositionelle Presseung überschüttet (So ist'3!), zu der olgerung gelangen müssen, daß diese beiden Dinge nir im Verhältnis zueinander stehen. (Heiterkeit, Beifall und Zustimmung.) Daraus folgt weiter, daß der große Lärm, den die Opposition Schlägt, keine andere Tendenz haben kann, als die, das Erbarmen des großen Bublitums im Lande wachzurufen (Sehr wahr! So ist's !), damit die Betreffenden mit der Märtyrerglorie erscheinen könnten (Nufe: Borisbetöret !) und also mit dem Märtyrerfranze um das Haupt umso wirkungsvoller, umso erfolgreicher sowohl gegen die Behörde wie gegen die Regierung, die Majorität, das Präsidium und alle legitime Gewalt aufwiegeln können. (So ist’s !). —Ich jedoch,geehrte Herren,glaube,daß dieses Ziele erreiche und dasß diese Bestrebungen Schliffbntcherleiden wets den(Rufe:So sei es!),andernilchkteinen Wemumfhdet Imgarischen Wähler.(»«:l)rwal r!So ist’s!LebhaffkeIzustimmung.)Man ist heute nicht mehr so vergeßxcht wie einst. (Hört! Hört!) Wir haben diese Herren an der Arbeit geehen., (Lebhafte Heiterkeit.) Wir haben gesehen, daß sie, als sie die Majorität hatten, auch selber dem Majoritätswillen Geltung zu verschaffen wußten. (Rufe: Dich Mißbräuche!) Wir sahen an, daß sie zu Gewalttätigkeiten aller Art, aug zu physischer Gewalttat geneigt waren, und daß sie hievon nur das fraftvolle und mutige Auftreten der Majoritätsparteien zurückhielt. (So ifts!) Wir sahen, daß das Haupt der früheren Regierung und eines ihrer Mitglieder im Saale der Geregelung schwer verreumdet wurde (So ists! Sehr wahr! Chmah!), dann leugneten sie die Tatsache. (Rufe: So its? Cihimah! Das sind die Helden !) Wir sahen, daß gegen dem Präsidenten DS Hauses Meuchelmord versucht wurde. (Minutenlang anhaltende ‚demonstrative Elfenrufe, Applaus und Rufe: Eljen Tipa! Ech madvolle Attentäter !) Und diese nicht genug zu befragende Tatsache wurde in den Organen der betreffenden Partei einer patriotischen Heldentat ,gleich vera herrlicht. (Rufe: Chhmad und Schande!) Wir sahen auf, geehrte Herren, daß sie erklärten, nur der Gewalt weihen zu wollen, daß sie jedoch, als die Polizei im Saale erschien, ohne Anwendung von Gewalt einzeln hinausgingen. (Sehr wahr! Eo ist’s! Zahnlose Löwen!) Wir sahen ferner, daß, sie vor dem Kordon erschienen, die Polizei und das Militär in der Erfüllung ihrer Pflicht wankend zu machen suchten. (Sehr wahr! So ist’s.!.Schmach !) Und ,als dies" nicht gelang, dann zogen. je..zum. hellen . Gaudium , der Straßenjungen durch die Gallen der Hauptstadt. (Sehr wahr! Co ists? Lebheite Elfenrufe und Applaus.) Mm denn, geehrte Herren, diejenigen, die das tun, kann man für gute oder für Schlechte Schauspieler halten (Sehr wahr! Eo ist’s! Emdflose Elfenrufe und Applaus. Eine Stimme: Gute Komödianten!), aber mit VBerlaub, für Märtyrer wird sie niemals irgends jemand halten können. (Ekhr wahr! So ists " Die Frage der Verantwortlichkeit. Und nach alledem, geehrte Herren, könnte ich meine auf die Vergangenheit bezüglichen Erörterungen auch fon fließen, wenn es nicht noch eine Frage gäbe, die, ich glaube, bereinigt werden muß (Hört! Hört!). Die wichtige Frage, der Verantwortlichkeit. Auf Weg und Steg hören wir, seien wir, daß der Präsident des Hauses und ichh für alles verantwortlich seien, daß wir die Ursache dessen seien, daß die parlamentarische Ordnung nicht hergestellt wurde. (Hört! Hört!) Der Präsident des Hauses hat in ‚mehreren ‘Erklärungen seinen ‚Standpunkt entwickelt und die Frage, daß er auf das torretierte DOT gegangen sei, in vollem Maße geklärt. (Langanhaltende. Zustimmung und Applaus. Liebhafte Rufe: Elsen Tipa !) Wollen Sie gestatten, daß auch ich den Berjuch mache, die Frage zu Bären, ob mich für die Dinge, die im Parlament geschehen sind, eine Verantwortlichkeit belasten..fann. (Hört! Hört!) Das ist umso.. notwendiger, weil unter anderem Grassi - Parlamentarismus mäßig fest in sie getragen. Hier, lichen Standpunkt Die Obstenktion, iumd sehr geehrte Herren, verweilen, mit muß bin. . " « Die Abstimmung am 4.Juni. ’·»« ent a .