Pester Lloyd, September 1913 (Jahrgang 60, nr. 219-231)
1913-09-16 / nr. 219
.»-...-.)...-xss...s.-.-·-. ER ar as NER Da ke éles Beer NE art a = ah öre RTHUREN TER VE e TANTE an ———— IE NIER ER ang ihren eigenen Eigern Parlamente Englands, des Deutmäßigen Freiheiten, verlegt. . Bradialgemalt burd das Parlament derjucht ge= tdelter der Parlamentarismus und der verjoffnungsfähige ent At und nach welchen Borschrijten sie in Aktion tritt. In Frankreich schlugen selbst Die ertrenjten monarchistischen Widersacher der die Militärmacht anwendenden republikanischen Mehrheit nur einen flüchtigen Lärm anläßlich dieses Inzidenzfalles, über den die öffentliche Meinung binnen kürzester Zeit zur Tagesordnung überging. Und in England vollends fällt es niemandem ein, Die Buliht des Präsidenten zu bezweifeln, daß er polizeiliche Brachmalgewalt in Anspruch zu nehmen hat gegen jedermann, der die Ordnung stört und sich seinen Anordnungen widerleht... .Maule jedoch die Erörterungen der englischen Presse aus Anlaß des Zwischenfalles vom Jahre 1901,als die Poslizisten nach langer Balgerei elf strampelnde Deputierte aus dem Saale schleppten. Die ganze Breffe behandelte, die Sade als einen zwar unerquiclten, mißliebigen, aber im Grunde genommen bedeutungslosen Zwischenfall und gab dem Wunsche Ausdruck, daß der Wiederkehr ähnlicher Fälle durch Skrafen von solcher Strenge e ‚werde, die für alle Zeit jedem die Luft allerlei Dingen Benehmen möge. . Es ist lächerlich zu behaupten, daß die bewaffnete öffentliche Gewalt das Parlament besteht oder dessen verfassungs- Im Gegenteil, das Parlament würde dann zumegenstande des Gespötts werden, wenn es sein Ansehen und seine Macht einbüßte, wenn es nicht über eine Bradjialgewalt verfügte, um durch dessen Inanspruchnahme seiner Ordnung und seiner Würde genügenden Schub angedeihen zu hassen. Das Wesen der Sache liegt nicht in der Ananspruchnahme der Bradjialaemalt, sondern darin, tap bie · oder durih keitens für seine Ordnung verantwortliches Organ,den Präsidenten,in Anspruch genommen werde,daß,sie auf seine Aufforderung hin,zum Zwecke rep Duxchsführung seiner Beschle und-nach seinen Weisungen vorgehe,daß mithilf BI- Einfchsrejten nicht einen fremden Willen noch eine fremde,acht zum Herrn des Parl Itementznxache,sondern den Willen des Parlaments, die Marche des Parlament zUr Geltung bringe. Aus litztem Gesichtspunkte ist auch das irrelevant,von welchem Art die den Präsidialbefehl vollstreckende BraYalgzwalt nn fand und im Deutschen Reiche wird Die Polizei, in Stand. red das Militär in Anspruch genommen. Durchweg also Truppen, die mit dem Haufe nicht in organischer Verbindung stehen, eine von ihm unabhängige Organisation und Vorschrift Befigen und in ihrem Wirken sich an die eigenen Borshriftsmormen zuw halten haben. Das Ziel ist die Vollstrebung des Präsidialbefehls, aber dieses Ziel wird von allen im Wege eines ihren eigenen BVorschriften entsprechenden Verfahrens vermirtht. Das ungarische Parlament hat, als der Ball der unerlößlichen Inanspruchnahme der öffentlichen Bradhialgewalt sicherab, anfänglich die Boligei angewendet. Diese Anwendung erfolgte in vielen Fällen, denn unsere Opposition hat in der konsequenten nikla der Widerreglichkeit gegen das Haus eine beispiellose Ungebärdigkeit, unsere Majorität und unser Präsidium in dem Vorgehen ihr gegenüber eine beispiellose Langmut getätigt. In einer ganzen Seite von Sigungen mußten die renitenten Mitglieder des Hauses Tag um Tag Durch polizeiliches Einschreiten entfernt werden. Die Bolizei erfüllte ihre Aufgabe, berschaffte dem Willen des Präsidenten Seltung, aber sie tat es vermöge der für ihr Vorgehen maßgebenden Borjarristen, mit deren Milde die Skandalmacher systematisch Mikbraud trieben, bisweilen unter stundenlang währenden, derartig ett ágát bá Wirtshausszenen, die den alten Geschmahl und das Ansehen des Abgeordnetenhauses tief verlegten. Unter so bewandten Umständen kam dem Grafen Julius Andraffy der glückliche Einfall, die Frage der Organisierung einer besonderen Parlamentswache anzuregen. Diese Institution ist allerdings in anderen Ländern meines Willens unbekannt. Aber es ist zweifellos, daßs die Gouveränität, des Parlaments sich wirksamer als in allen auswärtigen Beispielen, ausprägt, wenn die öffentliche BradhialH,die berufen ist,den Willen des Hauses und des Prä- Wien zur Geltung zu bringen, eine mit dem Hause in organische Verbindung gebrachte, dem Präsidenten fändig untergeordnete besondere Truppe bildet. Diejenigen, denen in dieser Frage das entscheidende Wort zukam, griffen den Andrafigihen Gedanken bereitwillig auf. Im Verlaufe seiner Verwirklichung hatten sie zu erwägen, welcher Charakter der neuen Truppe zu gebe, welcje Vorschrift in bezug auf vak át sel und strafrechtliche Verantwortung für je zu schaffen sei. Meiner Ansicht nach war es ein Erfordernis der Souveränität und der Würde des Parlaments, daß diese Truppe eine militärische Wachkörperschaft sei, für deren Vorgehen die Normen Bezüglich des Verhaltens der Militärwachen maßgebend sind. Eine Parlamentswache kann nur eine einzige Bestimmung, und einen einzigen Zweck haben: mit Ueberwindung aller Hindernisse sowohl Fremden wie Mitgliedern des Hauses gegenüber dem Willen des Hauses, dem Befehle des Präsidenten Geltung zu verschaffen. Tarin muß jeder, der den Gedanken der Parlamentswahhl überhaupt anregt, übereinstimmen, da ja sonst die ganze Institution weder Sinn noch Lebenszwei hätte. (3 bleibt nur wo die Frage übrig, in welchem Falle wir die Souveränität und das Ansehen des Hauses wirksamer, würde: voller und vollständiger wahren: ob dadurch, daß wir bürgerliche Saalwächter anstellen, die die Beschimpfungen und Injulien der Skandalhelden ungeahndet hinnehmen müssen und den erhaltenen Befehl nur im Wege einer Balgerei vollstreben können, oder dadurch, daß mir eine Truppe militärischen Charakters zusammenstellen, die seine Injulte duldet und den Widerstand mit der Waffe überwindet, so daß schlimmstenfalls nach einer fehlgeschlagenen Probe der Widerstand niemals wieder dft wird und die militärisch organisierte Wache fürderhin fon durch ihr, bloßes Erscheinen den Willen des Hauses unten milnbevollen Kormen zur Geltung bringt? Ach denke, die E la H. »v..»-, ».«. ,, a a ren ai en sinn de - -.- - , . .. & , «—-.·I.0»L«9» « je Aufstellung Der tage birat Ihon Die Antwort in sich.g ' Zweifellos prägt sich die in ihrer vollen in Alpe am wirksamsten aus, wenn er denktde Suveränität des Hauses die zur Wahrung seine r echte und seiner Otdnung auf Bei fehl des Präsidenten aufgebotene physische Gewalt jede respektlose und ungebärdige Renitenz, jede Widerfelichkeit vorweg ausschließt. 2 Diesen Weg schlug die Geseßgebung ein, indem sie Die dur G.A. LXVII. 1912 aufgestellte Wache eine "militärische Wahlkörperschaft" nannte Diese Bestimmung des Gesetes hat der Präsident in der Vorschrift der Wade und in den dem Befehlshaber erteilten Weisungen verwirklicht. Wir dürfen uns nicht wundern, wenn Dies denjenigen mißfällt, die ihre Erfolge, den so lange geduldeten Efandalen zu verdanken und die ihre individuelle Geltung und den Sieg ihrer ent fedisih von solchen Skandalen zu erwarten haben. Die Sekten Hoffnungen dieser Gremente werden ja zerstört, indem ihnen gegenüber die Souveränität des Parlaments, das Immunitätsrecht des Hauses zur Geltng gebracht wird. « Militärischer. «Budapest,15.September. Die Manöver in Böhmen. Chodowin, 15. September. Erzherzog Franz Ferdinand führte um 11 Uhr vormittags vom Manöverfeld Beier zurück, um vom Kirchenplat aus, wo sich eine günstige Pssicht über das Gelände bietet, den weiteren Verlauf der Uebungen zu verfolgen. Um 11 Uhr vormittags traf Herzogin Hohenberg mit ihren Lindern hier ein, um den Mandvern beizumahnen, ebenso Statthalter Fürst Thun Um 12 Uhr begaben sich Erzherzog Ferdinand und Gefolge nach Borotin, worin sich auch Herzogin von Hohenberg mit ihren Kindern begeben hatte. Die Herrschaften verfolgten ein bei Borotin sich. entwickelndes Infanteriegefecht. Um 2 Uhr nachmittags fuhr Erzherzog Franz Serdinand mit Gemahlin und Kindern nach Liberik. Drazit, 15. September. Der Heutige Tag brachte den Zusammenstoß beider Barteten, die bis 4 Uhr nachmittags ihre Kraft vollkommen entwickelt hatten. Hierauf erfolgte die Einstellung der lLebung, weil die beiden nächsten Mandvertage zu einer großen Angriffsübung unter dem persönlichen Oberbefehl des Erzherzogs Franz Ferdinand ausgenügt werden sollen. Tabor, 15. September. Um 57/2 Uhr abends fehlte Orzsherzog Franz Ferdinand vom Manövergebiete nach Cho Domin zurück und begab sich, nachdem er von der Manövers Oberleitung die Berichte über den Verlauf des heutigen Manövers entgegengenommen hatte, in das Schloß zurück. Tabor, 15. September. Drig-Telegram Borotin, wo die Manöveroberleitung ihren Eil hat, ereignete sich heute eine bemerkensnwerte Szene. Troß der sorgfältigen Absperrung des Plates durch Gendarmerie gelang es dem 7-jährigen, aus Zwettl stammendem Ausgedinger Sofef Benn, den Sordon zu durchbrechen und zu dem Thronfolger, der eben mit dem Statthalter Fürsten Thun im Gespräche begriffen war, zu gelangen. Penn trat auf den Thronfolger zu und bot ihm die Hand. Der Thronfolger sah den Mann eine Weile an, dann erinnerte er sich offenbar feiner, ergriff die dargebotene Hand und schüttelte sie herzlich. Die Szene wurde von Photoraphen und Kinematographen aufgenommen. Der Thronfolger Bar Penn, den er von früheren Gelegenheiten herkannte, wie die Ernte stehe. Wenn antwortete: „Dante, kaiserliche Hoheit, es wird schon gut werden.“ Der Thronfolger befragte ein noch um das Wetter und sonstige die Landnwirtschaft interessierenden Fragen und verabschiedete sich von ihm sodann in der herzlichsten. xeise. « Rückritt des Ritters v.Aussenberg v.armeeinspektoru. Aus«Prag wird uns gemeldet:Die»Bolemia«erfährt,es gelte als feststehend,daß Armeeinspektor Ritter v.Ausfenberg nach Schluß der Matröveri in den Ruhestand treten wird.General Aussenberg habe bereits vor den Manövern seiner Umgebung gegenüber sich in diesem Sinne geäußert.Man spricht auch davon,«daß der Generalmajor Csicsetics,der den ostasiatische Feldzug als Militärattache mitgemacht hat, zum Nachfolger des Chefs des Generalstabes Conrad von Hößendorf, der sich angeblich ebenfalls mit Rücktrittsabsichten trage, ausersehen sei. Ein Telegraphenbataillon in Sopron. Aus Sopron wird uns berichtet: Das Korpskommando verständigte den Magistrat von der Verlegung eines Telegraphenbataillons nach Sopron. Die Dislozierung ist bis 1. Oktober durchzuführen. Morgen findet im Miliarrationskommando eine Konferenz statt, zu der der Magistrat einen Vertreter entsendete. Keine Zusammenkunft Majoresens mit dem Grafen Berchhtold. Bukarest, 15. September. Die „Agence Telegraphique Roumaine“ bezeichnet Die von ausländischen Blättern gebrachte Nachricht von einer Urlaubsreise des Ministerpräsidenten Majorescu nach dem Taunus und von einer Zusammenkunft desselben mit dem Grafen Berchtold als vollkommen unbegründet. Der neue Balkan. Die Grenze bei Gevgheli. Belgrad, 15. September. Nach erfolgtem Webereinkommen zwischen der serbischen und der griechischen Regierung, wird die Grenzkommission morgens von Georgheli ab ihre Arbeiten weiten fortreten. Während die Kommission arbeitet, wird die strittige Grenze südlich von Gevgheli auf diplomatischen Wege geregelt werden. An maßgebender Stelle wird erklärt, die verbischen Regierung werde sicherlich den Standpunkt der erblichen Regie zunacih an einen maden 2 Dienstag, 16. September 1913 «» , Herstellung des Telephon- und Bahnverkehrs. (Telegramm des ‚Bester Lloyd“.) Belgrad, 15. September Seit gestern ist der fahrplanmäßige Bahnsverkehr zwischen Belgrad und Sophia, besiehungsweise Lesfach wiederhergestellt. Es verkehren täglich je zwei Schnell- und Personenzüge. (Telegramm des „PBester Lloyd“.) Belgrad, 15. September. Der Telephonverkehr zwischen Belgrad und Budas pest, beziehungsweise den ungarischen Ziviildienstationen ist heute wieder hergestellt worden. Die Gefangenen. Sophia, 15. September. Die erste Gruppe verbijdet Kriegsgefangener, 500 an der Zahl, it heute in einem Gonderzuge abgegangen, um den serbischen Behörden übergeben zu werden. Keine gerichtliche Verfolgung Danetvo. Sophia, 15. September, Die Meldungen aus Belgrad, wonach Dr. Dasnem imegen Sohwerrat3 vor Gericht gestellt werden würde, sind vollkommen erfunden, NAufsiher Kommissionsverlauf in Sophia. Petersburg, 15. September. Der in der Reichsduma eingebrachte Etat des Handelsministeriums sieht die Errichtung einer permanenten Musterausstellung russischer Baren in Sophia vor zum Briede eines Kortemissionsverlaufes. Die türkisch-bulgarischen Verhandlungen. 3 Einvernehmen In der Grenzfrage. Konstantinopel, 15. September. In der heutigen privaten Wikung der Delegierten Bulgariens und der Z Türkei Fam, wie ein offizielles Communiqgud meldet, ein Einvernehmen über die Grenzfrage zustande Die endgültige Festlegung wird am 17. dt. erfolgen. Die Frage der Staatsangehörigkeit. Konstantinopel,15.September. Tierqualgarien vorgeschlagene Grenzlinie diffesriert noch beträchtlich mit der von den Türken vorgeschlagenen,aber mcm hofft,heute einer Lösung näherzukommen.Die Frage der Staatsansgehörigkeit wird wahsscheintlich für später vorbes halten werden. » Die Situation in Gimüldichina. Konstantinopel, 15. September Bei den Empfang der Abordnung der prosiisorischen Regierung von Gimüldichina erklärte Minster des Innern Talad Bey, die Pforte könne die Unnabhängigkeitsbewegung nicht ermutigen, noch Ddirekt unterstügen. Er versprach, daß er im Laufen der türkisch-bulgarischen Konferenzen " " für den Schuß ihrer heiligen Interessen eintreten u und damit vielleicht Erfolg haben werde. Der Minister richtete an Die Abordnung eine Mahnung zur Ruhe. Eines der Mitglieder der Abordnung bemterte, Die Bevölkerung könne sich nicht länger mit leeren Worten zufrieden geben. Sie sei entschlossen, auf ihrer Unabhängigkeit zu beharren. Eine Rückkehr der Bulgaren werde sie nicht gestatten. Die Bevölkerung verlange die Anerkennung der provisorischen Regierung durch Die Pforte. Die Bewegung breite sich immer mehr aus. Wie die Blätter melden, " sebe. Die provisorische Regierung. Die Organisation der Verteidigung fort und hebe Steuern ein. Sie hoffe, dak sie Die Bulgaren volltändig verjagen oder sie zur Kapitulation zwingen werde Der türkische Thronfolger in Syrieni. Konstantinopel, 15. September. In Erfüllung eines der hier eingetroffenen arabischen Abordnung gegebenen Versprechens wird Der türkisch: Thronfolger im Laufe des nächsten Monats nach Syrien reisen. Von dort wird sie der Thronfolger nag Medina begeben, um der Grundsteinlegung der arabischen Universität beizuwohnen. Belagerung von Medina. Konstantinopel, 15. September. Der Chefredakteur des „Zanin“ Hussein Dshahbid ist aus dem jungtürkischen Komitee ausgetreten. Wie die Blätter melden, belagern drei Stämme: wegen eines Gebietgstreites mit der Bevölkerung von Medina Diese Stadt Die Eisenbahnverbindung mit Medina it unterbrochen. Wenn eine friedliche Verständigung unmöglich sein sollte, wird die Regierung militärische Mapß«nahmen ergreifen. Frankreich und die Türkei. , Paris, 15. September. Zu der Meldung eines auswärtigen Blattes über Die Unterzeichnung eines französische türkischen Abkommens betreffend die Regelung der fdjigebenden wirtschaftlichen und finanziellen Fragen schreibt „Petit Barisien“: Wir glauben zu wissen, daß dieses Abkommen vor seinem Abschluß steht, jedoch sind so verschiedene netze zu erledigen. Insbesondere it der Abschluß des Abkommens dem Abschluffe, den türkisch-deutschen Berandlungen untergeordnet. Die Frage der französischen Bahnen in Anatolien it an DE der Bagdadbahn geküßt. Das französisch-türkische Abkommen wird sich erstrecen; erstens auf Die Konzeh - |