Pester Lloyd, Oktober 1917 (Jahrgang 64, nr. 244-255)

1917-10-02 / nr. 244

sj O "At wii ’ « _ BESTER LLOYD | . | dt NE "Partei reinen muß, und das michte es, unter allen Um: | Der Primogenitus it wohl Universalerbe, eh font eine ernstliche Gefahr­ für Schwedens. Anz: “sehen als­ neutraler Staat bedeuten , dürften jeßt in der Lage sein, ihrem­illen bei Brantinig, auf dessen Autorität sie sich bei den Wahlen’getrübt haben,­­­­ Geltung zu­ verschaffen. Ihr Zusammengehen nit dem­ ‚Oberhaupt der Gesamtsozialisten wäre Gewähr'dafür, daß er Walser in seinen Wein gegossen hat, beinahe eine Wir glaube aber, daß er das in jedem Fall tun müßte. Zu oft waren wir Zeugen der Wandlungen, die Oppositionelle durchmachten, sobald sie‘ zur Regierung 5­aengten. Es gibt eben Notwendigkeiten des Staates, "Die sich dem sie leugnenden Willen zum Irók ümner " durcjieben. Der Wahlsieg der Gesamtsozialisten ist nicht Fertscheidend, auf seinen Tall aber it er gleichbedeutend mit einem Sieg Londons und Washingtons. Eine An­­näherung­ der bürgerlichen Parteien gelegentlich des jüng­­­stendtiefsten Eismm­ischu­ngsversuchs Amerikas hat gezeigt, daß die Schweden in Fragen der inneren Politik sich bes­­ kämp­f­en"können,fremde T Amm­aßung gegenüber aber einig Er- Juder Stunsdc der Gefahr könnte ein Zusammen- Vußscikfer Parteidtv dem Volcksmiami Branting«e»i-ne1i gverstellm auf dem er dkem schwedischen Volike zu ·de*ss­en-Unheil sich vorauszuschreiten­-erki·thut.Einem s­chwedischen Staacksmann verbietet sich­ dieser Wegwott selbst,·und mag er auch Hjalmar Branting heißetL Das­­ Gefühl"d­er Vera­ntwo­rtung«;Svensner es zu kosten bekommtz «"wix"d"ihm das einsehenlernem Be Die Liberalen’ . A i Bi Y Eh ‚Der­­ Hoffiaat des Hauses Oeferreich.*) Vonpoinrich Marczak­. Budapest, 1. Dfioder: "Sieudig begrüßen tott die Renaissance der gejcjicjt­­ Tichen Studien in Oesterreich), die, vor dem Kriege begon­­nen, an in dieser weltgeschiätlichen Epoche fortblüht. Das diese Renaissance die Geschräte vielleicht zu starr mit­ staatretlichen Elementen durc­ekt, it für ums Nebenfache, " Es wird gearbeitet, s dhräicr und zielbewukt "gearbeitet, und der zutage geförderte und bemüßte Stoff " wird ja mit der Zeit auch zu objektiver Auffassung führen müssen. “Auch die jüngste Arbeit des Herrn dr. Zolger­it, h obgleich in den „Wiener Staatswissencaftlichen Stu­­dien“ erschienen, wesentlic­historisch. Sie geht bis auf die fräntischen und deutschen Grundlagen des frühen Mittelalters zurück und schildert dann, auf­grund ein­­gehender Studien, den mittelalterlichen Hofstant der rear Tod­ eingehender wird die­ Darstellung seit­erdimand L., dessen Hofstaatordnungen von 1527 und 1537 eigentlich die oc. bestehende Hofverfassung einleiten. 3 folgt die Darstellung der Organisation der einzelnen Hofstäbe (Obersthofmeister, zu dessen Wirkungskreis auch) die­ Hofkapelle und die L­eibgarden gehören; Obersthof­­( marsdal, Oberstlämmerer, dem die Vertyaltung der Hausihäke, der Galerien und der Hofbibliothek anver­­traut ist;­ Oberststallmeister). und eine Untersuchung über das Hofzeremoniell. Das Kapitel über Hofstaat und " Herrscherhaus und das über Staat und Hofstaat stellen , zur Aufgabe, nicht nur­ die­ Ergebnisse der rechtsg­echichtlichen Forschung darzulegen, sondern auch den heute gültigen Rechtszustand zu prägn­ieren. Besonders interessant ist die Darstellung der immer fortigretfenden Sonderung­­ des staatlichen" und des fürstlichen Privat­­eigentums. Staatsrechtlich wichtig ag die Darlegung der Medjte, die dem Prinogenitus, dem­ zum Herrscher gebore­­nen Mitglied der Dynastie den nichtregierenden Mitglie­­dern gegenüber zustehen, und der Pflichten, die ihm ob=­­iegen. Er­st einziges Haupt und Herrscher der regie­­renden Familie, und die Nichtregierenden künnen höch­­stens als Not an der Regierung des Hauses teilnehmen. Auch in Ungarn verfügte der König über die Ein­­künfte d­er Regalien und der­ königliche 1­ Güter,­die auch die Königin ihre besonderen Einkünfte und Güter fü­r ihre Hahaltän­g besaß.Die Steuern aber­ wurden vom Reichs­­tag bewilligt, der auch die das Eigentum des Staated‘ bildendenrongüter bestimmte.Von demlitzberschuffe dieser Einkünfte wurde die sogenannte Hofg1töte nach Wien gesandt,die sich unter Maria Theresia I und Josef I. auf 11.900.000 Gulden belief.Es war also selbstverständ­­lich",daß,als der König 1848 das verantwortlte Minis­­terium einsetzte und diesem die"Verwaltung der Staats­­einkünfte übergab,er die Sicherung der für seinen Hof­­l­alt"nötigen Summen forderte.Der Reichstag von 184s bot ih­n"3.000.000 Gulden als Zivilliste,damit der,nach Kossuths Wortem nicht in wladislawischer Slhm­ut lebk. Eine andere Ingerenz beansprxchte der Reichsta nicht. Nach der österreichischen Verfassung von 1843 " dagegen wird der erste abzuhaltende Reichstag „die Zivilliste des Kaisers für seine ganze Regierungszeit festießen“, und auf die M­anagen und Ausstattungen für die Mitglieder des Kaiserhauses werden von Fall zu Fall dem­ Reichstage zur Reichlußfassung vorgelegt". Dan sieht den Einfluß der englischen Verfassungsnormen. In der Tat beschäftigte sich der R Reichsrat 1862 und 1865 eingehend mit der Zergliederung­­ des Hofstaaterforder­­nisses, ohne jedoch in die Kontrolle einzugehen. Betfatz fer meint (S. 246), daß es sich dabei nicht um eine „‚­Be­­willigung” im technischen Sinne handelt, sondern mit um die Mitwirkung an der Festießung der Summe. Einige Seiten später aber zitiert er den Beichluf des Reichsrates, belchem gemäß der Dotationsbetrag­­,‚jedes­­mal als bewilligt” in das Budget aufzunehmen ist. Darin aber müssen wir ihm recht geben, daß der Herr, jet ein Recht auf die Zivilliste hat, umso mehr, als er, von der Verfassung von 1848 abweichend, auch­ die Alpa­­nagen und Ausstattungen aus der Hofdotation bestreitet. Der ungarische Reichstag war mehr befliffen, die Würde der Krone auch in den Ausdrücken zu wahren: er bietet die­ Dotation an. "Das Retht der Kontrolle über die Verwendung der Ziviliste steht­ den Parlamenten nicht zu, da ja die Reg­gierung nicht verantwortlich dafür ist. Vom Moment der Einzahlung bildet die Zivilliste das Privateigentum des Monarchen, so daß eventu­elle Ersbarnisse in sein Privat­­vermögen übergehen. 1. Das Resultat dieser Korchungen und Untersuchun­­gen sind folgende Mäße: 1. Der Hofstaat it eine Anstalt zur fürstlichen Unterhaltung und zur Wahrung und Befundung der Herrscherstellng; 2. Hofdienst it weder P­rivat- od­ Staatedienst, sondern öffentlicher Dienst sui generis; 3. Der Hofstaat ist nur eine Dem Staate, sondern dem Herrscherhaufe und P­rimogenitus zugehörige, nach patrimonialem echte beherrschte, aus öffentlichen Mitteln erhaltene Anstalt; 4. Einheit des Hofstaates bei vorhandener Vielheit von Herrscherrechten. Man sieht, daß diese beiden legten Bünfte die­ wesent­­lichsten sind, ebenso für die richtige Einträgung des Ver­­hältnisses von Staat und Hof, wie für die Frage, invite: weit Ungarns staatliches Recht in dieser Beziehung gel­­ s« „glieder des Hauses sind nicht jeite Benítenöre, sondern Hefe treu ah Es muß, unsere free an zur fürstlichen Interhaltung berechtigt. Doch bildet der Sn eine einzige Organisation und die einzelnen Hofhaltungen haben seine rechtliche Selbständigkeit. . Der Berfasjer hat einen­ langen, methodischen Wen !­. M­ilitärmacht und zu den Kosten der Diplomatie mußten, eingeschlagen, um zu dem Kernpunkte seiner Erörterung zu gelangen. Zur, Erhaltung des­ Hofs­taates, sowie der seit Ferdinands I. Zeiten alle Länder beitragen. Wie ge­­staltet sich nun die finanzielle Grundlage des Hofstaates, als seit 1848 das absolute Regime, d. h. die freie Ber­fügung des Herrschers über das Staatseinkommen, au­f in Oesterreic) aufhört? « aber die Mit­­gemacht werden. Tann. Bis mut sind wir dem Ber. Der­ gewissenhafte­ Berfasjer beginnt sein Kapitel: Hofe, ‚Staat und der, Dualismus, mit der Nektöfrage und den Rehrmeinungen. . .8 ist nicht das erste Mal, daß man Herrn b. Zwolger gegenüber den ungarischen Brandpunkt verfechten muß. ! Die Liefer des Vetter Lloyd werden sic­h der Bolemik, Graf Stefan­ Tigas wohl erinnern. E&8 ist eine­ Freude,­ mit ihm zu sümpfen. Er ist sattelfest, wie irgendeiner, und habet so­ loyal, daß er selbst einen großen Teil der­ Waffen liefert, die man gegen ihn wenden man. Nach des Verfassers Lehrmeinung ist der, Hofstaat eine „nach patrimonialem Nehte” beherrschte­njtalt.­ Dies ist­ richtig fü­r Desterreich, aber nicht “für Ungarn. Ungarn ist nie ein Patrimoniales Refiktum der Dynastie gebveten. Dies hat selbst Herr Bernasti in seiner Abhand­­lung über­ die pragmatische Sanktion anerkannt. Die­ Ausübung der füniglicen Rechte in Ungarn war in­ der­ ‚Zeit, als die Krone an die Habsburger fiel, an Bedingun­­gen geknüpft. Es ist allgemein bekannt, dag nah. G.A. 1298:XXI felbst die Königin (eine Habsburgerin) nur Ungern an ihrem oo halten­­ durfte, und, daß . „zur Hebung der­ Ehre und ‚Würde ihres Hofes‘, einige dem Könige dazu­­ erwählte, Reiche­­barone an ihrem Hofe leben mußten. Ebenso bekannt ist, da­ König Sigismund alle Fremden aus Amt und Hofe, entfernen mußte und das der &.-M. 1525:11 - Dasselbe für die Meter des Königs sowie der Königin vorschrieb. Und die Königin, war doch eine Habsburrgerin, Maria, die Schweiter­erdinands I! Weniger bekannt ist, daß, als König Ludwig I. mit seinem Chmoget Ferdinand verhandelte (1523), die Ungarn auch die Forderung er­­hoben, daß forwie am Hofe der Königin Maria, Deutsche, so. au) an dem Annas, der Gemahlin Ferdinands, Ungarn sein sollten. Ferdinand wollte Darüber und über, andere Bünfte noch weiter verhandeln, denn wie er am 27. Oktober 1303 an seine Räte schrieb, hängt von diesen Verhandlungen das gute Verhältnis zwischen Ungarn und Desterreich ab, an dessen Erhaltung ihm sehr Ze­it, Also auch mit dem Hause Desterreic. konnte man in­ dieser Frage reden, mit demselben Ferdinand,­­der als „König von Ungarn und Böhmen” den­ deuten’ Hof­staat begründet hat. Er, der bei seinem Negierungsantritt wohl Spanisch, aber nicht Deutsch sprach, hatte in arst noch einen­ Hof.. Der Verfasser meint, nach Urs Delius, er habe nur zu Staatsämtern, nicht aber zu Hof­­ämtern Ungarn ernannt. Aber waren Nikolaus Turdezy und Emerich Herczeg, die zu Oberhofmeistern ernannt wurden, in­ Ungarn und Schwürbentri­er? Waren die Gemahlin des Palatins und die des Grafen Erdödy, die der Königin Gesellschaft leisteten, Staatsbeamte?. Waren die Damen, für, welche bei der Krönung in der Sirde reine Galerie "errichtet wide, Deutsche? Hat nicht Fer­­dinand ein ganzes Jahr lang mit seiner Gemahlin in Ungarn gewohnt und in Buda, Tejervár, Tata und Ehtergom Hof gehalten? Waren da, ausschließlich Mit­­hass des heuten Hofstaaates un ihr? Sagt der Herr erfaffer,niet selbst, daß die Königin Anna in Prag eine besondere Hoshaltung gehabt habe? In einem habe ic gefehlt, das muß ich eingestehen. Der deutsche Hofstaat umgab seit 1530 nicht hie den ungarischen, sondern den römischen König. ER 2 Unendliche. Immer will der Diensch sich durchlegen: dies ist sein Imperialismus, und immer siegt die­dee, Die Institution, damit der Kampf dann aufs neue beginne. Immer will­ der Imperialismus von Millionen Dingen der Umgebung verhindern. Da­ ein neuer Samenforn feime und has eine neue Idee sich durchsehe. Doch die imperialistische Mutterpflanze freut Millionen­ Samen aus, und ununterbrochen regnen Milliarden von been auf die Menschenmassen: wenn Millionen und Millionen ugrunde gehen, so werden ein paar doch­imnter. Wurzel lagen und aufblühen. Und er gibt seine Schonungslosere Gewalt auf Erden als eine aufblühende Idee, denn gäbe 28 eine, so künnte die Idee nicht weiterwachsen. , 3wvingt sie, Hereinzukommen!” Dies ist nicht bloß ein Dogma der erobernden katholischen Kirche, sondern jeder menjglichen­­ Institution, die die Kraft zum Zwarge hat. Alles, was anders ist als sie, ist als Irrtum gebrandmarkt, und „was ist tödlicher für die Seele als die Freiheit des Irrens?” sagt Somit Augustin — und der sozialdemokratische Baertelsekretär. Gib acht, wo du Unduldsamfest stehst, da­sst eine Idee imt Wachen begriffen und eine andere Idee wehrt sich gegen sie. Wo die Duldsamkeit die herrschende Stimmung ist, da ist der Widerstand aufgegeben. Als man sämtliche Götter aller besiegten Wölfer nach Rom brachte, wo jeder einen freien Kult genoß, da bedeutete dies, daß die Idee des alten römischen Glaubens nicht mehr lebte und nur die Einrichtungen, die Meiter noch am Leben waren, 30 nannte einen fünfundzwanzigjährigen, mit Sturz­­sichtigkeit geschlagenen kleinen Gelehrten, der seinen staub­­­enden Zuhörern ausrechnete, dag der Imperialismus des größten Industriestaates der Welt für dessen Bürger jährlich etwa sechzig Kronen pro Kopf bedeute. Er ver­­stand unter Imperialismus nämlich das Streben irgend­ eines Landes nach Beherrschung des Weltmarktes und bewies, daß es sich deswegen nicht wohnte, irgendeinen Kampf zu Führen. Auch ich war dabei und wagte nicht zu­­widersprechen, denn daraus wäre ein bitterer Kampf ent­­standen: der gelehrte Herr Hätte sich, ohne Nacsicht darauf, ob 8 ihm sechzig Kronen eintrug oder nicht, seitesfals dareingefunden, daß irgendeiner der" Anwesenden "den Saal ohne das Bewußtsein verließ: er ist der Gescheitere, au­ch ich, er­st der Bedeutendere, und er, nicht ich, ist dazu berufen, ein Lehrer der Menschheit, der Empfänger aller Anerkennung und Ehren zu sein. Dieses Gefü­hl aber nennt er nur­rimperialismus, sondern etwas anderes, was den Ohren der Leute besser flingt, und da ist es ganz genau die gleiche Eigenschaft, die Alexander Den Großen ausziehen heißt, um die Welt zur erobern, die den Mpostel Baulus nicht ruhen Täht, und die die Brom­­beertante weiter und Weiter Flettern macht.. Es ist eine Irreführung und eine Falschung, wenn man die Leute gegen den Imperialismus der Briten oder der Deutschen aufreizt wie gegen irgendeine infernalische Bosheit, aber laut: verkündet, daß die Idee oder das Parteiprogramm, zu denen ich mich befenne, dazu berufen seien, und daß ich ihnem freudig dazur verhelfe , die ganze Welt zu beherr­­­en; oder wenn man den Stab über irgendein Bolt bricht, weil es an wirtschaftlicher Macht alle anderen Völker über­­flügeln will, aber die Stirn deffen mit Lorbeer drängt, der Welthandton im Hochsprung wurde. Wer sechs Meter sprittigen möchte, um jeden vor ihm­­ getanen Sprung an überflügeln, der unterscheidet sich im Wesen nicht von Napoleon, der auf einem anderen Gebiete die Welt nieder­­britte, der Gott weiß wiebielte unter deinen Kameraden, nur der erste sein wolle niemals. Da ja! Der Erste sein­ wollen, dies ist der Impes rialismus und führt zum Strieg, Tieber Zejer, nicht bloß unter den­­ Staaten, sondern auch auf­ der ländlichen Kircchweih, dem Nicäischen Konzil, ja selbst auf den Bers­­ammlungen den berufsmäßigen Bazifisten.. A­ Z es seiner zeit auf dem P­ariser Kongreß der Bazifisten zu Ohr­feigen darüber Fam, welcher Fraktionsstandpunkt der geeichte, der wahre Pazifismus sein solle, da unterschied sich dies in nichts anderem von den Kämpfen, in lan­­dern als im Ausmaß. Doc auch dieser Unterschied hatte nur zur Ursache, daßs die­ verschieden gesinnten Pazifisten in Barig seine so großen Heere und nicht so viel Muni­­tion bei der Hand hatten, wie die Deutschen und die Enge­länder in Flandern.­­­­ | | | | | .|

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