Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1920. március (67. évfolyam, 53-78. szám)

1920-03-27 / 75. szám

kLsrn« i-i-orv treibung der Lasterl sich au die jetziaeu Verfirgungen kiffen werden. Die leitenden Ideen dieser Projekte werde ich anläßlich der Verl)andlung der Jtrdemnitätsvorlage darlegeru Jetzt will ich imr feststellM» daß die Regierung vort der UeberMMmg durchdrungen ist, daß sie eine wirklich soziale Richtung befolgen und daß -ißr Streben darans gerichtet sein muß, möglichst viele Schichten zu befriedigen und jedem die Last aufzubirrden, die er zu tragen veroiag. lZustiulmmiq.) Das werden wir erreichen durch ein Steuersystem ^mit sehr starker Progr^sion. Ich will nicht das Beispiel des Finauz­­âisters der sogmemnten Volksrepublik befolgen, der m oller Eile eine Vernwgsnsabgabe kmstruiert imd bemerkt Hot, eine solche Hobe die Geschichte noch nicht gesehen. Es ist tnes, wie lân der Arzt «ine Hack? ergriffe und dem Kranken zuriefe: Nlm operiere ich Dir den Arm weg, daß Du verbluten wirst. Ich glaube, man müsse dem Lande vieliiwhr erklären, daß eine Opèrativtt wohl nötig ist, daß wir sie aber mit möglichst tvenig Mmerz ausführen werden, und daß sie zu schneller Heilung führen wird. Ich habe diese Vorlage nicht ohne Bedenken hichergebracht, die Objektivität, das Verstehen und die würde­volle Einsichi. mit der sie verhandelt worden ist, beruhigt mich und rch rarm Sie nur ersuchen, deir spLter-en notwendigen GeseHentwürseü die gleiche Behandlung entgegenzubringen. (Äichâltender Mplaus.j Da r>sr RefeveM auf das Wort verzichtst, erfolgt der Be­­fchlllß. Das HaiO nimmt den Gesetzentwurf im allgemeinen an. Präsident stillt seinen Antrag bezüglich der nächsten Sitzung. Das Haus beschlisPt, daß die nächste Sitzung morgen, Samstag, 27. März, vormittags 1Ü Uhr, erfolge. Tages­ordnung: 1. Äuchenkizierung dèS Protokolls; 2. ^rlssung des Jnterpellationsbuches; 3. Spszialberatung der Ueberstèurpe» lungsvorlâgs. Präsident Meldet noch an, daß der Landssverteidi­­..^gAminister di« Jirtèrpellütimr Johsmr Molnârs vwrgètt "beantworten werde. ! /Schluß der Sitzung um 2 Uhr l.6 Minuten. Hie Krise i« Dontschland. ! Die N^ildMg der Neichsregierturg. /Designierung Hermann Müllers. ' Bérli ii, .^ö. März. â (^TLlegrâuim der Bud. Korr.) Reichspräsident Ebert hÄ mit der Bildung deS Kabin et rs Her­mann Müller, den gewesenen Minister Les Aeußern der Regiemng Bauer, betraut. Der designierte Mi­nisterpräsident hat die.E erhaitdlungenmit den Parteien und Gewerkschaften bereits begonnen. sTelegramm w«S Pester Lkoyl.) Berlin, 26. März, Der Eiufpruch der Gewerkschaften gegen das VeMeiben des Vizekanzlers Schiffer im Reichs­kabinett wegen dessen Verhandlungen mit Kapp ist auf­rechterhalten worden und die sozialdemokratische Fraktion glaubte sich diesem Einspruch nicht widersetzen zu können. Die Demokraten bestanden darauf, daß eine Ein­mischung anderer Fraktionen und Körperschaften in chre Angelegenheiten nicht zulässig sei. Der Zwiespalt verschärste sich heute vormittag in so hohem Maße, daß Reichskanzler Dr. Bauer sich entschloß, dem Reichspräsi­denten die Demission des Gesamtkabinetts zu unterbreiten. Reichspräsident E b ert hat die Demission angenommen. ' Von sozialdemokratischer Seite soll nun­mehr derVersuch gemacht werden, Lei der Neubildung Les Kabinetts mehr Arbeitervertreter als bisher hinzuzuziehM, obwohl bereits in dem gegen­­lvärtigen Kabinett sechs Gewerkschaftsvertreter vorhan­den waren. Allerdings droht die Gefahr, daß die Demo­kraten sich an der Neubildung der Regierung nicht b e t è i l i g e n werden. ' DlL drP Mehrheitsftaktlonen verhalten sich ab­wartend.'Man hoffte in den Vormittagsstunden, daß! Müller am frühen Nachmittag den Fraktionen be- > stimmte Kandidatenvorschläge unterbreiten könnte. Nach 1 Uhr war die Situation so, daß sich der Kabinetts - bildung durch Müller Schwierigkeiten knLaegensLellten, die den Reichspräsidenten ver, anlaAen, darauf zu bestehen, daß der frühere Reichskanz­ler Dr. Pauer die Neubildung des Kabinetts über­nimmt. Ein formeller Auftrag lag jedoch bis in die Abendstunden nicht vor. Zurzeit verhandelt Müller mit dem Demokrânführer v. Payer über dessen Eintritt in das Kabinett. Berlin, 26. MLrz. Der Vorwärts tritt für die Bildung einer möglichst starken Regierung ein und erklärt, an ihrem Zustandekommen mitzuwirken sei die Pflicht der sozialdemotratischen Partei. Da jedoch die Bedenklichkeit der Unabhängigen die Bildung einer solchen Regie­rung sehr erschwere, loerde man schon zufrieden sein müsien, wenn ein neues Kabinett auszuverlässr­­genRepublikanern zustande komme, das sich den wichtigsten Ansprüchen der Arbeiterschaft nicht verschließe und den Kampf gegen die Rechte mit voller Schärfe auf- ! nehme. Berlin, 26. März. Die Blätter fuhren den Rücktritt der Reichsregieruug Í Äuf das Verharren der Demokraten bei ihrer > Deklaration, sich mit Schiffer solidarisch zu er­klären, zurück. Der Reichskanzler habe daraufhin der Frak­tion und dem Reichspräsidenten sein Portefeuille zur Ver­fügung gestellt und damit den Rücktritt des gesamten Ka­binetts verursacht. Sodann ist der Minister des Aeußern Müller mit der Bildung des neuen Kabinetts betraut worden. Es seien auch schon Verhandlungen Mül­lers mit den Fraktli/nen aufgenonlmen worden. Für die ersten Nachmtttagsstunden wurden führende Per, sönlichkeiten der Demokraten und der Zentrums> Partei zum Reichspräsidenren berufen. Nachmittags werden die Mchrheitsparteien abermals zusammentreten, ' 'um die Berichte der Fraktionsführer über chre Besprechun­gen mit dem Reichspräsidenten entgegenzunchmen. (Una. Tcl.-Korr.-Bur.) Der Wechsel in der preußischen Regierung. Berlin, 26. Mürz. llcach erneuten Beratungerr hat die sozialdemo - lra tische Fraktion der preußischen Landes­versammlung heute mittag den Abgeordneten Graef als Ministerpräsidenten vorgeschlagen. (Nng. Tel.­­Korr.-Bur.) Die süddeutsche separatistische Bewegung. lTtl «gramm des Pester Lloyv.j Münche n, 26. Mälz. Aus Basel wird den Neuesten Nachrichieu gemel­det: Der Pariser Eclair veröffentlicht eine Unter­redung mit einem Führer der rheinischen republi­­kanischgnVolkèpartei, der unter anderem sagte: I Dorten arbeitet an der Bildung eines großen! Staat es, der Bayern. Württemberg, Baden,! Rheinifch-Hefsenunddie übrige nRhern-s lSnLer umfassen und an dessen Spitze der! früher e Hönigvon Bayerntreten soll. Die > rheinische republikanische Volkspartei verfolge des Ziel, erne vollständig von Preußen getrennte rheinische Republik zu gründen. Die Grenzen dieses Staates seien nichtdurch den Rhein fest­gelegt. Die Neuwahlen zum Rckchstag. Berliil, 26. Mâ,tz. Wie bie ZentruMskorresponbenz mitteilt, werben Lie NsuwahlenzumneusnReichstaa noch nachdem alten Wahlrecht erfolgen, aber disâ soll durch eure be­­sonders Verordnrmg in allen jenen Punkten abgeändert werden, die sich bei den letzten Wahlen als unzweckmäßig er­wiesen Habers. sUng. Tel.-Aorr.-Bur.) Die Verwendung deutschrr Truppen im Ruhrgebie!. Paris, 26. März. (Agence Havas.) Es scheuck, als ob die V-chandlimgeu, ms seit einiger Aeit zwischen der französischen mL der briti­­schön R^ierung über dis der deutschen Regierrrng zu gebende Antwort betreffend dis Entsendung von Truppen nach dem Ruhrgebiet schweben, zu einem Ueber­­ernkommen führten. Deutschland will zu den 40.V00 Mann noch 60.Ü0V Mann nach denr Ruhrbeckerr entsenden. Eng­land scheint jetzt entschlossen zu sein, diese Besetzung nicht zu erlauben, e.m allerivcnigsten unter den jetzigen Um­ständen. Diese Lösung der Frage entspricht voll md ganz dem französischen Standpunkt. Millerand^ llreint, daß durch deutsche Maßnahmen die Lage ira Ruhrgebiet s eher verschlimmert als verbessert würde und sogar t äußerst verhängnisvoll wäre. Auch wäre der Einmarsch den Absichten der Berliner Regternng völlig entgegengesetzt, die gewillt ist, ein Abkommen zu schließen. Von alliierter Seite wird keine Einmischung in die inneren deutschen Ver­­hältnisse erfolgc.k. sUng. TeI.-K.m-r.-Bur.) Haag, 26. März. (Telegramm -der Budapester Korrespondenz.) An der Grenze steht ein Zug mit deutschen Verwundeten aus den letzten Kämpfen bei Wesel, die holländische RegierungläßtjedochkeitteneinzigenDeut. schen ohne Paß nach Holland herein. Flüchtlinge. werden von -der Grenze zurückgewiesen. Tcilmobilisierrlng in Holland. Haag, 36. März. s (Telegra-Rm der Budapester Korrespondenz.) Im Zusmn­­menhäng mit den EreiZnissen an der holläNdisch - . deutschen Grenze werden wahrscheinlich drei Jahr­gänge der zweiten Heeres division unter die . Fahnen gerufen werden. . General Ludendorff in Schweden? I PariS, 26. März. ! (Havas.) Aus Stockholm wird gemeldet: Ein 1 Telegramm ausMalmö besagt, daß General Luden -, i dorff heimlichin Schweden angekommen >­­sei. (Ung. Tel.-Korr.-Bm.) s Große Gasexplosionen in Berlin. Berlin, 26. März. Nachdem nach Beendigung des Generalstreiks das Gas in , die mit Luft gesüllt-en Rohre eingeleitet worden ist, hat sich f in den Rohren Neu gas gebildet, wodurch deute an sechs 5 Stellerr im Stadtteil Moabit Explosionel, verursach: j wurden, durch die im Straßenpflaster große Löcher^ gerissen ( wurden. Es wurden einige Personen verletzt. sUng. f Tel.-Korr.-Bur.) ' - 'S. Dom Tage. Budapest, 26. März. Verlegung der Differenzen in der Frage der Regierungs-' L kommissariate. j d Die Auseinandersetzung, die heute in den Couloirs der isiatioMlversammlung zwischen dem Ministerpräsi­­venten Dr. Alexander Simonhi-Semadam und s­­:tèr Partei der kleinen Landwirte in der Frage der Regie- p cungskonlmissariate entstanden ist urid die Agrarpartei in No^e Erregung versetzte, wurde im Laufe des heutigen h Tages gütlich beigelegt. Ackerbauminister Julius st stubinek hatte nach Schluß der Sitzung der National­­.'ersammlung eine längere UnterredmU mit dem Mini­­terpräsidenten, in deren Verlauf es sich herausstellte, daß s, :s sich eigentlich um ein Mißverständnis von ettsn des Vizepräsidenten des Hauses Josef Battlik A sandelt und daß der Ministerpräsident die Vereinbarun­­len, die zwischen den beiden Regierungsparteien anläßlich sc >er Bildung der Regierung getxoffen worden sind, n in jeder Hinsicht, also auch in der Frage der Besetzung der Regicrungskommisiariate, zu respektieren wünscht. Ackerbauminister Julius Rubinek nahm die Erklärungen des Ministerpräsidmten mit Beftiedigung zur Kenntnis und erstattete heute abend über seine Unter­redung der Konferenz seiner Partei Bericht. Die Parteikonferenz nahm den heutigen Zwischenfall zum Anlaß, um in dieser Frage neuerlich Stellung zu nehmen. Der Standpunkt der Agrarpartei ist der, daß das Land auch in dieser Frage zur Verfasiungsmäßigkeit zurückkehren müsse. Die ungarische Verfassung kenne aber reine Drsttikte, nur Komitate und städtische Munizipierr» an deren Spitze nicht Regierungskommisiare, sondern Obergespäne zu stellen seien. Die Partei ford-rt^ demnach die Aufhebung aller Regienmgskommissariate und die unverzügliche Besetzung der Obergespansämter, und zwar auf Grund der Parität zwischen den Parteien des christlichen Blocks. Nichtsdestoweniger ist die Partei geneigt, auch die Wünsche des Chefs der Regierung zu honorieren md für jene Munizipien, in denen in Gemäßheit der Kräfteverhältnisse der Parteien die Ober­gespane atiL der Reihe der Anhänger der Partei ernannt werden sollen, den Obergespan nicht zu deisanieren. son­dern dem MiNlsterprsidenten mehrere in Betracht kom­­mende politische Persönlichkeiten zwecks Auswahl nam­haft zu machen. Die Partei beschäftigte sich auch mit der Frage der noch vakanten Ministerstelle:: unL faßte den Beschluß, auf die rnoglichst rasche Besetzung der betreffenden Portes^uil­­les zu dringen. In erster Reihe handelt es sich um das Ministerium des Innern, deflen Besetzung WN^ so dringender ist, da die Wiederherstellung normaler Ver-' waltungsverhältniffe auf dem Gebiete jenseits der Theiß ohne Lie Ernennwrg des Ministers des Innern nicht denk-, bar sei. Die Konferenz.beauftragte den Ackerbauminister Julius Rubinek, üLer die bezüglichen Wünsche und Be­schlüsse der Partei dem nächstm Ministerrat Bericht zu erstatten. Kriegsminlster General Karl Soös stattete heute abend der Partei der kleinen Landwirte einen Besuch ab., Der Besuch stand, wie wir erfahren, mit einigen Inter­­pellationen betreffend die Vergebung von militärischen Arbeiten und die Revision der Pferdereou'sitionen im Zusammenhang-. Auch der Staatssekretär im Handelsministerium Gustav Cmich erschien heute abend im Klub der Partei. Er wurde anläßlich seiner bevorstehenden Ernennung zum H a nL e l s m i n i st er lebhaft begrüßt. In die parlamentarische Untersuchungskommisston. der die Klärung der westungarischen KompensationZ- geschäste auf Antrag des Ackerbauministers Julius Rubinek übertragen werden soll, wurden von feiten der Partei der kleinen Landwirte die Abgeordneten Rudolf- Ruppert. Graf Viktor Széchenyi und Dr. Karl Wagner delegiert. Aus der Christlichaatkanalen Bereimguvg. „Im Klub der ChristliâMiLion-alen Vsoeiirigung scrnd s msec dem Vorsitz des Mimsters für Kultus und Un^-eorW Ltefan Hall er -eine Konfar-enz statt, die sich mit den ntuellen polnischen Problemen beschäftigte. Es wurde die n der nächsten Zukunft zu befolgende Taktik der Partei estgestellt ul sodann eine Reihe von dringlichen Jnter­­wüationen durchberaten. Dann nahm die Konferenz zur, Reihenfolge der in der Nationalversammlung zur Ver­­randlung gelanFMdsn Gesetzentwürfe Stellung. Sie mnscht nach Verabschiedung des Budgetprovisoriums dve l^rarveform, ferner die Gesetzentwürfe über die Ver­­aögens-und Kviegsgewinnsteuer zu verhandeln. Es! zurde auch die dringliche Einreichung der Novelle über i-e Strafverfolgung der Pveistvsiber gefordert Die Konferenz befaßte sich natürlich auch mit der ^rage der Besetzung des Ministeriums des Innern und -er StaatssekrsLariäte. Was das Ministerium des Innern -etrifft. geht die Auffassung der Partei dahin, daß die Designierung des Ministers des Innern einzig und allein hre Sache sei und daß ihre diesbezüglichen Wünsche im Änne des Paktes der christlichen Parteien auch durch die Zartei der kleinen Lanowirie respektiert werden müsis. )er Kandidat der Partei ist der frühere Minister W- rund v. Benlczky. Die Verzögerung der Ernennung der Staatssskretäre it unseren Jnformationm gemäß auf die Absicht der Re­­ierung zurückzufichren, daß einige, jüngst errichtete Staats­­kretariate, zum Beispiel das im Ministcrium für nattonale stinderheiten mtd für Volkswohlfahrt» vorerst im Wege er Gesetzgeking systemisievt werden müssen. Die bezügliche Zesetzvoüage wird, wie man uns mitteilt, nach Len Oster­­:riLn eingebracht und sämtliche Staatssekretariate erst nach ^rabschirdung dieser Vorlage besetzt werden. Pis dahin LÄIdiben die gegenwärtigen Staatssekretäre in ihran imte. Ein «euer Siaatssekretär. Wie wir erfahren, hat der Reichsverweser auf Voffchlag :s Ministerrateâ den Ministerialrat Dr. Aladár v. Nâvay :r gegenwärt'rg daS Ungarische Handelsmujeum leitet, zum -taatssskretär ernannt. Dr. Nävay hat vornchmtich auf dem ebicte der jetzt so überaus aktuellen ausländischen Wirt­­jaftspropaganda gewirkt. Er organisierte im Jahre 1897 die­­agarische Sektion des Brüsseler Concours International it so großem Erfolg, daß er von Brüssel Ende 1397 nach aris delegiert würde, um dort die Vorbereitungen und Vcr­­lndluiigen für die ungarischen Abteilungen der Weitaus- Rung vom Jahre 1900 zu führen. Nävay hatte auch >zroßen nteil an dem glänzenden Erfolg, den Ungarn auf dieser ieltausstellung errang, und erhielt nach Schluß der WeÜauâ. lllung die Betrauung, als Delegierter des tzandelsministers e ungarisch-französischen Wirtschaftsverbindüngen zu för­­rn. Er entsprach dreser Betrauung dank den glänzenden erbindungen, die er sich in Paris verschafft hatte, mit so iten Ergebnissen, daß das .Handelsministerium sich veranlaßt solche Telegierte auch für andere Hauptstädte zu erneu­­!N. Dr. v. Nävay wirkte in Paris bis zum Ausbruch des ZAwLtLx, 27. ULrr 1920 !

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