Pester Lloyd - esti kiadás, 1920. június (67. évfolyam, 130-154. szám)

1920-06-01 / 130. szám

âvoLiriv-LS»«« iLssrstsrtLakosdwt«: »»««».t. -at ____ ________________i- <1-. uaâ.Ldsm-du,««, MS «M SW MNÄ« W8 IM M« MS WW M WM HM «-lM.tsÄisL «»«jAii,. MO «ronsii. Isid.,-, iso Lrwll-», SW «> s s 8 kNI Wl kN Ws M» MS Ws WLtâ Ws «»«s, iui. 1-snr,,-, ««Ml, so Li»««-, M0l>»n. so «rvr,»». SW WN W» MSA SW LM WW «MS «WN W« II». Sokusri. U- ST «.«.SIU ZD UMZZMM ádvvoowsnts «vr- »vk 6», MW KLs M SW >W» MI» WS WW MR «M MM MM im -LoslLoris üdHnwkwM Xa­ o6«i7 Lur »uk â»s DMsM» WMks^VW WWWM »MMlWlMR I^WM trilnäismresa fLr «Zsv l?â«1sr TvvrâsL orvkt Lvk§LLommeo. «WM ^MWM MWIMM» VW^W W^WIW Rllâspsst vn6 ttlr Vor Visa Luod âareL »enm. Vot68cckml6t. < ' ' » â krovivL r rLorzvndlLtt 1 Lrvve, rSr â« mit LrârLrEvrdLQâ-' âmIdlLtt 1 Xrov«. »«QâtMsvisrtstzüdrUoL: VÜr â ND- H â »II sS^or-sridlLtt »rrk âem DLlmüStsv 1 Lnov«. 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Der ölbgeordrtcte Alexander S z a ü ü .(Partei der kleinen Landtvirte) brachte imerhSble­­.A-trozitäten der serbischen Bcsctzu.ngAt truppen zur Sprache und forderte das eiiK-­­^gischeste und dringlichste Emschvetten der Regierchig, damit den nunmehr unertrÄslichen Zuständen aus Mesen 'Gebieten ein Ende beveitet werde. Am 'Lchl'lsi/seiner 'Aussühruirgen rief Mgcordneter Szabo utuew^großem .Beifall des ganzen Hauses der ungarischen )^ölkerung lauf den besetzten Gebieten die folgende Mtfchaft zu: „T raget geduldig Euer Kreuz, ^cnn Eure -Geduld t st unsere Kraft. Aus pe m Leiden Eurer Golgatha wird das g rchtze, einheit­­'liche, unversehrte Ungarn wiederer­­!st ehe n." Dann ergriff, ebmfâÄ>chEintrltt in die Tages­­sordMng, der Abgeordnete Gaston Gaal (P. d. kl. L.) 'das Wort, um zur Frage der Verwertung des Ernte ergeb Nisses Stellung zu nehmen. Er ver­­iwahrte sich zunächst gegen ihm zugcmutete Aeußerungen, jNach.denen er ganz phantastische Preise für die heurige -Ernte gefordert hätte, und stellte sodann fest, daß die Pro- Duktionskostm eines Ertrages von acht Meterzentnern -WeiAen pro Kaiastraljoch 4875 Kronen betragen und dem­­iriach die Landwirte, um die Gestehungskosten decken und ^en angernessensn Nutzeir erzielen, zu können, miiidestens ,760 Kronen pro M-eterzentner Weizen erhaltcin müßten. Abgeordneter (Äcräl erklärte, daß er gegen niemand kämpfen wolle und daß es, wenn überhaupt von eiuein Kampfe igespxychen werdm könne, sich höchswns um einen solenn igegen â Maxiiníerimg und gegen die Requisitionen han­dln könne. Nach den Erklarungen des Mnisters für ,DoWernährung Stefan -eozabö (Nagyatád) und des Acker- Ebaumri-nisters RMnek -im .Herbste des vorigen Jahres hät­ten die Landwirte mit -einer gewissen Beruhigung der konr­­qnenden Ernte -entgcgengefehèir; sie käimteu es-sich gar nicht borstellen, daß wiederum äseitige 1Ingexe6)-tigkciien jgegen die/Landwirtschaft begangen werden sollen. Es seien lvohl Erscheinungen aufgetaucht, die den Redner bc­­funruhigi haben Mid atif Ungcrechiigkeilen schließen ließen, iwic sie die Landrvirte durch fünf Jahre zu crlragcn gehabt tlhiben, doch wollte er angesichts der ertviähnjcn Vcrsprechun­­igen ihnün keinen Glaichen schenken. So habe er schon vor jMonaten erfahren, daß die Regierung einGetrcidc- Monopol vorbereitet. Auch sei es verdächtig gen>efcn,daß lsich ein Staarssekrerär Les Miinsteriums für Vollsernäh­­- rung habe pensionieren -lasseil und zum Präsidenten einer Mtiengefeüfchaft ernanni worden fei, der die Manipulw- Mon mit dem.Getreideüberschuß übertragen werden solle. Kor einigen Wochen sei inr Pcstcr Lloyd eine jArtikelserne erschienen — mch es sei wohl von Bedeutung, 'wenn im Pester Lloyd eine solche Artikelserie erscheinc —. '.die ebenfalls für das Getreidenronopol Propaganda ge- Macht und die Regierung aufgesordert habe, den Land­wirten den Getretoeüberschuß zu den gegeMvärtigen Preisen. abMnehmeir und in Form von Mahlprodukten im Ausland unterzubriirgen, uin rrnsere notleidende âluta zu kesiern. ^nn hâ im Ministeriuni für Volks­ernährung eine Enquete stattgefunden, an der zirka vierzig dis fünfzig. Personen leilgenonrmen haben, darunter bloß '«cin einziger Verlreter der Landwirte. In dieser Enqueic ijollen die Prinzipierr der bevorstehenden Verordnung sest­­gestellt worden sein, und zwar soll man sich wieder auf den »StmtLpunkl -Lex Maxiniiertlng und der Requisilioneit -gestellt haben. Dann soll die Verpflegung sämtlicher Un­­si>«usorgien als. stacktliâ^ Aufgabe erkläi't Md der Beschluß jgefaßt worden sein, fünf-Millionen Meterzentner Mehl nach Qesteiweich zu exportieren, das noch übrigbleibendc /Getreide aber freizugeben. -Die Unzulä-ttglmhke-Ä der staatlichen Bewirtschastuitg stritt wohl am.schürfften hervor, wenn wir die Preisbil­dung betrachlen..Jn dieser H'nsichr führt Redner ein tref­fendes Btzispicl an. Die Kartoffeln, die durch die staat­­-lichc Requisition in Szabolcs zum Preise von '80 bis 80 .Kronen pro Meierzenter aiigekaufr wurden, haben auf dem Wege durch die verschiedenen Instanzen des staatlichen Bewirrfchafrungssystcms eine solche Verteuerung erfahren, daß sie schließlich den -Budapester .KonsMneMen zu 700 bis 600 Kronen pro Meterzentner verabfolgt wurden. Und-an dieser enonnen Spannujng zstuschen (LrstehunMpreis und Verkaufspreis hat der Zwischenhandel auch nicht einen .Heller, denir er ist ja im ganzeit Verfahren ausgeschaltet gelvesen. Ausschließ­lich Pie staatliche Bureaukratte Hai diese enorme Verteue­rung verursacht. Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen übie -Abgeordneter Gaston Gaal scharfe Kritik an Len Be­stimmungen der bevorstehenden Regierungsverordnung und suchte nachzuweiserr, daß die Regierung auf Grund -er A-usnahmegefetze gar nicht berechtigt sei, das Getreide sur Exporrz-weac rir runiprucy zu neymen. «au erriari«, ferner, daß das Systern der Lehördl-iiHen Inanspruch­nahme: der Bedarfsartikel zu Mißbräuchen führe, was er mit gsncr ganzen Reihe von Beispielen belegen könne. .Abgeordneter Gaâl wieS dann datenmäßiz nach, daß die uneiubehrlichen Utensilien, Rohmaterialien und Bedarfs­artikel der Lan-dwirtschaft seit Kriegsausbruch um Hü)00, ja sogar 20.000 Prozent im Preise gestiegen sind, während die Preisnrarintierung beim Weizen, dem -Haupt­produkt der Landwirtschaft, nur eine Prelserhöhung von 400 Prozent zulasse. Er forderte die Regierung aus, endlich auch die Jndustrieartikel und die Rohmaterialien zu maxt­­mieren und verlvahrtc sich gegen die Behauptung, daß er die Interessen des (Nroßgrutzdbesitzes gegenüber denr Ackerbauminister verteidige, der die Interessen der kleinen Landwirte schützen soll. Der Standpunkt, den er vertrete, sei der Standpunkt des ganzen Landwirtepuülikums und sei in dem Prograinnr der kleinen Landwirte niedergelegt, und wer das nicht glaubt, der möge das Dorf befragen, was eS davon hält, daß man chm seine Fechsung zmn Zwecke der Valv-^averbesserung abnehmen will. Glatt wird es, sagte Llbgeordneter Gaston Gaal, nicht gehen, und die UnzuffiedeicheiL, die dieser Schritt nach sich ziehen müßte, ist eine Gefahr, die man um jeden Preis vermeideil sollte. Zum Schluß erklärtc Wgeordneter b^äl, daß die LanLwirre bereit seien, die Mengen, die für die Annee, die öffentlichen Angestellten, die .Kriogswitiven und --waisev und arbeitsunfähigen Invaliden irötig seien, ohne jede Requisition freiwillig, selbst mit Verlust, obzuliefern. Der Ueberschuß aber soll die Preisbildung des freien Ver­kehrs genießen können, und niemand anderer als die auf­gezählten .Kategorien sollen Brotftüchic zu Vorzugspreisen ernsten. Auf einen Zwischenruf, lvie die industriel­len Arbeiter die hohen Preise aufbringen sollen, meinte der Redner, daß für die Jirbeiter die Arbcit­­geber sorgen mögen. 'Dann- machte er den Vorschlag, die Rcgiemng möge den Landnürtcn ihren Ueberschuß gut be­­zahsen, und ihnen für die Msferenz, die zwischen dem bezahl­ten und dem erzieltcnischcis bestehe,Äassenscheine ausfolgen, lvie dies bei der Gcldabstempelung der Fall gewesen sei, Kassensèinc, die sein-erzcit zum Zahlen der Vermögens­abgabe verwendet lverden könnten. Diesen vermittelnden Vorschlag tnüpftc der Redner jedoch daran, daß säintlichr Produktionszweige in diese Aktion zur Verbesserung der Valuta in csieicher Weiss einbczogcn werden sollen. Nach i^r Rede des Abgeordneten Gaal unterbreitete Finanzmimstcr Baron Korányi einen' (Gesetz­entwurf über die L ux us u m s a tz st c u c r, wormif der Präsident eine Pause cintreten ließ. Weiteres ^m Mowenbl-ai.te. Die ßMttSttmsatzSeâ^ B Vv a p e st, 1. Juni. Als e^'tc Blimic des umf>ui.M<cheir Stcuerbuketts das der Fi ranzminister der GeseMbung im Interesse de: Regelung i nseres SraatshaM^lieS zu präsentieren gc denkt, Hal Baron Korchkkyi heute der Nationalvcr sanimlung ^cn GchDetUwurf über die Luxusunisatz steuer überrenhtr-^M dem Bestreben geleitet, die Ein nahmen des Staates zu erhöhen, um sie auch nur einiger maßen mit den ungeheuer gestiegenen Ausgat>en in (^n klmtg zu bringen, har er sein Augerrnierk in erster Reih« deir llnistchstcrierrr zugewcnder, die bisher Verhältnis mäßig am wenigsten ausgenützt lvurden. Am einfachstei wäre es gewesen, nach deutscheni Muster, das mit geringer Aenderungen die tschechische Republik befolgt hat und au dem auch die gegenwänig in Oesterreich in Verhandlung stehende Vorlage aufgebarrr ist, eine allgemeine llnrsat^ steuer einzrrführen, zumal La eine solche Steuer sich der individuellen Leiftungsf'chigkeit bester arrpaßt als di« Konsinnsteuern, indem sie diejenigen, die mehr zrr kon­sumieren vermögen und Artikel besserer Qualität teurer kaufen können, empfindlicher ttnffr, als diejenigen, dir in bescheidenereir Verhälmissen leben. Indes har der Finanzminister den Zeirprrnkr für die Einführung der allgemeinen Umsatzsteuer aus verschiedenen, in der Moti Vierung zu dem Gesetze angeführten Gründen jetzt nichi für geeignet erachtet, sondern es vorgezogen, vorerst nur den Urnsatz der LuLUsarritel zu besteuent und die hiebei zu gewinnenden Erfahrungen seinerzeit beim llebergana auf die allgemeine Umsatzsteuer zrr verrverrerr. Was nlln deir vorlietzeriven Gesetzenttmirf anlangt, so wir! dieser deir Umsatz jener Güter erfatzeü, aus deren Verrperrdrnra nran auf größeren Aufwand, f-eiiiere Üebenèrveise uird kräftigere LastenlragungSsähigkeit schließen kairn. Mir «r Lnrussteuer soll aber rricht nur der überflüssige., eventuell leichtfertige Austvand beich^tet werdeu, sondern arrch jener, der, ohne sich auf Sie l^-toerbmrg der rmeutbehrlichsten und für die Lebens- Haltung unbedingt irotwendigeu Gegenstände zu richten, lnit relätiv größeren Ausgaberr verbrrnderr ist rirrd den sich daher rinr die r>ennögenderen Gesellschaftsklassen «zesiatten können, dticht die jeweiiiae Entbehrlichkeit der Ware, sondern die lv­­sondere Höl)e der ans ihre Anfchäsflrirg verrveiidelen Kosten nnd die darin zum Arrsdr-nck gelairqeirde größere wirtschaftliche Leistnrrgsfühigkeit der den Gegenstand erwerbenden Pe-rsoir bietet die Grnndlaqe für die Ertragung einer größeren Steuer­last. Der DteuerAlüssel wird einlieitlich mit zehn Prozerrt festgestellt. Das Steuerichjekt wird in dein Augenblick erfaßt, in dem es im Dstailhandcl in die Hande des unllNltelbaren Konsumienten gelangt. Die zwischen Pritxrten zustande gekonrmencn Kauf- und Verkaufs­­goskhäfte bleiben von der Steuer unberührt, zimral da sich dereit AritirLNdunq auf derartig Geschäfte in der Praxis als undurchführbar erwiesen hätte. Pagester: wurden in ihre» Rahmen auch die Aiiktionen einbezoqen. Eine ideale Bollkmii­­nrenheit des Stiftems der Luxus-Umsatzsteuer ist freilich trotz der taxativeii Auszählüiig der der Steuer unterliegenden Gc­­genftände liicht zu erreichen, da weder die möglichst genaue Ümschrcibimg des Stcuerobfekts, Nich die Aufstellung ciricr Wertgrerrze sichere Stützpunkte, für eine allgeiireiir Mltche Be­­ftiimnüng des Begriffs der Luxusartikel bietet. Erst im Laufe der Durchführung des Gesetzes wird es sich zeigen, ob die Auf­zahlung dieser Objekte, ihre nähere Bestinmrung, oder die bc­­,^ichncien Wertgrenzen entsprechend oder einer Modisikotioir bedirrftiq sind, fs-ür alle Fälle ermächtigt das Gesetz derr Fi­­nanznlinister, tue nottvendig erscheinenden Acnderungen im Verordnungslvege vorzunehmeu, und sie der Gesetzaebung nach-> träglich zur Kenntnis zu bringen. Das zu gewärtigende finanzielle Ergebnis der neuen Steuer kann rnangels statiftifcher Daten im vorltznein natürlich nicht festgestellt werden. Der Finanzminister schätzt den Jahres - ertrag jedoch im Hinblick auf die gegenwärtigen höhere Preise aus iso bis 150 Millionen Kronen. Mit dem hoffentlich bald ! eiirtretcnden Abbait der Preise wird mmr jedoch auch auf eine Proportionelle Abnahme des Erträgnisses der Lurusumsatz» steuer rechnen tnüssen. Die tvesentlic^ Berfügungen des Gesetzentwurfes find die folgenden: § 1 bestimmt das Objekt der neuen Steuer, als das. dia in den Kreis der Erwerbstätigkeit des Uebertragenden inr Rahmen des Kleinihau-dels iin Jnlande für eine Gegenleistung erfolgende Lieferung der im Entwürfe fpezifizierten Luxus­­gcgenstäâ bezeichnet wird. Die Steuerpslicht wird nicht be­rührt, wenn die Erwerbstätigkeit nur als Nebenbeschäftigung oder ohne Geniinnabficht betrieben wird. Sie besteht Äerss wenn der Staat oder eine andere öffcntliäw Körperschaft die Erwerbstätigkeit ausübt. Bereinc, Gesellschaften, Korpora­tionen, Genossenschaften unterliegen der Steuer auch dann^ Ivenn sie ausschließlich ihren Mtgliedern liefern. 'Dem öffentE lichen Berkehr nicht entzogene Gold- nnd Silber-Handels­­n'.ünzen fiitd nicht Objekte dieser Steuer. Der Finanzministeri bestimmt im Verordnungswege, nxrnn die Liefermrg als im Jnlande erfolgt gilt. 8 2 regelt den Beariff der Lieferung, ivoriinter jede önerőse Entäußerung zu verstehen -ist. Leistungen aus Verträ­gen über die Ausirrbeitung, Anfertigung, Ilhpredur von Luxus-' gegenftünden gelten als Lieferungen, wenn der Lefstendc von ihm angeschaffte Stoffe twrtoondet. Die Nebertragung von Ur-' künden,, iuit denen das Eigentimisrecht übertragen wird sTepofitcnfchei'Ne, Warrcnrts irsw.), ferner twn Pfalidjcheiuen mid derglaichen gilt als Lieferung des Eigcntunisrechles. Nach Z 8 gilt jede Entäußerung als im Kleinhwidel er-^ folgt, bei der der Lnxusgegenstand nicht mit der Msicht erwerbsmäßiger Weitergabe erworberr wird. 8 4 bestimmt die Steuerpflichtigkeit iin Falle der Lielür­­rung auf Grund von Feilbietung. - 8 5 enthält das Verzeichnis der LurusgegenstMtdc lund lautet folgenl^rmaßen: Lurusgegenstände sind die folgenden: 1. Perlen, Edelsteine, wie auch ihre Imitationen, fernar künstliche Edelsteine und Halbedelst-einc' die aus diesen Gegm­­sränden angesertichen oder nmc ihnen in mechanische Verbin-^ düng'gebrachten Stoffel 2. Edelmetalle sGold, Silber, Platin), Jutvelen Uttd sonstige Erzeugnisse der Juwelier- oder der Gold- und Silber- s arbeiterindustrie, Eßzeug und Speisegefäßc, Uhren- und Rauch­­reguisiteusasfungen, weun diese Gegenstände zur Gänze oder' zum Deil aus Edelmetallen hergesteilt oder mit Gold doubliert' sind; sonstige Schmuck- sDekorätions-) oder Gebrauchsgegen« stände, die zur Ganze oder zum Teil aus Edelmetallen, Bern­stein, Meerschaum, Elfenbein, Perlmutter oder Schildkrot her­­gestellt oder mit Gold doublierl sind, insofern ihr Kaufpreis 200 L übersteigt-, Augenglasfassmlgen aus Edeinwtall und' Apparate zur Ausgleichung körperlicher 'Fehler sind keine L ux>wg egenstände; 3. Originalwerke der Bildhauerkunst, der Malavei mrdi der Graphik, insoweit der Kaufpreis des Kmistgegenstandes — ab^sesehen von Än gleichzeitig belieförten Räl)-nien sKassun­­gen) — 1000 k übersteigt »nd insofern das Werk nicht von einevr Künstler geschaffen miade, der zur Zeit der LisseruiNg. gelebt hat und ungarischer Staatsbürger war, oder innerhalb der der Liefen uugszeit UMuittslbar vorangehenden fünf J<chre . gestorben ist; der Finauzminister ist ermächtigt, diese Be-' ftimmnng — inr.Falle der Gegenseitigkeit — im Derord­­imngswege auch aus ausländische Künstler Mszudchnen; Ra-s dierungen, 5)olz-, Kupfer- und Stahlstiche gelten als Original-' werke; 4. Autiquitäterr und sonstige von einem Antiquar in iernex Erwerbstätigkeit gelieferte Warpn. Druckereierzeugnissc fallen jedoch nur dann mrrer diese Bestimmung, wenn ihr> Karrfpreis pro Band spro Stück) 50 lc überfteigt und >oenn das Werk vor 1850 gedruckt wurde; ist die Jahreszahl nicht m­­sichtlich qsinacht und ergibt sie sich auch weder aus dem Inhalt des Werkes noch aus einem anderen Uurstande, so ist eine Druck-sHerstellungs-szeit vor 1850 anzunchmen; 5. Autogramme und .Handschriften, weirn ihr Kaufpreis i nrehr als 200-1: ist; Pergamentnriniatüren; Gegenstände, die in erster Reihe historischen, kuiinr- oder kunstgeschichtlichen Wert liaben; 6. tNis Holz, Glas, Bein oder Bronze angeseriigle Bilder­und Spiegewahmeii, wenn ihr Kaufpreis mehr als 200 ü. beträgt; 7. Bucheinbände aus Ganzleder und bei gleichzeitiger Lie­ferung die in Ganzleder gebundenen Bücher;. auf speziellem Papier in beschränkter Zahl hergestellte Erz-euguisse der Druckerei-Industrie;

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