Pester Lloyd - esti kiadás, 1920. szeptember (67. évfolyam, 207-231. szám)
1920-09-21 / 223. szám
zeigte sich aber bereits unocouldic-, und e--' erivnlcn aus ihrer Mitie Rufe: „Es ist genug!" Der Präsident forderte aber die Itcchtc auf, auch den Abgeordneten Huber zu hören. Dieser sagte, Abgeordneter Paul Sándor sei gestern bestrebt gewesen, den Glauben zu erwecken, als hätten nicht nur die Juden, sondern auch katholische Organisationen an der K âr o lh itev o lution teilgenomAcn. Heute habe der Abgeordnete in gleichem Sinne gesprochen. Dies Hal« ihn — Redner — zu seinem Zwischenruf veranlaßt. Darriuf habe Abgeordneter Sándor ihm zUgerufen, er könne von ihm keiire Genugtuung erhalten. Demgegenüber erkläre er, daß er jedem Genugtuung gebe, Vein er ein Unrecht zugefügt haben sollte, doch halre er dem Abgeordneten Paul Sânidör g^enliber kein Unrechd begangen. Er kt«ise den^ Terror, den der Abgeordnete Sándor gegerr den Priestertalar anwende, zurück und erkläre, daß er sich iricht durch den Jüdenierror beeinflussen lasien werde, der hier lviedcr zu Kräften zu komnren scheim. Abgeordneter Paul Sándor erbat sich irun nochmals das Wort und erklärte, Abgeordneter Huber habe ihm das Wort ,M nverschämtheit" Mgerufen. Darauf habe er erwidert, er könne sich dem Priestertalar gegenüber nicht verteidigen. Dies bedeute nicht, daß er den Priestertalar angreifen wollte,' sondern im Gegenteil es bedeute, daß er den Priestertalar, welchem Glauben auch der Gottes diener angehöre, Ehre urch Hochachtung entgegenbringe und ihn niemäls angreifen werde. Auch habe er niemals irgend jemand persönlich angegriffen, nur gestern den Abgeordneten Karl Erekl), was er auch bedcmre. Am wenigsten aber werde er jemals einen Mann anyreifen, der den Roch Gottes trage. Hierauf ordnete der Präsident eine Pause an. Ilach Wiederaufnahine der Sitzung ergriff Kultusuttd Unterrichtsminister Stefan Haller das Wort. Er konstatierte, daß die öffentliche Meinung seine Vorlage als nötig erachte. Er folgere hieraus, daß die Nation die Kraft und den Willen besitze, zu leben, daß sich die Nation zutraue, neue Wege zu betreten, und nicht die Befürchtung hege, die sogenaimte Weltsolidarität werde sich gegen sie rvendèn. Es sei keine krankhafte Volkssl:liirmung, die diese Vorlage fordere, sondern ein gesundes Empfiitden, das vör allein zur Reinigung des öffentlichen Lebens dränge. Was haben wir eigentlich Per sogeNaNuten Weltsolidaritä't zu danken? Was "danken ivir dem Liberalismus, für den die ganze Judenschaft, wie sie so oft erklärt habe, uns zum größten Danke verpßichtet sei!? Alle diese Liberalen und .Radikalen hätten lvährend der Friedensverhandlungen fordern müsselt, daß uns nicht so große Ungerechtigkeiten widerfahren, da wir doch auf Dank hätten rechiren müssen. Doch sie haben es nicht getan, und UMsrend wir alles hingegel'cn haben, haben wir von der Weltsolidarität nichts empfangen. Wir seien, nicht geneigt, der Weltsolidarität zuliebe zugrunde zu gehen, unsere eigenen Interessen der Weltsolidarität zuliebe zu vernachlässigen. Wir ntüssen mit dem Liberalismus, der eigentlich nichts anderes als ein Fehler Und ein Verbrechen gegen die ill'atioN gewesen sei, brechen. Nationen seien berechtigt, egoistisch zu sein. Nur die Kraft imponiere. Wir müssen die .Kraft und die innere Konsolidierung schaffen, und wenn Ivir diele erreicht haben, werde sich die Welt nicht daruln kunnnern, ob wir eineir diumerns elausns haben oder nicht. Die Welt schätze die starke Hand, und sie werde unsere Hand ergreifen, sobald sie stark sein werde. Es werde der Vorivurf erhoben, daß die Vorlage mit der .Kulturpolitik seiner großen Vorgänger und mit dem Liberalismus breche. Er kämpfe gar nicht gegen den Ltbcralisnius. Der ideal aufgcfaßte Liberalismus sei nichts anderes als das Christentum. Christentum und ideal aufgefaßtcr Liberalismus bedeuten beide GlStchlwit, BrüdoAvchkeiit-rmd Schutz des Schwachen. Ilm hiesen LiberalislNUs brauche Niemand besoingt sein. Wir -kämpfen auch nicht gegen ihn, sondern gegen jenen wirtschâfflichen und politischen Liberalismus, der durch einige Jahrzehnte in llngarn geherrscht habe. Dieser Liberalisanus sei mchts anderes als eine Decke, die die -Hand des Jakob vetdèckte, als sie unsere Tasche plünderte. Dieser Liberalistttus habe den Reichen und Mächtigen alles erlaubt, aber für die Mittelklasse und die Arlreiter nichts getan, so daß letzten Endes Ser Liberalismus für die Proletaricrdiktatur verantwortlich sei. Der Gesetzentwurf, fuhr der Minister fort, sei auch denk Vorwurf begegnet, daß er fteihoitswidrig sei. Man vergesse, daß die Freiheit kein Zweck, sondern ein Dèittèl sei, das beschränkt lverden müsse, sobald es für die Nation gefährlich wirke. Er l)abc kein Gehoimnis daraus gemacht, daß sich die Folgen dieses Gesetzentwurfes bei der Judenfchast snhlbnr machen werden. Da die Juden der .tzauptsaktor der geistigen lleberproduktion seien, müße zbcii . die Einschrätrkung dieser Vroduktion bei ihnetr in erster Reihe fühlbar werwen. Die Verfügung richte sich aber nicht gegen die Judenschaft, soârn gegen, d i e ll sberp r o d u kt i o-n. Ein Redner habe bemerkt, die Beschränkung der ^johl dar Hochschulhörer vosrde rmscve Knlturvaluta und damit auch unseve wirtschaftliche Valuta schädigsn. Die llngarn, die ins Ausland siehon, ttnl zu studiareir, iverden uiffsvc .Kulturvaluta nur Die nnverläßlichon Elemente aber, die ins Ausland gchM, sind ein Export, der unsere tvirtschaftliche Vallkta nicht schädigsn tverde. Die ivirtschafrlichc Valuta wavde einzig und allein von de»r Veitstanz geschädigt, der an der Börse Tag um Tag aufgeführt werde. Ein anderer llledner habe gesagt, die Juden seien nur ein Sündenbock der leidendLn und durch Deinagogie irregesührten Bevölkenmg. Der Südenbock sei ein jüdischer Begriff, erklärte der Minister, die Juden haben ihn gebraucht, um durch das Händeauflegen auf einen schwarzen Bock ihre Sünden auf diesen zu übertragen- Niel sei darüber gesprochen worden, daß llngarn den J-lten seinen ivirtschaftlichen Aufschwung zu verdanlen i . .. riejer Aufschwung sei aber nicht der Arbeit der Juden, souöcr.: - eu, Friedenszustand zuzuschkeiben, in dein wir etwa ein halbes. Jahrhundert Lclebt haben- Die Juden seiâ nicht dis Schöpfer, sondern die Ausbeuter unseres wirtschaftlichen Aufschwunges. Der Minister beschäMgte sich auch mit demMemorandum der Hochschulhörer jüdischer .Konfession. Der Behauptung dieses Memorandunrs. daß von etwa tausend jüdischen .Hörem 85 Prozeirt an der Front gewesen seien, stellte er einige Daten des Reckstfcrtigungsprotokolls der Hochschust Meitüber, Daten, die sich auf Hörer beziehen, die nicht an der Front waren. Bezüglich der Frage, ob die Juden eine Nationalität oder eine .Konfession seien, habe sich Abgeordneter Sándor auf einen Rabbiner namens ^opold Klein berufen, der in Nagyvárad eine Rede gehalten habe. Diesem Zitat gegenüber suchte der Redner durch andere Zitate nachzuweisen, daß sich ein Teil der Judenfchaft auch selbst ftlr eine Aèation und nicht für eine Konfession lialtc. Bei 'Schluß unseres Blattes spricht der Minister noch fort. Weiteres im Morgenblatte. Wm Tage. Die Jndemmtalsvorlage-Der Filtiauzausschuß der NcktimmtversalriMuug hak den Finatzzminister bekanntlüch angMikisen, nârdi.nigs eine drei'monatiM Indemnität anMipr^sn. Des^'Finanzmimster har 'daher in der hsutigsn Sitzmrg der illavánalversammlilmg einen j Gefetzeutwnrf über die G-irst reckung der Wirk- ' samk« it des G. -A. XIV : 1 9 2 0 be t re s f e nd die in . den ersten drei Morrvtem des Bud.ge!t!jahres 1930/2 1 zu tragenden ösfenttichen Lasten und ! zu de ck e n d >eN! staatkicheu Ausgaben bis' Ende Dezember 1 92 0 eingebracht. Im uachstehm- , den ieilen wir die in diesier Vorlage enMtenen nmen Ber- , sügi-ngen mit: Jin Jnleresse der Sicherung der Jnskandhal-- ! lang der munizivaien und kammurmlen öffentlichen Straßen loerden die ans die Weg st euer bezüglich-n Bersügungèn des IÄ.-A. 1: >890 sNIgaiedermaßen geändert: Die Wegslöusr kann nach den iur 8 23 dieses Gesetzes ausgezähtten lausmden direkten Steliern nur prozentual veranlagt werden. Ter Prozmtsatz der Weqsteuer ist im Verhältnisse des Bedarfes festznsteilen. Die komnnmale öffentltchc Arbeitâkraft, deren Verpflichtutkg auch auf die motorischen Fuhr- Iverke — Dampf- und Motorpftüge, sowie DrFchmaschmen mitinbegriffen — ausgedehnt irird, ist in dem im 8 19 des INesctzes festgestcllten Maße zu bestimmen. Den Ablösungs- j preis der kmnmunaleii öffeMlichen Arbeit, sowie das Maß der obligawrischen Ablösimg stellt der Muüizipalaussckmß fest. Die .Haupt- mW Residenzstâ Budapest kann nach Feftstellimg ihres öfsmttichen Straßeimetzes die Wegsteuer bis zur Hohe des festqestelltcii BsdaFes gleichfalls veranlagen, elnheben und misbrauchen. Bei der Verwendung der Wegsteirer und der Einkünfte aus der öffentlicheir Arbeit ist — mit Ausnichine der öffenttichcii Staatsstraßen — die Verkehrswichtigkeit und nicht der Charakter der östeirtiicheil Stmßen richiu-rggebend. Demgemäß stellt we Airfiei'liuug >md-Ve^rwenduug der HÍMiit zu gewârligendeu Eiirküirfte »rach Anhörrmg der iärefsierteir Ddunigipien der Haudetsiiiiuistdr fest. Alle drnr.widcrMechenLen Berfügungsn des'^G.-A. I: 1890 iverden außer Kna.st gesetzt. Staatliche Aus- i qâu dürfen in sreinder Wähnirnig „ur mit vorheriger Zii- l stiimnulig des Fiu'anznriuisters bewerkstelligt werden. Ausländöche" 'zahlungsiinltel darf irur der ^iiinaiilziitiirisrm au- j schaffeii, 'der sie dsn iuteressiertm Ministevlr Jirr Versugung stellt. Die sich ergebenden KursvisserMzeii sind bei ienem R«hnmi.gszw«iae zir vevrechiren, der die ai!e-lälid-iiche.n Za-H- l lniiärittel in Anspruch gsnammen hat. St'a'tt ^r sta!Michc». Schlichrechiiungm fiir die Budgeti-ayve 191b/1/, 19t7/18, 1918/19 und 1919/20 h.at der Präsident des r-bcrsteii RechnMigAhafes der Gesetzgebmrg bis zii einein durch d.iS Ministerium im ' Einveruchnieir mit , dem Oberstm Necf?>iungshof festziistellen^n Ternüil über die erfolgten Aniveisnngeir und die vovaeschriebeneii Einnahiiren iM j Wege des Ministerpräsidenten Ausweise zir iiiiterbreiteli, ans delieii die Fühiiimg des StaatKyauAmltes für die Budget- ' sahre 1916/17 und 1917/18, sowie für die Zeit vom 1. Juli s bis 31. Oktober 1918, vom 1. November 1918 bis 20. Mar?. I 1919, vmii 2l. März bis 6. August 1919 und voni 7. August ! Ig>9 bis Ende Juni 1920 beurteilt iverden kann. Dieses blesctz tritt am ?. Oktober 1920 in .Kraft. Die Verfügung, lvonach die Wirksamkeit der irr deir 88 i und 2 des G.-A. XIV: 1920 eiit'hfllteiieii Bestim-rmlngen bis Ende Dezember 1920 erstreckt werden, erlifcht mit dem Jnsleberitreten 'des Staatsbudgets pro 1920/21. Gcsctzcnkwilrf bctrrffcnd die Hausstellen und die kleinen Pachtungen. ! EntfprechMd dem Bcschl'Usse, den die Regierungspartei i-r s ihrer jilugstelt Korilserenz gefaßt 'l)at, miterbreilelc Ackerbaumiiiister Stefan Szabö - Nagyatád in der heutigeli l Sitzimg der Nalionalversanrmlung folgeirden Gefetzeni-j wurs' bct r e f f e n,d die Z u >v eisungvo rr Hausste l- ! kcn unid die Blldung von kleinen Pachtttnge.i' in dringlichen, keirrLli Aufschub duldendeii F â l l e n. Die Borlagc kaudet: Wegeli der vorgefchritteuen Zeit wiinfcht die National- Versammlung, iroch bevor die Verfligungeri betreffend die richtige Bertèilmrg 'des Bodenbesitzes, die der Nationalversamiirliiug uirterbreitet wirrden, die irninscheiiswerte nasche Erlediguiig findeii und in GesètzcSkMft erwachsen, in dringenderi Fällen, die keinen Aiffschub dul'den, Vie Zuweismig von .Hausstellen und 'die Bildung voN kleineir Pachtungen zu erniöi;lil^ii, und ordnet deinnäch zit diesem Zwecke an: 8 1. Der Ackerbaumtnister wird erinächtigt, unter Beachtung der Gruiidprinzipieii des bezüglich der Regelung der richtigèir Verteilung des Bodenbesitzes bereits eingcbrachteir ülcsetzeiitwurses in' Fällen, die keinen Aufschub dtilden, auf Grund der Vorschläge einer zu dieselrr Zivecke zu bildcndeir .Kommission zur: Regelung des Bodenbesitzes die irötigen VerfügMigeit betreffend die Zuweisung von .'prmsstellen lind die Inanspruchnahme der hiezu nötigen Territorien, ferner zur Bildung voir kleineir Pachtungen zu treffen. Ausschließlich daS öffentliche Interesse ist maßgebend dafür, wer arrf Grund des geacnwärtigdir Gesetzes .tzaussiellen oder kleine Pachtungen èrhatten soll. Jirdividirelle Rechtstilel verleihmi also nienmnd das Recht, Hausstelleii oder kleine Pachtungen zu sovderzl. Budapest, 21. Sextemder. vitzllStLA, 21. SsptSVÄI«' rSM 8 2. Die nötigM speziellen Normen stellt der Minister im Berorimu-ngAvege, und zwar unter Berücksichtigung der Grundprinzipien des bereits eingebrachten Gesetzentwurfes betreffend die Verfügungen zur Regelung der ringen Vev> teilmrg des Grundbesitzes fest. 8 3. Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verlautbarimg ins Leben. Für seine Dirrchfichrnng sorgen der Ackerbauder Justizminrster. Stefan SzaI»ö°NaMtÄ, Ackerbaumlnist«. Aus den Ausschüssen der Nattonalversammlung. Der Ausschuß für Äuswärli-ges hält DyntkÄMK' am 33. d. M-, eine Sitzung,. Reflexionen zum christlichen Kurs. Dr. Elemér v. Radisics, ein junger PMizist vort nicht alltäglicher Bildung und klarem Urteil, ergreift das! Wort zur Judenfrage in einer „koklsxiólr s. üsresrtâv^ liureusbor" betitelten Broschüre. Ter Verfasser ist in den besten Traditionen des ungarischen Liberalismus erzogen worden: sein Vater, Eugen 'v. Radisics, war ein Schöngeist vornehmster Art, eine edle und tiefe Künstl'erseele, ein ^Lehrter und Förderer der ungarischen angervandten Kunst; sein Großvater war Balthasar.Horváth, der große Justizminister des Andrässy-Kabinetts nach der .Herstellung der Verfasiimg, ein treuer Hort aller Freiheiten und entschlossener BorkÄnpfer für den Fortschritt. Eleinár v. Radisics ist trotz dieser bcsitinnnenden Erbschaften ^in selbständr^ zer Geist, kein imbedingter Anhänger des Freisinns, ein wenig skeptisch, auch von der Atmosphäre' des Tages emigermpißen beeinflußt. Nichtsdestowemgier wirken., seitw klaren, logifchm Ausführungen, seine Obfektivrtât, sein« Unabhängksksit von Parvei'cn und Parteilosuugswovten erfri-, sehend. Er gehört zur Mittelklasse, enrpfinvet alte Lasten, Schmerzen und Erniedrigungen diisies Staickes, aber er verhehlt airch dessen Sünden und Unterlassungen nicht. Vor vÄem wirft n dar Mittekklass'e eine sündhafte Passivität Vor, der der Äii'Sdergang der Presse zuMschieiben sei. Wer sei schuld daran, daß die Presse nicht in tmi Händeir der ungarischen Acittelkl-asse blieb? Da wurde keine Gelvylt angelveudet. Tii: Presse eirtglitt einfach den .Händen ihrer ursprünglichen Dertreteß Werl sie nicht recht verftanderr, eine gute Presse zu lnachen. Die journalistische Laufbahn sei für einen Christen 'levigl'ich 'ebre Arislucht, der Jude wähle sie mit Begeisterung. Das ganze erzieherische Systoin der Mittelklasse sei verfehlt, Beschoideuheit werde mit Lebenstinsähigkei't vexwechsdlt, das Famiiienhlmpt fochere voni 'den Mitgl'iedern unbedingte 'Unterwerfung und áe hiedurch die Entwicklung des Willens zur SekbstandWeit. Das Ungartum hatte auch für Si'mr -nird Zukunft des Sozialismus ^ine rechte Empf!ndu.ng. Ihm genügte -cs, sich auf 'den 'bcquLMen Standpunkt der Negation zu stellen. Jetzt erst erwache die' ungarische Na'tion zum vollen Bewußtsein ijhrsr Fchler und Vergehungen, und lM't Gericht über die Schuldi'gen. Mar mit' der Strenge, mit Femgerichtm werde das Uebol nicht gehsilt:' eine 'lcmgwieri'W, liebäiolle .Heilung und Betreuung kann da' allein Helsen. Zwei Probleme fordern ihre Lösung, dèe .Kris« der Mi-ttekklas-se und sie JudcU'frcrge. Die M!tj tclkl'affc müffe zur Lebeirssähigkeit erzogen werdelv, sich des' , faulen, seelentötenden Bnreaukra'tisnnls entledMn, sonst i iverden wir einen schmerzhaften Rückgang unserer Krllkur zu j befürchten habm. Ter heutige christliche .Kurs Habe nur dem ! Schsiiw nach diesen Prozeß des Verfalls zum Ste^ gebracht. ! Der Ungar soll sich etwas tioir derr jüdischen Rcrfsencigen- i schäften zu eigen machen, er soll tüchtig arbeiten, die Fähigen l kräftig unterstützen, seine Passivität «infgeben, mchr fozicrlen Sinn an den Tag l-egen. Und der Jude trachte sich in nrorali-schcr .Hinsicht zu assimilieren. Auf gewaltiame Art können anderthalb Akillionen Juden nicht aus, dem Land gewiVsen iverden, das wäre auch gegen die Interessen des Landes: es sei die höckKe Zeit, ein ehrliches Kompromiß zu schließen, mit den ungerechten Verallgemeinerungen enLlÄh aufznhören. Der Uirgar soll arbeiten, ffft znsammeichalten, i alle Positionen in friedlichem Wetteifer zurückero'bern, die ihm^ infolge seiner Schwächen veAvrengegansgeir s sind. Radisics meint, zur vollkommenen .Harmonie des mrgaj rischen und des jüdischen Genius wäre die baldige Bsrwirkj lichung des jüdischen Staates in Palästina iwtwcndig, „auf daß .der Teil Des Juden't'U'ins, >der nicht fähig oder nicht gewillt i'st, sich anzupasscil, einen Platz hat, wrchiur er sich be^en köpne". Die komplizierte Frage des Zionismus, der allen Be-eiligten so viel Kopfzerbrechen verursacht, ist aber so leicht launi abzu'tun. Im sonst ijjs'c'n könnte man den Aussührungen ves Verfass^s vielfach bcipflichten. IedeirfaUs muß mau wünschen, er möge vwle aufmerksame Les'er finden, und die Aurzcit kra'Nklxaf't erregteir Gemüter durch seine kühle, nüchterne Ruhe ! beschwichtigen und zur nötigen, allzu nötigen BestmNMg . briinqen. s Der rumänische Wiiinister Lupu über die Zustände in i Siebenbürgen. ! Ans B >ikare st ivird «ui Uirg. Teil.-Karr.-Bureiau ge! lireldet: Der ehemalige runiäristche Miiiistcr ^des Jmiern Lr. Liipu veröfsautlicht inr Luptoru! eme Artikelserie iiber seine' Wahrnehmimigeli mi den voii den RuniLiren besetzten Gebieteir l1n!g7aui-s, Zrniächst berichtigt er den Meldungen 'der âiË-iisihen Presse gegenüber, daß die Delilark'ationsliuie des Be 1 ager ii ngszustandcs weit über 'Üievo n dieser arrge gebe neu 30 Kilometer bis ins Innere des Landes rc'iche, ganz «bis Kolozsvár, das stärker als eine förmliche Feste vor dem Feinde behütet werde. Ganz Sieben-, b ürgén sei Kriegszone, i n de r ab s o 1 u t ift i fche Willkür herrsche. Der Allgayaltige der Stadt, der weder durch eine Verordnuing, noch durch ivgMdein Dekret ern'ann.t sei, lvüte gleichmäßig gegan die Ungarn, Ruluänen imd Sachsen. Obschon ein großer Teil der 70.000 Seelen zählenden Bevölkerung aus UuMrir bestehe, die keine andere Sprache verftchen, könne 'der Präfekt kâ Wort Migavisch. Der Präsekt vair NaJyßebeix, der irgen'dwo in Dukriakall Wachmann gewefvlr, verstehe weder Deutsch, noch Ungarffch. Mit Bewuiweriung spricht Dr. Lupu vv-ir dem Matthias- Korvin-'DeiUmal, bei dessen Anbt'ick die reinftein menfchlilchen Gcfühie getveckt wordeic, wie sie die Kiunfkschöpfungen vo» Nationen mit viethundertfähviger Vergangeirheit MtstahWi ' lassen können. Jy einMn Amtä fchi^cht Dr.-Lupu: „Es iist