Pester Lloyd - esti kiadás, 1920. október (67. évfolyam, 232-257. szám)
1920-10-20 / 248. szám
Natiorräersammlivg. . Budapest, 20. Oktober. Die Na^onaivcrjamrnl-ung unrerbrach heule ihre Be- M r-a-mngspause-für einen Tag, um eim Reihe von Inter- > pellationen ciMegcnzunehmcn. Die Sitzung wurde vom i Präsidenten Stefan v. Rakovßkl) um 10 Uhr 10 Minute»! eröffnet. Das zur Verlesunn ge-l-angte Anträgeb-uch entUelt drei neue Eintragungen. Der Antrag des Abgeordneten ' Wilhelm Proehle auf Anfertigung eines ftatistischen Ausweises über die Rasseitz -aehörigkeir der Kricgsg^dwn- Len und. Kriegslieferanten lonrde gestrichen, da d-cr Antrag nicht schriftlich eingcbrack. worden war. Abgeordneter Prinz Ludwig Windischgraetz . schläm in einem Antrag vor, das Haus tvolle sein Wirten als Volksernährungsminister. sein Vorgehen- als Beauftragter des gemeinsamen Mimsteriuins des Aeußerlr in Angclcgenlwit der Friedensverhand-lung-en, seritcr seiir Verhalten während der Revolution dmch cin-en zu cn-ksendcr»K.cir purlainentarischen Ausschuß einer Uniersuchung unterziehen. Der Abgeord- . nete Josef T^s n ádv-Kovács endlich hat einen Antwg auf Revision der Statureir'des Wohnungsamtes und auf neuerliche kleberprüfun^ säindlicher Budapefter Wohn' Häuser eingebracht.. Es wckrde beschlossen, die beid-eu letz- - reren Anträge aus-.die' Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen der Nalionalversammlung zu stellen. Im I n t c r p e l l a t i o n Lb u ch fände:: sich a cl> i Eintragurrgcn, darunter die bekannte Interpellation des Abgeordneten Rudolf Rupert, dann eine Anfrage der AbgeorSneier: Margit Schlachtain Sachen der Zen - s u r, eine Interpellation des Abgeordneten Karl Erek!: über Mißbränche, die bei der Durchführung einer R c g i c r u ng s v e ro r d n'u n g verübt wurden, eine Interpellation des Ilbgeordnerei: Georg V a - sady-Balogh betreffercd ü : e E i n s ch r c: b u n g e n an d en H o ch s ch u l e n und noch iveiiere vier Jmerpellationen. Das Haus beichloß, diese Anfragen sofort nach Erledigung der Tagesordnung, spätestens aber urn 1 lihr eMgcgcnzunchmen. Abgeordneter Max Hermann unterbrelretc als Berichterstatter den Ausschußbericht über den Gesetzentwurf betreffend die Abänderung und C-rgänzung des Patentgesettzes. Es folgte i:un der Berich: der Partainentskouunission, die zur Unrersuchung des Tachestandes der bekgnnlen Interpellation des Abgeordneten Albin Lingauer entsendet worden war. Der Zbbgeordnete E::gen Mikobl Nhi unterbreitete de:: bezüglichen Ausschutzbericht, der!ieiner.zei: schon veröffentlicht worde:: >:mr. Der Bericht stellte fest, daß gewisse Rkißbrüuchc im Gre!:zhandel in Westungari: wohl vorgefallen isién, diese Mißbräuche jedoch auf -die 1l::terlassungen lokaler Organe zurüä- Zuführei: seien und -den: Parlament vèranrwortliche Orgmre an der Ver:?bung dieser Mißbräuche :'.icht beteiligt waren. Der Bericht srellr auch fest, daß das Vorgehen des interpellierenden Abgeordneten gutgläubig und ! mt Dienste des öffentlichen Interesses gewesen fei. Dem! Antrag der Kommission gc:::äs; wurde ohne Debatte be-! schlosse::, den Berich: , zu: Kenntnis ze: nehmen, dem! Ausschuß das Absolutoriun: z:: erteilen und zur Tages- - ordnung iiberzugehen. I Nun unterbreitete der Präsident seinen Tagesordnunghantrag, delngemäß die nächste Sitzung der Natio- - nalverjamtnlung am Tietrstag, 20. Oktober, stattsinden - soll, auf deren Tagesordnung nebst den: Patentgesetz- ! entwurf die Ergän'zung der Ausschüsse und die Begrür:- ! Lung der dem Hause vorliegenden Anträge zu stellen! seien. Die Anträge, die zu begründe:: sein werden, sind ! nebst de:: heute entgegengenommenen beiden Anträgen j noch ein älterer Antrag' des Abgeordneten Stefa:: ! Friedrich über die Verteilung des Zeitungspapiers, ! ein Antrag Albin Lingauers betreffend die Revision -j des Preßgesetzeâ, ein Antrag Julius Zâkánys über die Anstellung von Lehrkräften jüdischer Nationalität, ein j Antrag Karl Rassays betrefferrd Entsendung einer! parlamentarischer: Kou:!nission, die die Airfg-abe hätte, s den Zustand der Staatsbahner: zu untersuchen, ferner ein i Antrag des Abgeordneter: Eugei: K a r a f i ä t h über die ! landwirtschaftlichen Kleinbahnei: und schließlich ein An-frag Ludwig Szádeczkvè über die Zrinyifeiern. s Abgeordneter Aladár Balla stellte den Gegen- ! antrag, die nächste Sitzung schon für morgen anzuberaumen, und ruachte dabei teils der Regierur:g, teils den Airsschüsfen des Hauses deii Vorwi:rf, das Haus nicht mil i Arbeitsmaterial zu versorgen. , I Ministerpräsident Graf Paul Teleki trat diesen! Vorwürfen entgegen, inLern er darauf hinwies, daß die! Anberauriiuim von formelleii Sitzunge:: i:ur die Arbeit der Ausschüsse, ii: denei: 130 Mitglieder des Hauses beschäftigt smd. stören und aufhalten würde. E: unterstützte den Antrag des Präsider'.ten, mid zwar mit der Bcgründimg, daß'die Pause den Zweck verfolge, der Nattonal- Versammlung Arbeit zu geben. Der Antrag des Präsidenten wurde angenommeii. Nachl^m rwch Minister des Junerr: Julius Fèrhinándy drei Ge'etzentwürfe, und zwar einen über die ! Organisation der Äomitafsverwaltung, einen über die Bildung der Veriretungskörper der Klein- und Groß- s aètneinden und schließlich einen über die Bildung der Vertretungskörper der. Städte eingebracht, schritt das. Haus-', zur Entgegennahme der Jnterpellati-ck n e n. Die Interpellation Ruperts. Unter gespannter Aufmerksamkeit des dichtbejetztcn i Hauses ergriff nunmehr Abgeordneter Dr. Rupert das Wort. Als Anhänger der bürgerlichen Frecheiten und der ! unbedingten Rcchrsordnung, begann er seine Llusführun- i gen, habe er mit Besorgnis wahrnehmen müssen, daß Zivilpersonen durch eine Ministerialverordnung in gewissen Strafsachen den Militärbehörden überwiesen wor^ ! oen seien. Es war vorauszusehen, daß dies nur zum ! Schaden der bürgerlichen Freiheiten geschehen könne. Schon die dem Kabinett Friedrich folgende Regierung habe erkannt, daß die genannte Verordnung tatsächlich zu i großen Mißbräuchen geführt, sie habe daher eine andere! Äerordnung erlassen, durch die Zivilpersonen nicht mehr s den Militärbehörden zugewiesen werden konnten, ausgenommen Fälle von Spioimge und Vergehen gegen die Wehrmacht des Staates. Doch auch für diese Fälle bestimmt!' die Verordnung, daß nur der betreffende militari-, sche Kommandant berechtigt sei, Verhaftungen anzuordnen, und auch er nur darin, wenn der Tüter in klnKN'unti ertappt werde. Ferner war in der Verordnung bestimmt, daß die Verhafteten iynerhalb 48 Stunden vor den Militäranwalt zu stellen seien. Aber auch diese Verordnung habe ihr Ziel ui cht erreicht. Alles sei beim alten geblieben, und die Verhafteten haben, bis sie vor das Militärgericht gestellt wurden, einen wahren Kalvarientoeg durchmachen müssen. Dies sei nur natürlich, toenn nwn bedenkt, daß die militärischen Behörden keiner öffentlichen Kontrolle unterliegen. Die Folge davon sei, daß die Freiheit der Zivilpersonen, gegen die die Militärbehörden vorgehen, sich überaus problemaiisch gestalte. Er wolle nicht gegeir die Institution der Militärgerichte Stellung nehmen, da nicht sie die Schuld daran tragen, daß die Erledigung s mancher Fälle überflüssig wird, bis sie dazu gelangen, sich mit chnen zu beschäftigen. Die Militärstrafprozeßordnunn biete nicht, dieselben Garantien Witz die bürgerlich. Es sei demnach klar, daß sich hieraus die unabsehbarsten Konsequenzen ergeben müssen. ' Den befreit Beweis hiefür biete ein Fall aus seiner eigenen Erfahrung, eine Kara, strophe, deren. Verlauf er genau kenne. Es handle sich um den Fall L a n H a u. Er habe lange Zeit überlegt, ob er diese Angelegeicheit vor die Oeffentlichkeit bringen soll. Er habe ursprünglich nicht diese Absicht gehabt, doch haben die Zeitungen in seiner Abwesenheit mitgeteilt, daß er zu interpellieren gedenke. Auch dies'habe ihn noch nicht zur Interpellation bewogen. Da sei er e-inrs Tages nach Budapest gekommen und habe in eineni sogenannten christlichen Blatt einen Artikel gegen sich entdeckt, in dem es hieß, daß er nur deswegen' zu interpellieren gedenke, weil die Iuden ihn ge -. kauft hätten. Jn^ diesem Artikel habe er das Bestreben erkannt, ihn in seiner Tätigkeit als Abgeovdneten der Nationalversammlung z u' t e r r o r i s i e r e n, und um zu zeigen, Las; er sich nicht terrorisieren lasse, habe er es für richtig befunden, LenFallLandauvordie Nationalversammlung zu bringen, um so mehr, als in der Auslandspresse, wenn auch UN großen und ganzen die Tatsachen ziemlich wahrheitsgemäß wie-devgegeben waren, einzelne Faktoren u n g e r e cl) t f er t i g t e n Angriffen ausgesetzt gewesen seien. Namentlich seien der L a n d e s v e r t e i d i g u n g s m i n i st e r, das Detachement Pröna 1) und die Gerichtsärzte beschuldigt worden. Er müsse nun feststellen, daß der L a n d es v e rt e i d i g u ng â m i n i st e r ihnc in diesem Falle werktätige Hilfe geleistet habe. Es sei nicht an seinen Anordnungen gelegen, daß die Tra- j gödié nicht vermieden worden sei. Er müsie auch feststell^en, LaßvonseitendesDerachementsPrönay ihm sehr wertvolle Dien st e geleistet iv o r d e n seien und daß ein Mitglied diese s D e t a ch e m c n t s s i ch i iic Interesse der militärischen Ehre bestrebt habe, das in Vorbereitung befindliche Verbrechen zu' verhindern. Was die Aerzte betreffe, so haben diese ihr Fachgutachten bisher noch nicht abgegeben. Was ! also diesbezüglich verlaute, sei nichts anderes als Gerüchte. Er müsse aber auch feststellen, daß die Mitte i l u rc g e n d e r A u s l a n d s p rc s s e im wese n t l i ch e n d e n T a t s a ch e n e n t s p r e ch e n, u n d daß die Ikuslandspresse nur insofern falsch informiert sei, als sie Faktoren verantwortlich geinachthabe, die eigentl i ch kei neVerantwortungtreffe. Der Redner schilderte nun denHergang der Tragödie Landau wie folgt: Ein Raseurgehilfe namens Ferdinand Dübè, der; schon vor dem Kriege wegen zahlreicher Ver-! brechen zu einer Zuchthausstrafe von! sieben Jähren verurteilt gewesen sei und diese Strafe auch abgebüßt habe, sei der Urheber desganz en traurigen Falles. Heute sei gegen diesen Mann wegenungefährfünfzigStraftaten das Verfahren im Gange. Auf seinem Sündenregister finden sich alle Arten vvn schweren Verbrechen, Raub, Betrug. Bigamie, Diebstahl, Unterschlagung, Er- Pressung. Diesem Döüc sei es rwch vor dem Kriege gelungen, durch verschiedene Verbrechen ein ziemlich großes slZermögen zu erivorben, bis er schließlich in den Besitz zweier Grundstücke gelangt sei. Dobë fuhr immer im Kraftwagen und trat übcrhai^t in einer Weise auf, die sein wahres Wesen naturgemäß nicht erkennen ließ. Anfang 1919 > erwarb er von einem gewissen Eugen Bán einen Wein, garten, und nunmchr befaßte er sich mit Weinhandel. Inzwischen brach die Proletarierdiktatur aus, und dies nützte Tobe dazu aus, den Bán, der natürlich auf Bezahlung des Kaufpreises für den Weingarten bestand, bei den Sowjetbehörden gegenrevolutionärer Umtriebe zu beschuldigen. Döbè ging , / aber noch weiter. Beim Volkskommisiariat für Soziali- / / /» Nerungswesen meldete er an, daß seine Besitzung soziali- / 1//, fiert worden sei und daß er zur Erreichung einer Mehr- ' Produktion 400.000 Kronen bmötige; 383.000 Kronen seien ihm auch tatsächlich angewiesen worden. Die Welt wußte natürlich nichts von diesen Umtrieben des Döbè, und natürlich auch Landau nicht. Als Landau mit Döoè durch Vennittlung eines anderen Weitthändlcrs bekannt wurde, schloß er mit ihm e i n G e s ch ä f t ab. w o r i n D ö b è s i ch v e r Pf lichtete, 6000 Hektoliter Wein zu liefern. Zur Effektuierung dieses Geschäftes schuf Landau eine Gelegenheilsvereinigung, die dann Len durch Döbè zu liefernden Wein an eine Wiener Finna verkaufte. Die Wiener Firma zahlte als Vorschuß 790.000 .iironen aus, den Dobè erhielt. Ueberdies stellte die Firma dem Döbë FässerimWertevonlSO.OOO K r o n e n zur Verfügung. Döbèhataüertatsächlich nur 500 Hektoliter Wein geliefert. , Außer diesen hat weder die Wiener Firma noch die Gelegenl^itsvereinigung einen Tropfen Wein erhalten. Auch die Fässer hat Dobè bei sich behalten. Inzwischen war an die Staatsanwaltschaft eine ganze Reihe von Anzeigen' gegen Döb è gelangt. Als Landau vom Vorleben Döbès Kenntnis erhielt, erst atteteauch er gegen ihn die Anzeige. Döbè wurde verhaftet und blieb bis August 1920 in Haft, llin diese Zeit kam zwischen Döbè und seinen Gläubigern eine Einigung zustande, wonach > Tobe sein ganzes Vermögen, da-, ohnehin strafrechtlich beschlagnahmt war, den Gläubigern zur Verfügung stellte, die untereinander das Uebereinkommön trafen, daß Landau die Forderungen der Gläuibiger erfülle und sich dafür das Vernrögen Döbès behalte.' Landau ensiprach auch diesem Uebereinkommen und zählte auf dieses Ge^ schäft 500.000 Kronen drauf. Trotz dieses Verlustes habe er sich noch glücklich geschätzt, wenigstens in den Besitz der Fässer gelängt zu sein, die nicht hätten ersetzt werden können. Ueberdies hat Landau über vielfache Bitten Döbës diesen und seine Frau mit Geld und Lebensmitteln unterstützt und besonders der erkrankten Frau Döbe einen Arzt beigestellt. Als Döbë im August 1920 aus der Haft entlassen wurde, leitete er gegen Landau eine umfangreiche erpres serif cheTätigkeit ein. Kaum ein Tag verging, an dem Landau- von Dövè nicht einen Drohbrief erhalten hätte. SchließlichkamdeniLandaucinBriefvon Döbè zu, in dem dieser mitteilt c, daß er (Landau) mit seinem Leben spiele, wenn 'er dem Absender des Briefes nicht eine M i I l i o n zgl r V e r f ü g u n g st e l l e. Nun'kam die S ch i ck,s a ls t r a g ö L i e ins R o l l e n.'.Wegen dieses Drohbriefes wurde Döbè von Landau bei der Staatsanwaltschaft wegenversuchter E r'v r e s s u n g angezeigt. Als Döbè von dieser jAn^zeige 5"! enntnis' erhielt, trat er mit ^dem Gendärmerietzvsten in Izsák i n/V e r - Hindun g. Er kam mit dem Gendarmerie! p o st e n ü'b e r e i n, d a ß'd i e s e r s e i n e s ä m t l i ch e n ! Gegner und auch die Anwälte dieser Gegn er v e r h a s r e n w e r d e. Das Haus, das die Ausführungen des Redners bisher lnit größter Aufmerksamkeit in Ruhe angehört hatte, lirach hier in Rufe aus: „Unerhörtl Geradezu unglaublich!" Auf Oirund dieser Vereinbarung — fetzte Abgeordneter Ztu pert seine Ausführungen fort—.ist ein siOsfiziersstellvertreter namens Lëvay, der .Koinmandant des Gendarmeriepostens, nach Budapestgereist, um dieVerhaftungen vorzu^nehmen. Eine Stimme ftagte hier: „Trägt dieser ! Mann noch immer die Uniform?" ! Abgeordneter Rupert: Jawohl, er ist noch -immer in Uniform. Zwei andere Leute des Gendai> ,'»4 I ln8«r»1enÄN«nL^m» Pir »»â»i,««t! wU «L«U°I> I,»«!,»,»,» / 1, »,Lv«»t, t» <>«r Lâ-âl«ti»8<>» s« riâUoiiL M« rL7 ck» l⻫ I»«»«»- — — , „ ' x«»tsr Uo^il «»a i» «»» ^«^»«so- LLti ^>2««zki»tt! WUW^^^«W,W^^D MWAMI VIHLLU»; Z. Slovlcnoi', s. ^>>»rsln, L S»->,I»d>4. 4S0 Lrovsn, »-wj. »4« «nm-^ >88 »M Wl V» . ,-> >8 V li-^WW W» HS« 88 »««r'' ^»um» L vo., Ssd. l.»<>,l>14, »n». »««>, vi«r»«I1. IN «rovM. M°i>â 4» Lroâ 8W ^8»« >8^ W 8 !W « 8 M» MU Zff 88 UM «„Ilolf «osLs, Iu>. 7snrsr, >.U>I«>, ««»>, rLr-».»<>rx«ât »II«I»-r« «8 WS SW «M " W -. W» W W HM W W «-->, wMââ N «roMs. t-â »»k L« Ws»^ AW" «8 WA W WA MA W «N 4>>,>»âI>Iutt âm I-«>»°i,t°râei>x>«!<'k«» «K !W »» „ W> — W8 M WS HM AI VsiM, Vollè IS. - L-ot, â »aâ^ Ii«r»r,b.üi-zu°8°L -.d°>,°!«kt ^orck». 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