Pester Lloyd - esti kiadás, 1923. július (70. évfolyam, 147-171. szám)

1923-07-02 / 147. szám

NatronâerfaElong. Budapest, 2, Zâ 9èach Eröffnung der Sitzung ließ Präsident Dr. Sci­­tovßky ein Schreiben des Vizepräsidenten Dr. Almäsy verlesen, worin dieser infolge seiner Bestellung zum ge-­­schäftssührenden Vizepräsidenten der Regierungspartei vom Präsidium der Nationalversammlung zuimckzutreten erklärt; dieses Vorgehen beruhe zwar auf keiner gesetz­lichen Verfügung, errtspreche aber einer traditionellen Auffassung der Jnkom-patibilitätsftagc. Der scheidende Vizepräsident daE in dem Schreiben für das ihm wäh­rend seiner Amtsführung entgegengebrachte Vertrauen und legt seine Stelle in die Hände der Nationalversarmn­­lung zurück. Der Präsident erklärt, der allgemeinen Auffasiung des Hauses Ausdruck zu geben mit dem Antrag, den Ent­schluß des scheide,lden Vizepräsidenterr nlit Bedaueril zur Kenntllis zu nchmen und chm für seine Tätigkeit proto­kollarisch Darft und Anerkennung auszusprechen. (Allge­meine Zustimmung.) Hinsichtlich der Aèeuwahl des Vize­präsidenten werden unverzüglich die entsprechenden Ver­fügungen getroffen werden. Als erster Redner in -der Debatte über das Bud ge t p ro v is orium ergriff heute Abgeordneter Gaston Gaal das Wort. Vor allern erklärte er, nicht im Namen irgendei-ner Parttt zu sprecherl, sonderil lediglich stine eigelle Dieinung zum AusLmck zu bringen. Me lÄmppe der Parteilosen, der er mlgchöre, gestatte' jedem Mitgliede, seine politische Ueberzeugung zll wahren, und erteile niemand die Benechttgnng. in ihrem Nanren zu einer pül-ittschen Frage Stellung zu nehmen. Den Gesetz­entwurf über Las- Budgetprovisorimn nehlne w au. Er ioüâ ihn aber auch anlleh-Men, wenn er Msällig von einer sogialdsmokVatischen Mg-ierung eingereicht worden tväre, denn seiner Ueb-erzeugung nach liege es im öffent- Kchen Jnteresie, Laß der Regiemng unter so fchwienigen Verhältnissen, wie Ne houtigen, die Mittel zur Führung Lcr Regierungsgeschäfte zur Verfftgmrg gestellt werden. Zu bemängeln sti aber Las u-ng^ohnte Vorgehen der -Ucgierulig, die eS nicht- No Mlche wert balke. der Nationachersammlung, üböv die fimilz- und wirtschafts­politische Lage Les 'Landes und über ihre Absichten hinsiMich der wirtschaftlichen und finanziellen Konsoli­dierung zu orientierett. Deni Reckste der Kritik könne und dürfe die Nationalversammlung nicht entsagen. Der Redner erklärte, er sei sich der bestehenden Schlvierigkeiterl hinsichtlich -der Führung der innern und äußern Poliük wohl bewußt und wolle darum rr-ber die Regienrngstätig­­keit nicht in Bausch und Bogen ein abfälliges Urteil fällen. Ihre Fehler müssen aber hier offen dargelegt werden, weil 'chnst eine Besserung der herrschenden Zustände nicht cr-­­sol^n könne. Auf dem Gebiete der Sichevheft der Person und des Dcrinögells sei inl Veogl-eich zu Leil frschereil Zuständen entschicden eine bedeutender Fortschritt zu verTeichllen. -daß müsse ln objektiver Weis« von jâr Seite Les Hauses anerkannt werden. Dennoch sei die bedingungslose Herrschaft von Gesetz und Recht noch nicht zuversPüre n. Wemr Recht und Gesetz in partoiischer Weise gchandhabt werdem sei aber eine wahre Konsolidie­­ruilg undenkbar. Mgeordnöter Pikler (Soz.): Das muß man l-hnen erst predigen! Abgeordneter Gaston Gaal (auf die Sozialdomokra­­ten weisend): Mit Verlaub, gerade von dieser Seite ist in bezug tUlf einseitige Auffassung von Recht und Ge­rechtigkeit in igar manèr Hinsicht gesündigt worden. (So ist'sl'rechts, Wrm äußerstlinks). Auf -dem Gebiete der öffentlichen Sicherheit lasten sich bedenk- ! liche Erscheinungen konstatieren. Darunter ist die Tätigkeit gewisser geheimer Gesell­­ichaftcn ' u n L 'Organisati o n « n zu vevstchen. Wohin kämen wir, -wenn sich jede politische Gnlppe solche Vorrechte herausnehmen würde? Was dem einen recht! ist, muß Lern anderen billig sein. Wir sehen, daß sich gewisse Organisationen über die Verfügungen- der Regierung Hinweg­se tz e n ' u n L eine Art N eb enr egi eru ng inauguriert h «-b en. Abgeordneter Dr. Fábián (Dmrokrat): Staats- LeaintesindMitgliedervongeheimenOr- F a n! sa t i o n e n! Abgeordneter Gaston Gaal: Mich erinnert all das, vaaL henie geschieht, m, das Zeitalter dos Königs Matthias. Dieselbe Mentalität hcrrsckst heute wieder im Lande. Da­mals griffen die sogenannten Gesellschaften der Wenteurer (l^nlunckoroü târsrrsâga) unl sich, damals bildeten sich ver­schiedene Geheimorganisationen ebenso wie heute, und d i e K e c s k e IN è t e r G e 's e l l s ch a f t d e r A b e n t c u r e r. Abgeordneter Rassay (liberal): dlominn sunt ocklosu! Abgeordneter Gaal ...ist mit Unterstützung des j Königs Ludwig 11. durch den früheren Palatin Báthory j und den Schatzkanzler Tlpirzö bloß darum ins Leben ge­rufen würden, um die Partei WecköczyL zu sprengen. Ain ' 24. April 1526 erschien diese Gesellschaft bewaffnet inr Reichstage und erzwang die Demisfion Werböczys voM Palatinat-; zu gleicher Zeit ließ sie Báthory wieder in die Würde -es Palatins erheben. Dabei will ich bemerken, daß diese Gesellschaften der Abenteurer eigentlich religiösen Ursprungs waren und erst mit der Zeit zu politischen Gebilden wurden, ebenso wie es he^utage der Fall ist. Ich will mein Zeit­alter, in dem ich zu lân gezwungen bin. vor solchen Umwälzungen schirtzen. freklich bin ich der Ansicht, daß man die Maßnahmen dagegen nicht dann ergreifen soll, wenn es bereits zu spat ist. Urinoipiis odsta! Und ich glaube, daß die Regierung diese Gesellschaften oder ähnliche Organisationen auf das^ Gebiet zurückdrangen muß. wo sie wirklich berechtigt find, und sie muß das tun, bevor es zu spät isi. Ent­weder ist sie dazu fähig, und dann tue sie es mit der nötigen Energies und Ent­schlossenheit. oder fie ist dazu unfähig, und dann gibt es keine aud-ere Lösung, dann muß sie thren Platz solchen Män­ne r n, e i n e r s o l ch e n R e g i e r u n g r äu m e n. die fähig ist, dieser Aufgabe gerecht zu wer^ den. (Lesth^fte Zust in-^ tung und App laus links und in der Mitte. Jo 's» im allgemeinen als ein Feind der öffentlichen Anvi^ 'Ulten verschrien. Trotzdem konstirtiere ich mit .Freuden die Mgierung endlich daran geht, die B eamte a g e zu lösen. Ob sie auch ein Resultat erreichen witd. 'g noch eine große Frage. Aber schon die Geneigtheit ai bedeutet sehr diel, denn die Beamtenfrage ist sazusn^..>. die einzige Krankheit Un­garns. Solange diese Krankheit nicht geheilt ist. bleibt jeder Fortschritt ausgeschlossen und jed- Kraftanstrengung der Arbeitenden' vergeblich.Wenn diiejseFstage rtngelvist bleibt, dann verschlingt dieser Moloch alles.-Deshalb begrüße ich es mit Geirugiuung, daß die Regierung um dte Ermächti­gung zur Lösung tneser Frage ansucht. Wer auf diesem Gebiete Hätte ich der Regierunig noch eine weitere Er­mächtigung ertât, UM die sie leider iricht angesucht hat. Ich hätte sie evnüichtigt. in der Frage d e r Disziplin lws Nötige zu vermrlâssen. Diese Frage ist bereits spruch­­rciif grirua. um eiMich gglöst zu -verdeN' denn es dorf wirklich nicht weiter geduldet werden, daß öffentliche Angestellte, die irgend­einer OrFanisatio n a n g e h ö r e n, in eiinem solchen Tone mit der Regiernng sprachen, wie es wiederh olt der Fall war. Das sind gänzlich unhaltbare Zustände. Das ist Revolution, vrelleicht die schlimmste Form der Revolution. Bewn es ist büro­kratische Revolution. Wgeordneter Pikier: Siehe den Fall Förster! Wgeordncter Propper: Eine Rsvâtion der Prätori'mrer! Abgeordneter Gaal: Meine bcfchoDene Ansicht ist, daß in einsln Staate nur eine organisierte Macht nwg­­lich ist. die Les Staates selbst. (Lsbhafte Zustimmung und Applaus links.) Jede andere Macht muß ausgerottct werden. Das fordert die Sicherheit und die Ordnung d eL Sta a t e s. (Applaus rechts und in der Mitte.) Abgeoidneter Rassay: Seit drei Jahren verkünden wir das vergeblich. Abgeordneter Gaal: Ganz gleich, ob es sich um eine Macht von rechts oder von links handelt, im Jnterefie der Konsolidierung, ini Interesse der Ordnung des Staates muß nut diesein Zustand endlich einmal aufgeräumt werden. (Lebhafte Zustimmung links und in der Mitte.) Es wivd wohl in NVncher Hinsicht peinlich berÄhren, was ich jetzt zu sagen habe. Doch ich nmß es im Interesse -der Konsolidierung des Landes frei heraussagen. I ch finde, daß die Regierung gegenüber einer ge­wissen Sorte vori Aufreizung nnd Ver­hetzung sehr schwach ist, nämlich einer S o rt e v o n Unfre iz u ng g eg enü b e r, d ie s i ch v on T agzuTagNl ch t nur w iederhol t, fon- Lern immer mehr in Zunahme begriffen ist. Kann es denn geduüdet werden, daß ein Mitglied der Nationalversammlung ein-en Artikel veröffentlicht, in dem klipp irnd klar erklärt wird, der Boden des Grvß­­glnndbesitzes sei anfzuteilen? Ist das nicht ein typischer Fall d er Aufr e i zn n g gegen d as Ve rm ögen? Abgeordneter Fábián: Her r st derVer f ässe r dieses Artikels? Abgeordneter Gaal: Xomino Mnt oâiosa. Oder kann es geduldet werden, day ein Abgeordnetenkandidat in seiner Rede erklärt, eine Staatsdomäne, die 36.000 Joch uinfaßt und nur dazu verwendet wird, um Stiere und Hengste zu züchten und diesen ein gutes Leben zu sichern, müsse aufgeieilt werden, und daß er so lang nicht ruhen werde, als bis dies durchgeführt und der Boden unter die Bevölkerung der benachbarten Dörfer verteilt fei. Merk­­tvürdigerweise verkünden zahlreiche Politiker, die an dieser Stelle in der Frage der Bodenreform das Wort er­greifen, ganz andere Ansichten, die mit ihrer Tätigkeit auf dem flachen Lande nicht in Einklang gebracht werden können. Es ist der Ton vom Jahre 1918, Lev wieder uM! sich greift, der Ton -es Oktobrismus. Es findet; eine schrankenlose Aufreizung gegen -emi Gro ßgrundbesi tz statt, eine Aufreizung, die â­­selbstbewußtes Regime nicht dulden darf. Warum frärti man nicht, daß auch der Grundbesitz unter fünfzig Joch; aufgeteilt werden soll? Wird einâ Las Prinzip des; Privateigentums durchbrochen, glauben Sie, daß mau­­dann bei der Grenze von fünfzig Joch steheMeiben und nicht auch Liese Besitzungen aufteilen werde? Nein, danu-! geht es mit aller Bestimmtheit auch an diese Besitzmrgcmi und das Ende vom Lied wird incht die KonsoWe^i rung sein... Abgeordneter Förster (MgferunigspartÄ)r SUcheM ein regelrechter KonrmiMsmus. ! Wgeordneter lRral: klüd nicht die Zufammenfasiuug' aller Kräfte -er Nation, durch die Lieses unglüâhès Land aus seiner katastrophalen Lage herausgeführt wer--­­den kâi, fvndeM ein allgemeiner Umsturz,; ein Kampf aller gegen.aGle, ein Kampf! sämtlfchsr Kräfte gegen fämtlHch^i Kräfte. ' Abgeordneter .Kiss (Cristl. Opp.) Dian will, üMst einem Wort, Äe Durchffchnmig der Bodenrefoirm kür, stellen! . Llbgeordneter Bländy (Mgierungspariei): ' Mit-'Aeri Deinagogie muß man abrechnenl Abgeordneter Propper: Auch mit der DemaMZie-dess GroßMmdbesches! i Abgeordneter Mändt): Auch mA der,- wenn es MSi solche gibt. AbgeoMreter Rassay: Es, gibt lchow eine solck>e. Abgeordneter Gaal: Nach meiner dlnsicht ist die ZLik! Krdlich gekonimen, idlch die .Regierung init der größtm! Energie dieser WüUarbei't ein Ende Awchsir muß. Mg! Negüsrung nmß jedcnr. der in diesem Lande berechtigtrv-i weise Anspruch auf Schutz erhebt, den verlangten Schutzi gctmhren. Denn wird man eimnal -in diefenr Lande Mr! UeberzerMng gelangen, daß -er Staat nicht mehr! imstande ist. Las Veomögeir zu schützen!, so kann das nur! -io eins Folge Hpben. Laß Las Vwniögjen z um Selbst--' schü tz greffm werde, bas fft ab--'- nun -Lurctz Bild-untz'^' veHHiedmer Qrganffgânen möglich. Ich bitte ZU; bedenkdn, wohin das führen soll, wenik,­­d as-Vormögtzn zu-m Selbstschutz -g ezwUN-s gen wird! (Lebhafte Zustlmmung im grintzen Hause-H^ Dann nmß ich noch auf eine Rede eines rnciner Kvl--j -legen in diesem Hause zurückkommen, die er gegen den. Großgrundbesitz zugcspitzt hat, den er so dahingestellt hat,­­als wäre der Großgnmdbesitz für das EinkinLcrsyst^ ver»­­antwortlich. Ich fiihle mich nicht berufen. Lcn Großgrund­besitz in Schutz zu nehmen, ich selbst bin ja kei.e GroßgrunL-­­bcsitzer, aber ich bin ein Agrarier, und mein Ideal ist, die ganze .Klasse des Grundbesitzes in ein Lager zusammen­­zusasscn. rmd von diesem Standpuirkte aus kann ich,niM. schweigeil, wenn gesagt Ivird, der Großgrundbesitz ssi für das Einkindershftem verantwortlich. Der betreffende Abge­ordnete hat gesagt: In TranèdanuÄen ist der größte Groß« grundbesitz zu sehen, dort ist auch das EiukinLersystem am! ineisten verbreitet, demnach trägt der' Großgrundbesitz Schuld an dem Einkindersystein. Das ist dasselbe, wie wenn - ich sagte: In Transdanubien wohnen Juderl, in Trans--! danubien ist das Einkindersystenl. folglich sind die Juden fchukd on ^dem Einkipdersystem. Ich iveiß ja. der Groß-, grundbssitz ist nicht fchlerlos, aber ganz gewiß trägt nicht er an Lieser traur-iigeil Erscheinung -die Schuld. Ich meins. Laß. weil Las EinkinLerslistöm am mei stell dort wütet, tvo d-ie Bevölkerung der reformierten Religion a-rrgehört, dies ivgenjdwÄche rÄigiöse 1lrsack>en haben muß, denn in­­katholffchen Ortschaften ist nlMl die^alls lricht^so weft,! wie- in refvlMierten. In katholischen Ortschaftm sirid sls^l bis acht Kinder in einer -Familie sehr l)äufig. JH weiß, ^der Grotzgrundbcsij; -hat viele Fehler. J:p erster Linie der Klasfeichochtnut, der es zum Beispiel verschuldet­­hat. Laß sich die Großgrundbesitzer von den übrigen Schichten der Bevölkerllng abschließen, der zilwite Fdhler ist der MaNgA all FachtAlntn-issen. -eiil dritter -die Ber-, nachVssiglMg der sozi-alen Fragen urw 'd-anw die .Herrsch-­­sucht.In -der Frage d-er Bodenrefornr trägt eiil Teil desf Großgrundbefitzes eine Halruilg zur Schau, die unter, allen Umstäilden gli verurteilen ist. Hervorgehoben muß werden, daß ein Teil sich durchaus lobenstvert bemtMNt.^ Der Teil des Großgrrlildbesitzes, der die Bodeilreform­­zu verlangsamen oder zu verhindern sucht, rekriltiert sich nicht aus der historischen Großgrundbesitzerklasse, sonderil' aus der Klasse, die in der letzrell Zeit ihren Besitz erwor­ben hat. Die Bodellreform läßt das Prinzip des Privat-! eigentums unailgetastet, sie beftiulmt, daß der Grundbesitz! „entsprechend" verteilt werde dort, wo das Bedürfnis! darnach besteht und das Volk auch über entsprechende tz, lnaterielle Mittel verfügt. Die Entwicklung solcher Ge-­­lrreinden, die heute durch den Großgrundbesitz beengt sind, stll ermöglicht werden. Die Durchführuilg der Boden­­reform geht deshalb langsanl vor sich, weil zu wenig Rich­ter vorhanden sind. Dreißig bis vierzig Richter befassen sich rillt der Durchführung der Bodenresornr, mit der Be­ . f ' ' ' ' '' - --- - /» kiLÜLVSttl: rsit ISLUvü . Lr LvZspest, irr âs^' Ullâ Ldsiiâdl»« I M MA W 'M HM I» SW / M» W» 7á^«, l. SIso, L Lokswin, L701-! L «!»M, Vi«r«-lZLiu-Ii°k7SVU«rolle»,Ill0>>»m->»2e«> AW SW A's W! W WW MW «a-rmirtsinLVogler,0ornvll.so?oll>,»men «rollkll. l!-llr ÄL» Norvelldlatt llUolll: 8WM S»sS «EiM - löervi, llogoN Ikvsss, lulluo ronrer, luIillL' Visr«oIMrU°L48»0«rollsn,molletI1áI«00 AMM Wg iW SW Wö HWs Ws WW l.sogoii!,>.uii«!g»«gvi, ro».Sodv,srr,sr>!r»7-. «ronell. Lllel, »llk âs» LdelläUIlltt »vel» IW SW W8 WS 0sll-rlllvor»r«lllllk! ü-» Sester llo,<ri IlLllll lllltor lloll xiskoliell ÜSL«xsde<UL, M MSW WN ISI ««W < W MA WM 18» WW WiS^rWWI l^OestMn^â: W.^ltoskls^folgsr^.6.„ Fuaxva »dormlort vvrâva. âis sspL- AM M i ZA MV MM M DM WUA M Ms >M 16, VsvtsüdlsQä L r^sts ckvs ^dsLâdlLttss nsolr ^M^^ !MM^ WW IWÜ GWK« WW l IW» nllüvlr mosrs, LsrLo. âor I»roâ2 sioâ visrtsirLkrllod svv W^^I MsMW IWM^» WAIW.H^M ß^^^WM DWMWM 'MW^I L1»»s1»nnrr»vr kvr Lâpvst vnâ Mr LroLSQ «» vQtriedtsL. 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