Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1924. április (71. évfolyam, 76-83. szám)

1924-04-01 / 76. szám

geWukommenÄer zu seim, zu einer Unterstützung gewinnen oder dazu bewegen will, der eigenen Regierung Schwierig­­keitm zu Lereiteir, um direse dann in inneren Politik KU verwerteiu Das wäre die PoliÄ des krassen Landes­­veMts,und eine solche führt tatsächlich zu einerMinuendo­­lizitation, die den grossen Interessen des Landes äußerst nachträglich ist. Ein kleiner Teil der Einigranten hat diese Politik versucht; aber ich kaitn nicht glauben, daß .Herr d. Berzeviczy alle Airhättger einer Verständigungspolitik in denselben Topf werfen wollte. Ich könnte es'anch begrei­fen, wenn nran Airstoß daran nehmen würde, daß sich ein Politiker oder eine politische GMppe dem Auslande gegenüber als der patentierte Vertreter des Verständi­gungsgedankens präsentieren urrd, lvas leider auch vor­gefallen ist, fremde Regierungen Lavor warnen würde, mit irgendeiner anderen Partei oder Regierung Fäden der Verständigung anzuknüpfen. Der größre Teil der Anhänger des Derständigungsgedankens weiß sich jedoch auch von diesem Vorlvurf frei. Daß aber die öffentliche Meinung in Fragen der auswärtigen Politik überhaupt > mundtot sein müßte, weil sonst die Eircheitsfront gestört wird, läßt sich vernünftigerweise nicht behaupten. Ich glaube, daß man im Ausland viel eher eine solche Auf­­fassung als „urrgeheuerlich" betrachten lvürde, als jene von Herrn v. Berzeviczy als „ungeheuerlich" bezeichneten Stimmen, die sich bei uns siir einen — überdies nach­träglich auch offiziell akzeptierten — Richtungswechsel in der auswärtigen Politik erhoben haben. In der französi­schen, in der englischen öffentlichen Meinung gibt es in ' Fragen der auswärtigen Politik viel größere und schär­fere Gegensätze. Man darf auch nicht vergessen, daß die Verständigung zwischen zwei Völkern nicht allein von Regierung zu Regierung, sondern auch von Volk zu Volk betrieben werden muß. Es ist doch vielleicht nicht ganz richtig, solche Fragen von äußerster Wichtigkeit bloß vom «Standpunkte der zwischen den Regierungen in gewissen Einzelfragen geführten Verhandlungen ins Auge zu fas­sen, besonders wenn es sich gezeigt haben sollte, daß in solchen Einzelverhandlmcgen mitunter der Grmrdgedanke verloren gegmrgen ist, weil die Regierung vor lauter Bäumen den Wald nicht gesehen hat. Es ist Äerhaupt salisch, anzunchmen, daß die An­hänger einer Verständigungspolitik der Regierung den Wovwurf mangelnder Zuvorkoimnenyeit und Bereit­­rvilligkeit der .Kleinen Entente gegenüber inachen, wie Herr v. Berzeviczy annimmt. Der Wunsch derjenigen, Nie eine Verständigung mit den Nachbarstaaten snr not­wendig hielten, ging stots nur dahin, daß man in wieder­holten, fortgesetzten Ausisprächen eine Abschleifung der vorhandenen Gogeirsätze zu einzelnen Ièachbcirs^taaten durck) Geltendmachung jener Interessen, in denen eine gewisse Solidarität besteht, versuchen inöga. Wir haben! uns nur gegen jene Politik geivandt, die ihren wichtigsten j Dsruf, vorhandene Gegensätze zil mildern oder wenigstens ! nicht zu verschärfen, solmige diese Verschärfung uns selbst nachteilig ist, vollstäirdig versäumt, die sich in einer! Unangebrachten grandse^neurialen Gelassenheit darin erschöpft, die Ereignisse an sich vorüberziehen zu lassen, jstatt in sie einzugreifen, und die es vorzieht, die Politik zu erleben, statt sie — wenigstens so weit unsere Kräfte reichen — auch zu machen. Die alte öster­­reichisch-ungarische Monarchie war ein Grandseianeur in der europäischen Völlersamilie, sie konnte vielleicht — ich betone das Wort „vielleicht" — mit einer solchen Politik ihr Auslangen finden. .Heute müssen wir unsere Ellbogen gebrauchen, unr vorwärtszukommen, und wenn wir grandseigneuriale Alliiren annehmen, so gibt das unserer Politik einen donquichottchasten Zug, der ihr zum Vorteil gereicht. Die VerstäirRgungspolitik, die mir vorschwebt, erfordert nicht ein grösserss Mass von Bereitwilligkeit und Zuvorkommenheit gogenüb^er den ZÄrNschan der Kleinen Entente, wohl aber das Geschick, rwben ^n mâugbar vorhattdenM InteressengGcktsätzen, die bisher unser Verhältnis zu dsn Nachbarstaaten aus­schließlich bcherrschten, auch die obeirfalls vorhandenen iLbervinstrmmenden Interessen zur entsprechenden Gel­tung zu bringen. T^ran aber hat es bisher vollständig Mchlt. s Es ist zu hoffen, daß in dieser Hinsicht ein günstiger > Wan-del eintreten wird, jetzt, da sich immer nrehr und mchr gewichtige Stimmen für eiiine Politik der . Annä­­hermng erheben. Das ist ein Fortschritt, der mit Freuden M begnrßen ist. und man darf ihn nicht mit einem Streit über Dinge, die der Vergangenheit angehören, stören, so­lange man hinsichtlich der Ausgaben der Gegenwart uiid - der Zukunft eines Siinnes ist. Daß aber Liss der Fall ist, ! dasür bietet gerade der Artikel des Herrn v. Berzsviczy «inen tvertvollen Beweis, für Leír man fcinenr illustren Autor nur dankbar sein kann. ! Das migavrfche SamermrKSWe»k. Die Opposition und die Rekonstruktionsvorlagen. Die Kossut hpartei hielt heute abend unter dem Vorsitz ikudolf Ruperts eine Konferenz, in der die Ne­­konstruktionsentwürfe der Regierung zur Beratung standen. Ueber die Konserenz verössentlicht die Partei folgende Mit­­''teilung: Die Auffafsung der Partei geht dahin, daß sie ihre Pflichten gegenüber der Nation erfüllen müsse. Sie fühlt sich nicht berechtigt, auf das Recht der Kritik zu verzichten und die tÄelegenheit zu versäumen, die Nation über ihre Existenzfragen aufzuklären und angefichts der großen Opfer, die von ihr gefordert werden, ihre Rechte -urückzufordern. Die Partei hat beschlossen, an die Entwürse eine meritorische Debatte zu knüpfen, in deren Verlauf sie auf die Sünden des Regierungssystems und darauf Hinweisen will, daß von der Anleiheaktion ein Erfolg nur dann zu er­warten sei, ivenn die aus den Entwürfen fließende Macht in die Hände verfassungsmäßiger Faktoren niedergelegt lverden -irb. Die Partei halt die Kritik auch vom wrrtschaMchen Standpunkt für nötig, um eMsprechende Modifikationen er­­eichen zu können, weil der Samerungsplan, wie er ist, keine chnstigere Lage für die unteren Volkssc^chten verbürgt. In en Entwürfen wird keine Vorsorge für eine wirklich pro­­ireffive Besteuerung und eine ernste Sparsamkeit getroffen, arum könnten sie von verhängnisvoller Wirkung für die Nassen der Nation werden. Die Partei will eine Obstruktion, sie fürchtet sich aber rricht, die Seranttvortung auf sich zu nehmen, weil sie ihrer Ansicht nach mr ihre Pflic^ erfüllt, wenn sie dafür kämpft, daß die An­­eihe wirklich zum Vorteile des Landes gereii^ und daß die Zerfafsung wiederhergeftellt werde, was sie schon deshalb sür lötig erachtet, weil in diesem Falle die Anleihe aus den aus­­ändischen Märkten unter günstigeren Bedingungen placiert lerden könnte. Die Parlamciüsisbaktirm! der Soziald-emokrati­­chen Partei hätte zu den Soni-euungsvoülagen ânchlls Stellumg nahmen sollen. Sie trai zu diesem Zwecke um â 9 lHr zu einer Sitzung zusamnien, die bis ^gegen Miwer­­mcht L^viuevte, — «in BSschlwß kam jedoch nicht zuistande. Ab­­learneter Peidl hislt über die Vorlagen einen ^län^gevsn Dorbräg. cm den sich dann eine Deibatie knüpfte^ in deren Ver­­cmf fast alle Miiglieder der Fraktion Aas WoUt ergriffen. Da cdoch nicht olle Fragen durchberaten werden konnten, wurde Enbart, mit Rücksicht aus die große Tragweite der Frage, «n âgemistMd âe weitere Sitzung zu widtnen. Diese findet noirgen, absriids 8 Uhr, stoitt. Die Ausschußverhandltmg des Sanierungsentwurfes. Unter dem Vorsitze des Grafen Gedeon Ráday traten >eute die vereinigten Ausschüsse der Natio­­l a l v e r s a m m l u n g in die Generaldebatte über die inanzielle Erm ä chtigu n gsvo rläge ein. Die Regierung war in dieser Sitzung durch den Ministerpräfiden­­en Grafen Bethlen und den Finanzminister Baron K o ^ânyi vertreten. Franz Heinrich, der erste Redner, gab der Ansicht Ausdruck, daß der auslandpolitische Teil der Rettungsaktion der wichtigste sei, und wies auf üe Besserung der internationalen Lage des landes hin, die mit Hilfe des Völkerbundes rzielt worden sei. Auf die Bestimmungen, die im Einver­­lehmen mit den Völkerbunddelcgierten vereinbart worden eien, wünschte er sich nicht einzulassen, doch betonte er, daß n bestimmten Fragen Aendcrungen an der Vorlage zugelassen werden sollten. So ssien Handel, chdustrie und Banken allzu schwer belastet, und insbesondere ollte die nachträgliche Bermögensablösung der Aktiengesell­­chaften einer Revision unterzogen toerden, was durch­­lus möglich wäre, ohne daß darüber die von der Regie- > 'ung ins Auge gefaßten Ergebnisse gefährdet werden müßten. Ler Redner legte der Regierung nahe, in dieser Hinsicht die Lntercsse Ilten an zu hören und dann im Geiste der Gerechtigkeit und Billigkeit vorzugehen. Palkl Sándor kxanftandete vor allen Dingen, daß >ie Regierung im heutigen Amtsblatte ohne gesetzliche Ermächtigung eine Frist für die Einreichung der L i n k om me nst e ue r f a s s i ou e n ausgeschrieben habe, 'hne das Inkrafttreten der eben jetzt zur Verhandlung! leftellten Ermächtigungsvorlage abzuwarten. Sodann hob Lândor die ü b e rmäßige Äelastung des Handels lnd der I ud li st r i e hervor und bemängelte die in nefer .Hinsicht befolgte S t>e u e r P o l i t i k der Regsie­­'ung. Auch er brächte die nachträgliche Bermögensablösung »er Mtiengesellschaften, ferner die Unrsatzsteuer imd die Nutz­­ieteiligung an den Mietzinsen zur Sprache, um d.iml die nit der Devisenzentrale befolgte Politik der Regierung eiiler charfeu Kritik zu unterziehen. Jrnmerhin erklärte er sich Í tereit, die Vorlage zu votieren, weil er in ihr, in der ' legebenien Lage den einzigen Weg erblicke, auf dem wir ms aus der schwierigen Lage h e r a usa r b ei t c n önnen. Stefan Farkas beanstMidete die wirtschaftliche und > ^inan,zpolit!k, durch die das Land in die aegenwürtige Lage ;erateu sei. gab der Besorgnis Ans^druck, daß die Regie­­:ung auch auf der ileueu Grundlage nicht eine Politik maihen verde, die Wert darauf legen würde, die sozialen Anfords­­mngeu zu befriedigen und die gleiche Behandlung Ilser Gescllschaftsklassen iiu Bereiche der Steuer­­.eistungeu zu ge-rährleisten. Er verwies auf die verhältnis­­uäßig geringen Steuerlasten der größeren Vermögen und auf >en viel zu niedrigeu Schlüssel der Boden­teuer, denen er di- Höhe der indirekten Stcuern gegen­­iberstellte. Paul Birö polemisierte mit einzelnen Teilen der Auch : älhruugen Paul SändorZ und betonte, daß die Sauierungs­­wrlagen, weit entfernt davm, eine Bekräftigung des Tria- ! aoner V-rtraiy-s zu sein, eher eine Entwirrung aus der Lage âedcuten, in die das Land durch den erwähnten Vertrag ge­bracht wurde. Im übrigen unierstrich auch dieser Redner >ie überinäßige Belastnugder städtischen Be­völkerung und illustrierte dies mit einem Hinwsis auf die Nntzbeieiligung cm den Mi-tz-insen und auf die Umsatzsteuern- Die nachträgliche Einlieferung von Ablö­­'ungsaktien bezeichnete auch er als bedenk­lich,' und er bat die Regierung, in die,em Belange eine rich­­iigere Lösung zu ermöglichen. Gabriel Ugrón: Die SaniernngSvorlage schaffe die Nöglichkeit, auf finanziellem und wirlschafllicheni Gebiete eine sivlitik zu mauguricren, die im Zeichen der Freiheü sich be­­ätigen könne. Da Vies immer eine Forderung der Opposition var, sei er bereit, fin' den Entwurf zu stimmen. Doch warf ;r die Frage auf, o b es n i ch t m ö g l i ch g e w e s e n w ä re, rascher und auf andere ni Wege zude-uErgeb­­lisfen zu gelangen, die die Regieruna vom lorli egenden Entwurf erwartet. Roland .Hege­­)üs hab- es auf anderem W-ge versucht, jedoch Schiffbruch er­­itten. Nach deni Sä-ei!ern dieses Versuches sei^ in der Tat ein anderer Weg übrig geblieben, als der, den die Regierung lelchritten habe. Was die Anleihe betrifft, so sei nicht so sehr hr Beirag wichtig, als vielmehr d-r Uuistand, daß wir un­­er den Auspizien des Völkerbundes eine Aktion inangurieren Vnnen, die sowohl im Inlande, wie im Auslände das V-r­­rauen in unsere wirisckxsitliche und finanzielle Wiederauf­­-ichtuug zu wecken und zu kräftigen geeignet sei. Dj- Vorlcige irbe aikck, di- Revarati ans frage gelöst. Als einen Teil dieser uieyme «r oav l-yr veoameriicyc Latsche hin, oatz d!« llegievung mit dem rumänischen Staate in der frage der, durch die rumänische Besetzung verursachten Schä-^ «n das im Motivenberichte der Vorlage enthaltene Ab" ommen getrosfeir habe. Die Auslaudainleihe sei notwendig und iiiierläßlich vom Standpunkt- der Durchführung des Sanierungspro-jekts, weil »s Gleichgewicht unserer finäuziellen Bilanz sich auf keine M>cre Art erreichen lasse; durch bloße Anslreugung der ügenen Kräfte hätten wir niemals anS Ziel gelangen können, ö^^üglich der Finaugdiktatur betonte Ugrón, daß die gegeu­­värtige Lage als eine Folgetvirkung -des Vertrages von Tria­non beurteilt tverden müsse. Tie in der Vorlage vorgeseheucn Beschränkungen seien daher mit Venen zu vergleichen, die der Vertrag von Trianon stipuliert habe. Ten 'gan^n Fragen-' si^-ler aus diesem Gesichtswinkel ins Auge fassend, müsse er ür die Vorlage st i ni me n, Wei! es in der gegc-­­)enen Lage keine andere Lösung geben könne I nd a n d er e rs e i t s am ch, weil, we ir n es gelänge, > ie Regierun g zu stürze n, d a m i t a u ch die Vo r­­agen zu- Falle gebracht wären, die jedoch nnerhalb einer bestim.mten Frist angcnom­­nsnwer-dcn müssen. Bezüglich einzelner Bestimniungan fege er inrmerhin Bedenken, denen er !.m Verlaufe der Spezial­­lebatte durch entsprechende Amendements Geltung zu vers^f­­rn trachten werde. Ministerpräsident Graf Bethlen, der nunmehr das Wort er-griff, befaßte sich mit den politischen Ausführungen >er -VoEdner, und sprach zunächst dem Abgeordneten Ugrón Dank für die objektive Beurteilung der Frage. Sodann etzte der Ministerpräsident die Gründe auseinander, die >crs mit den Rumänen iu Angelegenheit des Schadenersatzes getroffene Wkommen notwendig gemacht haben. Auch die Staaten der Kleinen Entente legten Gewicht daraus, gleich zeitig mit dem ungarischen Sauierungswerk die zwischen hnen und uns obschwebenden wichtigsten Fragen, die befon­­>ers auch mit der Reparationsfrcige zusauunenhängen, zu be­­ceinigen. So kam das Mkonimen mit den Serben «nd di« Vereinbarung mit den Rumänen zustande, die dem Motiven­­lericht der Vorlage als Anhänge beigegeben sind. Bezüglich >esAbkommeus mit Rumänien habe die Regierung nne praktische Lösung der Frcige anaestrebt, und zwar Ler-arts laß sowohl Ungarn wie Rumänien die Reklauiationen wider­­üsien, die sie einerseits unter dem Titel der Bergülung der VÄsetzungskosten, andererseits unter dem des Ersatzes der mrcy'^ese Besetzung verursachten Schäl>en an die -Repar-a« ionskömmifsion geleitet hatten. lGras Bethlen bemerkte da» >ei, daß die beiderseitig georderten -Beträge sich ungefähr aus >er gleichen Höhe bewegten. Bezüglich derPlacie­­: ung der Au 8 l a n'd a n le i he gab der Wè i n i ster­­iräsident der Zuversicht Ausdruck, daß eL ins mit Hilfe des Völkerbundes geliu.» ;en werde, die Anleihe u n t e r z u b r i ir» ;en. Auch wenn die deulsche Frage binnen kur-> ,er Zeit gelüst werden könnte, würde dies di« Emission unserer Anleihe auf dem int-rnatkonalen GelA- narkte nicht beeinträchtigen, seiner Ansicht nach vielmehr uns ;her noch zum Vorteil gereichen, weil dies eine endgültig« Aärung der mitteleuropäischen Lage bedeuten und das Vert­rauen des Geldmarktes in der Hinsicht stärken würde, daß ,ie politischen Verhältnisse in Europa sich nunmehr konsoli» lieren und daher weitere Konvulsionen nicht mehr zu befür^ en seien. Um 8 Ul)r abends unterbrach der Präsident die Sitzung. Die Generaldebatte wird morgen nachmittag 6 Uhr fortgesetzt Die Auslandanleihc. Paris, 31. März. William .Hard ing, der hier eingetroffen ist, äußert« ich mit dem größten Entzücken über seine Reise in Ungarn ind erklärte, daß er von dort mit den besten Jmpres­­iouen zurückkehre. Sir Henry Strakosch ist nach seiner Mckkehr auS lngarn über Paris nach London gereift. sUng. Tel.-Korr.» Vureaii.j Dom Tttge. Nationalversammlung. Äcach der Rede des Abgeordneten Drozdy, über deren Inhalt wir in unserem Abendblatte bereits berichtet haben, rahm in der heutigen Sitzung der Nationalversammlung Ab­­leordneter Dr. Alföldi zum Mittelschulentwurf ms Wort. Er befürwortete die Abschaffung der Reifeprüfung, erner Erleichterungen im Studiumplan der Mädcheumrttel­­chulen. Ferner betonte er die NHwendigkeit sorgfältigster Körperkultur und des Unterrichts der Hygiene, Mädchen­­chulen sollte der letztere Gegenstand von Aerztmnen vorge­­ragen werden. Im übrigen nahm der Redner den Entwurf nit Freuden an. Dem nun zunächst aufgerufenen Redner,^ Abgeordneten Várnai, wurde gestattet, erst in der mor­­sigen Sitzung das Wort zu nehmen. Dcmn wurde die n^ste Sitzung auf morgen vormittag 10 Uhr anberaumt. Auf der^ Tagesordnung stehen: der Mittelschulentwurf, mehrere Im­­iiunitälsangelegenheiten und der Gesetzentwurf über den Aesellschastshausbesitz. Die Sitzung war um 3 Uhr zii Ende. Verhandlungen zwischen Ungarn und Sowjetrutzland? Alls Moskau wird uns telegraphiert: Das Außenamt Xr Sowjetregierung bereitet gegenwärtig das Material für die Günstigen Verhandlungen über die Wieder­­jersteliung der Beziehungen mit Ungarn vor. Dbwohl ein genauer Terinin noch nicht festgesetzt ist, kann uuur ichvn jetzt sagen, daß man in Moskau erwartet, daß die Jui­­iiative von Ungarn ausgehen werde. Die Mos­kauer Wirtschaftskreise sind geneigt, sobald als möglich in einen Kontakt mit den u n ga r i fcb e n wirtschaftlichen Faktoren zu treten. Der ungarisch-türkische FreundschastsverLiüg. Die Ratifikat-iousurkuuden des zwischen Ungarn u-n-d der iürkischen Republik g-eschlosseneii Freun-dichaftsvertrages sind am 20. März iii Angora ausgetauscht worden. Der Ber­­irag tritt füufzehii Tuge nach erfolgiem Austausch dieser Urkunden, also am 4. 'April, in Kraft. D-r nach Angora ernaiiiiie diplomatische Vertreter der ungarischen Regierung, außerordeiltlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister Ladislaus Ta Hy, wird am 6. April nach der Türkei a-b» ieisen.

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