Pester Lloyd - esti kiadás, 1925. december (72. évfolyam, 272-294. szám)

1925-12-01 / 272. szám

Na1ionalversamwl«ttg. Budapest, 1. Dezsâr. Mit einer Debatte vor der Tagesord­nung, die die Vorfälle in der sonntägigen Landes­­vcrsammlung der staatlichen Pensio­nisten zum Gegenstände lMtte — in dieser Versamm­lung hatte General i. R. Ujsalussy bekanntlich be­­antmgt, die staatlichen Pensionisten lnögen sich der Sozialdemokratischen Partei anschließen —, wurde die heutige Sitzung des Hauses eröffnet. Abgeordneter Meskö (Landw. Opp.) war es, der diese Vorfälle zur Sprache brachte. Er begaml mit der Er­klärung, daß er aus dieser Frage jedw^e Politik aus­schalten wolle. Die Penisionistien lwbcn, wie jede andere BeamtenLategorie, das Recht, eine L^rsammlung einzu­berufen, um über die Schritte zu beratschlagen, von denen sie eine Verbesserung ihrer Existenzverhältnisse erwairten. Das Stück Brot, das der Staat den Pensionisten reiche, sei viel zu klein. Ich für meine Person, fuhr der Redner fort, halte die Klagen und Forderungen der Pensionisten für durchaus berechtigt, muß aber entschieden gegen die ?tuèfti!hrungen eines Redners in dieser Konferenz, des Generals i. N. 11 jfalussh, proteftieren (Lebhaf­ter Beifall rechts), der zur allgemeineil Ueberraschung den Antmg gestellt hat. die staatlichen Pensionisten mögen in die Dozmldeinokratische Partei eintreten. Rufe rechts: Das ist ja ein Bolschewik im kleinen! Abgeordneter Peidl (Soz.): Sie verleihen diesen Titel sehr leicht! Abgeordneter Meskö: Ich muß dagegen Mrwah­rung einlegen, daß in diese Versammlung, die von den Veranstaltern ausdrücklich als eine sich mit rein wirt­schaftlichen Fragen befassende - Konferenz bezeichnet Mlrde, politische Momente hineingetragen worden sind, und daß im Laufe der Beratungen überhaupt ein lrer­­artigex^Anrrag unterbreitet werden konnte. Gleichzeitig muß im äb?r auch ganz rnkschiedett"gegett V^BehaiftrnürK protestieren, als ob sich die ungarische sttationalverscunm­­limg überhaupt nicht um die .staätlickM Pensionisten kürilmerrr würde. Es gibt in diesem Hause kenren 2lb­­geordncteri. der nicht vom ehrlichen Streben geleitet wäre, die Lage der Pensionisten, sowie ihrer Witwen und Wai­sen nach Tunlichkeit zu verbessern. (Lebhafter Beifall rechts.) . . - . < Ülbgeordneicr D^. Nuprrt (t-Es wird zu viel Geld für andr-.' : inge veigeudel', di'".' Sunrmen kämen den Pensioni^ . ne! Zlbgeordneter Pikler (Soz.): Es grö- 'iei Autos. Die Herren sollen zu Fuß gehen! Wgetzltdneter Meskö: Man darf sich I n 'rufen der Pensionisten nicht verschließen. .Wir alle ^-si n und fühlen es. daß die Lage dieser BevMerungs. h'cht^ ge­radezu unhaltbar gewoä>en ist. Diese 11e-belstänt' müssen irgendwie beseitigt werden, das liegt im Jntereu'e di' ganzen Nation. Den Antrag des Generals i. ialusiy dagegen muß ich entschieden zurückweijen, u c auch den VoKourf, daß sich die Nationalpersani.nt!uu' der Sache ider staatlichen Pensionisten nicht angenommen > habe. Äit großer Ueberraschung höre ich, daß eiri Ten der staatlichen Pensionisteir mir der Soziäldenwkrati­­schcn Partei liebäugelt und gegebenenfalls bereit ist, in diese Partei einzurreten. > Ruse rechts: Dazu haben die Pensionisten gar nicht das Rechr! Rufe bei den Sozialdemokraten: Gerade das Gegenteil ist der ^ll! Jeder hat >das Recht, sich unserer Partei anzuschließcn! Mgeordneter Meskö: Der Herr General i. N. Uffalussy hat sehr unrichtig gehandelt, als er in dir soirn­­tägige Versammlrmg die Polftik hineingetrqqen hat. Die öffentliche Meinung und die Polizeibehörde haben ihm auch sofort die gebührende Antwort erteilt, iirdem ihm der inspektionierende Polizeioffizier das Wort entzog. Rufe bei den Sozialdemokraten: Dazu hatte der Beamre kein Recht! Mgeordneter Meskö: Er hatte das Recht dazu, denn aus der von den Pensionisten einberuscnen Versammlung war jede Politik ariszu'chalten. Der Präsideiit des Ver­bandes der perlsionierien Offizie've lprt dein .Herrn Gene­ral Iljfalussy übrigens sofort erklärt, daß sich der Verband mit seinen Ausführungen in keiner Weise identifiziere. Ich weiß nicht, ob der .Herr Geneml die .Konsequenz«: aus feinem Verhalten gezogen hat und vielleicht schon in die Sozialdemokratische Partei eingctrcten ist. Ich tveiß auch nicht, ob diese Partei ihn gem bei. sich aufnehmen wird. , Slbgeordneter Pikler: Ueberlassen Sie das nur uns! Abgeordneter Meskö: Ich weiß nicht, ob die Sozial- i demokratische Partei von diesem Anschluß entzückt sein Wird; man erinnert sich ja wohl noch. an. den tragikomi- ! ichen Ilnbsick, als während des Kärolyiregimes viele Tausende bürgerlicher Elemente sich der Sozialdemokrati­­anaeschlossen haben. Wie sesaat. es ist mir lwch unbekannt, Pb General Iljfalussy „Genosse" ge­worden ist. Mgeordneter Propper (Soz.) : Ujsalussy hat von der Beßkär kein Geld erhalten! Mgeordneter Pikler: Seine Hände sind rein! Abgeordneter Meskö: In der Sozialdeinokratischen Partei werden die bürgerlichen Elemente geduldet, aber nicht geliebt. Was hätte General Ujsalussy gesagt, wenn seine Soldaten ihn ivährend des Weltkrieges iin Stiche gelassen hätten und zur Sozialdemokratischen Partei Äer­­gegangen wären? General Ujsalussy aber will die bürger­liche Front verlassen, in der er jahrzehntelang eine bevor­zugte Stellung eingenommen haft Rufe bei den S o z i a ld e m ok r a t e n: Das ist ja die reinste Menschenjagd! Mgeordneter Propper: Das reinste Denunzianten­tum ! Abgeordneter Meskö: General Ujsalussy will sich den Leuten anschließen, die sciire Offizieiskameraden verfolgen. Der Herr General bezicht von uns eine Monatspension von sechs Millionen Kronen und das entsprechende Quar­tiergeld. Er soll zur Kenntins nehmen, daß der Staat ihm nicht mehr zahlen kann, denn wir haben den Krieg verloren, und es gibt in diesem Lande auch noch andere Generale. Zlbgeordiieter Pikler: Es gibt deren viel zu viel! Ilbgeordneter Aleskö bemerkte schließlich, daß es in diesem Lande Tausende staatlicher Pensionisten gebe, denen es viel schlechier gehe, als dem Mneral Ujfalussy, doch habe keiner von ihnen die Wsicht geäußert, sich der Sozialdenlokrauschen Partei anzuschließen. Honvedmülister Graf Csäky reagierte auf die Rede des Abgeordneten Meskö mit folgenden Bemerkungen: Es ist über jeden Zweifel erhaben, und die Regierung betont dies immer wieder, sobald diese Frage zur Sprache kommt, daß die gegenwärtigen Bezüge der Pen­­.simiistey n i ch t Mnügen, ,mn, ihiW eine entjpxeckmrdc LcbèUshallung zu sichern. Die RegMung lcht^MErW erklärt, daß sie dieLage d er P e n s i o n i st e n v e rb e s s e r n w o l l e, s o ba l d dies die budge­tären Verhältnisse gestatten. Ich betone bei dieser Gelegenheit, das; ich auf dem Standpunkt der Billigkeit stehe, und zwar tue ich es darum, tveil man in der großen Oefsentlichkeit die Irrlehre verbreitet, als Isiittètl Regierung und Gesetzgebung den Pensionisten ge­genüber sich eine Gesetzwidrigkcir herausgenommeir. Es ist zweifellos, daß die rechtliche Grundlage der Pension stets die zuletzt bezogenen Aktivitätsgebühren sind. Die gesetzliche Grundlage der heutigen Regelung der Pensions­­gcmisse paßt sich selbstverständlich dieser rechtlichen Grundlage an. Gn: Zlusnahmc in diesem Belange wurde bloß durch G.-A. IK: 1924 statuiert, auf den sich die Pensionvsten inuner wieder berufen, doch, wie ich Gelegen­heit haben werde, sofort nachzuweisen, in einer völlig fal­schen . Einstellung. Diese Älusnvhmeverfüguirg gereicht nämlich nur den Peirsionisten zum Vorteil, da im Sinn: t?s enoähnten Gesetzes seit der am 1. Juli 1924 erfolg­ten allgemeinen Regelung der Beaiütengchälter sämtliche Pelstioiristen, also auch jene alten Ruheständler, die seiner­­i"ft einem geringeren Gehalt in Pension gegangen ihiu Ruhebezüge noch Maßgabe der bei der vor­­cNnäistckei' allgemeinen Regelung norinierten Bezugs­klassen. erhalten. Selbstverständlich bezieht sich diese Aus­­nahmev'âlung nur auf die am 1. Juni 1924 erfolgte Gehalts^-pelung. Das gcht aus dem Texte des Gesetzes mit üÜt VDeutlichkeit hervor. Die Pensionisten können sich dahe^auf die anläßlich der Statusregelmrg erfolgte neuerliche H^eststtzung der Beamten'b^üge nicht bemfen, schon weil cè' sich bei dieser Gelegenheit eigentlich nicht um eine Gchaltsr<6elung, sondern um eine Statusrege­­lung handclt^^ie zugleich mit einer gewissen Erhöhung der Bsaln^engehälrw. einherging. Das Interessanteste an der Sache ist, daß alten Pensionisten sich nicht darüber beklagen, daß chre Bezüge nicht erhöht worden sinch son­dern sic beschweren i' darüber, daß diejenigen, die jetzt in Pension qet,en. il, - Ruhebezüge auf Grundlage der ber der Statusregclung Erhöhten Aktwitatsgehälter beziehen. Tas ist eine'ganz ui'richtige und ungerechtfertigte Auf­fassung, da ja dw rechtliche Grundlage der Pension stets die zuletzt bezogenen iv'kltvitätsgebühren sind. Drese Auf­fassung ist aber auck «'Mn praktischen Standpunkt aus nicht stichhaltig. Pensionisten wissen, daß die Slbsicht besteht, die R!'"^üezüge allgemein zu erhoher;, sobald die Finanzen Les Staates es gestatten. Es liegt daher in Mnr Interesse, dag in dem Zeitpunkte, in dem es daöu kommen kann, erhöhte äZezÜge die Grundlage dci, allgemeinen Regelung bâit sollen.' (Zustimtnung rechts, und in der Mitte.) Die Nc­­giening hat also sich keine Gesetzwidriskeit zum Nachteil der Pènsionisteri zuschulde,i ikommen lassen. Sie steht nach Wie vor auf dem Ttundpun^^, daß die -iÄge der Pensio­­nisten verbessert werden mi isi- und sie ist auch bestrebt, dies nach Maßgabe der Mög iHkcit ehestens zu tun. Es ist aber auch gar nicht wahr. Laß die Regierung nicht bis zur äußersten Grenze der budgetären Leistungsftlh.igkrlt gegangen wäre. Dies geht scholl aus einigen Zisferil des Staatsvoranschlages für das Jahr 1925/26 hervor. Das Gesamterfordernis des Honvèdetats beträgt 1343 Mil­liarden Papierkronen, wovon 388 Milliarden allein auf die Ruhebezüge entfallen, also 28'8 Prozent des Gesanrt­­erfovdernisses. Im Vergleich zum Staatsvoranschlag für das Jahr 1924/25 sirrd die Ruhebezüge im vorliegenden Etat uln 68 Milliarden Kronen, demnach um ganze 34 Prozent, erhöht. Rufe bei den Sozialdemokraten: Gleich­zeitig ist aber auch der Personalstatus der Pensionisten größer geworden! Honvèdminister Graf Esäky: Das trifft Lis zu einem gelvifsen Grade zu, dach beträgt die Erhöhung der^ Zahl der Pensionisten bloß den sechsten Teil des erhöhten Aufwandes. Was nun der: Zwischmfall irr der Sonntag­versammlung der Pensionisten betrifft, so muß ich fol^­­gendes erklären: Pensionierten Offizieren steht das Recht zu, sich auch mit Politik zu befasieir. Sie dür­­feil sich zu jeder politischen Richtung be­kennen. da sie sich i in u n e i ng e s chr änkt e ir Besitz aller Bürgerrechte befinden. Spe­ziell zum Fall des Generals Ujfalufh kann ich bei dieser Gelegenheit noch nicht Stellung nehlnen, um si) weniger, als niir keine genauen und verläßlichen Daten zur Verfügung steheir und ich eigentlich lediglich auf die Mitteilurrgcn der Presse angewiesen bin. Sollteil jedoch diese der Wahrheit entsprechen, so kanrr ich schon jetzt erklären, daß ich nlich init diesem Vorfall eingehen­der befassen muß; nicht als ob ich die politischen An­­sichtm des betreffellden Generals bearHanden würde, denn dazll habe ich ja kein Recht, sondern darum, weil diese Versammlung sich von jeder Politik hätte fteihal­­' ien müsien, Mlrd iveil sich niemand erlauben d^ r ft gegen Regierung u.nd Gesetzgebung RedvAIll halten und eine Miß-« stimmung hervorzuruftn. die rnit denr zur Beratung sichenden GegenÄrrd überhaupt nicht im Zusamlnen-­­hange steht. Mgeordneter Propper: Hätre er aber über die So­zialdemokratie geschimpft, so hätten Sie sich darüber nicht so sehr aufgeregt, nicht ivahr, Her-r Minister? .Honvcdminister Graf Esäky: Ich begreife die Ent» rüstuirg der Herren Soziäldemokraten nich^t, denn schkreß­­lich sind ja auch die Herren dieser Fraktion Mitglieder der gesetzgebenden Körperschaft, und wenn in jener Ver­sammlung diese Körperschaft geschmäht worden rst, so zieht sich das ja auch auf Sozialdemokraten. Der Fall wird jedenfalls den Gegenstand eirrer Untersuchung bilden, und ich kann schon jetzt erklären, daß die entsprechenden Schritte, welln die Dèitteilungen der Zeitungeil der Wahr­heit entsprechen, nicht unterbleiben werden. Abgeordneter Propper: Es handelt sich im schlimm­sten Fall unt eine einfache Uebertretullg! (Widerspruch rechts und in der Mitte.) Abgeordneter Malasits (Toz.): Es wird vielleich! am besten sein, ihn gleich zu l)ängen! Honvèdminister Graf Csäky: Ich muß übrigerrK gleichzeitig erkläreir, »daß die Auffassung des genannten lÄenerals eine gang alleinstehende, bedauerliche Erschei­nung ist, die lm ganzen pensionierten Offizierskorps die stärkste Gegenwirkung arrsgelöst har. Ich darf seWellen, daß der Verband der pensionierten Offiziere sofort gegen die Auffassllng dieses Generals Stellung nahm und er­klärte, daß er sich damit ilicht identifiziere und für die Erhöhung der Pensionen bloß mit gesetzlicheil Mitteln känlpsen wolle. Abgeordneter Malasits: WaS ist eigentlich dos Ver­­brecl)en dieses Unglücksmenschen? Abgeordneter Baticz (Soz.): Hätte er den Anschluß an die Einheitspartei verkündet, so würde ihm das nie­mand übelgeiwmmen haben! Abgeordneter Gcza F. Szabö (Einheitspartei): Wir haben ihm nicht die Sterile vom Kragen gerissen! Abgeordneter Propper: Aber vom Hitnmel leugtie« Sic die Sterne ab! .Honvèdminister Graf Csäky: Daraus, weil in dieser Vermmmlung eine solche Rede gehalten wurde, darf man keine nachteiligen Schlüsse auf sämtliche pensionierten Beanlteil uird Offiziere ziehen. Die Auffassuiw des Groß­teils ' der Peirsionisten bewegt sich in entgegengesetztel: Richtung, und die Ansichten, die an die Zeiten von 191C erinnern, haben -bei den meisten Pensionisten keinen Bo­den, die noch nicht vergessen habért, daß diese Auffassung tm Jahre 1918 dahin geführt hat, daß der größte Teil der Pensionisten von Gerstel und Kürbis leben mußte, -nährend sie sich heute Fleisch und Brot gönnen dürfen.. Abgeordneter Malasits: Heute können sie sich nicht einrual mit ^rstsl sattesfen! ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------> l an VortlSiMlSSN lLOOÄV NronL,,, sn Lvnntsgsn -MbEVOnronon riii- : Mr ls guilaprit, Io âer .Lâo>io!-ti-t>oll So» 2o»t-0ooL ooâ Soo InIruiS II«»««-. ooâ io Soo Looonoso­voS ádoaSdiorr r >W> MM» M>8> WM MDWMo Svr«»o»:l.s>ovlrno,,sok»,,s«nl!°è»lt>^s, VI„S«0»>»oUoI> 2I0.«» L-o-so, M Mf M MMUM Ml Ws lM M WI I. Sl-lu, s. rokoloin, 0,6,! »«»g,. WM» » U > I I M UMF 81 LVLLLNLVLL.-» 140.00V L, o»-o»tl,ei> rlllXXI WM— MD 8A^W» MD DM 88 «88^ ^8 WM ,,á>n»s».-4nto» »sro!, viiSo-r «o-io, Io,. Lroooa. ^uod ,us 6s» »donSdis« »Iloln 88^ 8» l8MN WMML. WM 88 88 WW M> W> WW Solii-sr», Süll'»», luüu» lonro,. I,»nn unto, 6,0 o!olvd,n esru»»d«6!noi!!iiion lM IM ^M — W8 — EW LW »Nü lM' Sos kosrsr llo^ck f. Oostsrrsicli-1 »dminl«--! «e,6«n. 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SS—». W—»4, 37-37. 72. Jahrgang Hudaprst, Dienstag. 1. Dezemver 1925 Ur. 272

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