Pester Lloyd - esti kiadás, 1926. június (73. évfolyam, 121-143. szám)

1926-06-01 / 121. szám

HroiuL^raSirl: kü^ 8utiLps-i; iLlt ILzAtatr 2lr»esUuLs vo,r /Lr- S»» LviA«»­ ULâ ádoQ<LdI»tt r VtorlHlLLtirUoU 2AO.ÜOÜ Lrooeo, 6Ü.0SÜ ssüi- üs» RmHsäsIt Lttsln: VLsrtsL^Air'nolr l4Ü.V0v L, o»o»»woL üV.VVO Lroav». auf ü», ^d-nâ»tt »Nvin Iraan untsk' clvn gleloks,»^vso»Ard»ölng»asvn «donnLsft »vönlsn. Z'Lr L« -op»»ts 2«. »«nLavs âss ^dsLâdiLtte« v»er» S«r kro­­âs visrtylLSLâd LL.OOO Lrovva kör' IVisn «nsd «LarvL ttsnn. LoIii»aI»»Ut. 6s» ^u»irm6 rvit 6lrvtrt«r ««aânQ- vjorts^LLrUod r fg»' 0»»<»rrv1ok nLâ poisn ÄSV.voo L, ttr »tts klastsn 3V0.0^^ Lrvr«»» ^doa»«»«Mr Nvräo» Luod dsi OLmütoksn «o»tLa6raod»k» posiümtorn «»»sssourovonsLSL. Tvlspkoanummsrn s«» ir«I»ttkon: «i VaÄ»«»»aa«i, SOOM» uro»«,.»» Lonntsss» MOTAO« 37—SS. 95—77. »4—79, ir»-34. LS-V.?r8irk LMv âSLNVVLH^r kvst«r I^l^â rmâ iá âsL Lnnovecn­­ korvLns: srooknör, 8o1r05, Ssakö ès7âr»a»^ ». 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Nach Eröffnung der heutigen Sitzung der National­versammlung, für die sich nur äußert geringes Inter­esse kundgab, ließ Präsident Dr. Scitovßky zunächst die gestern in den Jnkompatibilitätsangele­­genheiten des Abgeordneten Stefan Haller er­brachten Urteile verlesen, in denen bekanntlich ausge­sprochen wird, daß in keinem einzigen Falle eine Inkompatibilität vorliege. Diese Feststellung veranlaßte den sozialdemokra­tischen Abgeordneten Propper zu dem Zwischenruf, ob es denn gestattet sei, daß in den Ministerien Geschäfte abgeschlossen werden. Dann teilte Präsident Dr. Scitovßky dem Hause mit. Laß Ackerbauminister Mayer am Schlüsse der morgigen Sitzung zwei Interpellationen des Abgeord­neten Dr. Twor Farkas in Angelegenheit der Be­steuerung der Rennwetten und eine Interpellation des Zlbgeordneten Dr. Hegymegi Kifs siber die kleinen Mtzpachtungen beantworten werde. Der ^ferent des Immun itätsausschMes, Abge­ordneter Dr. Rubinek (Einheit), unterbreitete dm Aus­schußbericht üöer die bekannte Immunitätsaffäre des sozialdemokratischen Abgeordneten Stefan F a.r k a s, der in der Sitzung vom 19. v. M. unter anderem erklärt hat, Minisberpräsidmt Graf Bethlen habe in Ungarn «in korruptes und ehrloses Regime inauguriert. Der Re­ferent beantragte, dm Abgeordnetm Stefan Farkas für sieben Sitzungstage auszuschließen. Demgegenüber habm die oppositionellen Abgeorüneteu Dr. Györki und Dr. R upe rt ein Minderheitsvotum angemeldet, wonach die Nationakversämlu-ng über diefe Angelegenheit zur Tagesordnung Wevgehm möge. In der Uerauf si^Igendm Abstimmung wrrrde der An sschußantnag angenommsn. Zu diesem Gegenstände wollte Abgeordneter Propper noch das Wort ergreifm, doch bedmtete ihm Präfident Dr. Scitovßky, d^ er dazU nur am SGusse dgr Sitzung das Recht ^^be. Die Debâ über. die Approprrations­­d'0rkage wmde von der Wgeovdneten Kèthly (Saz.) mit einer längeren, vom Haufe mit Außmerk^rmkeit an­gehörten Rede eingelei-tet. Me Wgeordnete Kèthly be­faßte sich vornehmlich mit der sozialen Frage, insbesondere aber mit Len Zuständen bei zahlreichen heimischen Wersicherungsgesellschafteu. Die Rednerin führte u. L. aus, daß die schmigefärbten Reden einzelner Mitglieder der Einheitspartei nicht imstande gewesen seien, das traurige Bild zu verschönern, das die wirtschaft­liche und soziale Lage des Landes biete. Dann befaßte sich die Rednerin mit dem Problenr der Arbeiter- Versicherung und brachte eine Reihe von Auswüchsen und Mißbräuchen zur Sprache, die ibei heimischen Ver­sicherungsgesellschaften herrschen. Eine ganze Anzahl von Versicherungsgesellschaften, die während des christlichen Kurf'es gegründet wurden, seien zugrunde gegangen, so daß viele Tausende kleine Existenzen, die ihre Beiträge noch in gutem Gelde eingezahlt, durch den Ruin Lieser Gesellschaften sckMere Verluftje erlitten haben. Sie bemängelte ferner, daß das Finanzministerium eine ganze Reihe von obskuren VersichsrungsgefellschastLN unterstützt und .saniert habe, wozu überhaupt kein Grund vorliege, denn das Bestehen solcher kleinen Versicherungsgesellschaften liege nicht im Interesse des Landes. Die Rednerin schilderte dann die Zustände bei den Versicherungsgesellschaften „Mentor"'. „Universal" und „Atlantica" und führte darüber Klage, daß bei zahlreichen VeAicherungsgesellschaften die Beamten ohne Abfertigung einfach auf die Straße gesetzt werden, während die Leiter Hunderte Millionen an Abfertigungen erhalten. Schließlich erklärte Abgeordnete Kèthly, daß man an die So z iald emokrati s che Partei mit dem Angebot herangetreten s ei, sie möge ihre heutige ReLe nicht halt en, als Entgelt sei man bereit, 200 Millionen Kronen der Rednerin oder in die Kasse der Sozialdemokratischen Partei einzu­zahlen. Der Leiter und Präfident einer Versicherungs­gesellschaft, ein gewisier Ritter v. Sternad, habe in einer Konferenz der Beamten der unter seiner Leitung stehenden Versicherungsgesellschaft die Erklärung abge­geben, Laß er die Rednerin mit 200 Millionen Kronen bestochen habe und daß sie abgerüstet wor­den sei. Abgeordnete Këthly eAlärte, daß sie gegen den Generaldirektor Sternad im eigenen, sowie im Namen ihrer Partei die Anzeige wegen Verleumdung erstatten werde. In eindringlicher Weise legte die Rednerin dem Volkswohlfahrt- und dem FiMnzminister ans Herz, sich der Säc^ der Versicherungsbeamten anzunehmen, jedoch nicht im S^e-des staatlichen Versicherungsamtes, da rüe^-eigentN DM eiuL politische Jnstitutisnä Wit d^ Gelde, das dieses Amt für politische Zwecke verwende, hätte die Regierung die Versicherungsbeamten vor dem Elend retten können. Drrse politischen Ziele und die Be­träge, die so verausgabt tvürden, seien der Sozialdemo­kratischen Partei bekannt und sie werde es sich auch nicht nehmen lassen, bei Gelegenheit die Geharung dieses Amt^ in ihrer ganzen Nacktheit vor die Nationalversammlung zu bringen. Schließlich klagte die Abgeordnete Kèthly über das Versagen des Gerichts für Arbeitswesen, eine dringliche Reform des Verfahrens bei diesem Gerichte fordernd. Sie wurde zu ihrer klugen, von edler Menschenliebe getragenen Rede, die auch als rhetorische Leistung bemer­kenswert war, von der Linken herzlich beglückwünscht. Der nächste Redner, Abgeordneter Stefan Ra­­kovßky (parteilose Opposition), machte zunächst seiner Vorrednerin ein Kompliment, daß er leider nicht über ihr gründliches Wissen auf sozialem Gebiete verfüge und sich infolgedessen mit ihren Ausführungen nicht aus­einandersetzen könne. Dann erklärte er, auf den eigent­lichen Gegenstand seiner Rede übergehend, daß Lurch die Verirrungen des heute herrschenden politischen Systems das Land in eine katastrophale Lage gelangt sei. Es wird zwar behauptet, daß dieser Umstand ein ver­fassungsmäßiger sei, aber eigentlich ist die heutige Ver­fassung ein Falsifikat und in Wahrheit lwrrscht ein un­aufrichtiger, verhüllter Absolutismus. (Großer Lärm, lebhafter Widerspruch und ironisches Gelächter rechts.) sstun gut, fuhr der Redner fort, wenn es Ihnen so besser gefüllt, so erkläre ich, es !^rrscht eine offene Dikwtur. (Erneuter Lärm rechts.) Das Wesen der Sache liegt übrigens nicht darin, ob Absolutismus oder ein par­lamentarisches Regime herrschst die Hauptsache wäre, daß der herrschende Geist der der geschriebenen und der rnoralischen Gesetze sein müßte. Das aber kann kaum be­hauptet werden. (Erneuter Lärm und Widerspruch rechts.) Mit größter Vorliebe sprach' man bei uns, in letzter Zeit allerdings etwas seltener, von Kon­­s o l r 'L i e stn n g. Was ist Ko-nsokidie-­­rung? Nach meiner Auffassung vestlost Ver­fassungsmäßigkeit, volle Sicherung der öffentlichen Frei­­heiterü Ist es nun ein Zustand der Konsolidierung, ivenn auch heute, acht Jahve nach dem Kriege, bei uns die öffentlik^n Freiheiten noch immer geknebelt sind? (Widerspruch rechts.) Haben wir eine Redefreiheit? (Ironisches Gelächter rechts.) Selbst in diesem Saal ist das Wort nicht frei. Selbst der Präsident bandet sich sehr oft in der Wkefften Lage, weil derjenige, der hier sein soNe, nicht zugegen ist, weÄ der FA^ der Mehr­heit Lurch seine Abwesenheit glänzt, wÄjrend er doch die Pflicht hätte, in diesem Saale anwesend zu sein und seine Majorität gegen Angriffe zu verteidigen. (Leb­hafter Widerspruch reiW.) Abgembneter Dr. Mex<Mder Szabo (Einhsrthr Sie greifen ihn stets an, wenn er nicht zu Hanse ist! Abgeordneter Dr. Hegymegi Kiss (Dem. Opp.hr Ich begreife die UufreguNg der Rechten nichr! Abgeordneter Stefan Rakovßky: Ich begreife sie sehr gut, sie ist eine Folgeerscheinung meiner Worte. (Heiter­keit.) Die Geschäftsordnung enthält drakonische na^en und man begnügt sich! nicht damit, Zurechtweisun­gen auszuteilsn, die jedem Menschen mit Selbstgefühl un­­ângKrehm sind, sondern man gM gegen oppositionelle Mitglieder des Houses sehr rasch und sehr oft mit Aus­schließung und Geldst-rafen vor. Nur M oft wird auch von der rechten Seite so mancher beleidigende Zwischenruf in die Debatte geworfen, und ich weiß von keinem einzigen Fall, in dem ein Mitglied der Mehrheitspartet von !den Beratungen ausgeschlossen wovden wäre. Abgeordneter Dr. Koväts-Nagy (ENcheitspavter) machte hier einen Awifchenruf. Ab^rdneter Stefan Rakrwtzky: Ich wäre dem Herm Abgeordneten sehr verbunden, wenn er das Wohl­wollen, das er mir gegenüber vorhin vor Beginn der Sitzung unter vier Augen bekundet hat, auch während der Plenaâratung beiktMu würde. (Bewegung.) Gerade heute hân Sie sich beeilt, den Abgeor^ten Stefan Farkas von mehreren SitzungstaM auszuschKeßen, cher Sie habm viel wmiger Eile bekundet, als es sich darum handelte, einm Ihrer Abgeordnetenkollegen, der vor kurzem noch an den s^milienausslügen des Herrn Ministerpräsident teilgenommm hat, Gmugtuung dafür zu verschaffen, daß das Gericht chn in seinem Jmmrnritätsvecht verlcht hat. Der Herr Präsidmt Töreky -hat sich ^dazu hinreißen lassen, Len M^eordne­­ten Georg H i r, als er ihn als Zeugen einvernahm... Präsidenö Dr. Scitovßky forderte den Redner auf, sich ü^ einen hochgestellten Richter des ungarischen Staates mit mehr Achtung zu äußern. Zlbgeordneter Stefan Rakovßky: Ohne mich in eine Diskussion über die Zurechtwäisung des Herrn Präsi­denten einzulassen, gestatte ich mir bloß zu bemerken, daß der Herr Präsidenst ebenso,- wie er die Ostdnung der Verhandlung zu wahren hat, auch verpflichtet ist, über das Jmmunitätsrecht der Mitglieder dieses Hauses zu Wachen. Der erwähnte Richter hat nun unserem Ab­geordnetenkollegen, als er ihn als Zmgen vechörte, mit sofortiger Verhaftung gedroht. War er dazu etwa berechtigt? Er hat ferner, ohne um die Suspendie­rung des Jmmunitätsrechtes des betreffenden Abgeord­neten anzusuchen, eine Hausdurchsuchung in sei­ner Wohnung angeordnet. Dies alles liefert weiters Beweise dafür, daß- selbst innerhalb dieses Hauses die elementarsten Rechte des Abgeordneten ohne Schutz bleiben. Abgeordneter Dr. Barla-Szabö (Einheit): Der Jm­­munitätsauschuß hat sich mit dieser Sache bereits befaßt! Wgeordneter Stefan Rakovßky: Ich weiß nicht, ob er sich damit befaßt hat oder nicht, ich weiß nur. Laß das Vorgehen jenes Richters noch nicht geahndet ist und daß dessen einzige Ahndung in dem etwas härteren Worte be­steht, dessen ich mich hier bedient habe. Also eine Rede­­fteiheit gibt es nicht, ebenfowenig eine Pr eßfre ihei st Die Schwurgerichtsbarkeit ist noch immer außer Kraft ge­setzt. Im Jahre 1844 schon hat es in Ungarn eine ehren-, werte Partei gegeben, die die SchMrgerichtsbarkeit gefor­dert hast allerdings warm es damals bloß Leute vom Range eines Franz Deâk, eines Bartholomäus S.Z e - mere, eines Gabriel Klauzál, eines Edmund Zichy, die sich diese Forderung zu eigen gemacht haben. Die Tä­tigkeit dieses Hauses basiert eigentlich auf dem Bestreben, die Opposition müde zu machen und ihre Argumente ver­stummen zu lassen. Es gibt eigentlich nur eine einzige Redefreiheit, die sich bei uns heute hemmungslos auslebt.­­die Freiheit der Panamas. (Lebhafte Zustim­mung links, große BeweMng rechts.) Die Macht entgleitet den Händen der Verantwortlichen und gelangt in den Besitz unverantwortliche-r Elemente. Die große Mehrheit der Nation steht einer politischen Inter­essengemeinschaft gegenüber. Die Verbrecher gehen stolz urnher, wer aber seine Stimme dagegen erhebt, wird ver­folgt. Die Nation ist verzweifelt, jene Jnteresiengemein­­schäft aber Weitz, daß sie sich alles gestatten kann, weil sis sich selbst alles verzeihen kann. Gibt es eine Konsolidie­rung, wenn -der Herr Ministerpräsident selbst das Lwrt prägt, das Leben der Nation sei kein Leben mehr? Darf es der Beruf eines Ministerpräsidenten sein, solchen Defaitismus zu verkünden? (Lebhafter Widerspruch rechts.) Abgeordneter Szabály (Einheit): Soll er vielleicht Herrn Sauerstein (!) ReckOe Wer Ungarn zugestehen? Abgeordneter Baron Podmamczky (Etziheit) machte einen Zwischenruf. Wgeordneter Stefan Rakovßky: Keinen von der Nationalversammlung höre ich so gern spreckM wie den Baron Podmaniczky. (Stürmische Heiterkeit links.^ Mrnisterpräfldent Graf Stefan Bethlen hat recht,, wenn er behauptet, daß das Leben, idas wir jè führen, eigentlich kein Leben sei. Auf der einen Sette sehen wir, daß viele Lmte sozusagen über Nacht reich werden. Abgeordneter Szaboky: Lassen Sie Loch die JWenl in Ruhe! Sie verdächtigen wieder die Juden! Abgeovdneter Stefan Rakovßky: Ich kenne in die­sem Lande sehr viele Nichtjuden, ganz besonders aber einen Nichtjuden, der sich jetzt in sehr hoher Stellung befindet und als ar­mer Mann hiehergekommen ist. Heute ist er immens reich. Ich könnte in diesem Be­lange noch viele krasse Beispiele an­führen. Stürmischer Widerspruch und Rufe rechts: Her­aus mit dem Namen! Verdächtigen Sie nicht immer! Wgeordneter Stefan Rakovßky: Wenden S-èo sich vielleicht um nähere Aufklärungen an den Herrn ASgeordneten Tibor Eck­­h a r d t! Auf der einen Seite scheu wir den aufreizendsten Luxus, auf der andern massenhaft Korruption, Verbrechen und <Älbstmorde. Die Zeitungen unserer Tage weisen drei Rubriken auf: Autounfälle, Selbstmorde und M- örterungen Wer die Regierungskrise. Abgeordneter Baron Podmaniczky: Sie spreche« frei Mch Mezőssy! Abgeordneter Rothenstein (Soz.): WeshÄb ist die! Rechte ^s Hauses heute so nervös? Wgeordneter Stefan Rakovßky: Der vormalige Ackerbauminister Mezössy hat sich größere Verdienste um die Nation erworben als alle Mitglieder der EiWeits­­parter, er hat die ihm Wertragenen AufgWen treu, redlich und selbstlos erfüllt. Ein System, das, wie das System Bethlen, die gesetzliche Kontrolle unmöglich macht, kann nur zu Skandalen und Korruptionsaffären führen. Wir leben in einem moralischen Sumpf, dessen Boden un­ergründlich ist. Es fchlt die bremsende Kraft, die berufen ist, die Korruption einzudämmen. Me jetzigen Zustände werden das LaW-in âen moralischen WgruW führen. (Stürmischer Widerspruch rechts.) Zeigen Sie mir seih tdem Ausgleichsjahre 1867-ein einMes poktischeságiM^

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