Pester Lloyd - esti kiadás, 1928. március (75. évfolyam, 50-75. szám)
1928-03-01 / 50. szám
k'LS'rLrr novv .2. voMsrstÄA, 1. LkLn! 1S28 Nach Hem Wahlakt isetzte Las Haus die G e n e r a l- Llkbatte über die Veterinärvorlage fort. Das Wort hatte zunächst Abgeordneter Gaston Ga^ (Agrarpartei), der die Erlaubnis erhalten hatte, auf di: gestrige ReÄe des Abgeordneten Baron Kray zur Beamtenfrage zurückzugreifen. Zu d-ies^ Rede, sagte er, hatte ich den Anlaß gegeben, indem ich mich im letzten Augenblick der k^uMsrus-elnusus-Debatte gegen einen Antrag des Berichterstatters verwahrte, durch den aus dem tlumerus-olnnLuL-Gefetz nicht ein Gesetz gegen die Juden, sondern gegen alle Bürger des Landes weiden sollte, die nicht der Kategorie der öffentlichen Angestellten angehören. Ich wollte mich gegen den sonderbaren Geist verwahren, der sich in diesem Anträge kundgab, und das war mein gutes Recht angesichts der Tatsache, wir zweimal so viel Beaiâ unterhalten, als nötig wäre, und daß ein Teil der össentlichen Angestelltem weit davon entfernt ist, feine Pflicht getreulich zu erfüllen. In einer solchen Mit die Beamtenklasse an <Äelle der erloschenen cü^igerr Pritvilegi-en mit neuen Vorrechten auszitstatten, mußte mir als imMlässig und nicht eben schamhaft erscheinen. Ich hege gewiß Achtung für die Beamteir, die ihre Pflicht erfüllen, aber erst gestern erWrte mir ein Mitglied der Einheitspartei, ich lväre im Recht, sei er Loch eben erst aus einem Amte gekommen, in dem urn halb eff Uhr vormittags noch kein einziger von den Beamten auf ssinenr Posten war. Diese SLumigkett ist es. wogvgen ich probieren wollte. Herr Baron Kmy führt einen Windmühlenkampk gegen mich, denn ich^ Wtze wohl den Beamten, der seine Pflichten kemrt, Len pflrchtverge^nen Beamten aber wird er vor mernen berechtigten AnktagM nicht in Schutz nehmen können. (Zuistimmung in der Mitte imd Links.) Seit einiger Zeit wälzt die Regierung auf dre Gemeinden auch sol>^ Lasten ab, die die Gemelnden fticher überhaupt nicht getragen haben. Es ist das elementarste Recht der Gemeinden, über ihr eigems Vernwgen zu disponieren, womit ich fedoch keineswegs behaupten will, daß der Regierung nicht ein gewisses Kontrollrecht Msteht. Eine Kontrolle muß fa überall auL- geüibt werden. Dazu sind aber in erster Reihe Lw Koinitate da. In bezug auf die autonomen Körpmchasten legt sich die Regierung gerädezu diktatoirsche Gewalten bei. Die verschiedenen Ministerien find menier Ansrcht nach überharlpt nicht imstande, die Bedürfnisse der Gemeinden richtig zu beurteilen, und wenn sie sich m dle internen Angelegenheiten der verschiedenen Gememden mischen, dann ist dies nichts anderes als ein vollständig unberechtigter Machtdünkel. Dieses Bestreben zicht ,rch wie ein roter Faden durch die ganze Vorlage. An ^n höheren Stellen herrscht die Tendenz vor, daß man sechst die unwichtigsten Angelegenheiten der Gemeinden, beziehungsweise der autonomen Körperschaften in Budapest erledigen will. Diese Zustände werden sokurge Lauern, als es öffentliche Beamte gibt, die in den Direktionen von Banken und Jndustrieunternchmungen guchesochete Posten bekleiden. -Abgeordneter Eßtergâlyos (Ssz.): Ist denn das Ulöglich? Abgeordneter Gaston Gaal: Das Md tzr allgemem bekannte Dinge, über die ich schon zu wiederholten Malen gesprol^n habe. Man muß sich nur der Mühe unterziehen und ein wenig im Kompaß bläètern, da wird man auf ganz erbauliche Dinge kommen. Ich habe den Kompas; zu wiederholten Malen sehr eingehend studiert und habe konstatieren können, daß eine ganze Reihe von Staatssekretären. stellvertretenden Staatssekretären und Mino sterialseÄ:etären Direktionsmitglieder von Industrieunternehmungen sind. Ich habe über diese Dinge bereits gespro^n, es aber jedesmal vermieden, Namen zu nennen, mich vielmehr nur darauf beschränkt. dem^AbgeordneteNhause über die Zugehörigkeit von hohen staallichen Funktionären zu Jndustrieunternchmungen eine Statistik vorzulegen. Abgeordneter Pâ (Soz): Wrr ermnern uns an diese Matistik sehr genau! Abgeordneter Gaston Gaal: Das sind Auswüchse, die aus unserem öKentlichsn Äsbm beseitigt werden E rnüsstn. Andererseits will ich jedoch gern anerkennen, daß der Herr Ackerbauminister Mayer den BestrebMgen der Kloinlandwirte volles Verständnis entgegenbrMgt, und ich kann nichts anderes tun, als ihm im Namen memer Partei und der großen Masse der KleinlanLwirte mevnen herzlichen Dank auszudrücken für die Haltung, die anläKch der Vechandlung der auf der Tagesordnung stehenden Vorlage im Ausschuß bekundet hat. Ich kann es je^ch nicht verschweigen, >daß in der Vorlage Bestim:mMgen gMisberr sind, mit denen ich mich überhaupt nicht einverstanden erklärsrr kcmn. Ich Sin niemals persönlich geworden und war immer bestrebt, sachlich zu Aeiben. Mit Bedauern muß üch jedoch wèder fesfftellen, daß sich auf zahlrerchen Gebieten die Tendeirz geltend macht, daß eine oberste Belchrde ihren Willsrr in umls!erLM wirtschaftlichen Leben unbedingt durchsetzen muß. Ich weiß wirklich nicht, wie ich mich La ausdriicken soll. Ich will nursoviel sagen, daß es gut eingeführte Freunde gibt, d-ie in gewissen Fragen ihren ganzen Einfluß' aufbieten. Ich will mich nM em wenig über die Herstellung der verschieden'sn Medikamente auslassen. Es gibt hier eine Aktiengesellschaft, die sozusagen das Monopol erhaltm hat, gewisse Medikamente in Verkehr zu bringen. Doch darüber später. Die Vorlage selbst enthält Besttmmungen, die schwere Lasten für die Kleinlandwirte bedeuten. Diese ,'Feststellung bezieht sich namentlich auf die obligatorische Anmeldung des erkrankten Viehs, und wenn zum Beispiel meinHahn erkrankt, dann bin ich verpflichtet, auch diesen „Krankhutssall" beim Notar anzumelden, der dreißig oder fünfzig Meilen entfemt wohnt. Dieser Notär hat nun die Pflicht, den königlich ungarischen Tierarzt von dem Krankheitsfall zu verständigen, woksigemerkr, den kömgirch ungarischen, nicht aber den nichtstaatlichen Tierarzt. Ich bin also gezwungen, Lenerkrankten Hahn ärztlich behandeln zu lassen. (Lebhafte Heiterkeit.) Das alles ist selbstverständlich mit großen Kosten verbunden. Das ganze aber wirkt geradezu kâisch, und man weih wirklich nicht, ob man darüber lachen oder weinen soll. Wenn ich jünger wäre und mein Hab und Gut verkaufen könnte, würde ich sofort von diesem Lande auswandern, um irgendwo anders als freier Mann leben zu können. Mgeavdneter Reischl (Agrarpartei): Zluch andere würden -dieses Land gern verlassen! Abgeordneter Gaston Gaal: Wenn man sich mit Len Wünschen und Beschwerden Lieser elmden urÄ zugrunLe gerrcht^en LanL^völkerung befaßt, kommt man zur Feststellung, Laß diese Bevölkerun^schrcht von den Behörden sortwährenL bchelligt wmd. Bei uns herrscht noch immer eine T a g gel d w irts ch a f t, und auch diese muß aus unserenr öffentlichen Leben verschtvinden. Ich leMe einen Fall, da die vorgesetzte Behörde einen von Hr in die Provmz entsendeten Beamtm darauf aufmeAsam gemacht hat, für diese amtliche Mission ernen höheren Betrag als zule^ einzüstellen. (Große Bewegung im ganzen Hause.) Mit der Herstellung gewisse: Mâ)AameM. fuhr der Redner dann fort, befassen sich wie gesagt nur jeue Unternehmungen, die von Ler Regierung ein Monopol erhalten haben. Selbstverständlich werden Liese ErzeuWisse dann mit großem Nutzen verkauft. Ich habe Berechnungen angestellt und konstatiert, daß die aus dem Auslände, namentlich aus Deutschland eingeführten MsdUamente trotz der Zollsätze billiger zu stehen kommen, als jene, die in Ungarn erzeugt und verkauft werden. WeM man im Kompaß blättert, dann findet man fteilich eine Erklärung dafür. In Len Direk' tionen dieser bevorzugten Gesellfchchten nehmen leite n L e F u nk t i o n ä r e unserer Ministerien Platz, und es scheint, daß sich diese Beamten Mit Len Vertretern ^s Großkapitals sehr gut vertragen und verstehen. Werm das geehrte Haus auf Lie Namen neugierig ist, dann möge sich ein Abgeordmter Ler Mühe unterziehen Md den Kompaß lesen. Es liegt mir fern, den Herrn Ackerbauminister, Len ich so hoch schätze, für diese Zustände verantwortlich zu machen. Die ShulL daran tragen Lie SMonen seines Ministerinms, Lie die -einzÄnen Unterbreitungen ausarbeiten und dem Minister zur Unterschrift vorlegen. Diese Sâonen. Lie Len Herrn Minister falsch informieren, verletzen ihre Pflicht in der krasiesten Weise. Ich habe, schloß Abg. Gaston Gaal seine Ausführungen, diese Dinge nicht aus Sensationssucht vorgebmcht, sonbem um 'dem üffentUchen Wohl einen Dienst zu leisten und mft meirren schwachen Kräften dazu b^eizutragen, daß hier Wandel geschafft werde. Die Vorlage nehme ich an. Nachdem auch noch Abgeordneter Csontos (Einheit) zum Entwurf gesprochen hatte — er kritisierte chn vom Gesichtspunkte der Kleinlandwirte und wandte sich namentlich gegen Uöbertreibungen der staatlichen Einmengung in die Privatwirtschaft —, wurde die Debatte g e - schlossen Md Ackerbauminister Mayer nahm das Wort, um den EnÄvurf zu begründen und mit den Rednern der Debatte zu polemisieren. Er führte aus, daß seft der letzten gesetzlichen Regelung des Veterinärwesens im Jahre 1888 vier Jahrzehnte verflossen sind, während welcher' Zeit die Wissenschaft einen Entwicklungsgrad erreichte, è^r es nötig erscheinen ließ. Las Mgarische Veterinärwesen auf neue Grundlagen zu stellen. Ueberdies ist die Reform auch deshalb zeitgemäß und unvermeidlich geworden, weil anläßlich der Handelsvertragsverhandlungen mit den Auslandstaaten vielfach Schwierigkeften dadurch entstanden sind, daß wir kein modernes Veterinärg-efetz hatten. , Der Vichstapel Les Landes repräsentiert — Kleiirvieh ausgenommen — einen Wert von 1 Milliarde 430 Millionen Mngö, und wenn wir für die Entwicklung unserer Viehzucht noch so große Opfer brächten, alles wäre vergeblich, wenn uns kein modernes Beterinärgesetz zur Verstgung stüirde. Ein solches Gesetz läßt Lie durch di: Vichkrankhsiten verursachten Schädigungen auf ein Minimum hevabsetzen. Das ist auch die Erklärung dafür. Laß Las Gesetz zahlreiche strenge Bestimmungen enthüll. Die Landwirte dürften diese strengen Bestimmungen übergMgsweise vielleicht unangenehm empfinden, und darum 'ist es erklärlich. Laß einzelne Stellen in Landwirtekreisen Animosität ausgelöst haben. Diese Strenge aber liegt im Interesse -der Landwirte, und so darf man hoffen. Laß sie sich auch mit diesen Bestinrmungen des Veterinärgesetzes befreunden werden. Der Minister befaßte sich sodann sehr eingehend mit den einzelnen Bestimmungen des Gesetzes und mit den Einwendungen und Anregungm der Redner und gab schließlich daS Versprechen ab, daß er anläßlich der Spezialdebatte jeden zweckmäßigen Antrag gern honorieren werde. Itach der beifällig aufgenommenen Rede des Ministers wurde der Entivurf in erster Lesung einstim - m i -g a n gen ommeir. Einmütig stimmte das Haus auch zwei Beschlußanträg-en des Ackerbauausichusses zu; mch dem einen wird Ler Minister angewiesen, die Schlachtung von Tieren zu Zwecken der nwnschlichen Ernährung nach vorangegangener Betäubung mit Fachleuten zu besprechen und sodann eine entsprechende Regierungsverordnung zu erlassen, im Sinne des zweiten wird der Minister angewiesen, die Verstaatlichung -es Veterinärdienstcs vorzubereiten. Das Haus trat sodann in die Spezialdebatte ein. Die Abgeordneten Gèza Farkas (Einheit), Baron Kray (Einheit), Dr. Csák (EinheU), Dr. Hegymegi Kiss (Dem.) und Dr. Eri (Einhei>ch unterbreiteien mehrere Amendements, die, soweit sie vom Ackerbauminister Mayer unterstützt wurden, zur Annahme gelangten. Die Debatte gedieh bis § 37, worauf sie wegen der vorgeichnttzemn Zeit unterbrochen wurde. Nach Feststellung der Tagesordnung der morgigen Sitzung — .Fortletzung ^r Speziall^atte über den Veterinargvsetzent- Wurf und Jnlmunitätsangelegonheiten — und Beglaubigung-es Protokolls wurde Lie Sitzung um 2 Uhr nach, mittags geschlossen. Anslatt-fcha« — I. März. — Das revidierte Flottenbauprogramm Ler Vereinigten Staaten. Zu Beginn Lieser Woche hätte die Naval Corb. struction Bill durch dos Flottenkomitee Les Repräsentantenhauses dem Kongreß der Vereinigten Staaten unterbreit^ werden sollen. Die neue Vorlage ^ch von dem ursprünglichen Flottenbauprogramm der CooliLge-Dotschaft wesentlich ab und erweckte auf den ersten Blick den Eindruck, als würden die Vereinigten Staaten Las gute Beispiel Englands, das sein Flottenbauprogramm in den nächsten zwei Jahren von seM auf drei Kreuzer ermäßigte, nachahmen und auch chrerseits eine großzügige Reduziemng ihrer Flottenbaupläne vornehmen. Die neue Vorlage sah nämlich orr Stelle von 71 Schiffen der Coolidge-Botschaft Mr den Bau von 15 Kreuzern mit einem Kostenaufwand von 274 Mlllionen Dollar — statt 740 Millionen des Originalplanes — vor. Die beiden Pläne durfrm aber nicht allein auf die rohen Daten hin geprüft und verglichen werden, denn sie verhielten siK zueinander wie ein Rahmengesetz zu einem Ausführungsgesetz. In der Coolidge-Botsi^st war keine zeitliche Grenze für Le» Bau vorgeschen, sondern nur Lie Klausel enchaüen, daß die Bauten „in Gemäßheit der finMZiellen Bedlngungen" auâgeftr^ werden sollen. In Ler nmen Bill aber war eine dreijährige, beziehungsweise sechsjährige Zeitspanne für den Bau von 15 Kreuzern vorWsehen. UeberLies tvare» in dem ursprünglichen Püm von den 71 Schiffen nur 25 Kreuzer, so daß bei dem Bauprogramm von Kveryem das unlimitierte Programm für 25 Einheiten mit dem dreijährigen Plan für 15 Einheiten verglichen werdm muß. was den Tatbestand bedeutend verändert. Daß die Vereinigten Staaten dm Bau der ursprünglich vorgeseherren 32 Unterseeboote im AugerElicke ihrer Initiative zum Verzicht auf die Unterseeboote als Kriegs^ffe überhMpt nicht forcieren, ist verständlich. EigenÜich köMte mir Lie einstwMge Streichung von nmn Flottillenführern und vier Flugzmgmutterschiffm als ernö' emste Reduktion angesehen werden^ Liese Schifsstypea kommen jedoch bei dein englisch-amerikanischm s^ttenwettkampf nicht entscheiden- in Betracht. Außerdem war für 12 Flottillenführer noch im Flottengesetz vom Jahre 1916 eine Ermächtigung entHa.lten, die bisher nicht in Anspmch geMmmen wurde, Md cmf L-ie jederzeit zurück gegriffm werden kann. Eine der intereflantestsn Bestimmungen der neue» Vorlage ist die Klausel, wodurch ,cher Präsident ermächtigt wird, im Falle des Zustandekommens eines Abkommens zur B^'chränkung der Seerüstungen im Wege einer internationalm Konfermz, das die Vereinigten Staatm unterschrieben Haben, Lie durch Lie g-egemvärtige Vorlage bewilligten Flottenbauten zum Teil ödër gänzlich zu suspendieren". Diese Klaüsel war das Ergebnis langer Koinpromißverhandluugen, -a ein Teil der politisi^n Faktoren die Hände der Exekutive nach der Votierung überhaupt nicht Hiirden lassen, ein anderer Teil ab^ die Suspendierungsmöglichkeit dem Kongreß vorbehaUea wollte. Es bestchen noch Meinungsverschisdeicheit-e« darüber, ob das nun dem Präsidenten zu bewilligende Suspendierungsrecht erst vom Momente ^der Ratifizierung eines Flottenabkomnrens oder bereits vom Zeitpunkte der Zusammenberufung einer neuen Flottorvkonferenz gelten weide. Nach -em Text der Vorlage können über die Richtigkeit der ersten Jnterpretierunk^ art kaum noch Zweifel gehegt werden. Daß die neue Bill in der öffenMchsn Mskrmng nicht als eine emste Röduzievung angesehm wird, stäÄt -auch Lsr Umstand, Laß der Kampf zwischen den pazilfistischM Md religiö-sen Kreisen Md der „LiA Partei unveväinidevt fortdauert. Melleicht geschah es Mter !dsm Eindruck dieses Kampfes, der sich auch in wiederholten Kundgebungen gegenüber dem Präsrüenten CoolidgL Geltung verschaffte, daß Lie Marinekommission des RepräsöntMtenhausss noch im letzten Augenblick zugsstimmt hat, daß — wie ein Reuter-Telegramm meldet — Lie Bestimmungen aus Ler Vorlage beseitigt werden, wonach die vorgesehenM fünfzehn Kreuzer ónéin FIu>Fzsu,gmutterfchi,ff innerhalb von sechs Jahren vollendet sein müssen. Die telegraphische Nachricht ist allerdings zu knapp, als daß sie Aufschluß über den genauen Sinn 'dieser Mod-if-iziemng eriteile'n könnte. Jedenfalls werden, auch WeM diese Veränderung nicht eine bloß formelle Bedeutung haben sollte, die. Kämpfe um die zeitliche Limitierung, die auch iMerhalb der Domokoati-fchen Partei einen starken Anhang besitzt, im Kongreß Wiederaufleben. Erst nach -er Erledigung der Vovlage durch den Kongreß wird man die Tragweite für den englisch-Mrerikanischon Flottonwettkampf bemteilen könnM. Gne bolschewistische Flottendemonftration im Roten Meer. Die bolschèwisti-sche Presse Rußlands ist seit Tagen voll des Lobes über die gelungene Kreuzfahrt zweier russischer Handelsschiffe, des „Nette" und des „Toinp" im Roten Meer. Man betont, und nicht ganz zu Unrecht, die über einfache handelspolitische Bedenken hinausragende politische Bedeutung dieser Kreuzfahrt. Das Erscheinen zweier russischer Schisse an der Südküfte Arabiens ist wohl an sich kein weltpolitisches Ereignis ersten Ran-ges;