Pester Lloyd - esti kiadás, 1928. május (75. évfolyam, 99-122. szám)

1928-05-02 / 99. szám

--âi,. - «-I iKâ _____ 'S-_______________________k-ns-r-i« die L a ír d es - B od e nkred i t a n st al t der Kleiir l andw i rtc und den Landesverband der Ungarischen Bodenkreditanstalten. Bei Schluß des Mattes dauert die Sitzung noch fort. Auf diesen Gegenstand der Tagesordnung kommen wir noch zurück. M. Die heutige Sitzung des Abgeordnetenhauses. Es war noch nicht viertel 11 Uhr, als Präsident Dr. Ksitvay die Sitzung eröffnete und dem Referenten des Etats des Dèinisteriums für Volkswohlfahrt urrd Ar­beitswesen das Wort erteilen wollte, doch tvar dieser nicht anwesend, was den Volkswohlfahrtnünister Tr. Vass zu der Bemerkung veranlaßte, daß dies ein schlechtes Omen sei. Zunächst teilte der Präsident mit, daß der bulgarische Gesandte bei ihm erschienen sei und im Namen seiner Regierung den Dank für die Un­terstützung und die Sympathiekundgebungen der ungari­schen Regierung gegenüber den bulgarischen Erdbeben­geschädigten zum Ausdruck gebracht habe. Dann meldete der Präsident, daß der Vorsitzende des ameri­kanischen Senats an das Präsidium des Hauses ein Schreiben gerichtet habe, worin dem Abgeordneten­hause der Dank für die Begrüßungsadresse ausgesprochen wurde, die dos Haus anläßlich der Enthüllung des Kossmhdenknrals in New Dork an den Senat gerichtet hat. (Lebhafter Beifall.) Nun ergriff Volkswohlfahrtminifter Bass das Wort zu einer etiva einstündigen, vom ganzen Hause mit Aufmerk­samkeit angehörten Rede, mit der er die Generalde- D a t t c ü b e r d e n E t a t d c s M i n i st c r i u ms f ü r Ä o lks w o hl f a h r t und Arbcitswefen einlei­­!tetc. -Er entwarf in großen Zügen das sozialpolitische Prograimn, das dis Regierung in den letzten Monaten ausgearbeitet hat und in den nächsten fünf Jahren zu ver- Wirklichen gedenkt. Zunächst möchte ich, sagte der Minister, einen Vergleich anstellen zwischen dmr vorliegenden und dein vorjährigen Etat, wobei ich zu der Feststellung gelange, daß die Bruttoausgaben des Etats um etwa 10 Millionen Pengő gestiegen sind. Diese Summe ist wohl nicht sehr groß, aber meiner Ansicht nach bedeutet sie immerhin einen gewissen Fortschritt, besonders wenn wir herücksichligen, unter welchen schwierigen Verlsiillnissen wir läben. Auch dürfen -tvir iticht außer acht lassen, daß das Ministerium für Nolkswohlfahrt und Arbeitswesen noch jung uird eiltwicklungsbedürstig ist. Die erwähnten zehn Millionen Pengő sind in erster Reihe zur Unier­­stühung des Mittelstandes in den Etat ausgenommen worden, und anläßlich der Debatte über das Ermächti­gungsgesetz werde ich itoch Gelegeirheit haben, mich nälier über diese ^rage zu äußern. Ater auch die jübrigen Posten weisen einige Erhöhungen aruf, die sich etwa auf vier Millionen Pengő belaufen und in erster Reihe für die Wvecke des Säuglings- uird Mutterschutzes -levwendet werden sollen. Auf diesem Gebiete bestehen noch immer große Schlvierigkeiten, die wir durch anqèrengte und gesteigerte Tätigkeit zu überwinden trachten. Hosfent­­^lich wirb der Herr Finanzminister mich in die Lage ver­setzen, daß ich wenigstens einen Teil des Säuglings- und stNutterschutzprogrammes verwirkliche. Im Vordergruud der unser harrenden Aufgaben steht die intensive Pflege unserer Bolkshygtene und die Verbesserung unserer sani­tären Zustände. Wie ist es eigentlich um urrsere Volks­­ch y i e n c bestellt? Ist es uns gelungen, den Gefahren «ntgLgeirzutreteir, die uuHvcifelhaft das Land bedrohen? Sicherlich haben wir durch die Errichtung von Lpitäler-n und Weiterentwicklung der bereirs beftehenden sanitären Einrichtungen beachtenslverte Erfolge erzielt, aber ich anuß aufrichtig sagen, daß wir noch ilnmer nicht zur âGerrüge.mir den erforderliichen sanitären Einrichtungen verscheit sind, obwohl auch die Hauptstaidt Budapest in ihrem eigenen Wirkungskreise alles ausbieret, um die Lage M vebbèssern, wodurch sie auch der ilsation unschätzbare Menstc eiVeift. Aârerseits ist es auch erforderlich, daß ldas Pester Äonütat teilnchine an der Schaffung der sJnftiibütionen,. die berufen sind, unsere Volks­gesundheit auf eilt höheres Niveatl zu^ stellen. Auf dem flachen Laiidc ist Has Werk der Rckonsstruktion ieikwcise bereits du-rchgeführt, obwohl es auch hier noch Vivl zu tun gebt. Wir sind den Spitalsechaltern gegen­­irber für die nächsten fünf Jähre - gewisse Verpflichtun­­acn eingegangen, alleivings unter der Voraussetzung, daß das Abgeordnetenhaus hiezu seine Zustimmung geben wird. Di-c.Regierung hat ein mrifangrcichcs sozial­­iwlitisches Progräntm ausgearbeitet, in.deffcn Mitrel­­pmikl die Errichtung von Spitälern sicht, und wenn auch ^ie.ko-mmsnden Generationen,sich dieses.Programtn zu eigen machen, so braucht uns nm die Volksgesundheit nicht bange zu fein. In einzelnen Gegenden des Landes — eiigentüm­­licherweise gerade in den von einer kernumgyarisckwn Bc­­pölkerung bewohnten — sind die sanitären Zustände außerordentlich vernachlässigt. In diesen Gegenden ist der Stcrblichkeitskocfsizient viel größer, was darauf zu­­"rückzufüihren ist, daß durch die ungünstigen sanitären Verhältnisse' die Widerstandsfähigkeit der Bovolkerung diel geringer ist als anderRvo. , In der zunehmenden Süuglingéevblicksteit erblicke ich eine Strafe der llèatur chchür, daß sich di-e ungarische Mutter glegen die Natur­­ßüsctze dadurch vergcht, .daß sie nur ei n Kind zur Weit stringt. Die medtzinisckw Wissenschaft freilich fiihrt die tKinL-ersterblichkeit auf ganz -andere Gründe zurück. Im 'Landesteil jenseits der Donau ist .die Lage eine viel 'günstigere, rrnd namentlich macht sich in bezug auf die 'Votbesserung der sanitären Verhältnisie hier der Ein­­'fluß .aus dent Westen wohltuend bemerkbar. Abgeordneter Provper («-oz.): Etlv'as Gutes scheint also doch aus denr«Westen zu konrmen! Volkswohlsahrtminister Dr. Bass: Aber nicht alles, was aus dem Westen kommt, ist gut und vollkommen. Der im Landesrcil zwischen der Donau und der Theiß ansässigen Bevölkerung möchte 'ich 'den wohlgemeinten Rat erteilen, alles aufzubieten, um die sanitären und sozialen Verhältnisse irgendwie zu verbeffern und wllstl­­tutionen ins Leben zu rufen, um dem Zersetzungsprozeß in diesen Gegenden des Landes >Einhal>t zu gebieten. Dst Bovölkerung dieses Landeskeiles darf sich nicht gänzlich auf die Regierung verlassen, sondern sie nmß auch selbst die Initiative ergreifen und darf sich auch matenellen Opsenr nicht verschließen. Dèit der Errichtung von ^Lpikä­­lern sind aber die wichtigsten Punkte unseres sazialpoliii­­schen Programms noch nicht erschöpft. Wir benötigen außerdem noch 8000 bis 10.000 Spitalsbetten. Es gibt Fälle, wo wir nicht länger warten können und dringende Eile geboten ist. Zu diesen dringenden Agenden gehört der Kampf gegen die Säuglingsster b l i ch - keit, und auch dieFpage des .Mutt e r sichutz c s bedarf einer raschev Lösung. Zehntausende Säuglinge könnten jährlich für die ungarische Zukunst gerettet wer­den. Wir haben die Absicht, in verschiedenen Teilen des Landes -Säuglingsheime zu errichten, wofür ckwa 30.000 Pengő notwendig wären. Wenn cs uns gelingt, im gan­zen Lande 800 bis 1000 solcher Gebäude zu crrichtur und den Stefanieverband, der eine so segensreiche Tätig­keit entfaltet, weiter auszugestakien, daun wäre vielen Tausenden Säuglingen und Müttern geholfen.. Gleich­zeitig ist es aber auch unsere Pflicht, den Kampf gcge ir d ic'Tuberkulo se und g ege n d i e v e n e r i­­sch en Krankheiten aufzunehmen. Für das nächste Jabr soll für die Zwecke der Errichtung von OrdinaAons­­anstalten eine Million Pengő in das Budget aufgenom-­­men werden, und ich wäre den Mitgliedern des Hauses sehr dankbar, wenn sie im Werlausc der Debatte auf die Wichtigkeit und Notwendigkeit dieser Institutionen Hin­weisen würden. Unmittelbar nach der Erledigung der Appropria­­tionsvorlage wird das Abgeordnetenhaus in der Lage sein, deii Gesetzentwiirf über die Alters- und Invalid itütsvers ich eruug in Verharidlung zu nehmen. Diese Vorlage bedeutet einen entschiedenen Fortschritt auf dem Gebiete unserer Sozialpolitik. Ferner beschäftiat sich die Ztegierung auch mit der Frage des Achtstundentage s, wodurch ein alter âöirnsch der Arbeiterschaft und ihrer Vertreter iii Erfüllung ginge. Der Herr Abgeordnete Peyer hat vor kurzem darauf hiligewieseii, daß durch Einführung des Achtstiindemages auch die Arbeitslosigkeit geinildert und eitva 30.000 Ar­­beirer zil Lohnerwerb gelangen köniiten. Meiner Ansicht nach ist diese Ziffer etwas zii hoch gegriffen, doch kann Mich ich Mich der Meinung liicht verschließen, daß mehrere tauseiid Arbeiter zu Verdienst gelangeii könnten, weiin wir die achtstündige Arbeitszeit einführen. Für diese Refornl sprachen übrigeiis Argumenie, denen aiiits ich mich irr keiner Weise verschließen will, llfach der Erledigimg der Vorlage über die Alters- und Jnvaliditätsversicheruirg werden wir diesem Gedanken nähertreten, und es ist durchaus nicht ausgeschlossen, daß im Verlaufe der liächst­­jährigeir parlamentarischen Kampagne dent .Hause die auf die.Einführuiig des Achtstundentages bezügliche Vorlage bereits ziigegangen sein wird. Ich bitte jedoch, dies nicht als bindeiides Versprecheir hinzunehmeii. Abgeordneter Propper: Der Termin ist cffvvS laiig! Volkswohlfahrtminister Dr. Vass: In welchem Zeit­punkte die Vorlage tatsächlich vom .Hause verhandelt wird, kanrr ich natürlich im vorhiiiein überhaupt wicht wissen, de'nn die Feststellung der Arbeitsordnung der gesetzgeben­den Körperschaft hängt ja nicht von mir ab. Am Schluj'sc seiner Ausfüchrungeir betonte der Mi­­liister noch die Notwendigkeit einer N e u r egclung des Arme nr-echt es uiid bemerkte, er habe die feste Ab­sicht. eine soziale Politik zii befol-gen, die es -crmöglicheii wird, daß in dieseni Lande kein einziger Mensch vom Bettel lebe, denii feder ciirzel-n-e Bettler sei eine. Schande für die Nation. Sodanii richtete der Minister noch eineii sckwungvollen Appell an sämtliche Mitglieder des .Hauses, den vorltegendeii Etat keineswegs vom parteipolitischen -Ttändpunkt zu hcurtcilen, sondern sich ausschließlich vom ungarischen Standpunkt leiten zu lassoni und ihnr alles zii votieren, was er im Etat fordere. Die Rede des Ministers wurde vorn ganzen Häufe mii großein Beifall ausgenommen. Erst jetzt konnte Referent Abgeordneter Dr. Ernßt (Christlichsoz. Wirtschaftsp.) zu Worte gelangen. Er be­schränkte sich darauf, die -cinzclneir Budgerpo-sten zu be­­leuchteii und deii Etat zur An.iahnie zu enipfehlcn. Abgeordneter Dr. Brödy (Demokrat) knüpfte an die Worte des VolkswohlsahrtmMisters an. wonach maii den vorliegenden Etat nicht vom siarteipoliüschen Standpunkt beurteilen dürfe, und erklärte, daß er sich dieser An­schauung nur airschlicßen köirn-e. Man dürfe jedoch nicht vergessen, daß es in diefcni Lande liicht bloß Kranke, son­­derii auch Gesunde gibt, die allerdings wirtschaftlich schwer ertrankt sind. Auch dieseii sollte irgendwie geholfeii tver­­den. Die auf den Säugtings- und Mutterschutz bezüglichen Posteii sollten mibcdingt erhöht werdou, ebeiiso die Posten, die sich auf die Ausgestaltung unserer sanikären Zustände auf dein flachen Laiide bezichen. Der frühere Ab-gcordiiete Karl .Hußür hat vor kurzem in einer Rede darauf hin­gewiesen, daß die Regierung mit aller 5kraft dcir Kauipf qcgeii das Eiirkindsysicni aufnehineii müsse. Ob­wohl Ministexpräsideni Graf Bethlen damals gewisse Maßtt-ahmen in Aussicht gestellt habe, sei in dieser Frage lioch nichts unternonimen worden. Die ganze Gesellschaft sollte an dem Kainpfe gegeii das verh-erendc Einkindsystein teilnehmen. Am Schlüsse seiner Aus­­führuiigen beschäftigte sich der Redner rnit einer Reihe anderer siizialpolitischer Fragen, indeni er namentlich sehr nachdrücklich gegen die fortwährende Erhöhung dw Wohnungsmictzinse Stellung nahnr und dem Volkswohl­­fahrt'miirister deii Rat erteilte, er inögc die von ihm in dieser Angelegenheit seinerzeit erlassene Verordnung einer Revision unterziehen. Tann forderte der Redner gewisse Steuerbegünstigungen fitr deii Bau neuer Häuser­­und erklärte, daß die Stagnatioir im Baugewerbe zum Teil darauf zurüLführen sei, daß die gewährten Steuer­begünstigungen zu gering sind. Deir Etat lehnte er mit der Begründulig ab, daß er höher botiért werden müßte. Abgeordncckcr Baron Kray (Einheit) gab der Ansicht Ausdruck, daß das Grun-dübcl, auf bas unsere gegeitwär-. tigeii Zustände zurückzuführeir sind, irr den grausamen Bestimmungeii des Friedensvertrages von Trianon lie­­gen. Nach -dem Zusamm-errbruch mußte Lie Regierung zu­­iiächft aii die Wied-erherstellung dos fmanziell-en Gleich-^ gewichtes unseres Staatshaushaltes ur^ an die Stäbilisie-j rung unserer Währmig schreiten, welche Aufgaben um den^ Preis großer Opfer gelost wordon ist. Die zweite großs> Aufgabe der Regierung besteht in der Lü^mng einer Reihe sozialpolitischer Fragen. Tie sozialpolitisck^cn Schöpfun­gen, die Minister Dr. Dass bisher verwirLlicht habe, sint»! von epüchal-cr Bedeutung, und namentlich gelte dies voiri der Vorlage betreffend die obli-gatorischL Jrcvallditätz.j und Alters-versiche-rung. Wie gesagt, das Grunbübel dcri heutigen Zustände liege' inr Friedensvertrag von Triia«! noii uiid die Lage tverde sich nur ändern-, wemr die Be«j stimmungm des Trianonvertrages einer Revifion uu-tsr-i zogen werden. Unzâveifelha-fte Tatsache ist aber, daß sich! unsere Lage in der letzten Zeit entschiederr -gebsssevt hat,^ denn währcrid wir noch vor einem Jahre Politksch voll-­­-ständig isoliert bastawden, besitzen wir heute Freunde.' die zur Einsicht gelangt sind, daß unschein1>.Fricdensschkll8^ eine schwere Ungerechtigkeit widerfahren ist, und unsere' Freunde sin'd bestrebt, diese Urrgerechtij^iteni wieder^ gutzumachen. Zu uns-ereli Freuân gshÄvew Mch dies Italiener, und die-.Sympathie unld . Liebe, die wir deir^ Jtali-cnerir entgegeitbringen, hat sich erst tnüden süngste».­­Tagen in übevwältigienider Weise offsibcwt. Bis-zur-'Revi-i sion des TriorMirvertrages^riären Jvistituticmen zu schaf-' sen, die geeignet siiid, unsere Existenz M erleichtern., Nachdenr der Redner noch für die Fowtsetzung-der strWb«! lichen Wckhlib-auaktion eingetreten- war, wodurch auch dsw Arbeitslosigkeit gesteuert iweüdeir könnte, erNärte .er,.-dMj er der Regierung unbädin-gtes Bertrauen-rentgeggnörrngS! iünb den- -Etat mit Freuden- annehme. ' . Der nächste lltednev.war -Abg. Propper. ,i IleNer'seiwSj Ausführungeii und denc -weiteren- VertaUf, deriW-itzu-ng,Mei bei Schluß des Blattes noch Lauert., berichten t wir wnv M-orgestblaite, ____________ Graf Inlitts Andrâjfy Äi»eo -ae Frago einer Persoualimimt mit Dentschasterreich. Im Geselligkcitskliib der Nationalen Ein-tracht fanp! gestern nachmitiaq eine feierliche Lcg.istdmK.st.en v-e.r-i sammlung statt, bei welcher Gelegeichest das'-Bildnis deGj Grafen Albert Apponyi, ein WerkWes Malers^. M cnihüllt wurde. Im seiner Ervfsmungsansprache hob Graf-Eadckr.'ZÄtz'tzj hervor, daß Graf Apponyi durch eine flüchtige UnpäßlüHkeitj MII persönlichen Erscheinen verhindert sei, doch könne dieZ' seine Verehrer nicht davon abhalten, seinen bevorstehMden j Geburtstag Lurch Enthüllung des Bildnisses zu feiern. Das' Geburtsfest des Grafen Apponyi sei ein Fest des ganzen- Landes. Wir feiern ihn nicht wegen der wunderbarem Fülle ' seiner gottgegcbenen F-ähigkeiten, sondern wir feiern ihn.' weil er diese reichen Gaben stets im Dienste der edelsten Ziele, des Wohles der Nation, verwendet-hat.!JnsthM erblicken wir die Verkörperung des Gedankens, der uns zusammen­führt, des Gedankens der Königstreue. S-tets-wexden wir der, Fahne treu -bleiben, die er hochhält. Nach diesen Worten Les Grafen Zichy fiel die Hülle bomi Bildnis, und die Versamnilung feierte in 'begeisterten-Ovatio­nen den Grafen Albert Apponyi. Sodann 'hielt Graf Julius András sh einen Vortrag über das Thema: „Wäre cs für Ungarn, eine G-e­­fohr, wenn der legitime König nach seiner Rückkehr auch den Thron eines-anderen, L a II de s c l n n c h m c n w ü r de?" — Das letzte Wort, führte Graf Andr'ässy aus,-über die konkrete Frage einer Personalunion läßt sich erst' sprechen, wenn in Kenntnis aller Umstände in einem aktuellen Falle entschieden werden -nruß, ob das betreffende Volk eine solche Vereinigung wünscht, und Inas für Stellung Europa dazu cinnimmt. Für setzt will ich bloß die Frage.prüfen, ob' jede Personalunion so unbedingt schlecht und gefährlich N-ärc, daß sie vorweg verhindert werden müßte? — Vor allen Di-ugen will ich prüfen, ob es ein. Gebot der großen europäischen Interessen sei, daß die im Tonautal' lebenden Staaten sich einander nähern und eine -wirtschaft­lich: Verbindung zwischen ihnen zustande konimt?- Es kann -dies im wiris^sclichen Interesse Europas liegen, dessen: Achillesferse cs ist, daß seit -Leni Krieg die Zahl der kleiuen, zueinander gegensätzlichen Wirlschastscinheiten zugenvMmeN' hat, Mischen denen die wirtschaftlichen Bezichungeu durch politische Antipathien und nationale Besctzvcr-den gehsmiut erscheinen. Es -kann dies erwünscht erscheinen, in erster Reihe durch Las europäische Machtgleichaewicht und durch das In­teresse der führenden Großmächte. Es kann ein Wunsch- Frankreichs sein, wo lMtc viele behaupten, dcch die Zer­trümmerung Oesterreich-Ungarns einer der schlimmsten- Fehler des Friedens war, örß -die Struktur der Doppel-^ Monarchie hatte verändert, zugestiitzt, nicht aber vernichtet, werden sollen. Die 'den deutscheu VolkSblock treuneuLr. Dynastie, die Machisaktoren von geschichtlicher Vergangenheit zertrümn'.eru, war nach dieser Auffassung gleichjbedeutend -da­mit, daß dcinr Pangermanisnnis der Boden bereitet und der. i'M Frieden umnögtiche Anschluß in -die Wege geleitet wurde.' Die Frage erhebt sich nun: wird -diese politische Erwägung sich in Frankreich nicht weiter stärken und wird die sranzö­­sische Politik nicht zu verhindern trachten, Laß die Deutschen bis Sopron und dem Ncusiedlersee Vordringen^ sondern daß, wsserir die interessierten Völk-?r -die Neigung dazu 'hci-ben, auch

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