Prager Volkszeitung, červenec-září 1977 (XXVII/26-39)

1977-07-01 / No. 26

ifc Das Wetter Der Juli voller Sonnenschein wird jedermann willkommen sein. Nach der Großwettersituation im Sektor Atlantik-Europa zu schließen, können wir in den nächsten Tagen wieder warmes, sonniges Sommer­wetter erwarten. Was die Nieder­schläge anbetrifft, waren diese im Juni sehr unterschiedlich. Z. B. wur­den in Cheb 45 mm, d. s. 67 °/o des Normals gemessen und in Prag-Libus 131 mm d. s. 180 % des Juninormals. Die Kaltfront, die am Mittwoch abends von Westen über die Alpen nach Böhmen, die DDR und Schwe­den vordrang, brachte verhältnis­mäßig viel Niederschlag. In Mittel­böhmen (Sedloany) wurden 41 mm gemessen, in Cheb dagegen nur 1 mm und im Riesengebirge bei Benecko 39 mm. Die weiteren Frontalsysteme haben ihren Durchgang nördlich von uns und berühren unser Gebiet nur teilweise oder überhaupt nicht. und HEUTE: Teils heiter, in Böhmen Mähren größere Bewölkung, vereinzelt Niederschläge oder Ge­witter. Morgentemperaturen 11—13 ° C, nachmittags 20 bis 23 ° C. Mäßiger West­ in Mähren Nordwestwind. SAMSTAG und SONNTAG: Ein Hoch wird sich vom Westen her über Mit­teleuropa ausbreiten und zum Wo­chenende unser Wetter beeinflussen. Auf unserem Gebiet wird es teils hei­ter sein, am Sonntag nur kleine Haufenwolken, sonst heiter. Morgen­temperaturen 11—13 ° C am Tage auf 24 bis 28 ° C ansteigend. Hydrometeorologisches Institut Prag- Komorany, Josef Vrana. Gemeinsame Sitzung der Volkskammer und der Kammer der Nationen der FV Abschlußbilanz für 1976 genehmigt PRAG . Am Dienstag begann in Prag die gemeinsame Sitzung der Abgeordneten der Volkskammer und der Kammer der Nationen der Föderalversammlung, auf der diese wie alljährlich zum Abschluß des ersten Halbjahres über die Bilanz des Vorjahres verhandelten. Das Präsidiumsmitglied des ZK der KPTsch und Vorsitzende der Föderal­­versammlung A. Indra begrüßte auf der gemeinsamen Sitzung der Kammern der VF den Vorsitzenden der Regierung L. Strougal, weiters die Mitglieder des Präsidiums des ZK der KPTsch, die Genossen P. Co­­lotka, V. Hula, J. Kempnn, J. Korcák, J. Lenárt, die Kandidaten des Präsidiums des ZK der KPTsch, J. Baryl und M. Hruskovic, den Vor­sitzenden der Zentralen Kontroll- und Revisionskommission der KPTsch, M. Jakes, die Mitglieder des Sekretariats des ZK der KPTsch, J. Havlín, C. Lovetinsky, J. Polednik sowie die Stellvertreter der Vor­sitzenden und Minister der föderalen Regierung und die Repräsentan­ten der politischen Parteien und Gesellschaftsorganisationen der Na­tionalen Front. Zu Beginn­­ der Sitzung in­formierte der Vorsitzende der FV die Abgeordneten über die Tätig­keit des Präsidiums der FV, der Präsidien der einzelnen Kammern und über die Arbeit der Ausschüs­se. Als Punkt 1 wurde die Gültig­keit der Wahl des Abgeordneten für den Wahlsprengel Nr. 27 für die Wahl in die Volkskammer be­glaubigt. Anschließend legte der neu gewählte Abgeordnete Josef Martinec den von der Verfassung vorgeschriebenen Eid in die Hand des Vorsitzenden der Volkskam­mer, V. David, ab. Hauptpunkt der Verhandlungen am Dienstag war der Beschlußan­trag der Regierung durch den die FV die Bilanz des Staatshaushalts­planes der tschechoslowakischen Föderation für das Jahr 1970 ge­nehmigte. Er wurde von Finanz­­ministr­­er begründet. Berichterstatter für die Aus­schüsse der Volkskammer war Abgeordneter J. Belko. Er sprach darüber in welcher Weise über die Bilanz des vergangenen Jahres in den Ausschüssen verhandelt wurde. Die Abgeordneten beurteil­ten die einzelnen Kapitel der Ab­schlußbilanz der Zentralorgane der Staatsverwaltung der Födera­tion. Sie widmeten besondere Auf­merksamkeit der Qualität der Er­füllung der hauptsäch­lichsten Programmaufgaben dieser Organe, den Ergebnissen ihrer leitenden, organisatorischen und Kontrolltä­­tigkeit. Sie nutzten dabei die Er­kenntnisse, die sie bei ihrer Ar­beit und den Nachfragen in Be­trieben und in ihren Wahlkreisen, gewannen. Der gemeinsame Berichterstat­ter der Ausschüsse der Kammer der Nationen, D. Krenek betonte, daß sich das Niveau der Entwick­lung unserer Volkswirtschaft im Vorjahr günstig bei der besseren Befriedigung der Bedürfnisse un­serer Bürger auswirkte. Die Ge­samtgeldeinnahmen der Bürger stiegen und überschritten zum ersten Mal die 300 Milliardengren­ze. Es stiegen auch die realisier­ten Ausgaben der Bevölkerung. Das politisch bedeutende Ver­trauen der Bevölkerung in die steigenden Lebens- und sozialen Sicherheiten beweist der Anstieg der Einlagen bei den Staatsspar­kassen und die Tatsache, daß der Anteil der langfristigen Einlagen ständig wächst und bereits 37,7 Prozent erreichte. Der Finanzminister der födera­len Regierung Leopold Lér be­gründete die Abschlußbilanz der tschechoslowakischen Föderation für das Jahr 1976. Die Bilanz verzeichnet Einnah­men in Höhe von 156 976 415 000 Käs, Ausgaben in Höhe von 156 761 945 000 Kös, so daß die Ab­schlußrechnung der tschechoslo­wakischen Föderation für das Jahr 1976 insgesamt einen Über­schuß von 216 470 000 Kös (vorge­sehen waren 194,3 Mill. Käs) ver­zeichnen kann. Der Betrag wird in die Finanzreserven des Staates überführt. In seinen Ausführungen erklär­te Minister Lér u. a.: Die erziel­ten Ergebnisse sind ein Beweis dafür, daß wir auch im vergange­nen Jahr unter Führung der Par­tei in Übereinstimmung mit den Direktiven des XV. Parteitages der KPTsch die Volkswirtschaft und das Lebensniveau entfalteten. Wir sicherten und festigten die um­fangreichen sozialen Sicherheiten der ganzen Bevölkerung. Wir be­wahrten die Stabilität der Klein­handelspreise für die Grundbe­dürfnisse und festigten die Kauf­kraft unserer Krone. Auch unter komplizierten Wirtschaftsbedin­gungen sicherten wir die Ausge­glichenheit des Budgets, finan­zierten die geplanten Ansprüche der Volkswirtschaft, die Entfal­tung des Bildungs- und Gesund­heitswesens sowie der übrigen Sektoren der Fürsorge des Staa­tes um das Wohl unserer Bevöl­kerung. Nach Abschluß der Debatte ge­nehmigte die Föderalversamm­lung einstimmig die Abschluß­rechnung der tschechoslowaki­schen Föderation für das Jahr 1976. Weiters genehmigten die Ab­geordneten den Gesetzesvorschlag der Regierung über die neue künstlerische Gestaltung des Or­dens der Republik. Autor der neuen Ausführung ist der Natio­nalkünstler J. Malejovski. Die Föderalversammlung gab weiters ihre Zustimmung zum Vertrag zwischen der CSSR und der VR Bulgarien über juristische Hilfe bei der Regelung von Rechts­beziehungen in Zivil-, Familien­­und Strafangelegenheiten, unter­zeichnet in Sofia am 5. 11. 1976. Am Mittwoch wurde die ge­meinsame Tagung der Volkskam­mer und der Kammer der Natio­nen der FV fortgesetzt. An der Tagung nahmen die Mitglieder des Präsidiums des ZK der KPTsch, der Vorsitzende der Re­gierung der CSSR, L. Strougal und der Vorsitzende der FV. A. Indra, sowie weitere führende Persön­lichkeiten des politischen und ge­sellschaftlichen Lebens teil. Den Gesetzesvorschlag der Re­gierung über die Erziehung neuer wissenschaftlicher Mitarbeiter so­wie über die weitere Erhöhung der Qualifikation der Wissen­schaftler begründete der Stellver­treter des Vorsitzenden der Re­gierung der CSSR, M. Lacan. Der gemeinsame Berichterstatter des Ausschusses der Kammer der Na­tionen, J. Pronházka, unterstrich in seinen Ausführungen die Er­weiterung der Formen für die Vorbereitung der wissenschaftli­chen Mitarbeiter sowie die zweck­mäßige wissenschaftliche Aspi­rantur. Der Innenminister der CSSR, J. Obzina, begründete den Regie­rungsvorschlag für den Vertrag zwischen der CSSR und der DDR über die Zusammenarbeit an der gemeinsamen Staatsgrenze sowie über die gegenseitige Hilfe bei Grenzproblemen. Anschließend er­griffen die Berichterstatter der beiden Kammern, E. Sarisská für die Kammer der Nationen und Heribert Panster für die Volks­kammer das Wort. Der Abgeord­nete Heribert Panster erklärte in seinen Ausführungen u. a.: „Mit ihrem Gesamtumfang an politi­schen, wirtschaftlichen und kul­turellen Beziehungen mit der CSSR nimmt die Deutsche Demo­kratische Republik gleich nach der Sowjetunion den zweiten Platz ein. Die Grundlage für die Entfaltung dieser Beziehungen sind die brüderlichen Bande zwi­schen beiden Bruderparteien und Ländern, die vollständige Einheit und Übereinstimmung der Ansich­ten zu allen wesentlichen Fragen, zum Aufbau des Sozialismus, zu internationalen Fragen sowie zur Entfaltung unserer gegenseitigen Zusammenarbeit. Das bedeutsamste Ereignis in diesem Jahr wird auf politischem Gebiet zweifelsohne der Besuch der Partei- und Regierungsdele­gation der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik auf höchster Ebene in der Deutschen Demokratischen Republik sein, der im Oktober dieses Jahres ver­wirklicht wird. Bei diesem Anlaß wird ein neuer Vertrag über Freundschaft, und gegenseitig Zusammenarbeit Hilfe zwischen der CSSR und der DDR unter­zeichnet werden, der den beste­henden ähnlichen Vertrag aus dem Jahre 1967 ersetzen wird. Das hohe Niveau der Partei­­und zwischenstaatlichen Bezie­hungen beeinflußt positiv die weitere Entfaltung unserer gegen­seitigen Wirtschaftsbeziehungen. Der Warenaustausch zwischen der CSSR und der DDR ist dynamisch. Im Jahre 1976 erreichte er einen Umfang von 1,5 Milliarden Rubel, d. h. um 10 Prozent mehr als im vorausgegangenen Jahr. Für das Jahr 1977 wird eine weitere Erhö­hung auf über 1,6 Milliarden Ru­bel erwartet. Die Zusammenarbeit zwischen der CSSR und der DDR trägt in bedeutendem Ausmaß zur weite­ren Festigung der Einheit und Ge­schlossenheit des ganzen soziali­stischen Lagers bei. Ein bedeuten­des Instrument bei der Zusam­menarbeit und der Entfaltung der Beziehungen wird zweifelsohne auch der Vertrag zwischen der Tschechoslowakischen Sozialisti­schen Republik und der Deut­schen Demokratischen Republik über die Zusammenarbeit an der gemeinsamen Staatsgrenze sowie über die gegenseitige Hilfe bei Grenzproblemen sein. Dieser Ver­trag gehört zu dem Komplex bi­lateraler Vertragsdokumente, die die CSSR bereits mit ihren sozia­listischen Nachbarstaaten ab­schloß, und die die Zusammenar­beit bei der Sicherstellung von Si­cherheit und Ordnung an den Staatsgrenzen regeln“. Auf die Anfrage des Abgeord­neten F. Pilnay über den Stand der Verhandlungen über die Her­ausgabe unseres von den USA wi­derrechtlich zurückgehaltenen Goldes antwortete der Außenmini­ster der CSSR B. Chnoupek. Er sagte u. a. daß der Gesamtverlust unseres Währungsgoldes, das im Verlauf des Zweiten Weltkrieges gestohlen und nach Deutschland verschleppt wurde laut Feststel­lung der tschechoslowakischen Regierung 45 300 kg beträgt. Die Tripartit-Kommission anerkannte unserer Republik um 1300 kg we­niger, d. s. 44 Tonnen. Da aber nach dem Krieg nur ein Teil des in den okkupierten europäischen Ländern gestohle­nen Goldes aufgefunden wurde, davon auch nur ein Teil d­es tschechoslowakischen Goldes, an­erkannte die Tripartit-Kommis­sion unserer Republik nur ein An­recht auf den aliquoten Teil in Höhe von 24,5 Tonnen Gold an. Von dieser Menge erhielten wir im Jahre 1948 eine Anzahlung von 6070 kg, auf den verbliebenen Teil, auf 18,4 Tonnen, warten wir bis heute. Es ist notwendig daran zu erin­nern, daß alle übrigen europäi­schen Länder, die sich an dem gemeinsamen „Gold-Pool“ beteili­gen, ihren von der Tripartit-Kom­mission zuerkannten Anteil be­reits in den ersten Nachkriegs­jahren erhielten. Eine Ausnahme bilden bloß Albanien und die Tschechoslowakei. Die Tschecho­slowakei, die das erste Opfer der nazistischen Aggression war, die Tschechoslowakei, die im Kampf gegen den Hitlerismus von allem Anfang an an der Sei­te der Verbündeten, als aktives Mitglied der Antihitlerkoalition, stand und in diesem Kampf un­ermeßliche Menschenopfer brach­te als auch materielle Verluste hatte. Die Ursache dafür, daß die USA es ablehnten unser Währungsgeld auszuliefern war deren Forde­rung auf Ersatz für das in der Tschechoslowakei verstaatlichte amerikanische Eigentum. Nach langen und komplizierten Verhandlungen wurde letzten En­des ein Übereinkommen über die Art der Begleichung alter gegen­seitiger finanzieller Ansprüche und über die Rückgabe des tsche­choslowakischen Währungsgeldes getroffen. Dieser Ausgleich mit der CSSR war ungefähr der gleiche,­­ in manchen Fällen für die Amerika­ner und ihre Ansprüche noch günstiger, als dies die USA mit den übrigen sozialistischen Län­dern erreichten,­­ wie z. B. mit Bulgarien, Ungarn oder Polen. Es ist notwendig offen zu sagen, daß dieses Übereinkommen durch die konstruktive Haltung der ameri­kanischen Regierung ermöglicht wurde, durch deren Bereitschaft beiderseitig annehmbare, gegen­seitig vorteilhafte und vernünfti­ge Lösungen zu erzielen. Dieses Abkommen, in der Reihenfolge be­reits das zweite, paraphierten un­ter Anwesenheit des Botschafters der USA und des Außenministers der CSSR die Bevollmächtigten am 5. Juli 1974 in Prag. Die Unterzeichnung der Doku­mente sollte laut Übereinkunft der Außenministerien beider Län­der im Herbst 1974 stattfinden. Da­zu kam es aber nicht. Die Ursa­che dafür besteht darin, daß der Finanzausschuß des amerikani­schen Senats das bereits para­phierte Abkommen ablehnte, da der Ersatz für das verstaatlichte amerikanische Eigentum zu nie­drig, und das Abkommen deshalb für den Kongreß der USA unan­nehmbar sei. Dadurch lehnte der Kongreß der USA praktisch einen bereits durch die Regierung der USA abgeschlossenen und para­phierten Vertrag ab und gaben damit der Welt ein in der gegen­wärtigen außenpolitischen und völkerrechtlichen Praxis selte­nes Beispiel. Dieser Zusatz des Finanzausschusses des amerika­nischen Senats wurde später ein Bestandteil des Handelsgesetzes der USA. Es ist deshalb natürlich, daß wir das Handelsgesetz der USA, die Artikel 408 und 402 katego­risch ablehnten. Dies waren und sind die Haupthindernisse für die Normalisierung der gegenseitigen Beziehungen zwischen der CSSR und den USA. Es ist begreiflich, daß wir uns mit diesem Zustand nicht zufrie­dengeben. Wir sind für eine volle Normalisierung der Beziehungen mit den USA, wollen helfen die Überbleibsel des kalten Krieges zu beseitigen, was wir bereits mehrere Male offiziell prokla­mierten. Unser Streben um die Normalisierung der Beziehungen mit den USA geht von der zielbe­wußten Politik der friedlichen Ko­existenz, der Erweiterung der in­ternationalen Zusammenarbeit und der ständigen Verbesserung der bilateralen Beziehungen mit allen Ländern aus. • •Über Erweiterung der Beziehungen PRAG (CTK) . Auf Einladung des ZK der KPTsch kam am Diens­tag eine Delegation der Soziali­stischen Partei der Arabischen Erneuerung (BAATH) zu einem offiziellen Freundschaftsbesuch nach Prag. Leiter der Delegation ist der Stellvertreter des General­sekretärs ihrer gesamtarabischen Leitung, A. Ahmar. Auf dem Flugplatz wurde sie vom Mitglied des Präsidiums und Sekretär des ZK der KPTsch V. Bifak und weiteren Persönlichkei­ten empfangen. Außerdem war der Botschafter der Syrischen Arabischen Republik in der CSSR, Abdar Rahman Farzat mit Mitar­beitern der Botschaft anwesend. Am Nachmittag begannen im Gebäude des ZK der KPTsch die Gespräche zwischen dem Präsi­diumsmitglied und Sekretär des ZK der KPTsch V. Bifak und der Delegation der BAATH-Partei, ge­führt vom Stellvertreter des Ge­neralsekretärs ihrer gesamtarabi­schen Leitung A. Ahmar. Beide Repräsentanten informier­ten sich gegenseitig über die ge­genwärtige Situation in ihren Par­teien und Ländern. Außer bilate­ralen Fragen wurden auch Fragen der internationalen Politik behan­delt. Die Gespräche verliefen in einer freundschaftlichen Atmo­sphäre. Der Generalsekretär des ZK der KPTsch und Präsident der CSSR, Gustav Husak, im Gespräch mit Boris Ponomarjow, Kandidat des­­ Po­litbüros und Sekretär des ZK der KPdSU. Foto: CTK f I

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