Siebenbürger Wochenblatt, 1847 (Jahrgang 11, nr. 1-104)
1847-01-14 / nr. 4
15 terziehen mögen.Jmübsigentc.gegeben in Unsters Residenzstadt Wien am 6.October 1846. Dask.Nescript in Betreff der Feldpolizei: Wir Ferdinandl.:c.Nach dem Wir den Gesetzesvorschlag,welchen ihr getreue Stände mittels t Eurer unterthäiigen,Uns in gewöhnlichem Wege vorgetragnen Vorstellung vom 1.Febr.1843 über die Feldpolizei Unserer Allerhöchsten Einsicht unterbreitet habt genau erwogen,und dieser Vorschlag,außer den in demselben festgesetzten bedeutenden,theils zur Entnervung des Volks dienenden,theils willkührlichen Vorgängen das Feld öffurnden Geldesstrafen,sich auch darauf ausdehnt,was einestheils zukspolizei im engern Sinne des Wortes gehört und auch bisher durch besondre Gesetze geregelt worden ist,was aber anderseits von der systematischen Verhandlung über die auch vorliegenden gerichtlichen Proceduren, zu deren Bestandtheilen es gehört, nicht get trennt werden Ffann, endlich die über die Feldpolizei festzulegenden Bestimmungen: von der eben zur Verhandelung kommenden festen Regelung der Urbarialverhältnisse am meisten abhängen, so haben Wir Euch denselben in Anbetracht dieser Umstände zur reifern Berathung und, fernern Bergleichung in der Anlage allergnädigst zurückzusenden, beschlossen. : Im Uebrigen ıc, gegeben in Unsrer Residenzstadt Wien, am 14. Juli 1846 Iu dieser Sittung wurden noch 2 f. Rescripte verliefen, mittelft deren einem, die in Bezug auf die innere Verwaltung der ungarischen und Szeiler Dreischaften, der: Urbarialstrafen des: Befiberwerbrechtes, und der Erpropriation verfaßten und hinausgesendeten Gefegesvorschläge unbestätigt, mittelft, dem andern der: Gefeßesvorschlag in: Betreff, der Grenzberichtigung zwischen den sKrafloer und Hunyader Gespanschaften bestätigt herabgelangt sind. Dieser geben Wir in, Unsrer nächsten Nummer. « Nach Ablesung dieser Liefempte und Abgabedm selben zur Dictatur entferttte sich sdieh.Landesstelle unter Lebehochrufen aus dem Ständesaal;,wokauf«der Ständepräsident seinen Sitz wieder einstahm und ers klärte:daß er,bevor er zur Tagesordnungsbegrnnnoch einiges im voraus anzeigen müsse,nämlich:daß ,da Graf Karl Nemes durch einen Schreibfehler aus dem Verzeichniß der Realisten ausgeblieben,nachträglich eingesetzt worden sei,ferner habe stattdem einen Kraßnaer Deputirten Dionys Kozma,welchr wegen Krankheit nicht haben scheinen können,sein Ersatzmann Anton Baterunß nunmehr gegenwärtig sei,daß ferner dir Kraßnaer Comitat,welcher in Folge der Abdankung des Freiherrn Albert Bänssy bisherble seinem Vertreter gehabt habe den Freiherr Johann Bänssy zu seinem zweiten Abgeordneten gewählt habe,e0waso der Bistritzer District statt des Johann Negius den Johann Hofgraf,der Kronstädter Distrikt statt des Friedrich Bömche,den Karl Schnell,der Leschkicher Stuhl statt des Friedrich Conrad den Joh.Herbert, und der Markt Hiitszeg statt des Michael Woksch den Niclas Baiac erwählt hätten.Ferner meldete Se. Erc.,daß,wa die Stände beim Beginn des Landtages den Wunsch geäußert hätten, ed möge wie beim woriigen Landtag auch dermalen ein Nedemagazin herausgesgeben werden, und mit der Zustandebringung ihn bestraft hätten, Se. Erc. den Schnellschreiber Karl Hainit empfehle, welcher das Nedemagazin redigiren werde; und somit sei nichts mehr zurück, bald an die Verhandlung des von der landständischen Deputation ausgearbeiteten Urbarialoperats zu gehen. Ein Regalist bemerkt bezüglich der Herausgabe des Nedemagazins, daß, nachdem die dessen Realisirung entgegengestandenen physischen Hindernisse durch die Bemühungen Sr. Erc., wofür er seinen Danf hiemit ausspreche, beseitigt worden seien, ed nothwendig erscheine, bezüglich der geistigen Richtung der Redaction des Rei demagazins auszusprechen, daß Die ‚Redaction im der Art beibehalten werde, wie sie auf dem vorigen Landstag stattgefunden, habe. (Beifall.) Der eine Abgeordnete der Thordaer Gespanschaft bat um Abgabe des Urbarialoperats zur Dictatur, und erhielt zur Antwort, daß dieß ‚überflüssig, sei, da dasselbe bereits im Druc vorliege. . Sofort wurde das Operat bis zu den Gefektsvorschlägen abgelesen: Präsident: Nun wäre es am Orte, den ersten Gefeßartikel über das Urbarium an die Tagesordnung zu bestimmen; da sich aber die landständische Deputation in die Vergleichung eines mit einem Idealmaß und einer Systemisirung verbundenen Urbariums eingelassen und nach Vergleichung derselben sich für ein mit Systesmisirung verbundenes Urbarium ausgesprochen hatt so stelle ich 'vorerst die Frage der P Vergleichung eines Ursbariume nach seinem Idealmaß mit‘ dem mit Systemis firung verbundenen Urbarium, und werden die's. Stände sich entscheiden, welches sie für befseri halten. Geht dies leicht‘ durch,so werde ich auch den Werften Artikel’zur Tagesordnung bestimmen, welcher von der Beschaffenheit, der Hörigkeit handelt.s" Der siuse Abgeot di Mesdetdeelburger Gespankschaft erklärt,daß er zufolge seiner Instruction zum Usrbarialoperat nicht sprechen könne,bis dasselbe nicht in de vorberathenden Versammlungen günszlich gegangen sein werde;daher bitte etw die Verhandlung des ganzen Operats vorerst ins der Deputirtenveksmnn langbseuvigensmlassens is Präsident:Its-Uttgam ist dirs Gebskauc Lyvaßmun größlirchsetzesvorschläge punkweise verhandelt,s dirs fünnemvauch wir nicht anders, Ton müßten’ wir die Berathung wohl auf zwei Monate vertagen . Dabei m wird aber Niemand vom Vortrage feier Instruction ausgeschloffen werden. Der voriges Abgeordmseter wolle nur vom Mittag seiner Motion nichts ausgeschlossen sein." Ein Regalist:das urbarial operakist bereits durch einen Gesetzartikel des vorigen Landtags an die Tagesordnung bestimmt s wordm aber auch in verlesten06szusng;Se.Etc.hat nun von Gapgdck Bemtyungm anzudeuten,eine solche Frage an die Tckgesotdjiang gegeben,deren Lösung vor allem noch wendig ist.Durch I-»po-