Neuer Weg, 1971. január (23. évfolyam, 6736-6760. szám)
1971-01-13 / 6744. szám
Seite 2 Rio: 70 Häftlinge nach Chile abgeflogen Rio de Janeiro (Agerpres). — Die 70 brasilianischen politischen Häftlinge, deren Freilassung als Gegenleistung für die Befreiung des Botschafters der Schweiz. Giovanni Enrico Bucher, gefordert worden war, sind aus Rio de Janeiro an Bord eines Flugzeugs gestartet, das Richtung auf Santiago de Chile nahm. Wie aus einem Kommuniqué des chilenischen Aussenministeriums hervorgeht, erklärte sich die Regierung dieses Landes aus humanitären Gründen bereit, diesen Leuten politisches Asyl zu gewähren. Im Einklang mit den Abmachungen zwischen der brasilianischen Regierung und den Kidnappern soll der Botschafter der Schweiz sofort nach Ankunft der politischen Häftlinge in Santiago in Freiheit gesetzt werden. Resolution des Nordischen Jugendrates Stockholm (Agerpres). — Die Jugend der nordischen Länder spricht sich immer nachdrücklicher gegen den EWGBeitritt, für den Austritt Dänemarks, Islands und Norwegens aus -der NATO und für die Lösung der Sicherheitsprobleme Nordeuropas ausserhalb der Militärpakte aus. Eine diesbezügliche Resolution wurde auf der ersten Tagung des in Stockholm abgehaltenen Nordischen Jugendrates angenommen. Der Jugendrat trat überdies für die Organisierung einer starken Bewegung zugunsten der Einberufung einer gesamteuropäischen Sicherheitskonferenz ein. Die Jugend der nordischen Länder verlangt den sofortigen, restlosen und vorbehaltlosen Abzug der Truppen der USA und ihrer Verbündeten aus Indochina, die Anerkennung der Demokratischen Republik Vietnam und der Revolutionären Provisorischen Regierung der Republik Südvietnam durch alle nordischen Länder. Kampagne gegen EWG-Beitritt Dublin (Agerpres). — Im Zentrum der Hauptstadt Irlands fand eine Protestkundgebung gegen den beabsichtigten EWG-Beitritt des Landes statt. Die Demonstranten verteilten Flugschriften, worin zu einer Kampagne gegen den EWGBeitritt aufgerufen wird. An dieser Kampagne beteiligen sich die Kommunistische Partei Irlands, die wichtigsten Gewerkschaftsverbände sowie zahlreiche politische und Massenorganisationen. Im Zuge der Kampagne werden Meetings und Demonstrationen organisiert sowie Flugschriften und Broschüren veröffentlicht, worin gesagt wird, dass ein EWGBeitritt Irlands der Wirtschaft des Landes grossen Schaden zufügen, eine Verstärkung der Arbeitslosigkeit und. eine Verschlechterung der Lebenshaltung herbeiführen würde. Überdies würde ein solcher Schritt der nationalen Souveränität abträglich sein. Luftverpestung bestraft Los Angeles. — Zehn amerikanische Fluggesellschaften wurden am Jahresbeginn von den kalifornischen Behörden wegen Luftverschmutzung durch Abgase von Düsenverkehrsmaschinen in 104 Fällen schriftlich verwarnt. Wie die Kontrollbehörde für Luftverschmutzung in Los Angeles am Wochenende mitteilte, haben ihre Beamten mit Inkrafttreten eines Gesetzes gegen Luftverschmutzung im US-Bundesstaat Kalifornien die Messungen aufgenammen. Besonderer Rekord Buenos Aires (Agerpres). — Im Jahre 1970 haben ungefähr 4000 argentinische Betriebe Konkurs angemeldet. Gemäss dem in Buenos Aires herausgegebenen Bulletin „Varitas“ handelt es sich um eine Rekordzahl ln der ganzen Geschichte des Landes. Die Allgemeine Wirtschaftskonföderation, eine Organisation der argentinischen Unternehmer, ist der Ansicht, dass die Hauptursache in der verringerten Kaufkraft der Bevölkerung und in der Konkurrenz der ausländischen Monopole zu suchen ist. Ausland Die Ereignisse in Nahost Ausserordentliche Sitzung der jordanischen Nationalversammlung Appell an König Nussein Amman (Agerpres). — In der Hauptstadt Jordaniens dauern die Schiessereien an und machen den Verkehr in mehreren Stadtvierteln unmöglich. Wie Radio Amman meidet, haben Angehörige der palästinensischen Widerstandsgruppen wiederholt auf Militärpatrouillen geschossen und mehrere Polizisten getötet oder verwundet. Biese Zwischenfälle „stören die öffentliche Ordnung und lösen in den Reihen der Bevölkerung Panik aus“, heisst es in dem von Radio Amman ausgestrahlten Kommunitiué. Wie andererseits aus Amman verlautet. wurde die Nationalversammlung zu einer ausserordentlichen Sitzung einberufen. um die Entwicklung der Dinge im Lande zu prüfen. König Hussein liess Prinz Hassan, dem Regenten Jordaniens, aus London, wo er sich zur ärztlichen Behandlung aufhält, ein Schreiben zugehen. , Darin, bekundet König Hussein „sein volles Vertrauen und seine vorbehaltlose Unterstützung“ für die in Jordanien getroffenen Massnahmen im Hinblick auf die Wahrung der „nationalen Einheit, Sicherheit und Stabilität im Lande“. „Wir werden nicht zulassen, dass das absolute Recht unseres Staates beeinträchtigt wird, die Sicherheit und Stabilität auf dem ganzen Territorium Jordaniens zu w’ahren, und lehnen jede wie immer geartete Bevormundung ab“, heisst es in der Botschaft, die von Radio Amman ausgestrahlt wurde. Aus Kuweit wird gemeldet, dass der Emir von Kuweit, Sabah Al-Salem Al Sabah, und General Gaafar El Numeiry, Vorsitzender des Rates des Sudanesischen Revolutionskommandos, der zu einem Staatsbesuch in diesem Lande weilt, einen Appell an König Hussein „von Jordanien und an Yasser Arafat, Vorsitzender des ZK der Organisation für die Befreiung Palästinas, richteten, worin sie verlangen, dass die jordanisch-palästinensischen Kämpfe eingestellt und die Kairoer und Ammaner Abmachungen von beiden Seiten eingehalten werden. General Numeirv und Emir Sabah erklären sich rpit dem Vorschlag des Präsidenten der VAR, Anwar Sadat. einverstanden, eine dringende Zusammenkunft der Vertreter der arabischen Führer einzuberufen. die an der Unterzeichnung des jordanisch-palästinensischen Abkommenş in Kairo teilgenommen hatten, um die Lage in Jordanien zu regeln. Yasser Arafat appellierte seinerseits an alle arabischen Staatschefs und ersuchte sie, sich einzuschalten, um dem Blutvergiessen ein Ende zu setzen und die palästinensischen Flüchtlinge zu unterstützen. Vorbehalte Bahi Ladghams Bäht Ladgham, Vorsitzender des Obersten Arabischen Komitees zur Überwachung der Durchführung der Abmachungen zwischen den Behörden von Amman und den palästinensischen Widerstandsorganisationen im Hinblick auf die Normalisierung der Lage in Jordanien, ist Dienstag nach London gereist, um mit König Hussein die neuerlich ausgebrochene Krise zu erörtern. Wie bereits gemeldet. erklärte Bahi Ladgham. er werde seine Mission nur wiederaufnehmen, wenn sich die Unterzeichner der Kairoer und Ammaner Abmachungen — die jordanischen Behörden und die palästinensischen Widerstandsorganisationen — verpflichten, die darin festgelegten Bestimmungen zu erfüllen. EWG-Finanzminister beraten Den Haag (Agerpres). — Die EWG-Finanzminister traten in der holländischen Ortschaft Arnhem zu ihrer Vierteljahrstagung zusammen. Nach Erörterung der budgetären Lage der Gemeinschaft wurde beschlossen, in den ersten Monaten des Jahres 1971 weiterhin eine „beschränkende Und vorsichtige“ Wirtschaftspolitik zu führen. Wie France Presse zu berichten weiss, ist diese Massnahme eine Folge der gegenwärtig herrschenden unsicheren Wirtschaftskonjunktur in den Westländern. Die Debatte über die westeuropäische Wirtschaftskonjunktur hatte einen von Raymond Barre. Stellvertretender Vorsitzender der EWG-Kommission, unterbreiteten Bericht zur Grundlage. Darin wies Barre auf die Gefahr hin, die der westlichen Wirtschaft durch die stürmische Preissteigerung und die Verlangsamung der Produktionsexpansion droht. Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Valéry Giscard d'Estaing erklärte seinerseits, dass die Ursachen für die in der Wirtschaft der „Sechs“ bestehende Inflation auswärts zu suchen seien. Wirtschaftspolitik der Konservativen begünstigt Inflation TUC-Kongress macht Tories für Grossbritanniens finanzielle Schwierigkeiten verantwortlich London (Agerpres). — In einem Bericht des Trade-Union-Kongresses (TUC) im Zusammenhang mit den finanziellen Schwierigkeiten, mit denen Grossbritannien zu kämpfen hat, wird betont, dass die gegenwärtige Wirtschaftspolitik der konservativen Regierung die Entwicklung der Inflation begünstigt. Es wird dabei auf die Unstichhaltigkeit der aus Regierungskreisen stammenden Behauptungen hingewiesen, wonach die finanziellen Schwierigkeiten eine Folge der berechtigten Lohnforderungen der Werktätigen wären. Die Hauptursache für die inflationären Tendenzen ist die Weigerung der Regierung, energische Massnahmen zur Bekämpfung der Preissteigerung und der Arbeitslosigkeit zu treffen, heisst es in dem Bericht. Im Zusammenhang mit diesem Bericht erklärte Victor Feather, TUC-Generalsekretär, dass die Regierung „mit allen Mitteln einen Lohnstopp durchzusetzen sucht und gleichzeitig ein unkontrolliertes Anschwellen der Preise zulässt“. Überdies übte er Kritik an den Bemühungen der Behörden, die Produktionsexpansion zu drosseln, da dies automatisch zur Vergrösserung der Arbeitslosigkeit führt. Abschliessend betonte Victor Feather, dass nur eine verstärkte Produktion dazu beizutragen vermag, dass die britische Wirtschaft den gegenwärtigen Engpass überwindet. Sambia droht mit strengen Massnahmen Geplante Waffenlieferungen an Pretoria erregen Commonwealthländer Lusaka (Agerpres). — Der Präsident Sambias. Kenneth Kaunda, erklärte, seine Regierung' werde „strenge Massnahmen gegen die in Sambia tätigen britischen Unternehmen treffen“, falls die Londoner Regierung sich entschliessen sollte, die Waffenlieferungen an die Rassisten von Pretoria wiederaufzunehmen. In einer auf dem Flughafen von Lusaka vor seiner Abreise nach Singapur — wo die Commonwealth-Konferenz Zusammentritt — abgegebenen Presseerklärung, betonte Kenneth Kaunda, dass die von der Regierung Edward HeatH beabsichtigte Wiederaufnahme der Waffenlieferungen an die Südafrikanische Republik für Grossbritannien unabsehbare Folgen nach sich ziehen könnte. Die von den Reformen der Regierung Allende bedrohten chilenischen Grossgrundbesitzer verüben Terrorakte, um die Bauern einzuschüchtern. — Unser Bild zeigt bewaffnete Chilenen, die eine Art Bürgerwehr gegen die Latifundienbesitzer organisiert haben a Auf jede Frage eine Antwort © Auf jede Frage eine Antwort • Auf jede Frage eine Die Soledad Brothers „Der NW brachte in letzter Zeit mehrere Berichte und Kommentare über Angela Davis, nach deren Lehen gegenwärtig Kaliforniens Justiz trachtet", schreibt WILLI FACKELMANN aus Oţelul Roşu. „Unter anderem wird ihr auch zur Last gelegt, dass sie für die Freilassung der ,Soledad Brothers’ eingetreten ist und sich dadurch ,auf die Seite der Feinde Amerikas’ gestellt habe. — Wer sind die Soledad Brothers und welcher Vergehen werden sie beschuldigt ?“ Soledad ist ein berüchtigtes kalifornisches Zuchthaus, in dessen Gaskammer drei Negerhäftlinge sterben sollen. Weil sie in den USA mit schwarzer Haut geboren wurden. Hier ihre Geschichte : George Jackson (28), ein begabter Literat, befindet sich bereits seit zehn Jahren im Kerker. Als 18jähriger war der kämpferische Neger durch rachsüchtige weisse Hilfssheriffs der Beihilfe zu einem Raub bezichtigt worden. Obwohl es nicht den geringsten Beweis für seine Mitwirkung an dem Delikt gab, riet ihm sein Anwalt zu einem Proforma-,.Geständnis“, das allein seine verfahrene Lage verbessern könne. Dieser „Tip“ führte zu einem ungeheuerlichen Urteil: Uber den Jugendlichen wurde eine Zuchthausstrafe von einem Jahr bis lebenslänglich — in Abhängigkeit von seiner „Führung“ — verhängt. Während in amerikanischen Strafanstalten die durchschnittliche Haftdauer für Raub zweieinhalb Jahre beträgt, wurde Jacksons Urteil niemals konkretisiert. 0er Grund für die Absicht, ihn für immer aus dem Verkehr zu ziehen, lag auf der Hand : Der äusserst belesene schwarze Häftling galt als „Unruhestifter“, weil er sich leidenschaftlich zur Negerbefreiungsbewegung bekannte. Mit dieser Bewegung sympathisierten auch Flecta Drumgo (24) und John Chitchette (27), die Mithäftlinge Jacksons. Im Januar 1970 kam es auf dem Zuchthaushof von Soledad zu einem Zusammenstoss zwischen weissen und schwarzen Gefangenen. Ein Gefängniswärter feuerte — ohne vorherigen Warnruf — auf eine Grup-pe schwarzer Sträflinge und erschoss drei von ihnen. Der Bezirks-Staatsanwalt von Monterey be70ichnete die Bluttat als ..gerechtfertigte Tötung" und stellte das Verfahren gegen den schiesswütigen Gefängniswärter ein. Die Anstaltsleitung verkündete die Rechtferti-Gefesselt wie ein entlaufener Plantagensklave : George Jackson , gung des Mordes prompt über den Zuchthausfunk und dankte dem Wärter für „bewiesene Kaltblütigkeit“. Darüber waren die Negersträflinge in Solcdad aufgebracht, denn sie werteten die Bluttat als Akt rassistischer Gewaltmethode. Wenige Stunden nach der öffentlichen Belobigung des Mörders wurde dessen lebloser Körper in einer Blutlache aufgefunden. Ohne nähere Ermittlungen einzuleiten und nach den eigentlichen Tätern zu fahnden, beschloss die Zuchthausdirektion, die Tötung des Wärters zur Abrechnung mit unbequemen schwarzen Gefangenen zu nutzen, deren linke Einstellung bekannt war. Ganz oben auf der „Liquidierungsliste“ standen drei Namen : Jackson, Drumgo. Chitchette. Obwohl alle drei ihre Unschuld beteuerten, und zu deren Beweis Zeugnisse beibrachten, wurden sie unter Mordanklage gestellt. Die Öffentlichkeit erfuhr von diesen Machenschaften durch Kassiber, die die drei in ihren Dunkelzellen schrieben, um das andere Amerika zu alarmieren. Zur Rettung der in höchster Gefahr schwebenden drei Negerhäftlinge, die bald als ..Soledad Brothers" bezeichnet wurden, entstanden viele Solidaritätsbewegungen. Später konstituierte sich ein Verteidigungskomitee, dem mehrere Nobelpreisträger, unter ihnen Prof. Linus Pauling, angehören. Auch Dr. Benjamin Spock, Amerikas berühmtester Kinderarzt, trat diesem Komitee bei, in das als Vertreterin der KP der USA Angela Davis aufgenommen wurde. Mit grosser Hingabe widmete sie sich dem Kampf um das Leben der Soledad Brothers, wobei sie unerschrocken den wahren Grund für das konsumierte Verfahren nannte : die un/erhohlene Absicht, revolutionäre Kämpfer zum Schweigen zu bringen. Und diesen Einsatz für die Soledad Brothers hat Kaliforniens Justiz der jungen Wissenschaftlern! besonders angekreidet, jene Klassenjustiz, die Angela Davis wegen ihrer Treue zur KP ermorden lassen will. „Pantheon der Astronomen" „Seitdem Besuche bei Frau Luna grosse Mode sind, bringt die Presse häufig Berichte und auch Bilder, um den Leser mit der Mondgeographie vertraut zu machen“, schreibt ADAM GERNER aus Blumenthai. „Von wem haben die Mondkrater, Meere und Gebirge ihre Namen bekommen ?“ Die erste Benennung der Mondgebilde stammte von F. van Langrenus. Er wählte in seiner Mondkarte von 1628 biblische Namen und Namen von Heiligen und Herrschern der alten Geschichte. Diese Benennung hat sich aber nicht durchgesetzt. Der gelehrte Danziger Bürgermeister Johannes Hevelius hat in seinem Mondwerk von 1647 die Namen irdischer Gebirge für Mondgebilde verwendet. Viele dieser Bezeichnungen gelten auch heute noch. Johann Baptist Riccioli brachte dann 1651 den Brauch auf. die Mondkrater nach Männern zu benennen, die sich um die Mondforschung verdient gemacht haben. Dadurch wurde der Mond zu so etwas wie einem „Pantheon der Astronomen“. Auch Riccioli verewigte sich : Er gab seinen Namen einer grossen Mond-Wallebene. Die Mulatten-Sonate „Anlässlich des Beethoven-Jubiläums, das in der ganzen Welt festlich begangen wurde, brachte der Rundfunk nebst anderen Werken des Meisters auch die Kreutzer-Sonate", schreibt GÜNTHER HANNAK aus Kronstadt. „Wie ist diese Sonate zu ihrem Namen gekommen ? Beethoven hat seine Violinsonate in A-Dur, op. 47, dem Geigenvirtuosen Rodolphe Kreutzer gewidmet. Der 1766 in Versailles geborene und 1831 in Genf verstorbene Kreutzer hat in Paris gewirkt, aber auch mehrere Konzertreisen durch Mitteleuropa, unternommen. Beethoven hat ihn 1798 in Wien gehört. Den Wert der ihm gewidmeten Sonate wusste Kreutzer nicht zu schätzen ; er hat sie nie aufgeführt. Ursprünglich hatte Beethoven diese Sonate einem anderen Violinvirtuosen zugeeignet : George A. Polgreen Bridgetower (1779—1860). Bridgetower war ein Mischling, ein Mulatte. Deshalb nabiite Beethoven sein Opus 47 ursprünglich „Sonata muiattica“. Das Notenmanuskript, das diesen Titel von der Hand des Komponisten trägt, ist erst vor drei Jahren wiederaufgetaucht. Zu einem offiziellen Freundschaftsbesuch ist eine Partei- und Regierungsdelegation der CSSR unter Führung von Gustav Husak, Erster Sekretär des ZK der KP der Tschechoslowakei, in Sofia eingetroffen. Die Delegation, die einer Einladung des ZK der Bulgarischen KP und des Ministerrates der VR Bulgarien Folge leistet. führt in Sofia Verhandlungen mit Partei- und Regierungsdelegationen Bulgariens. Der Vatikan schliesst sich dem Atomsperrvertrag an, der im März 1970 in Kraft getreten ist. Damit gewährt er den Prinzipien, auf denen der Vertrag aufgebaut ist, und den Bemühungen um die Verwirklichung seiner Bestimmungen moralische Unterstützung. Einen 20-MilIionen-Dollar-Kredit für den Import italienischer Waren gewährte Italien der VAR. Ein diesbezügliches Abkommen wurde in Kairo von Mohammed Abdallah Merzeban, Wirtschafts- und Aussenhandelsminister der VAR. und dem italienischen Aussenhandelsminister Mario Zagari unterzeichnet. Chile wird die Abkommen mit den USA. aufgrund deren die Vereinigten Staaten auf dem Territorium dieses Landes drei Luftwaffenstützpunkte unterhalten, nicht erneuern, erklärte der chilenische Verteidigungsminister Alejandro Valdivia, Rios. Das betreffende Abkommen ist am 8. Januar 1971 abgelaufen. In Wien trat eine von der UNO einberufene Konferenz im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Rauschgifthandels zusammen. Daran nehmen etwa 300 Delegierte aus 50 Ländern teil, die über die Möglichkeit eines internationalen Abkommens im Hinblick auf die Kontrolle und Einschränkung des Rauschgifthandels diskutieren. Der französische Staatspräsident Georges Pompidou unternimmt Anfang Februar eine Tournee durch einige afrikanische Länder. Er wird in Begleitung von Roger Frey, Staatsminister für Verwaltungsreform. Mauretanien. Senegal, die Elfenbeinküste, Kamerun uţid Gabun besuchen. Wegen „subversiver Propaganda" wurden in Santander acht Jugendliche verhaftet. Die von den spanischen Behörden unter den fortschrittlich gesinnten Personen vorgenommenen Verhaftungen gehen weiter. Zu einem dreitägigen offiziellen Besuch nach Washington reist der belgische Aussenminister Pierre. Harmel am 19. Januar. Er wird Besprechungen mit US-Staatssekretär William Rogers führen und in New York mit UNO-Generalsekretär U Thant Zusammenkommen. NEUER WEG / 13. Januar 1971 Polens Partei- und Staatsführer in Berlin Berlin (Agerpres). — Edward Gierek, Erster Sekretär des ZK der PVAP, und Piotr Jaroszewicz, Mitglied des Politbüros des ZK der PVAP. Ministerpräsident der Polnischen VR. die einen Freundschaftsbesuch in Berlin abstatteten, hatten Aussprachen mit Walter Ulbricht, Erster Sekretär des ZK der SED, Vorsitzender des Staatsrates, und Willi Stoph, Mitglied des Politbüros des ZK der SED. Vorsitzender des Ministerrates. Nach dem Besuch wurde ein Kommunique veröffentlicht, worin die Teilnehmer des Treffens die Bedeutung der zwischen der UdSSR und der BRD und zwischen Polen und der BRD abgeschlos-senen Abkommen würdigen. Die Ratifizierung dieser Verträge wird weitgehend zur Entspannung und Gewährleistung des Friedens und der Sicherheit in Europa beitragen, heisst es in dem Kommuniqué. Beide Seiten weisen mit Nachdruck darauf hin. dass die Interessen des Friedens und der internationalen Sicherheit es unbedingt erforderlich machen, dass auf der Grundlage des Völkerrechts normale Beziehungen zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und allen europäischen Staaten, die BRD mitinbegriffen, aufgenommen werden. Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien aus 15 westeuropäischen Ländern London (Agerpres). — Die Vertreter der kommunistischen und Arbeiterparteien aus 15 westeuropäischen kapitalistischen Ländern traten in London zu einer Konferenz zusammen. Daran beteiligen sich Vertreter der kommunistischen und Arbeiterparteien Belgiens, Dänemarks, Finnlands, Frankreichs, Griechenlands, Grossbritanniens, Hollands, Irlands, Italiens, Norwegens, Österreichs, Schwedens, der Schweiz, Spaniens, und Westdeutschlands. John Gollan, Generalsekretär der Kom-munistischen Partei Grossbritanniens, der die Arbeiten der Zusammenkunft eröffnete, gab bekannt, dass die kommunistischen Parteien Portugals, Luxemburgs, San Marinos und die SED Westberlins in Grussbotschaften an die Konferenz erklärten, dass sie deren Arbeiten unterstützen. Die Tagesordnung' umfasst einen einzigen Punkt, und zwar den „Kampf der Arbeiterklasse der kapitalistischen Länder Westeuropas gegen die Entwicklung der multinationalen Monopole“. Wegen Mangel an Beweisen Washington (Agerpres). — Das Oberkommando der US-Landstreitkräfte gab bekannt, dass das Justizverfahren gegen vier hohe Offiziere, die in die Verheimlichung der Nachrichten über das Blutbad von Song My verwickelt waren wegen „Mangel an Beweisen“ fallengelassen wurde. Es handelt sich um David Gavin, William Guinn, Charles Calhoun und Frederick Watke, Angehörige der Americäl-Division. der die Abteilung Oberleutnants William Calley unterstellt war. Von den 18 Offizieren, die ursprünglich beschuldigt wurden, die betreffenden Informationen verheimlicht zu haben, konnten nur noch drei vor das Militärgericht gestellt werden, und zwar General Samuel Koster, der seinerzeitige Kommandeur der Americal-Division und nachmalige Vorsitzende der Militärakademie von West Point, Oberst Oran Henderson, Kommandeur, einer Brigade der genannten Division, und Hauptmann Dennis Johnson, Angehöriger des Geheimdienstes. Was die Autoren des Gemetzels von Song My anbelangt, wurden bisher Oberleutnant William Calley, dessen Prozess in Fort Bragg im Gange ist, und Sergeant David Mitchell vor Gericht gestellt. Mitchell wurde als unschuldig befunden. Der Pro-zess gegen Sergeant Charles Hutto, der ebenfalls offiziell beschuldigt wurde, sich an dem Gemetzel beteiligt zu haben, soll demnächst beginnen. Antirauschgesetz in Frankreich Paris (Agerpres). — In Frankreich ist ein neues Gesetz zur Bekämpfung von Rauschgiftsucht und Rauschgifthandel in Kraft getreten. Gemäss diesem Gesetz werden diejenigen, die sich mit dem Import, Export, mit der Herstellung oder dem Vertrieb von Rauschgift befassen, mit Freiheitsstrafen bis zu 20 Jahren belegt, anstatt bis zu 5 Jahren, wieviel das Gesetz bisher vorsah. Die Geldstrafen wurden bis auf 500 000 Franc erhöht. während das Höehstmass bisher 36 000 Franc, betrug. Überdies können die Bürgerrechte von fünf bis zehn Jahren, Pass und Führerschein entzogen werden. Rauschgiftsüchtige geniessen Aufschub des Strafvollzugs, falls sie sich einer Entwöhnungskur unterziehen. Das Gesetz untersagt überdies jede wie immer geartete Propaganda für Rauschgifte. • ■ ■ Zielt Rockefeller auf das Weisse Haus? International Herald Tribune New York Die ersten Anzeichen sind da. Zwar sind sie zart und fein wie Schneeflocken, aber... sie häufen sich. Zur Zeit erlaubt ihre Zahl den politischen Beobachtern eine gewagte Spekulation. Beachten Sie deshalb bitte, dass das folgende bloss eine Spekulation ist. Kürzlich für eine neue vierjährige Mandatszeit gewählt, eroberte Gouverneur Nelson Rockefeller die republikanischen Gebiete im Norden des Staates New York und errang beinahe den Sieg in den mächtigen Basteien der demokratischen Partei in New. York. Seither scheint er von altem Ehrgeiz gepackt zu sein. Gewissen Kommentaren zum Trotz besteht dieser Ehrgeiz nicht darin, John Lindsay als Bürgermeister der Stadt New York zu ersetzen, obwohl der Gouverneur in verschiedenen Formen in die Stadt „eindringt“ und droht, jede Hilfe, die der Staat New York der Stadt New York leistet, von den Erfungenschaften der Munizipalität abhängig zu machen. „Die Leute haben den Schmutz auf den Strassen satt“, erklärte Rockefeller vor kurzem. „Ihre Sicherheit zu Hause, auf der Strasse, im Park und am Arbeitsplatz beschäftigt sie sehr.“ Rockefeller hatte sich schon früher ernstlich darum bemüht, von den Republikanern als Kandidat in den Präsident-schaftswahlen aufgestellt zu werden, doch erfolglos — u. zw. 1960 gegen Nixon (es war vergebliche Mühe), 1964 gegen Barry Goldwater und 1968 wieder gegen Nixon. Er ist 62 (ein Alter, in dem manche Männer den Schreibtisch aufräumen und ihren Rücktritt vorbereiten), doch scheint er nur 52, handelt, als wäre er 42, und denkt wie mit 32 (er benützt Wörter wie verändern, bauen, verbessern, neubeleben). Wäre es möglich, dass Rockefeller für die Präsidentschaft kandidiert ? „Ausgeschlossen“, erklärte eine hohe demokratische Persönlichkeit des Staates New York. Nach Aussagen dieser Person bereitet der Gouverneur trotzdem „eine der phantastischsten Operationen in der Geschichte der amerikanischen Politik vor“. Hat er wohl die nötige Unterstützung bei seinem Versuch, Nixon herauszufordern ? „All das habe ich in Sun Valley gehört“, gestand einer der Teilnehmer an der Konferenz der republikanischen Gouverneure, der die Taktik Vizepräsident Agnews in der Wahlkampagne vonl November unverhohlen kritisierte.' Es scheint, dass dort privat nicht nur die Möglichkeit, Agnew, sondern auch die, Nixon zu boykottieren, besprochen wurde. Man erzählt sich, dass Claude Kirk, ehemaliger Gouverneur des Staates Florida, nach dem Scheitern seines Versuchs, wiedergewählt zu werden, einen Pack Banknoten aus der Tasche gezogen und 100 Dollar auf den Tisch gelegt habe, um die er zu wetten bereit sei, dass Nixon 1972 nicht an der Spitze der republikanischen Wahlliste stehen werde. Es scheint also, dass bei dieser Konferenz der „kalte Finger der politischen Wirklichkeit“ ein Zeichen auf dem gefrorenen Fenster hinterliess. Es ist möglich, dass nachträglich alles an der .Wärme der 'republikanischen Konvention, die den Präsidentschaftskandidaten bestimmt, schmilzt. Doch auch das ist möglich, dass es nicht schmilzt. Rockefeller hatte als Wortführer eines „flexiblen Föderalismus“ und einer „Neubelebung“ der Lokalbehörden und der Organe der Staaten Erfolg. Die Nixon-Administration scheiterte in verschiedenen Bereichen, und die persönliche Popularität des Präsidenten folgt weiter ihrer sinkenden Tendenz. Amerikaner verbünden sich nur dann, wenn sie auf neue Schwierigkeiten stossen. Die Wirtschaftslage verschlechtert sich. Die Atmosphäre der Städte ist ungesund- Die Bemühungen, die Regierung wieder dem Volk näherzubringen, sind eine Tendenz, die unabweislich eine „nationale Führung“ erfordert. Rockefeller, der vom Standpunkt „seiner tiefwurzelnden eigenen Überzeugung argumentiert, dass die Zukunft der Freiheit in der föderalen Idee liegt“, erscheint in den Augen der Massen als Republikaner mit grosser Anziehungskraft, als ein zwar von persönlichem Ehrgeiz geleiteter, aber einer guten Sache ergebener Mensch. „Wir sind in Amerika am Krisenpunkt angelangt“, erklärte er kürzlich auf der Landeskonferenz der gesetzgebenden Führer der Staaten in Portoriko. Er versuchte, ihre Unterstützung zu einem Plan zu erhalten, der die Zuwendung grosser Summen aus bundesstaatlichen Einkünften für die Staaten und Ortschaften vorsieht. „Wir müssen unsere Institutionen für die wichtigen Herausforderungen, die sie erwarten, empfänglich machen“, sagte er. Vorher hatte Rockefeller einen ähnlichen Anruf an die Mitglieder der Kongres’sdelegation des Staates New York gerichtet, und nach Meinung der demokratischen Kongressmänner Herman Badillo und Hugh Carey könnte Rockefeller ein sehr wahrscheinlicher Präsidentschaftskandidat sein. „Wer braucht Bürgermeister Lindsay ?“ fragte Badillo, indem er sich zum Spass auf die Spekulation bezog, die Demokraten könnten Lindsay, republikanischer Fachmann in urbanen Problemen, auffordern, an der Spitze ihrer nationalen Wahlliste zu stehen. ..Rockefeller ist ebenso darum bemüht, die Probleme zu lösen. Er ist ein möglicher grosser Gewinner.“ „Zudem“, sagte Carey, „hat er Geld für eine Kampagne und ist ein guter Verwalter.“ Die von den demokratischen Kongressmännern, wenn auch nur zum Spass, vorgebrachte Idee haben sich scheinbar auch die republikanischen Gouverneure durch den Kopf gehen lassen, allerdings viel ernster. Freilich ist Spekulation eben nur Spekulation. Rockefellers Berater widerrufen die Meldungen energisch, wonach sich ihr Chef bereits auf die Anstrengungen der Präsidentschaftskampagne vorbereitet. Sie leugnen jedoch nicht, dass Rockefeller in Zukunft eine solche Anstrengung machen könnte. Sie beeilen sich, alle Spekulationen zuzugeben — und sie zugeben, heisst, sie fördern» John A. Hamilton