Neues Pester Journal, Oktober 1877 (Jahrgang 6, nr. 272-302)

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zugehen. Helly erklärt in persönlicher Bemerkung, er sei sei­­newegs ein freiwilliger Emigrant gewesen, sondern seinerz­­eit, wohl nicht durch verkleidete Voltzisten und nicht durch Dienstleute, sondern öffentlich durch Gendarmen über die Grenze geschafft worden. Baron Ludwig Simonyi Fonstatirt zunächst, daß die in Nebe stehende Frage für die Würde des Parlaments und Die Abgeordneten­immunität sehr wichtig ist; ferner, daß der Untersuchungs-Apparat des M­inisteriums des Innern sehr mangelhaft sein muß. Wenn das Ministerium zur Vernehmung seiner eigenen Organe — denn diesmal waren auch die Dienstmänner Organe des Ministeriums des Innern (Heiterkeit) — beinahe eine Woche brauchte, wie lange wird dann die Untusuchung anderer wichtiger Angelegenheiten dauern, wenn nicht bios ministerielle Organe zu vernehmen sein werden? Wahrscheinlich mehrere Monate oder ein Jahr lang. Wenn Dienstmänner in die Mahnung eines einfachen Staatsbürgers eindringen, wäre Dies schon an sich werth, im Parlamente verhandelt zu werden; noch­ wichtiger aber ist dies, wenn eine so plumpe Verlegung einen Abgeordneten zugefü­gt wurde. Das ist nicht eine Barteifadhe, sondern eine Sache des Hauses, und die Majorität it verpflichtet, solche Vorfälle zu verhindern. Rebner will den Polizeichef nicht ver­­arb­eiten, denn er sei ein zu untergeordnetes Organ, als daß das Haus sich mit ihm beschäftigen Fünfte, und für­­ Alles, was im Namen des Staates geschieht, sind Die Minister verantwortlich, nur so viel will Niebner bes aeh­en, daß der jebige Wollzeicher auch unter den Ministerpräsidenten Szlávy und Bitte Thon als solcher fungirte. Unter diesen Ministern, die von der damaligen Opposition und dem jedigen Ministerpräsidenten oft heftig angegriffen wurden, sind doch nicht selche Dinge geschehen, wie jebt, seit der Herr Ministerpräsident das Ministerium des Innern leitet. (Lebhafter Beifall Links und auf der Auhorsten Mochton­­ fi in‘ Wir haben auch nicht Waffen ger­muggelt, Baron 2. Simonyi: Weberhaupt hat der Minister­­präsident als Minister des Innern bei der Verwendung der Polizei sein Glück. Daß ein Abgeordneter dem ausgefecht sei, hat Dienstmänner in seine Wohnung dringen, um ihn­ zu überwachen, kann nur an zwei Orten geschehen: in Budas­pelt und in Krähmwinter. (Heiterfeit.) Zu den von Helfy er­wähnten Hauen und Sensen zu greifen, ist übrigens nicht nothunwendig ; eine Negierung, die sich einer so groben Ver­­geßung schuldig macht, saınn einfach durch das Parlament ertürzt werden. (Beifall Iinfs,): Was beim Abgeordneten elfy geshah, ist ein Skandal; ein noch größerer Skandal ist aber der dem Hause vorgelegte Bericht (lebhafter Beifall). Denn es wird dem Hause zugemuthet, die Sache mit der Ers­­lärung der Regierung, daß das betreffende Organ betruns­ken war, als abgethan zu betrachten. Nebner mißbilligt es, das der Ministerpräsident vor dem Parlamente nicht einmal sein Bedauern über den Vorfall ausgesprochen hat; übris­gens gilt auch von unserem­ Parlamente der Gab, daß Ledem­ann so behandelt wird, wie er es verdient. (Anhals tender lebhafter Beifall links und auf der Äußersten Nechten.) Ministerpräsident Fika erwidert, Baron Simonyi Habe seine Worte entstellt, denn Nebner Habe mit seinem Morte gesagt, daß das, was geschah, nicht unrecht, nicht bes­chauerlich war, Webrigens sei Heute hauptsächlich festzustels­sen, ob die Negierung oder ein Negierungsorgan das an­ ordnete, was verchehen it. Die Minister seien wohl in poli­­tischer Beziehung verantwortlich, aber cs gehe doch nicht an, Die Miinister wegen jeder Ungeschicklichkeit eines Hordärz an den Pranger zur Stellen. Dies geschieht nirgends auf der Welt. (Zustimmung im Centrum.) Graf. Albert Apponyi hält die Sache, die mit der Berufung auf den­ berauschten Zustand eines Polizeiorgans nicht abgethan werden kann, für so wichtig, halt er den An­­trag Stellt. Den verg­lesenen Bericht sammt den Beilagen zur Begutachtung an die Immunitätskormission zu weisen. Ministerpräsident Kia: Da man von allen Seiten sich auf den betrunfenen Hordär beruft, ersuche ich, den Britz Human auch den Brief verlesen zu lassen, den ich an ihn tichtete. Dies weldab. Mir theilen den Wortlaut­ des Briefes an anderer­­ Stelle mit. Ludwig Macsary billigt den Antrag Apponyt­z. Doch­ erweitert­ er ihn duch das Amendement, daß die Im­munitätskommiliton angewiesen werde, eine eingehende Untersuchung zu pflegen. Baron Ivor Kaas zieht das Recht und die Pflicht der Regierung, für die Sicherheit des Staates zu sorgen und eventuell auch Weberwachungen zu verfügen, nicht in Zweifel. 65 kommt aber, wenn die Regierung dieses Recht ausübt, Alles auf die Art der Ausführung an. Wird hier­bei die Freiheit eines­­ Staatsbürgers verlegt, so ist die Regierung für ihre Organe allerdings verantwortlich. Mit­verständnisse und vorformende Irrthümer künnen wohl zur Entschuldigung der Negierung gereichen, doch sie nicht ganz rechtfertigen. Wenn das Recht eines Mitgliedes dieses Haus oder ein Recht des Hauses verlegt wird, so folgt Daraus, daß dafür Genugthuung, geboten werde. (Lebhafter Beifall.) Die Negierung hat dies nicht gethan, sondern im Gegentheil noch eine zweite Verlobung sich zu Schulden­ommen lassen, indem sie dem Hause einen Bericht vorlegte, welcher — Vergebung­ für das Wort — Lügt. (Bewer­tung im Centrum ; Zustimmung links.) . Präsident Ohyeay : „Ich hoffe, Der geehrte Herr Abgeordnete wird seinen Morten eine aufklärende Intere­pretation geben.” ‚Baron 3. Kane: „Ich verstand dies so, da der Bericht meiner Ansich nach Unwahrheiten enthält.” Mit Berufung auf seine Auseinanderlegungen gibt Nebner ein Votum für Apponyi’s Antrag ab. s Bobhann Parsolay spricht si­cn beim selben Sinne aus. August Bulhar erblicht in der Affaire Feine Ver­ Zehung der Sumunität, Die Sache sei meder ernst, vom­­V­­­o­­­rgang zur­ Tage as führ­te­d | Baron Simonyi veranlaßt, das Wort zu ergreifen.­­ ihm verpendete Lob verbiene der tätige Ministerpräsident ebenfalls, der die Gesete und Berfoffung des Landes mit Willen und­ Willen auch­ nicht­ verlegte. (Beifall im Cens­trum.) Niemand achte die Würde des Parlaments und die Immunität der Abgeordneten so hoch, als Redner, und läge eine Verlogung derselben vor, so würde er für Apponyi­s Antrag stimmen. Nun kann aber nach den vom Ministere­präsidenten gegebenen Aufklärungen von einer solchen Ver­­legung nicht Die Rede sein. (Billigung im Centrum ; Wider­spruch­nis). Schhy. Das ist Schrecklich ! Szlávy. Von einer Berlehung der Immunität könnte nur dann die Nebe sein, wenn die VBerlebung durch ein Mitglied der Negierung oder durch einen damit Beaufs­tragten mit Wissen und auf Anordnung der Regierung erz folgt wäre. Dieser Fall liegt aber nicht vor, (Widerspruch) linis ; Zust­immung im Zentrum).­­ Helfy. Der Ministerpräsident selbst hat es ja ans erkannt. Szlávy. Der Ministerpräsident hat erklärt, er habe in dieser Beziehung seine Anordnung getroffen und bisher gab der Ministerpräsident noch nie einen Anlaß, welcher jemanden berechtigen würde, sein­ Wort in Zweifel zu ziehen. Nedner weist nach, daß die Polizeibeamten das Einz­bringen in Helly’s Wohnung nicht anordneten, selbst die bes­­treffenden Dienstmänner sagen dies aus. Außerdem sei es eine riesige Unwahrscheinlichkeit, daß die P­olizei, wenn sie jemanden überwachen wollte, so plump sein sollte, ihre Organe in die Wohnung des Betreffenden zu­ feiden. Ein Vergehen hat gegenüber Helly stattgefunden, aber die Gat­t­sfa­tion dafür ist vor dem Gerichte zu suchen. Das Haus habe seinen Anlaß, Sich mit dieser Angelegenheit, die schon über Gebühr Staub aufgemirbelt­ hat, noch weiter zu bes­chäftigen. Demgemäß stimmt er für die Tagesordnung. Binli­elay stim­mt für Apponyt’s Antrag, denn die im Berichte erwähnte Untersuchung sei von der Regierung, also von einer interessirten Partei vorgenommen worden. Ministerpräsident Etha. I­n Berichte ist keineswegs gesagt, daß der Abgeordnete Helfy sich über­ seine Vers­topung zu verpweren habe, wer Derigp­ertimn­er­ür diese Verlegung nicht durch ein Organ der Regierung AN­ geordnet wurde. Nedner hat den Ab­geordneten Helfy nicht verdächtigt, daß er in die siebenbürgischen Waffenlieferungen verwicelt sei; wäre er nicht Durch ein gegebenes Wort ges bunden, so künnte er Daten anführen, die selbst die besten Freunde Helfy'3 überzeugen müßten, daß zwischen dem­ Abgeordneten Helfy und der Waffenaffaire Fein Zusammen- Die Immunitätsfrage ist, hier er­­schöpft, das weitere Verfahren in dieser Angelegenheit ges­­ang bestehen kann, daß es für die Polizei höre nicht vor das Haus, sondern vor ein andereszjorum. Benjamin Kalffey betont, von großer Wichtigkeit sei, nicht tastlose Individuen zu verwenden, sonst­ müsse man doch die Höherstehenden ver­­antwwortlich machen. Thatsache ist übrigens, daß ein Theil des Hauses das Immunitätsrecht für verlegt erachtet, und deshalb stim­mt er für Apponyi’s Antrag. Desider Szilágyi sieht seine Immunitätsrechtes und stimmt daher für Bulksys Antrag. Um einer Kommission des Abgeordnetenhauses das Recht zur Durchführung­­ der von Mocsáry beantragten Unter­­suchung zu­ ertheilen, müßte erst ein spezielles Geseh ges­­chaffen werden. . Heli bemerkt gegen Szlávy, wenn er Genug thuung für die ihm­ widerfahrene Verlegung vor Gericht suchen wollte, müßte er die Dienstmänner verklagen. Dies werde er nicht thun, denn nicht die Dienstmänner sind die EC­chuldtragenden. Nachdem noch Bujanovics für Apponyi’s Antrag gesprocen hatte, erfolgte die­ Abstimmung. Die Majoris­tät nahm unter Ablehnung des Npponyischen und sur Mocsary’schen Antrages den Tagesordnung am Hiemit war die Situng (um 2 Uhr) zu Ende, Vebtergang Sn der heutigen Gigung des Abgeordnetenhauses Stadthauptmanns Sigmund Baitz, ferner der Aussagen der Träger Stephan Béres und Ludwig Bartos, der Dienst­­männer Ignaz Fischer und Hermann Kohn, endlich des Präses des Dienstmänner-Vereins, Johann Tittl, und des Dieners des Herrn Sanaz Helfy, Lorenz Schmidt, von Dem­jenigen verständigt, was am 2. d. im Hause des Herrn Abt geordneten Ignaz Helfy vorgegangen ist. Hieraus, insbesondere aus der Aeußerung des Bizes Stadthauptmanns Sigmund Batiz, geht hervor, daß Bizez Stadthauptmann Batiz wegen der polizeilichen Ausschrei­­tungen, welche in den Wirthshäusern, Kaffees und Branntz­weinschänfen seines Bezirkes vorkommen, die erwähnten Lok­­alitäten persönlich visiziren wollte, um diese Visitation ohne Aufsehen durchzuführen, wollte er anstatt der Polizeileute, die an ihren Uniformen leicht zu erkennen sind, andere Indivi­­duenhiezu gebrauchen und forderte in Folge dessen den Prüfes des Dienstmänners Bereind, Johann Titel, auf, ihm vier verläßliche seiner Leute zur Verfügung zu stellen. Johann Tittl entsendete auf Diese Aufforderung hin die oben genannten Stephan Béres, Ludwig Bartos, Janaz Sicher und Hermann Kohn, welche dann Sigmund Baitz dahin instruirte, daß sie am 2. d., Abends zwischen 7 und 8 Uhr, in der Gegend der äußeren Vellderstraße und der Kiss faludygafse zu erspeinen haben, wo er die polizeiliche Bifita­­tion zu beginnen gedachte; damit die Leute aber von den dortigen Geschäftsfofalen aus nicht bemerkt würden, wies er sie auch an, ihn in der Mitte der Kisfaludygafie, wo , wie bei dieser Gelegenheit einer der Hordäre bemerkte unter Nr. 14 das Haus des Herrn Abgeordneten Helfg ist, zu erwarten. Wein anbot, forderte er, nachdem sie einige Zeit gerade Ludwig Bartos ist nach seiner Aussage in der Riga­faludygafie zur­ bestimmten Zeit erschienen, und nachdem­ er dort die dahin Bestellten nicht fand, erfundigte er sich nach ihnen, und daß er von einem kleinen, ihm unbesonma­ten Knaben erfuhr, daß ein langbärtiger Mann in das Haus Helfy’s getreten­ war, und da er diesen Mann für Stephan Béres hielt, ging er auch selbst hinein, wo er zu seiner nicht ‚geringen Weberreihung Stephan Béres im­ Vorzimmer in etwas angeheitertem Zustande beim Glase Wein ‚fand und­ der Diener des Herrn Helfy auc ihnk fen, Stephan Béres zum Weggehen auf ; nach ihrer Ente­fernung machte er Béres auf der Gasse Vorwürfe dar­über, daß er, der Weisung entgegen, in Helly’s Haus ges­­angen war, worauf Stephan Béres in seinem durch, dem genossenen Mein hervorgerufenen,­­verwirrten Zustande einfach erwiderte, Daß er die Weisung so verstanden, Hiere­auf trennte sie­ Ludwig Bartos, nachen er auf der Gaffe no kurze Zeit mit Béres gewartet und weder die anderen Hofdäre, noch den Vizestadthauptmann Battz sah, von Stephan Béres, bei dem er wegen dessen Trunkenheit nicht bleiben wollte, und begab sich in seine Wohnung. Adolph Fischer und Armin Kohn sagen gleichmäßig aus, daß sie an dem bezeichneten Orte zur bestimm­ten­ Zeit erschienen und dort zusammentrafen, worauf sie si nach dreiviertelstündigen Warten — nachdem der Vizes­­tadthauptm­ann Baitz nicht erschien, woraus sie schlossen, daß ihr Auftrag überflüssig geworden war , entfernte. Lorenz Schmidt, Diener des Herrn Helfy, sagt den Aussagen " Béres­ und Bartos" entgegen aus, daß­ Béres, den er seit längerer­ Zeit rennt, gleichzeitig und zus­­ammen mit einem­ anderen Hordär anläutete und ins Haus trat. Auf seine Stage, was sie wollen, erklärten: sie, daß sie Leitende der Stadthauptmannschaft mit noch zwei anderen Individuien dahin beordert sind; dem aus . » ,dem h imm­ertretenden und die Frage von wemujtztr. wuth verfolgen­de Bericht des Präsidenten vorge- welchems wecke sie gesandt spinnY wi, sie­ richtenden teten . Helfy erklärten sie gleichfalls, bak sie von der Stadt. „Der Herr Ministerpräsident und Minister des In . 3311 präs., unter Beschluß der Aegierung des Soseph = Franzstädter Bizes nern hat mich mit Zuschrift vom 7. 5., 3 hauptsmannschaft gesandt seien und Stephan Béres zeigte auch einen fleinem Zettel vor, auf welchem Herr Selig­­seinen Namen und Adresse lad. Herr Helig ließ Hierauf die beiden Hordare Plab nehmen, sandte ihnen durch ihre (Schmidt) Wein und schrieb inzwischen Herrn Obert- Stadthauptmann Thal einen Brief, welchen er, der­ Diener, auf das alte Stadthaus trug, wo er denselder einem blodig gewachsenen, robusten Zivil­ommilsär übergab, der er mit dem Briefe entfernte und nach kurzer Zeit mit den Worten zurie­ehrte, daß er den Ober-Städte­hauptmann nicht gefunden habe und demzufolge den Blick nicht übergeben konnte. Lorenz Schmidt ging hierauf nach Hause und als er ungefähr um 8 Uhr heimkam, fand er die beiden Hofbäre nicht mehr im Hause des Herrn Helfy, unterwegs aber war er Herrn und Frau Helfy begegnet, die ihm die Weisung ertheilten, er solle Niemanden ins Haus Taflen. Schließlich jagt längere Zeit gesprochen und an demselben Feine Zeichen der Trunkenheit wahrnehmen konnte und daß er außer­ den im Hause erschienenen zwei Individuen vor Kem­ Haufe auch noch ein anderes Individuum sah, beifen die anderen zwei sich dahin äußerten, daß auch Sener zu ihnen gehöre­­n­­«­­Dies sind jene Umstände,welche bezü­glichdager·­­fallenheiten im Hautfe des Herrn Abgeordn­eten Helfy«ausi den durch den Ministerpräsidenten und Minister dessimems« mir mitgetheilten Untersuchungsakten sich ergeben und indem­­ich diese Arten hierbei schließe,lege ich zuleeich die bereits erst­wähnte Zuschrift des Herrn Ministerpräjsidenten und­ Minis­­­sters deannert­ei,in welcher er aus Grund derum ge­­theilten Untersuchungs­orten der Ueberzeugung Ausdruckj gibt, das geehrte Haus werde sich aus denselben gleichfalls­ überzeugen, daß die mehrfach erwähnten Hordärs dazu, daß: Gegen acht Uhr Abends begab sich Vize-Stadthaupte | sie in das Haus des Herrn Abgeordneten Helg gehen sollen, mann Battz — nach seiner eigenen Aussage — gleichfalls­­ von keinerlei Behörde beauftragt waren, daß sie ferner feis dahin und da er die dahin beorderten Leute nicht vorfand,­­worlei behördliche Verordnung oder Abzeichen vorzeigten, ging er, um sich nach ihnen umzusehen, in die benachbarte | wodurch sie nachgewiesen Hätten, daß sie Seitens der Dehörs Verlobung des Zur Affaire Selig. Schmidt, dab­er mit Béres bezüglic­h ő

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