Neues Pester Journal, November 1877 (Jahrgang 6, nr. 303-332)
1877-11-19 / nr. 321
»Was-W-· Ne. 321. wrbonnemenst: Ganz. fl.14, halbj. fl. 7, viertelj. fl. 3.50, monatlich fl. 1.20. Das „Neue Bester Journal“ erscheint täglich, such an Montagen. Redaktion und Administration: Leopoldst. Kirchenplak Nr. 2. | Einzelne Nummern 4 & Inserate nach aufliegendem Tarif. “ Die österreichische Bankdebatte, Budapest, 18. November. Die österreichische Bankdebatte nimmt ununterbrochen ihren Fortgang, ohne daß eine Der in derselben gehaltenen Neben Anspruch auf eine weitergehende Beachtung erheben könnte. Sie zeichnen sich weder durch Bedeutung der Gedanken, noch nur rhetorischen Schwung aus, wie die Keftersperg’sche Gnungtation, welche ihre Wirkung nur durch die Dirtavverie des centralistischen Champions und, dessen Deutlich, hervortretende Negierungsgelüste, erzielte. Die übrigen Medner, zumal die Oppositionellen, parierten merkwürdigerweise das seit 1867 in Desterreich so oft diöfutirte Thema der , 3wange Tage”, sie sprechen von einem caudinischen Zoch, von Mehrbelastung und Designation, ja Einer von ihnen ging so weit, den Vorschlag zu machen: Desterreic möge Ungarn dessen Necht auf Errichtung einer selbstständigen Bank gegen vollständige Weiternahme der 80 Millionen Schuld und gegen Annahme des von Ungarn geforderten Restitutionsmobug ab. Taufen! So wird die Debatte noch einige Tage fort fließen mit hehnafischer Breite und merbnndlichem Gehalte, bis man auf der Ministerbank finden wird, daß dem Guten genug geleistet und daß der Schluß der Debatte angezeigt sei. Dant wird noch Dr. Herbst als Generalredner paradiren und die Rechtspartei undh Baron Kellersperg mit einer $luth bon Sar- Zaemıen überschütten und schließlich wird die Regieung zu guter Zeit den centralistischen Störefried nach allen Negeln der parlamentarischen Dialektistsdtichlagen und seinen Balg zum abschrechenden Grempel an die Parlamentsthore nageln. Die Boll: Streeding der grausamen Crefation fol der berühmten Hand des geistvollen Sprechministers Dr. Unger anvertraut werden. In Hebingen kann die Regierung Tonder Zagen dem Ausgange der Debatte entgegen:sehen? nur die ankerste Linke und die Nechtepartei werden. gegen das Bankstatut votiven; Linie, Boz ‚Lenflub und Centrum — von Stellersperg und einem halben Dußend verbohrter Gentralisten abgesehen — werden für das Bankstatut eintreten. Besondere Ehren wird das österreichische Abgeordnetenhaus mit dieser Debatte nicht einheinfen; sie zeigte wieder, daß die staatsmännischen Talente in diesem Hause sehr schützer gefügt sind und politischer Takt fehlt. Sie würden sonst begreifen, daß es nicht gut ist, durch ungerechtfertigte Angriffe die öffentliche Meinung Ungarns, die dem Ausgleichswerte ohnedem nicht weniger als günstig gestimmt ist, zu erregen und unnöthiger Weise zu probogiren. Aus der gestrigen Debatte, welche das Niveau der vorhergegangenen Berathung ein wenig überagte, heben wir die folgenden Steden hervor : Abg. Baron Plener: Ich stehe bei Meitem nicht auf dem. Standpunkte der absoluten Negation. 30 will den Ausgleich, will die klare und formelle Regelung mit Ungarn. Aber die Erneuerung muß eine solche sein, daß wir unsere natürliche Volition auch dauernd behalten. Gewisse Konzessionen Fan man den Ungarn machen: zuerst die, daß die Zahl der Filialen in einer mäßigen Meise-verwehrt wird-;-ich-gehe-sogar-noch-weiter und- mit den Ungarn eine gewisse Weinoritäts-Vertretung im Genstral-Organ gerne zugestehen. Ja, wenn es möglich wäre, die Organisation der Bank in der guten und bewährten Form, wie sie heute besteht, zu erhalten, wurde ich selbst vor dem Opfer nicht zurückschreden, die 80 Millionen Schuld ganz auf unsere Seite zu wälzen (Oboe! und Widerspruch, Ich Höre einen gestillen Widerspruch) und ich finde ihn begreiflich. Es gibt zwei verschiedene Arten, die öffentlichen Dinge anzusehen. Der Eine sieht sie nur unter dem Gesichtsmwinkel des Budgetstandpunttes, bemikt die Dinge nur nach dem Werthe, wie er sich in Ziffern ausdrückt. Diese Richtung verliert in politischen Dingen völlig die Kunst des Negios "Tenő und die Fähigkeit, eine Machtposition im Innern oder nach Außen zu siltern. Wenn man nicht blos auf die ziffermäßigen Gegenwerthe, sondern auf Die bedeutende Machstellung im inneren und äußeren Leben des Staates Gewicht Legt, wird man gern hie und da selbst finanzielle Opfer bringen, um sich eine solche Machstellung zu wahren. ‘3% halte es überhaupt in solchen Dingen nicht für gut, fiblos auf den Standpunkt der finanziellen Interzessen zu fielen, und wenn es auch populär ist, fid blos auf den Ruf: „Keine Mehrbelastung“ zu beschränken, so igeint mir Damit dochit die Lösung der schwierigen Fragen, die einen Staat wie uns beschäftigen, erschöpft außet. Wenn es mir auch noch gestattet ist, ein Hrbeit Über die Vorgänge in unserer Deputation auszusprechen, so kann ich doch den Gedanken nicht unterbrüchen, daß durch die Haltung derselben es schwer geworden ist, den Standpunkt, den ich vertrete, noch deutlich zum Ausdruch zu bringen. Durch eine unnachgiebige Haltung der Depoztation in der Restitutionsfrage ist die Situation eine solche geworden, daß Oesterreich jecht in der Bankfrage, die ich für viel wichtiger, halte, nachgeben muß, während er in der Restitutionsfrage, die ich für viel geringfügiger halte, sich unnachgiebig zeigte. Darum glaube ich, daß, wenn man das Gtatut verwirft, man Noch immer zu einem Ausgleich kommen kann, der wirthenchaftlich für beide Theile gut it und der die wirthschafteliche Einheit zwischen beiden Reicshälften erhält. Ada. Carneri sagt: Die reitende Einigung, deren wir bedürfen, finden wir nur auf volksunwirthschaftllichem Gebiet. Wenn ichh Heute die Wahl hätte zwischen einem politischen Verbande mit Deutschland und einer Aufnahme Desterreichs in den Deutschen Zollverein, ohne Zaubern würde ich nach septerem greifen, somie ich Ungarn gegenüber ein Zollparlament freudigít in den Kauf gehe für ein Zollparlament. Um darum erscheint mir auch ein gemeinsames Bank-Institut, wie wir es jeht Schaffen, als ein Nierenschritt auf dem Wege praktischer Einigung, ein Friedensmonument, an dem nach zehn Jahren Feine Hand rütteln wird. (Rufe: Cho! Cho! und Bravo!) Eine derartige Unsicherheit der fundamentalsten Existenzbedingungen, wie fest, läßt sich nicht alle zehn Jahre durchmachen. (Der Lächter.) Nun, diesmal’ gerade, weil Sie laden, meine Herren, diesmal war jede Wählerversammlung vollkommen beruhigt, wenn sie den Mann ihres Vertrauens, auf die zwei Worte: „Seine Mehrbelastung” beeidigt hatte. In Zukunft wird man auf diese zwei Worte die Grunwiderung zu hören bekommen: Die schwerste, Die unerträglichste Mehrbelastung in eine jahrelange Schwankung und Stedung in allen Geschäftsverhältnissen. Was wir brauchen, das sind dauernde Zustände, auf die ein Verlag ist. (Nate: Sehr richtig!) Gegen Kellersperg’3 Negierungsgelüste bemerkt Redner: Baron Kellersperg hat seinen Dante gut stubirt. Heiterkeit. Er weiß offenbar, daß die Inschrift, von welcher er uns einen Vers mitgetheilt hat, noch einen anderen bedeutenden Vers enthält, und er Liest wahrscheinsiich über dem Thore, burch das zu schreiten er noch immer zagt, die Worte: „Per me si va tra la gente perduta!” (und burd. mich gehbt mam unter die Verlorenen). (Nuje: Sehr gut!) Aba. Dunaiemwsti sprach Namens des Volen- Hubs: „Ich glaube, so hoch auch Jemand, flieht, it doch Niemand in diesenm großen Neide sicher, was in Bezug auf die auswärtigen Angelegenheiten, unser im nächsten Jahre wartet, wenigstens nicht sicher, daß der Krieg, ‚der schon lange an den Thoren der Monarchie tobt, uns endlich wider Willen zwingen kann, die vitaliten Se terefsen der österreichische ungarischen Monarchie zu vertresten. CS ist dies wenigstens nicht unwahrssheinlich, daß nun der Einfluß diefer Monarchie in Europa gestürzt werden sollte im Interesse Der GEBETET a Et werd ENNE ÉT effekdber großen Gefahren, melde dem europäischen Welttheile durch die sogenannte Theorie der Racen:Konglomerate drohen, wird wohl Steder zugestehen, wenn er al nicht besser und reicher it, Daß aber die Macht und das Votum des Staates im Konzerte der europäischen Mächte nur dann sehr fewer wiegen fan, wenn im innern Hauswesen der Friede hergestellt ist, das, glaube ichh, werden die Herren zugeben. Wir wollen nun nicht, daß dieses eich bei den möglichen auswärtigen Berwiderungen oder Verhandlungen seinen mächtigen Einfluß verliere oder darin leive aus dem Grunde, daß man ihm seine eigenen, wenigstens nicht gesicherten Zustände im Innern vorhalten konnte. Weil wir das nicht wollen, ‚stimmen wir für das Eingehen in die Spezials Debatte.” (Beifall.) zeichnet, wird auf Die Haltung der Bartei und auf das Schicsal des Zolltarifs von entscheidendem Ginflusse beim # TZM. Philippovics hat heute, wie die „Bud. Korr.” meldet, längere Zeit mit dem Ministerpräsidenten Tima Jonferirt. Es handelt sich fett ausschließlich um Feststellung des Duotenverhältnisses, nach in welchem der Grenze fond aufgetheilt werden sol. Die für den Bahnbau nicht zur verwendende Summe soll nach dem Wunke der eroaten der Verwaltung des Grenzkommandos, respektive nach Ginzverleibung der Grenze der autonomen Frontischen Landesregierung. unterstellt werden, nachdem diese Summe für solche Friede verwendet werden sol, welche autonome Ansgelegenheiten bilden. « THE-österreichische Ausgleichsaxesszuß hat gestern seine Berathungen über das Zoll-und Handelsbündniß beendet, der aber Budapest, 18. November, + Die heutige Nummer des Amtsblattes veröffentlicht zwei a. b. Entschließungen Sr. Majestät vom 2. d., durch melde Die nachstehenden Veränderungen im österreichische ungarischen Konsilartorps verfügt werden : Se. Majestät geruhte Die Verfehung des Generalkonsuls Dr. Svetogar Theodorovicus von Gerajevo nach Tunis, des Generalkonsuls Konrad Waffitich von Skutari nach Sarajevo und des Konsuls Franz Xer Line von Sugrna nach Briszend, sowie die Niebertragung der Leitung des Generalkonsulates in Skutari an den bisherigen S Konsul in Paris rend, Friedrich Lippic unter gleichzeitiger tatfreier Verleihung des Titels und Charakter eines Generalfonsuls an denselben zu genehmigen, ferner den Konsul Adolph Ritter v. Schulz in Mipdin zum Generalfonsul in Beirut und den derzeit bei dem Konsulate in Konstantinopel in Verwendung stehen, den Konsulareleven Emil Siltsch zum Vizefonsul auf seinem bisherigen Posten zu ernennen. % Wie wir vernehmen, wird der Ministerpräsident im Abgeordnetenhause am Mittwoch die Motivirung des Broftvertrages am Donnerstag feht man in mit dem österreichische ungarischen die Motivirung des SBolltarif- Geseßentrourfes einreihen. Der Iebteren entgegen. Der Umstand, ob die Motivirung die österreichischje ungarische oder die deutrale Regierung als Ursache des Abbruches der Zollverhandlungen mit Zur Ragesgeschichte, undh der parlamentarischen Schlacht in der französschen Kammer, wobei das Kabinet Broglie-Sounton eine nicht zu verwindende Niederlage erlitten, mit dieser „Kampfregierung“ noch ein zweites „Sedan” im Senate bereitet worden. Die regierungstreue „Nechte” wollte näneid dafeldfi eine motivirte Tagesordnung einbringen, melche den Kammerbefehl uß verurtheilt und dem Ministerium Vertrauen votnt allein, diese Absicht scheiterte einerseits an dem Widerstande der „institutionellen“ Senatoren, deren Anzahl Heute schon mit Dreiunddreißig ‚beziffert wird, sowie in der Erklärung des Senatspräsidenten, des Her30g9 von Yuchtfret-Basauter, Mala en Marschall,Präsidenten Kategorisch mittherlich, Daß er und seine Freunde der Negierung auf der Bahn des Widerstandes nicht mehr folgen künnen.. Auch aber weigerte der Herzog die Zulassung aller Antrag gegen den Gnrnötebeschluß der Kammer. AS foz. nad) das Kabinet sah, daß der Senat ‚an eine zweite Auflösung der Deputirtenkammer nicht bewwilligen würde, da blieb ihn nichts weiter übrig, ab zu gehen und Mac Mahon mußte diese Desillion annehmen, wollte er vom Senat nicht ebenfall besavouirt werden. Ueber die weiteren Entsäließungen de Marshall-Präsidenten sind nur Vermuthungen im Umlaufe. Mat spricht von drei ministeriellen Kombinationen. Die erste, welche die meisten Aussichten hätte, beträfe die Bildung eines Kabinets aus der verfassungsötreuen Gruppe der Geneten. Wenn diese Kombination nicht zum Ziele führt, so würde der Marshal, nachdem er sich an seine der Gruppen der Linien wenden will, entwwederen Geschäftsministerium oder ein Ministerium des Widerstandes aus Mitgliedern der Nechten anstreben. Mit leiterem alle würde das militärishhe Element in dem Kabinett überwiegen. Wie man sieht, geht keine dieser Kombinationen auf eine wirkliche Umkehr der Bolitit Mac Mabhon3 und somit auf eine Aussöhnung mit der Kammermajorität. Dieser wichtige Unstand zeigt, daß für den Moment die Bemalungskrise in Frankreich vielleicht eine ruhigere Gestalt annehmen dürfte, daß aber der politische Kampf so lange nicht ausgefochten und die Gefahr für Stanfreid überhaupt nicht gemindert ist. Mit einer seltsamen Nachricht debütirt heute das Wiener „Sstemdenblatt”. Darnach sol Fürst Sortsihafkoff schon seit längerer Zeit mit der Ausarbeitung einer russischen Beifaffung beschäftigt sein. Die Meldung stan sich nicht neu, fand aber niemals Glauben. Heute versichert nun das genannte Blatt von „wohlaffreditirter Seite“. Die diesbezüglichen Vorarbeiten seien so weit gdiehen, daß das Claborat dem Grafen zur Begutachtung unterbreitet werden kan. Des Weiteren wird gemeldet, daß die Vorschläge des Kürsten- Staatsfanzlers auf die Einführung enerständie den Vertretung, in der das aristokratische Element überwiegen werde, hinausliefen. Mir überlasfen selbstverständlich die Verantwortlichkeit für diese Meldung dem Wiener Blatte, wollen jedoch gerne zugestehen, daß die Einführung des Konstituationalismus in Ruland zu den merkwürdigsten und weittragendsten Ereignissen unsere ® Jahrhundert gehören würde, u. Au wenig bertrauenswürdiger Duelle. Jeles liberalen Bartes mit großer Spannung Deutschland bei Lloyd, Motivirung