Neues Pester Journal, Dezember 1878 (Jahrgang 7, nr. 333-362)

1878-12-03 / nr. 335

nen Kran a Budapest Dienstag i­m Neues Beiler Journal 3. Dezember 1878, T&Sigungen halten” künne. — Ministerpräsident­­ Tiber erklärte sich hiemit einverstanden, doch sollte im Tale einer dringenden Nothwendigkeit wann immer eine Sigung einberufen werden Dürfen. (Zustimmung.) — Der Beschluß wurde in diesem­ Sinne ausgesprochen. Graf Albert Apponyi ersuchte schließlich den Mi­­nisterpräsidenten, den Tag zu bezeichnen, an welchen er sich, über den Antrag Szanyis, Daß der Berliner­ Vertrag auf­ die Tagesord­nung gestellt­ werden m­öge, äußern werde. — Ministerpräsident Ti sagte dies für die nächste Sigung zu. Schluß der Sigung um halb 2 Uhr, Neumwirth, Nitter, Ruß, Schauß, Sturm, und Waltersfirhen mit Ja stinmten, Der Be­­richt it Demnach mit nommen. 12 gegen 6 Stimmen BE. Ungarn­e Delegation, Uhr, Bylandtzichbeint, Maymwald. Nach Anmeldung eines Gesuches in Angelegenheit des Oerkenyer Artillerie-Schießpfanes, welches dem Hee­­resausschusse zuge­wiesen wird, gelangt der Bericht des Finanzausschuses über das Budget des gemeine­­men Finanzministeriums zur­ Verhandlung. AS Referent fungirt Moriz Wahrmann, über dessen Antrag­ der Ausschußbericht ohne General- Debatte sofort zur Basis der Spezialdebatte acceptirt wurde. Hierauf wurden faminntliche Worten des Budgets nach den Anträgen­ des Kunstschufses angenommen, u. a. für Gentralleitung 108,800 fl., Gentralwaffe 25,700 fl, Rechnungsabtheilung 36,700 fl., Pensionen 1.717,300 fl. AS Bededung sind 2275 fl. eingestellt. Bezüglich de Grenzzoll-Einkommens beantragt der­ Ausschuß, die Erklärung des provisoriccen Finanzministers Tika, Daß dieses Einformen im Betrage von 11.841,000 fl. als­­ Bededung eingestellt werden könne, zur­ Kenntniß zu nehmen. Bezüglich der Errichtung des gemeinsam­en obersten Nennungshofes wird über Antrag Gabriel Bára­dys ausgesprochen, daß die hierauf bes­zügliche Erklärung des Ministers, den betreffenden Ger­iegentwurf bald vorlegen zu wollen, auch für Fünfzighin aufrechterhalten wird.­­ Die Anträge betreffs des gemeinsamen obersten Nehnungshofes: — Erforderniß 125,500 fl. — werden ohne Bemerkung acceptirt. Ueber die Schlußrechnungen von 1876 fungirt Mer. Hegedüs als Referent. Sämmtliche Ausschulanträge werden unverändert acceptirt. Folgt der Bericht des Marine-Ausschus­se 8, a.3 dessen Referent Graf Victor Zichy- Terz­ tart fungirt. Derselbe fonstativt, daß das Erforder­­niß für die Marine 9.196,230 fl. — gegen 9.526,950 fl. im Borjahre — beträgt, wovon der Ausschuß 9.062,230 fl. zur Annahme empfiehlt. Davon entfallen 7.803,970 fl auf das Ordinarium, 1.258,260 fl. auf das Extraordina­­rim. Die Resolution, daß für die Marinemannschaft bei Revision des M­ehrgefethes genaue Bestimmungen getroffen werden mögen, wird angenommen. In der Spezialdebatte nimmt zu Titel­ VI, unter welchem für den Bau eines Gitadellschiffes als erste Rate 300.000 ff. eingestellt sind — lemenő Eraußt das Wort. Obgleich es nicht sehr ermuthigend sei, gegen eine Forderung zu sprechen, welche die Majorität bewilligen will, so muß Redner Dod) angesichts der traurigen Finanz: Yages sich dagegen aussprechen. Ohnehin steigt das Arm­eez­budget fortwährend, 10 werden 8 Millionen für die Um­­gestaltung der Armeewaffen gefordert werden und­ aus Ungarn wieder für die Honvedarmee noch weitere Kosten ermachen. Ebenso lege die gegenwärtige Leitung der auswärtigen Angelegenheiten der Monarchie immer neue Kosten auf. Und dur) die Streichung der Summe, welche Kecher beantragt, werde die Marine nicht geschädigt, da man im Falle der Nothwendigkeit sich stets an die Barz­lamente wenden kann. (Zustimmung auf einigen Bänden.) Graf Guido Kardcsonyi empfiehlt Die Summe zur Annahm­e, da man sonst die ganze Marines Sinstitution gefährde. August Pulpky spricht sich entschieden gegen die Bewilligung der Summe aus. Er steht nicht an, die Motivirung des Ausschusses: „Daß im vorigen Jahre Diese Post nur deshalb gestrichen wurde, damit­ eine Weberein­­stimmung mit der österreichischen Delegation erzielt werde”, als eine Srivolität (Almruhe) in der Beurtheilung der Institution zu bezeichnen. Gegen die Ausführungen des DBorredners führt Redner nur soviel an, daß jährlich 9 Millionen für die Marine votirt werden, was wohl kaum eine Gefährdung der Institution genannt werden dürfe. Gerade in­ Diesem­ Momente, da in Folge der politischen Ereignisse die auswärtige Lage eine andere ge­­worden, als früher, wäre es sehr gewagt, den Stand der Marine feststellen zu wollen, was beabsichtigt wird. Erst wenn die Rückwirktungen der auswärtigen Ereignisse auf unsere maritime Machtstellung für sein werden, könne­ne bezüglich der Vergrößerung der Marine Beschlüsse offen. Graf Bier Zichy:- Ferraris findet es natürlich, Daß der Vorredner, der früher für die Annahme jeder Bolt sprach, nach dem bei ihn eingetretenen Wechsel der politischen Ansichten das gerade Gegentheil thut. Der erwähnte Raffus des Ausschußberichtes sei nicht frivol, sondern enthalte bloß die pragmatische Darstellung der Thatsachen. Redner empfiehlt die Summe zur Annahme. August Bulpfy erwidert, er habe stets gegen diesen Titel gestimmt. Gomerich Svanfa lehnt diese Summe ab, weil man fest große Summen für die bessere Bewaffnung der Armee bedürfe. Korvetten-Kapitän Gaál tritt im Namen der Regierung für die Bewilligung der Stimme ein und führt zur­ Begründung zahlreiche, auf den Stand der Marine bezügliche Daten an. Hierauf folgt die Abstimmung, bei welcher der Titel mit 33 Stimmen angenommen wird. Dagegen stimmten 10-12 Mitglieder. Graf Anton Syecsen gibt dem Wunsche Aus­­druck, es möge endlich eine Enquete einberufen werden, welche über die Frage der Panzerschiffe die nöthigen aufklärenden Prinzipien darlegen möge. Alle übrigen Worten werden ohne Bemerkung acceptirt. Graf Anton Szecsen reiht Hierauf einen schriftlichen Antrag betreffs Einberufung einer Marine­ Engquete ein, welcher ohne Bemerkung acceptirt wird. Schluß der Sitzung um halbs Uhir Nächste Sitzung morgen 11 Uhr Vormittags. —Sitzung vom 2.Dezember«.­q Ministerpräsident Tiba hat Der Erwartung, daß er sich über den auf die Berathung des Berliner Vertrages bezüglichen, vom Abgeordneten Hrányi ein­gebrachten Antrag in der heutigen Sibung äußern werde, nut entsprochen und ohne den birek­en Appell des Grafen Albert Apponyi hätte der Minister­­präsivent über die Sache wahrscheinlich ganz geschwier­gen. Der soeben erwähnten Aufforderung des Grafen Apponyi ist es, zu verdanfen, daß der Ministerpräsident seine Neußerung für die nächte Gitung zusagte, diese nächste Sikung wird aber nur vor 3—4 Tagen statt­­finden, da das Haus der Delegation zur Förderung ihrer Verhandlungen Zeit gewähren will. Die heutige Lisung wurde ausschließlich dur­ Referate der Peti­­tionskommission ausgefüllt. Wir lassen nun den Sit­zungsbericht folgen : 2 § ·« Vizepräsiden­t Gabriel Varady eröffnete die Si­­tzung ku­­st nach 10 Uhr Vormittags m­­it der·slnm­eldu­ng mehrerer Einläufe. Nachdem ferner Die ständige Berifila­­tionskommission angemeldet hatte, daß sie Die neugewähl­­ten Abgeordneten Eugen B­a ál, Fürst Arthur O­b­e­r­­caldjs, Ferdinand Baktay und Georg Molnár mit dreißigtägigem Vorbehalte verifizirt habe, wurde die Berathung des Kommissionsreferates über Die in den er­­sten vier Serien­­ enthaltenen Petitionen, beziehungsweise über die auf die Borspannsfrage bezüglichen Petitionen fortgeseht. ‚ Du­ dem At­geordnetenklause­ ­­l . Baron Arpád Mevnyányty drühkt sein Erstaunen darüber aus, daß die Majorität schweigt und nicht im Geringsten bemüht ist, die öffentliche Meinung, welche das Vorgehen der Regierung in der Borspannsaffaire verdammt, durch Argumente, die Das Vorgehen der Negie­­rung rechtfertigen würden, zu beruhigen.­­Er stimmt für den Gegenantrag Láplós. ‚Im demselben Sinne stimmt, auch Ludwig Mos­eBard, nach dessen Ansicht die Regierung die Jurispdiktio­­nen in freundschaftlicher Weise zur Beistellung von Borz­spanntfuhrwerfen hätte auffordern sollen. Dies hätte gewiß besser zum Ziele geführt, als das g­angsweise Einschreiten. Doch wäre hiezu allerdings eine konstitutive neu­e Deukungsart erforderlich ge­wesen, welche die­jebige Negierung nicht begibht., Sofepy: Madarah, erklärt er mit der Gerechtige­­eit unvereinbar, daß mit den Borspannsleistungen nur Ungarn belastet wurde, Oesterreich aber nicht. Er gibt ebenfalls sein Votum für Lápló­s Gegenantrag ab. Hiemit war die Debatte geschlossen und nachdem auch der Referent Thomas Bécsen auf einige Bemerkun­­gen oppositioneller Redner replizirt, Baron Ludwig. Sie tatonyi aber auf diese Erörterungen geantwortet hatte, erfolgte die Ab­stimmung, wobei die Mafjorität den Kommissionsantrag zum Beschlüsse erhob. Die Gegen­­anträge der Abgeordneten­­ Emeric­h Lapid und Baron Ludwig Simonyi waren somit abgelehnt. Hierauf wurde »die Retition des PBester K­omitates in der Angelegenheit des suspendirten Vizegespans Földvary und der Ernennung des Obergez­spans Grafen Stephan Szapáry zum­­ Regierungskommiss für für die Vorspannsbeistellung in Berathung gezogen. Neferent Bécsen erklärte, die Kommission habe seine Gründe gefunden, in dieser­ Angelegenheit, die ihren voll­­kommen gejeblichen Verlauf gehabt habe, irgend­eine weitere Maßregel in­ Vorsschlag zu­ bringen. Minister Szenze schilderte den Verlauf der ganzen Angelegenheit, in welcher Die Regierung vom Anfange bis zum Ende­ den Gelegen gemäß gehandelt habe. Ludwig Mocsary gibt dem Vizegespan und dem Komitate Net. Die Regierung habe das Gefeh feines­wegs für sich, denn Die Requisition von 1000 Borspanner fuhrwerfen je­ Doch keineswegs eine „polizeiliche“ An­­gelegenheit. Webrigens sei dieses Wort in den Negierungsz­erlässen Dort, wo sie Die betreffende Geietesstelle citixten, absichtlich weggelassen worden. Mit scharfen Worten wirft er der Regierung diese wissentliche Verstümmlung des Brieges vor. (Lebhafter Beifall links.) Wenn die jeßige Regierung sich auf die Geseke von 1848 berufe,­­er­wies in ihrem Munde eine Blasphemie. Die Ernennung­ des Obergespand zum Regierungskommissär war eine ganz ungerechtfertige Beleidigung des Komitates, denn dieser hatte sich über die Vorspannsfrage überhaupt noch gar nicht geäußert. Redner beantragt, das Haus möge das Vorgehen der­ Regierung mißbilligen. — Albert Kiss unterstüßte diesen Antrag, Neferent Versen bekämpfte ihn. — Bei der Abstimmung erhob sich die Majorität für den Antrag der Petitionsformmission. In Betreff der Petition mehrerer Surisdiktionen, daß an Verzugszinsen für Steuern und Gebühren nicht mehr als 8 Perzent eingehoben werden sollen, beantragte die Retik­onsfommissten, diese Petitionen zum Studium an das Finanzmminsterium zu weisen. Joseph Mavarag erklärte, Dies genüge nicht; er beantrage, daß das Haus­­ Die Negierung anmeljen möge, in Betreff­ der Regelung Dieser Angelegenheit noch im Laufe der jenigen Session einen Gefäßentwurf einzu­­bringen. — Bei der Abstimmung wurde der Kommiss­­ionsantrag einhellig, der von Madarsk beantragte 31 lag aber mit Mehrheit der Stimmen angenommen. Die übrigen Heute zur Sprache­­ gebrachten Reti­­tionen wi­nden theils an die Reffortminister, theils an andere Kommissionen, theils aber, da sie dur­ die An­­nahme der Adresse gegenstandslos geworden seien — es waren Dies Retitionen, welche gegen die Oisupationspy­­ritis protestirten, ja selbst verlangten, daß das Miiniste­­rium in den Aufragestand verfekt werde — in das Archiv gemieten. Vizepräsident Barady: S­iemit ist die Heutige Tagesordnung erschöpft. Auf die Tagesordnung der nächsten Sithung empfehle ich den Bericht der Regierung über die Verwendung von­ Fonveds außerhalb des Landes, die Immunitäts-Angelegenheit des Abgeordneten Béla Lufács und die Verfronnung des Diariums­redakteurs Ivan Nagy zu Stellen. Zugleich muß ic anzeigen, daß der Delegationspräsident Sz­lán­y bittet, das Haus möge während der nächten 3—4 Tage seine Plenarfigungen halten, damit die ungarische Delegation Das Dlandud über Afghanistan. Das britische auswärtige Amt veröffentlicht: soeben den wuffishze englischen Schriften­wechsel in Betreff Mittel - Asiens; derselbe umfaßt 167 Schriftstücke nebst zwei Anhängen,­ beginnt mit dem 20. Dezember 1873 und endet mit dem 30. September 1878. Dem ersten Dokumente, welches­ die Nachricht von dem Abschluffe des Friedensvertrages mit Khiva enthält, folgt der Bericht Lord Loftug' über eine Konversation mit dem Fürsten Gortscharoff.. . Der Theil des Schriftenwechsels, welcher die russischen Eroberungen in Mittel - Asien betrifft, beginnt mit dem Sabre 1873, reicht bis Ende 1875 und enthält die bereits bekannten Schriftftüde . Gin Memorandum. Derby’s vom 25. August 1875 an den Geschäftsträger in Petersburg resumirt den Schriftenwechsel in Bezug auf die Abgrenzung einer neutralen Zone in Mittel-Asien. Die einzig praktische Kombination sei die Schaffung einer neutralen Zone, die Abstedung der Grenzen. Sedne der beiden Mächte verpflichtet sich, die Orus- Linie nicht zu überschreiten und Uns­ab­­ängigkeit Afghanistans und Bu Haras aufrechtzuerhalten, wobei das erstere unter billii­em, Das] unter „uuitishem­ Cinflüite eben würde. — Staatsekretär Giers antwortet am 15. Feb­ruar 1876, er stimme dem Arrangement in Betreff der Grenzen Afghanistans vollkommen bei, welches außerhalb der Aktionssphäre Nußlands bleiben würde. — Eine Depesche der indischen Negierung vom Oktober 1875 meldet die Ankunft eines russischen Abgesandten in Kabul am 4. September 1875 mit einem Schreiben des Generals Kauffmann, worin dieser den Empfang zweier Briefe des Emirs, die Anzeige von der Adoption Abdullah Khanz als Thronfolger enthaltend, bestätigt. Das in sehr freundlichem Tone gehaltene Schreiben Kauffmann­s sagt die­reundschaft Rußlands und Afghanistans werde durch die Freundschaft Englands und Rußlands bestärkt. Der Emiry antwortet „herzlich“ am 19. September 1875 und schon am 27. Oktober desselben Jahres gibt Kauffman­r wieder „feundschaftliche” Mittheilungen über die ruffisher Eroberungen in Kholand. Am 9. Juni 1876 trifft aber­­mals ein ruffisher Courier in Kabul ein. Das indische "Gouvernement telegraphist am 16­. September 1876 und empfiehlt, Rußland Bor­stellungen „wegen ‚Des fortgelegten Briefwechsels zwischen Rauffmann und dem CE­mir -Durd­ ruffishde-Agenten, deren sich zwei­ in Kabul befanden, zu machen — mit der Bemerkung, daß jener Schriftenwechsel große Sensation in Kabul mache und die Grundlage zu vielen, den guten Beziehungen zwischen Indien und dem Emir nachtheiliger Intriguen biete. — Am 2. Oktober 1876­ beauftragte Derby den Lord Loftus , Vorstelungen in Petersburg zur machen, Rußland der Verpflichtung, sich in die Angelegen­­heiten Afghanistans nicht einzumischen, in­s Gedächtniß zu­­rufen und die Desavouirung Kauffmann’s zu fordern.. Eine Depesche Derby’s vom 24. Oktober 1876 besagt: Schumaloff habe ihm eine Depesche der russischen Ner­gierung mitgetheilt,­ worin die dem General Kauffmann en ent Schritte in Kabul Fategorish Dementirt. werden­. Eine Depesche Lord Xoftus vom 19. Oktober 1876 sagt: Staatssek­etär Gier3 erkläre, er­­wille nicht, hab Kauffmann einen Agenten nach Kabul gesandt, noch daß derselbe einen­ Brief an­ den Emir gerichtet. Er werde von Kauffmann Informationen verlangen. — Ein­ Brief Kauffmann’3 an den Emir vom 6. Juli 1876 baz trrt, meldet dessen­ Rackehr nach Taschkend, nachdem er sechs Monate in Petersburg abliefend gewesen und gibt neue Bereicherungen­ der Freundschaft. — Eine Depesche Lord Loftus vom 17. November 1876 meldet :: Staatssekretär. Giers » erklärte, daß General Kauffmann­ nicht die Aufgabe hatte, dem Emir politische Meittheilun­­­gen zu­ machen, und daß Dessen Briefe wurden ,das­­rafter von Löflihkeitsfund gebungen­ hätten. Eine Depesche des Generals Kauffmann vom­ 9. November 1876 protestirt energisch gegen die Annahme,­ daß er einen politischen Briefmechtel mit dem Emir uns­terhalten ; seine Briefe seien nur Höfliche Kommunikationen­ gewesen­ und durch den Emir von Bodara gesandt worden.. Eine Depesche:D­erby’ aan Loftus vom 7. Februar zeigt den Empfang der russischen Erklärung an, fann jei doch Nurlands Ansicht, daß die­ Briefe Kauffmann’s nur ein Höflichkeitsaustausch gewesen, nicht annehmen. Die Boten Kauffmann is sein in Kabul als Agen­ten Rußlands empfangen worden. Eine Note Giers’ vom 5. März 1877 erneuert­ die­ allgemeinen Bere­eicherungen. Eine Depesche Derby’S vom 13. Juni 1877 fordert Loftus auf, Vorstelungen­ in Betreff des Borz­rüdens der russischen Truppen gegen Dieno zu machen,­ das England zwingen könnte, auch seinerseits einen Bormarsd zu­ unternehmen. Die Antwort Gier’ vom 18. Juli 1877 erklärt, daß die­ Bei­­­mwegung nur Behufs Bestrafung der Turfomanen unter­­­nommen wurde. Eine Depesche Loftus’ vom 12. September­ besagt: General Kauffmann habe Instruktionen, stritte­­ Dem Bez­wingungen des Einvernehmens zwischen England und Rußland zu entsprechen. — Eine Depesche Loftus’ vom­­ 3. Juli 1878 besagt, er habe Giers gefragt, ob ein Berz­treter Rußlands von der Negierung oder von Kauffm­ann beordert worden sei, nach Kabul zu gehen. Gu­ers habe erwidert, hak weder die Negierung,noch General Kauffmann je eine Mission — Blenaffiung P­räsident Auf den Szlávy. vom 2. Dezember. — eröffnet Die Sibung nach Ministerfauteuils: Sofrmann, ange: 5 Andrasfy, Decay,

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