Pester Lloyd - Abendblatt, Juli 1861 (Jahrgang 8, nr. 149-174)

1861-07-15 / nr. 160

· Montag, 15. Juli. Nr. 160. (Die einzelne Nummer Eoftet 3 Er, 5. W.) eh, 1861. Abendbl. A? des. ' Hofkanzler dies mit einer gesiffen Feierlichkeit gethan habe. Er erklärte nämlich dem Monarchen, er hoffe, daß auf Grundlage Dieses Resfriptsentwurfes ein allfertig befriedigender Ausgleich der ungarischen Frage möglich sei und daß derselbe, falls er nicht in einem wesentlichen Punkte Abänderungen erfährt, einen wenn auch nicht so raschen, Cody eben so glücklichen Erfolg erzielen werde, wie das Deskript vom 30. Juni. Spiel dürfte schon fest als Hauptpunkt des ungarischen Entwurfes als feststehend betrachtet werden, Daßson einer Theilung der I tmanzen, des Kriegsministeriums, des Auswärtigen und bei mitlegterem in Verbindung stehenden Gebietes der Handelsgefetzgebung in seinem Falle und unter seiner Bedingung die Nedeti. Von einem den ungarischen N Regierungsmännern nahestehenden Manne bringen die , N. Nacht.” einen Artikel mit der Mederfehrift, , in der legten Stunde‘ ; in demselben heißt es bezüglich Der nothwendigen Restation der 1848er Sefepe : Der Abänderung bedarf vor Allem der dritte Gefeßartikel, infowetter — in Abwesenheit des Königs vom Lande — die sollziehende Gewalt dem Palatin einräumt und leiteren geradezu mit Souveränetätsrechten befleidet 5 ferner infowetter Die — nothwendige — Begrenzung der Minisertien der Standesvertetdtigung und der Landesfinanzen nit ausíprint und Überhaupt Daten,14.JuliMittags.Obwohl ich mich demaussetze,daß ich lediglich antiquirte Daten wiederhole, ob er vom telegraphischen Draht mit entscheidenden Mittheilungen überholt werde,will ich doch zur Präzisirung der Lage nach besten Quellen den bisherigen Verlauf der Debatten in der ungarischen Frage kurz resumirew Gleich nach Ueberreichung der Adresse wurde unter persönlichem Vorsitze Sr.Majestät eine Ministerkonferenz gehalten,nach deren Ergebnisse« Freiherrn Vay mit der Ausarbeitung und Vorlage des Reskriptsentwurfes betraut wurde.Die demzufolge abgehalt taten genügsam kommentirten Berathungen in der ungarischen Hofkanzlei dauerten bis Freitingachmittags,doch wahrte die Schlußredaktion ueId die Uebersetzung der in ungarischer Sprachkontworfenen StaatsschlossknochemichthNAT-d Wirkungskreis jener zwei Ministerien gar nicht bereichsprucht so daß,tvie ichJhnen bereits meldete,die lithographirte Ueberlegung erst gestern Mittags dem Präsidiuum des Ministerrates zur Vertheilung überreicht. Die erste Ministerkonferenz net. Wir halten nämlich für notbuwendig, daß — im Ein- Hange mit der mehrhundertjährigen staatsrechtligen oder doch faktischen Stellung Ungarns zu Oesterreich — das Geld-, gartichen 3oll- und Reichsfreditwesen und die Bestimmung der indirekten Steuern für die ganze Monarte, sowie die Bestimmung des gesammten Meldebudgets auch in Zukunft von einem gentralorgame berathen und festgestellt werde; daß Dagegen dem nie Landtage die Wotrung der Direften Steuern zur Bedebung der eigenen Landes erfordernisfe, ferner die Betírung der von Ungarn zu stellenden Truppenzahl und die Verwaltung des darauf entfallenden Militärbudgets, so wie die gesammte Gefeßgebung in Suffiz-, Kultus-, Unterrichtsangelegenheiten verbleiben solle, wonac sich auch der Mitfungókreis des ungarischen Finanzministeriums und Kriegskommissariats ohne rdentliche Schwierigkeit gefeglich präzisiren lteße. Wenn, — schließt der Artikel, — der ungarische Landtag entweder aus eigener Initiative, oder infolge einer biegfälligen Regierungsvorlage die Präzisirung und thetliverfe Modification Der 1848er Geseche vornimmt und die Krone seine Beschlässe sanktionirt , hat sie dann hiermit nicht implizrte die Gefegmäßigkeit des ungarischen 1848er Mechtsbodens anerkannt? Wozu also die etwas doftrinäre und für die Resserung Schwer zu erfüllende Forderung einer vorläufigen formellen Anerkennung von Gefegen, in deren Restsion und Abänderung wir Alle sehen in der nächsten Stunde eingehen wollen und — aus hochnichtigen Gründen — an auferp GUBETDO eingehen müssen ? In der englischen Unterhausfisung vom 11. b. fragte Duncombe, ob der britische Gesandte am Wiener Hofe, Lord Bloomfield, der österreichischen Regierung die Annahme der ungarischen Adresse abgeratben habe. Die Antwort Lord Palmerstons lautete entschieden verneinend . In der heutigen Lisung des Unterhauses wurde der von uns bereits am verfroffenen Donnerstag mitgetheilte Kommissionsbericht über den ‚‚Beschluß‘ bezüglich der legislatorisgen Aufgaben des Reichstages, zufolge des von dem Referenten der bezüglichen Kommission, Melchior Konyay, gestellten Antrages zur detaillirten Prüfung den neun Abtbettungen des Unterhauses zugeiiefen. Die nächste Ltsung findet Donnerstagg, am 18. b. statt. Den ausführlichen Bericht lassen wir im Morgenblatte folgen. It hierüber aber heute früh im Bureau Sr. E. Hohelt des Herrn Erzherzogs Rainer abgehalten wurde. Dieselbe begann um 9 Uhr, war um 1/11 Uhr bereits zu Ende; doch dieint fon ungeachtet der kurzen Dauer ein entschiedener Widerstand der deutschen Minister sich gezeigt zu haben, und eine neue Krise im Anzuge zu sein. Bei der Verrafung des Restrikts schwebte der Hauptsved vor. Die auch aus den 1848er Gefegen abgeleitete unumgängliche Nothmwendigkeit nachzuwerfen, dass vor Allem über die Behandlung der gemeinsamen Angelegenheiten für entsprechende Bestimmungen im konstitutionellen Wege gesorgt werde. P. Wien, 15. Juli. Soeben bereich, dat eine vorläufige Sittigung der bewaffneten Steuerevolation, zum Mindesten auf die Dauer der Erntezeit, bevorstehend Hít. Se, Erzellenz der Herr Vizekanzler v. 638- $9ényi ist von einem ernsten Unwohlsein ergriffen worden. — Hofrat Sfedényi ist angereift, um einem »protestantischen Kondente beizumahnen. sz Unsere Privatkorrespondenzen gleichtote die Wiener Blätter Wasfen vom A. b. Reffript wenig für die Erfüllung der in der Adresse enthaltenen Wünsche hoffen ; so sagt die „‚Morgenp.” . “ Baron Bay hatte am 12. b. die Ehre, Gr. Majestät dem Kaiser ein Exemplar des ungarischen Entwurfes zu überselben. Man erzählt sich im ungarischen Greffen, Daß der !