Pester Lloyd - Abendblatt, September 1862 (Jahrgang 9, nr. 200-224)

1862-09-16 / nr. 212

Dienstag, 16. September. Ar. 212. del, 1862. (Die einzelne Klammer tostet 4 Ar. 5. WS.) Abendblatt... ee­en, 15. September. Der Reichsrath hat heute seine Sieungen wieder eröffnet. Beide Häuser haben aus ‚Anlaß der glückischen Genesung Ihrer Majestät ber Katsertin Abreffen votirt. Das Abgeordnetenhaus be­­schäftigte ss mit dem Einführungsgefege zum allgemeinen deutschen­ Handelsgeseghbuche. Die alte K­ompetenzfrage machte sich geltend , ob der tagende engere Reichsraths zur Berathung dieses Gegenstandes Kompetent sei , nachdem die „Handelsfa­­hen“ dem Gesammtreichsrathe zuge­wiesen sind, den Berichten werden Sie das Nähere entnehmen ; ich berühre"den für Un­­garn ebenfalls interessanten Gegenstand nur deshalb, um dar­­auf hinzumelfen, daß selbst nach dem Feberpatente und dem Oktoberdiplome die Ansicht sehr wohl zu vertreten ist, das Hanvelegefeßbuch sei Feine von den gemeinsamen Angele­­genheiten.­­Dieses Gefeß falle in das fi­nfte Bereich der Mu­ftiggefeßgebung und biete oft weder nag dem Oktoberdiplome noch nach der Federverrafung als eine Reichsangelegenheit erklärt, die vollkommene selbstständige Behandlung versellen für das Königreich Ungarn den legislativen Faktoren dessel­­ben vielmehr­ verbürgt,. Danach wäre der Neichsrath als en­­gerer Kompetent ; Ungarn aber gäbe sic sein Handelsrecht, wie es sich sein bürgerliches Geiet, sein Strafgefeg selbststän­­dig geben wird.­­ Morgen nimmt der alte Finanzausschuß seine Giltun­­gen wieder auf. Es handelt sich um Leststelung des Finanz­­gefeges für 1862. Der erste Artikel lautet : Das G­e­sammterforderniß des Staatsvotanschlages für 1862 wird mit 388,711,095 fl. 94 fl. genehmigt und für die einzelnen Hauptrubriken Abtheilungen und Unterabtheilun­­gen die­ Herausgabung folgender Beträge unter den beigefeg­­ten Bek­äufungen bewilligt. Dem­entsprec­hend wird auch die Bedrtung genehmigt und bewilligt. Der Titel lautet : „Sistig für das ganze Reich.” Die Anforderungen, Erwartungen, Wünsche und Bemerkungen des Abgeordnetenhauses, welche dem Finanzgesebe beigefügt sind, betragen die­ Zahl von 227 — (eine höcht­refperzable 3a0D, in welchen oft in die minutiösesten Details einge­­fangen wird. Politische Nundichen, 16. September. Herr v. Lagueronniere gibt heute endlich seine längst verheißene Lösung d­er italienischen Frage: Branfreich, sagt er in seinem „L’Europe et la Pa­­pru’6“ überschriebenen Artikel, hat heute zwei Dinge zu thun. Erstens die großen Staaten Europas zum fehleinigen Zu­­sammentritt eines Kongresses vorzubereiten und zweitens die Grundlagen der Berathung zur vorhergehenden Genehmigung zu bringen. Diese Grundlagen sind folgendes 1. Cheilung Italiens in drei durch einen Bundesverband geeinigte Staaten; 2, europäishe Garantie für das von Rom und dem Erbgute Petri gebildete gayfisihe Gebie­t3 3. Borbebhalt zum Vortheil des heiligen Baters, von dessen Souveränität über die Marien und Umbrien, sowie eines Tribute aus den Einkünften dieser Provinzen, deren Ver­­wartung einem der beiden italienischen Souveräne anver­­traut würde; 4. militärtreue, diplomatische, gerichtliche Ein­­heit, so­wie Zoll- und Münzeinheit zwischen „allen“ Staaten Staltens, Herr v. Lagueronntere rechnet bei diesem Mane B­e­­netten nit zu Stalten, Kein vernünftiger Mensch künne daran denken, Denetten mit Gewalt Oesterreich zu entreißen, Stalten ,müsse sich also au­ßerhalb dieses Theiles seiner Na­­tionalität organisiren. Die Zeit allein sei ein hinlänglich großer Diplomat, um Transaktionen herbeizuführen, melde den Habsburgern gestatten, ohne sich zu schwächen,, knadzu­­geben, und ohne Nachtheil für das Ansehen und die Würde ihrer Krone, auf eine Herrschaft zu verzichten, welche ihnen die Eroberung gegeben hat, und melde die Gewalt ihnen allein erhalten kann. Wenn nun aber Turin und Rom sich weigern, dem europäiccen Schiedsspruche sich zu unter­­werfen , so sollen beide Theile oder der eine von ihnen nur dard) bewaffnete Intervention zur Unterwerfung unter den­­selben gezwungen werden. Der Status quo, die französifge Begehung von Rom würde fortdauern, bis der Widerstand sich gelegt hätte. Von der italienischen Einheit will Herr u. Lague­­ronniste durchaus nichts willen aus den schon früher von ihm angeführten politischen Bedenklichkeiten, es sei denn daß diese Einheit für Frankreich durch Gebietserweiter­­ungen, welche diese Eventualität des Zustandekommens der italienischen Einheit unumgänglich nothwendig macht, aufgetragen würde, und Privatmittheilungen, welche die „Patrie”, er­­hielt, wäre der Zustand Garibald­ig viel we­niger befriedigend, als die offiziösen Nachrichten versichern. Die Herzte sollen der Mehrheit nach eine Amputation für nothwendig halten. Auch das Ministerium scheint auf einen üblen Ausgang zu rechnen. „Man scheint ‚ent­­fohloffen”, sagt Rattazzi’s „Diecufligne”, „im Falle Baribaldis Krankheit sich in die Länge zieht, von dem Prozesse abzustehen und eine all­­gemeine A­mnestie zu bewilligen, von welcher nur einige Personen ausgenommen würden." Nun entsteht aber die Schwierigkeit, daß die Annahme der Amnestie nichts we­niger als gewiß is. M­attazzi hat den General Türr zu Garibaldi gefe­iert, um Diesen darüber auszuholen, doch scheint der Bote seine günstige Antwort erhalten zu haben. „Wir wollen seine Gnade”, ruft der „Diritto” , 0948 Organ der Aktionspartei: „wir wollen Gerechtigkeit," Man erzählt sich in Bezug auf die Garibaldi’she Expedition ein Wort des Kaisers Napoleon : „Der Ko­­­met ist untergegangen, Aber der Sch­weif ist geblieben". vorläufig ist indessen auch der Komet selbst noch vors­tanden, und das französische Komite, welches sich im Jahre 1859 in Paris zur Unterflüßung der Garibaldianer gebils­­et und auch 1860 sehr thätigen Antheil genommen hatte, hat demselben eine Beileivsadrefse zugesendet. In diesem K­omite befinden sich u. a. Henri Martin und E. Arago. Zur richtigen Beurtheilung der Militärbudgetfrage in Preußen liefern die Kammerverhandlungen nicht immer die besten Daten, vielmehr kann man aus weniger feierl lichen Neuierungen im Lande oft die besten Aufschlüsse über die Ansichten und Bestrebungen erhalten, die hier im Streite liegen. Einen solchen haltbaren Beitrag gibt folgende K­orrespondenz: aus Herford, L1. September Das Erkenntniß in der ehrengericht­igten Untersu­­gungssache wider den Sekondelieutenant Schönfeld ist­ dieser Tage, nachdem es die Bestätigung Sr. Majestät­ des­ Königs erhalten, demselben publizirt worden.­­ ı Es lautet auf Ent-

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