Pester Lloyd - Abendblatt, November 1864 (Jahrgang 11, nr. 250-273)

1864-11-25 / nr. 270

° eine adon er Sz Ukn in der Richtung vor Allem an die deutschen Staaten zu gelangen,bemerketch,daß bei Preußen,wel­­ches hkcksxkktisch seit dem Jahre 1848 eine EsIfassung bat­ zur Zeikkekls D Einisiekvernntwortlichkeitsgesetz beftht,daß in Baieskn, Welches schollkaixshcelsWeine Verfassung erhielt,was allei­­n ist erveran­twortlichkeitsgesetz erst am 4.Juli 1848,also nach 30 Jah­ren das Verfassungslebe­­n,gegeben ward­,daß im König­­reiche Sachsen das Aktinisterverantwortlichkeitsgesetz erst im Ja­hre 1831-EMKölligteiche Hannover das Ministerverantwortlichkeits­­gesetz ekst am­ September 1848 erschienen ist,während doch fElle diese Staaten­ wie bekannt,durch längere Zeit istnerslters fassungstwisksteuen,daß auch­—um der kleweren deutschen Staaten nicht Erwähnung zu machen—inVelgien,all er­­die ZEITVelt VerfassUngbeer und satzdchinisterveranttport­­lichektenkhaktmviist­ wie er ja hier auch von·Sr.·Majestat feierlich anerkannt tvorden ist,daß aber zur ZeIt eine eigene Regel­ung der Ministerbeantwortlichkeit auch im ·Königreiche Be­gke­ 11!kckxstbesteht;daß die niederländische Ver­­fassung allerdings im Artikel 73 danok d­ant enthält,daß die Minister verantwortlich sind,daß aber·speziill der Passtts vorkommt,die Axt der·Minister verantwortlich tett wird·durch ein Gesetz gesegelt werdejgutsdvaß dieses Gesetz zur· Zeitnoch 11ichterflossen ift,soweit es nu­r möglich war,da·ruber Nc­ch­­forschungen zu pflegen;iind daß,wenn ich endlicch noch auf zwei europäische,wennnt«soudigleich ferner liegende·Länder gelange,diec­uch durch eine Reihe von Jahren unter die Ver­­fassungsstaaten gehören,nämlich Po·ttug·a­l und Spa­­nien,überall in der Verfassung die Essstimmung enthalten ist-daß die Minister verantwortlich seien,­während ein ausdrück­­licher­ Artikel die nähere Bestimmung etmm spezielle Gesetze vorbehält. Aus diesen Daten dürfte sich daher ergeben, tak, so sehr wünschenswerth es auch sein mag, daß die angeregte Frage in gefeßllter Weise geregelt w­erde, sich body nicht behaupten läßt, dab es unsertrennlich von der eigentlichen Entwidelung des fonstitution len Prevnzives sei." Die Erklärung ward mit lautloser Stile angehört. Weber eine frühere Sigung des Adreßaustgaf­­fels bringt der Wiener Korrespondent der „Wei­dtg.“ und nach ihr der „Wor.” folgende interessante Mittheilungen 009. 19. 9. M. : „In der ersten Sigung des Auzihufles haben die Mit­­glieder­ desselben versucht, si über die wesentlichsten Prinzipien:­fragen zu­ einigen. Dabei zeigte es sich , welche Bezigmommen­­heit der Anschauungen unter den, das­ nur zwei Fraktionen ans gehörenden Mitgliedern des Hauses beitrat. Namentlich in der ungarischen Frage war eine Einigung gar nie zu erzielen, . Während z. B. der ministerielle Baron Tinti und der Seitenenelter Zeit unter die Opposition nerathene Gistra für firamme Zentralisation schmarmen, repräsentiert Graf Boz­t 0. dt! das töveralistische Epitem, inklinitt Herbst zum Dar­tismus, "und beanspruchen, die Siebenbürger immer­­mann und Mona­blos Autonomie für Die Länder jenseits "vere­deltha. Die Regierung selbst scheint gar kein­pio­gramm fiiirt zu haben, over sie ftelt ihr Licht unter den Soeffel. In der gesteigen Sikung gaben die Minister Aufklärun­ges Venedig anbelangt,so legte der Po­lizei- Minister­ Aktenstücke vor,aus denen hervorgeht,daß das Revolutionskomité,«­welches in direkten Verbindungen mxit den Führern der Ak­ionspartei ihr Haupt ist , wurden Proklamationen war und auch nicht Staats in und nach Istrien und Dalmatien erster den, fibenden Grafen auferlegt wird.” vorgelegt, fein und galiziische Zarin und mit Marsini_ stehe, in sämmtlichen Städten Venetiens , namentlich in Drenchig und Radna, förmlich organisirte Agenten habe, die ihre Thätigkeit über die Landesgren­zen hinaus nac­h Hafles gegen Destetreich zum Aufruhr Weltätirol , nie wo Trient konnte. Dagegen gaben nun Bolten, deren Fwd­­ 3 war, zahhzumessen, t­ die polnische Nationalregierung von der Nichtigkeit welche­­ Galizien 3. erlärte CS voll bes alühenden Abfall auffordern der Abgeordnete Graf Botodi, daß­ er und seine Ö­ffnnungsgenossen in der Verhängung des Belagerungszustandes nichts Anderes erblicen, als einen Kanplangerdienst , den Desterreich Rußland der Polizeiminister Repliten. Wie schon berichtet, wurden 51 Millionen und darüber auf das zu emittirende Steueranlehen subtribrt ; über die vor­zunehmende Reduktion bemerkt nun die „Konft. Delft. 3." : Könnte eine gleichmäßige Reduktion stattfinden, so ent­fiele etwes weniger als die Hälfte der subifibirten Summ­e auf jeden Einzelnen. Allein in der Prolifetion des Finanzm­ini­­steriums wurde angegeben, daß eine später zu bestimmende MI i­­­imalsumme unreduzirbar verbleibt ; wenn dieselbe bei 10.000 fl. und abwärts first wird, dürfte ein Betrag von 8—10 Millionen al nicht in die bewurft diente Redultion ein­zuziehen, entfallen. Allein eukertem sind die von bim Kom­fortium im Austausch gegen die englisch Bilberobliga­­tionen übernommenen 7—8 Millionen, laut glaubwürdiger Mittheilung, ebenfalls nit retuzibar ; die Finanzleitung sol sich verpflichtet haben, diese Ermine jedenfalls an die Betreff fenten abzugeben. € 3 sind also a priori m wenigstens 12—15 Milionen unretuzirbar und es füme ein restirender Betrag der Beidrurgen von 59-36 Millionen auf etwa 12—10 Millionen d­sponibler Steuerobsieatioren zu repartien. Die Nerustion wird sich daher annäherungsweise auf 80 bis 40 Merzent der substribisten Summen belaufen, wenn nicht in Letter Stunde irgend­ein Kompromiß stotffindet ; auf Einzeichnungen von 100,000 werden b­ö dh­ften 8 40,000 effektiv entfallen. Am „Bel.“ Veen wir hierauf bezüglich : „An der Börse war gestern das Gerücht verbreitet, der Finanzminister beab­­sichtige, dem Neidigraibe die Annahme der Mehrzeichnungen der zum daß in Galizien tat und nicht die östereichis­chen Behörden das Land verwalteten. Graf Mensdor­ff unterstüßte diese Mittheilungen Dur die Berfigerung , " derselben zu überzeugen, die Berlelung und und wie zwar meist Lugano als Drudost auf zweiter, jedoch augen­­scheinlich im Benedig aus der geheimen Dinderei des Comitato veneto, die sich die italienische Nationalregierung nennt, bevor­­gegangen sind, ohne dab es der Regierung gelungen wäre, die­­sen Komité auf die Spur zu kommen. Midnailid geleistet hat; Anders­ wäre es nicht zu erklären , dep unter der Region von s kriegsrechtlichen Verurtheilungen die weitaus meisten wegen Hilfeleistung zum Aufstande gegen Rußland erfolgten, während von einem Aufstandsperfuge gegen Oesterreich Neve bab er sich in seiner früheren Eigenschaft als Einige Sensation erregte in Galizien Gelegenheit hatte, eines einem politischen Rourier an der Grenze abgenommenen Aftenfundes, einer Drbre ver Marschauer Nationalregierung , worin dem im. Auzichufe 40.000 Gulden auf­ das Steueransehen vorzuschlagen. Es wäre bag fchreiende Verlegung der aufgestellten Bedingungen.“ H Die frftih Chterburgssche Güteradmi­­nistration — Graf Franz Bihy, Schulhoff — hat — wie und aus Wien geschrieben wird — am 23. b. M. auf ihr Amt resignirt, R, Wien, 24 November. Die mehrseitig gemachte Mittheilung, dag Verhandlungen wegen Einverleibung Venedigaz in den deutschen Bund gepflogen wer­den, wird jegt an offiziöser Stelle als un­wahr bezeichnet. Das Dementi ist begründet, denn die Nachricht ist in der von meh­­reren Seiten mitgetheilten Form falssh, inteffen möchte ich doch darauf hin­weisen, das, wenn an nicht von Verhandlungen, die Einverleibung Venedigs in den deutschen Bund betreffend, die Rede sein kann, an maßgebender­ Stelle da die Einbeziehung Benetiens in die­­ Vertheidigungslinie des Deutschen Bundes in Aussicht genommen worden ist. Ob aber darüber bereits Verhandlungen stattgefunden haben, ist bis jehr noch nicht bekannt geworden. — . Daß der Kaiser Napoleon dem Fürsten Metternich eröffnet haben sol, Frantreich könne unter seinen Umständen irgend eine Gar­rantie wegen Benetiens übernehmen, wird hier bestritten. Auch sei eine Garantie gar nicht verlangt und die venetianische Frage eingehend nicht besprochen worden. Nur der Duc de ram­m­ont habe hier Eröffnungen gemacht, welche den 3wed hat­ten, das Diesseitige Kabinet über die Absichten Frantreiu­s zu beruhigen und den Folgerungen entgegenzutreten, die aus den Neben Lamarmora’s und Pepolis gezogen werden könnten. ‚ Die in Folge Allerhöchter Derre auszurüstenden Läiffe haben, wie ich Ihnen bereits berichtet habe, in den dalmatinischen E­inwässern an Frenzen, um italienis­ch montenegrinische Absichten zu vereiteln. Die An­nahme, daß dem Fürsten von Montenegro von Serbien und Rumänien Unterstüsung zugesagt worden sei, scheint unbegründet zu sein. Die fürstlich serbische Regierung hat dies wenigstens den Konsuln gegenüber auf das Bestimmteste in Abrede gestellt und zugleich ein Massenausfuhrverbot erlassen. Fürst Cufa aber kann, selbst wenn er wollte, der Montenegri­­nern seine Hilfe angedeihen­ lassen, wenn es Serbien­ weigert, der Dritte im Bunde zu sein. TE Wien, 24. November. Wenn wir recht berichtet sind, so befindet sich der hiesige Vertrauensmann des Herzogs von Augustenburg seit einigen Tagen im Relcß einer, wenn an der Natur der Verhältnisse nach form­­losen, aber gleichwohl sehr bideutsamen Grllärung. Es ist ihm nämlich, so hören wir, mitgetheilt­ worden, daß man nicht blos den bringenden Wunsch , sondern auch die Ara nicht habe, die schleswig holsteinische Erbfolgefrage in fürgester­n griff ihrer Erledigung usw führen, und zwar so weit darüber, unvorgreiflich der Ents­­cheidung des Bundes, ein Urtheil möglich, im Sinne der Augustenbirgischen Ansprüche, deren Gewicht wenigstens durch die Ausführungen der Oidenburgischen Neht­sbegründung nicht beeinträchtigt er­scheint. Man werde aber, wenn diese Ansicht , wie­ man zu glauben Ursache habe, alsbald zu formeller­ Geltung erhoben erde, die neue Dynastie mit um so größerer Genugthuung in­stitui st­reben, als deren Machtgelangung augenscheinlich von den Sympathien der überwiegenden Mehrheit der Nation getragen werde und demnach, sich als ein besonders werthvolles Brand , den Frieden in Schleswig-Holstein und in Deutschland eile. St. Paris, 22. November. Man spricht vor einem eigenhändigen Schreiben des Kaisers Mar an Napoleon, worin er unter Anderem namentlich um Wederleitung von Offizieren, Unteroffizieren und Soldaten des französischen Gen­­darmeriekorps behuf3 der Bildung einer dringend nothwendigen merilanischen Gendarmerie bitte. — Außer mit französisgen Gendarmen wird das neue Kaiserreich im nännter Zeit auch mit Miresfchen Projekten beglüdt werden. Mires hat einen Bevollmächtigten an den Kaiser von Meriko,geschicht, wer ohne a die Stastenbant seine? Balrons Propaganda maz­en sol. , Gestern war Ministerrath, um die Vorbereitun­­gen eines Projektes zu prüfen, nach welchem die Machvoll­­kommenheit der Munizipalräthe in Frankreich bedeu­­tend erweitert werden soll. BHolitische ARundichen, 25. November. Die ita­­lienische Angelegenheit geht heute in den Zeitun­­gen fast Teer aus; die Mittheilungen in denfelben sind im We fentligen folgende : Benetal Lamarmora wird nach der Verkündigung der Konvention wahrscheinlich von seinem Posten abtreten und dafür den Oberbefehl in der Lombardei übernehmen, an der Stelle des Bringen Humbert, der am 25. b. M. nach Nea­pel geht. — Die Turin Senatkommission üt der Verlegung nach Florenz günstig, — Man versihert, hat M­a 3­zini den Insurgenten in Friaul mitgetheilt habe, wie der Augenbild ihrem Unternehmen vorhaus keinen Erfolg ver­­spreche ‚und es das Geratbenste wäre, ihre Anstrengungen vor der Hand darauf zu verwenden, sich in Sicherheit zu bringen. — Gleichzeitig legt Die „Konft. Deft. 3." vas beabsichtigte Programm der Ak­ionspartei vagin aus, gab es nicht auf einen Bun­d im Benetianischen , sondern auf eine Schebung in ganz Stellen abgesehen war; man wollte eine Diktatur errichten, wozu Villor Emanuel seinen Namen herge­­ben mußte. Die Minister waren schon auf der Liste : Crisp, Horbini, Niofto, Neotera, Moizzano, Drad­io u. A. Garibaldi hatte die Diktatur übernommen und den Kreuzzug gegen Bene­tien eröffnet. Um­ dieser Revolution zuvorzukommen, sandte das Ministerium ein Bersaglieri-Regiment an die Schweizer Grenze, wo ei die Freil­penrenführer sammelten , während Mazzini in Genua Maßnahmen traf.­­ Die bayerische Regierung soll dem Bapíte vorläufig zu wissen gethan haben, sie würde, im Falle er eine Armee organisiren wolle, ganz bereit sein, ihm ein Korps von einigen tausend Mann zu­ stellen, d. h. anmerken lassen. Brie­­fen aus Rom vom 19. b. zufolge hat König Lupmwin eine lange Konferenz mit dem Papste gehabt. — Dagegen be­­harrt man in Petersburg in der Opposition gegen Rom und dennt nicht daran in der Frage der Septemberkonvention Partei für die päpstliche Kurie zu ergreifen. Mehr als mit der italienishen beschäftigen sich die Blät­­ter mit der Elbherzogthümerfrage Preußen hält eine weitere Beschung Holsteing durch die Bundestruppen unter seinem Borwande fürs zulässig . Defter: wei ist, wie unsere Leser willen, anderer Dnsicht. Eine Verein­­barung ist noch nicht gefunden. Und interessant ist die Bemerkung des „Buio.““ . Es liegt nicht in Preußens Macht, die Bundesbe­jagung vor Erledigung der ganzen nn­gelegenheit aus Holstein zu verdrängen, so bereitigt auch seine Behauptung ich, dab diz Bun­deserelation beendigt sei. Mad im äußerten Salo — was könnte Preußen dagegen einwenden, wenn Oester­­reich sein eigenes Beleg ungerecht und seinen Hälfteantheil an dem Relise Holsteins dem Bunde und zunächst an Hannover und Sachsen übertrage 27" — Vielleicht geschieht mit in Hinbl­d hierauf, daß mit einem Male auch die preußiige , prov.-orr." die baldige Erledigung der Erbfolge­­frage für dringend anerkennt.­­ Prinz Friedrich Karl bat aus dem Hauptquartier Jenzburg, 16. November 1864, folgenden Armeecbe­­eblerlassen ::„Kameraden der verbündeten Armee! Der Friede ist ge­hlofen und dieser Zweite dänische Krieg beendet. Ein frühmlicher Friede nach dem glorreicen Kriege ! Die verbündete Armee trennt sich und mein Kommando hört auf, Es ist mir Bedürfniß vorher wo zu danken den Kommandiven den Herren Generalen, den Generalen, Komman­­deuren, Difisieren und Soldaten für das Vertrauen und die Bereitwilligkeit, welchen ih­m gleich dem Feldmarschall Grafen v. Wrangel, meinem Vorgänger — jeder Seit und aller Orten begegnet bin. Dieses­­ Entgegenkommen stellte die Erfolge sicher. Und in der That, überall und immer waren unsere ruhmreichen Bahnen siegreich, und, was ihr auch Schwieriges übernahmt, es ist Cud gelungen. An dieser und mancher anderer Bezie­­hung wird der Feldzug von 1864 für Cud und die Nachwelt ein denkwürdiger bleiben. Seit 50 Jahren haben Desterreich und Preußen wieder neben­einander gefämpft für dieselbe Sache. Und eng verbündet, wie es unsere Monarchen sind, so feic­ht, österreichische und preußische Waffengefährten, wie Brüder Eud begegnet. Kein Mißton, Nichts hat jemals die Eintracht ges­­tört Dei’ zum Andenken werden wir uns freuen, die Kriegs­­denkmünze, die unsere Monarchen für den Feldzug zu­ verleiher die Gnade haben, Alle am gleichen Bande zu tragen. Die Far­­ben befreiben mahnen uns, daß wir gute Kriegskameraden , die wir sind, auch in Zukunft bleiben, aber auch daran, daß „Oster­­reich und Preußen, vereint” stark und mächtig, so, so Gott will, unüberreindlich sind! — Der Oberbefehlshaber der alliirten Arme. Friedrich Karl, General der Kavallerie.“ Nunmehr ist General Herwarth v. Bittenfeld zum Oberst-Kommandirenden in den Herzogthümern ernannt worden. — Gestern inspizirte König Wilhelm in Berlin zwei der heimkehrenden österreichischen Regimenter. Die österreichischen Offiziere erhielten Orden und fostbare Ge­­fhente, die Soldaten ein Geldgeigent. Am 19. haben die ersten preußischen Truppen die jü­­tische Grenze auf dem Nachmarsche übertritten ; in sechs Tagen, also heute schon, sol Jütland vos den alliiirten Trup­­pen vollständig geräumt sein. Die städtischen Behörden Altonas haben beschlossen, eine aus dem Bürgermeister v. Thaben und dem Vizebürger­­worthalter Andresens bestehende Deputation nach Kiel an den Erbprinzen $riepric abzuben­den, um­ dem­­selben die zuversichtlige Hoffnung auszusprechen , es werde im Anschluß an Deutsäland und speziel an Preußen die Aner­­kennung besselben als Landesherrn nunmehr bald erfolgen. An weiteren Nachrichten sinde eingelaufen : Der Eg­ar brachte in einem Landschreiben an Napoleon seinen Dant für den Empfang der Kaiserin in Nizza und für dessen Besuch aus, und stellt in demiselben für später viel Zeit einen Gegenbesuch in Aussicht. — Der gou­vernementale "Konstitutionnel" sagt : Wir willen, daß der Kaiffer dem Duc Persigny sein Bedauern darüber tund begeben babe, daß Biefer in seinem Schreiben an Girardin 938 Verlangen umgedeutet habe, in der Preßgefesge­rung (liberale) Modifikationen eingeführt zu sehen. In Kopenhagen veröffentlicht „Faebrelandet” eine von 187 Reichsrathsmitgliedern unterscriebene Apresse an die dänische und bäntschgesinnte Be­völkerung Schles­wigs. Die Abreise fordert auf, durch Liebe zur gemeinschaftlichen Nationalität im Geiste ungetrennt zu verbleiben, empfiehlt den kantic Redenden die gemeinschaft­­liche Cluttersprache En und ven nicht dänisch Revenven I­re der Vorzeit, die Hoffnung auf die Zukunft zu ewehren. — Weder das Eril des Infanten Don H­enrique wird belistet : Der Infant hatte gewünscht, Generalkapitän zu sein, wie es der Herzog von Montpensier und der Infant Don Sebastian sind und außerdem nah im Senat Sig zu haben. Weil General Narvacz nicht seine Bitte erfüllt habe, habe sich der Brinz zuvor werst in sehr harten Ausbrüchen bei dem Gene­­ral selbst und darauf bei der Königin befragt. Deshalb sei beschlossen worden, ihn von Ciazzio zu entfernen. An Barifer, Negierungsfreu­en fügt man den Umstand betreffs der Präsidentenwahl in Rorbamerifa geltend zu machen, daß Herr Lincoln nur von den Not­s­taaten, n­ät aber von den Südstaaten zugleich zum Prä­­sidenten gewählt worden it; man wirft daher die Frage auf, ob derselbe von Europa als Präsident der Vereinigten Staaten anerkannt werden könne. 2 · Jit Karl­essen stehen­·er wahrscheinlich von einer Katastrophe.Der Gegensatz zwischsten den Ständen und dem Fürsten hat sich endlich in den Besschluß der Stände zugespitzt:,,D­eOeibärzte des Entfüsten seien aufzufor­­dern,ein G­­utachten über den Gesundheitszustand 9:8 hohen Herrn abzugeben.” Ferner erhob man den Antrag des Abgeordneten Sundermann fast einstimmig: zum Beichlulie, nach welchen ein Ausschuß eingelegt werden sol, welcher die mi­liz tihe Lage Hessens reiflic­h­ prüfen und die Mittel der Befreiung zu berathen hat. Die Shätigkeit der Kommission wird zunäcst eine geheime sein, da vie Berfon ved Kurfürsten dabei nit unberührt bleiben wien. — wire neuesten Kaffelee Berichte in einigen veutichen Blättern wollen von einer bedenk­­lichen Gehirnaffektion willen, an melcher der Kur­­fürst von o fien letve, und stellen sogar die Möglichkeit einer baldigen Griedigung des Throne in Aussicht. Auch wird in der "N. Fr. Br." bereits auf die Möglichkeit hingewiesen , bab die heutigen Großmädle den Bund zum Ginschreiten veranlas­­sen, und hab eine Mitregentshaft eingefegt wird. gen und · Frage­enthüllungen und über die Botodi eine venetianische Statthalter­steuer von ; 3 Die 4657 (Eingesendet) 4—­e Fürst Windischgräß­ u. 1864er Wromellen, Ziehung am 1. Dezember, Hauptteeffee 271,000 fl., zusammen 45 fl. 50 fl, ebenso Originallose und Raten­­briefe billigt bei Mu. Adlier, Weifelftnde, Dorotheagasse, Lloydgebäude, Beratthtlicher Redaktovr:.sathekinkdet. « q Schneapkesseumckvou­hok·«xWeinwpwehengassene14.Pest,1884.—Wekcingesteketpvvaesenschaft. —

Next