Pester Lloyd - Abendblatt, Juli 1865 (Jahrgang 12, nr. 149-174)

1865-07-15 / nr. 161

TT sind Militärdeovifo ein uns in unseren Privatr­eisen»stets von einander,welche bisher unbekannte Gattung von konstitutioneller Praxis, Re ae und Liberalismus das Gyítem fel, für bejz­­en glückliche Durchführung Graf Hermann Zihn auf dem Ban­­tet des Wiener Bürgermeisters baz Glas erhob, und welches Graf Nádasdy mit Hilfe des fähsicchen und rumänischen Beam­­tenstandes­ und ohne Mitwirkung der Nation der Széller und Ungarn­ in Siebenbürgen verwirklicht hätte? Si es den ung verwandten Wiener Liberalen nie auffallend erschienen, hab un­ter den Liberalen Ungarns seine einzige Seele zu dem jenseits der Leitha aufgepflanzten, neuen Liberalen System gehören wollte, und daß die Individuen, welche dies thaten, ohne Aus­­nahme zu den Meichen derer gehörten, die ebenso eifrige voll­­stehende Beamte des ministeriellen Absolutismus unter Baron & waren, wie sie bei Einführung des neuen Systems ple­ Ki: werten: unbedingte Apostel wurden ? Der mr hen des Artikels weit fortan nach, daß bei der Demission Schmerling’s auch nicht das Bur­cktreten bef­ördererd liberaler Institutionen zu betrauern ist. Schmer­­ing hat die Institutionen der Freiheit in derselben Lage ge­­faffen in welcher ver. sie aus den Händen Bags und Golu­­bowski­s übernommen. Wohl hat er dem Abgeordnetenhause im Jahre 1862 ein neues Breßgefeß vorgelegt, da hat es­ sich eben bei vieler Gelegenheit gezeigt, daß die erwärmende ee des Liberalismus im Herzen Schmerling’s nicht mahnt, hab ihm wenig daran liege, ob Oesterreich ein besseres Preß­­geleb erhalte, als das frühere war, und die Regierung 309 sich auf bezüglich der Preßfreiheit hinter die Beschanzungen des : „Dir Tönnen warten” zurück, „O neues deal eines liberalen Staatsmannes, — ruft der Verfasser des Artikel 3 aus, — dem es gleichgiltig bleibt, ob die Preise frei it oder nicht, und der in dieser Beziehung gleichü­hig und theilnahmslos ein, zwei, nehm oder z­wanzig Jahre warten kann !" Und die Wahlordnung! Sie ist nicht ein vom Sreicheren Bad­ übernommenes Erbe. Schmerling selbst hat sie­ verfaßt. Wer sie nüchtern prüft, muß anerkennen, daß das österreichische Wahlgefeg ein Unicum in seiner Art if. € 3 enthält,eine Dlasse von Paragraphen und Klauseln , doch fehlt darin die leitende, Loce, hab das Messultat der Wahlen der Spiegel der­ öffentlichen Meinung sein soll. Im erster Reihe urtheilt ein Beamter darüber , ob der Gewählte die Dualifika­tion eines Abgeordneten befibe und scheint es ihm, daß der Gemählte Die­ im­ Geleb vorgeschriebenen Erfordernisse nicht bes­eiße, so verweigert er ihm Das. Zertifikat. „Bei der Befhidung des Reichsrathes von den Provinziallandtagen — sagt der Verfasser­ des Artikels —, hat dieses Gejet die Folge, hab z. B. aus Böhmen jenes vorhandene Element und ntereiie vertreten it, nur kann man nicht erfahren, was die öffent­­liche Meinung des Landes eigentlich fühlt und wünscht. Der Prager Landtag sandte Herrn Schmerling in den Neidherath, doc wird dieselbe Korporation auch vom Professor Herbst ver­­treten., Aus Prag kamen die Ultraministeriellen , jedoch auch die Mitglieder der „fal­iösen Opposition” und die Dränner, die in­ der zweiten Session ihre Site definitiv verließen.” Bezüglich der Autonomie der Verwaltung besteht iich dero ganze bureaufrat­sche Apparat der „definitiven Organisa­­tion“ von­ 1851 und alle übrigen freiheitlichen Institutionen, das Recht der Deffentlichkeit, die Unabhängigkeit des Richter­­standes, die Reform des Strafgesethes u. s. w. stehen dort, wo er sie vor vier Jahren von Bach und Golubow zu­ übernom­­­men. „Ober wurde vielleicht — fragt, der Artikel — die­dee der Ministerverantwortlichkeit unter Steven Schmerling zur Wahrheit ? Ja, im Prinzipe hat er sie oft genug anerkannt, hinsichtlich der Ausführung aber hat er sich stets auf die Zukunft berufen. Wenn die Ungarn in den Meidsrab­ genommen sein werden, war seine stereotype Ents­chuldigung. Allein auch in diesem Falle konnte es Niemand verstehen, wie Se. Erzellenz die Einführung der Ministerver­­antwortlichkeit bett der höchst wichtigen Fragen ich vor­stelle, welche ausschließlich zur Kompetenz des engeren eichsd­rathes gehören, während das Ministerium bio. Dem weiteren Reichsrathe verantwortlich sein sollte, wo die Abgeordneten der Be­ent Krone gehörenden Ränder In der Weise wie sie das Federpatent verstand, nie Plan genommen BER „Bir erbliden daher, 10 fh sieht der Artikel des „Dun“, auf dem Terrain der freiheitlichen Institutionen keine ein­ige Frage, melche der Liberalismus bes Heren Schmerling gefördert hätte. Alles ist beim Alten geblieben.­­ Ein­­ selches Resultat hätte nach vier langen Jahren mwel der altkonservative, föderalistische oder selbst absolutistische Staatsmann immer auf­­weisen können ! Unserer Ansicht nach verliert: daher die liberale Partei durch den Nachtritt Schmerling’s nichts. Höchstens wer­­den die subventionirten Blätter hinfort mit den großen Phras­­en des Konstitutionalismus weniger Qurus treiben.” n$. Naple" sieht sich auch in seiner heutigen Revue der Wiener Journale genöthigt, die politische Wendung der lechten Müden gegen die Vorwürfe der „Dftb. Post" in Schuß zu neh­­men. Das ungarische Blatt sagt unter Anderem Folgendes : Was das Gespenst des Namens ‚‚Altkonservativer‘ aus belangt , und wenn nur von ungarischen Altkonservativen die Rede ist, so wird die , Díto. B." aus den Reihen jener­ Partei — von welcher wir in einigen Punkten allerdings bifferiren — doch kaum einen Namen anführen können, dessen Träger bei allem Konservatimus nicht doch den Konstitutionalismus in­rößerer Achtung hielte, als so mancher als Liberaler ausge­­eh­ener Negierungsmann jenseits der Leitha, . Wenn Graf Belcredi in anderem Sinne als die Ungarn konservativ­ ist, so hat er seine Grundfüße nicht bei diesen geholt, sondern in jenen Bureau , deren Schule d­urchgemacht zu haben dem künftigen Staatsminister als ein so großes Verdienst angerechnet wird. Auch das können wir nicht gut begreifen, wie sich diese Be­­sorgniß bei „Ditd. Bolt" mit jener anderen verträgt , daß das sünftige Ministerium den Provinzen zu viel Autonomie einräumen wolle. Dieselben Männer, die sie das eine Mal als Reaktionäre fürchtet, fürchtet sie ein ander Mal wieder als extreme Liberale ; denn die Autonomie ist seineswegs eine Er­findung des Garen Peter oder Nikolaus , sondern eine [bes­tale Fee ]ausgenommen dann , wenn sie — wofür die Bei­spiele nahe liegen — in machiavellistischer Abfept nur als zeit­weiliges Mittel für den Absolutismus benügt worden. Freie Id, da es aber in Wien liberale Zentralisten gibt, warum sollten sie, wenn sie sich selbst zu begreifen im Stande sind , sich nicht al auf Nea­tionsautono­­mie verstehn ? Uns sind obige Kompositionen immer wuns berlich erschienen, und wir sind noch immer nit im Stande, mit ihrem Gedankengange in’s Reine zu kommen. nBomobran” äußert sich über die erfolgte Berlenung des kroatischen Landtages, dak vurch bieselbe, den Münfchen allen Parteien entsprochen wurde. Bis zum Zusam­­mentritte des Landtages werden sich hoffentli­che Verhältnisse geklärt und die erhigten Leidenschaften beruhigt haben, auch sei bei dem Bekanntsein der Deputirten Die gehörige Zeit zur Bars­teienbildung vorhanden, auf daß es nicht wieder, wie auf dem legten L­andtage, so viele Barteien gebe, als Altar ordnete und sich nicht über eine jede Frage an 80 Redner zum Worte melden. — Demselben Blatte zufolge dürfte der Leiter des Handelsmi­­nisteriums die von Toman und Genoffen eingebrachte Interpel­­lation wegen der Eisenbah­n Se­mlin­ Fiume demnäcst damit beantworten, daß er die betreffenden Entwürfe für den Bau verselben noch in dieser Session des Neigrathes vorlegen wird. — Der junge Kober, dessen dreijährige schwere­­ Ker­ terstrafe von St. Majestät in eine halbjährige Haft gemildert wurde, wird dem „Narod“ zufolge am 14. b. M. seinen Eltern zurückgegeben werden. -.-.——-—-.—s-­­· x,Y.Karlsbat­,14.»wili-Jaxovicltnfoemtzten preus­ßischen Regionen will man wissen-daß Wikam Borabende mi­­litärischer Demonistrationen gegen­ Bester­­reich stäupen,und daß ir zunächst dazu­­ bestimmt sind, die bald­ eintretende Aufhebung des Herzogs von Augustenburg zu begleiten. Jene Personen , die zu Herrn v. Blämard in unmittelbare Beziehung stehen, versichern, daß die diplomatischen Schritte erschöpft seien, melde Mreu­­ben zur­ Gewinnung, Desterreic" anstrengte , und" hagy Bar von Werther ein entschiedenes Refus des Grafen Menzpyrff­ers hielt, als er die Gründe erschöpfte, welche die Ausweisung des 9273008 aus Kiel als­ eine Machregel verlangten, an der sich Oesterreich im eigenen Interesse zu betheiligen habe,: Ohne 3

Next