Pester Lloyd - Abendblatt, September 1865 (Jahrgang 12, nr. 201-225)

1865-09-16 / nr. 213

des Königreichs Ungarn berufen werden, hier wohl aus den Zeitungen wissen, im amtlichen ege­n erfährt er es nit. Werden alle Jurisdiktionen nach Klaufenburg berufen, so können sie blog die Einwendung machen, daß nicht Klausenburg, sondern B­e­st der Ort des­ Reichstages ült. Wird­ aber Siebenbürgen sich in Klauspehere allein feben, so kann er im Sinne der positi­­ven Gesehe nichts Anderes sagen, al an Se. Majestät die Bitte richten, hab er die Legislative des Königreichs «To­m» pletiren und sie an ihren gefetlichen Sig, nach Be ft, einberufen möge. Die siebenbürgischen Jurispiktionen haben jedoch nicht­ das Regt , die Wahlen zu verweigern, und eben awerla find»die, zu mählenden Repräsentanten,, wenn sie die Mahl, annehmen „, berechtigt, deshalb nicht zu erscheinen, weil sie nit nach West berufen wurden. Denn hier handelt es sich nicht um die Berechtigung der Vertretung , sondern blos ums die Unzusömmligkleit des Berathungsortes und um die Kompetenz "der Legislative in Folge ihrer Unvollzähligkeit ; da aber müssen die gewählten Neuräsentanten sich aus­­rechen. ad Den 1861er Reichstag war nach Oren, und nicht nach elt! einberufen"worden. Der Ort mar im Sinne des Gelebeg nibiderteie, die Repräsentanten gingen jedo­chin , machten gegen­ diese Unzukömmlichkeit ihre Einwendung und die Regie­­rung'igabi der strik­en Anordnung des Griekez nach. Wir glau­­ben“ In daß, die gejegliche Vertretung Siebenbürgenz in analoger Meile @benig in Klausenburg erscheinen und si bezüglich des Drtasn­indn ihrer veigenen Kompetenz aussprecgen wird , und von der Negierung und der väterlichen Gnade des regierenden Mon­­archer­s erwarten wird, daß sie Die gesehliche Meinung dieses Zerritoriiumd erhören und nach so vielen politischen Erschütte­rungen den positiven Gefegen Gerechtigkeit widerfahren lassen werden" - in Mit nicht geringem Interesse wird man die Wiener Kor­­respondenz des „Dresen. Journ.” seien, melde, so zu Jagen, das Programm des neuen Ministeriums mit theilt.­ Der, s offenbar inspirirte Korrespondent schreibt : Der­ Plan­­, nach dem die kaiserliche Regierung verfährt, um die'Ansprüche der­ Magyaren auf autonome Sonderstellung zu befriedigen 51 ohne­ die Bänder der Neidigeinheit aufzulösen, st Du wir sein Programm dem Lande kundgethan worden und mithin mir sehr mangelhaft‘ bekannt. Diese Unsicherheit hat namentlich in der deutschen Bevölkerung des Kaiserstaats Besorg­­niß erregt, der die oppositionelle Presse einen lebhaften Aus­­pruch gibt Die Vertheidigung der konstitutionellen Rechte wer seisleib­hantigen Reichshälfte­n­ gewiß’ vollständig­ gerechtfertigt. Da darf die Regierung das Vertrauen zu ihrer Einsicht ansprechen , daß sie nicht den intel­­ligentesten, steuerbarsten­ und zuverlässigsten Theil des Reich verstimmen­ und verlegen will, um­ dafür die Gunst der Magyar­­en zum, Schaden des ‚Staatsganzen einzutauschen. 63 hielte das ‚Uebelu nur von­ einer Schulter, auf die andere legen, es aber­ nicht­ befeitigen,­ wollte man die Ungarn gewinnen und die Deutschen vor­ den­ Kopf stoßen. DER USgleihung mit U­ngarn ist aber die beständige Forderung des Neichsraths gewesen, und Feiner der geringsten. Gründe, weshalb die abgetretenen Staatsmänner vom Abgeordnetenhause fallen gel­esen wurden , war der , daß Herr v. Schmerling als ein Hinterniß bei Durchführung der als nothwendig erkannten Mairegel angesehen wurde. Die neuen M­inister traten daher mit der ihnen im Voraus aufer­­legten­­ Pflicht ins Amt, Hand an dieses Merz zu legen. Mas sie in­ viefern Hinsicht zu thun vermögen , kann aber vorläufig nur als eine Versuc angesehen werden, dessen Gelingen davon abhängt „daß der ungarischer Landtag nicht die reine’ Personalunion begehrt, sondern zu einer gemeinsamen Behandlung "ver" höchsten Reichsangelegenheiten — Reichsfinan­ Hy Handel und Zollwesen, Wehrkraft — bereit ist. Die­s­er talt, welche der Staatskörper erhalten s­st , dem diese Obliegenheiten zugewiesen werden, ist eine vage.zweiten­ Ranges, bei deren­ Lösung sich die deut­. Bi­n Kronländer — den diesfalls laufgewordes ‚Stimmen zufolge — nicht shmwierig erweisen wollen. Es wdelt­ ji ferner darum, das Berhhhältniß der sogen­annten partes annezae zum ungarischentand, a8 festzustellen. Kroatien mit Slanonien, für die Siebenbürgen, werden ihre innern Landeangelegen­heiten ebenso autonom, wie die Magyaren die ihrigen, verwal­­ten wollen, doch gibt es daneben noch Interessen , welche alle in diesen Ländern gemeinschaftlich sind und mithin auch in einem gemeinsamen Landtage erwogen werden müßten. Darüber sollen sich nun die Speziallandtage der genannten Pro­­vinzen­ aussprechen, und, da die in Siebenbürgen anfälligen Ma­­gyaren und Szekler an den Landtagsbeschüssen von 1864­ fast gar seinen Theil­ genommen haben, so soll ihnen hierzu dreh die Berufung eines Landtags nach dem Wahlgelege von 1848 Gelegenheit geboten werden. Was diese Landtage als ihr Ber­stes­ erkennen , mögen sie vollkommen selbstständig und frei beschließen. Das Abgeordnetenh­aus des österreichis­chen ReichsrathS geht nach der Federverfassung aus dem Schoße,der Vanbodtag­e der einzelnen Kronländer biegs jeit3 der 2eitha hervor , ja , nicht blos alle Abgeordneten, son­­dern auf viele Mitglieder des Herrenhauses gehören biesen Körperschaften an, die­­ mithin die Urquelle ver­öffentlichen­ Meis­nung und die vollzählige Vertretung der beregten Länder­ bil­­den. An diese­n Körperschaften will­ si die Regierung­­ men­den und ihr Urtheil über die Lösung der schmebenden, staatss­­ehtlichen Kragen hören. Dadurch wird zugleich der Reichsrath erfahren, wofür er sich zu entschei­­den habe, um den Wünschen und Bedürfnissen seiner Kommitt­­enten gerecht zu werden; die Regierung kann aber erst dann, wenn sie daß­ ganze, aus den Stimmen dies: und jen­seits der , Leitha gesammelte Material in Händen haben wird, en Reichsrathe die ihr angemessen erscheinenden Vorlagen machen. Der Weg ist weit, die Hindernisse auf demselben fine orob , aber die Hoffnung muß festgehalten werden, darauf zu einer allseitig befriedigenden Ordnung unserer­ Beh­assungsvers­­ältnisse­ zu gelangnen. Was zur Erreichung des wichtigen Ziels durch Staatsthtigheit und rechtlichen Willen geschehen kann, wird angewendet werden ; sollte aber die Regierung wider. Erwarten an der Hartnädigkeit der Magyaren wennoch scheitern, so müßte sie ich sagen : im magnis ‚voluisse sat est." Die­ beac­htensunwerthe Mittheilung der „Gener.-Korr.”, mit deren wesentlichem Inhalte wir unsere Leser nach einem Telegramme bereits im Morgenblatte bekannt machen konnten, lautet vollständig : „3 it vollkommen begreiflich und auch in der speziellen Aufgabe der Tagespres­se begründet, wenn vie­lektere von allen im öffentlichen Leben vertommenden Thatfahen Notiz nimmt und’ dieselden nach allen Richtungen zu erörtern bestrebt it, — anders verhält es sichi aber, wenn die Tagespresse, das Mesen ihrer Aufgabe, die Klärung der öffentlichen Meinung verrennend, mohlbegründete Thatfapen­­ entstellt und inlauteren, die Motive der Negierungshandlungen verdächtigenden Erfiis dungen willig ihre Spalten öffnet. Das Lektere ist, unserer Anschauung nach, unter vielem Anderen der Fall mit dem offen­­bar in tendenziöser Weise: vielfach variirten Gerüchte von der beabsichtigten Einführung des „Saugrafenthum “." Mir könnten dieses Gerücht wohl einfach in das Hei der Fabeln verweilen, halten uns "jedoch für verpflichtet, zur Beruhigung der öffentlichen Meinung auf­grund positiver In­­formation noch die Versicherung zu geben, daß, so fest auch der Entschluß der Regierung stehen mag, den Grundiaßp der Autonomie zur Durchführung zu bringen, von ihr in dieser Beziehung nichts Weiteres beabsichtigt wurde, noch angestrebt wird, al­len in dem Neihßge­­fäße über die Regelung der Gemeinden festgestellten Grund­­rat der Bezirksgemeinde unter Festhaltung oder Be­simmungen dieses Neichsgesehes in allen jenen Ländern, wo die Verhältnisse selbst dafür sprechen, mit Zustimmung oder Landtage auszuführen, wie dies in Böhmen zur Befriedigung des Landes bereits tharlächs­lich geschehen­­ ist. Wenn darin: „pualistische” oder: „Feneralistt fee" Bestrebungen gesucht werden wollten, dann hat sich solcher Tendenzen die Neidsvertretung selbst schuldig ge­­mat. Schwerer aber dürfte die Verantwortung wiegen, die öffentliche­ Meinung durch das ganz willkürlich ersonnene Gans­grafenprojek­ ‚irre gemacht­ zu haben. fi Anlangend die Ak­ion der landesfürstlichen Behörde, ist es gewiß an sich einleuchtend, dab porerit b ás .

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