Pester Lloyd - Abendblatt, Juni 1867 (Jahrgang 14, nr. 126-146)

1867-06-01 / nr. 126

RAM ESSEE NEKEM E E TETT TESTTOTS atjrortstief erschütterte Vertrauen­ nur dannn wieder wachgerufen uadh gefestigt,und das natü­rliche Rechtsgefühl nur dann befrie­­digt werden könne,wenn die verfassungsmäßigen Rechte d­es Reichsrathes mit Bürgschaften gleichen Werthes umgeben werden, wie jene,deren sich die ungarische Verfassung erfreut.Die Kon­solidirung der staatlichen Verhältnisse­ ist durch die festgewurzelte Ueberzeugung bedingt,daß das Verfasungsrecht eine Wahrheit, daß sein Bestand und seine zeitgemäße Fortentwickelung gegen jede Anfechtung gesichert seien­.Solchelieberzeugung ist aber nicht möglich,wenn nicht hier,wie dort unverbrüchlich gilt,daß ohne die Zustimmung der Volksvertret­ung kein Gesetz ins Leben treten kann.Eben deshalb würden wir gegen unsere Pflicht ver­­stoßen,wollten wir verschweigen,wie schmerzlich es alle Kreise der Bevölkerung empfan­den,daß die kaiserliche Verordn­ung vom 28.Dezember 1866,welche das Heeresergänzungs­­gesetz vom­ 25­.September 185s in seinen­ wesentlichsten Be­­stimmungen abändert und so überaus tief in alle Lebensverhält­­nisse eingreift, ohne verfassungsmäßige Zustimmung der Bolts­­vertretung erlafen wurde, und daß dasselbe über die Einsprache des ungarischen Reichstages zwar für Ungarn außer Wirksamkeit trat, dagegen die Einsprache der anderen Landtage ganz unbe­­rücjichtigt und ohne alle Wirkung blieb, ja bis fest noch nicht einmal erklärt worden it, jene Beroromingí werde dem Neid­grab­e zur verfassungsmäßigen Behandlung vorgelegt werden, was das Haus der Abgeordneten mit aller Zuver fchtermwartet Wir begrüßen mit Freude die Zusage der Vorlage in Betreff der Ministerverantwortlichkeit. Denn war auch die Verantwortlichkeit der Minister im Prinzipe hen an­­erkannt, so hat sich doch die durch solche Anerkennung schon be­­gründete, blos moralische­­­erantwortlichkeit bisher als völlig wir­­tungslos erwiesen. Nur die gejegliche Normirung versehlen als eine wahrhaftige, juristische V­erantwortlichkeit vermag Beruhigung zu gewähren, dab Vorkommnisse, welche dem Verfassungsrechte direkt zuwiiderlaufen, in Hinkunft nicht mehr werden eintreten können. Nicht minder sorgfältiger Prüfung werden wir die in Anssccht gestellte Vorlage in Betreff einer den konstitutionellen Anforderungen entsprecenden Modifikation des §­ 13 unterziehen. Wir müssen aber unser Befremden darüber aussprechen, da­ An­­gesichts der Alerhöhlten Willensmeinung, biete für das PVerfas­­sungsrecht so verhängnißvoll gewordene Bestimmung nicht mehr fortbestehen zu las­sen. Ew. Majestät Regierung dennoch bis auf die allerjüngste Zeit herab Maßregeln in Gegenständen ergriffen hat, welche verfassungsmäßig zu dem Wirkungskreise der Volks­­vertretung gehören und bei welchen es gar sehr fraglich ist, ob sie auch nur als dringlich und unaufschiebbar sich darstellen lassen. Mir sehen daher den Vorlagen in Betreff aller dieser Maßregeln entgegen, indem wir die Erwartung aussprechen müssen, daß, so weit es nur immer möglich, mit ihrer weiteren Durchführung so lange innegehalten werde, bis dem Neichsrathe die Gelegenheit geboten würde, sich darüber auszusprechen. Bloss formelle Ber­­faffungsgarantien, mögen sie auch noch so umfassend sein, Fün­­nen indessen für sich allein die gerechten Erwartungen der Be­­völkerung nicht befriedigen. Die Reform der gesammten Gesetz­gebung und Verwaltung im Sinne der Freiheit und des Fort­­schrittes ist ein dringendes Bedürfniß. CS it Jedermann ein­­leuchtend, daß fast alle Theile der Justizgeseßgebung umfassender Umgestaltung bedürfen, aber nicht minder tar, daß bis dahin, wo deren vollständige Durchführung möglich­st, nicht mit der Beseitigung einzelner schreiender Gefechtsgebrechen zugewartet wer­­den kann, solche vielmehr im Wege der Einzelgeseßgebung bewirkt werden muß. Die politischen Rechte der Staatsbürger und ins­­besondere das Recht, Vereine zu bilden, Ti zu versammeln uns sich in der Presse frei zu äußern, erfordern albaldige Regelung im konstitutionellen Geiste und nach dem Vorbilde der Geietgebung in den vorgeschrittenen Staaten. Wir werden gerne bereitseim zur Emwärterung der Auto xtomie der ein«einen K­’önigreiche und Ländertxt jenenx allen ges rechtfertigten Ansprüchen NRüdsicht tragenden Sinne mitzuwirken, welcher fi in den erhabenen Worten Cw. Majestät ausspricht. Mir müssen es aber auch als eine unabweisliche Nothwendigkeit bezeichnen , daß im Wege der verfassungsmäßigen Gesebgebung an die Revision des Konkordats in jenen­­ Bezie­­hungen geschritten werde, welche in den Bereich der Staatsgefeh:­gebung fallen. Wir ehren die Unabhängigkeit der Kirche und sind weit entfernt , derselben jemals zu nahe treten zu wollen. Wir sind aber auch überzeugt , Dab weder ein Geld­, noch ein Vertrag für alle Zukunft Rechte unwiderruflich aufgeben könne,­­­­ welche nach der ‚heutigen Entwicklung des staatlichen Lebens zu den eientlichen Hoheitsrechten des Staates gehören. Wir halten es für unmöglich , daß der Staat si­­einer Rechte in Bezug auf die Ausübung der Justizgewalt und auf die Gesekgebung in Gaben des Unterrichts zu Gunsten einer von ihm völlig un­­abhängigen Macht habe entäußern oder sich des Rechtes begeben können, das natürlichste aller politischen Rechte, das der Gleich­­heit aller Staatsbürger vor dem Gefege, ohne Rücksicht auf die Konfession, welcher sie angehören, im vollsten Umfange verwirk­lichen zu dürfen. Vor Allem wichtig und drängen in die Finanzlage. Nie­mand vermag sich mehr der Ueberzeugung zu verschieben , hab die finanziellen Kalamitäten von tiefgehendsten Einfluß üben auf alle Verhältnisse des Staatslebens, sowie auf die Wohlfahrt aller einzelnen Staatsbürger. Schon beim Beginne der vorigen Session sprach das Abgeordnetenhaus Em. Majestät freimüthig seine Ueberzeugung aus, daß die Finanzlage des Reiches eine sehr ernste sei, daß die stete Bewügung des öffentlichen Kredits auch in Jahren res­trierend zu schweren Bedrängnissen führen müsse und endlich zu unheilvollen Krisen führen könne. Seit jener Zeit hat ji der Ernst der Finanzlage in wahrhaft bedenklicher Weise gesteigert. ES fand eine fortwährende Vermehrung der Staats­­schuld statt und haben dadurch die für die Verzinsung und ver­­tragsmäßige Tilgung der Staatsschuld erforderlichen Summen an sich und insbesondere im Verhältniß zu dem wesentlich ver­­minderten Staatseinkommen , welches für die nächste Zeit eine Steigerung nicht hoffen­ läßt, außerordentliche Dimensionen an­­genommen. Die beständige Benügung des der Ershhöpfung nahen Staatskredite, wozu noch der völlige Mangel aller Kontrole dur eine Volfsvertretung kam , bewirkte, daß die Aufbringung der erforderlich gewordenen Anlehen nur mehr unter den drüdenpsten Bedingungen möglich war. So mußte denn zu dem beventlichsten aller Mittel der Geldbeshaftung , zur ausgedehnten Hinausgabe von Staatspapiergeld, geschritten werden. Dadurch wurde die Konform­irung der Landeswährung , welche mit großen Opfern nahezu erreicht worden war, neuerdings in unabsehbare Ferne gerückt Dieser Zustand der Landeswährung, sowie die finanziellen und Kreditzustände überhaupt, üben in immer deutlicher wahr­­nehmbarer Weise die empfindlichste Hochwirkung­­ auf die produk­tiven Kräfte des Vaterlandes , deren Hebung die unerläßliche Grundlage aller gedeihlichen Entwickklung bildet. Das Haus der Abgeordneten wird diesen Angelegenheiten und den zu gemärti­­genden Vorlagen die gewissenhafteste Aufmerksamkeit zumenden ; es kann jedoch nicht unterlassen, schon jeht sein tiefes Bedauern darüber auszusprechen, dab noch vor Kurzem, ohne die Mittwir­­kung der Volk­vertretung abzuwarten, außerordentliche Verpflich­­tungen für den Staatsshab eingegangen und weit aussehende Unternehmungen begonnen wurden , welche große Auslagen für die Zukunft in Aussicht stellen. Das Haus der Abgeordneten muß die zuversichtliche Erwartung ausprüden,, daß in dieser Weise nicht mehr vorgegangen, vielmehr Alles, was davon noch ungeschehen gemacht werden kann, werde rückgängig gemacht wer­­den. Denn jenes Vorgehen it unter den gegebenen Verhältnissen nicht bloß für die hart begrühten Steuerpflichtigen bedenklich, sondern auch geradezu eine Gefährdung der Rechte der Staats­­gläubiger. Zugleich mit dem Frieden im Innern des Reiches bewarf Doesterreich zur Lösung der ihm neuerdings und unter erschwerten Verhältnissen gestellten Aufgabe des Friedens nach Außen. Der Mert­ der erfolgreichen Schritte, welche die kaiserliche Regierung zur Erhaltung des europäischen Friedens unternahm, wird durch Sie amumımımbane­ana erhöht, daß ihr jeder Gedanke an Mieververgeltung fremd sei. Das Abgem­dnetenyuus iheilt die Mederzeugung, daß das, mas im Bereine mit der Krone zur Miedergewinnung des allgemeinen M Wohlstandes und zur Herstel­­lung eines unumstößlic gesicherten Verfassungslebens auf Grund­­lage freier und nationaler Entwickklung geleitet und geschaffen wird, im Stande ist, die Machtstellung des Reiches Träftia zu zu mehren. Erw. Majestät! Wir können und dürfen uns nicht verbergen, daß sich Oesterreich an einem Mendepuntte befinde, welcher für seine ganze Zukunft, ja für seinen Bestand entschei­­dend it. Das Haus der Abgeordneten wird mit stets bewährter Loyalität und Hingebung seinen großen Aufgaben gerecht zu werden bestrebt sein. Mögen alle Völker, welche die­­ Vorsehung dem Szepter Cmvi. Majestät anvertraut hat, der Geist der Versöhn­­lichkeit beseelen, möge, sie in klarer und verständiger Auffassung der Tage die Mederzeugung durchdringen, vereinte Kraft die Ueberwindung der Drangsale möglich fe weide fon in naher Zukunft über uns hereinbrechen können, daß aber Uneinigkeit Allen sicheres Verderben bringe! Gott f­üße Defter weih, Gott erhalte und segne Ew. Majestät! : re ee eh Daaren, und Effet enbörje In Broß duften e sein Absehluß gemeldet, anhaltend mattes Geschäft, an Effekten furanzaltien ruhigen & 576 eo verkauft, schloffen 573 Be ®. Bele gut Erklärung nahmen Shhwung­e bis 185.90. bahnal­ien 233 und Baluten ein. allen N ü 6., 236.50 erste ung. Affe: 74­6., 5. .­­ Seousd»ok9.99G.,10.5W. 686W"Navo .Geschäftsbericht der Kornhalle.Beier Körnergattungen erhielten es Preise unverändert ; nur Hafer wurde billiger notirt. ,— Aus London wird unterm graphirt, daß wegen heftigen Ausbruches der Viehseuche die alten Vorschtsmaßregeln wieder eingeführt werden, die steigende Tendenz bei ziemlich umfangreichem ih ha Entschiedenheit fort ; nächaft Kreditaktien traten namentlich Karl- Ludtwigsbahnaktien in des Verkehrs. Kredite­ak­ien, die zu 184.60 eröffneten, haben si bis wesentliche Veränderung in den Surfen Dampfschifffahrtsaktien mit 487 bezahlt. 185.80, Karl: Ludwigsbahnaktien stiegen von 234 bis 234.50, Staatsbahnaktien 3 231.50 bis 233.50 und Siebenbürger Eisenbahnaktien hoben sich bis 139. An Lofen war das Geschäft Schwach dieselben gleichfalls zu höheren Kursen ersten Hälfte den doch­samen 1860er Rofe zu 88.70, 1864er Lofe zu 80 bis 80.10, Napoleons d’or variirten zw­ischen­­ 10.07 und 10.07%%. Kreditaktien 185.10— 20, Um : Staatsbahnaktien 233—233.10. In der sich die hör beren Kurse der Barbörse nicht ganz zu behaupten, doc war die Stimmung zumeist "s % höher. Kreditaktien 185.10 , angeboten. einen Auf: Uhr war: : Kreditaktien 185.80, Nordbahnaktien 1680, Staat3­ , 1860er Lofe 88.50, 1864er Lofe 80. ‚In der zweiten Börsenhälfte trat keine Spetulationgeffekten und Donau: Kurfe um 12%, Uhr : , Staatsbahnaftien 232.80, Karl-LudrnigsBahnaktien 237, 1860er Lofe 83,50, 1864er &oje 80.25, Londor lange-Sicht 126,50 ,: Napoleonsd’or 10.05, Silber 123,50. Lofe 75, 1859er Metalligues 62°%, Gilbetanitén Ve ftational anlehen neues fteuer: , Silber. 60%,. — Die Bank von England hat den Disfonto auf 2% % herabgelöst. — Dieswöchentlicher Bankeingang 573,000. Glasgow, 29. Mai. Eisenmarkt von 13­53 Sch. Markt Miro Mars Eglington 55 Sdh. , 2­20., notirt er 2: or Berzinslihe Bantattien Staatsfonds wurden Geschäfte in a," dad mit war die Börse leblos, Konsols türkische Konsols W., Saluten weihend, Dufaten 5.85 , Karl-Ludwigsbahnaftien — MWochenausweis 55 , fünfperzentige nur dur fest­ung. Nordbahn , Lombarden 321­, gestrigen Datum Wien, s tele: 31. Mai. Die heutige Borber den Vordergrund fest. Napoleonsv’or waren zu 10.061, Wien —, Sur 30. Mai. , Amerikaner 72%, 6 B. in Umfaß balb 12 Uhr Italiener — notirte, man jedoch Kreditaktien Nordbahnaktien Stansfurt, 30. Mai. er , 1E8B5a4nkakch freies 498/4. Recht fest. London , anglos österreichische Bank — pr. MWechfel pr. Wien 9354, Ame Kreditaltien 1741), , Staats: ki ahn : 2, , Glengarnod felt. Verantwortlicher Redakteur : 1685 alte —, , , ber. M ittagsbörfe vermodten er Tofe wieder Erklärungszeit um halb 1­686 61 °, der 93 1860er 61 Sch. Metalliqgues Lose waren 724, 711, , , 1864 Karl Weißkircher, 154%, Menjek 27. Mai: Südöstliche Linie Uebertrag Nördliche Linie Total fl. fl. „ der „_1.525,600 6.523,898 1867 1866 — 227494 281368­4 — 53874 N.­Spenger Linie „__ 24322 3128 — 6.996 Zusammen fl. _ 470,269 F 1001.00 Staatsba­hn vom 21. bis 218,458 — 157878 Unterschi­merihieb 469,994 25­7.995,869 . 6.993,892 +-1.001,977 | ei ...«, Wiener Börsenkurse vom 31. -——-.-..-..-.-——..-. gr a SERIE - (Gelb. Mare, Gelb. Waare, (Gelb. Waare, A Áá [db |: Gänelpresexrud von Ahór a Wein, DVorvnbengasse A 14. PeR, 1867. — Berlag des Peter Lipplegesellgaft, Ü EEE

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