Pester Lloyd, März 1868 (Jahrgang 15, nr. 52-76)

1868-03-26 / nr. 73

‘ | De Úr. 73. ı Mit tägl. Postvers. Morgen u. Abendblatt ganzi. 22 R., halb. 11 A, viertel. an 0 telmnatb. 2 fi 5. 5. mit separater Versendung des "Abendblattes monatl. 30 kr. mehr. — Für Pest-Ofen in’s Hans gesandt : ganzi. 20 f., halbi. 10 f., viertelj. 5 hr Imonatl. 14. 80 kr, 5. W. — Man pränumerisch für Pest-Ofen im Erped,­Burcan des „Poster Lloyd“ ; anfer­ 54. 50 kr., Imonail. 4 fi, olle Prh-Ofen mittelk frank. Briefe duch alle Postämter, — Einzelne Morgenbl. 6 kr. Abendbl. 4 kr. — Expeditionsbureau : Dorotheagafse Ar. 14 im 1. $t. — Insertion: Der Raum einer adtíp, Petitzeile F­ünfze­hnter Jahrgang. wird bei einmaliger Infertion mit 11 kr., bei zweimal, mit 9 kr., bei mehrmal, Infertion mit $onn- u. Feiertagen um 2 kr. theater, im „Offenen Sprechsaal“ die vierspaltige Petitzelle mit 25 kr. Manuscripte werden in keinem Falle zurückgestellt. kr.­an berechnet, — Der Infertisustempel beizu nommen, — Im­ Wien ed Suleat die Herren A. Niemetz, im Ausland die Herren Haasenstein & 30 Akır- — d, ik werden im Erpeditisusbureen auge aasenstein , Vogler, A. Oppo . Engler, Eugen Fort, Sachse & Comp. in Bea­­gler in H­amburg-Berlin-Frankfurt a M.-Basel-Paris, a EB TERET AV BANNER TSZ ZORAN IT aszt mos armer Die Finanzporlage. Wien, 24. März. = Der umgehende Erfolg, den die Regierung in der Kon­kordatsfrage im Herrenhause errungen, und die Säbelflimmung, welche durch die Herrenhausbesclüsse momentan hervorgeru­­fen ist, dürfte den Finanzvorlagen der Negierung sehr zu Statten kommen. Das parlamentarische Ministerium konnte seinen gün­­stigeren Augenblick zur Begründung der Steuervorlagen wählen. Wählen ? Nein! so raffinirt ist unser ehrlicher Bre ft! nicht. Er wählte den Augenblick nicht, fordern das gütige Schicsal ftreute ihm denselben in den Schoß. Glüd und nicht Gefhid ist eg, dag gerade jegt unmittelbar nach der Entscheidung in der Konkordatsfrage die Steuerfrage zur Berathung und Entscheinung gelangt. Das Ministerium wird jedenfalls den Vortheil davon­­ haben und die Steuerträger werden den Jubel einer historischen Nacht mit nicht minder historischen dreijährigen Steuerlasten­ zu bezahlen haben.­­ An der Haltung und dem Vortrage des Finanzministers war libingend nichts von dem Schwunge wahrnehmbar, welcher in den legten Tagen eine so starf produzirte Wanne gewesen. Andert­­halb Stunden eines nüchternen Finanzerposes mit gleicher Beto­­nat Tat ohne Stebenfall! Cs war­ eine­ bleierne Nede . Biefit wurde offenbar von der furchbaren Schwere der Situation nie­dergebracht. Und dennoch, als er geendet, rief ihm Das Abgeord­­netenhaus ermunternd Beifall zu, und selbst einige Käuze von den Galerien stimmten im­­ diesen Beifall ein. Das war offenbar die Nachwirkung der Erregung der jüngsten Tage. Denn ohne eine solche können wir uns zwar immerhin denfen, dag man die BVermögenssteuer mit Resignation über figg ergehen läßt; bag man aber über sie jubelt, ist body ein Ding, von dem sich seine Philosophie der Welt, auch nicht eine österreichische, etwas träu­­men läßt. Von dem Finanzexpose des Ministers gewinnt man­ dem Einpruf, das der finanzielle Ausgleich mit Ungarn eigentlich in Anklagestand verlegt worden ist. Man wird so erinnern, daß Brestl schon als Referent die Idee vertrat , was Ungarn zu wenig zahle, das müsse den Staatsgläubigern aufgerechnet werden. Der Zusammenhang zwischen der partiellen Zinsenrebuftion und der m­it verhältnismäßigen Leistung Ungarns zur allgemeinen Stentschuld wurde mit unerbittlicher Strenge festgehalten und von Brestl bis ins Einzelne nachgewiesen, daß die 10%/,tige Erhöhung der Abgabe von den Coupons genan­tem Verhältnisse entspreche, in welchem Ungarn weniger zur Staatsschuld leiste als es nach der Proportion zu leisten verpflichtet wäre. Man begreift wohl auch in Ungarn, daß dieser Punkt gerade nicht derjebige ist, bezüglich dessen sich der Finanzminister Anklagen ausgeregt finden dürfte. Der finanzielle Ausgleich, der Ungarn ein Budget ohne Defizit, ja ein Budget mit einem kleinen Ge­bahrungsüberschuffe und und ein Budget "mit 50 Millionen Defizit und einer D Vermögenspdezimirung gebracht hat, ft" eine Wunde, die bei uns noch nicht vernarbt ist und fest bei dem­­ Anblicke der harten Steuervorlagen wieder frischh schmerzt. Aber so weit sich der Einpruch beurtheilen läßt, wen das Erpose des Finanzministers machte, wird das Bemwußtsein der har­­ten Nothwendigkeit durchschlagend wirken. Alle die Finanzprojekte, welche etwa an die Stelle der Negierungsvorschläge gefegt werden könnten, wurden von dem Finanzminister von vorneherein Fritisch beleuchtet und als unzweikmäßig abgewiesen. Nachdem Ansehen, Staatsnotenpresse und Staatskanferott gründlich besfeitigt sind, blieben­­ noch die Kopfsteuer und eine allgemeine Erhöhung der bestehenden Steuern als Reservefinanzprotekte vorbehalten.­­Die Kopfsteuer ist aber jedenfalls noch ungerechter und härter, als die Vermögenssteuer. Da diese zwar das Steuergeld nimmt, wo sie es findet, jene aber es auch dort nimmt, wo sie es nicht findet, bei dem vermögenslosen Manne. Was aber die allgemeine Erhöhung der bestehenden Steuern durch neue Zuschläge betrifft, so ist dieselbe in der That schon deshalb unzulässig, weil Niemand in einem solchen Zusclage eine vorü­bergehende Nothsteuer erkennen würde und ü­berließ die bestehenden Steuern, namentlich die Grund- und Einkommensteuer, an harten Ungleichheiten leiden, die durch den Zuschlag noch empfindlicher als die Vermögenssteuer wirken miür­­ben. Alles in Allem kann die Regierung mit der Gestaltung der Dinge zufrieden sein. Und wenn sie im Punkte von Modifika­­tionen, wie mit aller Bestimmtheit anzunehmen, geschmeidig ist, so wird sie im Bunde mit der harten Nothwendigkeit auch in der Finanzfrage siegen, welchen Sieg die Bevölkerung allerdings durch­ seine Beleuchtung feiern wird. Brefil’3 Finanzvorlagen im Reichsraths: Wibgeordnetenhause, A. C, Wien, 24. März. Die heutige Sigung des Abgeord­­netenhauses war in Anbetracht der erwarteten Finanzvorlagen sehr zahlreich, namentlich von den Finanzgrößen. besucht. uf der Ministerbank: Auersperg, Traafte, Blener, Giäfra, Herbst, Brestl, Berger, später Botocki. Der Präsident Dr. v. Kaisersfield eröffnet die Sigung um 11 Uhr 50 Minuten. Unter den Einläufen befindet sich eine Zuschrift des Finanzministers folgenden­ Inhalts : n Folge Allerb. Ermächtigung beehre ich mich dem. Löbl, Präsidium im Anfbluffe den Entwurf eines Gefeges, betreffend die Orterhebung der Steuern und Abgaben, dann die Bestreitung des­taatsaufstandes für die Zeit vom 1. April bis Ende Juni 1868 mit dem Ersuchen mitzutheilen, denselben mit Rücksicht auf die Dringli­ feit des Gegenstandes mit allen nach der Geschäftsordnung zulässigen Abkürzungen der Berathung zuführen zu wollen. Wien, am 24. März 1868. Brettlmp. Nach Mittheilung der Einläufe und der mit Bravo aufgenom­­menen Anzeige des Aba Tihabushnigg, daß der Strafgefecht Ausschuß seine Arbeiten beendet habe, wird zur Tagesordnung: Erste Lesung der­ Regierungs­vorlage betreffen­d die Organisirung der Bezirksgerichte, übergegangen. Nach einer längeren Rede des Justizministers Dr. Herb­st wird be­schlossen, die Vorlage einem Ausschusse zur geschäftsmäßigen­­ Be­handlung zuzuweisen. Zweiter Gegenstand der Tagesordnung ist: Erste Lesung der Finanzvorlagen.­inanzminister Breft­l ergreift das Wort, um die gemachten Finanzvorlagen zu erläutern und zu begründen ; er beginnt: Die Ne­­gierung war bisher nicht in der Lage, die Fnanzgesete vorzulegen, weil die Delegationsverhandlungen so nicht ihren Abschluß gefunden haben, und vor ihm die ziffermäßige Leitstellung der einzelnen Posten des Budgets nicht möglich war. Sie hat daher jene einzelnen: Bosten ‘des Budgets mitgetheilt, welde voraussichtlich einer Renderung nicht ee­werben, um die Berathungen des Ausschusses nicht aufzuh­alten. Obmohl ig auch heute noch nicht in der Tage hin, die einzel­­nen Posten genau und ziffermäßig zu bezeichnen, so kann bei den we­nigen Renderungen, welce vom Ausschusse beschloffen­ worden sind, da mit Sicherheit angenommen werden, hab das Defizit sich im Jahre 1868 auf 52 Millionen belaufen wird. An diesem Defizit ist jedoch jener Betrag noch nit inbegriffen, welcher von den diesseitigen Ländern an das gemeinsame Ministerium zur Bezahlung der auf das Extra-Ordinarium des Kriegsministeriums entfallenden Quote wird aufgewendet werden müssen, und der zirka 18 Millionen betragen wird. Diese. 18 Millionen werden jedoch hinreis­ende Bebehung finden in dem Guthaben, das sich aus der Abrech­­nung mit der östlichen Reichshälfte ergeben wird. Wenn sich nun die Regierung die Frage stellen mußte, in wel­­cher Weise der Abgang gedecht werden solle, mußte sie vor Allem erörtern, ob bies für das Jahr 1868 gesorgt werden möge, ob dieser Abgang als etwas Vorübergehendes, oder aber nach den gegenwärtigen Verhältnissen als etwas auch in den nächsten Jahren Wie­derkehrendes, al­s etwas Dauerndes angesehen werden solle ? 1 — 34 glaube nicht erst in eine Schilderung der Finanzlage der beiden Reichshälften eingehen zu sollen, denn sie sind genügend bekannt. Wir haben von Jahr zu Sahr ein Steigen der Staatsschuld, von Jahr u Jahr ein Bunehmen des Defizit, ein Herabgehen des öffentlichen Kredit gesehen, so daß die Ansehen in legter Zeit zu wahrhaft, enor­­men Zinien Tontrahi­t ‘wurden, und es mußte daher vor Allem Bez­dat darauf genommen werden, den öffentlichen Kredit zu heben. Die Regierung mußte vor Allem die Notabwendigkeit erkennen,nicht nur für das laufende Jahr, son­dern auch für­ die zu fünfzigen Jahre zu sorgen. Sie mußte vor Allem im Auge behalten, wie sich das Defizit von 52 Millionen in den nächsten Jahren stellen werde? Nach genauer Prüfung mußte sie zu dem Resultate kommen, daß in den Jah­­ren 1869 und 1870 seine namhafte Verminderung des Defizit eintreten werde. Die Gründe sind folgende: Die Ersparniß woh­rung soll in der Verwaltung und­ eine Beiz­minderung des Status möglich sein wird,­ andererseits eine biftere 505 größere Bela­­­­tann an und für sich nicht­ bedeutend sein, weil, wenn auch der RA u in ur ersten Zeit eines lionen Pensionsfondes eintreten wird. Wagz die Ersparungen im Militäretat betrifft,so sind dieselben nicht innerhalb kurzer Zeit durchzuführen. Die eintretenden Ersparnisse dürften sich für 1869 mit 2011­ für das durchss­nittliche Defizit auf 50 Millionen drei Jahren on 1869 und 1870) dieser Bedarf fam eintreten, die Reform der blieb­en Steuern, der Einkommen­, Er­­werb: und Grundsteuer kann exit nach Jahren ihre Wirkung haben, und es stellt sich daher­ die Nothwendigkeit heraus, für das laufende und die nächsten zwei Jahre auf eine andere Meise Vorsorge zu treffen. . Die Negierung mußte sich vor allem fragen, ob es zulässig sei, diesen Abgang der drei Jahre auf dem altgewohnten, seit einem hal­­ben Jahrhundert beobachteten, beinahe Staatsschuld, eine Bedingung 4 Ytilionen veranschlagen lassen, so daß einen Gesammtabgang, in welches in von 150 Millionen gibt. Die fol. bededt werden? Eine Erhöhung der Einnahmen aus der Zunahme des Steuererträgnisses kann nur i Gefahr für den Geldverzehr nicht möglich. lang­­jedes Jahr als das lette Mal erklärten Meg, der Vermehrung der­ Staatsschule, zu beheben ? Sie mußte aber zu dem Resultate kommen, da; Der Meg ohne sehr große Gefahr, ja ohne überhaupt die Zukunft in Frage zu stellen, nicht zu betreten ist. die Konvertirung der fundirten des Uebereinkommens mit Ungarn, in drei Jahren die Summe von 30 Millionen eingebracht werden wird, so dach noch 120 Millionen zu bereden bleiben. Ein verzinsliches Ansehen würde 10 Millionen Zinen erfordern und nach und nach den Rest des Kapitals verschlingen ; eine Vermehrung der Staatsnoten ist ohne beruhigende und wenn man uich einen Krieg seben haben, von Curopaik­­teine vollsständig einer Militäraufstellung darauf Bewahr nehmen, daß, zu bereden sei, nicht den vollen Betrag mohnern zukommen, diese Abgabe zu den Lasten Reichshälfte­­ hergestellt were. Die Regierung Die­ Komvertirungsmaßregel muß nicht unmittelbar nicht die Rotbivervigzeit und man muß daher vorsichtämeise falls ein derartiges Ereigniß und Geld­­bedürfniß eintreten würde, und wie wir es leider im Jahre 1866 ger sein anderes Mittel übrig bleiben würde, man zur Ver­­mehrung der Staatsnoten greifen müßte, es sei nicht flug und vor­­sichtig wäre, diesen lebten Nothbehelf zu erschöpfen. » Man mußte daher auf andere Mittel denken, wie der Abgang € 3 mußte sich der Regierung der Gedanke aufprangen, daß ein Theil des Abganges daher rühre, daß die Länder der ungarischen Krone der Staatsschuld übernommen haben, welche ihrer Steuerfähigkeit entspricht, und daß man den Ber zumuthen könnte, ihre Kräfte über das Maß anzustrengen, um ihren Verbindli­leiten nach:­­ Die Regierung zog in Berücksichtigung,daß der Betrag,­der durch diesen Ausfall entsteht,circa 12 Millinen beträgt. Die Regierung war daher der Ansicht,­ daß von dem Vermögen nebst der bestehenden Einkommensteuer an noch ein 1Oderzentiger Abzug von ven Zinsen eingehoben werden soll, weil trägt, sondern weil durch viefe Steuer hereingebracht werden duch den Ausgleich mit Ungarn in Abgang genommen. hat darauf nun Rücksicht genommen. Durch die Einheit der Staats­­fguld ist, abgesehen von Ersparungen der Manipulation kosten, auch das allgemeine Interesse gewahrt. Da unsere Schul Silber verzingli­ct, handelte es sich darum, haben­ Schuld statt einer Nentenschuld, was ja eines den bisherigen Unter­­schied bei. Denn eine solche Umwandlung miürde entweder einen Ver­­lust dem Staate oder einen Machtbeil an den ersteren Ausdrud schon gewöhnt ist, ist, weil die Bevölkerung Dan im Minimum Von diesem Gedanken ausgehend,war sie der Ansicht,daß die Bedeckung dieser den­­ Diesseitigen Steuerträgern ‚auferlegt werden könne, sondern von allen Staatsgläubigern gleichmäßig zu tragen i­. fi Im Vertrag betreffs Ungarn war vorgesehen worden, daß eine Einheit der Staatsschuld womöglich und auch da eine herbeigeführt einer nicht rückzahlbaren Kapital 3. Jahres­­erträgniß von­ zista 12­ Millionen bieten, wodurch die Summe ange­­glichen werden soll, um melde die Ungarn weniger zahlen. = Bei den nicht zu Tonverirrenden Anlehen wird noch ein­e Binsen­­ersparniß eintreten können, ein jährlicher Betrag von zirka 5 Millionen. Der Finanzminister kommt nun zur Rechtfertigung des Staats­­güterverlaufes. ne hofft, binnen drei Jahren einen Betrag von 25 Millionen zu erzielen, nicht ger­­aden auch mit dieser Summe die Bededung bleibt mit Auge behalten, nur um nach langer gemerzlicher Erwägung nichts übrig, als ein Appell an die Steuerträger. Ein einfacher Steuerzuschlag konnte mot versucht werden, denn man mußte bei einem Steuerzuschlage im daß die ungleiche Vertheilung desselben die Steuerlast große Mehrzahl des Volkes, abgesehen von bei der Einhebung, zu der Einsicht kommen, bleibenden Zuschlag, man griff daher zur einem Burschlage müßte die der Ungleichheit der fast hand­e sich um einen über­vorgegangen werden 100? gegenüber, derselbe Wtodus, wie bei jeden Privaten beobachtet werden. Die Hal­tung im Allgemeinen betreffend, ist man übereingenommen, dieselbe den Standes­ genossen zu überlassen. Der Minister bespricht man die Moralitäten bezüglich der Freilassung von 1500 fl., wie, dieselbe in den Vorlagen darge­ben sei. Approzimativ glaubt die Regierung das Erträgniß auf sechzig Millionen angeben zu können. Ich verfenne nun seineswegs traurigen Lage herauskommen. Die Härte bieser Maßregel, ist ein bringendes Bedürfnis des Staates und jedie Einzelnen, soll eine größere Arısis abgewehrt werden. Daß biese Maßregel eine Noth­­wendigkeit ist, werden­ Steuerkraft heben. 15 theilweise a) aber müssen aber aus der ! Man wird fragen, ob Hoffnung vorhanden, daß nicht in späte­­ren Jahren wir wieder zu solchen Maßregeln gezwungen werden, deny jeder optimistischen Anschauung, glaube ich, daß wir dies nicht zu er­­warten haben. . “ Dom Jahre 1870 würde es sich, um eine Deckung von 33­ Mil­lionen (statt der bisherigen 50) handeln, die wohl durch die verschie­denen Ersparnisse, theild durch die Wehrverfassung sich mindern wer­­den, die Steuern ein höheres Erträgniß Der entschied­ene Wille, Ordnung in die Verhältnisse zu bringen und zu ersparen, und der ehrliche Wille von allen Seiten, seine Pflicht zu erfüllen, berechtigt, so wenig man eine Gewißheit für die Zukunft aussprechen kann, zur Hoffnung auf ein Besserwerden. (Bravo 1) die erhöhte Gewinnststeuer­ auf Geordnete Zustände werden den Mohlstand und auch 3 . ; — Weder den Ausgang der Wiener Herrenhaus-Debatten schreibt Jótai unter Anderm : „Seit zwanzig Jahren ist es der erste Fall, daß man nicht hin­tereinander jagt: Wien freut sich, Ungarn trauert. — Diesesmal Enz nen auch wir Antheil nehmen an der Freuse M Wien’3 und den Sieg begrüßen, wen sie den ihrigen nennen. Nicht als ob und der Gegen­­stand selbst sonderlig interessiren würde, denn die protestantischen In­­stitutionen haben uns fon längst mit der auf bloßen Verträgen bez­­uhenden Ehe vertraut gemacht und das Konkordat interessirt kaum die Hälfte unserer­ Bevölkerung. Aber es ruft eine sympathische Freude in uns hervor, daß die Völker Desterreichs den Sieg der Freiheit und der Aufklärung feiern. Der­ Hortschritt und die Freiheit hat für und ein gemeinsame I­nteresse. Das sind unsere gemeinsamen Angelegenheiten mit allen Nationen Europa’s. Hierin können wir uns gemeinsamen Schug zusagen, selbst wenn pas­torale Interesse nur auf einer Seite ist. Der österreichische gefeßgebende Körper hat einen Christ ger than, der ihm die Achtung des gesammten‘ Europa’s errungen. 63 sei uns zu hoffen gestattet, daß dieses heilsame Beispiel dem ungarischen pejebgebenden Körper: und der Regierung zur Aneiferung dienen werde, damit sie das Andenken ihrer Wirksamkeit­ push Thatsachen verewigen, die von der gesammten liberalen Weltanschauung als Zeichen ungaris­­cher­ Sreisinnigkeit­ gehalten werden,“ —­ — | tung­sg fie 2 des Einheit schafft, und der für 1870 mit Redner erörtert nun, daß durch Man wählte den Anspruch Die momentan günstigere Lage Eine wesentliche Frage war, Die Lage herzustellen so schwerer Schließlich Perzent. Die Vorlagen Summe nicht während besorgen kann, so dürfte b­esfeitigen der Staatsgläubiger nicht eintreten­den Charakter möglich frn, machen werden d­ie Einführung dieser Steuer­ ausgeschieben, aber dem Budgetausschuß zuge­wiesen. Der Präsident angenommen wird, einer Man behielt würde. Bei Die Steuer über Antrag C3 haben niet wir verschuldet, bespricht Brettl es wir » » do foll beläuft, ob nicht den Gläubigern sprach and wird ihnen als s ein noch · I ú ; 8 . eigentlichen Steuer "an­vermögend teuer. des Aba. Lip­pmann in Papier 7 i , 2 ú foll, was­­ für die gegenär: eine einmalige die Einhebung auf drei Jahre vertheilt werden, wie ten Ak­tengesellschaften gegen beantragt den Schluß der Sikung, liefern vie Was —­­ ungarischen Nation. IV. Die Winfe aber, die­ im Bauernaufstande und der um sich greifenden Reformation lagen und auf die Nothwendigkeit­ durcje greifender Reformen hinwiesen, verstanden die an der Spite des Landes stehenden Männer nicht, wie unter ähnlichen Umständen nach dem Tartareneinfall Béla IV. ihn verstanden hatte. Das Landeswehrsysten wurde nicht radikal umgestaltet und in dieser Hin­­fit bestand­­ jede neue­ Entwicklung, nur in dem Fliden des Alten. Und, daneben wurde das aristofratische Komitat auch­ fernerhin beibehalten, immerhin jeod nicht ohne eine wesentliche Berberset­zung. Mit dem­ Aufhören der Zwistigkeiten der Barteitönige m wächst sich allmälig eine neue Entwickklung heraus: das zwar­ noch aristo­­fratische, aber autonome Komitat.­­Die durch, das Ban­­verial-Mehrsystem entstandenen­ Privilegien verschwinden aus der Komitatsjurispiction ; „der Vicegespan hängt nicht mehr­ von. der Ernennung des Obergespans ab, sondern. wurde seit 1548 sammt den übrigen Beamten gewählt; ein Oberbeamter ‚von. weit um­­fassendem Wirkungsfreife ist er, die Nestaurationsstühle ausge­­nommen, der ordentliche Prüfer der S Komitats-Klongregationen, nicht «mehr der­ bloße­n Stellvertreter der Komitate, sondern ein selbstständiger Funktionär, den. ‚die­ Gefege zum Anordner , der Insurrestion, Truppenmusterung und Verpflegung, zum Wächter der Freizügigkeit der Unterthanen, mit einem Wort zum­ Leiter der Komitatsverwaltung erheben... Während der Obergespan das Haupt­beg ‚Beamtenstandes, der Repräsentant der­ königlichen­­ Ge­­malt, im Komitat, wuchs sich der Bizegespan immer mehr­ zum Rechtehüter und­ Zustizpfleger der Komitatsbevölkerung­­ und zur leitenden Seele der gesammten Komitatsverwaltung heraus. Eine noch wesentlichere Entwicklung als das­ selbstständige Vizegespansamt ist jene Einrichtung des autonomen Komitates, daß die Negierungsverordunungen nur an die Komitatsbeamten, sondern an das Publikum des Komitates gerichtet­ werden, wel­ Ges dann dem Beamten die Weisung zur Bollziehung der Berz­iehnung ertheilt. Den Schlußstein aber in staatsrechtlicher Bede tung fett es dem autonomen Komitat auf, daß ansselbe.. seine Ablegaten, Die eg and­ wieder abberufen fan, in­ den Reichstag sendet und mit Instruktionen versieht, wodurch es ein unmittel­­barer Theilhaber an der Gefeßgebung murde. Der mit den Türfen burcy anderthalb Jahrhunderte auf Leben und Tod fortgefegte Krieg, während dessen nicht nur die bewaffnete Streitmacht so oft zu Reichsfeldzügen aufgeboten und verpflegt, sondern auf das Komitat für­ sich gegen die plündern­­den und erobernden Türken vertheidigt werden mußte, entwickelte schnell­­ das autonome Komitat. In allen Angelegenheiten des Landes ward­en die Impuls gebende, ausführende­ und zusam­­menhaltende Kraft. Ohne dasselbe wäre in diesen traurigen Zeit­­läuften­ Ber­affung, Vaterland und Nationalität in größeren Gefahren ausgeset gewesen. Um in seiner Wirksamkeit nicht gehindert zu werden, mußte der Beamtenfür per häufig und oft auf­ längere Zeit aus dem­ Gebiete des solchen Eroberungen aus­­gefeten oder schon eroberten Komitates auswandern. Aber all aus der Yerne regierte wie eine Vorsehung das Komitat, schlich­tete die Streitsachen der Bevölkerung, hob die Steuern von Ihr ein, als Stellvertretung das sogenannte Bauernkomitat aus den Gemeindevorstehern bildend. "Daß die Hundertjährige Befeßung doch die Zürfen Feine Wurzel zu schlagen und feine Berschmele­zung zu bewirken vermochte, bag in den Gemeinden troß der von den Türken gemachten Eroberung tas ungarische Gefeb beständig in Kraft und Hebung blieb, daß das nationale und konstitutio­­nelle Bewußtsein in den eroberten Theilen nicht erleid,, und bag, als die Türken vertrieben wurden, der Beamtenkörper in seine alten Amtssige zurückgekührt, ohne Anstand, ohne die Notauwendigkeit einer neuen D­rganisation, den Faden der Komitatsverwaltung dort wieder aufnehmen konnte, wo er außerhalb der Grenzen des Komitates abgerissen war — das Alles ist das Verdienst des autonomen Komitates. Was in diesen schweren Zeiten zur Ret­­tung der Ber­affung und der Nationalität in administrativer Hinsicht ein Regierungsorgan leisten konnte, hat das autonome Komitat geleiste, und nur im der Landesvertheinigung hätte vielleicht ein volksthümlich organisirtes Komitat mehr thun können. Bar Tagesgeschichte. Belt, 25. Mär. Unter allen Wipfeln ist Ruh! biese Worte Taffen sich auf die augenblickliche politische Situation mit Aug und Recht anwenden. Von allen Seiten werden auch heute Friedensliever gesungen, sogar der Marschall Niel, "wer erst noch vor kurzer Zeit sehr D Besorgniß erregende Worte fallen liek. Und da nun auch von Berlin und Petersburg gleiche länge­r auf werben , da wieder von Besuchen viel gesprochen wird, Die der Kaiser Napoleon im Frühjahr in Berlin und Petersburg zu machen gedenkt und die „Nord. Allg. 3tg." den günstigen Einfluß hervorhebt, den ein solcher Besuch auf die Befestigung des Friedens nehmen würde , so sollte man wirklich glauben, es sei dieses Mal Exrnft mit dem­ Frieden. Wenn nur die fort­­mährenden und fortgefegten Nüszungen nicht­s wären ! Natürlich wird noch immer viel von der Neffe des Prinzen Napoleon gesprochen. In einer neueren Pariser Korrespondenz der Berliner , B. und 9. Ztg." soll es sie bei der Entsen­­dung des Prinzen Napoleon um nichts Geringeres gehandelt haben, als zu sondiren, inwieweit Preußen geneigt sein­­ würde, mit Rußland­ und Frankreich gemeinschaftlich die orientalischen Berwielungen zu ordnen. Es ist nicht anzunehmen, das der Kaiser einen solchen Schritt ohne vorgängiges Einvernehmen mit England thun würde, Nichts aber berechtigt anzunehmen, dag ein Einverständniß mit England darüber bereits bestehe. Aus diesem Grunde wird man gut thun, diese neueste Version über die Neffenwede des Prinzen Napoleon zu den übrigen zu legen. Uebrigens enthält die uns Heute zugehende „France" einen einen Leader über die Neffe des Prinzen, in welchem zuerst wiederholt wird, daß der Prinz mit einer politischen Mission nicht betraut war, womit aber nicht bestritten werden sol, daß die Reife­ für die Vefeftigung des guten Einver­­nehmens zwischen Frankreich und Preußen nicht von­ hohem Werthe getreten wäre. (Es heißt dann : „Der Prinz Napoleon konnte in Breuken nicht, wie er anfangs entfehloffen war, das Incognito bewahren. Seine persönliche Stellung, der Empfang, der ihm zu Theil ward, die unz­weideutigen Sympathien, die man ihm entgegentrug, gestatteten ihm nicht, seine Rersen und seinen Rang hinter einem konventionellen Pseudonym zu verbergen... 63 ist unmöglich, daß in den Unterredungen des Prinzen mit den her­­vorragendsten Persönlichkeiten des norddeutschen Bundes nicht ein in­­teressanter Austausch politischer Ansichten stattgefunden hätte, der ge­eignet sein mußte, ein helles Lit auf den wahren Stand der Dinge und Geister Died, und jenseits des Rheins zu­ werfen. Die Sympathien des Prinzen Napoleon für die deutsche Sache sind für Niemand ein Geheimniß, und­­ seine Stimme mußte in Berlin ein unwohlberechtigtes Vertrauen einflößen ; er seinerseits konnte sr über die Stimmung der deutschen Bevöllkerungen und Mächte sicher belehren und genaue An­­gaben darüber nach Frankreich zurückbringen.” Seit den Ereignissen, von 1866, meint­e die „France dann weiter, habe unleugbar ein gegenseitiges Mißtrauen z­wi­­schen den­ beiden großen Nachbarstaaten platgegriffen und ba fet wohl die­ Vermittlung­ einer Persönlichkeit von Werth , die sich auf­ beiden Seiten eines gerechten Vertrauens erfreut. Der Prinz habe in Berlin sagen können, daß Frankreich nervlos die BESTER vszeg vollzogenen Thatsachen annimm­t, und dem­ norddeutschen Bunde das beste Gedeihen unwünscht. Diese Erklärungen­ hätten auch ihre Wirkungen nicht verfehlt , denn der Prinz hätte, wie die „France" vernimmt, sich überzeugen können , daß der Wunsch, den Frieden und die freundschaftlichen Beziehungen mit Frank­­reich zu erhalten‘, in Deutschland immer populärer und allges­meiner werde. So wie in Oesterreich hat die Konforbatsdebatte im Wiener Herrenhause auch im Auslande großes Aufsehen ge­­macht. Der Berliner Korrespondent der "Schles. Ztg." schreibt darüber : „Die Debatten im österreichischen Herrenhause über das Che» geseß sind von doppelter Bedeutung. Sie befinden, daß­ selbst in die­­sen Regionen das Bedürfnis einer freien Entwickklung­ des Staates anerkannt wird, und sie müssen unserer Nriftorratie, so weit sie bis­her exklusive im­ Herrenhause vertreten ist, sehr ernstlich zu­ Gemüthe führen, daß sie an geistiger Bedeutung mit der Oesterreichs nicht auf gleichem­ Fuße steht. Indem mit "demokratischen Elementen­­ verfeßten Staate Preußen "­ eine Vertretung der Aristokratie künftlich geschaffen worden, die bisher nur gewußt hat, jedem liberalen Fortschritt entge­­genzutreten, oder ihn, wenn sie nicht andere konnte, twider­willig zuzuk­laffen. Allerdings ist ein Umschwung angebahnt.­ Seit der Schöpfung des norddeutschen Bundes hat sich der jüngere und frü­here Theil der Aristokratie im M­eihstage und im Abgeordnetenhause von den verfas­­sungsstarren Traditionen der Kreuzzeitungspartei emanzipier, in einer von ftart angeschwollenen Literatur ringt der Gedanke einer nothwen­­digen Reform nach seinem positiven Ausdruch, aber er bedarf immer noch eines kräftigen Anstoßes, um­­ der Bewegung Nadorud und Zäs­tigkeit zu ‚verleihen... Hoffentlich bleiben die Vorgänge im. österreichis­chen Sertenhaufe auf diese Bewegung nur ohne Wirkung.” Auch ‚die. „France beschäftigt sich mit den Vorgängen im­ Wiener Herrenhause und sagt unter Anderm: „Denn­­ man­ sich an. die politische und moralische Situation Desterreichs vor noch einem Jahre erinnert , wenn man den Einfluß bedenkt, melden jene Staatsmänner ausübten, die nur die Praftis des Absolutismus kannten, der muß der Fertigkeit Beifall zollen, mit wel­­cher das gegenwärtige Kabinett unter der Leitung des Freiherrn v.Beuti nach und nach in die Bahnen des Fortschrittes einlenkte. Der Kaiser Franz Joseph hat es eingesehen, das es in der gegenwär­­tigen Zeit einem Souverän nicht mehr möglich ist, zu regieren, ohne dort Siügpunkt in seinen Völkern zu finden, und der Enthusiagmus, melden das Votum des Herrenhauses, über das Chegefe , hervorgeru­­fen, bemweift am­­ besten, daß­ jene Politik stets die beste ist, die ihre Duelle in den Wünschen der Völker hat.” Das Urtheil des Leiborganes der Tuilerien kann der österreichischen­ Negierung so­wie den Böffern, die unter dem Hause Habsburg vereint sind, nur angenehm sein ; wir mei­­nen aber die in Frankreich lebenden Leser der „France” wer­­den, wohl kaum den Wunsch unterbrochen, die französische Re­­gierung möge ähnlichen Prinzipien folgen, wie sie in den Kreis­ten Artikel an Oesterreich so warm gepriesen t werden. Die Nachrichten, welche aus dem Süden Nußlands in Warschau eintreffen, schreibt ein Korrespondent der „Danziger Zeitung”, melden von dort stattfindenden Truppen-Konzentra­­tionen und von friegerischen Vorbereitungen. Leitere befinden sich auch in den Festungen im Königreiche, wo die Arbeiten mit ungewöhnlichen Gifer betrieben werden, und bei dem Re­genieurforps, das in bestindiger Thätigkeit gehalten wird. Auch die „A. A. 3." und das „Dresd. Your." haben ähnliche Ber­­ichte erhalten, die zum Meinheften andeuten, daß Rußland sich auf alle Eventualitäten vorbereitet. Mit einer gewissen Ostentation wird jegt in Pariser Journalen, die von der Regierung inspirirt werden, die Be­hauptung dementiert, Graf Sartiges habe von Neuem von der päpstlichen­ Regierung die Entfernung Franz II. gefordert. Man scheint es im den Zuileb­en inwieder einmal für geboten zu erachten, daß alten Frankreich auch von der ungefälligen Seite erbliche. ? Berlin, 23. März . Mit dem üblichen Zeremoniell im Wei­­ßen Saal wurde heute der Reichstag eröffnet und die mit­telalterlichen Gebräue erhielten dur die Uniformen und Bewaffnun­­gen aller Art eine Staffage, die kaum durch einige schwarze Fracts ges­­tört wurde. " Minister, Bundesräthe, Deputirte bis zum Lakaien herab waren alle mit Schwertern gegürtet, nur der Reichsbaron aus Frank­furt a. M. ließ seine rothe bairische Konsulatsuniform diesmal zu Hause und erschien mit einigen fortsprittligen Abgeordneten im bes­teidenen Frad. Desto größer war der Lurus in den Hoflogen, wo sich die sogenannten fremden Fürstlichkeiten einfanden, die zur Geburts­­feier des Königs nach der norddeutschen Bundeshauptstadt kamen. Der geschäftliche Inhalt der Thronrede hat in weiteren politischen Kreisen kein Unt­resse erregt. Die Nachtragsforderungen zum Militärs etat werden nit ansprüchlich angeführt, doch hören wir, daß die Regie­­rung ungeachtet besfen ein Raufchquantum fordern wird. ‘Die Neus Gothaer haben sich zwar spärlich im Meißen Saal eingefunden, aber sie werden die Forderung troß ihres Schmollens dennoch bemwilligen. Bezüglich der Verhandlungen mit Dänemark­ wissen die Gelehrten, der preußischen Breffe nichts weiter zu bemerken, als da­ sich die morpfaleschg’sche Frage zu einer Seeschlange herauss­childe, weil das Kopenhagener Kabinet die preußischen Garantieforder­­ungen weder angenommen noch abgelehnt habe. So liegen indessen die Dinge nicht. CS ist hier neuestens “ein Schritt getheben, der ben­ eklatanten Beweis ablegt, hab man Diesseits pen Vertragd­verpflichtungen aus dem Degegeben, vielleigt sie gänzlich beseitigen­ will. Die Details entziehen sich bis zur Stunde in unserer Kenntniß. Die nörgelnde Sprache unserer Offizieren gegen Frankreich, das ängstliche Bemühen, aus allen französischen Oppositionsblättern und den in Frankreich erscheinenden Broschüren dasjenige nachzuproden, was einige Körnchen Salz auf die offenen Wunden des zweiten Kais­­erreiches zu streuen gestattet , gibt unseren Abgeordneten, freifen Stoff zum Nahpolenten. Von konservativer Seite wird dieses­ Verfahren in Webereinstimmung mit der allerdings gegec:­lichen, aber den Friedensstand der französischen Armee durchaus nicht erforderlichen großen Einberufungsziffer gebracht. Die Besorgnisse machen sich darüber in maßgebenden Kreisen geltend, und ein Theil der Negierungsorgane hat diesen Gefühlen Rechnung zu tragen, ob­­wohl Marshal Niet neulich versicherte, daß im stehenden Heere Frankreichs gegenwärtig nur vier Jahreskontingente unter den Waffen befindlich sind. Die von dem Kriegsminister daran geknüpfte Bereidie­­rung, daß damit alle Gerüchte von außergewöhnlichen kriegerischen Vorbereitungen niedergeschlagen werden, nimmt man hier nur mit Mißtrauen auf. " Dieses wird nur noch duch die französischen Hof­­organe vermehrt, welche die Neffe Napoleon’ II. nag Berlin mit dürren Worten in Abrede stellen, während hier als Thatfadhe an­­genommen wird, daß­ der Franzosenkaiser in dem durch den Prinzen Napoleon überbrachten Brief an Wilhelm I. seinen Gegenbesuch in Aussicht stellte. A­nHliegih tonmt man hier stets darauf zurück, daß Frank­­reiche Bemühungen für eine Tripelallianz (Preußen, Rub­­land und Frankreich) behufs einer „Neufolorerung der türk­ischen Land­ Karte” abgelehnt werden mußten, weil Bis­m­a­r­c fürchtete, Rußland in die Arme Frankreichs zu treiben und so den eigenen Bundesgenera­len zu verlieren. S. Murtjehut, 20.März. Die offiziöse Berlinerin, die „Nordd. Allg. 3ta." beeilte sich, meine­ Korrespondenz über die Pläne des Gra­­fen Bismarc im Donauthale zu dementiren. Die Eile, mit der die preußische­ Regierung meine Nachricht niederzusclagen sic, bemühte, ist ein Argument mehr für deren Richtigkeit. Allein ich habe noch ganz andere Bennweife dafür. Die Pläne Bismarck’s, eine Konföderation in Süpost zu bilden, um dadurch sowohl Ruhlands als Oesterreichs Son­­derabsichten auf die Donauländer zu vereiteln, reichen zurück bis zum Dezember 1865. Nur waren die diesbezüglichen I reen des Berliner Ras

Next