Pester Lloyd, April 1869 (Jahrgang 16, nr. 75-100)
1869-04-22 / nr. 93
Pest,21.April. (H)Die Verhandlungen im Verfassungsausschusse des Österreichischen Abgeordnetenhauses.i’über die Resolution des f Lemberger Landtages sind beendigt.Mit Ausnahme eines ein vzigen,auf die Handelskammern bezüglichen Punktes wurden alle Punkte der Resolution abgelehnt. Auch der Antrag des Subkomtes, das Abgemdnetenhaus möge durch zwei Besschlüsse für die Zukunft eine billige Berücksichtigung der Eigenthümlich-keiten Galiziens in Aussicht stellen, sind verworfen worden. Die bittere Pille sollte von Polen nicht verfüßt werden. CS sollte ihnen rund herausgesagt werden, Dag sie eine Gewährung ihrer Forderungen schlechterdings nicht zu erwarten haben. Diese vielleicht etwas rücsichtslose Methode mag für den ersten Moment schmerzlich sein, wirrdendfer ist sie getriß, als die Bisherige , jener Zug des Naditalismus, der in den Beischlüssen des Verfassungsausschusses zum Ausdruck gelangte, flößt auch den anders Denkenden mehr Nespert ein, als die bisherige lapirende Taktik, welche in Wien gegenüber ven Vertretern Galiziens befolgt wurde. CS ist mindestens zweifelhaft, ob es überhaupt nicht besser gewesen wäre, von Anfang her mit offenen Karten zu spielen, als durch ein ziveldeutiges Benehmen Hoffnungen groß zu ziehen, welche nun unerfüllt bleiben werden. E&s ist immer bitter, in seinen Erwartungen getäuscht zu werden ; doppelt bitter ist aber die Enttäuschung, wenn man sich in gewisse Hoffnungen längere Zeit hindurch hineingelebt hatte. Die Bitterkeit, steigert sich in solchen Fällen leicht zu einer Höchst beweiflichen Erbitterung. Möge dies im gegenwärtigen Falle nicht erfolgen ! möge den Vertretern Galiziens jene Ruhe und Objektivität des Urtheils nicht abhanden kommen, deren die Söhne einer unglücklichen Nation gerade in schwierigen Verhältnissen bedürfen, um nicht durch ein unvorsichtiges Vorgehen die Monarchie und mit ihr wohl auch die eigene Nation neuen Verwicklungen entgegenzuführen ! Unsere Stellung gegenüber der vorliegenden Angelegenheit ist eine rehtwierige, fast peinliche., Wir befinden uns zwischen Scylla und Charybdis. Die Deutschösterreicher beschuldigen uns, die M Werthälfte der Monarchie föderalistisch zerlegen zu wollen, um dieselbe politisch ohnmächtig zu machen und die Theorie von der Verlegung des Schwerpunktes nach Belt Ofen durchführen zu können. Sie verdächtigen uns, wir hätten unsere deutschliberalen Bundesgenossen in Oesterreich im Stich gelassen und Fünfpivivten gegen sie im Geheimen mit den Boten. Aus dem föderalistischen Lager Hingegen, namentlich von czechischer Seite, müssen wir die entgegengefegte Anzage hören. 8 heißt, das Bestreben, den Ausgleich als ein Bülndniß Ungarns mit den , Bölfern" der wetlichen Neidehälfte darzustellen,ei eine pharitätische Rüge; Ungarn habe nicht mit den „Bölfern“, sondern nur mit den ehemaligen Zentralisten ein Bündniß geschlossen ; die Ungarn hätten den Dualismus erfunden, der nichts anderes sei, als eine Maschinerie zur Unterdrückung der Slawen, und sie böten nun den Zentralisten umseligen Angewenfens ihre Untersügung zur rückichtslosen Handhabung dieser Maschinerie. Aus diesen schroff entgegengefegten und einander unbedingt ausschliegenden Anschuldigungen ergibt sich für den uns befangenen Beobachter die Erkenntniß, daß Ungarn in Bezug auf die Vorgänge in den durch den Reichsrath vertretenen Ländern die Noffe einer wohlwollenden Neutralität nicht verließ. Die liberale Partei Ungarns sieht mit Bedauern dem Kampfe zwischen Zentralismus und Föderalismus zu, sie fühlt, sie wenig dankbar für sie die von ihr beobachtete Neutralität in Bezug auf die Sympathien der streitenden Partei ist, sie findet aber eine Beruhigung in der Ueberzeugung, daß die Polität der Nicht-Intervention die einzig mögliche sei, weil sie die rechtlich und politisch einzig gebotene ist. Dieser neutrale Standpunkt hindert uns indessen nicht, auszusprechen, daß wir nach all’ dem, was seit zwei Jahren über Galizien geschrieben und gesprochen wurde, nicht geglaubt hätten, daß man in Wien nur einen so verschwindend kleinen Theil der Forderungen Galiziens als erfüllbar anerkennen w werde. Die polnischen Abgeordneten des Reichsrathes haben nun beschlossen, im Falle die galizische Resolution auch im Plenum des Hauses vertvorfen wurde, — was so viel als gewiß ist, — das Terrain der paffinen Opposition zu betreten. Aus den Meldungen, die uns bis zu dem Momente, wo wir dies schreiben, vorliegen, können wir noch nicht mit Gewißheit entnehmen, ob sie bis zum Schluffe der gegenwärtigen Session ausharren werden, oder das Haus schon früher zu verlassen gedenken. Praktisch läuft die Sache so ziemlich auf Eines hinaus, obwohl nach unserer Ansicht das Ausharren bis zum Ende der Session selbst streng formell genommen und sogar vom autonomen Standpunkte betrachtet, forrester wäre. Ein Moment im Verhalten der galizischen Abgeordneten ist aber auch aus speziell ungarischem Standpunkte bemerkenswert. Die Boten haben an den Delegationswahlen heute theilgenommen und werden in der Delegation zugegen sein. Hätten die Abgeordneten von Galizien dies nicht gethan, hätten sie sich auch von der im nächsten Sommer zusammentretenden Delegation absentirt, so wäre dies eine durch nichts motivirte Demonstration gegen den Ausgleich mit Ungarn geriesen. Die Feinde des Ausgleiches hätten aus einem solchen Vorgehen nicht ohne den Schein der Besrechtigung den Schluß gezogen, daß die Opposition der Polen nicht nur gegen den Centralismus in Wien, sondern auch gegen den Dualismus gerichtet sei. Darin lag aber von jeher der große Unterschied zwischen der Politik der czechischen Föderalisten und jener der Polen, bak, während erstere auf Vernichtung des Ausgleiches mit Ungarn hinarbeiteten , legtere eine Stute desselben geworden sind. Nachträglich beginnen wohl auch die Böhmen einzusehen, daß es nicht Hug war, gegen Ungarn eine shstematische Hete zwei volle Jahre hindurch fortzufegen und durch die Haltung ihrer Journale den Keim des Argwohns zwischen zwei Völkern niederzulegen , deren Untressen keine unversöhnlichen Gegenzüge darbieten. Sedo kommt diese Belehrung leider etwas zur spät und überdies sind deren bisher bemerkbare Symptome von so zweifelhaften Werthe, daß unwahrscheinlich noch eine geraume Zeit vergehen wird, ehe die nachtheiligen Wirkungen der dokumentirten feindseligen Gesinnung aus den Gemüthern schmnzden werden. Wir erwarteten es von den Abgeordneten unseres nördlichen Nachbarlandes, daß sie sich wohl bitten werden, einen Weg feßt zu befreien, von dessen Unrichtigkeit sich bereits die Grechen überzeugt haben. Wir erwarteten von ihnen, daß sie den Stachel, den in ihrem Herzen die Resultatlosigkeit der Verhandlungen über die Resolution des galizischen Landtages zurücläßt, nicht gegen uns wenden werden, die tir ihnen immerfort ein aufrichtiges Wohlwollen entgegenbrachten. CS freut uns, daß diese Eriartung in der Haltung der polnischen Abgeordneten eine Rechtfertigung zu finden’ beginnt. Der Plubbeschluß über die Theilnahme an den Delegationswahlen Läßt und beraussehen,, daß die galizischen Abgeordneten die Ungerechtigkeit wohl begreifen, welche darin läge, wenn sie, wie dies die czechischen Organe mit Schadenfreude thun, Ungarn die Schuld zuschieben würden, daß ihr Land die gewünschten Zugeständnisse nicht erhielt. Eine derartige ungerechte Beschuldigung wäre von Seite der Polen sicherlich nicht nur eine Sünde — sie wäre auch ein politischer Fehler. Die Vermeidung des Ersteren muß ihnen ihr Charakter empfehlen, die Vermeidung des Legieren — ihre politische Einsicht. = Der Deafflub hielt heute Mittag um 12 Uhr in seinen gewöhnlichen Loyalitäten seine erste Sikung, über welche wir im Abendblatte bereits kurz berichtet haben. Die Abgeordneten waren in großer Anzahl erschienen. Vor Allem schritt man zur Wahl des provisorischen Bräfes des Clubs. Zum provisorischen Präfess wurde Paul Somffich zum provisorischen Vizepräses St. Bittó gewählt. Somffich begrüßte die Versammlung sofort mit einer geeigneten Rede. Er drückte unter Anderen sein Berauern aus, daß mehrere hervorragende Mitglieder der Partei nicht anmesend sind; noch sehmerzlicher sei es, daß die meisten der Abmesenden durch Mitglieder anderer Parteien aus ihren Wahlbezirken hinausgedrängt worden sind. Mehner gedachte hierauf bei zahlreichen neuen Kräfte, welche die Partei zählt und gab der Hoffnung Anspruch, daß diese der Legislative gute Dienste leisten werde. Nach der mit Beifall aufgenommenen Rede Somijih'3 nahm Deát das Wort und bemerkte ebenfalls, da die Partei an Stätte abgenommen. Ferner sagte er, daß, wenn er überzeugt wäre, daß das Wohl des Vaterlandes auf anderm Wege besser gesichert werden künnte, er selber zur Vernichtung des Werkes die Hand bieten würde, welches durch den rechten Reichstag geschaffen wurde. Er ermahnte die Abgeordneten zu Fleiß und Ausdauer in den legislativen Arbeiten ; ferner richtete er an sie die Aufforderung, wohl zu erwägen, welcher Warter sie angehören wollen. Sie mögen entscheiden, wenn sie sich aber einmal entschieden, so mögen sie ausharren und sich der Parteidisziplin unterordnen. 63 sei nöthig, in kleineren Fragen seine eigene Heberzeugung dem Willen der Gesammtheit unterzuordnen. Ohne Parteidisziplin würde die Partei sich auflösen ; Töst sie aber biete auf, so geht auf die Regierung dem Verfall und mit ihr das Vaterland einem ungewissen Schidsale entgegen. Die Schöne und Klare Nede des verehrten Parteiführers wurde mit Enthusiasmus aufgenommen. Hierauf wurde die Wacht des netten Präsidenten des Abgeordnetenhauses besprochen. Nachdem der frühere Präsident, Herr Karl Szentiványi, über eine an ihn ergangene Aufforderung erklärt hatte, wegen seines vorgeraden Alters und seiner geschwächten Gesundheit die von ihm bisher bekleidete Stelle nicht annehmen zu können, einigte man sich, wie dies vorauszusehen war, dahin, für die Stelle des Präsidenten in der Person Somifih’3, für jene des ersten Vizepräsidenten in der Person Salomon Gaszág 68, bei den in der früheren Session diese Stelle einnahm. Die Wahl des zweiten Vizepräsidenten ist noch in der Schmwebe gelassen worden. Zum Oudator des Klubs wurde Ladislaus Kovács v. Bifonta, zu Schriftführern Alexander Bujanovics und Koloman Széll gewählt. 63 ist ferner zu erwähnen, daß auch die Errichtung einer Bibliothek in den Loyalitäten des Klubs beschlossen und zugleich ein Komits, bestehend aus den Herzen Somifid, Bulsky und Radislaus KovácS, entsendet wurde, welches hiezu einen Plan vorzulegen haben wird. Einer Heinen Episode, welche fs auf die Abschrebung des Klubs der Oeffentlichkeit gegenüber bezog, wollen wir für heute nur flüchtig gedenken. Auch in der vorigen Session wurde eine ähnliche Geheimthuerei versucht und dennoch famen uns, wie unsere Leser sich erinnern, nach jeder Sitzung ausführliche Berichte, oft gleichzeitig von 3—4 Abgeordneten zu. Wir werden — mas auch der Klub beschließen möge — auch in Hinkunft soviel ald möglich über dessen Berathungen melden, denn wir sind überzeugt, daß wir der Parther damit mehr nügen, als wenn wir auf irgend ein Machtwort hin verstummen mollten in einer Zeit, welche es mehr wenn je rar gemacht hat, dag die Dealpartei ich nur dann zu behaupten vermag, wenn sie von der öffentlichen Meinung getragen wird. — Die Angelegenheit der Rathaus Oderberger Eisenbahn ist endlich einmal definitiv geordnet. Heute Mittags wurde das Schlußprotokoll von nachfolgenden Herren unterfertigt : Ministerialrath Fach, Sektiongräthe Nyiri und Rohrmüller für die ungarische, Sektiongrath v. BPuhmwald für die österreichische Regierung, Dr. Falk als Vollmachtträger des Verwaltungsrathes , die Direktoren Seidler und Dr. Weifel für die Anglo-Austrian Bank, die Herren Müller, Tafler um Wahlermann für das neue Baukonsortium. Bald darauf ist auch die Genehmigungsbestätigung der beiden Minister Lónyay und Mi 6 beigefügt worden. Societs internationale und Niche sind somit beseitigt ; die Verhältnisse sind nach allen Richtungen hin tot und solide geworden. Der Schwerpunkt liegt fortan wie natürlich im Verwaltungsrathe, in welchem jedoch sehr bedeutende Personalveränderungen bevorstehen. Geldbeschaffer it nunmehr die Anglo-Austrian Bank, Bauunternehmer das Konsortium Wahrmann, Bernd, Duutsch, Tafler, Brüll, Rohner und Müller ; beide Funktionen — bisher in höchst bedenklicher Weise verquidt — sind nun streng getrennt und finden nur im Verwaltungsrathe ihren Berührungspunkt. Der Verwaltungsrath ist verpflichtet, sogleich einen tüchtigen Baudirektor zu bestellen, der die Arbeiten strenge überwacht, und das neue Baukonsortium hat sich verpflichtet, die Reparaturen auf der Strecke Teichens Oderberg augenblicklich in Angriff zu nehmen. Die BansUunternehmer erlegen als Kaution sofort 600.000 fl., und ergänzen dieselbe Successive bis auf eine Million ; für die Solidität ihrer Arbeiten bleiben sie zwei Jahre lang haftbar. Natürlich sind die Baubeeingnisse bezüglich der Schienen, Schwellen, Brüden u. s. w. zum Bortheile der Bahn abgeändert worden, und so dürften denn mit dem neuesten Arrangement alle Theile zufrieden sein : die Anglobank und die Bau-Unternehmer, weil sie troß der erhöhten Ansprüche, denen sie zu genügen haben, dennoch ein brillantes Geschäft machen, aber auch der Staat und die fünftigen Aktionäre, weil für die enormen Begünstigungen, welche diesem Unternehmen no unter einem früheren Regime gewährt worden sind, diese hochwichtige Bahnlinie m wenigstens in musterhafter Weise hergestellt werden wird. Dieses erfreuliche «Resultat »ist nicht ausschließlich das Verdienst eines Einzelnen, er hat gewiß jeder betheiligte Faktor das Seinige dazu beigetragen, aber daß es in erster Linie und dem größten Theile nach der unbeugsamen Energie des Finanzminister ® v. Yónya p zu verdanken it, wird Niemand, der die Verhältnisse näher rennt, in Abrede stellen. Iz Dem „Szazaduni” wird, wie wir im Abendblatte schon kurz erwähnten, folgender Fall berichtet, der ein trauriges Beispiel von den Bezirrungen liefert, dessen der Parteigeist fähig ist. In Balota, einem Marktfleden des Veltprimer Komitats, hatte die dortige ev. Gemeinde a. D. Herrn Falldagyar, der schon durch zwei Jahre, als Caplan in der Gemeinde gewirkt hatte, am 13. Dec. v. 3 zu ihrem Seelsorger gewählt, und blieb auch das Verhältniß des allgemein beliebten, geachteten jungen Mannes zu seiner Gemeinde das beste, bis zu der am 17. M. 1. 3. , stattgefundenen Deputirtenwahl, wo er seine Stimme für den dentistischen Kandidaten abgab, während seine Gemeindemitglieder, mit Ausnahme von Dreien, alle für den Kandidaten der Linken stimmten, worüber diese umso mehr aufgebracht waren, als dem realistischen Kandidaten der Mahlsieg es mit nur einer Stimme Majorität zufiel. Schon im Pehprimer Kruhhaus schworen sie ihm Race dafür und beschlossen seine Abregung vom Amte. Nachdem sie auch den Gemeindekurator für ihren Plan gewonnen hatten, hielten sie am Bahmsonntag einen Konvent ab und ließen von Geistlichen in die Versammlung rufen. Als dieser, nichts Böses ahnend, in ihrer Mitte erschien, erklärten sie ihm, daß sie, nachdem er einem andern Prinzip huldige und seine Gemeinde bei der Deputietenwahl treulos verlassen habe, nicht mehr in Frieden mit ihm leben können, und daß er daher besser thun werde, freiwillig zu geben. Wilder Lärm bestätigte diese Erklärung. . Hagyaz erminderte, daß er zwar die Versammmlung nicht als eine geiegliche anerkennen und in der freien Ausübung seines Wahlrechtes nach seiner politischen Welterzeugung sein begangenes Unrecht erbliden könne, dem ungeachtet aber, nachdem die Gemeinde sich so geäußert, um seines eigenen Friedens willen bereit sei, sein Amt niederzulegen und die Gemeinde sofort zu verlassen. Da jedoch die Osterfeiertage vor der Thüre waren, ersuchte man ihn, noch zu bleiben und die Austragun der Sade auf die Zeit nach Ostern zu lassen. Am Sonntag in Ostern wurde dann wieder ein Konvent abgehalten, in melden beschlossen wurde, am nächsten Sonntag (11. April) einen definitiven Beschluß zu fassen, zu welchem Kirchenkonvent jedes Familienmitglied der Gemeinde einzuberufen sei. Der Senior dieses Seniorats, von dem Zeriwürfnisse in der Palotaer Gemeinde unterrichtet, erschien nun zu dieser Versammlung, in welcher er das Präsidium übernahm, und in einer Medve das Ungefeßliche dieses Verfahrens der Versammlung auseinander feßte, und die Gemüther umzustimmen suchte. Seine Bemühungen waren jedoch vergeblich; es wurde beschlossen, die Abdankung, zu welcher Fagyas am Elsa fi bereit erklärt hatte, anzunehmen und ng schriftlich an die firchliche Oberbehörde wegen Einleitung einer neuen Predigerwahl zu wenden, das Liptay’sche Haus oder vielmehr auf dessen Baugrund reflektivt werden , bleibt daher die Snmiebenahme des Havas ichen Hauses um jährliche 18.000 fl. übrig, welches nach dem Kommissionsetikte für den beabsichtigten Awed vollommen genügt. Redner acceptirt den Eintrag, doch will er nicht, daß die der Stadt zur Last fallende Kommunalsteuer nachgelassen werde, weil dies prinzipiell unzulässig sei; auch soll die Stadt nicht die Verpflichtung für alle Reparaturen übernehmen, sondern der Usus bei Privatverpachtungen beobachtet werden ; endlich sol sich die Miethe nicht auf fünf, sondern blos auf drei Jahre erst reden. Damit in Verbindung beantragt der Redner, den Bau eines neuen Rathhauses in Erwägung zu ziehen und eine Spezialformission mit der diesbezüglichen Vorlage zu betrauen. Theophil Fabinyi wünschte wissen,wie viel Steuer das Hava5’sche Haus trage und dasselbe» ebenfalls nur auf drei Jahre in Miethe nehmen. Redner erkundigt sich über die Bauangelegenheit bis neuen Berichtshauses,worauf der Vorfigende bemerkt, daß der Termin zur Einreihung der Baupläne mit Ende dieses Monats abläuft. Mach, dem wegen der Bachtung des SHavas’schen Hauses noch einige Repräsentanten unwesentliche Bahn machen und Stadtrichter Ago: ta$te die Annahme des Kommissionsantrages empfiehlt, acceptirt die Generalversammlung denselben und betraut die bisher in der Sache thätige Kommisstion mit dem Abschlusse des Pachtvertrages unter möglicher Rücksichtsnahme auf die von Tavahi gestellten Modifikationen, worauf in die Spezialkommission bezüglich der Vorlage für den Bau eines neuen Stadthauses folgende Herren entsendet werden: Vizebüra Kada, Nottenbiller, Betsey, Kiralyi, Weiß, Tavai, Grün, aptl, Dietscher, Steiger, Magistratsrath Gerlöczy, Obernotär Batna und DOberingenieur Szumrát. Nunmehr kam die Angelegenheit wegen der aufgelafenen Militärs Lagerbaraten nächst bei Mell der Linie zur Sprache, welcher Gegenstand zwei Theile hat Ü östlich handelt es sich um die gänzliche Hebernahme der Baraten durch die Stadt, welche Grundeigenthümerin derselben ist, und zweitens hat das Landesvertheidigungs-Ministerium die Stadt um zeitweise Ueberlassung eines Theile viefer Barafen für 3wede der Landeswehr angegangen. Tapafi beantragt unter längerer Motivirung, den Grund, auf welchem die Barafen stehen, in Banja aufzutheilen und als Baupläne zur Versteigerung zu bringen. Demgemäß solle die Stadt erklären, daß diese Grundftnche am 15. Oktober zum Verkaufe gelangen, bis zu welchem Tage das Landesvertheidigungsministerium = Angelegenheit mit der Militärbehörde definitiv ordnen wolle. Für Honv dzwede sollen die nöthigen Baraken, über welche die Stadt schon fest verfügt, dem Ministerium bis zum 15. Oktober unentgeltlich überlassen werden. Der Antrag wurde ohne Bemerkung zum Beschluß erhoben. Obernotar Barna zeigt an, daß die von der Generalversammlung beschlossene Petition an den Reichstag wegen Vergütung der Kosten für die Erhaltung der Arrestanten und der Polizei (Stadthauptmannschaft) aus Landesmitteln bereits verfaßt sei. Als Redaktionskomite werden die Herren Tavaki, Havas, Gell ri, Szabó und Busbad entsendet. Eine gleichfalls vom Obernotar Barna angemeldete Retition mehrerer Hausbefiger, in welcher der pensionirte Magistratsrathalter für die erledigte Oberbuchhalterstelle empfohlen wird, wurde der Organisirungskommilion zugewiesen. Die Eingabe des Karl Somofiy ‚um Webertragung der ihm ertheilten Konzession zur Errichtung eines Varieté-Theaterss an eine Gesellschaft, veranlaßt eine längere Debatte, namentlich bringt der Abstimmungsmodus über die Konzessionsdauer eine große Verwirrung hervor. Das Resultat war, daß die Hebertragung der Konzession zugestanden, da als Bauer verselben nur 10 Jahre bestimmt wurden. Nach Publizirung einiger ausschließlicer Privilegien über gemachte Erfindungen wird die punttweise Berathung über den Entwurf bes LEBEN mit der Gasgesellsshhaft fortgefegt. Blahunia beantragt die Berathung gänzlich abzubrechen, weil diese voraussichtlich nicht zum Ziele führen werde. Paul Kiralyi sagt, daß der neue Vertrag im Gegensabe zu dem alten der Stadtgemeinde und dem Bublikum wesentliche Vortheile biete, weshalb die Berathung fortzufegen sei, um die sich darbietenden Verbesserungen zu erzielen. (Bestimmung) Simon ist gleichfalls für die Fortlegung der Berathung, da sein Hinderniß dafür besteht. Hierauf beginnt die punktweise Berathung Punkt IV bleibt unverändert. Zu Buntt V werden sämmtliche eingebrachte Amendements angenommen, wodurch die Abmachungen mit der asp einer vollständig verändert werden. Die Bedingung, daß die Gaffe, in welche die Gasbelechtung eingeführt werden soll, mindertend „regulic“ sein müsse, wird verworfen und die Gesellschaft soll gehalten die Gasbeleuchtung in jede Gaffe „unbedingt“ einzuführen. Der schriftlich formulirte Antrag des Obersiskalse Csengey, wornach das ausschließliche Recht zur Gasbeleuchtung auf dem gestammten Territorium der Stadt, bezüglich der egenwärtigen Gasgesellschaft auf einen bestimmten Flächenraum bekevanzt werden solle, wird gleichfalls angenommen und dem Buntt V. eingefügt. Bei Buntt VI. wird der Fuel Simon’, für die sogenannte Oscillation der Leuchtstaft des Cafes das Abgehben von den normalen 10 Spermazetferzen nicht zu bemilligen, ebenfalls zum Beschluß erhoben. Hierauf ging dies außeinander, nach dem sie schon lange nicht mehr beschlußfähig war. Generalversammlung der Pester Stadt. drängt, mäßig, Pest, 21. April. Präsentanz. In der heutigen Generalversammlung des städtischen N Repräsentantenkörpers bestelt zunächst der Borfigende, Oberbürgermeister Ganmı per das Komitei zur Authentisation fol3, worauf sofort die Berathung der Gegenstände beginnt, die wir in Folgendem zusammenfassen. Der Bericht der Kommission, der Realschulgasse, behuft Unterbringung des Stadtgerichtes, des Einzelgerichtes i und Leopoldstadt und welche mit der Anordnung der ach anlässig der Enthüllung des Palatin Sofef-Monumentes erbaut ist und der unfern Lejern bereits Bekanntes enthält, wird zur Kenntniß genommen, worauf der gleichfalls bereits erwähnte Kommilsionsbericht über die Pachtung des Havas’schen Hauses in mehrerer städtischer Hilfsämter, welche im Rathhause seinen Blat finden, gelesen mir. Repräsentant Tavapi amerkennt die Nothwendigkeit, für die Unterkunft des Gerichtes und der Nemter zu sorgen, zumal die Zeit des Neumayersschen Hauses sei unzivedebenso wenig senne auf die innere Der projektirte Kauf weil das Haus alt und zu themer ist; der auf dem Brot oder Tagesordnung stehen unterrichtete Wiener Korrespondent der „Köln. Ztg.“ Tonitatirt vor. Alem, daß eine solche Anfrage in Wien nie gemacht wurde und fügt Kant hinzu : »Es scheint uns»diese,«wie manche andere auf Süddeutschland bezügliche,Zeitungstrottzen,die jetzt auftauchen, insofern beachten gewesctn, als man von gemiller Seite gerrt die süddeutschen Fragen auf die Tagesordnung regen möchte. So wird Kenti auch mit dem angeblichen Streben Peeuikenz, die fündeutschen Militärkommandos auch im Frieden in die Hand zu bekommen, viel Staub aufgeiwirbelt und von Versuchen, die Verträge zu verlegen, die fündeutschen Fürsten zu mediatifis “tet i, deflamirt , alles natürlich nur, stacheln. Der hiesigen Regierung, von 244 Mill. gestrigen Sigiind den Defizits um die Leidenschaften aufzu, die sich ein für alle Mal in die süddeutschen Angelegenheiten nicht mischen will und si so fern hält, daß sie die süddeutschen Angelegenheiten sogar in ihren Organen fast nie berühren läßt, fommelt diese Zteffchenfälle sehr ungelegen. An der der italienischen Deputirtenkammer legte, wie ein Telegramm uns meldet, der Smallzittinister das Sinanzerposé vor. Das Defizit für 1868 beträgt 69, Das Defizit 5 1869 75 Millionen, was mit ih auf 389 Mill. beläuft. Werden der Rest der ziveitielhaften Forderungen, die den Gisenbahnen und anderweitig geleisteten Borscürse im Betrage von 225 Mill. hinzugerechnet, so ergibt sich für 1869 das Gesammtdefizit mit 614 Mill. die Reorganisirung der tritt Spanien . Dieses mit Defizit wird dur die Sciagbons und die Bankanleihe im Gesammtbetrage von 678 Mil. — Am 1. Jänner 1870 wird demnach der Schab über 64 Mill. Das Defizit für 1870 wird auf 94 Mill. veranschlagt. Der Minister fündig, sovann die Einbringung eines Geseentwurfes betreffend direkten Steuern an und er tört, er wolle seine neuen Steuern vorschlagen. Bei Vermehrung der Einnahmen und Verminderung der Ausgaben hält der Minister dafür, daß im Jahre 1875 das Gleichgewicht im Budget erzielt werden könne Ueber den belgisch-französischen Konflikt Liegt eine Entscheidung noch nit vor. Dagegen seinen immer mehr 130 a nicht, was man bei Hof von einem spanischen Direktorium denkt, aber ionstative im Publikum, in politischen, die finanziellen Kreisen, lebhafte und vertrauensvolle Sympathiengierung Serrano-Prim-Olozaga, wäre, ist Geld, len Befiber spanischer Nente wobei Herr Rivero Peinisterpräsident Dieses Spanien appellirt an das liberale Frankreich, wenn es vom imperialistischen Frankreich nichts zu erwarten hat. Was ein solches Spanien braucht, damit ihre Laufbahn beginnt, Republik regiert zu haben. Ueberzeugung haben je also das den Restaurationsparteien und der Reaktion nicht zu mangeln scheint. Geld wird es finden, und zwar in Frankreich, und bis zum vollen Betrag von 250 Mil. Stancs. Die Hälfte dieses Betrages ist ihm bereit unlängst bei Reaktion die Einzahlungen und Financiers gesichert, welche das Publikum zweiter Reihe heranziehen, für stattfindet, und alle Fälle mir zur Ergänzung und in Die Subskripten geninnt als Demonstration noch mehr Farbe, wenn man bedenkh daß sie auf der neuen „Banque um so mehr beizusteuern, als ihnen eine Anlage daß de Bari“", welche an der Spise derselben Herr Cernuschi steht, dem der Minister des Innern Mazzini und Garibaldi Die französische Regierung fie den Schein ihrer Neutralität und dann das obiger Pinancer. Der für eine der die römische hat zahlreiche Gründe, dem spanischen Ansehen nichts in den Weg zu legen. Vorerst muß Interesse der vier in Frankreich wahren. Mehrere haben bei einer freiheitlichen und fortschrittlichen Ordnung Alles zu gewinnen, und sollten Ordnung fast 117 Perzent geboten wird, und ihnen diess3 Einkommen während des ersten Jahres, das für die spanische Bewegung das entscheidende sein wird, auf alle Fälle sichern. demonstrative Erfolg der Substription wird für Spanien das wichtigste Ereigniß jei dem Fiasco der Thronkandidaturen sein.“ verfügen. grund. darüber der frühere Zayı. MM Vetrage Republik entgegenprängenden Zuständen Ein gewöhnlich gut . « nachrühmte, zmwischen oder Anarchie Alles zu verlieren. Aus Bortheil immer mehr verfirter Pariser Korrespondent : Er » , zur Serstellung einer zu zufällig die gebedt der in den Vorder: schreibt dur Aus dem Frontischen Landtage. F. Agrant, 19. April. Die G Eisenbahnangelegenheiten wurden bekamntlich in mehreren Landtagsfisungen ventilirt und haben den Gegenstand sehr lebhafter Diskusstionen gebildet. Eine fürzlic Sr. Majestät von Geite des Landtages unterbreitete und nng nun in vollem Werte vorliegende Repräsentation lautet in deutscher Rersion wie folgt: Mit der unterthänigsten Eurer Majestät im Monat September v. a. unterbreiteten Vorstellung gab die Beschwerderepräsentation der in der Mitte Slavoniens befindlichen Munizipien die Veranlassung. Diese Repräsentation bestand darin, daß man in neuester Zeit mit Hintanregung der allerhöchsten Entschließung vom 13. April 1863 und ungeachtet der wiederholt manifestirten Wünsche und Beschlüsse des Kroatisch-slavonischen Landtages anstatt der dur die Mitte Slawoniens und das Orljavathal zu führenden Eisenbahn,, vom ungarischen Ministerium den Enimur einer Alföld-Flumaner von Efjet nach Siffek projeftire. An der erwähnten Repräsentation wurde die Bitte gestellt, die Bahn möge durch das Drau oder Savethal geführt werden ; als Motiv hob man hervor , daß die Errichtung der durch die Mitte Slavoniens führenden Bahnlinie mit unüberwindlichen Schwierigkeiten und außergewöhnlichen Kosten verbunden sei. Mit Rücksicht auf den dargestellten Sachverhalt sm: sich der frontischsklavonische Landtag veranlaßt, Cure Majestät sowohl um allergnädigste Aufrechthaltung der im ingange zitirten allerhöchsten Entscliegung und der vom Landtage im erwähnten Sinne wiederholt efaßten Beschlüffe, als auch um neder Konzession zum Bau der erwähnten Bahnlinie, sei er in Geld immer irgend einer andern Richtung, bis zu jenem Reitpunkte zu bitten, bis durch die Mühewaltung des Pozseganer Komitats die von Seite desselbten sich zur Aufgabe gestellte Trackung beendet sein wird. Das erwähnte Komitat bemühte sie den Beweis zu liefern, dab der Bau der durch die Mitte Stavonsend und bag Orljavathal zu führenden Eisenbahn weder mit bedeutenden Schwierigkeiten, noch mit so großen Kosten verbunden sei, daß man die Errichtung derselben aus den erwähnten Gründen vernwerfen oder mit einer andern Bahnlinie zu vertauschen bemüffigt wäre. Euer Majestät geruhten der in Rede stehenden Repräsentation allergnädigst Gehör zu Schenken, und den Munizipien des Poszeganer Komitats und der königlichen Freistadt Boszega wurde hierunch die Gelegenheit geboten, die vielfältigen Anhaltspunkte und Beweise zu sammeln. Der Kroatischeflanonische Landtag brachte in Erfahrung, daß das Operat der erwähnten Trackung dem ungarischen Ministerium für Kommunikationen am 20. Feber 1. 3. in Seit überreicht wordenei. Dieses Operat enthält die Nachweisung, da der Bau der durch die Mitte Slawoniens und das Drljava Thal zu führenden Eisenbahn weder mit bedeutenden Schwierigkeiten, noch mit so außerordentlichen Kosten verknüpft sei, daß man solche beseitigen, und wenn man nebst dem auch insbesondere den Umstand in Betracht zieht, daß durch den Bau der erwähnten Bahn eine sehr große Bevölkerungsanzahl sehr großen Vortheil ziehen, und daß man durch die Befeitigung (Nichtbau) derselben eine sehr zahlreiche Bevölkerung wegen Mangel der Verkehrsmittel unzweifelhaft dem materiellen Verfalle preisgeben würde. In diesem Operate wird gleichzeitig nachgewiesen, daß im Falle des durch die Mitte Slavoniens zu bemerkstelligenden Eisenbahnbaues nieder von Save, wo den Drau-Anwohnern eine Gefahr des materiellen Beifalles ruhe, denn die Verkehrsmittel für die erstgenannten Anwohner bildet die Drau:Schifffahrt, und die nächst der Drau gelegene Ofner: Barcfer Eisenbahn und die Verkehrsmittel für die legteren Anwohner bildet die Save-Schifffahrt. Diese Umstände bewegen deutlich, daß die Beichwerden und Bitten, welche von der in der Mitte Slavoniens wohnhaften Bevölkerung gestellt und dem Landtage unterbreitet wurden, gerecht und begründet sind. CS bildet auch den heißesten Wunsch des Landtages, solchen Rechnung zu tragen und dadurch die Bedürfnisse der Bittsteller zu befriedigen. Nachdem jedoch dieser Gegenstand durch den zwischen dem Königreiche Ungarn und dem Königreiche Dalmatien, Kroatien und Slaponien im vorigen Jahre geschlossenen Ausgleichs-Entwurf in den Wirkungstreis des gemeinsamen ungarischen Landtages gehörig, 10 wendet sich deßhalb dieser Landtag an Guere Majestät mit der Bitte : Euer Majestät geruhen diesen ala bereits zur Erledigung, reif gewordenen, jedoch den Wirkungstreis dieses Landtages überschreiten, den Gegenstand und den begründeten Wunsch der ganzen Nation der Königreiche Kroatien und Slawonien in allerhöchsten Schuß zu nehmen und mit Hinblick auf die durch das erwähnte Ausgleichsgefeb neu festgeseßte Kompetenz, so wie auch mit Nachsicht auf die a. b. Entschließung vom 13. April 1863, als a. b. königliche Proposition dem gemeinsamen ungar. Landtage zur geieglichen Erledigung zuzumeisen, und bis zu dieser Schlußerledigung die a. b. Konzession für den Bau der Alföloe-Fiumaner Bahn von Bijek gegen Sisfek, sei es in welch immer anderer Richtung zu verweigern. Zur Tagesgeschichte. Pest 21. April. Ein Frankfurter Blatt wollte wissen, der baierische Premier, Fürst Hohenlohe, habe in Wien angefragt, ob die österreichische Regierung die Bildung des Südbundes, zu welchem man nun schreiten möchte, unter ihre Protektion nehmen wolle, Der bekannte, stets wohl Tel. Deperchent. Pefter Lloyd. Mgram, 21. April. Original-Telegramm. Das Fiumaner Komite wurde gewählt ; es besteht aus folgenden Mitgliedern : Prejacsevice, Zuvie, Forsch und Vukosvice. Dem Reichstag soll die Bitte vorgelegt werden, er möge die Protestnote an den gemeinsamen Kriegsminister gegen den Verkauf der Grenzwaldungen unterjrügen, Wien, 21. April. (Original-Telegramm.) Die , Breffe" meldet, Kardinal Mauscher habe an von Bapst ein Schreiben gerichtet, Vorschläge zur Versöhnung enthaltend. Er zirkulirt das Gerücht, der Kaiser werde den Sultan in Konstantinopel besuchen. Wien, 21. April. (Original-Telegramm.) Die belgische Regierung erklärte, über die Möglichkeit, unbefehadet der Landesneutralität, Frankreichs Vorschläge anzunehmen , vorerst die Ansicht der Garantiemächte einholen zu müssen. Belgrad, 21. April. (Original-Telegramm.) „Vicov Dan" meldet, die Pforte sprach Serbien das Recht zu, Handelsverträge mit dem Auslande abzuschließen, spricht aber die Hoffnung aus, man werde in Wien, Paris und London die serbischen Vertreter ,wie die rumänischen nur als offiziöse Agenten ansehen. Wien,22.April.Die heutige»Presse«erfährt über die französisch-belgische Angelegenheit aus Paris,daß nach Zurückzichtung der unzureichenden Vertragsentwürfe neue Entwurfsgrundlagen gegenwärtig diskutirt werden,welche mit Zuvnsicht hoffen lassen,daß die abschwebenden Fragen zur Lösung gelangen. Wien, 21. April. An der heutigen Neidsrathefigung wurde die Debatte über das Volksschulgefe fortgefegt. Zamchen beantragt über das Volksschulgefeß zur Tagesordnung überzugehen. Superintendent Schneider kündigt Anträge an im Sinne zur Wahrung der Konfessionellen. Schulen. Pascotini beantragt, die Regierung aufzufordern, sie möge ein neues Schulgefeß vorlegen. « Florenz,21.April.Der Finanzminister setzte das Finanzexport fort und weist nach,daß durch den Verkauf der Kirchengüter,welche der Domänengesellschaft anzuvertrauen wären,durch die Ücertragung an die Bank und durch eine sechsperzentige Zwangsanleihe 2011 320 Millionen,in zehn Jahren rückzahlbar,der Zwangskurs im Jahre 1873 abgeschafft werden kann und dadurch hundert Millionen für spätere Defizits noch verbleiben. Madrid,21.April.Der»Imparcial«meldet:In einer Versammlung der Majorität wurde die Abstimmung der diskutirten Anträge,bezüglich Ausschließung aller Bourbonenlinien von dem spanischen Thront wegen Abstimmungsenthali tung vieler Deputirten,Vertagt. Athen,20.April.Der Prinz und die Prinzessin von Wales sind hier angekommen.Rangaberdsbergen nach Konstantinopel und Zanos nach Alexandrien;beide überbringen ein königliches Handschreiben an den Sultan und den Vicekönig. Akken,21.April.(Abendbörse.)Kreditaktien 286.30, Tramivay 198.50, Staatsbahn 333, Nordbahn 2325, 1864er Lofe 122.90, 1860er Lore 101.20, CGteuerfreies —, Napoleondor 9.92, ungar. Kreditaktien 10849, Lombarden 232—, Fünftichner —, Anglo-Hungarin —, Anglo-Austrian 318%, Alföld —, Srantobant 130 °, Galizier 217%), Franz:Josephsbahn —, Fünftichen:Barcfer —, Vfandleih —, Nordwest —, Bantaktien —, Elisabethbahn —, Siebenbürger —, Theißbahn —, Innerberger —, Silberrente —, Rapierrente —, Handelsbant —, Generalbant —, Steirische Eifenindustrie —, ungar. Hypothesenbant 18 Agio. Matt. fierlin, 21. April. Böhmische Testbahn 78",, Galizier —.—, Staatsbahn 182.—, Frei. Anlehen 12642, Dietalliques fehlt, Nationalanlehen fehlt, Krevitose fehlt, 1860er 82"/a, 1864er —,—, Silberanlehen ——, Krevit:Uftien 124"/,, Wien 82. Geschäftslos. Frankfurt, 21. April. Medifellurs per Wien 95 °/,, 1859er englische Metalliques 65 °, , Neues Silberanlehen — , Nationalanlehen 54 °, alte Metalliques —, Neues Steuerfreies 51, Amerikaner per 1882 87", österreichische Kreditaktien 290, österreichische Staatsbahnaktien 318%,, 1854er Lore —, 1860er Lore 82%, 1864er Lore 118 °, Sea krsáták 173%,, öfter. Banfaktien 690, Lombarden 220", Banco-Austrian —. Matt. Bari, 21. April. (Mittagsbörse) Bxperzent. Rente 71.05, 44% Rente ——, ital. Rente 56.02, Staatsbahn 678, Kredit: mobilier — —, Lombards 478, Deft. per Tag —.—, Deft. auf Zeit ——, Confols ——, ungar. Anleihe ——, lau. Paris, 21. April. Schlußkurse. Zpercent. Rente 71.15, 4'/apercent. 101.30, italienische Rente 56.15, Staatsbahn 687.—, Creditzmobilier 255.—, Lombards 477.—, österreichische, per - Tag 330.—, österreichische auf Zeit —.—, Konforz 93%, aramps Anleihe 215.—, ungarische Ostbahn 305.—, Nordmweit ——, Austrian —.—, Felt. — , Frankfurt, 21. April. (Getreidemarkt.) Weizeneffekt. 117/,, per Termin 10%/,, Roggen effekt. 9, per Termin 9, Gerste effekt. 949, per Termin 99/5, Hafer effekt. 979, per Termin 9 ° groggen getersburg, 20. April. » (Getreidemarkt.) per Frühjahr sMper 100 Kilos. s