Pester Lloyd, Januar 1874 (Jahrgang 21, nr. 1-25)

1874-01-22 / nr. 17

«A.-s J · s I Monatlich» Bräm­meratiouss Bedingnisse f­­ür den „Better Lloyd” (Wiorgen- und Abendblatt) 2l­oyd“ (Diorgen- und Abendblatt) : · ne­t tati8Beilage: „Wochen“­ : „Wochenblatt für Yand und Forstwirth blatt fürfand- und gorstmirthi Ei­nt­haft“ und „Neue flufteirte Zeitung‘ Ganyi. f. Budapest fl. 22.-- Ganyi. m. VWortverf. fl. 24— | Ganyi. f. Budapert fl. 28.— Ganyi. m­. Wortverf. fl. 30.— Halbi. " felé b torni albj. " FÖVEL tavi Ib. " n 14.— ga " n 15.— Bierteli. " m­ . 5.50 Biertelj. «»C.—— ierteli. ,, »I.——Bierteli.».»I-50 Mit separater Kostversendung des Abendblattes 1 ff. vierteljährlich mehr. Man pränumerirt für Budapet im Expeditions-Bureau bei „Better Lloyd”; außerhalb Budapest mittel Boft­­anweisungen auch alle Boftämter, einundzwanzigster Jahrgang. Redaktions- und Expeditions-Bureau Dorotheagafie Nr. 14, erften Stock. Inferate und Cinshaltungen für den Offenen Sprechsaal werden im Expeditiong-Bureau angenom­men, werden zu keinem Halle zurückgestellt. Einzelne Nummern s. kr. in allen Verschleisslokalen, ,,2.­—Mongu­ich«»e.20 im Manuskripte dvn 2.8angu.Comv., In Wien: Bei den Maserate werden übernommen : In der Administration; ferner: Int. Annoncen-Expedition Badgaffe Vir.1; in Wien bei der Generalagentschaft: Scheiner, u. Lang, Schulerfir. 18. In Budapest : Brüder Schwarz, Badgaffe 1/2. Haasenstein u. Vogler, Dorotheagaffe Ver. 3. Herren U. Oppelit, 22; A Mofle, Seilerflätte Nr. 2.5 B. Niemeg, h­ervors . fiabt, Seegaffe 12; Deal u. Vogler, Walfishhgaffe T. 10 Im Ausland : Barit, Havas Laffitte»-Bullier u. Komp, Place de la Bourse. Frankfurt a. M.,­­ 2. Daube u. · comp.Omttgakh Süddeutsche Annollee U­· Se Nr. +&Spedition Beilagen werden angenommen fü­r 1 fl. pr. 1007— Dieselben sind franko an die Expedition des „Besler Moyd“ zu senden Für der „DB effer “ der [3 c . 0,7 Die Uracher Handelskammer hat dem Handelsminister eine ziemlich umfangreiche Denkschrift unterbreitet, in welcher die­selbe ihre Ansichten bezüglich des österr.-ung. Handelsbü­ndnisses darlegt. Im Allgemeinen spricht si auch diese Kammer, sowie die Dedenburger und Kafchauer für die Aufrechterhaltung des Zollbüldnisses aus. Nach der Ansicht dieser Kammer liegt die wichtigste Bestimmung des Handelsbündnisses im 1. §. desselben,­ welcher das einheitliche Zollgebiet festlegt und die Errichtung von Buischenzöllen verbietet. · « Daß diese wichtigste Bestimmung für Ungarn ganz zried­­mäßig ist, detaillirt die Kammer ausführlich, indem sie in ihrer Dentschift unter Anderm sagt : „Wenn wir die national-ökonomische Wichtigkeit der Zoll­­fragen in’­ Auge fassen, müssen wir jedenfalls anerkennen, daß deren unabhängige Organisation aus dem Gesichtspunkte der Landes­­interessen allein betrachtet am wünschenswerthesten und die selbständige Anordnung der Zollpolitik ein großer Vortheil märe, da mir so­­dann nicht gezwungen wären, Rechnung zu tragen und unsern Vortheil nach unserem Gr­eifen siltern könnten. In Ungarns Interesse liegt der Schugzoll nicht. Mit dem, was es fehlt, Fann es unter regelmäßigen Umständen ,kühn­ in die Konkurrenz eintreten,einer­ Industrie aber,die de­s Schußes bedürfe, hat es sich nicht zu rühmen. Der Freihandel brachte das Land in unmittelbare Berührung mit dem Auslande, welches, da es bei uns größere Verkäufe machen konnte, auch mehr einlaufen würde. (CS könnte der Holztarif Odergestalt abgefaßt " "werden, daß dessen Säße unsere Industrie und unsern Aderbau in feiner Weise schädigen und mir­age jenem Beitpunkte, bis wir durch bessere V­ermert­ung unserer Rohprodukte und in Folge der Zunahme des Sparsinnes und Fortschrittes an Kapital, Kennt­­nissen und Arbeitsluft reicher werden und­­ an die Hebung unserer Industrie denken künnen, den Mangel der" legteren Durch mehr­­feileren Bezug der I­ndustrieartikel vom MWeltmarkte leicht ertragen. Aus dem Gebiete der volkswirthschaftlichen Organisation darf man jedoch den Lieblings­ideen noch weni­ger Macht einräu­­men,alsonif anderen,denn die Größe der zu bringenden Opfer läßt sich hier nicht voraus­bestimmen,iindivenn irgendwon so,ist hier den U­mständen­ Rechnung zu tragen,die bestehende Situation ist zu acceptiren,denn der Schaden,welcher aus dem ü­bergan­gs­­losen,gewaltsam­en Abbrechen­ festgestellter Geschäftsverbindu­ngen­ hervorgerufen werden kann,·steht m­it den in Zukunft zu­ holfen­­den,aber nicht gewissen Vortheilen in kein­em Verhältnisse.Hier ist die Kontinuität eine·de­ r·artige Grundbedingung,daß m­an nicht experimentiren garn, weil die zu erfolgenden Erschütterungen nicht nur die im DVerfehr unbedingt nothwendigen Berechnungen zu­nichte machen, sondern die Verwirrung das System der Bolts­­wirthschaft selbst ergreift. ’­ · Nuin ist nicht zu­ bezweifeln,daß Ungarns Verbindung mit Oesterreich eine viel zu inniige ist,als daß man selbe m­it Verm­ei­­dung der erwähnten Vermwidelungen abbrechen konnte. Die geo­­graphische Lage, das hundertjährige, internationale Verhältniß, ‚der verschiedenartige, aber einander ergänzende Charakter der Boltswirthschaft beider Länder, der faktisch bestehende und durch tausend Fäden des­nteresses zusammengehaltene unwirthschaftliche Verband Haben die beiden Staaten der Monarchie so sehr mit­einander verknüpft, daß die Auflösung dieses Bündnisses nur eine gemaltsame und daher für beide Theile unheilvolle sein, könnte. Wir laffen uns in seine Zergliederung dessen ein, welcher der beiden Staaten auf den andern mehr angewiesen ist oder eine Superiorität über den andern befsst, denn ma­­nteressen gemein­­haft ernftirt, dort fan man von einem Webergewicht nicht s pre­­hhen. Und wenn eine Zollschranse zwischen beiden Ländern auf­­gerichtet würde, könnte die von Beiden, zu befolgende­ Zollpolitik nur dann für beide Theile beilsam­mein, wenn deren Richtieh nun die vollständigste­ Billigkeit wäre; anderen Falles könnte jieder Ungarn ne Er­en Bortheil einmachen, Sondern» Beide wirden gleichmäßig geschädigt. i en Semand glaubt, daß Ungarn durch Zollfehranten ein größeres Hollerträgniß erlangen könnte als das­jebige, 10 nimmt er nicht in Betracht, daß das Plus illusorisch wäre. Denn so wie fest der DVerkehr die dreifache V Belastung ertragen muß, damit der Staat ein­een­ommen habe, würde die vielleicht zu er­­­wartende Bruttovermehrung auf die Vollsmirthlhaft unverhält­­nißmäßig größere Lasten laden als der Vortheil für den Staats­fäcel wäre, denn außer den Kosten der Zollmanipulation sind von Oesterreich Nepreslalien zu erwarten, welche sehr belastend wirken würden. Die Billigkeit ist daher"dasjenige, was für unsere Inter­­essen das Beste ist und diese dann von den beiden Veitragspartien leichter und ‚mit mehr Vergnügen geübt werden, als wenn die gegenwärtige Situation zerstört und den diversesten Leidenschaften kaum gegeben wird, denn die Gegenseitigkeit ist naturgemäßer bei einem Bundesgenossen als bei einem Antagonisten. Viel eher können wir insbesondere heute von der friedlichen Entwicklung und von der Wirksamkeit der Reformen einen Erfolg erwarten, als bei der sehr offen Gegenüberstellung der Anteressen, denn ob­ fchon zwischen Oesterreich und Ungarn eine wirkliche Gemeinfan­­feit der volkswirthschaftlichen­nteressen einfü­rt, bezieht sich dies nur auf die Gesammtheit­ der Verknüpfung und finden sich in den Details viel Gegenfage vor und nichts ist leichter, als aus diesen Nebensachen Hauptsachen zu machen, anstatt die Details der Mich­tigkeit des Ganzen unterzuordnen. · Die gefertigte Kammer ist daher der Meinung, daß das im­­­ahre 1867 abgeschlossene Handels- und Zollüldniß, als der volkswirthschaftlichen Situation der beiden Staaten entsprechende Basis, auch ferner aufrecht erhalten bleibe.” ? "Nach diesen Ausführungen wird ziffermäßig beriesen, daß das Hofbündnis für die Volkswirthschaft Ungarns von großem Nagen war; die Ausfuhr und Einfuhr des Landes steigerte sic­h riesig, und wenn bei der Einfuhr­uug solche Waaren in großer Menge vorsagen, welche mehr den Lurus als das gedeihliche Fortschreiten des Landes unterfrügen, so ist dies wohl der Auf­­faltung und der Nichtung unserer Landsleute, keinesfall aber dem Zolbündnisse und den durch dasselbe hervorgebrachten Verhält­­nissen zuzuschreiben. Wenn nun im Allgemeinen die Zweckmäßigkeit der Zollkon­­vention nicht bestritten werden kann,so wären­ doch namentlich in «den in bestehenden Zolltarife wesentliche Renderungen vorzunehmen Die Ara der Handelskammer­ m­eint,in dieser Elrichtung müßte das Prinzip des Freihandels zu größerer Geltu­ng kommen und dürften endlich die österreichischen Industriellen ihre hinlänglich entwickelte Industrie der freien Konku­rrenz eröffnen können. Die­ Kammer läßt sich nunmehr in Besprechu­ng einzelner Zah­lpositionen ein und meint, namentlich der Getreidezoll sollte nicht nur provisorisch, sondern definitiv aufgehoben werden. Der Mehlzo­ll ist bei der Entwickklung unserer Mühlen- Industrie überflüssig.­­ In der Tarifstaffe Garten- und Feichfrüchte könnten bei sehr vielen Waarengattungen die Zölle aufgehoben werden. Die Aufhebung des­­ Zolles bei der Einfuhr von näglichen Hausthieren märe theild aus dem Grunde, als dadurch die Konsumtion billiger werden würde, theilt aber darum, weil die Viehzucht durch billigeres Beziehen von ausländiigen Namen­­ begünstigt, werden würde, hinlänglich begründet. In der Tarifstaffe Fette und Dele­mare die Herablegung des Zolles jener Waarengattungen angezeigt, welche entweder zum Genuß dienen, oder aber als Hilfsmittel bei der Industrie Verwendung finden. In der Tarifklasse 9, Arznei, Barfu­me­tie, Farb-, Gerber und chemische Hilfsstoffe, befinden sich sehr­­ viele Artikel, welche für die heimische Produktion von großer Wichtigkeit sind, im Inlande in geringer Menge oder gar nicht erzeugt werden, daher des Schußzolles nicht bedürfen und endlich bei dem gegenwärtigen­ Zolle ohnedies äußerst wenig Erträgnis gaben; man könnte daher bei vielen Artikeln den Zoll gänzlich auf­heben. Dasselbe ist auch für die Tarifstaffe 12, Garne, hervor­­zuheben, nachdem Garne an in Oesterreich nur in der Menge produzirt werden, als dies die inländische Webeindustrie verlangt und daher diese­lektere­ndustrie Biesen so michtigen Hilfsstoff vom Auslande teuer beziehen muß. Die Tarifsklasse XIT Webe- und Wirfwaaren ent­hält jene Waaren, welche von Ungarn in Oesterreich in großer Menge er­­zeugt , und dennoch ist die Konkurrenz des Auslandes dur sehr hohe Schgutzölle beschränkt ; hier wäre endlich die Follermäßigung durchzuführen. Dasselbe gilt von Rapier, Leder, Glas und Borzellan. Der Zoll auf Roheisen ist für die ungarische Eisen­­produktion von sehr bösen Folgen ; die ung. Eisenindustrie erzeugt hauptsächlic­h feineres Eisen, es ist daher von Nachtheil, wenn dort, wo das gröbere ausländische Eisen mit­ Erfolg verwendet werden könnte, das feinere ungarische verbraucht wird. CS wäre daher angezeigt, den Zoll auf Noheisen gänzlich aufzuheben. Das­­selbe gilt von den Maschinen. · Endlich wünscht die Kantner,daß der sehr k­om­plizirte und daher auch schwerhandliche Zolltarif gänzlich umgearbeitet,n­ament­’« sich vereinfacht werde Nachdem­­ die Spiritussteuer für das Jahrs 1875 an­n­ähe­­rungsweise für die gesammte Spiritusfabrikation­ fl.15,35().()0()prä­­fisitiiirt sind,sind die Austh­eilun­g dieser­ Summe nach den ver­­schiedenen Fabrikationsstoffen gegenwärtig nicht m­öglich ist,nach­­dem ferner das 1874er Erti«­­igiiisz(im­ Detifil)noch nicht bekan­nt ist,dass so der Erträgniß aber vom Rechnungshofe noch nicht ausgew­iesen­ werden konnte,waren sich die Berechnung der aus der Steuererhöhu­ng zu­ gewärtigenden Mehreinnahm­en­ f­r die vom­­ Finanzministerium aufgegebenen statistischen Daten pro 1872 benügbar. In den Ländern der ungarischen Krone waren 1872 in Summe 948 größere Spiritusbrennereien im Betriebe, und zwar: I. Rüben verarbeitende 3, II. Mehlstoffe verarbeitende 933, III, Melasse brennende 12. Cs bezahlten Steuer : Kategorie I. fl. 22.779, Kategorie II. fl. 5,436.037, Kategorie III. fl. 203.431, zusammen fl. 5,662.247. Wenn wir nun diesen Stellvertrag um die erwähnten PVerzentualfäge erhöhen, ergibt sich folgendes Plus, und zwar " I. Kategorie fl. 22.779 + 16-66 "­, ( IL, „ 5,486.087 + 14,28 °), 203.431­­+ 7.29­9, ( ” II. " 3.795) = fl. 26.574 776.266) = ( 6,212 303 14.880) — „ 218.261 in Summe fl. 749.891 fl. 6,457.138 Dieses Erträgniß+ wird sn voraussichtlich noch erhöhen durch die Steuer der Mehlstoffe verarbeitenden Spiritusbrenne­­reien, welche gegenwärtig ihre Steuer entweder nach dem Tarife, oder nach freien Uebereinkommen bezahlen, fünfzig aber unter Die Baufhahirung (nach Maßgabe des Maischraumes) fallen, wohin gehören werden : Sämmtliche Dampfbrennereien (ohne Ausnahme) und sämm­tliche, wenn auch mit einfachen Brennapparaten ver­­sehene Brennersien , deren Kessel größer als 3 österreichische Gimer ist.­­ - auch den Bedürfnissen Anderer­­ _ gen. Diese Waaren werden die größten Opfer vertan: im Jahre, | , Der neue Wed­elgefeßentwurf.*) I Seit etwel djen Tagen liegt uns ein im Auftrage des Justizz­ministeriums vom Universitätsprofessor Dr. Stefan Apathi ver­­faßter Wechselgefeg-Entwurf vor: ein uiebliches Duartbändchen, das auf 190 Seiten einen allgemeinen Motivenbericht, dann 120 Artikel und deren speziellste Motivirung enthält. ·· ·· Im Nachfolgenden gedenken mviis all dies in Kü­rze ungezö­­gert zu­ besprechen.Kur­z,den­i­elite ausführliche Kritikzichefan sind zu­nächst die Fachblätter berufen Ungezögert,dennn dass Justiz­­m­inisteriumi wird den­ Entwurf den­nächst die Destillati­ons-Retorte einer qua­ste passiren lassen,im­­ selben­ alsbald hieraus dem­­ Reichstage vorlegen­ zu können. ··· Beginneu wirrn­it dem allgemeinen Motiven­l­erxin­te.A·us den beiden­ ersten­ Seiten­ sucht ims der Verfasser in die gehizzige Stimmung zu­ versetzen un­d zugleich du­rch­ Stichproben aus Emert und Hartmann die Reichhaltigkeit der deu­tschen Literatur vor Lliisten zu­ fü­hren.Hierauf folgtenioas Geschichte.Der XV. 6­4 v. 3. 1840 reflekiert zwar nicht ganz richtig die Grrungenschaften der damaligen Mechtelrechtsdisziplin und hat nebstbei seltenen Takt bemwiesen, indem er, anstatt starre Prinzipien aufzustellen, die Rechtsnormen der bis dahin umbenannten Institution in leicht verständlicher und zugleich erklärender Weise vortrug. Und dennoch verlangt die öffentliche Meinung seit geraumer Zeit und immer ungestümer die baldige Reform des Wechselgefeges. Schuld daran sind eben die Eigenthümlichkeiten des genannten Gefegartifels. Der Berfaffer zählt sie auf: Einmal bestehen z­wischen den Wech­­s I feinen felgefegen unseres Landes und denen der Nachbarstaaten unver­­einbare und für den Verkehr ü­beraus nachtheilige Gegenfäße ; zwei­­tens gilt der 1840er Urtitel nur im engsten Ungarn, während Siebenbürgen und Kroatien die deutsche, eigentlich österreichische Mechtelorönung beibehalten haben; dann enthält unser Wechsel­­gefeg wiel Weberflüssiges, daneben wieder Unrichtiges und Fried­­widriges. Cndric läßt es einige wichtige Fragen ungelöst und nimmt dafür in anderen einen Standpunkt ein, welchen „seither fernwohl die Wissenschaft als das praktische Leben längst überholt haben. Für alle diese Eigenthümlichkeiten hat das Gejeß heute Entschuldigungsgrund mehr, es muß also reformirt wer­­den. Um für diese Notaunwendigkeit den Beweis ganz schlagend zu liefern, führt der Verfasser noch Speziell jene Verfügungen unseres Mechfelgewebes an, welche zu den betreffenden Bestimmungen der deutschen M­echfelordnung in schreiendem Gegenjas stehen: So hat unser Gefes eine unbegründete Unterscheidung, zwvc­­hen der MWechselfähigkeit zu fremden und der zu eigenen Mechfeln. Die Bestimmung, daß­ der Wechselinhaber bei ver­­weigerter Acceptation Negreß auf Waarza,lung nehmen kann, fegt den Vorgänger ganz überflüssigen Unannehmlichkeiten aus, die für denselben eventuell­ verhängnisvoll werden können. Die Verfügung über die Interven­ion steht mit sich selbst in innerem M Widerspruche, währ­end­ D­iejenige über die Theilzahlung dem je­wei­­ligen Wechselinhaber die Handhabe bietet, seine Vorgänger ohne Koth und ohne Grund zu s hicank­en Die Bedingungen des Me­ereiles sind geradezu in einer für den Handelsverkehr schädlichen Meile festgelegt, so daß unsere Richter sehr oft bemü­ht sein müssen, die Anomalie des Gefetes durch gewaltthätige­nterpre­­tation unschädlich zu machen. Die Negropfriit Schließlich ist mi­­nutiös normirt und dennoch unverhältnismäßig kurz. — Hierauf weist der Verfasser ganz kurz auf die Lü­den unseres bisherigen Geietes hin, welches die rechtliche Natur der Duplifate, das bei Abweichungen in der Mechtelsumme zu befolgende Prinzip, die Gmittlung der Verfallzeit von a dat» oder nach Licht Halligen Wechseln, die Berechnung fremder Währung, die Prolon­­gation des Zahlungstermins u. s. w. gar nit normirt. „Ditle Selbsttäuschung wäre es , fährt der Beifasser fort, „nach alldem zu glauben, daß unser Wechselgeieg, welches zur Zeit seines Zu­­standefom­­ens unseren Verhältnissen vollkommen entsprach, auf dem Niveau der Gegenwart stehe, oder daß es alle Bedürfnisse des entmwickelten Berfehtes befriedigen­­ künne. Andererseits wäre es eine bedauerns­werthe Gngherzigkeit, wollten wir den geistigen und materiellen Fortschritt ignoriren und dessen Geboten nicht auf allen Gebieten gerecht werden. Nicht im eifersüchtigen Hüten unse­­rer veralteten und mangelhaft gewordenen Institutionen, sondern in der zeitgemäßen Reform versellen liegt die Bedingung unserer Existenz. Nicht- starre Sichirung, · der bei den Kulturvölker«nvorfindlichen zweckmäßigen­ Institutionen sondern rationelle Uebernahme kann uns allein die Vortheile des Handelsverfehres und die Theil­­nahme an denselben sichern." Es handelt sich nunmehr zunächst um die Frage, welches ausländische Gefeb als Grundlage des neuen Ent­­wurfes dienen mußte Da sei denn ‚bezüglich der d­eutschen­­ M­ehfelordnung sein Zweifel möglich. Habe man bereits das deutsche Handelsgefeb als Substrat des ungarischen Handels­­so müsse man konsequenter Weise gefegentwurfes angenommen. · Dies um so auch noch das deutsche Wechelgefet herübernehmen, mehr, als es in Siebenbü­rgen und Kroatien faktisch zu Recht leer steht und als es durch elf Jahre auch bei uns in Geltung gestan­­den hatte. «Zudem ist das deutsche Wechselgefeg nicht nur an­­erkannter­maßen das vollkommenste unter allen europäischen­­ Wechselgefegen, sondern nimmt auch einen universellen,­­fo­nıopo­­litischen Standpunkt ein, indem es Fundamentalfage aufgestellt territorialen Kompe­­tenz­englischen noch mit dem ‘französischen meilen (das englische exstrebt seine Wirksamkeit auf eine Gebiets­­fläche von 509.400 Duadrat-Meilen, das französische auf 507.600 Duadretmeilen, während das deutsche blos auf 32.130 Duadrat- Meilen Kraft befigt); allein bei jenen liegt der allergrößte Theil des Gebietes außerhalb Europa, während hier unsere Nachbarstaaten einbegriffen sind, mit denen wir in unmittelbarem Verfehre stehen. . Nun behandelt der Verfasser die weitaus wichtigste Frage: wie soll figy der ungarische Wechselgelegenumwurf zur deutschen Wechselordnung verhalten? Ohne Zweifel, ermwidert der DBerfasser, mußte er deren sämmtliche Haupt­­prinzipien unverändert übernehmen und ich Jorgfihle biten vor einer derartigen eränderung der­ einzelnen Institutionen, welche die gegenseitige Harmonie auch nur im entferntesten stören könnte. Da wäre es denn am gerathensten, Die deutsche Wechselordnung pure et simple zu übernehmen, indem man sie einfach in’s Ungarische überlegt. Das ging jedoch nicht an aus verschiedenen Gründen. Bor­­exit ist dem System der deutschen Wechselordnung der Vorwurf nicht zu ersparen, daß es weder die Willenschaft noch die “Praxis befriedigt und dem minder Orientirten ein Zurechtfinden wesent­­lich­­ erschhwert, da es nicht dem natürlichen Verlaufe des Wechsel­­geschäfts folgt. Ferner ist die deutsche Wechselordnung über­­mäßig kurz, so daß deren Rechtslage nur Demjenigens ver­­ständlich werden, der in der Theorie bemandert ist, und die Ger­ichtspunkte der Leipziger Konferenz genau fennt. Nun haben die Deutschen eine reichhaltige Zucifatur und eine großartige Litera­­tur, und trozdem habe man die Wechselordnung durch die Nürn­­berger Novellen ergänzen müssen. Schließlich ist­ auch der Um­­stand nicht außer A­cht zu lassen, daß die deutsche Wechselordnung einige Fragen­­ der Vartikulargereggebung überlassen mußte, um sich die allseitige Annahme zu sichern. Dies geht schon daraus hervor, als selbst bei Einführung derselben in Ungarn mittelst Patent vom 25. Jänner 1850 dennoch 20 Paragraphen des unga­­rnen W­echselgefeges in Kraft belassen werden mußten. Das ungarische Wechselgeies kann also keine bloße Kopie des deutschen sein, sondern es muß unter unveränderter­ Beibe­­haltung der wichtigsten Prinzipien desselben das System »derart ändern und die Lüden dergestalt ausfüllen, daß die erfolgreiche Anwendung des neuen Geleges edermann »leicht werde. Nachdem nun der Berfaifer die Leberschriften der vierzehn Hauptjtn­de, in melche er die Materie eingetheilt, aufzählt, schließt er den allge­­meinen Motivenber­eit mit dem Bemerfen, daß er bei Feststellung des Geseßestertes auch den vom Budapester Advokatenverein aus­­gesprochenen Prinzipien, melche sich seinerzeit (im Jahre 1870) allgemeiner Anerkennung zu erfreuen hatten, vorzügliche Beric­­sichtigung habe zu Theil werden lassen. Bitten wir nun auf diese Einleitung zurück, so können wir nicht umbin, und mit dem größten Theile des darin Gesagten ein­­verstanden zu erklären, stehen jedoch mit dem­­ Wesentlichsten, näc­­h­­cher vom Verfasser proponisten Anordnung­ in Kontrast. Bedauern müssen wir, daß die allgemeine Motivirung, so gediegen fie it, zur Begründung der N­nordnung sein Wert enthält. Die Anordnung im Grtmwurfe aber, so glauben wir, entspricht jieder den Erfordernissen, die der Berfaffer selbst an dieselbe stellt, wo ist sie geeignet, die gwünschten Erwartungen zu erfüllen. Wir kön­­nen, da wir seine Motive für diese Anordnung zu bekämpfen haben, indem solche mangeln, unverweilt folgende Nenderungen vorschlagen : Das erste Hauptftüc von der Wechselfähigkeit bleibe ; ebenso das zweite mit Auslassung des 9. Artikels. Dieser möge mit dem dreizehnten­­ Hauptjfad verschmolzen, als drittes Kapitel eingereiht werden, weil es body am maturgemäßesten ist, nach den wesentlichen Erfordernissen des Wech­­sels die Drängel des Wechsels, nämlich die mangelhaften, forrigirten, falschen und verfälschten Wech­sel zu behandeln. ALs viertes Hauptftüd bliebe die Berviel- Fäh­igung des Wechsels und jegt fäme als fünfes das dritte Kapitel: Wechselerklärungen und Wechsel­­handlungen. Als sechstes folgte das fünfte. Bom Indosse­­ment und­ der 3efision Das secste Kapitel des Entwur­­fes wurde zum siebenten und müßten in dasselbe aus dem zehnten die Artikel über Negreßmangels-Annahme und auf­ Sicherstellung herübergenommen werden. Ebenso wäre das siebente Kapitel, das nun zum achten würde, mit den Artikeln über Negresmangels-Zahlung zu ergänzen. Das achte und neunte Kapitel blieben, rühten jedoch um eine Nummer höher und die Hauptstüde einf und zwölf Blie­­ben ganz an ihrer Stelle. Dann schlöße­ni das vierzehnte als dreizehnte­ an und den Schluß bildeten die Artikel 87-90 des zehnten Hauptfuü­des.­­ So viel in Bezug auf die Anordnung. Was die Lüden des deutschen Gesäßes anbelangt, hat der Berfaffer für sein Vorgehen in dieser Hinsicht sein begründendes Wort vorangeschidt, was mir in seiner allgemeinen Motivirung konstativen mollen. e - Konstativen wir noch Folgendes, was in der Einleitung gleichfalls fehlt : 48 Artikel des Entwurfes entsprechen unwesentlich, fast wörtlich dem deutschen Wechselgefeß, 49 Artikel haben en­tweder Ergänzungen erfahren oder enthalten Abweichungen vom deuts­chen Wechselgefeß, 23 Artikel dagegen sind neu, insofern­ sie im deutschen Gefege überhaupt nicht erscheinen, oder nur theilweise neu, je nachdem einige aus den bestehenden ungarischen, andere aus dem sch­wedischen, oder italienischen Wechselgefege übernommen sind und nur ganz wenige als gänzlich neue Kodifikation sich prä­­sentiren. Diese legteren verdanten wohl zumeist ihr Entstehen den. Bemühungen des Budapester Advokatenvereines. Sehen mir und nun noch den vorgeschlagenen Gefeß­ stert und dessen speziellste Begründung obenhin an, so finden "mir allenthalben die bekannten vorzüglichen Eigenschaften des Berfaf­­fers: eleganter, fließender Styl, Brägnany in den Ausdrücken und ein wohlthuend reines Ungarisch. Und selbst an der Spezialbe­­gründung haben wir nur zweierlei auszufegen: einmal, daß uns der Berfaffer bei Abweichungen oder Ergänzungen nicht immer,die Duelle angibt, aus der er schöpfte, und dann, daß er sich bei Ent­­scheidung kontroverser Fragen nicht­­ erschöpfend genug auf die Ludikatur oder auf die Literatur bezieht. Doch seien wir gerecht,­ Wir sahen ausländische Entwürfe mit viel holperigerem Werz und minderer Begründung. Immer­­hin miüssen wir ganz unummunden bekennen, daß der Entwurf mit gediegener Fachkenntniß und großem Fleiße gearbeitet ist, und daß er seinen Zweck, als brauchbares Substrat der Enquete-Ver­­handlungen zu dienen, zu erfüllen völlig geeignet ist. Ar­t : "binmieder als einen Mangel » .­­ Dr.K..Det­ieli. =) Indem weder Tert­­o Motivenbericht dieses Entwurfes in deutscher Sprache erscheinen, wollte der Herr Berfasfer, welcher Mitglied der Enqustekommission ist, durch eine Artikelreihe den Entwurf dem Publikum heutiger Zunge bekannt machen . (Anm.der Redaktions I ’­ ' : : x : : Reisen­ und Handelsnachrichten. —Zu dem­ Artikel»Rückblicke auf die Entwickelung der Volks­­wirthschaft im Jahre 1873. IV. Zollpolitis” (14. Männer) erhalten wir nachstehende Mittheilung: . Wenn Ungarn mit Schweden und Norwegen bisher nur wenig in Handelsverbindung getreten, ist der Grund hiefür haupt­­sächlich in der geographischen Lage und der großen Entfernung zu suchen ; in politischer Beziehung und der Aehnlichkeit ihrer Staats-Einrichtungen zufolge sind beide nahe verwandt. Da über­­dies die Natur- und­ndustrie-Erzeugnisse einander zu ergänzen geeignet sind, wäre gewiß die Handelsverbindung von großem Nagen. Ungarn kann feine Weine und Boden- Produkte nach dem Norden abgeben, Schweden und Norwegen Dagegen mit seinem enormen Reichthum an Eisen, Holz, Kupfer, somie "der sehr ent­­wickelten mehlfeil arbeitenden Maschinen-In­dustrie könnte Ungarn mit den entsprechenden Artikeln versorgen. Das frü­her obmaltende Hinderniß, die theueren Frachten­ und h­emmenden Zollbestimmun­­gen sind so vermindert worden, daß hoffentlich, wenn auch lang­­sam, zum Nußen beider Staaten ein Handelsverkehr eintreten wird. Einen mächtigeren Impuls hiezu hat die Wiener Weltausstellung gegeben, wo beide Länder ihre Produkte in weichem Maße zur öffentlichen Beurtheilung ausgestelt haben, nur ohne Hinteresse sein, zu erwähnen, BL sowohl für die Errichtung eines sc­­wedischen Kon­­ulates in Pleit-Ofen, als auch zum jenigen Handelsvertrag, wel­­cher, wie ich mit Vergnügen aus Ihrem Blatte ersehe, am 3. Mor­vember 1873 abgeschlossen worden, ist von Herrn Ridhmann Rön­­ström, Direktor der landwirthschaftlichen Maschinen-Fabrik in Türes-Abony (Heveser Komitat) ausgegangen, welcher unverwandt darauf hinarbeitete, nachdem er seit 3 Jahren die ungarischen Verhältnisse gründlich kennen gelernt, die Handelsbeziehungen bei­­der Länder mehr auszudehnen. Wie so oft aus kleinen Anfängen große Resultate erw­achfen, so wollen wir hoffen, daß Diese Bemühungen segensweiche Folgen sowohl für Ungarn als­ au Tür das Vaterland des genannten Deren herbeiführen werden. Otto Baren Kklod-Kornis . Cs dürfte vielleicht , daß die ersten Be­­ ­­­­ schreibung der ganze Regie auf ca.fl.8500,das ift fl.8.49per· Aktie,dem­zufolge ca·17 Perzent des eingezahlten Kapitals.Die Generalversammlung ist auf d­en 2.Feber festgesetzt. Ausweis über die Betriebseinnahm­en der königl. priv.ersten Siebenbürg·erBa­hn1873·Betriebs­­strecke 3821,­...»Meilen.»Zahl der Reisenden:im Monat Dezember 25.748,von­ 11.Jänner bis3()»El Novem­ber 345.846,Totale -­-.571.589,Gepäck,Eilgu­t und Fmcht:im Monat Dezember 423,5­­28i­.87Pfd.,vo­m­1.Jänner bis 30.Novem­ber 5,9909.398ik.20Pfd.,Tokat-(;,414.442,31r.7Pfd.-Ein­­nahmen im Monat Dezember fl. 116.176,81, vom 1. Jänner bis 30. November fl. 1,717.879.66, Totale fl. 1,834,056.47, · ——D·asunszugel)endet..sieft der KonsulaI«be«-« richte­ h»rai·tsgegeben von der Zoll-und Schifffahrtsabtheilung des Handelsm­inisters und enthält außer einer Reihe von 1872er Berichten,welche hocrübergehen,die Getreideausfuhrverbote für das Vilai et Konich(Kleinasien)und fiikdaz Sandchaija­­nik(Klein­asien­),letzteresi­ch­tfi.Oktober 187­­­3 bis Ende Febr 1874 und ein Viereinfuhrverbot für Hedscha(Ar­abien)giltig. vom 13. November 1873 an, die vom Ron 1873 datirten Berichte über Feldarbeiten in Turn-Severin, den Stand der Viehzucht Württembergs im Jänner 1873 und die Fehlung im Bilajet Janina im Jahre 1873. Logtere gibt an, daß in Spirus 350.000 türt. Kilos‘ ( 33 Liter) Weizen, 315.000 Gerste, 3.710.000 Mais, 165.000 Korn, 361.000 Hafer, Birfe und Haidekorn, in Thessalien 3.000.000 Kilos Meizen, 610.000 Mais, 700.900 Gerste, 120.000 Roggen, 10.000 Hafer und Hirse gemac­­hen und daß Thesfalien 6— 7‘­0.000 Kilos Weizen und 200.000 Kilos Gerste erportiren kann. Bon Se ja­im (Flachschotter) sind in Thessalien 50.000 Kilos gemahlen, von denen 40—50.000 zum Erport verfügbar. In Baumm­o­lle war eine schlechte Fehh­­tung, nur 100.000 Dia statt sonstiger 400.000, die von konnen 80—90.000 erportirt werden (1 Dia — 2 Bfd. 9 Loth 17, Dutl.). Delfrüchte mißrathen, ‚Tabat ‘wuchsen im Bilajet 2 Mill. Dfa (Epirus 400.000, Thessalien 1,600.000), wovon Epirus den größ­­ten Theil zu Schnupftabat verbraut und den Nest nach Mace­­donien und Bulgarien ausführt. Der Meilaillige Pfeifentabat ist schlechter als der ‚macedonische, aber jeiner oblfeilheit gegen NS Volo wird gegen 300.000 Dia­erportiven nach Ausland, Griechenland und Ägypter! Breite des Getreides sind in Janina 35 Blatter per Kilo- Weizen, 19 Mais, 15 Gerste ; in­ Baramythia Weizen 29, Mais 24, Gerste 25 ; in Berat Weizen 39, Mais 15, Gerste 15; in Bolo Weizen 26, Mais 15, Gerste 13 Pflaster. ha­ b­ e Ihäftsab auf zu "€ 104, Geschäftsberichte. Ben, 21. Fänner. Witterung : Nebel, Thermometer + 2", Barometer 287­6", Wasserstand abnehnend. Getreideneihaft Nachmittags wurde sein Ge­­shlu bekannt. ."« ····f«se·kienges·chi'i'ft Die Börse verkehrte heu­te in recht günstiger Stimmung,die N­achfrage erstreckte­ sich au­f die m­eisten Werthe,1mde­s haben auch alle in Verkehr gekom­menen Papier­e mitunterso größere Kursausbesserumgeu erfahren.Anlags-Papiere» ii­aren·b­eliebt,itzig.Eisenbahn-Anleihe zu 98—98.25 gekauft schlies­sen­BtHG.,u­mfl.U«höher als gestern Ung. Grundentlastungen. stiegen von 75.50 auf 76, Siebenbürger zu 75 geschlossen, Mein­­zehent zu 171.75 gekauft, blieben 71.75, um fl. ", böb.r. Pfand- S­tiefe” der Kommerzialbank in Bosten 311­­%86.25—86 gekauft, be­haupten 86 &., um fl. '/, höher. Arch­iose besser , Prämienlose erholten sich auf 81, 1860er zu 116 gekauft Von Banken wurden Domizipal zu 28.25—28.75 gemacht, blieben 28.25 ©. gegen 27.60 G. von geflern, Anglo-Hungarian zu 37.50 geschlossen, blieben 3770 ©. gegen 36.75, Janforungar. blieben 34 G., Bodenkredit- Institut zu 59.25 geschlossen, blieben 59.25 &., um fl. 1 höher, U­garische Kredit zu 136.50 gemacht, blieben 136.75 &., um fl. 1%, besser. Von Solarbanten, wurden Spar- und­ Kredit zu 60.25. bis 60 gemacht, blieben 59.75 G. um fl 1 höher. - Ofen-Altofier zu 37 geschlossen, blieben 37.50 6. um fl. " fliegen von 40 auf 42, Diner Kommerzial von 195 auf 200, Ber­amten-Kreditverein zu 46—48 gekauft, fließen 47 6. um ud höher. Bereinskant­en wurden ‚„Landeszentral zu 67 °, getauft, blieben 67.75 &, I. Ba­yerländische fest, 2460 G. Von Affefuranzen wurden weiter Ber­­eicherungen zu­ßenbahn 60 gekauft, 250—252 gehandelt, schließen 252 G., Brauereien auf 430 136, Anglo-Hungarian zu 37, fl. 5.20—5.50, Gerfte 6. e war die Stimmung etwas matter; zu Spar­­18. Jänner ersehnte Schnee auf fi, warten, einigemal zu schneien begonnen, aber engen Grenzen, fl. 450­5. und Kreditverein Su­ls. beffer. Snönfteiebant, Spartaffen auf 910­8. Stra- G., Athenäum zu Salgó: Tarjaner drühten sich Baluten und Devisen steif. 20-Franten zu 9094, geschlosfen. 0 An der Abenddörf Ungarische Bodenkredit wurden 59 58.75, Ungarische Kredit zu zu 59.50 bis 59.25 begeben, Landeszentral-Sparkasia zu 67.75, Reiter Stra­­ßenbahn zu 542 geschlossen. N Neuh­anfel, Noch immer läßt der so sehr es hat in den legten Tagen AR dies gab dem Boden nur für Enze Zeit eine dünne, weiße Niederlage. if mild und sehen unsere Landwirthe der Zukunft mit Besorgung ent­­gegen, da die Feld­männe täglich größeres Terrain occupiren und Verheerungen anrichten. Das Geschäft bewegt si in sehr Lie Vorräthe sind gelichtet und daher die Sufuhren Folgende Preise gut behauptet: Weizen per Bolltr. fl. 7.50, Roggen 80 Pi. W Hafer b­­ig unbedeutender Beifebr.­nd Mais zu 342— 342,50 Liquidation gemacht, den Wochenmärkten gering­ zu blieben 37­8. Bon I. Ungarische stiegen 342 Die Witterung & ÉNŐ Konkurse. Gegen den hiesigen Kauf­­ann Anton B­ré­mo (Herrengasse 4), Anmeldungen 22. Gericht , Litisfurator 30. Petrus, Maffakuratorsmahl 20. Feber. 4 Uhr. — Gegen den hiesigen Kleiderhändler Hermann Bro­p­­per (Karlstaferngeb., wohnhaft Zmweimohreng. Ar­­gen 22. bis 24. April zum 8), Anmeld im­­Pester f. Gericht, Litisfurator Sohann Bollat, Majiakuratorsmahl 20. Feber 4 Uhr, bis 24. April zum Befter för, Auszug aus dem Amtsblatte des Lizitationen. In Schemnng: Am 29 Yänner, 10 Uhr, Gewölbwaaren des A. Horváth, an Ort und Stelle. — In Dara: Am 5. ober, 9 Uhr, Mobilien des Ferd. Befe, an Ort und Stelle. Uhr, Liegenschaft bes Barth. Leheczky, beim Ortsrichter. — In B­ett: Am 22. Ihaft Kisbér, Seffion Debreczin: Am Grund Nr. 1789 in gemeinde, eber und der Staats-Geflütscher- Mezöhegyes, im Aderbau-Minister­­ium. — In B­ám­o­s: Am 3. März und Nr. 10 5. *%, Geffion der Klara Tolnai, an Ort und D ún kafdau: Am 16. 9 Uhr, Haus­telle. — Feber und 16. März, 10 Uhr, Haus des Andreas Kaveczky, beim E. Gericht. — In M­a f­ó : Am 6. Feber, 9 Uhr, "­, im Grundbuchamte. — In 10. März, 3 Uhr, Haus f. im Grundbuchsamte. — In Tecs,ö: Am 27. Jänner und 4. März, 10 Uhr, Liegenschaft des Martin Zebovics, im Stadthause. — In Groß Am 5. Feber und 5. März, 3 Uhr, Liegenschaft der isr Kultus­­In N.­Abony: Am 2. im 4. März, 9 Uhr, Liegenschaften Stundbuchsamte. — In Budapest: Arbeit der Komitats-Irrestanten, beim "I. St. 24. 45). — In f. Fisfalat (Komitatsh­aus Feber, 10. Uhr, Verleihung der Großtrafiten in M-Telegd, N-Szalonta, M.-E3efe und Nyirbator, bei der Ts. ung. Finanz-Direk­­Großmardein: Am 29. und 30. Länner, 9 Uhr, Haus Nr. 38 in der Grünen-Baumgasse 1. Weingarten, im Grundbuch samte. · tion. — In — In Lehota: Am Männer, Körnerfrüchte des Michael Bizi, Feder und Szechengigaffe, Bábolna und Grundbuchsamte. 10. der — 16. , közlöny. Feber, 18. März, 3. April, waordem: der Anton 9­­eber, Balog, im 10 Uhr, Am Debreczin: Am 16. 10 Wasserfland:­ eft, 21. Sänner, Preyburg, 21 Szatbmár, 20. Jänner, Arad, 20 Sänner, 3" 4" unter Ruf.­­ Oraßs Beczterek,20.Jänner.0«8«i«inke19tull. EITHERJänner.0«7«über-«8­­’ult Mitroviti.20.Jänner,2«25"über Null Sifiet,20­ Jänner-1«4«unter Null. —.—­·­­ 3 ° 7" über Nut. Sänner, 10 ° 4“ über Nu! M.­Sziget, 20. Jänner, 2­5" über Nil. 3 ° 3" über Nud. Lofaj, 20 Sänner, 1­47 über Mud. Szolnot, 21,9 Sänner, 0 ° 47 unter Null. Ezegedin 21. Sänner, 1' 4” unter Nil. Regngrisch. Neblig. . » an

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