Pester Lloyd, Mai 1875 (Jahrgang 22, nr. 100-122)
1875-05-23 / nr. 117
Budapest,22.Mai· H Nach kurzer,aber,wie es scheint,denn doch ziemlich energischer Bedrohung darf der europäische Friede wiederum als ein völlig gesicherter betrachtet werde.Die politische Episode,welche durch die französische Heeresorganisation hervorgerufen worden und in der Berliner Monarchenbegegnung ihren Abschluß gefunden,hat der normalen politischen Situation Europas Platz gemacht. Dennoch dauerte diese Episode lange genug,um die Stellung und das Verhältniß der europäischen Mächte zueinander zu markiren.Gewissermaßen konnte sie als die Generalprobe künftiger ernsterer Verwicklungen gelten. Denn daß die augenblickliche Beilegung des Streites die Möglichkeit eines späteren Zusammenstoßes zwischen Deutschlannd und Frankreich nicht ausschließt,bedarf keines Beweises.Die Annahme,daß erst ein zweiter Waffengang zwischen diesen Mächten endgültig entscheiden und ihr politisches Geschick dauernd feststellen werde,dringt immer tiefer in das Bewußtsein und die Ueberzeugung der Massen.Das,was die Berliner Abmachsungen heute erzielt haben,konstatirt lediglich,daß die Verhältnisse nach keiner Richtung hin so weit gediehen sind,um den Krieg trobwendig zu machen oder vollends zu rechtfertigen und daß das Gewicht des Drei-Kaiser-Bündnisses in seinen unwesentlich konservativen Grundlagen für heute noch vollständig ausreicht, die Gefahren einer gemaltsamen Störung der jegiz genüge Europas niederzuhalten. Im Vordergrunde der den Frieden fragenden Mächte standen diesmal Mailand und England. Beide waren von dem Charakter der Bedrohung, welchen die Situation angenommen hatte, zunächst nicht berührt. Ihre Politik bewegte sich außerhalb des Kreises der Verwidlungen, welche über Europa hereinbrechen konnten. Rußland hat auf die politische Offensive verzichtet und in der Defensive it es der mächtigste, vielleicht der unüberwindlichste Staat Europas. England fügt seine insulmne Lage und vielleicht mehr noch die tiefe Abneigung seiner Bevölkerung, an den kontinentalen Fragen irgendwelchen Antheil zu nehmen, der sie in den Streit hineinziehen könnte. Die Friedensvermittlung beider Mächte war seine selbstsüchtige. Sie gab nur der öffentlichen Meinung Europas Ausdruck, die den Krieg mit aller Entschiedenheit zurückweist, sie war gewissermaßen die Stimme des politischen Gemissens der Zeit. Es ist möglich, daß sie, wie von Berlin aus behauptet worden, dort den Boden völlig geebnet fand und nicht dem Teifesten Widerstande begegnete. Es ist ein in merhin erfreuliches Anzeichen, daß die deutsche offizielfe Presse jegt auch das Gerücht dementirt, dak Frankreich noch eine diplomatische Einsprache gegen das Cadrisgefek seiteng des Berliner Kabinett bevorstehe. Aber das Ueberflüssige war diesmal nicht das völlig Zwedlose und wenn eine so tiefgreifende Aufregung sich der Gemüther schon ohne nachweisbaren Grund bemächtigen konnte, so war damit der Chauvinisten-Partei aller Staaten der Radschuk auf die Dimensionen der Bewegung nahe gelegt, weldhe die öffentliche Meinung bei einer wirklich ernsten Friedensdrohung ergreifen müßte, Sudepit do ein Unterschied in der Einwirkung beider Staaten auf die deutsche Regierung nicht zu verrennen. Wir sehen davon ab, um wie viel mehr zu der erwähnten Vermittlungslegitimist Rußland durch sein ganzes Berhältung zu Deutschland war. Die Souveräne beider Staaten sind nahe Verwandte und persönliche Freunde, eine enge, bisher unter allen europäischen Krisen ohne ersichtliche Anstrengung aufrechterhaltene Allianz verbindet die Mächte selbst. In Berlin und in St. Petersburg würde man sich gleich sorgfältig davor hüten, die Keime einer Entfremdung auszujuen. Wenn Rußland Deutschland einen Mannh ertheilt, darf es darauf rechnen, ihn sorgfältig geprüft, der Möglichkeit auf denselben einzugehen und damit einen russischen Wunsche zu genügen, selbst gewisse Opfer gebracht zu sehen. Und es liegt auf der Hand, wie sehr ich diese günstige Stellung des nordischen Ezarats dur die Existenz des Drei-Kaiser-Bündnisses noch verstärkt hat. Die Lorstellungen Rußlands haben sich von dem Boden positiver Vereinbarungen und in unwesentliche Uebereinstimmung gebrachter Biytungen des politischen Wollens und Strebens ab. Maßland, das Deutschland so vi. geboten, war in der Lage, ihm auch etwas zu entziehen, es verhandelte in Berlin nicht bios politisch, sondern, wie wenig Dies auch angedeutet werden mochte, zugleich vom Standpunkte der Machtfragen. Das Eingreifen Englands dagegen war rein politiver Natur. Das Tory-Kabinet erörterte die euopäische Kriegs und Friedensfrage so akademisch, als etwa die belgische Kontroverse oder irgendeine Angelegenheit, bei welcher England nicht unmittelbar interessint ist. Das mag prinzipiell ganz schäßbar sein, ist aber faktisch von allergeringstem Werthr. Denn unwillkürlich drängt sich die Frage auf, was denn eigentlich positives hinter den englischen Vorstellungen gestect sei, welche Mittel Lord Derby und Sir Benjamin Disraeli zur Erhaltung des Friedens angewandt hätten, wenn dieser ernsthaft bedroht gewesen wäre. England hat schon einmal die beschümende Erfahrung gemacht, daß seine Vorstellungen ohne jede Wirkung, ja fast ohne Beachtung blieben. Es war zurzeit, als es sie wiederholt und mit Nachdruch in die Friedensverhandlungen zwischen Deutschland und Frankreich einzudrängen fügte und vom Fürsten Bismarck wiederholt und mit aller Ruhe abgewiesen wurde. So schlimm ist es der enge für die leichte Kreonie, mit welcher das Berliner Kabinet den britischen Bestellungen begegnete, die nach den in Deutschland herrschenden Dispositionen völlig überflüssig seien, hat man wenig Empfindung in Domningstreet. Ja das Ministerium mag sich dem Parlament gegenüber immerhin mit seiner jüngsten Aktion ein gewisses Relief geben. Kaiser Alexander wird ja wohl großmüthig genug sein, Zord Derby einen bescheidenen Antheil an den Berliner Ergebnissen zu gönnen. Aber die Thatsache wird dadurch nicht verridt, daß sich die politische Schwäche Englands auch bei diesem Anlaß gezeigt hat, und daß man auf die einst so kräftig in die Gesince des Kontinents eingreifende Macht bei wirklich ersten Erschütterungen Europas nicht mehr zu zählen hat, — auf das Zory-Ministerium troß seiner Deflamationen von der Wiederherstellung des britischen Einflusses auf Europa und der Plege des britischen Nationalstoiges, so wenig als auf irgendein anderes. Es ist fast zu wünschen, daß England auf das Whig-System der völligen Burückhaltung, der unbedingten Passivität in den allgemeinen politischen ragen zurückreife. Denn seine stümperhaften Bersuche, entgegengefegte Bahnen einzuschlagen, bleiben sehr erfolglos und kühnten von gewissen Martelen in Europa weit eher als Ermunterung, denn als Einschüchterung betrachtet werden. »wischen Regierung diesmal nicht ergangen. Budapest, 22. Mai. * Eine Periode schwerer Kämpfe, tiefgehender Ereignisse, herber Enttäuschungen und werthvoller Erfahrungen, eine Periode der Dissolution und Neugestaltung schließt mit dem Reichstage von 1872—1875 ab. Während dieser Zeit tvurden drei Ministerien gestürzt, in eine Parteiwelt in Trümmer gegangen, sind die traditionellen Merkmale der politischen Bewegung geschwunden und nur aus dem Schutt einer untergegangenen Schöpfung konnte der sieghafte Gedanke hervorblühen. Er geziemt si, die wechselvollen Ereignisse dieser Reichstagsperiode noch einmal an uns vorüberziehen zu lassen. Die Presse, von der Parteien Gunst und Leidenschaft getragen, eignet sich selten zur unbefangenen Prüfung historischer Entwicklungen, bei denen sie selber eine aktive Mole gespielt ; wenn wir es gleichwohl unternehmen, in flüchtigen Zügen ein Bild der dem würdigen Bewegung zu entwerfen, so wissen wir uns wenigstens in dem gegenwärtigen Augenblick frei von Einseitigkeit der Anschauung und Partei-Urtheil. Faffen wir den dreijährigen Abschnitt unserer neueren Parlamentsgeschichte unbefangen ins Auge, so treten uns zunächst zwei Momente bedeutungsvoll entgegen : einmal die unverkennbare Erscheinung, daß der Gedanke, welcher der heutigen Situation den Charakter gibt, von zu Beginn dieser Legislatur-Periode am politischen Horizonte stand und mit stets wachsendem Einflusse in die Bewegung der Geister hineinwirfte ; zweitens, daß der große Umschwung der Verhältnisse sich streng in der Sphäre des Parlaments, auf dem ureigensten Gebiete der geflärten Bartelwwelt vollzog. Das erstere Moment zeigt ung, daß die Geschehnisse sich nicht unter dem Walten eines unberechenbaren Zufalls, sondern in logischer Ordnung, mit der zwingenden Macht politischer Naturgesete entwickelten ; die legtere Thatsache aber gibt beredtes Zeugniß von der inneren Gesundheit und der lebensvollen, verstaltenden Kraft unseres Parlamentarismus. Ein Blick auf die Stellung der Parteien zu Beginn des gegenwärtigen Reichstages wird uns die in erster Reihe gekennzeichnete Erscheinung klar vor die Seele führen. Verstärkt an Zahl, bereichert an innerem Gehalt und moralisch gehoben durch den errungenen Wahlsieg im Lande, trat die West-partei noch unter der Führung des gefeierten Mannes, der ihr den Namen gegeben, in die Arena. Er gegenüber stand mit gelichteten Reihen und in zwei Lager gespalten die staatsrechtliche Opposition, über deren Tendenzen das Land nun zum zweitenmale das ablehnende Berditt gesprochen. Es waren dies also höchst ungleiche Chancen und nichts wäre natürlicher gewesen, als daß die numerische und politische Superiorität der herrschenden Partei überwältigenden Ausdruck gefunden hätte. Das Gegentheil geschah. Die Aggression und zwar die wirksame und erfolgreiche Aggression ging vom linken Zentrum aus und die herrschende Partei trat mehr und mehr in die Stellung der Abwehr, oft der lauen, unzureichenden Abwehr zurück. Und das hatte seine Ursachen darin, das die Opposition rasch genug erkannte, sie müsse nur die Idee einer neuen Parteibildung konsequent und schrittweise verfolgen und es werde sich alsbald in den Reihen der Denk-Partei die Wahlverwandtschaft geltend machen, die bisher latent darniederlag, und daß andererseits die Majorität des Reichstages nicht durch die Uebereinstimmung der Prinzipien, ja über die staatsrechtlichen Fragen hinaus kaum doch einen verwaltenden politischen Gedanken zusammengehalten war. Von vornherein ging Jonach die Opposition der gemäßigten Linien in diesem Reichstage von dem Bestreben aus, doch eine Berfchiebung der Machtverhältnisse im Parlament das zu erreichen, was ihr im Wahlkampfe versagt geblieben — die aktive Theilnahme an der Leitung des Landes. Begünstigt wurde ihre Aktion zu Beginn durch die loderen Beziehungen, welche zwischen der Majorität und der Regierung bestanden. Das Kabinet Lönyay hatte tot seiner inneren Vorzüge, trug der Bedeutsamkeit seiner einzelnen Mitglieder und troß des energischen Willens in der Zeitung, niemals feste Wurzeln in der Dedi-Partei zu fassen vermocht. Die Ursahren zu prüfen, ist heute nicht unsere Aufgabe, wir sonstativen nur die Thatsache. Durch die Bretche, welche sich in diesem Verhältnisse zeigte, wagte die Opposition den ersten Sturmlauf auf die bestehende Partei-Ordnung und er gelang. Das Ministerium Lónyay fiel jählings und in seinem Sturze riß es die Majorität aus den Fugen. Es rächte sie hier an der Deák-Partei zunächst die innere Unmehrheit, welche damals das Verhältnis zur parlamentarischen Regierung dachzog, — das Verhältnis, dessen Grundbedingung ja doch nur in der prinzipiellen Uebereinstimmung zwischen Partei und Ministerium gegeben ist. Alsbald wurde der Traktionsgeist lebendig und richtete arge Verheerungen an. Es bildeten sich persönliche Mittelpunkte und Gruppirungen, aus denen neben Lenyay ganz besonders die imponirende Gestalt Sennyey’s hervorragte, umgeben von all dem Rauber, den die Vekörperung des Geheimnißvollen, Unenträthfelten und Bierfagenden auszuüben pflegt. Um die innere Einheit der Dedi-Bartei war es seit jenem Augenblick geschehen, und anstatt, daß nun ein politisches Streben an die Oberfläche getreten wäre, welches fortwirfend von Glied zu Glied Die geloderten Neihen wieder zusammengefügt hätte, wurde ein Element fühlbar, welches unter allen Umständen nur in zentrifugaler Richtung wirkten konnte — die finanzielle Misere.Jmmer weiter zog sie ihre verderblichen Streife, vollends wie Scheidewasser wirfend auf Alles, was nicht chemisch unlösbar war. Unter solchen Verhältnissen trat das Ministerium Szlávy seine Laufbahn an, und der Staatsmann an der Seite des Kabinets war viel zu weitsichtig, um nicht for fort zu erkennen, daß er nur einem ephemeren Gebilde seinen Namen lieh, welches den Keim eines jähen Unterganges in sich trug. Alle Bartelbande waren aufgelöst, die Majorität, die äußerlich noch zusammenhielt, hatte längst alles Selbstvertrauen verloren, die Zerrüttung des Staatshaushalts gab sich von Tag zu Tag in besorgnißerregenden Zeichen fand — und die Stellung der Opposition wurde mehr und mehr eine prävahirende, troßdem auch in den Neihenieser Partei die Einmüthigkeit längst in die Brüche gegangen war. Nun aber begann in der Opposition des linken Zentrums Dasjenige, was anfänglich nur als ZTaftif gelten mochte, mit der ganzen Kraft eines patriotischen Gedankeng zu wirken. Man fühlte, daß in dieser allgemeinen Disjokation schließlich die Garantien des Parlamentarismus verloren gehen müssten, wenn nicht rechtzeitig die erlösende Formel für die Lage gefunden wird, und von diesem Augenblick an zeigt sich in der Haltung der hervorragenden Mitglieder der Linken das stetige Ringen nach dieser Formel. Der Ostender Brief Koloman Tipa’s bildete eine Etappe in dem unaufhaltsamen Entwicklungsgange. Es waren zwar noch schrille Töne, die aus dem Schreiben herausflangen, und der Grundgedanke der Manifestation seien eher repulsirend, als anziehend zu wirken, gleichwohl sß er deutlich erkennen, daß Tipa der Fortlegung des staatsrechtlichen Kampfes seine praktische Berechtigung mehr zuerkannte. Nachdrücklicer als diese Enunziation griff der Akt Koloman Ghyczy’s in die Bewegung ein. Die Komorner Erklärung des gefeierten Oppositionsführers fand gewaltigen Widerhall im Lande und erzeugte eine fieberhafte Bewegung, sie blieb aber in ihren Resultaten weit hinter dem Bedürfnisse zurück. Sie vermochte nur eine Fraktion ins Leben zu rufen, die von vornherein in eine Hwitterstellung geriet und im Grunde nur die parlamentarische Verwirrung steigerte. Aber in klaren Umriffen war nun die leitendedee hervorgetreten und sie machte fortschreitend Eroberungen, freilich mehr moralische als materielle, denn seit der Bildung der Mittel-Partei war vollends kein fester Punkt mehr für die parlamentarische Aktion gegeben. Da geschah, was geschehen mußte — das Ministerium Szlávy löste sich auf, nachdem es noch die ungeheuerliche parlamentarische Bezirrung, welche mit der Einfegung des Einundzwanziger-Ausschusses hervortrat, gegen sich ergehen ließ. Noch zu lebhaft steht in der Erinnerung Aller die beispiellos peinliche Lage, die nach dem Sturz des Kabinets geherrssht, als daß wir sie des Ausführlichen auseinanderfegen dürften. Die Fujiong-Versuche, durch die Logik der Ereignisse nothwendig geworden, litten gleichwohl Schiffbruch, weil Tifa den Kampf um die Formel noch nicht ausgefämpft hatte; einen Augenblick hatte es den Anschein, als wären die Grundlagen zur Bildung einer parlamentarischen Regierung überhaupt ge Bom Präsidium des Oberhauses geht uns die nachstehende Verlautbarung zur Veröffentlichung zu: Ueber allerhöchsten Auftrag Sr.kaiserlicher turkoapostolisch königlichen Majestät wird die gegenwärtige letzte Sitzungsperiode des ungarischen Reichstages am 24.J.M.geschlossen,wovon die Mitglieder des Oberhauses durch das Preis idtumt achtungsvoll verständigt werden.Die liberale Partei hielt heute ihre letzte Konferenz ab.In derselben stellte Paul Möricz den Antrag,daß zur Leitung der Wahlangelegenheiten ein Exekutivomitt gebildet werde, welches aus einer geringeren Anzahl,meist in der Hauptstadt sich aufhaltender Mitglieder zu bestehen hkätte Außerdem«wäre zur Unterstützung dieser Komitesaytitglieder,welche mit den Verhältnissen der betreffenden Bezirke vertraut sind, ein großer Ausschuß zu bilden, welchem Ausschhsse auch die Parteipräsidenten in den einzelnen Wahlbezirken angehören würden. Die Konferenz nahm nach einem kurzen Ideenaustausch den Antrag an und proklamirte den Präsidenten des Parteiklubs © orove zum Präsidenten des zu bildenden Grelativ-Komites. Sie entsandte ferner ein Kandidations-Komité und wählte auf Grund der von ihm entworfenen Kandidationsliste zu Mitgliedern des Stefativ-Komitl3: Paul Möricz, Graf Emanuel Bédy Franz Buli Michaell Földvary, Ladislaus Kirovád, Moriz Bahrmann Merius Horváth, Georg Nagy, Ladislaus Tipa, Raul Somfficd, Alexander Nikolic3, Baron Friedrich Bodmaniki, Frievich Harfanyi, Josef Jurth und Ludwig Bap. Der liberale Klub des Oberhauses wird aufgefordert werden, auch seinerseits einige Mitglieder in dieses Komite zu entsenden. en In den großen Ausschuß wurden gewählt: Stefan Bitte, Algernon Beöthy, Anton Csengery, Ludwig Czernaztony, Alois Degré Mar Falk, Tran Hazman, Emerich Chodoff, Ferdinand Horansky, Balthasar Horváth, Lulius Horváth, Mor. Sekai, Karl Kerkapoly, Ludwig Keiss, Raul Kiräalyi, Ludwig Karman, Ladislaus Korymics, Jul. Raub, Lehoczky, Desider Majthényi, Anton Molnár, Ver. Muzslay, Julius Dráb Paul Drdódy, Theodor Bauler, Thaddäus Brilepty, Graf Gedeon Ráday, Baron Foref Nudics, Graf Julius Szapary, Bernhard Szitányi, Joh. Szemzöd, Sofi Szlávy ©. Szemczey, Paul Szontágh, Wilhelm Tóth, Ludwig Urváry, Gabriel Bárabd y Anton Zihy, Graf Emanuel Zihy und E. Ziedenyi. Der liberale Klub des Oberhauses wird ebenfalls zur Entsendung einiger Mitglieder in den großen Ausschuß ersucht werden, überdies werden auch die Präsidenten der liberalen Klubs jedes Wahlkreffes Mitglieder desselben sein. 7. Das Srekutivfomitd wird bereits morgen seine Thätigkeit beginnen. Schwunden und die Krone mußte die Schaffensfähigkeit der Parteien erregen. So entstand das Ministerium Bitte- Ghyczy, das Produkt einer unhaltbaren Situation, aber gleichwohl schon ein fünfreier Ausdruch jenes Gedankens, der bereits zu Beginn dieses Reichstags in Erscheinung trat und endlich durch Die epochale Enunziation Tiga’s seine volle, dauernde Gestaltung erhielt. Drei Jahre mit ihren wechselvollen Ereignissen mußten also vorübergehen, ehe es gelang, eine unnatürliche Parteigruppirung durch ein natürliches Gefüge zu erregen — aber es gelang, und die Stabilität der parlamentarischen Bormen und die gesunden Grundlagen einer parlamentarischen Regierung, sie bilden die eigentliche große Errungenschaft der schweren Kämpfe und Krisen dieser Zeit. Unrecht wäre es jedoch, wollte man darüber an die materiellen Resultate dieser Epoche vergeffen, oder wollte man sie gar zu gering veranschlagen. Trot der politischen Bertüttung wurde nicht Unbedeutendes vollbracht. Zunächst auf finanziellem Gebiete wurde einerseits die Umkehr von dem undisziplinirten Verbrauch der Kräfte zu einer geregelten, maßhaltenden Wirthschaft bewerkstelligt und andererseits das Prinzip praktisch zu Ehre gebracht, daß der Staat für seine unveräußerlichen Zwecke an die gesteigerten Bolfgleistungen appelliren müsse. Wenn es nicht zu leugnen ist, daß sein Staat auf Lebensfähigkeit Anspruc erheben kann, der die Bedürfnisse für seine unentbehrlichen Institutionen nicht aus eigener Kraft aufzubringen vermag, so wird man schon darin, daß eine Steuererhöhung, wenn auch nur in geringen Dimensionen und wenn auch vorerst auf reformbedürftiger Grundlage durchgeführt worden, eine rettende That in besserem Sinne erbliden müssen. Wesentliches wurde im Gebiete der staatlichen Tragen geschaffen. Die Revision des kroatischen Ausgleichs — ein Verdienst des Ministeriums Szlávy — hat die kroatische Frage aus der Welt geschafft; die Neinforporirung der Militärgrenze hat einen erfolgreichen Verlauf genommen, und die kirchlichen Angelegenheiten der Nationalitäten wurden in befriedigender Weise gelöst. Für die Parlamentsreform bedeutet die Schaffung der Wahlnovelle jedenfalls einen unwesentlichen Fortschritt. An sie zwar nicht weitgehend genug, um das Maß der nothwendigen Reformen auf diesem Gebiete zu erschöpfen, muß sie doch schon vermöge der einen Thatsache, daß wir ihr die ständigen Wählerlisten verdanken, Befriedigung erwecken. Auch die Schaffung des Handelsgefeßes und die Vorbereitung eines Strafund Bivilg feges, dann die Neuorganisirung der Gerichte — von Anderem, wie die Advokatenordnung, das Notariatsgefeß u. s. w. ganz abgesehen — sind jedenfalls beachtenswerthe Momente in den Leistungen während dieser Reichstagsperiode. Das ist nun im DVerhältnisse zu den nothwendigen Schöpfungen und Reformen allerdings nicht viel, aber es ist an sich nicht zu unterfragen und unter den obmwaltenden PVerhältnissen ohne Zweifel bedeutend genug. Der eigentliche Erfolg dieser Periode aber — und darauf müssen wir wiederholt zurückkommen — ist die Neubildung der Parteien. Wohl sind alle frauthaften Erscheinungen nicht beseitigt, wohl zeigt sie in den oppositionellen Fraktionen auch fest noch nicht Die Klarheit der Ziele und Motive ; allein gewonnen ist die sichere Basis zur gesunden Fortentwiclung der parlamentarischen Verhältnisse und gewonnen ist der freie Ausblick in Die Zukunft. Das Land wird nicht mehr auf der wilden Brandung der Parteileidenschaft umhergeworfen werden, die Politik erhält einen sicheren Kurs nach bestimmten Zielen und aus den sozialen Verhältnissen ist der Widerstreit gebannt, der alle Kräfte gelähmt und die Selbstthätigkeit des Bosfes zunichte gemacht hat. In der Einigung der Geister ist die Rekonstruktion gesichert und in dieser liegt die Bürgischaft für die Bewältigung der großen Schwierigkeiten, die noch zu besiegen sind, für das Aufblühen und Gedeihen des Landes. « Aus den Deichstage. Nm Nachtrage zu unserem Berichte aus dem Abendblatte haben wir über die heutige Sigung des Abgeordnetenhauses, in welcher sämmtliche auf der Tagesordnung dieser Session stehende Berathungsgegenstände erledigt wurden, noch Folgendes mitzutheilen : 2 Nachdem der Minister des Innern die Mileticz’sche Intervellation beantwortet hatte, überreichte Karl Stoll den Bericht des Montanausschusses über das Bergmersögefeb. Auf Antrag Sofef Sz3zlávys wird der Bericht an den Handels- und den Finanzminister gewiesen. 8 Ministerpräsident Baron Béla Wendheim beantwortet hierauf die von Felir Luksics und Béla Lukáczy in Angelegenheit der March- und Taya-Negulirung an ihn gerichtete Interpellation. Das Ministerium hat sich an die österreichischen Ministerien des Innern und des Handels gewendet, von melden es erfuhr, daß man dort die Taya-Negulirung projektirt, nicht aber die Marci- Negulirung. Die Regierung hat den Distrikts-Inspektor Bodoky entsendet, um die Frage an Ort und Stelle zu prüfen, und wird Alles aufbieten, um durch geeignete Vorrichtungen die an den Ufern der Marsch liegenden Ortsgarten vor Heberschwenmungsgefahr in Folge der Taya-Megulirung zu hüten Felie Luksics ist von der Antwort befriedigt, 003 Haus nimmt dieselbe zu Kenntniß. Die 69. Liste der Petitionen gelangt, hierauf zur Verhandlung. Als Referent fungiert Anton Molnár. : » Das gestern eingereichte Gesjch der Mat6-Szylkaercstgelizischen Gemeinde wegen baldiger Errichtung des«Rabbinen-Seminars, damit der ungarische Geist unter dennraeliten gehopen werde, soll laut Antrages des Petitionsausschusses dem Kultusminister zugewiesen werden. » » «« Eugen Pöchy betonte,daß dies nicht abgelegenhtztteiner Gemeinde,sondern der ungarischen Judenhert im Allgemeinen ist, und fragt den Minister,was er betreffs der Seminars-Errichtung beabsichtige ? Kultusminister Trefort erwidert,daß er die Wichtigkeit der Frage anerkennt,daß er sich aber jetzt nicht mehr mit derselben befassen künne; im nächsten Reichstage werden, sobald die Bmitende dies erlauben, diesbezüglich Verfügungen getroffen werden. Ale übrigen Petitionen werden ohne Debatte im Sinne der Ausschußanträge erledigt. Ebenso wird das Nuntium des Oberhauses über den Unterbreitungsmodus der zu sanftionirenden Gefege und der Bericht des Wirtschaftsausschusses ohne Debatte angenommen. Josef Madaraß motivirt seinen Antrag auf Einführung des Wuchergesetzes,welcher nach einigen Bemerkungen des Finanzieministers Széll abgelehnt wird. Es folgt die Verhandlung des Berichtes des vereinigten erh an Finanzausschusses in der Ostbahlen-Angeegenheit. Referent Eugen Szentpály meist darauf hin, daß der vereinigte Ausschuß im Sinne des vom Hause erhaltenen Auftrages sich jederen Meinungsäußerung enthalten und blos die klare Darstellung der Angelegenheit zu seiner Aufgabe machen mußte, welche auch in dem Bericht gelöst ist. Er bittet das Haus, auf Grundlage des Berichtes die Entscheidung zu treffen. Paul Somffih: So oft die Angelegenheit dieser unglücklichen Eisenbahn vor das Haus gelangt ist, wurde die meritorische Verschlußfaffung dadurch verhindert, daß das Haus, mit Ausnahme weniger Mitglieder, die Angelegenheit, nicht kannte, über dieselbe nicht orientirt war. Ber uns standen die traurigen Resultate, die großartigen Verluste, aber die Ursachen vermochen wir nicht zu erforsschen. Deshalb wurde der Ausschuß beauftragt einen Bericht abzufaffen, welcher die ganze Angelegenheit darlegt. Dieser Bericht, welcher die Geschichte der Ostbahn klar und bündig enthält, steht jegt auf der Tagesordnung. „Es ist also an der Zeit, daß das Haus in dieser Angelegenheit einen Beschluß faffe; es ist aber nöthig, mit der Derchlußfassung nicht zu zögern, denn es fordert sie die öffentliche Meinung, welche schon so oft an dieser Sache Xergebniß genommen ; es fordert sie das materielle Interesse des Staates, der mit so vielen Millionen in Mitleidenschaft gezogen ist und mehr noch fein mostalisches Interesse, denn unter seiner Aufsicht und Kontrole wurde dieser Bau ausgeführt und beendet. Die Frage ist nur die, was in dem gegenwärtigen Stadium der Reichstags-Verhandlungen, die nur nach Tagen, vielleicht nur nach Stunden zählen, am zweckmäßigsten zu beschließen sein wird. · «In dieser Hinsicht bin ich so frei,auch im Namen meiner Prinzip getroffenen den Antrag zu stellen in welchem ich das Haus ersuche, diesen Bericht mit Daten, Dokumenten und Beilagen der Regierung mit der Weisung herauszugeben, die in Folge davon nöthig erscheinenden oder sich als zriedmäßig erweisenden Anstalten sofort zu treffen, von ihrem Vorgehen dem nächsten Reichstag gleich bei Beginn Bericht zu erstatten und eben dann auch ihre Vorschläge hinsichtlich jener Agenden zu machen, welche sie zwar für nothunwendig erachtet, die aber als nicht in ihren eigenen Wirkungskreis fallend, eine legislative Verfügung erheifhen. Schließlich bringt Redner folgenden Antrag ein : „Das Haus beschließt, der Bericht des zur Untersuchung der Ostbahn-Angelegenheit entsendeten Eisenbahn- und Finanzausschusses mit allen dazu gehörigen Artenfunden der Beau mit dem Auftrage zuzumessen, daß dieselbe auf Grund dieser Daten die erforderlichen und zu ihrem Wirkungskreise gehörigen Berfügungen unverzüglich durchführe, dem nächsten Reichstage zu Beginn der Session einen hierauf bezüglichen Bericht unterbreite und gleichzeitig Vorschläge mache bezüglich weiterer eventuell nothwendiger oder zwedentsprechend erscheinender Verfügungen, welche nicht in ihren Wirkungskreis fallen und von der Legislative getroffen werden müssen. · Alexander Gubody nimmt den Beschlußantrag an und gibt der Hoffnung Ausdruck,daß die Regierung ohne Schonung, ohne Parteilichkeit energisch vorgehen werde. . . Ernst Simonyi bemerkt vor Allem,daß die Vorlage nicht als Bericht des jetzigen Eisenbahn-und Finanzausschusses gelten kann,sondern als Bericht des früheren Ausschusses,zu welchem neue Mitglieder hinzukommen Der Bericht sei weder erschöpfend noch befriedigend,im Gegentheile sei keine einzige der Fraen auch nur annähernd beleuchtet.ietzigen Stadium per Sesion könne man keine meritorische Diskussion über den Pertcht beginnen,man müsse der Zuweisung an die Regierung usttmnxem damit sei aber nicht ausgesprochen,daß das Haus dieen Bertcht acceptire,sich zu eigen mache.Es wird Aufgabe des nächsten Reichstages sein,in dieser Angelegenheit zu entscheiden. » Kommunikationss Minister Thomas Psch beehrt es Vausk Ohne mich in die Details dieses Berichtes einzulassem erlaube ich, mir die Bemerkung zu machen,daß nach meiner Auffassung nicht so sehr dieser Bericht,als vielmehr die Angelegenheit selbst der Regierung übergeben wird behufs weiterer Verfügung und insofern ich den Antrag so auffasse, erlaube ich mir darauf hinzuweisen, daß in demselben der Sat enthalten ist, die Regierung folle auf Grundlage der Aktenftücder und des Berichts die der Nothwendigkeit entsprechenden und zu ihrem Wirkungsfreife gehörigen Verfügungen unverzüglich treffen. Dieses Wort „unverzüglich“ verstehe ihh so, daß die Regierung nicht unmittelbar nachdem die Angelegenheit in ihre Hände gelangt, sondern nach eingehendem Studium der Nothunwendigkeit entsprechend Verfügungen treffe, insoferne diese nicht auf den legislatorischen, sodern auf einen andern Weg gehören sollten. Und da ich den Beschlußantrag so auffasse, so acceptive ich denselben. Gleichzeitig aber erkläre ich, daß someit ich diese Frage fenne, "— da die Altenstüde nicht bei den Ministerien, sondern beim Hause sich befinden, sind mir die Details nicht bekannt — ich dieselbe so un daß auch der Fall nicht ausgeschloffen it, daß in derselben Fragen enthalten sind, bezüglich deren nicht in die Ministerien, sondern auch der Staatsanwalt zu befragen sein wird. Ich bemerke noch, daß eine Zweiglinie der Ostbahn noch nicht ausgebaut ist, obwohl dies durch ein Gefek bestimmt wurde. Diese Angelegenheit gehört nicht zu jenen Agenden, welche die Regierung fest zu erledigen hätte, sondern nur das in dem Berichte Enthaltene hat sie zu erledigen. In dieser Weise acceptive auch ich den Beschlußantrag und bitte das Haus, denselben anzunehmen. (Zustimmung.) Paul Somjfih: Bezüglicher ersten Bemerkung des Herrn Ministers wünsche ich zu ermidern, daß dieser Bericht mit allen Afteníuüden der Regierung übergeben würde, um auf Grund derselben zu verfügen. » » » Das Wort»unverzüglich«ist nicht so zu verstehen,daß, wenn der Herr Minister die Aktenstücke zur Hand nimmt,er all sogleich Verfügungen treffen soll,sondern nach gehöriger Untersuchung,aber noch vor dem nächsten Reichstage.Denn dem Hause stehen zwei Wege offen:entweder es wartet ab,daß der Hüfte Reichstag in dieser Frage»verfüge oder es ordnet an,daß dieegierung in ihrem Kreise die nothwendigen Verfügungen treffe.(Zustimmung.) » Der Auftrag Soknistch’st wird hierauf einstimmig angenommen. .n folgt die Verhandlung des Berichtes über die Naße der Forste.Als Referent fungirt Ludwig Papp,welcher den Beschlußantrag des Ausschusses,die Regierung möge,den betreffenden Vertrag und die dazu gehörigen Fragen zu en des nächsten Reichstags dem Hause zur verfassungsmäßigen Verhandlung vorlegen, zur Annahme empfiehlt. » Finanzminister Koloman Sz»e"»ll bringt dagegen den Antrag ein:Das Haus möge beschließen daß sämmtliche,auf die Naße der Forstangelegenheit bezüglichen Aktenstücke dem Ministerium herausgegeben werden behufsem es an den nächsten Reichstagzix erstattenden motivirten Berichtes. Nach kurzer Debatte, an welcher sich Ad. Lazar, Ernst Simonyi und Ludwig Horvath betheiligen, wird der Antrag des Finanzministers acceptirt. » Da hiermit die Tagesordnung erschöpft ist InupSpe»tvzar Miletics seine Bemerkungen auf die Antwort des Ministers des Innern sofort machen. Er sagt unter Anderem, daß die Gerben vor den Drohungen nicht erschreden und erklärt, daß er die Antwort nicht zur Kenntniß nehme. EIER Minister des Innern Koloman Tiba: ES sei mir gestattet zu der wiederholten Bitte, das Haus möge die Antwort zur Kenntniß nehmen, eine Bemerkung hinzuzufügen. Der Vorredner sagte, die Serben fürchten seine Drohungen, sie haben schon andere Zeiten gesehen. ch ermidere, daß die Serben meine Drohungen nicht zu fürchten haben, ebenso wenig wie irgendeine Nationalität. Ich habe niemals gedroht, ich drohe auch jegt Niemandem, ja ich glaube, daß ich gerade Dadurch den besten Beweis dafür Liefere, daß es mein Wunsch ist, alle Bewohner Ungarns, welcher Zunge immer, mögen sich im Lande zufrieden fühlen, indem ich meinem Wirkungskreise angemessen bestrebt bin — nicht zu drohen — sondern so oft Ursache vorhanden ist, jene zu treffen, welche den Nationalitäten diese Ruhe, diese Zufriedenheit rauben und dahin streben, die gemeinsame Zufriedenheit im gemeinsamen Vaterlande zu stören. (Stürmischer Beifall.) .. .Das Haus nimmt hierauf mit Ausnahme einiger Mitglieder der äußersten Linken die Antwort des Ministers zur Kenntniß, worauf um 12 Uhr die öffentliche Sigung geschlofsen wird. Nächte Sigung : Montag 10 Uhr Vormittags. Telegr. Depeichen des elter Slopd. Kisbér, 22. Mai. (Original: Telegr) Die Lizitation von Rotblut-Fohlen wurde heute in Gegenwart des Aderbau-Ministers Baron Simonyi mit gutem Erfolg durchgeführt. Es wurden im Ganzen 18 Jährlinge verkauft, die im Durchschnitt einen Preis von 1264 fl. erzielten. Am höchsten wurde ein Buccaneer-Dahlia-Fohlen bezahlt, und zwar mit 2700 fl. Die Konkurrenz war eine geringe. Wien, 22. Mai. Original-Telegramm Chlumecky übernahm heute das Handelsministerium. Graf