Pester Lloyd, Mai 1875 (Jahrgang 22, nr. 100-122)

1875-05-23 / nr. 117

Budapest,22.Mai· H­ Nach kurzer,aber,wie es scheint,denn doch ziem­­lich energischer Bedrohun­g darf der europäische Friede wiederum als ein völlig gesicherter betrachtet werde­­.Die politische Episode,welche durch die französische Heeres­­organisation h­ervorgerufen worden und in der Berliner Monar­chenbegegnun­g ihren Abschluß gefunden,hat der normalen politischen Situation Europas Platz gemacht. Dennoch dauerte diese Episode lange genug,um die Stellung und das Verhältniß der europäischen Mächte zueinander zu markiren.Gewissermaßen konnte sie als die Generalprobe künftiger ernsterer Verwicklungen gelten. Denn daß die augenblickliche Beilegung des Streites die Möglichkeit eines späteren Zusammenstoßes zwischen Deutsch­­lannd und Frankreich nicht ausschließt,bedarf keines Be­­weises.Die Annahme,daß erst ein zweiter Waffengang zwischen diesen Mächten endgültig entscheiden und ihr poli­­tisches Geschick dauernd feststellen werde,dringt immer tiefer in das Bewußtsein und die Ueberzeugung der Mas­­sen.Das,was die Berliner Abmachsungen heute erzielt haben,konstatirt lediglich,daß die Verhältnisse nach keiner Richtung hin so weit gediehen sind,um den Krieg trob­­­wendig zu machen oder vollends zu rechtfertigen und daß das Gewicht des Drei-Kaiser-Bündnisses in seinen unwesentlich konservativen Grundlagen für heute noch vollständig aus­­reicht, die Gefahren einer gemaltsamen Störung der jegiz gen­üge Europas niederzuhalten. Im Vordergrunde der den Frieden fragenden Mächte standen diesmal Mailand und England. Beide waren von dem Charakter der Bedrohung, welchen die Situation angenommen hatte, zunäch­st nicht berührt. Ihre Politik bewegte sich außerhalb des Kreises der Verwidlungen, welche über Europa hereinbrechen konnten. Rußland hat auf die politische Offensive verzichtet und in der Defensive it es der mächtigste, vielleicht der unüberwindlichste Staat Europas. England fügt seine insulmne Lage und viel­­leicht mehr noch die tiefe Abneigung seiner Bevölkerung, an den kontinentalen Fragen irgend­welchen Antheil zu nehmen, der sie in den Streit hineinziehen könnte. Die Friedensvermittlung beider Mächte war­ seine selbstsüchtige. Sie gab nur der öffentlichen Meinung Europas Ausdruck, die den Krieg mit aller Entschiedenheit zurückweist, sie war gewissermaßen die Stimme des politischen Gemissens der Zeit. Es ist möglich, daß sie, wie von Berlin aus be­­hauptet worden, dort den Boden völlig geebnet fand und nicht dem Teifesten Widerstande begegnete. Es ist ein in merhin erfreuliches Anzeichen, daß die deutsche offizielfe Presse jegt auch das Gerücht dementirt, dak Frankreich noch eine diplomatische Einsprache gegen das Cadrisgefek seiteng des Berliner Kabinett bevorstehe. Aber das Ueber­­flüssige war diesmal nicht das völlig Zwedlose und wenn eine so tiefgreifende Aufregung sich der Gemüther schon ohne nachweisbaren Grund bemächtigen konnte, so war damit der Chauvinisten-Partei aller Staaten der Radschuk auf die Dimensionen der Bewegung nahe gelegt, weldhe die öffentliche Meinung bei einer wirklich ernsten Friedens­­drohung ergreifen müßte, Sudep­it do ein Unterschied in der Einwirkung beider Staaten auf die deutsche Regierung nicht zu ver­­rennen. Wir sehen davon ab, um wie viel mehr zu der erwähnten Vermittlung­slegitimist Rußland durch sein ganzes Berhältung zu Deutschland war. Die Souveräne beider Staaten sind nahe Verwandte und persönliche Freunde, eine enge, bisher unter allen europäischen Krisen ohne ersichtliche Anstrengung aufrecht­erhaltene Allianz verbindet die Mächte selbst. In Berlin und in St. Pe­tersburg würde man sich gleich sorgfältig davor hüten, die Keime einer Entfremdung auszujuen. Wenn Rußland Deutschland einen Mannh ertheilt, darf es darauf rechnen, ihn sorgfältig geprüft, der Möglichkeit auf denselben ein­­zugehen und damit einen russischen Wunsche zu genügen, selbst gewisse Opfer gebracht zu sehen. Und es liegt auf der Hand, wie sehr ich diese günstige Stellung des nor­­dischen Ezarats dur die Existenz des Drei-Kaiser-Bünd­­nisses noch verstärkt hat. Die L­orstellungen Rußlands haben sich von dem Boden positiver Vereinbarungen und in unwesentliche Uebereinstimmung gebrachter Biytungen des politischen Wollens und Strebens ab. Maßland, das Deutsch­­land so vi. geboten, war in der Lage, ihm auch etwas zu entziehen, es verhandelte in Berlin nicht bios politisch, sondern, wie wenig Dies auch angedeutet werden mochte, zugleich vom Standpunkte der Machtfragen. Das Eingreifen Englands dagegen war rein politi­­ver Natur. Das Tory-Kabinet erörterte die euopäische Kriegs und Friedensfrage so akademisch, als etwa die belgische Kontroverse oder irgend­eine Angelegenheit, bei welcher England nicht unmittelbar interessint ist. Das mag prinzipiell ganz schäßbar sein, ist aber faktisch von aller­­geringstem Werthr. Denn un­willkürlich drängt sich die Frage auf, was denn eigentlich positives hinter den eng­­lischen­­ Vorstellungen gestect sei, welche Mittel Lord Derby und Sir Benjamin Disraeli zur Erhaltung des Friedens angewandt hätten, wenn dieser ernsthaft bedroht gewesen wäre. England hat schon einmal die beschümende Erfah­­rung gemacht, daß seine Vorstellungen ohne jede Wirkung, ja fast ohne Beachtung blieben. Es war zur­zeit, als es sie wiederholt und mit Nachdruch in die Friedensverhand­­lungen zwischen Deutschland und Frankreich einzudrängen fügte und vom Fürsten Bismarck wiederholt und mit aller Ruhe abgewiesen wurde. So schlimm ist es der enge für die leichte Kreonie, mit welcher das Berliner Kabinet den britischen Bestellungen begegnete, die nach den in Deutschland herrs­chenden Dispositionen völlig überflüssig seien, hat man wenig Empfindung in Domningstreet. Ja das Ministerium mag sich dem Parlament gegenüber immerhin mit seiner jüngsten Aktion ein gewisses Relief geben. Kaiser Alexan­­der wird ja wohl großmüthig genug sein, Zord Derby einen bescheidenen Antheil an den Berliner Ergebnissen zu gönnen. Aber die Thatsache wird dadurch nicht verridt, daß sich die politische Schwäche Englands auch bei diesem Anlaß gezeigt hat, und daß man auf die einst so kräftig in die Gesince des Kontinents eingreifende Macht bei wirklich ersten Erschütterungen Europas nicht mehr zu zählen hat, — auf das Zory-Ministerium troß seiner Defla­­mationen von der Wiederherstellung des britischen Ein­­flusses auf Europa und der Plege des britischen Natio­­nalstoiges, so wenig als auf irgend­ein anderes. Es ist fast zu wünschen, daß England auf das Whig-System der völligen Burückhaltung, der unbedingten Passivität in den allgemeinen politischen ragen zurückreife. Denn seine stümperhaften Bersuche, entgegengefegte Bahnen einzuschla­­gen, bleiben sehr erfolglos und kühnten von gewissen Mar­telen in Europa weit eher als Ermunterung, denn als Einschüchterung betrachtet werden. »wischen Regierung diesmal nicht ergangen. Budapest, 22. Mai. * Eine Periode schwerer Kämpfe, tiefgehender Ereig­­nisse, herber Enttäuschungen und werthvoller Erfahrungen, eine Periode der Dissolution und Neugestaltung schließt mit dem Reichstage von 1872—1875 ab. Während dieser Zeit tvurden drei Ministerien gestürzt, in eine Parteiwelt in Trümmer gegangen, sind die traditionellen Merkmale der politischen Bewegung ges­chwunden und nur aus dem Schutt einer untergegangenen Schöpfung konnte der sieg­­hafte Gedanke hervorblühen. Er geziemt si, die wechsel­­vollen Ereignisse dieser Reichstagsperiode noch einmal an uns vorüberziehen zu lassen. Die Presse, von der Parteien Gunst und Leidenschaft getragen, eignet sich selten zur un­­befangenen Prüfung historischer Entwicklungen, bei denen sie selber eine aktive Mole gespielt ; wenn wir es gleich­­wohl unternehmen, in flüchtigen Zügen ein Bild der dem­ würdigen Bewegung zu entwerfen, so wissen wir uns wenigstens in dem gegenwärtigen Augenblick frei von Ein­­seitigkeit der Anschauung und Partei-Urtheil. F­affen wir den dreijährigen Abschnitt unserer neueren Parlamentsgeschichte unbefangen ins Auge, so treten uns zunächst zwei Momente bedeutungsvoll entgegen : einmal die unverkennbare Erscheinung, daß der Gedanke, welcher der heutigen Situation den Charakter gibt, von zu Be­­ginn dieser Legislatur-Periode am politischen Horizonte stand und mit stets wachsendem Einflusse in die Bewegung der Geister hineinwirfte ; zweitens, daß der große Um­­schwung der Verhältnisse sich streng in der Sphäre des Parlaments, auf dem ureigensten Gebiete der geflärten Bartelwwelt vollzog. Das erstere Moment zeigt ung, daß die Geschehnisse sich nicht unter dem Walten eines unbe­­rechenbaren Zufalls, sondern in logischer Ord­­nung, mit der zwingenden Macht politischer Naturgesete entwickelten ; die legtere Thatsache aber gibt beredtes Zeug­­niß von der inneren Gesundheit und der lebensvollen, ver­­staltenden Kraft unseres Parlamentarismus. Ein Blick auf die Stellung der P­arteien zu Beginn des gegenwär­­tigen Reichstages wird uns die in erster Reihe gekenn­­zeichnete Erscheinung klar vor die Seele führen. Verstärkt an Zahl, bereichert an innerem Gehalt und moralisch ge­­hoben durch den errungenen Wahlsieg im Lande, trat die West-partei noch unter der Führung des gefeierten Mannes, der ihr den Namen gegeben, in die Arena. Er gegenüber stand mit gelichteten Reihen und in zwei Lager gespalten die staatsrechtliche Opposition, über deren Ten­­denzen das Land nun zum zweitenmale das ablehnende Berditt gesprochen. Es waren dies also höchst ungleiche Chancen und nichts wäre natürlicher gewesen, als daß die numerische und politische Superiorität der herrschenden Partei über­wältigenden Ausdruck gefunden hätte. Das Gegentheil geschah. Die Aggression und zwar die wirk­­same und erfolgreiche Aggression ging vom linken Zentrum aus und die herrschende Partei trat mehr und mehr in die Stellung der Abwehr, oft der lauen, unzureichenden Abwehr zurück. Und das hatte seine Ursachen darin, das die Opposition rasch genug erkannte, sie müsse nur die Idee einer neuen Parteibildung konsequent und schritt­­weise verfolgen und es werde sich alsbald in den Reihen der Denk-Partei die Wahlverwandtschaft geltend machen, die bisher latent darniederlag, und daß andererseits die Majorität des Reichstages nicht durch die U­ebereinstim­­mung der Prinzipien, ja über die staatsrechtlichen Fragen hinaus kaum doch einen verwaltenden politischen Gedanken zusammengehalten war. Von vornherein ging Jonach die Opposition der gemäßigten Linien in diesem Reichstage von dem Bestreben aus, doch eine Berfchiebung der Machtverhältnisse im Parlament das zu erreichen, was ihr im Wahlkampfe versagt geblieben — die aktive Theilnahme an der Leitung des Landes. Begünstigt wurde ihre Aktion zu Beginn durch die loderen Beziehungen, welche zwischen der Majorität und der Regierung bestanden. Das Kabinet Lönyay hatte tot seiner inneren Vorzüge, trug der Bedeutsamkeit seiner ein­­zelnen Mitglieder und troß des energischen Willens in der Zeitung, niemals feste Wurzeln in der Dedi-Partei zu fassen vermocht. Die Ursahren zu prüfen, ist heute nicht unsere Aufgabe, wir sonstativen nur die Thatsache. Durch­ die Bretche, welche sich in diesem Verhältnisse zeigte, wagte die Opposition den ersten Sturmlauf auf die bestehende Partei-Ordnung und er gelang. Das Ministerium Lónyay fiel jählings und in seinem Sturze riß es die Majorität aus den Fugen. Es rächte sie hier an der Deák-Partei zunächs­t die innere Unmehrheit, welche damals das Ver­­hältnis zur parlamentarischen Regierung dachzog, — das Verhältnis, dessen Grundbedingung ja doch nur in der prinzipiellen Uebereinstimmung zwischen Partei und Mini­sterium gegeben ist. Alsbald wurde der Traktionsgeist lebendig und richtete arge Verheerungen an. Es bildeten sich persönliche Mittelpunkte und Gruppirungen, aus denen neben Lenyay ganz besonders die imponirende Gestalt Sennyey’s hervorragte, umgeben von all dem Rauber, den die Vek­örperung des Geheimnißvollen, Unenträthfelten und Bierfagenden auszuüben pflegt. Um die innere Einheit der Dedi-Bartei war es seit jenem Augenblick geschehen, und anstatt, daß nun ein politisches Streben an die Oberfläche getreten wäre, welches fortwirfend von Glied zu Glied Die geloderten Neihen wieder zusammengefügt hätte, wurde ein Element fühlbar, welches unter allen Umständen nur in zentrifugaler Richtung wirkten konnte — die finanzielle Misere.­­Jmmer weiter zog sie ihre verderblichen Streife, vollends wie Scheidewasser wirfend auf Alles, was nicht chemisch unlösbar war. Unter solchen Verhältnissen trat das Ministerium Szlávy seine Laufbahn an, und der Staatsmann an der Seite des Kabinets war viel zu weitsichtig, um nicht for fort zu erkennen, daß er nur einem ephemeren Gebilde seinen Namen lieh, welches den Keim eines jähen Unter­­ganges in sich trug. Alle Bartelbande waren aufgelöst, die Majorität, die äußerlich noch zusammenhielt, hatte längst alles Selbstvertrauen verloren, die Zerrüttung des Staatshaushalts gab sich von Tag zu Tag in besorgniß­­erregenden Zeichen fand — und die Stellung der Oppo­­sition wurde mehr und mehr eine prävahirende, troßdem auch­ in den Neihen­­­ieser Partei die Einmüthigkeit längst in die Brüche gegangen war. Nun aber begann in der Oppo­­sition des linken Zentrums Dasjenige, was anfänglich nur als ZTaftif gelten mochte, mit der ganzen Kraft eines patriotischen Gedankeng zu wirken. Man fühlte, daß in dieser allgemeinen Disjo­­kation schließlich die Garantien des Parlamentarismus verloren gehen müssten, wenn nicht rechtzeitig die erlösende Formel für die Lage gefunden wird, und von diesem Augenblick an zeigt sich in der Haltung der hervorragen­­den Mitglieder der Linken das stetige Ringen nach dieser Formel. Der Ostender Brief Koloman Tipa’s bildete eine Etappe in dem unaufhaltsamen Entwicklungsgange. Es waren zwar noch schrille Töne, die aus dem Schreiben herausflangen, und der Grundgedanke der Manifestation seien eher repulsirend, als anziehend zu wirken, gleich­­wohl sß er deutlich erkennen, daß Tipa der Fortlegung des staatsrechtlichen Kampfes seine praktische Berechtigung mehr zuerkannte. Nachdrücklicer als diese Enunziation griff der Akt Koloman Ghyczy’s in die Bewegung ein. Die Komorner Erklärung des gefeierten Oppositionsführers fand gewaltigen Widerhall im Lande und erzeugte eine fieberhafte Bewegung, sie blieb aber in ihren Resultaten weit hinter dem Bedü­rfnisse zurück. Sie vermochte nur eine Fraktion ins Leben zu rufen, die von vornherein in eine Hwitterstellung geriet­ und im Grunde nur die parlamen­­tarische Verwirrung steigerte. Aber in klaren Umriffen war nun die leitende­dee hervorgetreten und sie machte fort­­schreitend Eroberungen, freilich mehr moralische als ma­­terielle, denn seit der Bildung der Mittel-P­artei war vollends kein fester Punkt mehr für die parlamentarische Aktion gegeben.­­ Da geschah, was geschehen mußte — das Ministe­­rium Szlávy löste sich auf, nachdem es noch die un­geheuerliche parlamentarische Bezirrung, welche mit der Einfegung des Einundzwanziger-Ausschusses hervortrat, gegen sich ergehen ließ. Noch zu lebhaft steht in der Er­­innerung Aller die beispiellos peinliche Lage, die nach dem Sturz des Kabinets geherrssht, als daß wir sie des Aus­­führlichen auseinanderfegen dürften. Die Fujiong-Versuche, durch die Logik der Ereignisse nothwendig geworden, litten gleichwohl Schiffbruch, weil Tifa den Kampf um die Formel noch nicht ausgefämpft hatte; einen Augenblick hatte es den Anschein, als wären die Grundlagen zur Bildung einer parlamentarischen Regierung überhaupt ge­­ Bom Präsidium des Oberhauses geht uns die nachstehende Verlautbarung zur Veröffentlichung zu: Ueber allerhöchsten Auftrag Sr.kaiserlicher turkoapostolisch königlichen Majestät wird die gegenwärtige letzte Sitzungsperiode des ungarischen Reichstages am 24.J.M­.g­eschlossen,wovon die Mitglieder des Oberhauses durch das Preis idtumt achtungsvoll verständigt werden.­­Die liberale­ Partei hielt heute ihre letzte Konferenz ab.In derselben stellte Paul Möricz den Antrag,d­aß zur Lei­­tung der Wahlangelegenheiten ein Exekutivomitt gebildet werde, welches aus einer geringeren Anzahl,meist in der Hauptstadt sich aufhaltender Mitglieder zu bestehen­ hkätte Außerdem«wäre zur Unterstützung dieser Komitesaytitglieder,welche mit den Verh­­ältnissen der betreffenden Bezirke vertraut sind, ein großer Aus­­schuß zu bilden, welchem Ausschhsse auch die Parteipräsidenten in den einzelnen Wahlbezirken angehören würden. Die Konferenz nahm nach einem kurzen Ideenaustausch den Antrag an und proklamirte den Präsidenten des Parteiklubs © o­­rove zum Präsidenten des zu bildenden Grelativ-Komites. Sie entsandte ferner ein Kandidations-Komité und wählte auf Grund der von ihm entworfenen Kandidationsliste zu Mitgliedern des Stefativ-K­omitl3: Paul Möricz, Graf Emanuel Bédy Franz Buli Michaell Földv­ary, Ladislaus Kirovád, Moriz Bahrmann Merius Horváth, Georg Nagy, Ladislaus Tipa, Raul Somfficd, Alexander Ni­­kolic3, Baron Friedrich Bodmaniki, Frievich Har­­fanyi, Josef Jurth und Ludwig Bap. Der liberale Klub des Oberhauses wird aufgefordert werden, auch seinerseits einige Mitglieder in dieses Komite zu entsenden. en In den großen Ausschuß wurden gewählt: Stefan Bitte, Algernon Beöthy, Anton Csengery, Ludwig Czern­az­to­ny, Alois Degré Mar Falk, Tran Hazman, Emerich Chodoff, Ferdinand Horansky, Balthasar Horváth, Lulius Horváth, Mor. Sekai, Karl Kerkapoly, Ludwig Keiss, Raul Kiräalyi, Ludwig Karman, Ladislaus Kor­y­mics, Jul. Raub,­­ Lehoczky, Desider Majthényi, Anton Molnár, Ver. Muzslay, Julius Dráb Paul Drdódy, Theodor Bauler, Thaddäus Brilepty, Graf Ge­deon Ráday, Baron Foref Nudics, Graf Julius Szapary, Bernhard Szitányi, Joh. Szemzöd, Sofi Szlávy ©. Szem­czey, Paul Szontágh, Wilhelm Tóth, Ludwig Urváry, Gabriel Bárabd y Anton Zihy, Graf Emanuel Zihy und E. Ziedenyi. Der liberale Klub des Oberhauses wird ebenfalls zur Entsendung einiger Mitglieder in den großen Ausschuß ersucht werden, überdies werden auch die Präsidenten der liberalen Klubs jedes Wahlkreffes Mitglieder desselben sein. 7. Das Srekutivfomitd wird bereits morgen seine Thätigkeit beginnen. Schwunden und die Krone mußte die Schaffensfähigkeit der Parteien erregen. So entstand das Ministerium Bitte- Ghyczy, das Produkt einer unhaltbaren Situation, aber gleichwohl schon ein fünfreier Ausdruch jenes Gedankens, der bereits zu Beginn dieses Reichstags in Erscheinung trat und endlich durch Die epochale Enunziation Tiga’s seine volle, dauernde Gestaltung erhielt. Drei Jahre mit ihren wechselvollen Ereignissen mußten also vorübergehen, ehe es gelang, eine unnatürliche Parteigruppirung durch ein natürliches Gefüge zu erregen — aber es gelang, und die Stabilität der parlamentarischen­­ Bormen und die gesunden Grundlagen einer parlamentarischen Regierung, sie bilden die eigentliche große Errungenschaft der schweren Kämpfe und Krisen dieser Zeit. Unrecht wäre es jedoch, wollte man darüber an die materiellen Resultate dieser Epoche vergeffen, oder wollte man sie gar zu gering veranschlagen. Trot der politischen Bertüttung wurde nicht Unbedeutendes vollbracht. Zunächst auf finanziellem Gebiete wurde einerseits die Umkehr von dem undisziplinirten Verbrauch der Kräfte zu einer gere­­gelten, maßhaltenden Wirthschaft bewerkstelligt und anderers­­eits das Prinzip praktisch zu Ehre gebracht, daß der Staat für seine unveräußerlichen Zwecke an die gesteiger­­ten Bolfgleistungen appelliren müsse. Wenn es nicht zu leugnen ist, daß sein Staat auf Lebensfähigkeit Anspruc erheben kann, der die Bedürfnisse für seine unentbehrlichen Institutionen nicht aus eigener Kraft aufzubringen vermag, so wird man schon darin, daß eine Steuererhöhung, wenn auch nur in geringen Dimensionen und wenn auch vorerst auf reformbedürftiger Grundlage durchgeführt worden, eine rettende That in besserem Sinne erbliden müssen. Wesentliches wurde im Gebiete der staatlichen Tragen ges­chaffen. Die Revision des kroatischen Ausgleichs — ein Verdienst des Ministeriums Szlávy — hat die kroatische Frage aus der Welt geschafft; die Neinforporirung der Militärgrenze hat einen erfolgreichen Verlauf genommen, und die kirchlichen Angelegenheiten der Nationalitäten wur­­den in befriedigender Weise gelöst. Für die Parlaments­­reform bedeutet die Schaffung der Wahlnovelle jedenfalls einen unwesentlichen Fortschritt. An sie zwar nicht weit­­gehend genug, um das Maß der nothwendigen Reformen auf diesem Gebiete zu erschöpfen, muß sie doch schon ver­­möge der einen Thatsache, daß wir ihr die ständigen Wäh­­lerlisten verdanken, Befriedigung erwecken. Auch die Schaf­­fung des Handelsgefeßes und die Vorbereitung eines Straf­­und Bivilg­ feges, dann die Neuorganisirung der Ge­richte — von Anderem, wie die Advokatenordnung, das Notariatsgefeß u. s. w. ganz abgesehen — sind jedenfalls beachtenswerthe Momente in den Leistungen während die­ser Reichstagsperiode. Das ist nun im DVerhältnisse zu den nothwendigen Schöpfungen und Reformen allerdings nicht viel, aber es ist an sich nicht zu unterfragen und unter den obmwaltenden PVerhältnissen ohne Zweifel bedeutend genug. Der eigentliche Erfolg dieser Periode aber — und darauf müssen wir wiederholt zurückkommen — ist die Neubildung der Parteien. Wohl sind alle frauthaften Er­­scheinungen nicht beseitigt, wohl zeigt sie in den opposi­­tionellen Fraktionen auch fest noch nicht Die Klarheit der Ziele und Motive ; allein gewonnen ist die sichere Basis zur­ gesunden Fortentwiclung der parlamentarischen Ver­­hältnisse und gewonnen ist der freie Ausblick in Die Zu­­kunft. Das Land wird nicht mehr auf der wilden Bran­­dung der Parteileidenschaft umhergeworfen werden, die Politik erhält einen sicheren Kurs nach bestimmten Zielen und aus den sozialen Verhältnissen ist der Widerstreit ge­­bannt, der alle Kräfte gelähmt und die Selbstthätigkeit des Bosfes zu­nichte gemacht hat. In der Einigung der Gei­­ster ist die Rekonstruktion gesichert und in dieser liegt die Bürgischaft für die Bewältigung der großen Schwierigkei­­ten, die noch zu besiegen sind, für das Aufblühen und Gedeihen des Landes. « Aus den Deichstage. Nm Nachtrage zu unserem Berichte aus dem Abendblatte haben wir über die heutige Sigung des Abgeordnetenhauses, in welcher sämmtliche auf der Tagesordnung dieser Session stehende Berathungsgegenstände erledigt wurden, noch Folgendes mitzu­­theilen : 2 Nachdem der Minister des Innern die Mileticz’sche Inter­­vellation beantwortet hatte, überreichte Karl Stoll den Bericht des Montanausschusses über das Bergmersögefeb.­­ Auf Antrag Sofef Sz3zlávys wird der Bericht an den Handels- und den Finanzminister gewiesen. 8 Ministerpräsident Baron Béla Wendheim beantwortet hierauf die von Felir Luksics und Béla Lukáczy in Angelegenheit der March- und Taya-Negulirung an ihn gerichtete Interpellation. Das Ministerium hat sich an die österreichischen Ministerien des Innern und des Handels gewendet, von melden es erfuhr, daß man dort die Taya-Negulirung projektirt, nicht aber die Marci- Negulirung. Die Re­­gierung hat den Distrikts-Inspektor Bodoky entsendet, um die Frage an Ort und Stelle zu prüfen, und wird Alles aufbieten, um durch geeignete Vorrichtungen die an den Ufern der Marsch liegenden Ortsgarten vor Heberschwenmungs­­gefahr in Folge der Taya-Megulirung zu­­ hüten Felie Luksics ist von der Antwort befriedigt, 003 Haus nimmt dieselbe zu Kenntniß.­­ Die 69. Liste der Petitionen gelangt, hierauf zur Verhand­­lung. Als Referent fungiert Anton Molnár. : » Das gestern eingereichte Gesj­ch der Mat6-Szylkaercstgelizi­­schen Gemeinde wegen baldiger Errichtung des«Rabbinen-Seminars, damit der ungarische Geist unter dennraeliten gehopen werde, soll laut Antrages des Petitionsausschusses dem Kultusminister zuge­­wiesen werden. » » «« Eugen Pöchy betonte,daß dies nicht ab­gelegenhtztteiner Gemeinde,sondern der ungarischen Judenhert im Allgemeinen ist, und fragt den Minister,was er betreffs der Seminars-Errichtung beabsichtige ? Kultusminister Trefort erwidert,daß er die Wichtigkeit der Frage anerkennt,daß er sich aber jetzt nicht mehr mit der­­selben befassen künne; im nächsten Reichstage werden, sobald die Bmitende dies erlauben, diesbezüglich Verfügungen getroffen werden. Ale übrigen Petitionen werden ohne Debatte im Sinne der Ausschußanträge erledigt. Ebenso wird das Nuntium des Oberhauses über den Unter­breitungsmodus der zu sanftionirenden Gefege und der Bericht des Wirtschaftsausschusses ohne Debatte angenommen. Josef Madaraß motivirt seinen Antrag auf Einführung des­ Wuchergesetzes,welcher nach einigen Bemerkungen des Finanzie­ministers Széll abgelehnt wird.­­ Es folgt die Verhandlung des Berichtes des vereinigten erh an Finanzausschusses in der Ostbahlen-Ange­­egen­heit. Referent Eugen Szentpály meist darauf hin, daß der vereinigte Ausschuß im Sinne des vom Hause erhaltenen Auf­­trages sich jeder­en Meinungsäußerung enthalten und blos die klare Darstellung der Angelegenheit zu seiner Aufgabe machen mußte, welche auch in dem Bericht gelöst ist. Er bittet das Haus, auf Grundlage des Berichtes die Entscheidung zu treffen. Paul Somffih: So oft die Angelegenheit dieser un­­glücklichen Eisenbahn vor das Haus gelangt ist, wurde die merito­­rische Verschlußfaffung dadurch verhindert, daß das Haus, mit Aus­­nahme weniger Mitglieder, die Angelegenheit, nicht kannte, über dieselbe nicht orientirt war. Ber uns standen die traurigen Resul­­tate, die großartigen Verluste, aber die Ursachen vermochen wir nicht zu erforsschen. Deshalb wurde der Ausschuß beauftragt einen Bericht abzufaffen, welcher die ganze Angelegenheit darlegt. Dieser Bericht, welcher die Geschichte der Ostbahn klar und bündig ent­­hält, steht jegt auf der Tagesordnung.­­ „Es ist also an der Zeit, daß das Haus in dieser Angelegen­­heit einen Beschluß faffe; es ist aber nöthig, mit der Derchluß­­fassung nicht zu zögern, denn es fordert sie die öffentliche Meinung, welche schon so oft an dieser Sache Xergebniß genommen ; es for­­dert sie das materielle Interesse des Staates, der mit so vielen Millionen in Mitleidenschaft gezogen ist und mehr noch fein mos­talisches Interesse, denn unter seiner Aufsicht und Kontrole wurde dieser Bau ausgeführt und beendet. Die Frage ist nur die, was in dem gegenwärtigen Stadium der Reichstags-Verhandlungen, die nur nach Tagen, vielleicht nur nach Stunden zählen, am zweckmäßigsten zu beschließen sein wird. · «I­n dieser Hinsicht bin ich so frei,auch im Namen meiner Prinzip getroffenen den Antrag zu stellen in welchem ich das Haus ersuche, diesen Bericht mit Daten, Dokumenten und Beilagen der Regierung mit der Weisung herauszugeben, die in Folge davon nöthig erscheinenden oder sich als zriedmäßig erweisenden Anstalten sofort zu treffen, von ihrem Vorgehen dem nächsten Reichstag gleich bei Beginn Bericht zu erstatten und eben dann auch ihre Vor­­schläge hinsichtlich jener Agenden zu machen, welche sie zwar für nothunwendig erachtet, die aber als nicht in ihren eigenen Wirkungs­­kreis fallend, eine legislative Verfügung erheifhen. Schließlich bringt Redner folgenden Antrag ein : „Das Haus beschließt, der Bericht des zur Untersuchung der Ostbahn-Angelegenheit entsendeten Eisenbahn- und Finanzaus­­schusses mit allen dazu gehörigen Artenfunden der Beau mit dem Auftrage zuzumessen, daß dieselbe auf Grund dieser Daten die erforderlichen und zu ihrem Wirkungskreise gehörigen Ber­­fügungen unverzüglich durchführe, dem nächsten Reichstage zu Beginn der Session einen hierauf bezüglichen Bericht unterbreite und gleichzeitig Vorschläge mache bezüglich weiterer eventuell noth­­wendiger oder zwedentsprechend erscheinender Verfügungen, welche nicht in ihren Wirkungs­kreis fallen und von der Legislative ge­­troffen werden mü­ssen.­­ · Alexander Gubody nimmt den Beschlußantrag an und gibt der Hoffnung Ausdruck,daß die Regierung ohne Schonung, ohne Parteilichkeit energisch vorgehen werde. . . Ernst Simonyi bemerkt vor Allem­,daß die Vorlage nicht als Bericht des jetzigen Eisenbahn-und Finanzausschusses gelten kann,sondern als Bericht des früheren­ Ausschusses,zu welchem neue Mitglieder hinzukommen Der Bericht sei weder erschöpfend noch befriedigend,im Gegentheile sei keine einzige der Fraen auch nur annähernd beleuchtet.i­etzigen Stadium per Sesion könne man keine meritorische Diskussion über den Pertcht beginnen,man müsse der Zuweisung an die Regierung usttmnxem damit sei aber nicht ausgesprochen,daß das Haus dieen Bertcht acceptire,sich zu eigen mache.Es wird Aufgabe des nächsten Reichstages sein,in dieser Angelegenheit zu entscheiden. » Kommunikationss Minister Thomas Psch b­eehrt es Vausk Ohne mich in die Details dieses Berichtes einzulassem erlaube ich, mir die Bemerkung zu machen,daß nach meiner Auffassung nicht so sehr dieser Bericht,als vielmehr die Angelegenheit selbst der Regierung übergeben wird behufs weiterer Verfügung und insofern ich den Antrag so auffasse, erlaube ich mir darauf hinzuweisen, daß in demselben der Sat enthalten ist, die Regierung folle auf Grundlage der Aktenftücder und des Berichts die der Nothwendigkeit entsprechenden und zu ihrem Wirkungsfreife gehörigen Verfügungen unverzüglich treffen. Dieses Wort „unverzüglich“ verstehe ihh so, daß die Regie­­rung nicht unmittelbar nachdem die Angelegenheit in ihre Hände gelangt, sondern nach eingehendem Studium der Nothunwendigkeit entsprechend Verfügungen treffe, insoferne diese nicht auf den legislatorischen, sodern auf einen andern Weg gehören sollten. Und da ich den Beschlußantrag so auffasse, so acceptive ich den­­selben. Gleichzeitig aber erkläre ich, daß someit ich diese Frage fenne, "— da die Altenstüde nicht bei den Ministerien, sondern beim Hause sich befinden, sind mir die Details nicht bekannt — ich dieselbe so un daß auch der Fall nicht ausgeschloffen it, daß in derselben Fragen enthalten sind, bezüglich deren nicht in die Ministerien, sondern auch der Staatsanwalt zu befragen sein wird. Ich bemerke noch, daß eine Zweiglinie der Ostbahn noch nicht ausgebaut ist, obwohl dies durch ein Gefek bestimmt wurde. Diese Angelegenheit gehört nicht zu jenen Agenden, welche die Regierung fest zu erledigen hätte, sondern nur das in dem Be­­richte Enthaltene hat sie zu erledigen. I­n dieser Weise acceptive auch ich den Beschlußantrag und bitte das­­ Haus, denselben an­­zunehmen. (Zustimmung.) Paul Somjfih: Bezügli­cher ersten Bemerkung des Herrn Ministers wünsche ich zu ermidern, daß dieser Bericht mit allen Afteníuüden der Regierung übergeben würde, um auf Grund derselben zu verfügen. » » » Das Wort»unverzüglich«ist nicht so zu verstehen,daß, wenn der Herr Minister die Aktenstücke zur Hand nimmt,er all so­­gleich Verfügungen treffen soll,sondern nach gehöriger Unter­­suchung,aber noch vor dem nächsten Reichstage.Denn dem Hause stehen zwei Wege offen:entweder es wartet ab,daß der Hüfte Reichstag in dieser Frage»verfüge oder es ordnet an,daß diee­­gierung in ihrem Kreise die nothwendigen Verfügungen treffe.(Zu­­stimmung.) » Der Auftrag Soknistch’st wird hierauf einstimmig ange­­nommen. .n folgt die Verhandlun­g des Berichtes über die Naße der Forste.Als Referent fungirt Ludwig Papp,welcher den Bes­­­chlußantrag des Ausschusses,die Regierung möge,den betreffenden Vertrag und die dazu gehörigen Fragen zu en des nächsten Reichstags dem Hause zur verfassungsmäßigen Verhandlung vor­­legen, zur Annahme empfiehlt. » Finanzminister Koloman Sz»e"»ll bringt dagegen den An­trag ein:Das Haus möge beschließen daß sämmtliche,auf die Naße der Forstangelegenheit bezüglichen Aktenstücke dem Ministerium herausgegeben werden behufsem es an den nächsten Reichstagzix erstattenden motivirten Berichtes. Nach kurzer Debatte, an welcher sich Ad. Lazar, Ernst Simonyi und Ludwig Horvath betheiligen, wird der An­­trag des Finanzministers acceptirt. » Da hiermit die Tagesordnung erschöpft ist­ InupSpe»tvzar Miletics seine Bemerkungen auf die Antwort des Ministers des Innern sofort machen. Er sagt unter Anderem, daß die Ger­­ben vor den Drohungen nicht erschreden und erklärt, daß er die Antwort nicht zur Kenntniß nehme. EIER Minister des Innern Koloman Tiba: ES sei mir gestattet zu der wiederholten Bitte, das Haus möge die Antwort zur Kennt­­niß nehmen,­­ eine Bemerkung hinzuzufügen. Der Vorredner sagte, die Serben fürchten seine Drohungen, sie haben schon andere Zei­ten gesehen. ch ermidere, daß die Serben meine Drohungen nicht zu fürchten haben, ebenso wenig wie irgend­eine Nationalität. Ich habe niemals gedroht, ich drohe auch jegt Niemandem, ja ich glaube, daß ich gerade Dadurch den besten Beweis dafür Liefere, daß es mein Wunsch ist, alle Bewohner Ungarns, welcher Zunge immer, mögen sich im Lande zufrieden fühlen, indem ich meinem Wir­­kungskreise angemessen bestrebt bin — nicht zu drohen — sondern so oft Ursache vorhanden ist, jene zu­ treffen, welche den Natio­­nalitäten diese Ruhe, diese Zufriedenheit rauben und dahin streben, die gemeinsame Zufriedenheit im gemeinsamen Vaterlande zu stören. (Stürmischer Beifall.) .. .­­Das Haus nimmt hierauf mit Ausnahme einiger Mitglieder der äußersten Linken die Antwort des Ministers zur Kenntniß, worauf um 1­2 Uhr die öffentliche Sigung geschlofsen wird. Nächte Sigung : Montag 10 Uhr Vormittags. Telegr. Depeichen des elter Slopd. Kisbér, 22. Mai. (Original: Telegr) Die Lizitation von Rotblut-Fohlen wurde heute in Gegen­­wart des Aderbau-Ministers Baron Simonyi mit gutem Erfolg durchgeführt. Es wurden im Ganzen 18 Jährlinge verkauft, die im Durchschnitt einen Preis von 1264 fl. erzielten. Am höchsten wurde ein Buccaneer-Dahlia-Foh­­len bezahlt, und zwar mit 2700 fl. Die Konkurrenz war eine geringe. Wien, 22. Mai. Original-Telegramm­ Chlumecky übernahm heute das Handelsministerium. Graf

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