Pester Lloyd, Oktober 1875 (Jahrgang 22, nr. 226-252)
1875-10-09 / nr. 233
— x 3 FR , Budapest 8.Oktober. ·TDie gestrigen Delegations-Verhandlungen in ..Wien brachten neuerdings interessantes Material zur Erörterung der auswärtigen Politik.Die Antwort,welche der Minister des Auswärtigen,Graf Andrássy, s auf«die Interpellation Teuschl’s in der Rächstadts"Delegation ertheilte,ist im Wesentlichen allerdings nur «..«eine Wiederholung der Erklärungen,die er bereits im LliSYschusse abgegeben haber sie erhält durch die Publizität einen größeren Nachdruck.Ob der Weg,den die österreichische Delegation zur Ausübung der Kontrole über die·austp·artige Siss eingeschlagen, der Weg der Interpellation nämlich), besonders glücklich gewählt war in einem Falle, wo es fi) nicht um die hohe Politik im Allgemeinen, sondern um eine schwebende Frage von großer Wichtigkeit handelt, dies läßt sie am besten beurtheilen,, wenn man das Resultat der Interpellation ins Auge faßt. Der Minister hat eben nichts Anderes geantwortet, als was die Delegation ohnehin bereits wußte, und er konnte auch nicht mehr antworten, ohne die gebotenen Grenzen zu überschreiten. . ES . war in der That eine sehr treffende Regierung des Grafen MAndräfig, als er bemerkte, „es sind dies Fragen, die man wohl überlegen sollte, ehe man sie stellt, denn unbeantwortet sind sie Schlecht, sie zu beantworten hingegen ist unmöglich”. orrester und dem Zwecke zuträglicher war jedenfalls das Vorgehen der ungarischen Delegation, die ihre Anschauung über die Erfordernisse der Lage, im Allgemeinen und insbesondere über die Haltung der Monarchie gegenüber dem Orient in präziser, rarer Form zum Ausdruch brachte und die Medereinstimmung derselben mit den leitenden Prinzipien des Auswärtigen Amtes konstatirte. Sie hat dadurch in wicht blos abstrafter Weise das Recht der Stontrole ausgeht, sie hat den konkreten Inhalt der Frage erfaßt und entwickelt, und schon in dem Umstande, das ein Widerspruch von Seite des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten nicht erfolgte, die Bürgschaft für die Harmonie der Anschauungen im Ganzen und Großen gewonnen. So schloß die gestrige Berathung der ungarischen Delegation nach der Rede des Ausschug-Referenten Dr. Falk mit einer eklatanten Vertrauens-Kundgebung Für den Grafen Ambrássy ab, während in der österreichischen Delegation, wo doch ebenfalls volle Zustimmung zu der Leitung der auswärtigen Angelegenheiten Herricht, gleichsam ein ungelöstes Näthfel bestehen blieb.on einigemnteresse dürfte es übrigens sein, nicht in das Äußere Vorgehen der beiden Delegationen, sondern auch die Ausführungen der leitenden Redner miteinander zu vergleichen. Da werden wir zunächst allerdings eine Uebereinstimmung betreffs der Endziele unserer Orient- Politik finden. Beide Redner Halten an dem Gedanken fest, daß das Interesse der österreichisch-ungarischen Monarchie in eine territoriale Veränderung oder irgendeine neue Staatenbildung im Orient nicht erheirsche, daß ein gewaltsames Eingreifen in die Verhältnisse daselbst auf Kosten der bestehenden Ordnung vermieden werden Bezug auf die Entwickung dieser Politik, in Bezug auf die Garantien für den angestrebten 3wed zeigt sich noch eine unwesentliche Verschiedenheit der Auffassung. Der Delegirte Teufel scheint, soviel aus seiner Interpellations-N Rede hervorgeht, bezüglich des Status quo gerade jenen Anschamungen zu huldigen, welche der Ausschuß-Referent der ungarischen Delegation als Ausfluß der traditionellen, ihrem ganzen Inhalte nach verfehlten Orient-politif bezeichnete. Dem Erstern erscheint es nahezu unfaßbar, zu welchen Zweckk eine diplomatische Vermittlung, warum „eine Verhandlung mit den Führern der Insurrestion” eingeleitet wurde, wenn thatsächlich eine territoriale Veränderung im Orient ausgeschlossen sein sol. Das ist eben das Produkt jener überwundenen Weisheit, welche die Bürgschaften des Status quo in der Entfaltung brutaler Machtmittel des Tirfenreiche gegenüber jedem berechtigten Volkswunsche und in dieser allein erblicht, das ist das Produkt jener Politik, die an ihren eigenen Konsequenzen Schiffbruch erlitt. Diese — Politit hat es nicht zu verhindern vermocht, daß Die den Bestand der Türkei gefährdenden Negungen von Zeit zu Zeit machtvoll zum Duchbruch kamen und mehr und mehr die Grundlagen dieses Reichs erschütterten, aber sie hat es verschuldet, daß — wie dies in der Rede des Ausschuß- Referenten der ungarischen Delegation so eingehend erörtert wird , die Ziffei nichts für ihre innere Konsolidirung gethan hat und die Zustände im diesem Neid einen immer verzweifelteren Charakter annahmen. Der Fluch Dieter Bo Iitit hat sich darin fundgegeben, daß sie Dasjenige befürderte, was sie künstlich verhindern wollte — die Gefährdung des Status quo. Denn sein eich kann auf die Dauer bestehen, welches die ExistenzeÖarantien nicht in sich selber, nicht in der Wohlfahrt und Zufriedenheit Der Bölfer, sondern in äußeren Stüßen sucht, und indem man es ruhig geschehen ließ, dag die Pforte gegen die inneren Bedingungen ihres Bestandes fortgefeßt Trevelte, Hat man eben den Zustand befördert, der heute nicht die Türkei allein, sondern an die Ruhe und den Frieden Europas gefährdet. Von diesem ungeheuren Fehler mußte die Österveichisch-ungarische Orientpolitik endlich frei gemacht werden. Es mußte die Pforte endlich an den Gedanken gewöhnt werden, daß die europäischen Mächte mindestens sein gröeres Interesse an dem Bestande des Ottomanischen Reiches haben als die Pforte selbst, und daß leßtere daher vor allen Dingen bestrebt sein müsse, den Forderungen, die man heute an einen Staat unbedingt stellen muß, in vollem Maße gerecht zu werden. Die Pforte selber hat die Garantien ihres Bestandes zu schaffen . Dieser Gedanke it der leitende in der Orientpolitik, wie sie der Ausschußbericht entwickelte, und die Delegation, indem sie ihren Referenten inhaltslos zustimmte, gebilligt hat, und Dieser Gedanke liegt ohne Zweifel auch der Aktion unseres Auswärtigen Amtes zu Grunde. Solche polität schließt aber keineswegs aus, daß die verbündeten Mächte ihre guten Dienste der Pforte zur Verfügung stellen, wo es sich um die Razifikation des Aufstandes auf unblutigem Wege und — somit um die Anbahnung gesunder und befriedigender Zustände im Quarfenweih handelt, eine Vermittlung in diesem Sinne — die dem Delegirten Tenfel so unfaßbar rfhien — it vielmehr Schon deshalb geboten, weil Oesterreich-Ungarn — und hier müssen wir abermals auf die Rede Falt’s verweisen — durch die Wirren an unseren Grenzen unmittelbar berührt wird. Der Erfolg freilich liegt nur in den Händen der Diplomatie, sondern zunächst an dem Vorgehen der türkischen Regierung selbst und die eigentliche brennende Frage gipfelt darin, ob diese auch das volle Verständniß ihrer Aufgabe hat. Sollte man sich lediglich ihren neuesten Mut bezüglich der Staatsschulden vor Augen halten, so mügte man fast glauben, man habe in Konstantinopel inmitten der momentanen Verlegenheiten die Nüüchternheit des Urtheils eingebüßt. Diese merkwürdige Operation mit den Zinsen der Staatsschuld ist eben nicht darnach angethan, Vertrauen zu erwecken und sie künnte leicht entfremdend wirken auf ‚die europäischen Kreise, in denen bisher noch die lebhaftesten Sympathien für das Türkienreich herrschten. Imdessen, wie Dent auch sein mag, Die heutige europäische Konstellation und das Einvernehmen der drei hervorragendsten Mächte des Kontinents, sie bieten die Gewähr, daß eine Erschütterung des europäischen Friedens nicht zu besorgen steht. Und hier wären wir bei einem Punkte angelangt, der in der Rede des Ausschuß-Referenten der ungarischen Delegation wohl besondere Aufmerksamkeit erwecken dürfte — wir meinen bei der Behandlung des Drei-Kaisjer- Bündnisses Die Reserve, die wir und aus begreiflichen Niüersichten Dieter Nede gegenüber auferlegen müssen, gestattet aus mir den tragfenen Hinweis auf die betreffen, müsfe. Allein im s ben Ausführungen, die ja übrigens so Har und überzeugend sprechen, daß jeder Kommentar überflüssig erscheint. Nur die Motive möchten wir näher ins Auge alten, die in der Rede als diejenigen bezeichnet werden, welche dafür entscheidend waren, daß in den Ausschußbericht ein Baffus über das Drei-Raffer-Bündniß nicht aufgenommen wurde. Um dieses negative Moment des Berichtes hat ich bekanntlich ein ganzer Sagenkreis gewoben, es wurde von Differenzen iüt Delegations-Ausschusse un. s. w. gesprochen. Die Ausführungen der Nede Falt’s über diesen Punkt zeigen aber deutlich genug, daß bei der Abfassung des Ausschußberichtes ein Harer und bestimmter Gedanke für das Hebergehen der Allianz entschieden hat. Man war von den Nachsichten auf die Aktionsfreiheit des Ministers des Auswärtigen geleitet und hielt sich daher mit Absicht und Bedacht fern von der Erörterung einer Frage, die nicht in die Sphäre der parlamentarischen Kontrple gehört, sondern ausschließlich im reife der diplomatischen Wirksamkeit gelegen ist. Schauen wir mut auf die Thätigkeit des Ausshusses der ungarischen Delegation für die auswärtigen Angelegenheiten amd auf Dieen der Delegation selbst zurnd, so finden wir, daß dieselbe von staatsmännischen Tatt getragen, von geklärter Anshamung durchdrungen war und sich sehr bedeutend über das Niveau erhob, an welches font die Behandlung der auswärtigen Fragen in der Delegation hinanzuweichen pflegte. Der Leiter der auswärtigen Angelegenheiten hat dadurch in seiner Aktion eine moralische Srüge von nicht zu unterschägender Bedeutung gewonnen, denn weithin wird man die Welterzeugung dringen, daß Die auf reellen Faktoren aufgebaute Friedenspolitist des Grafen Andrisiy sich der ridhaltslosen Zustimmung der parlamentarischen Streife Oesterreichs und Ungarns erfreut. 3 ‚nistiativbeamten Budapest, 8. Dftob er. (MR.) Die im Finanzausschusse aufgetauchte der, sowohl bei den Königlichen Tafeln als auch bei den ersten Gerichtshöfen und den Staatsanwaltschaften Gehaltskategorien einzuführen, veranlaßt uns, auf einen Mangel unseres Beamten-Organismus hinzuweisen , welchen wir in diesem Blatte von vor Jahren konstatirten. Wir meinen den Konfretal Status, dessen Anfertigung schon im Jahre 1867 nothmendige gewesen wäre, als nämlich unser Beamtenthum begründet wide. Unter dem Vorwande, seine Bureaufralle in jener abfälligen Bedeutung des Wortes Schaffen zu wollen, schob man die so nothunwendige Riegelung des Staatsbeamtenthums selbst damals hinaus, als aus dem Anlasse der Neugestaltung der Obergerichte und später der Errichtung der ersten Gerichtshöfe und Staatsanmaltschaften Massenernennungen erfolgten. So nahe auch der Gedanke liegen mochte, daßs Verlegungen der Richter verschiedener Gerichte untereinander, der Richter auf Staatsanwalts- Stellen und umgekehrt von Staatsanwälten auf Richter: Stellen, die bei einer so großen Körperschaft selbst in normalem Zustande Häufig vorkommen, oder gar von Admiaufrichterstellen und umgekehrt. Die Frage nach sich ziehen miten, welcher Blag dem Beriegten in der Reihenfolge der neuen Kollegen zusomme? That man doch gar nichts, um in dieser Hinsicht eine allgemeines Norm aufzustellen und ließ fhn die Verlegenheiten herankommen , welche die fünfteien Fälle alsbald mit sich brachten, wobei man sich damit beruhigte, daß dies nur Verlegenheiten der betroffenen Staatsbeamten seien, die sich mit der Zeit Schon Hineinfinden werden. Anstatt dessen arbeitete man an den berühmten Stammbrücern des Justizpersonals. Der Sachverhalt ist nämlich folgender : Die Reihenfolge der Ernennung bestimmt in einem Kollegium, in in welcher Reihe die Mitglieder desselben den Präsidenten oder Chef zu vertreten haben, und dieser Umstand hat besonders bei Kollegialgerichten, wo zugleich mehrere Senate in Thätigkeit sind, seine tägliche Bedeutung. Ferner wird bei der Berriidung doc immer ein gewisses Gewicht darauf gelegt, die zu Ernennenden aus den ersten Reihen der zunächst unteren Klasse zu wählen , da es doch immer bedenklich ist, so mächtig auch Die Sr der Protestion zumeilen sein mögen, eine Reihe verdienter und richtiger Leute zu übergehen. Wird man auch noch die Gehalts-Kategorie festgetellt und ausgesprochen, daß die eine Hälfte des Kollegiums eine höhere, die andere Hälfte eine niedere Besoldung habe, so wird es wieder von großemnteresse für das Mitglied der niederen Gehaltssstategorie sein, zu wissen , wie viel Pläne der höheren Kategorie erledigt werden müssen , bis es an die Reihe konmt, in dieselbe einzutreten. Heute ist der Zustand ein derartiger, daß jedes Illegium seinen Konfretal-Status hatte, die Mitglieder ehrten die Reihenfolge der ursprünglichen Ernennung und Neuernannte traten an legter Stelle ein; — man ist damit auch ganz gut ausgenommen, bis die erste Verlegung erfolgte. Für den Beriegten wäre es nämlich eine große Ungerechtigkeit, an legter Stelle eingereiht zu werden, wenn er vielleicht schon viel länger als Beamter derselben Klasse fungirte, als mancher von Denen, die ihm nun vorgefegt würden , denselben Bla aber, den er bei seinem frühern Kollegium innehatte, zu beanspruchen, wäre wieder in den meisten Fällen völlig unbegründet. Schon bis jegt gab es aus diesem Anlasse Differenzen genug, und wenn dieselben dem Laienzug als purer „Kanapde-Prozeg“ und verrotteter KRajtendinkel erscheinen mochten, so durfte es doch das sachverständige Justizministerium nicht unterlassen , die Diagnose des Uebels festzustellen und die naturgemäße Abhilfe zu treffen. Uebrigens wird es auch dem laienhaftesten Laien verständlich sein, daß die Einführung der Gehaltskategorien die Regelung des Konfretal-Status unbedingt nothwendig macht. Um diese Regelung durchzuführen, wird man fürstliche Staatsbeamten, die politischen (administrativen) nicht ausgeschlossen, nach ihren Besoldungen in Klassen zu theilen und die Mitglieder einer Kasse unter sich, nach der Reihenfolge ihrer Ernennung, und wo diesereinen Anhaltspunkt bieten sollte, nach der Anzahl der Dienstjahre rangiren müssen, damit selbst in dem Falle, wo ein politischer Beamter ins juridische, oder umgekehrt ein juridischer ins politische Fach in gleichem auge übertritt — und solche Fülle sind auch schon vorgenommen und haben auch Erbitterungen provocirt —, sein Blog im neuen Kollegium ohne alle Zweifel feigestellt sei. Much muß demgemäß ausgesprochen werden, daß neuernannte Beamte stets an legter Stelle in die Klasse eintreten, und darf hiebei keinerlei Ausnahme stattfinden da es sich hier gerade so um erworbene N Rechte handelt wie nur irgendwo. Eine ganz andere Frage ist es allerdings, ob man und welchen Einfluß dem Konfretal-Status bei der Belegung der von neuer Ernennung abhängigen höheren Rangstufen, das i beim Avancement, einräumen soll. Es kann uns nicht beifallen, das System der mathematischen Vorradung, der einfachen Option, auf das Avancement anwenden zu wollen. 3 man jemand für die eine Klasse vollkommen geeignet sein, ohne Für die nächstfolgende die geeigneten Qualifikationen zu besigen. So ist z. B. der Fall denkbar, dagiemand ein ganz guter Bezirksrichter ist und im mindlichen Verfahren mit den Bagatell-Angelegenheiten und deren Verfechtern mit Virtuosität und Erfolg fertig wird, ohne bedeutende Anlagen Für eine N: oder gar für das mit schriftlichen Verfahren und langathmigen Referaten verbundene Amt des Ueberprüfungsrichters zu bejegen ; auch ist es denkbar, daß ein Beamter zum Avancement überhaupt nicht geeignet it. Im solchen Fällen wäre es sowohl dem öffentlichen Dienste als auch den fähigeren Beamten nachtheilig, wenn man sich an den Konfretal-Status halten wollte, wohl aber wilde derselbe den Vortheil haben, daß das Agnoriren und Uebergehen verdienter und wirbiger Leute, wie es jeit leider nur zu oft an der Tagesordnung ist, viel schwerer in die Waagspkale fiele, denn der SKonfretal-Status ruht auf reellen Grundlagen und repräsentirt eine moralische Macht, die doch ihr Ansehen gegen unser überwucherndes Protestionswesen erfolgreich ankämpfen würde. Wir glauben kaum bei irgendeinem unserer Leser den Eindruck zurrückzulassen,als ob wir durch diese Erwägungen dem Bureaufratismus das Wort geredet hätten, als ob wir durch den je auf die unerläßliche Organisation und innere Gliederung unseres Beamtenfürpers jene Neigung zur Rang- und Titelsucht, welche hierzulande so üppige Triebe schoß und vereint mit dem Protektionsunwesen und der daraus entspringenden Oberflächlichkeit der Angestellten, nicht wenig zur Depopularisirung unseres Beamtenkörpers und dadurch unserer Administration beitrug. Die Einführung des Konkretal-Status ist vielmehr geeignet, durch Sicherung der erworbenen Rechte und Ansprüche unserer Beamten, deren Eintracht untereinander, deren Hingebung an den Beruf zu heben, dieselben vor Wilffir und Zufall zu slüben. Und wir glauben, daß bisher zur Hebung der Wirksamkeit und des Ansehens unserer Beamten in der That noch nicht zu viel geleistet wurde. b. —oi der heutigen Sigung des Finanzausschusses waren von Seite der Regierung die Minister Koloman Tiba und Baron Ludwig Simonyi anwefend. Nachdem (siehe unser jüngstes Abendblatt) das Präliminare für landwirthschaftliche Lehranstalten mit der Aufforderung an den Minister votirt wurde, in Zukunft nicht die Zahl der Lehranstalten vermehren, sondern auf deren intensive Entwielung hinmirten zu wossen, wurde das Erforderniß für die Staatlichen Gestüte in Verhandlung genommen. Dieser Titel gab zu einer längeren Debatte Veranlassung. Referent Wahrmann bemerkt, dieser Theil sei der mwichtiafte des NRefforts. Noch immer müsse der Staat zu den orten der Gestüte den Betrag von 420.000 fl. beitragen. Hinzu kommt so, daß die veranschlagten Einnahmen nie eingehen; nach den 1374er Schluckrechnungen wurden circa 100.000 fl. mehr angemiesen als votirt worden waren und 170.000 fl. kamen weniger ein als präliminirt mar, 10 daß das thatsächliche Defizit 1,062.000 fl. beträgt, (um 300.000 fl. mehr als präliminirt war),3 mare sehr erfreulich, wenn das für 1875 präliminirte Defizit von 450.000 fl. sich nicht höher als auf 700.000 fl. stellen würde. · Die dem gegenwärtigen Budget begelegte Vorlage,welche die Erhaltung des jetzigen Status in den estüten für nothwendig ki darstellt,steht mit jenen Vorschlägen des Neiners Komtes·ui·cd mit jenem Beschlusse des Hauses im Widerspruche,welche auf die Abstellung des wachsenden Defizits bei den Staatsgestüten hinzielen. Nach Redners Ansicht müßte der Ausschuß, bevor er sich in die Beurtheilung der Bolt einläßt, mit sich darüber im Neinen sein, ob er an den bisherigen Ansichten festhalte, da er in diesem alle das Präliminare noch mehr beschränken müßte; so aber nicht, dann möge er es rür und entschieden vor dem Lande aussprechen, daß die Ausgaben um ein Bedeutendes höher sein werden, als das Präliminare. Redner hält entschieden an den bisherigen Ansichten des Ausschusses fest, welche das Neuner-Komite und das Haus acceptirt haben, und in deren Sinne das ganze Präliminare umgerstaltet werden müßte. ·«· Handelsminister Baron Simonyian erkennt die Richtigkeit der vom Referenten ausgesprochenen Ansicht,daß Bxnan vor Allem darüber im Reinen sein müsse,ob es nöthig sei,die Institution der Pferdezucht in ihrer gegenwärtigen Ausdehnung zu erhalten oder nicht ? Nedner weist darauf hin, daß, während die Viehucht im Lande im Allgemeinen einen Nüdgang zeigt, blos die ferdezucht einen wunderbaren Aufschwung gewonnen hat, und daß Pferde in der legten a einen starren Grportartikel bilden. Dieser Aufschwung ist zumeist unseren Staatsgestüten zu verdanken, deren Erhaltung unbedingt nothwendig ist. Die Entwicklung der Bestüte durch Privaten unter unseren Verhältnissen nicht zu hoffen. Die Vernachlässigung des so schöne Resultate aufweisenden Gestütemesenő m würde weder aus volfswirthschaftlichen noch aus Vertheidigungsrücksichten zweckmäßig sein. In Mezöhegyes wird außer der Pferdezucht auch die ungarische Hornviehrace erhalten, was einem Privaten unmöglich wäre. Den Vorschlag des Neuner- Komitee 3, daß der Staat idon 1877 seinen Beitrag zur Erhaltung der Gestüite leisten soll, hält er für unausführbar. Für 1876 ist das betreffende Brahiminare fdon um 30.000 fl. niedriger als der Boranschlag des Steiner-Komités. Die Beschränkung der Pferdezucht schürde erregt für sehr nachtheilig Halten und er bittet, den Boranschlag zu votiren. 7 Helfy beharrt bei dem früheren Beschlusse des Ausschusses und des Hauses, das die Gestüte nach und nach eingeschränkt und der Staat nicht mit deren Erhaltung belastet werden soll. Er beantragt, dab das Budget dem Minister behufs Umarbeitung in diesem Sinne zuvrückgegeben werde. ·· Paul Moricz ist auch heute derselben Meinung,wie im vorigen Jahre;ber Staat braucht nicht für Kavalkere Pferde zu züchten.Da aber der Ministericseinem Prälminare die vom Venner-Komite bezeichnete Grenzen reichte und weil mankeder Regierung eine gewisse Zeit zur Durchführung ihrer Entwürfe gönnen muß,bewilligt er det Voranschlagz. Graszapary bemerkt,daß das leidige große Ausgabeni Plns nicht sowohl durch die Kosten der Pferdezucht,als durch die Verwaltung der Gestüt-Wirthschaften verursacht wurde,in welcher Hinsicht jedoch der Minister durch theilweiseanachtgabe der Wirthschaften eine Besserung in Aussicht stelle;überdies gebe das Präliminare in seiner gegenwärtigen Gestalt mehr Bürgschaft dafür, daß es auch werde eingehalten werdet.Demgemäß votiert er das Präliminare. « Baron Sennye bringt vor,daß der Entwurf des Nenner-Komites,dem die Zbnnahme durch den Finanzausschuß und das Haus Wichtigkeit verlieh,11icht blos darauf bei Schwerpakt legte,daß der Staat auf 1877 schon nichts mehr für diePerder Zuchtanstalten hergebe,sonder 11 darauf,daß nicht Alles durch den Staat geschehe.Ergeben,daß der Minister,um dies durchzuführen,«einen längeren Zyklus benötigen dürfte,dasPr Inhabet, dass die Staatsgestüt-Wirthschaften einzuschränken seien und daß nur solche Racete zur Züchtung beibehalten werden sollen,welche der Staat allein zwedmäßig züchten kann, halte er auch recht für zwedmäßig und aufrechtzuerhalten, · · « Hegedi ist heilt die vom Referenten entwickelten Ansichten. —Georg Molikar tritt der Allieinung bei,daß die Durchführug der in den früheren Finanzausschuß-Beschlüssen bezeichnetenklticistung auf einen längerenyklus vertheilt werden möge Der Ausschuss verschob diese der Debatte auf die montägige Sigung und beschlug auf Antrag Minister Ti Ba’s, das Budget des Bortefeuilles des Innern morgen in Verhandlung zu nehmen, womit die Sigung ihr Ende erreichte. Der Unterrichtsminister hat diesmal aus seinem Budget jene 4635 fl., welche der Staat bisher jährli für die am Theresianum studirenden ungarischen Zöglinge gezahlt hat, weggelassen, da die in naher Aussicht stehende Regelung der Verhältnisse des Theresianums, wobei die ungarischen Fundationen hoffentlich unter die Verwaltung der ungarischen Negierung gelangen werden, die begründete Hoffnung bieten, daß die erwähnte Summe aus dem Getrage der Báttapeter Fundation — ‚ohne jede Belastung des Staates — wird gedecht werden künnen, s tst wahrscheinlich, bemerkt , denn, daß die ungarische Negierung die Fundationen dem Wiener Institute entziehen und dieselben entweder der Kudovica-Akademie zuführen oder für die ungarischen Böglinge ein besonderes Institut in Budapest errichten wird. — Der Unterrichtsminister will, einer Meldung des „Hon“ zufolge, behufs Berathung über den Zustand der philosophilen Fakultät an der Budapester Universität eine Gnquete einberufen. = Der Defegentwurf betreffs Regelung der Fischerei ist, wie , den" meldet, bereits vollendet und wird dem Reichstag demnächst vorgelegt werden. sz Auf das Gesuch von 31 Gemeinden des Hermannstädter Stuhl um Ubhilfe gegen Wildschäden i nach der „Heim. Zeitung“ vom Minister des Innern der Bescheid herabgelangt : „dab der Bitte um Abhaltung von Jagden zur Vertilgung der N Raubthiere innerhalb der Gebiete der betreffenden Gemeinden a den festen Bestimmungen des G.-A. VI : 1872 und G.-A. XXL. 1875 seine Folge gegeben werden könne. Nach §. 15 des G.-A. VI: 1872 it es Ledermann gestattet, die Naub- und schädlichen Thiere auf eigenen Gebiete zu vertilgen, indem es Sache der Betreffenden it, für die Art der Bertilgungs-Modalität zu sorgen. — Die von den Gemeinden in Antrag gebrachte Modalität, daß die Vertilgung der Raub- oder Schädlichen Thiere durch eine auf die Erlegung gedselben von ihnen festzustellende und zahlende Prämie bemerkstelligt werde, wird Beniieh, weil dieser Vorgang gewiß auch zur Aneiferung dienen wird. Damit zu derartigen Verrichtungen berufene Fachmänner sich Jagdfarten anschaffen und sich beheben, zur Erlegung der Raubthiere Prämien zu erhalten. — Insofern der durch die von Prämien angestrebte Zweck aus dem Grunde aißringen sollte, weil die zur Vertilgung der Raubthiere geeigneten Jäger nicht im Stande sind, sich Jagdkarten zu Lösen, wäre am zweckmäßigsten, daß die betreffenden Grundbefiger oder Gemeinden für solche Jäger die Jagdkarten, mit der Verpflichtung zur Vertilgung der Raubthiere aufchaffen.“ «Aus der ungarischen Delegation. A Wien, 8. Oktober, Präsident v. Szögyenyi- Marich eröffnet die Lisung um 11 Uhr. séle von der gemeinsamen Regierung sind anwesend: Pödh, Saal, Drezy und Merey. Das Protokoll der legten Gitung wird verlesen und authentizirt. „Präsident meldet, daß von der österreichischen Delegation ein Nuntium in Sachen der dortigen Beschlüsse über das Präee gemeinsamen Ministeriums des Auswärtigen einelar Der Delegirte Mar Ü tményi hat um definitive Dispens angesucht. Dieselbe wird bewilligt und der Gringmann Fabricius nn dem Fürsten‘ Raul Esterházy wird ei iertags Urlaub Bemiligt j 27 SEN ... Ferdinand Éber, als Präsident der Schlußrechnungs-Kommission, überreicht den Bericht des genannten Ausschusses. Derselbe wird gedruckt und auf die Tagesordung gefegt werden. Die Budgets der gemeinsamen Ministerien der Finanzen und des Auswärtigen werden in dritter Lesung angenommen. Su der a ‚ folgt hierauf das Marine- Budge u ne senddem Referent Graf Bilorr JBiHy- Ferrari Ausschußbericht in kurzen Worten Ifiszirte Zur beffenteen Di Auvaleme, empfohlen hatte, den in der Generaldebatte aort Door berichtet, welcher des Ausschußdie bleibende gefegliche S Feststellung des Präsenz- Standes an Schiffen und Mannschaft in unserer Marine verlangt, meint Redner auf die Schädlichen Konsequenzen daß unser G.A. XL . 1868 so vag und des Umstandes bin, daß in Solge festgestellt... eigentlich die Aufgabe jet ? die Küsten den der daß wirtsame eine blos fondern bisher feinen wirtsame der fondern bietet, weder in politischer, Kriegsmarine, ist eine fernere und nicht unrichtige Aufgabe unserer wünschensmwerther Küste, sondern der Monarchie, nicht blos dem Handel, übrigen Diplomatie, für auch dürften nach Medners Dafürhalten wohl auch die Gefahr ihr Budget erhöhte, um durchweg große, schwere Schiffe zu bauen. Nedner sucht nunmehr das Extraordinarium, die Denn einmal nicht Nichtigkeit immer nicht erst immer von Jahr zu Jahr durch spezielle Besschlüffe festgestellt werde. Nedner untersucht zumnächt, was dem österreichisch ungarischen Kriegsmarine Zur Vermeidung unserer Hüften würde er eine Marine nicht absolut nothwendig halten, bis 80 Millionen, wie er unsere Kriegsmarine beansprucht. Eine wichtigere Aufgabe der Kriegsmarine wäre der Schutz troß des Aufwandes für die Kriegsmarine aber auch sie würde das Erforderniß und den Aufwand kaum zu rechtfertigen vermögen. Die Hauptaufgabe unserer Kriegsmarine erblicht der Redner darin, daß sie die Monarchie sondern vorkommenden Falles an an DOffensive zu denken, Bundesgenosse zur See zu könnte man schließlich und dann entpredes Küstenlandes der Monarchie noch in sozialer oder materieller Beziehung dem Aufwande eines beständig investirten Kapitals von 70 Allein mir sehen leider, Aufschwung nehme, sondern im Gegentheil im Verfall begriffen sei. Die Repräsentation der Monarchie in fremden Gemässern und Häfen in den Stand sete, nicht nur an eine ein entscheidender Faktor, ein anderer Staaten nicht nur zu Lande, sondern sein. Unsere Marine sei nicht blos der Defensive, sondern aus dem Angriffe dienen künnen. Dies fichtspunfte sein, welche die Marineverwaltung leiteten, wenn sie eine detaillirte, titelmeife Zusammenstellung der Ziffern des Budgets (und zwar ausschließlich jener des Ordinariums ohne Rücsidgt auf das dieser seiner lehteren Bemerkung nachzumeisen und gelangt zu dem Schuffe, das es nunmehr, namentlich angesichts der mißlichen Finanzlage der Monarchie hoch an Zeit műre, diesem ungemissen Ahante ein Ende zu machen und den Präsenzstand an Schiffen und Mannschaft wie bei allen Branchen der Wehrkraft so auch bei der Marine doch ein bleibendes Normale zu reguliren; die gemeinsame Negierung solle verhalten werden, der nächsten Delegation diesfalls eine Vorlage zu machen. Die Marineverwaltung treffe allerdings an diesen Le legislatorischen Art bis nicht gedacht worden sei; auch sonst — bemerkt gegen dieselbe im Gegentheil für einer einmal einen Ymilt mit in Folge dessen vom Bord fest worden, wie ein Wiener Blatt seinerzeit erzählte, · all an more; Redner hat Herrn v. Bödh zur Stunde gar nicht persönlich gekannt, sei,nie auf den Brettern der „Novara“ und niemals in Tetuan gebesen. Redner schließt damit,daß er die Anträge des Ausschusses insgesammt und besonders den eingangs seiner Redeerwähnten annimmt und zur Annahme empfiehlt. Julius Horváth polemischt gegen einige Ausführungen er nimmt Gaál an gleichfalls gegen die Ausführungen Kaas’. Die Nothunwendigkeit einer gejeglichen Normirung des Präsenzstandes erkenne allerdings auch hat auch in der That den Delegationen bereits eine einschlägige Vorlage gemacht, ohne dab jedoch ein lasfen, die nun seit 8 Jahren menerachtet, vertagen. Legislatorischer Form sich also nur freuen, wenn diese Sache endlich in Angriff genommen werden sol. Was aber jammen die Behauptung Kaas’ in Betracht ziehen, nicht aber das leßtere unberücksichtigt jung nur große Schiffe Formation unserer Rede stehenden Ausschußantrages ii heißen 048 Ministerium bis aber schließlich den Ausschußbericht gleichdie Marineverwaltung Aft betrifft, daß das erfolgt Budget der Marine von Jahr zu Jahr steige, so sei gerade das Gegentheil richtig, nan müsse man das Ordinarium und Griraordinarium einer unwirksameren Vertheidigung nicht vermendet Vorlage machen, sobald es die Zeit zugethan. Was f&lich sie den Umstand betrifft, hab die Marinevermalder Natur und Korvetten zu melden künnen ; denn allenthalben rönnen die größten feindlichen Schiffe bis hart an unsere Felsen heran, die Rüsten aber nur eine Landarmee vertheidigen wollen, wäre ein gefährliches Experiment; man müßte eine zahlreiche Armee zum Küstenschuge verwenden und die könnte mane Theilen der Monarchie gerade zur fritischen Stunde gar fehr ehlen. Gabriel BAurady verwahrt sich dagegen, daß man unserer Marine offensive Ziele unterschiebe ; solche miürden unserer allgemeinen Belititschnurftracs zuwiderlaufen. Den Wortlaut des in amendirh Redner dahin, es solle : das Ministerium werde beauftragt, die auf den Marinepräsenzstand bezüglichen Daten zu sammeln, denn das müsse die Vorlage „ohne Spezialdebatte wird sausammenzufrel. Säumniß“ zu erstatten. Der Ausschußantrag wird in Bávadn8 Fassung angenommen. In der sodann das Budget nach den des Ausschusses erledigt. Nächsteigung morgen. Tagesordnung : Budget des Heeresausschusses, nicht nur der Jahr die Erfindung. Anträgen Redner Kaas. Anknüpfend einer die Vortheile, welche der Besit der LER. es Kaas dem so an den Antrag allgemein gefaßt, dessen der nen auch vom Lande aus vertheidigen, Handels-Schifffahrt, Dieselbe bei uns ,Vertheidigung, der Rauffarthei Marine durchaus niht Ministerium babelen“ und baut, hüsten, daß doch wohl denn das Der Antrag solle vielmehr lauten etwa liege es eben Kleinere hieße die die betreffenden Daten Schiffe noch zur Stunde Medner — hege er er erkenne Eliteforpg in jeder Beziehung. Daß Sontreadmiral Bodh gehabt und der „Novara“ in Tetuan ans Land geret eine mäßige in als an, sie darauf und die Schuld nicht, da noch eine Antipathie, bereits geschehen sein; auch nicht : wolle den beiden Parlamenten eine diesbezügliche hiefürgefomSache ad graecas calendas : Das gemeinsame Selegr. Deperdienti Defter Lloyd. Wien, 8. Oktober. (Drig-Telegr.) Der Heeresausschuß der ungarischen Delegation beschloß in seiner heutigen Sagung die Drei geforderten Nachtragskredite zu bewilligen und die Petitionen dem Ministerium zuzuweisen. Der Ausschuß für das Weißere dürfte schon morgen die Petitionen erledigen. Wien, 8. Oktober. Orig.»-Telegr) Das soeben veröffentlichte Buch , Rüdblide auf den Gemeinderath der Stadt Wien" enthält folgende sensationelle Mittheilung : Bei dem Regierungsantritte Kaiser Ferdinandd, erließ Fürst Metternich eine Zirkular-Depeiche an alle Gesandte und Länder-Chefs, die bisher nicht veröffentlicht wurde. In dieser Depeiche heißt es: Kaiser Franz hat in der Nacht vom 27. zum 28. Feber, inmitten einer fuchtbaren Steigerung feines Uebel, vier Stunden damit hingebracht, theils eigenhändig jenen eh Willen zu Rapier zu bringen, theils in fremden Federn zu iftiren. .. in bieslem Seinem Zestamente hat Er die Privatgeschäfte Seines Nachlasses in Ordnung gebracht und, sich sodann plößlich erhebend zu der BER Höhe Seines Herrscherberufes, denjenigen Artikel eingerüdt, welche den Vermächtnißnehmern nicht Wort für Wort, wie er im Testamente steht, bekannt zu machen,der Kaiser Ferdinand für einen Treubruch gehalten haben würde. Der sterbende Monarch, der Seinem Wolfe Seine Liebe und Seinem Heere und den Staatsdienern, die ihm treu gedient, Seinen Dant vermacht — dieser Monarch hat hiebei die mächtige Stimme seines Herzens zu Nathe gezogen; eine Stimme, melde im Laufe. Seines langen Lebens bei ihm stets vorherrschend war und melde Ihm an je nem. Tode das fromme, dantbare Andenken aller Derjenigen fichert, welche die Vorsicht eine Reihe von Jahren — und melde Jahre! — hindurch Seiner Leitung anvertraut hatte. In einem Briefe, welche der Kleine · Kaiser Seine unerlauchte Söhne hinterließ,hat Er ihm in dexorm von Ratz felzläse gig c - > _ i