Pester Lloyd, Januar 1876 (Jahrgang 23, nr. 1-24)
1876-01-13 / nr. 9
mer 9 bo © 1% Mer h — — —— | (Prozeß gegen das Aerar)Der Baumeister Zerr Leopolquus er hat,wie die,,L.K.«mittheilt,wegen einer Orderung, die aus der Umgestaltung des ie Teleky’schen Palais im der Dfner Zeitung für das Honved-Oberkommando herrührt, Pan das f. ungar. Yerar einen Prozeb anhängig gemacht. Die . ungar. Finanz Profuratur ist man beim F. ung. Finanzministerium um die Erlaubniß zur Führung dieses Rechtsstreites im Isnteresse des Aerars eingenommen, wozu die Bewilligung auch erfolgte. (Die Geldstrafen megen Ordnungsmichtigkeiten in der Führung der israelitischen Matrikeln) sollen, wie „Magyar Hiradó" meldet, einer neuerlichen Verordnung des Kultus- und Unterrichtsministers gemäß, bei den betreffenden Neligiong-Gemeinden als Spezial-Schulfond unter behördlicher Oberaufsicht verwaltet werden, und zwar sind diese Summen entweder zu größeren Investitionen zu verwenden, oder blos deren Binien zu frustifiziren. Der Verkehr auf der Linie Karlstadt((iume) der Ungarischen Staatsbahn it, wie uns von der Direktion der Staatsbahn mitgetheilt wird, seit gestern wieder vollständig aufgenommen. Das Rekruten-Kontingent der Länder der ungarischen Krone ist für das Jahr 1876 40.933 Mann, die Erfag-Reserve 4093 Mann, daher zusammen 45.026 Mann. Hievon entfallen auf Ungarn 35.979 Rekruten und 3598 Erfag-Reservisten; auf Kroatien-Slawonien einverständlich der provinzialisrten neun Grenz-Regimenter 4917 Metruten und 491 Erfag-Reservisten, auf das Territorium der Stadt Fiume 37 Metruten und 4 Erfag-Reservisten. Die nach der Nekrutenstellung wo übrigbleibenden tauglichen Wehrpflichtigen werden in die Honved- Armee eingereiht. Die Hauptstadt stellt 500 Refruten und 50 Grfag-Refervisten und zwar Veit 336 Refruten und 34 Grfab-Refervisten, Ofen 119 Mefruten und 12 Crfat-Mefervisten, Alt-Ofen 45 Refruten und 4 Grfag-Refervisten. Sammlungen für Abgebrannte Im September vorigen Jahres wurden im Oedenburger Komitat die Ort- Haften Nemesfer und Undten und im Barser Komitat die OrtHaft Felfö-Apati von Feuersbrünsten heimgesucht , welche in der ersten Ortschaft einen Schaden von 31.340 fl., in der zweiten von 98.900 fl. und in der lesten von 19.520 fl. verursachte. Der hauptstädtische Magistrat hat nun einen Aufruf an die Mildthätigkeit des Bublikums erlassen, mit dem Bemerken , daß alle jene, welche gesonnen wären, zu Gunsten der Beschädigten etwas beizutragen, sich mit ihren Liebesgaben an die IV. Bezirksvorstehung menden mögen. (Der Klausenburger medizinische und naturwissenschaftliche Verein) hat sich am 9. b. Konstituirt und den Universitätsprofessor Dr. Abt zum Präsidenten gerählt. Zur Konstituirenden Versammlung waren gegen 50 Mitglieder ers&ienen. 7 Minister wit e.) Szene: Im Buffet des österreichischen Abgeordnetenhauses. Minister Freiherr v. Laffer bei einer Taffe Bouillon und einem Glafe Bordeaux. Ein „neugieriger” Abgeordneter tritt heran: „Was war denn los, Erzellenz, in Pest ?" — Baron Laffer (vertraulich leise): „AS wir hinsamen, wurden wir sehr Fühl aufgenommen, dann hat man ung tüchtig eingeheizt, aber es ist uns dabei doch nicht wärmer geworden — (große Spannung) — 88 war eben viel Zugluft (vermehrte Spannung) — in dem Hotel, wo mir abgestiegen sind.” — Abgeordneter geht nach, deutlich von dannen. — Ein anderer Minister, der von einem Abgeordneten über die Konferenzen in Best interpellirt wurde, meinte: „Exstens wissen wir selbst nichts, zweitens haben mie uns zur Geheimhaltung verpflichtet. Das Zweite fällt uns wegen des Ernsten natürlich sehr leicht !“ — Heiter auch in ernster Zeit! bemerkt hiezu die „Deutsche Ztg.“. (Fortlegung der Tageswenigkeiten auf der zweiten Seiten der Beilage.) andern — — Br — Is. Du Br . « . Po átt bt Kommunal-Angelegenheiten. Generalversammlung des hauptstädtischen Muniszipal-Ausschusses. Die heutige Sibung war sehr zahlreich besucht und auch die Galerien waren in allen Räumen von einem zum Theile sehr gewählten Bubliktum befest. Um 4 Uhr eröffnet Ober-Bürgermeister Räth In der üblichen Weise die Satzung.Er macht folgende Mittheilungen Ihre Majestät die Königin hat für die Armen der Hauptstadt neuerdings einen Betrag von 400 Gulden gespendet. (Elsen.) Der erlauchten Frau wird der Dant der Generalversammlung im Fotofollo ausgesprochen. Der Vorsiß ende it für 5 Uhr zur oftafel geladen. Er wird demnach den Vorfig an Herren Bürgermeister Rammermayer überlassen und beantragt, daß die Verhandlung des dritten Punktes der Tagesordnung (Erlaß des Ministers des Innern in Angelegenheit der Budgetvorlage) in Gemäßheit des Ss. 27 des Statuts auf morgen vertagt werde. Ri Der Antrag ruft ein kurze aber animirte Diskussion hervor. MäAttyus kann die vom Vorligenden für die Befragung angeführten Motive nicht als begründet erachten. Die a. b. Einladung, auf die sich der Vorfigende berufe, könne nicht bezwehen, daß der im Frage stehende Gegenstand nicht verhandelt werde. (Unruhe) Er führe übrigens als gewichtiges Argument für die Annahme der Verhandlung den außerordentlich zahlreichen Besuc der heutigen Situng an (Heiterkeit, Widerspruch) und bittet, daß der Vertagungsantrag abgelehnt werde. Oer Bürgermeister R At bh bemerkt zur Aufklärung, daß es sie hier eigentlich nicht um eine Vertagung handle, sondern nur um eine frühere Verhandlung anderer ebenfalls auf der Tagesordnung stehender Angelegenheiten, wie dies ja in zahlreichen Fällen ohne den geringsten Widerspruch der Fall gemesen sei. . (Bustimmung.) · —» Dr.aus Hoffmann stimmt für den Vertagungsantrag. «Die einsfache Andeutung des Grundes müsse genügen,um jeden Widerspruch zu bannen.(Zustimmung.)Uebrigens lege erafteiz Gewicht auf die Anwesenheit des Herrn Ober-Bürgermeisters bei Verhandlung der in Rede stehenden Angelegenheit,weil dieselbe s solcher Natur sei,daß die Anweseneit des Vertreters der Regierung nicht giftvermirßt·werden könne·(ustimmung:)· 7 — —— Bürgermeiter Kammermayer springt für die Annahme des Antrages, da sich im Laufe der Verhandlung selbst Momente ergeben könnten, welche die Anwesenheit des Herrn Ober> Bürgermeisters, als Vertreters der Grelativgewalt, geboten erscheinen lassen dürften. · ».Peteansbach willigt gleichfalls in die Vertagung, aber nicht aus den von dem Vorsigenden angeführten Motiven, die ihr stichhaltig seien, sondern ‚aus dem Grunde, weil mahrscheinlich die srchunt des Herrn Ober-Bürgermeisters und die Art und ife, wie derselbe seiner Mission als Vertrauensmann der Kommune und als Vertreter der Regierung stand der Diskussion werden entsprochen habe. Gegenönnte und er wünschensmwerth sei, daß er — der Ober-Bürgermeister — zugegen sei, wenn ‚die Generalversammlung Veranlassung findet, über diese Frage ihre Meinung auszusprechen. nn Die hierauf vorgenommene Abstimmung fällt im Sinne des — vom Ober-Bürgermeister Rath gestellten Antrages aus. Nun folgt die Tagesordnung’: ..’.Die Verpachtung der sogenannten Frichs’schen Ställe in der Rittergasse und einiger Lokaltäten im städtischen Hausp In der LUngaxgasse wird ohne Diskussion genehmigt-Desgleichen die Vorlage des Magistrats über die von ihm gegen Hochwasserrebett getroffenen Anordnungen. (Wir haben dieselben bereits usführlich mitgetheilt.) .Ber Uebergang zum vierten Punkte der Tagesordnuung,die Regelung des bankregals betreffend, überläßt Iber-Bürgermeister Rath den Borfit an Bürgermeister Kammermayer. Die in Frage stehbende Angelegenheit ist unseren Lesern in Men ihren Bhafen zur Genüge bekannt. Der Suceur3 derselben esteht in Folgenden : · ,, Der Minister deannern machte bekanntlich die Genehmig 1ung des Regalstatut Z davon abhängig,daß die·Schank-Gebi·jhxen ·geheuer mindestens verdoppelt werdm Die Fmanszommessen «"pfahl.diese Verdoppelung,weil dadurch Zeit·gewonnen wurde, te,nöthigens Verhandlungen behufsgründlicher Regelung der Nkene für die Zukunft vorzunehmen. ·· ·s-"»er Magistrat endlich erklärte,daß das Vorgehen des tiere die Autonomie der Kommune berühre; daß_die VerdoppelungsgesichtS der jegigen Geschäfts- und Wohlstandsverhältnisse "seiner erzeugung nach unthunlich sei, und daß er sich auf einen Erg von dieser Maßregel umso weniger versprechen künne, als nicht in bedeutend niedrigeren früheren Gebühren eingetrieben konnten ; daß er sich aber — wenn die Finanzkommission nd die Generalversammlung die Verdoppelung ‚unwünsche — der angefüge und den Antrag der Finanzkommision eceptive, »· ..Andre Dank-man pessen sloß sich eine kringere Debatte. — an der sich folgende Mitglieder betheiligten , wirft die Vorlage und beant Markus, der durch ein solches Mal Besteuerungen von wenigstenő tausend Familien bedroht sieht; er vertragt, an den Minister des Innern eine Repräsentation zu richten, worin unter Darlegung der Diotiveebeten werden sol, der Minister möge von der angeordneten VerPERE absehen. I · .Aexander Havas spricht für·die·Verdopplung.Er befürchte nicht,daß die Gebühren nicht einfließen werden vorausgesetzt,daß die mit der Einhebung betrau·ten Organe der Stadt die Schuldng ettthuit werde11.Dem Humamtsstandpunkt des Vorredners gegenüber»macht er da Interesse des Ganzen geltend. Die Verdopplung müsse aber auch aus moralischem und volkswirthschaftlichem Gesichtspunkte beurtheilt werden,und verweist er,was den Branntwein betrifft,auf das Beispiel anderer Länder,dann auf die hier betriebene Produktion des Kunstweines,der zum Schad und unserer Weinkultur von einer Besteuerung nicht betrefen wäre. Sigmund Brody hebt die schreiende Inkonsequenz hervor die der Antrag des Magistrats involvire, welcher erklärt, daß die Verdopplung unthunlich, ja schädlich sei, aber gleichwohl in Dieselbe willigt , weil er sich der Zmangslage füge. Worin, fragt Medner, besteht denn diese Zwwangslage ? Vielleicht in der Befürchtetung, daß der Minister auf die gegründeten Vorstellungen der Kommune nicht eingehen werde ? Das műre nach seiner nicht eine Infinuation, die er von einer ungarischen Regierung nicht glauben möchte, nicht glauben wolle, und da er die von dem Margistrate gegen die Verdopplung angeführten Gründe gleichfalls vert trete, so beantragt er, daß an den Minister des Innern,in diesem Sinne eine ausführlich motivirte Repräsentation gerichtet werde. Bürgermeister Kammermayer verklärt, unter dem Worte „Zwangslage“ verstanden zu haben, daß, wenn der Erhebungsantrag nicht acceptirt würde, auch die Konskription und die Einhebung der Steuer, unmöglich wäre. Noch sprechen Karl Rath (Fabrikant), meiger die Zurückmessung der Vorlage, ar die Finanzkommission behufs:postenweiser Ueberprüfung im Sinne einer proportionirten Vertheilung der Steuer beantragt und Mlerander Bethey, der den Standpunkt der Finanzkommission in beifällig aufgenommener Weise vertheidigt. Er mweüt zunnächst auf die Schwierigkeiten hin, welche der Regelung dieser Angelegenheit durch das stete Widerstreben des Magistrats und der Generalversammlung gegenüberstanden. Für die Erhöhung der Gebühren sei eine unabweisbare Nothwendigkeit vorhanden, wenn man anders nicht die Hauszinskreuzer erhöhen wolle, wodurch aber nur der Devolvation die hauptstädtischen Realitäten beides Borschub geleistet würde. Die Art und Weise, wie die Regelung für heuer erfolge, sei allerdings nicht befriedigend, aber sie mache die Konskription und die Einhebung für heuer möglich, und für die Zukunft müsse man durch eine gründliche Reform — die im Laufe dieses Jahres vorzubereiten sei — sorgen. Was den Nichteingang der Gebühren betrifft, so liege das in der Manipulation , wenn Lieder bei der Konstription oder bei Gehalt der Lizenz die halbjährige Tare bezahlen müßte, käme ein solches Mißverhältnis zwischen Konstription und Ertrag nit vor. Er empfiehlt die Annahme der Vorlage. Verder hierauf folgenden Abstimmung wird der Antrag Sigmund Brody’s mit 101 gegen 57 Stimmen angenommen. In Folge deren wird eine motivirte Repräsentation an ‚ven Minister des Innern um Genehmigung,der Test festgestellten Megalgebühren gerichtet werden. Bis die Entscheidung erfolgt ist, bleibt natürlich das ganze Regalmesen der Hauptstadt in statu quo. Der fette Gegenstand ist die Frage der Kehrichts-Ausfuhr, bezüglich welcher nach einer längern schwerfälligen Diskussion im Sinne des Magistrat3-Antrages endlich beschlossen wurde: 1. daß die Kehrichts-Ausfuhr in der Regie der Kommune verbleibe ; 2. daß die Ausfuhr bezirksweise verpachtet werde, und 3. daß in Gemäßheit dessen die Bezirks-Vorstände angemieten werden, über die Tarife und Modalitäten eine Vorlage zu machen. .’Hierauf wurde die Sitzung auf morgen vertagt. ·(Steuereinläufe.)Im Jahre 1875 sind auf den Kassen der fünf hauptstädtischen Bezirks-Steuerämter folgende Steuer-Summen eingeflossen mit Staatssteuern,u.zw.: Haus-,Grund-und Einkommensteuer 4.674.715 fl.4512kr.,Personal-Gemwerbsteuer 255.949 fl. 18%, fr., Luxussteuer 18.297 fl. 60 Kr., Gemwerbetaten 179 fl. 71 ke., Betrugszinsen 72.524 fl., zusammen >.021.666 fl. 34". fr. Ferner wurden eingezahlt : Kommunalsteuer 1.545.845 fl. "5 fr., Grefationsfpefen 13.425 fl. 56 fr., Hauszinsfreuer 568.480 fl. 87 fr., Steuer 25.007 fl. 37 fr., (für den Bauratbfand) Hundesteuer 13.439 ff. 80 fr., Gebühren, Nequisitionen u. dgl. 78.828 fl. 30 Er. (für den Staat), zusammen 2,225.461 fl. 204, Er, was eine Ges fammteinnahme von 4223-127 fl. 55 fl. ergibt. dieser Summe entfallen auf die eigenen Steueramts-Besitze folgende Beträge: 1. Steueramts-Bezirk (Ofen) 813,499 fl. 91, kr., 2. Bezirt (Neustift, Altofen) 192.128 fl. 27 fr, 3. Bezirk (Belt, Innere und Leopoldstadt) : 3,766.307 fl. 46 fr., 4. Bezirk (Theresienstadt) 1,451.185 fl. 77 °), fr., 5. Bezirk (Lpfefstadt, Franzstadt) 1.079.819 fl. 77 °), fr. Hienenmurden , 29.763 fl. 64", fr. rüdvergütet, wonach die erwähnte Totalsumme von 7,273.127 ff. 55 ff. verbleibt. BDiese Summe wurde von 142.372 Parteien eingezahlt. : · (UnstützeReklamationen.)sZahlreiche Hausbesitzer haben Reklamationen eingereicht,in welchen die Herabminderung der Hauszins Einkommensteuer«nachdem fatirten·Hatszittsbhe·kenntniß Rfordert ·wird.Die hauptstädische Steuersektin istnit diesen eklamatwnen ganz unnützin Anspruch genommen,da die Einskommensteuer von der Finanzdirektion auf Basis desfativten Hates- Ins-Einkommens bemessen wurde und daher von der Steuersektion keine Abschreibung erfolget,sondern nur konstatirt werden kann,11m wieviel dieststeller der Betreffenden erhöht woscden ist. askontrole.)Noch im vorigen Jahre wurde durch eine von der Generalversammlung exmittirte Kommission ein Statut betreffs der Kontrollrung der Gasbeleuchtung ausgearbeitet.Dieses aus 12 Punkten bestehende und seinerzeit von uns mitgetheilte Statut gelangt nun in einer des nächsten Magistratssitzungens zur Verhandlung,um selbes der nächsten Generalversammlung zur Beschlußfassung vorlegen zu können (Betraffenshafts-Aufnachhahme) Im jüngster Zeit haben sich die Fälle bedeutend vermehrt, daß Erben die Aufnahme der Verlaffenshaften, troß der Aufforderung des Gebührenbemessungs-Amtes, aus Furcht vor der Erbsteuer verringern. Auf Anfuhren des Gebührenbemessungs-Amtes hat der Magistrat die Bezirksvorstehung zur Aufnahme aller Verlaffenschaften angewiesen,wodurch die Agenden der Bezirksvorstehung in fast nicht zu bewältigender Weise vermehrt worden sind, Zieht Im dem |ein Bausmeister auf, Daß en on Tett me ‚Tagen nicht sichtbar ‚wurde. Als Sritt, fand man dieselbe leer, bis auf eine gebrechliche Bete und einen Haufen... Stroh, nichts. „Der Zall wurde. .sogleich ‚der. ‚Stadthauptmannschaft angezeigt. "(Gin Hordar Namens 8ésig, Ber. geften das Reifegepäd a ajfóstesőr Áe Örunódbejtbers . Gabr. . Bendégby, . auf dem Bahnhofe übernommen hatte, führte dasselbe auf einem ‚Handmwägelchen in die ihm bezeichnete Wohnung. Während er aber einen Theil des Gepäcks in den ersten Stock hinauftrug, wurde ihm, wie er beim Zurückkommen zu seinem Schrecen entdeckte, eine Handtasche, in der sich auch »200 fl. befanden, vom Wagen ’gestohlen. Der Schlag traf, ihn umzfo.empfindlicher, da er „‚Ernährer einer Familie ist.. Der arme tig rannte in heller Verzweiflung die Straßen auf und ab. Da an der Ehe des Nochusspitals, führte ihm, ein glückicher Zufall, den Dieb in die Hände, der mit der Handtasche umherälenderte und den er selbstverständlich sogleich packte und aufs Stadthaus schleppte. Der ertappte Dieb, ein zwanzigjähriger. Buvide, ist ein bekannter, und oft abgestrafter Bagabund Namens Franz Greger .. ... 0... ..(3mei vazirende Dienstmädchen) kamen gestern in die Schnittwaarenhandlung G. Singers in der erenelohstraße, und Liegen, sich eine Menge: Waaren zeigen. Da bemerkte der Bruder des Kaufmanns, bak die eine von ihnen 6-Stüd schwarze Seidentücher ‚unter, ihr großes Umhängetuch, verschwinden ließ, und, bei näherer Untersuchung zeigte es sich, daß sie bereits zwei andere Tücher estamotirt hatte. Die Diebinen — Anna Molnár und Lisette Hartmann— wurden arretirt. S. 63 zeigte si, daß sie seinen Kreuzer-Geld bei sich gehabt hatten, und. ii: ‚leugnen au nicht, daß sie nur, um: zu. stehlen, n. .d03 Gemblb . getom als Sourmalist.) Der Trabant men waren: u (Gin. ira, Kant- Kornel Hirsch hatte das Unglück, sich häufig a betronfen, so demzufolge er im November v. a. wegen seiner ung aus dem Dienste entlassen wurde.Seitdem schimpfte er überall» weiblich, auf die Polizeibehörde, ‚und, wenn, er, besonders angeheitert war, ließ er seiner sehr bösen Zunge den freiesten Lauf einer Abends hatte Hi in. Dien, in, Dem: tete eben SAH in der Donaugafse, eine fole. angeheiterte Stunde, Nachdem er seine Zuhörer“ mit den bösmwilligsten und" albernsten" Berleumdungen einzelner Polizeiorgane amüsirt hatte, rief er mit großem Batbos,, daß Rozsa Sándor öffentlich raubte, während. T.ha. ib. und, der Trabanten-Wachtmeister Nagy heimlich, stehlen.... In dieser Angelegenheit habe er bereit beim Minister des Innern zwölfmal Audienz nehmen wollen, aber dieser sei, nicht besser. al <bnit und Magy, daher werde er eine Audienz, beim, König nehmen... Diese Schmähungen.. wurden endlich auch von Zuhörern zuwitder , und bald fanden so auf deren Veranlassung mehrere Konstablerei,ei die noch eine kleine Weile den Auslassungen des Hirth zuhörten und diesen schließlich verhafteten. Bei seiner Durchsuchung im Stadthausen wurden die von Hirth geschriebenen Manuskripte mehrerer Schmähartikel gegen Thaiß und Nagy gefunden, die fürze li in hiesigen Blättern erschienen sind, und noch hätten erscheinen Sollen. Ober-Stadthauptmann Thai hat diesen Kumpan heute sofort aus der Polizeihaft entlassen und ganz einfach die Strafanzeige gegen Hirsch wegen Verleumdung und Beschimpfung des Ministers und der hauptstädtischen Polizei angeordnet. Bergmauth 6434 ff. 30 Er, -Nobotron Der Rokosrabengaffeln man zur Deffnung der, SBohnungs Lokal-Nachricten. Srauen-Berg. Der Pfefter mohlthätige ein veranstaltet zum Besten der duch ihn betheilten Arnten am Sonntag, 16. d. M., in den Nedoute-Loyalitäten einen öffentlichen Mastenball, weil er, wie in den früheren Jahren, „mit einer Ber lofung unwerthvoller Gegenstände verbunden sein wird. Dieser Ball dürfte, allem Anschein nach, wie in den früheren Jahren so auch diesmal, in der regen Theilnahme des Publitums zu erfreuen haben und den Verein in die Lage fegen, die Armen der Hauptstadt auch fernerhin unterfrügen zu können. Gintrittefarten und Lose sind zu haben, außer den gewöhnlichen Hedoutelarten-Verlaufsläden , in den Handlungen der „Herren Königsstein u. Komp. am Elizabethplab, der Herren! «Adam u. Eberling, Ede, der Waisner- und Schlangengafse, wo an die Geminnite einige Tage vor dem Balle ausgestellt sein werden ; ferner Gremet u. Mayer, Herr M. Klenovics, Massen-Leihanstalt3-Befiger, Trödlergasse Nr. 3, jomie Alexander Baligfy’s Nachfolger in der Waignergafse, in der Handlung des’ Herrn 3. Kertek, Servitenplaß, Pie u. Komp. in der Waisnergaffe, Ignaz Lichtner, Ede der Herren und Schlangengaffe, ‚bei den Herren Schwingenschlögel u. Sohn in der Herrengaffe, in der Spezereihandlung des Heren Sofer.Hubenay, Ehe der Hatvaner- und Neuemeltgaffe, in der E. Hauptmwafit in der Ofner Festung, bei allen Ausschußfrauen und bei dem Sekretär Herrn Baul Krenop, Deátgaffe Nr. 9. — Am PBalltage, an der Kaffe im N Redoutengebäude. — Logen sind, so Tangerfie nichts vergriffen, zu bekommen bei der Vereinsvorsteherin Frau Antonia v. a SR Zweiadlergasse Nr. 19," Vormittags, von 8—11 Uhr Der Eislaufverein veranstaltet nächsten Sonntag um 3", Uhr Nachmittags das erste große Schlittschuh-Wettrennen mit folgendem Programm: 1.Rennender. Anfänger, 400 Meter Distanz. 3 P Breite. Einlage 1. Nur für Läufer, welde das 18. Jahr übertritten. 2. Damen-N Rennen, 200 Meter Distanz. 3 Breite. Keine Einlage. 3. Daumerlauf, 1000 Meter zu durchlaufen. 3 Breite (die zwei ersten, vom Athletic-Verein getgeben). Einlage 1 fl. 4. Jugendrennen, 400 Meter. Drei Silberpreise. (Für Läufer, melche das 18. Jahr noch mit über . Schritten haben.) Einfag 50 fr: Hr Nennen mit Hindernissen, 600 Meter. 3 Hindernisse. Nur für solche Vereinsmitglieder, welche auf freiem Bahn schon einen Breis gewennen.). Drei werthvolle Chrenpreise. Cinfat 2. Die Anmeldungen sind in der Kanzlei der Vereinshalle zu machen. «.« ." OeffentlicheB·orträge.)Herr Akos Kritsa hält ank 15.d.M.Nachmittags sehr in den Lokalitäten des Universitätss Lesevereins eine Vorlesung von Ansichten über unser Strafsystem·—In der Ofner Realschule wird der Unterricht für Erwachsene am 18.d.Abends6··Uhr«mit einem Vortrag des Herrn Prof.Heller über Physik eröffnet werden. (Das deutsche Theater bleibt am Donnerstag wegen der Vorbereitungen zu der Operette »Cagliostro«von Strauß,welche viele neue dekorative Arrangements erfordert,geschlossen.Am Freitag gelangt die genannte Operette zur ersten Aufführung. Unfall. In der Königsgasse stürzte gestern das Pferd eines Omnibusmwagens und verendete auf der Stelle. .(Selbstmordversuch.)Die Frau eines Schuhmachers meisters«und Hanseigenthümer im Ofen nahm vorgestirn eine Phoshorlösungie sie aus S Fäckchen Zündhölzchen bewertet hatte, zu fich. In al der Schnell herbeigeholten ärztlichen Hilfe gofft man jedoch die Unglückliche noch am Leben erhalten zu nnen. in SEE ROTE D a TLAh, | g « dm; Aus dem Beidislage. Nachtrage zu unserem. Berichte aus dem Abendblatte haben mir über die Heutige Sigung des Abgeordnetenhauses vor Allen die Nede des Baron Paul Sennyey nachzutragen. Dieselbe lautet: Geehrtes Haus! Meine Brinzipiengen offen, die vor mir deinen, haben meine eigenen Ansichten so präzis und erschöpfend dargelegt, daß kaum irgend etwas Neues erübrigt, was ich in der Angelegenheit noch vorbringen konnte ; ich werde sonach, da ich mich in seine Wiederholungen einlassen mils, mit Erlaubniß de g Haufe nur furz jene Grundzüge hervorhoben, nach denen wir uns die administrative Regelung der Munizipien vorstellen ; ich, werde diese Kardinalidee mit den Verfügungen des auf der Tagesordnung befindlichen Gelegentwurfes vergleichen und werde mir im Verlaufe dieser Analyse die Freiheit nehmen, auf Eines und das Andere zu, refleftiven, mas als Einwand gegen unsern Standpunkt ausgesprochen wurde ; gleichzeitig werde ich meine Bemerkungen und Einwürfe bezüglich des Inhalts des Gefegentwurfes vortragen. (Hört, hörh!) a0... zu. . Unsere letzendeaneen bezüglich de r sp Organisation der Verstraitungsinä folgendex Andeerpotzes des Munizipiums steht ein von der Regierung ernannter und derselben verantwortlicher Leiterder die Negierung und die derselben im. allen Zweigen obliegenden Agenden repräsentirt und dem, die ‚Staatlichen Organe untergeordnet sind, mit denen, sowie mit den von ihm vorgeschlagenen und von der Negierung ‘ernannten', " beziehungsweise bestätigten verantwortlichen Beamten er alle Zweige der Administration führt: Der Repräsentantenkörper der Munizipien — und nicht, ein derlei difasterienartiger Organismus, wie ihn der Gefäßentwurf enthält — Kontrolivt "die Noministration, wirkt in derselben mit, nimmt Einfluß: auf, dieselbe und: verfügt frei, — natürlich unter Aufsicht der Regierung, szan ‚den gefegliche umschriebenen ‚sofalbe:' bördlichen Angelegenheiten ; er übt die Disziplinargewalt über die Munizipalbeamten ; er bildet endlich zur Wahrung der individuellen Freiheit gegen etrpaige irrige individuelle Auffassungen oder eher peife der Beamten ein Forum „,welches nach oben an die Zentraleitung hinanreicht, die hinsichtlich«der Tontentiofen und der „administrative justice"“ über vorkommende Nekurse prinzipielle Entscheidungen trifft. ° 2) .«««".·.»«· "«··Demgegenüber,g.Haus,beläßt s der Gesetz entwurfs den Muniszipien dass Recht ders Beamtenwahl,«überträt»über»den Schwerpunkt der Verunwaltung auf den Verwaltungs-Ausschuß, von dem wir. — mögen wir nun: betreffs feiner Smedmäßigkeit melder Ansicht immer sein, —:daß Eine: jedenfalls anerkennen müssen, daß er, was seine Elemente und feine Zusammenlegung anbelangt, nicht der reine Ausbruch der Universität des Munizipiums u. ©... Die, Anhänger des. Gejegentwurfes-suchen, ‚wie--23 „Scheint, das Wesen, der Selbstverwaltung, in der Wahl der Beamten. Wir suchen dieses Wesen dagegen in der Theilnahme an der Verwaltung, in der Einflußnahme auf dieselbe, in der, gefeglich geregelten Kontrole und in demifreien Verfügungsrechte im, eigenen autonomen Wirkungskreise. (Beifall auf der Rechten.) . Sie merfen uns Zentralisation vor. In gewisser Beziehung meise ich diesen Wormwurf nicht zurück. Unser Staat bedarf bei seinen wichtigen, ‚auf die Kämpfe, ‚um: ‚die: Existenz und. Erhaltung hinweisenden Aufgaben, ‚bei unseren unter dem Druce der Jahrzehnte entstandenen, gesellschaftlichen Verhältnissen, Gewohnheiten und — gestehen mir es offen. — BVersehrtheiten .bei unserem Besteuerungs- System, mit feinen, Monopolen, mit feinem, fiskalischen System und Berfahren, das mir in Folge unserer, zerrütteten, finanziellen Verhältnisse noch lange nicht werden entbehren und reformiren können, bei unserem Rekrutirungs-System, bei unserer Wehrmacht und deren Mobilisirung im Nothfalle,, bei dem gesammten Apparat... unserer Bentralregierung — bei. alledem: hat der Staat, wie erwähnt, nothwendig, ‚daß die Verfügungen: der: Bentralgemalt wirksam, und .gesichert seien. (Lebhafte Zustimmung im Zentrum.) —:Aber andererseits leugnen wa·nicht-,daß»die Faktoren der Selbstverwaltung,richtcgorganisirt,,die.Verfügungen der exekutiven Zentralgewalt ersetzen,ergänzen und spmenziren(Zustimmung auf der äußersten Rechts-und daß-diese Faktoren-hinsichtlich"der.mit territorialen.J·nt«eres·sei1verbundeten Angelegenheiten der Autonomie,s·owie·hinsichtslicch«der kulturellen und humanitären Frage unersetzlich sind,da die·unabhängigen Theile der Gesellschaft deren belebende·Elemente bilden si1nds diese die Basis der Unterstützung bieten.·i·««s· Jchund·meine;Prinzipiengenossemg.Haus,wir legen großes Gewicht auf die ricchtige Organisation und Erhaltung der Selbstverwaltung und hier sei es mir gestattet, nebenbei gegenüber einer Bemerkung "des Hexen, Ministerpräsidenten, mit melcher er auf einen Ausbruch eines in meiner Nähe figenden Freundes refleftirte, anzurführen, daß unter uns keiner ist, der die Pietät verläugnete, die wir Alle für die Vergangenheit der alten Komitats-Institution, für deren Verdienste um die „Vemahrung unserer Konstitution und unserer nationalen Entwidlunng. hegen. (Se, ift’3 !.redjte.) diesen durch jenes erregen mossen ! :. .. -Essgeth nicht zu d·en.iLehren-t.unferer.-Schuse,zu.verleugnen, daß hauptsächlich das sonntatss System lange Jahrhundert hindurch der Hüter·31nd—,die Garantie deerrhaltuungsunserers-Verfasssung war·’·(Sp ttt’51rechts.)s«;thes doch nicht allzu langeber,da. maneben·-m«’jenenExeksen,die;1ns-jetziK»ält»verwexfen,denky11- servativen Lehren"das.·B.estre»benimputirxe,,dq,sie-DurchRestauration des Komitats-Systems den Parlamentarismus beseitigen, s Diesesseiten sind vorsibexz..die.;Berthältnisse i haben sich s-wesentlich s und mündlich gerändert;heute bildet die Garantie des mit dem Komitatssystem in Lebenskräftigem Zusammenhange gestandenem konstitutionellen Organismus,die Sicherung des einen wie des andern nicht mehr die-—Wahl--dey-,Beamten;ichxbinsink ge entheil überzeugt,daß·d»teWahlders-Beamtenss dem System"derehstverwaltung·teinexleeKraftizzik verleihen"vermag.·Jm Gegentheil, in Folge der Agitationen, mit denen die Wahlen verbunden sind, korrumpiren dieselben in ihren Konsequenzen, und: Einflüssen; im: Folge der Rückwirkung der Familien-Interessen, und Verbindungen, die Administration und drängen dieselbe auf. ein,ihrem Berufe widerstreitendes Terrain. Lebhafter Beifall xedjtc.),· ci bin überzeugt-daß durch die Beamte is Ernennung dast Spstem der Selbstverwaltung sich heben und in Kraft gewinnen wird.Wenn erst die Munizipien«ernennten.Beamten gegenüber stehen,.sa.wird,davon bin ich überzeugt,instinktiv,in ihrem eigene Interesse und aus dem Gesichtspunkte der Wahrung der lokalen Interessen dexk Wunscht,und das Bewußtsein wiederesuchen, daß sie durch so einek wirksame und erfolgreiche Handhabung der Kontrole gerade gegen jenen Berlust, den sie von der Entziehung dieses Rechtes besorgen, ein Gegengewicht gewinnen, . Um dich frage, wird es unserem gesammten heutigen konstitutionellen System, welches ohne Frage auf dem Prinzipe ber eit wie im beihren Einfelden wie ERBE: Ber it, die unmittelbar das Individuum und dessen Grefuti ‚ (Lebhafte Zustimmung rechts.) 2" Ühne “Der geehrte Herr Ministerpräsident hat einen meiner Ab, HR das Bersprechen gegeben, auf welches ich, oe gestanden, deshalb großes Gemischt lege, weil er, wenn er sein Wort einlöst, sehr wirkungsvoll die Verwirklichung unserer Spesen Fordas würde. Der g. Herr Ministerpräsident versprach meinem, g. Freu Bujanovics, ba, mert biefer, mein ‚rend im Stande it, zu B meilen,daß die Befähigung, Sachrenntung und Verantwortlichkeit beim Wahlsystem unmöglich seien und er al diese Eigenschaften mit der Ernennung sofort zu schaffen im Stande sei, der Herr. Mini präsident zur Partei meines g. Freundes übertritt. Wenn der Herr Ministerpräsident dieses Versprechen wörtlich nimmt, dann b fürchte ig, daß er es nicht wird einlösen können, denn ich aneikenne, daß die Behauptung, man könne beim Wahlsystem tet fachmännisch gebildeten und verantwortlichen Beamten finden, nn stehe, da es ja auch, heute solche gibt — leider nur wenige wenige deshalb, weil wir nicht leugnen können, hab bei den Wahl nicht das persönliche Verdienst, sondern derartige Zufälligkeiten die Wahl entscheiden, welche ich hier ‚nicht eingehender charakterisiren will, da wir es Alle fennen. «"«.Auch das können wir nicht behaupten,g.Haus,dazu, Folge des Wahlsystems sofort jeder Beamte Befähigung, Fachanhilfe und Verantwortlichkeit beriten werde, aber das würde ich zu behaupten wagen, wenn alle jene, welche heute bei den Wahlen wegzubleiben, und zurückzutreten gezwungen werden, weil sie nicht zur Genüge jenen Einfluß und jene Verbindungen befigen, melche im Stande wären, die Wahl durchzufegen und zu sichern, wenn alle Diese Berücksichtigung finden, so werden mir jedenfalls mehr taugliche Beamte,haben al8. fest. (So its! von der Rechten.) ber, meine Herren , wenn mir Alle anerkennen, und mit Bedauern anerkennen, daß es uns an diesem Clemente mangelt und daß gerade dies eine Duelle unserer Uebelstände bildet, führt dies dann nicht dahin, g. Haus, daß wir vor Allem eilen müssen, ein solches Clement zu. Schaffen „duch. ein Verwaltungssystem, welches es möglich machen, fol . . was wir solche Beamte erziehen können ? (Lebhafte Zustimmung von der echten.) .. .as können wir duch die Wahlen nicht erreichen, denn es wurde sehr richtig bemerkt, und bedarf kaum eines Beweises, daß die Administration heute nicht blos Kenntnisse, sondern auch so viel Vorbereitung , Fleiß und Fachstudium erfordert, daß blos bei gesicherter Stellung sich eine diesen Anforderungen entsprechende Persönlichkeit entschließen Tann, eine solche Laufbahn zu betreten, bei welcher, wenn sie seine Zukunft nicht sichersielt, gleichzeitig auch der Verlust seines geistigen Kapitals mit, dem Ruin seiner individuellen und der Senn seiner Familie. verbunden ist. (Zustimmung von der echten.) . » Der g. Herr Ministerpräsident beruft sich in seinen Motiven« Berichte auch auf Erfahrungen, welche in neuerer Hebet glaube bei den Nichter-Ernennungen — gemacht wurden. Ich & stehe aufrichtig, 9. Haus, ‚daß ich den Nichterstand für besser halte, als sein Auf tt, ja daß ich ihn im Großen und Ganzen für gut halte. Die Mängel, welche bei dieser Institution wahrnehmbar sind, sind nicht so sehr den Individuen, sondern dem Mangel an materriellen Gefegen, der Schwerfälligkeit des Verfahrens, der Prozeß- Ordnung zuzuschreiben. Doch anerkenne ich, daß Fehler geschehen sind, daß solche, auch bei der Ernennung vorlommen fünnen und vorlommen werden. . Wenn wir, nun aber, auf die Erfahrungen der Vergangenheit, zurückgehen, geehrtes Haus, so fünnen wir naht leugnen, daß diese Fehler einestheils gerade. daher stammen, weil man sich des Einflusses gemisset, damals wog mächtiger Komitatstreife nicht entschlagen konnte. (Beifall rechts.) Was damals, in der Zeit des bemußten Regierung, bei organisirten Zuständen, in der Regel wenigstens nicht vorkommen können, . Die Versehrtheiten, ‚die wir bezüglich der Richter-Institution erfahren haben, sind also den eben erwähnten Umständen zuzuschreiben, nicht aber beim Systeme, 7 «Ueberganges zu s entschuldigen wey das wird heute,bei ein"e,r"«selbst·eg Und hier, g. Haus, Ag der Schwerpunkt meiner Argumentation.. 34 verlange die Beamten-Ernennung, nicht als Waffe gegen die Nationalitäten, ich. Liebe es nicht, die Staatsbürger i Kampf, gleichsam in dem Verhältnisse von Unterbrüdern und Unterjochten einander gegenüberzustellen. (Beifall rechts.) ch minde die Ernennung als einen Hebel einer gesunden Administration, als ‚Mittel zur Förderung geordneter Zustände, damit unter dem Schuhe derselben, jeder Bürger des Vaterlandes die Früchte des Staatslebens und des staatlichen Schuges, Sicherheit der Person und des Eigenthums genieße, das Vaterland Lieben lerne, und gerade in Folge der, Wohlthaten gesröneter Zustände , sich „mit Stol einen arges dieses Staates nenne. (Beifall.) 3 »Jeder soll aber eulich die Macht und das Gewichte ordneter Zustände und einer kräftigen Erefative in dem Falle fühlen, wenn er stoß all dieser ergangen ‚undantbar ‚den Gefegen des Staates zuwiderhandelt. (Beifal.) Ac erwarte ferner von der Beamten-Ernennung, auch die Befreiung unserer gesellschaftlichen Zustände. Wolle, mir,das geehrte Haus erlauben, ganz offen, auszusprechen, daß jener Dilettantismus, der in all’ unseren sozialen Schichten und Verhältnissen «herrscht, jene Sucht, zu genießen und zu prosperiren, jener übermäßigen Ansprüche ohne das, Gefühl der Reziprozität der Pflichten (Bell), daß all’ dieses ist, was unsere gesellschaftlichen Verhältnisse errumpirt, (Beifall rechts.) +. .Und diese Zustände kommen daher, weil mir ein System haben, bei welchem ‚nicht das Berdienst und das mit demselben Hand in Hand gehende Selbstbewußtsein und Hochgefühl den Drumd zur Garriere legt. .. sondern , in vieler Hinsicht, die jeweilige Konnerion, die Klientel, die Kortes-Gemandtheit und gemisse Eigen- Tchaften, welche eben in Folge ihrer leichten Liebensmniürdigkeit unendlich, förderlich, sind. (Beifall und Bewegung.) . ·.· «Wenn wir im Stande sind,diesen Dilettantismus aus unseren Gewohnheiten zu eliminiren,der gleich einen"Krebsschaden" unseren gesellschaftlichen Verhältnissen anhatet, wenn wir..einSystem,befolgen,.·welches«das Verdienst deshalbe lohnt,weil es«Verdienst,—s·obc»nich überzeug’t,daß wir—obauc langsam(und glaznben Siemm daß ich das nicht als Klage ausspreche,wie es einer der g.Heryen Abeordneten heute gesagt hat),daß wir,sae" ich,·ob auch nu«succesipe,die Sanirung dieser unserer gesellschafs ligen )Uebel aufz diesem Wege erreichetxinerde:1.(Wahr!Be·ifnll rets. .«,| Man with uns Bureaukkationer.Gegenüber einer Remexs langeines·g.Hexrn 2 Abgeordneter.muß.ich erklären,da,sich.jene Bureankratce,die fleißig,mit Pünktlichkeit und Sachverständniß pens Dienstiges Handes versieht,achte..(Zustimmung rechts.)Und in diesem Sinne.—zic welchen Mißden tunenich auch Anlaß geben und gefperräreiches dychoffen—da wir der Bureaukratie bedürfen.·..«,s«·. .·.·.·qudxez-Answ·ich.se···der Bureaukratie,nämlich die ichablqnaktige—k·verzei·hensSt·e-den Ausdruck-die fehlendrianartige Obärs —·flachl·chkettbet·r·ifft:diese,g.Haus,ist auch heute vorhandem diese ist nicht nur bei den ernannten,fondern auch bei den gewählten Beamten zur. finden. (Zustimmung,) , Der Hauptcharakterzug, jener Bureaufratie it, daß sie registrirt, Topirt, erpedirt, Daß aber auf die Effertairung oder GS relative Niemand achtet. (Zustimmung rechts.) Das aber, ist das. Charakteristikon der heutigen. Verwaltung. (Lebhafte Zustimmung, rechts.) Aber wollen..‚Sie.. glauben, _ dieser Lesegentwurf schafft ‚die gefährlichste, Bureaufratle, die auf dem Kollegial-System„basirende Bureaufratie, die aus dem Disasterialis‚ Mein geehrter Vorredner hat den Absolutismus, sagen wir es mit einem Worte, das Bach’sche System erwähnt, werde über pl Gegenstand. ‚aufrichtig sprechen (Hört! hört. !),trogdem es mir befannt,oft, daß der Gegenstand heifel und daß man sie damit leicht Mißverständnissen ausfest.. Wir kennen die Mängel dieses Systems, unter melden auch wir,gelitten Haben. Doc wollen Diejenigen, melche die heutige Stimmung provoziren, es mit gestatten : den Hauptfehler „‚dieses Systems, dessen haffenswürdiges Andenken bildet nicht der administrative Apparat desselben; es it, die gute Nation gewendete Richtung, den verfassungswidrigen ‚Typus desselben, gegen welcher, wir opponixten, weshalb wir denselben halten, ich und das "geehrte Haus (Elfen) und das mar es an, was auf die Administration rühmirrte und bei einem solchen Charakter des Regierungs-Systems konnte es auf das Bor gehen der Beamten, auf deren Individualität, wenn dieselben Fortsehung in der Beilage, re a A - - . . "«.. au) . 7