Pester Lloyd, Januar 1876 (Jahrgang 23, nr. 1-24)

1876-01-13 / nr. 9

m­­er 9 bo © 1% Mer h — — —— | (Prozeß gegen das Aerar­)Der Baumeister Zerr Leopolquus er hat,wie die,,L.­K.«mittheilt,wegen einer Orderung, die aus der Umgestaltung des ie Teleky’schen Palais im der Dfner Zeitung für das Honved-Oberkommando herrührt, Pan das f. ungar. Yerar einen Prozeb anhängig gemacht. Die . ungar. Finanz Profuratur ist man beim F. ung. Finanzministerium um die Erlaubniß zur Führung dieses Rechtsstreites im Isnteresse des Aerars eingenommen, wozu die Bewilligung auch erfolgte. (Die Geldstrafen megen Ordnungsmich­­tigkeiten in der Führung der israelitischen Matrikeln) sollen, wie „Magyar Hiradó" meldet, einer neuer­­lichen Verordnung des Kultus- und Unterrichtsministers gemäß, bei den betreffenden Neligiong-Gemeinden als Spezial-Schulfond unter behördlicher Oberaufsicht verwaltet werden, und zwar sind diese Summen entweder zu größeren Investitionen zu verwenden, oder blos deren Binien zu frustifiziren. Der Verkehr auf der Linie Karlstadt­­((iume) der Ungarischen Staatsbahn it, wie uns von der Di­­rektion der Staatsbahn mitgetheilt wird, seit gestern wieder voll­­ständig aufgenommen. Das Rekruten-Kontingent der Länder der ungarischen Krone­ ist für das Jahr­ 1876 40.933 Mann, die Erfag-Reserve 4093 Mann, daher zusammen 45.026 Mann. Hievon entfallen auf Ungarn 35.979 Rekruten und 3598 Erfag-Reservisten; auf Kroatien-Slawonien einverständlich der provinzialisrten neun Grenz-Regimenter 4917 Metruten und 491 Erfag-Reservisten, auf das Territorium der Stadt Fiume 37 Me­truten und 4 Erfag-Reservisten. Die nach der Nekrutenstellung wo übrigbleibenden tauglichen Wehrpflichtigen werden in die Honved­­- Armee eingereiht. Die Hauptstadt stellt 500 Refruten und 50 Gr­­­fag-Refervisten und zwar Veit 336 Refruten und 34 Grfab-Refer­­­­visten, Ofen 119 Mefruten und 12 Crfat-Mefervisten, Alt-Ofen 45 Refruten und 4 Grfag-Refervisten. Sammlungen für Abgebrannte­ Im Sep­tember vorigen Jahres wurden im Oedenburger Komitat die Ort- Haften Nemesfer und Undten und im­ Barser Komitat die Ort­­Haft Felfö-Apati von Feuersbrünsten heimgesucht , welche in der ersten Ortschaft einen­ Schaden von 31.340 fl., in der zweiten von 98.900 fl. und in der lesten von 19.520 fl. verursachte. Der haupt­­städtische Magistrat hat nun einen Aufruf an die Mildthätigkeit des Bublikums erlassen, mit dem Bemerken , daß alle jene, welche gesonnen wären, zu Gunsten der Beschädigten etwas beizutragen, sich mit ihren Liebesgaben an die IV. Bezirksvorstehung menden mögen. (Der Klausenburger medizinische und naturwissenschaftliche Verein) hat sich am 9. b. Konstituirt und den Universitätsprofessor Dr. A­bt zum Präsidenten ger­ählt. Zur Konstituirenden Versammlung waren gegen 50 Mit­glieder ers&ienen. 7 Minister wit e.) Szene: Im Buffet des österreichischen Abgeordnetenhauses. Minister Freiherr v. Laffer bei einer Taffe Bouillon und einem Glafe Bordeaux. Ein „neugieriger” Ab­­geordneter tritt heran: „Was war denn los, Erzellenz, in Pest ?" — Baron Laffer (vertraulich leise): „AS wir hinsamen, wurden wir sehr Fühl aufgenommen, dann hat man ung tüchtig eingeheizt, aber es ist uns dabei doch nicht wärmer geworden — (große Span­­nung) — 88 war eben viel Zugluft (vermehrte Spannung) — in dem Hotel, wo mir abgestiegen sind.” — Abgeordneter geht nach, deutlich von dannen. — Ein anderer Minister, der von einem Abgeordneten über die Konferenzen in Best interpellirt wurde, meinte: „Exstens wissen wir selbst nichts, zweitens haben mie uns zur Geheimhaltung verpflichtet. Das Zweite fällt uns wegen des Ernsten natürlich sehr leicht !“ — Heiter auch in ernster Zeit! bemerkt hiezu die „Deutsche Ztg.“. (Fortlegung der Tageswenigkeiten auf der zweiten Seiten der Beilage.) andern — — Br — Is. Du Br . « . Po átt bt Kommunal-Angelegenheiten. Generalversammlung des hauptstädtischen Munis­zipal-Ausschusses. Die heutige Sibung war sehr zahlreich besucht und auch die Galerien waren in allen Räumen von einem zum Theile sehr gewählten Bubliktum befest.­­ Um 4 Uhr eröffnet Ober-Bürgermeister Räth In der üblichen Weise die Satzun­g.Er macht folgende Mittheilungen Ihre Majestät die Königin hat für die Armen der Hauptstadt neuerdings einen Betrag von 400 Gulden gespendet. (Elsen.) Der erlauchten Frau wird der Dant der Generalversammlung im Fotofollo ausgesprochen. Der Vorsiß ende it für­ 5 Uhr zur oftafel geladen. Er wird demnach den Vorfig an Herren Bürger­­meister Rammermayer überlassen und beantragt, daß die Verhand­­lung des dritten Punktes der Tagesordnung (Erlaß des Ministers des Innern in Angelegenheit der Budgetvorlage) in Gemäßheit des Ss. 27 des Statuts auf morgen vertagt werde. Ri Der Antrag ruft ein kurze aber animirte Diskussion hervor. MäAttyus kann die vom Vorligenden für die Befragung angeführten Motive nicht als begründet erachten. Die a. b. Ein­ladung, auf die sich der Vorfigende berufe, könne nicht bezwehen, daß der im Frage stehende Gegenstand nicht verhandelt werde. (Unruhe) Er führe übrigens als ge­wichtiges Argument für die Annahme der Verhandlung den außerordentlich zahlreichen Besuc der heutigen Situng an (Heiterkeit, Widerspruch) und bittet, daß der Vertagungsantrag abgelehnt werde. O­er­ Bürgermeister R At bh bemerkt zur Aufklärung, daß es sie hier eigentlich nicht um eine Vertagung handle, sondern nur um eine frühere Verhandlung anderer ebenfalls auf der Tages­­ordnung stehender Angelegenheiten, wie dies ja in zahlreichen Fällen ohne den geringsten Widerspruch der Fall gemesen sei. . (Bustimmung.) · —» Dr.aus Hoffmann stimmt für den Vertagungsantrag. «Die einsfache Andeutu­ng des Grundes müsse genügen,um jeden­­ Widerspruch zu bannen.(Zustimmung.)Uebrigens lege erafteiz Gewicht auf die Anwesenheit des Herrn Ober-Bürgermeisters bei Verhandlung der in Rede stehenden Angelegenheit,weil di­eselbe s solcher Natur sei,daß die Anweseneit des Vertreters der Regierung­­ nicht giftvermirßt·werden könne·(ustimmung:)· 7 — —— Bürgermeiter Kammermayer springt für die An­nahme des Antrages, da sich im Laufe der Verhandlung selbst Momente ergeben könnten, welche die Anwesenheit des Herrn Ober­­> Bürgermeisters, als Vertreters der Grelativgewalt, geboten erscheinen lassen dürften. · ».­Peteansbach willigt gleichfalls in die Ve­rtagun­g, aber nicht aus den von dem Vorsigenden angeführten Motiven, die ih­r stichhaltig seien, sondern ‚aus dem Grunde, weil mahrscheinlich die srchunt des Herrn Ober-Bürgermeisters und die Art und ife, wie derselbe seiner Mission als Vertrauensmann der Kom­mune und als Vertreter der Regierung stand der Diskussion werden entsprochen habe. Gegen­­önnte und er w­ünschensmwerth sei, daß er — der Ober-Bürgermeister — zugegen sei, wenn ‚die Generalversammlung Veranlassung findet, über diese Frage ihre Meinung auszusprechen. nn Die hierauf vorgenommene Abstimmung fällt im Sinne des — vom Ober-Bürgermeister Rath gestellten Antrages aus. Nun folgt die Tagesordnung’: ..’.Die Verpachtung der sogenannten Frichs’schen Ställe in der­­ Rittergasse und einiger Lokaltäten im städtischen Hausp In de­r LUngaxgasse wird ohne Diskussion genehmigt-Desgleichen die Vorlage des Magistrats über die von ihm gegen Hochwasserr­­e­bet­­t getroffenen Anordnungen. (Wir haben dieselben bereits usführlich mitgetheilt.) .­Ber Uebergang zum vierten Punkte der Tagesordnuung,die Regelung des bankregals betreffend, überläßt Iber-Bürgermeister Rath den Borfit an Bürgermeister Kammer­­mayer. Die in Frage stehbende Angelegenheit ist unseren Lesern in Men ihren Bhafen zur Genüge bekannt. Der Suceur3 derselben esteht in Folgenden : · ,, Der Minister deannern machte bekanntlich die Genehmi­­g 1ung des Regalstatut­ Z davon abhängig,daß die·Schank-Gebi·jhxen ·geheuer mindestens verdoppelt werdm Die Fmanszommessen «"pfahl.diese Verdoppelun­g,weil dadurch Zeit·gewonnen wu­rde, te,nöthigens Verhandlun­gen behufsgründlicher Regelung der N­kene für die Zukunft vorzunehmen. ·· ·s-"»er Magistrat endlich erklärte,daß das Vorgehen des ti­­ere die Autonomie der Kommune berühre; daß_die Verdoppelung­sgesichtS der jegigen Geschäfts- und Wohlstandsverhältnisse "seiner erzeugung nach unthunlich sei, und daß er sich auf einen Er­­g von dieser Maßregel umso weniger versprechen künne, als nicht in bedeutend niedrigeren früheren Gebühren eingetrieben­­ konnten ; daß er sich aber — wenn die Finan­zkommission nd die Generalversammlung die Verdoppelung ‚unwünsche — der ange­füge und den Antrag der Finanzkommision eceptive, »· ..­Andre Dank-man pessen sloß sich eine k­ringere Debatte. — an der sich folgende Mitglieder betheiligten , wirft die Vorlage und beant Marku­s, der durch ein solches Mal Besteuerung­en von wenigstenő tausend Familien bedroht sieht; er ver­­tragt, an den Minister des Innern eine Repräsentation zu richten, worin unter Darlegung der Diotive­ebeten werden sol, der Minister möge von der­ angeordneten Ver­­PERE absehen. I ·­­ .Aexander Havas spricht für·die­·Verdopplung.Er be­­fürchte nicht,daß die Gebühren nicht einfließen werden voraus­­gesetzt,daß die mit der Einhebung betrau·ten Organe der Stadt d­ie Schuldng ettthuit werde11.Dem Humamtsstandpunkt des Vor­­redners gegenüber­»macht er da Interesse des Ganzen geltend. Die Verdopplung müsse aber­ auch aus moralischem und volkswirth­­schaftlichem Gesichtspunkte beurtheilt werden,und verweist er,was den Branntwein betrifft,auf das Beispiel anderer Länder,dann auf die hier betriebene Produktion des Kunstweines,der zum­­ Schad und unserer Weinkultur von einer Besteuerung nicht betref­­en wäre. Sigmund Brody hebt die schreiende Inkonsequenz hervor die der Antrag des Magistrats involvire, welcher erklärt, daß die Verdopplung unthunlich, ja schädlich sei, aber gleichwohl in Die­selbe willigt , weil er sich der Zmangslage füge. Worin, fragt Medner, besteht denn diese Zwwangslage ? Vielleicht in der Befürchte­tung, daß der Minister auf die­ gegründeten Vorstellungen der Kommune nicht eingehen werde ? Das műre nach seiner n­icht eine Infinuation, die er von einer ungarischen Regierung nicht glauben möchte, nicht glauben wolle, und da er die von dem Mar­gistrate gegen die Verdopplung angeführten Gründe gleichfalls vert trete, so beantragt er, daß an den Minister des Innern,in diesem Sinne eine ausführlich motivirte Repräsentation gerichtet werde. Bürgermeister K­ammermayer verklärt, unter­ dem Worte „Zwangslage“ verstanden­ zu haben, daß, wenn der Erhe­­bungsantrag nicht acceptirt würde, auch die Konskription und die Einhebung der Steuer, unmöglich wäre. Noch sprechen Karl Rath (Fabrikant), meiger die Zurückmessung der Vorlage, ar die Finanz­­kommission behufs:postenweiser Ueberprüfung im Sinne einer pro­portionirten­ Vertheilung der Steuer beantragt und Mlerander­­ Bethey, der den Standpunkt der­ Finanzkommission in beifällig aufgenommener Weise vertheidigt.­ Er mweüt zunnächst auf die Schwierigkeiten hin, welche der Regelung dieser Angelegenheit durch das stete Widerstreben des Magistrats und der­ Generalversamm­­lung gegenüberstanden. Für die Erhöhung der Gebühren sei eine unabweisbare Nothwendigkeit vorhanden, wenn man anders nicht die Hauszinskreuzer erhöhen wolle, wodurch aber nur der Devol­­vation die hauptstädtischen Realitäten beid­es Borschub geleistet würde. Die Art und Weise, wie die Regelung für heuer erfolge, sei allerdings nicht befriedigend, aber sie mache die Konskription und die Einhebung für heuer möglich, und für die Zukunft müsse man durch eine gründliche Reform — die im Laufe dieses Jahres vor­zubereiten sei — sorgen. Was den Nichteingang der Gebühren be­­trifft, so liege das in der­ Manipulation , wenn Lieder bei der Kon­­stription oder bei Gehalt der Lizenz die halbjährige Tare bezahlen müßte, käme ein solches Mißverhältnis zwischen Konstription und Ertrag nit vor. Er empfiehlt die Annahme der Vorlage. Verder hierauf folgenden Abstimmung wird der Antrag Sigmund­ Brody’s mit 101 gegen 57 Stimmen­ angenommen. In Folge deren wird eine motivirte Repräsentation an ‚ven­ Minister des Innern um Genehmigung,der Test festgestellten Megalgebühren gerichtet werden. Bis die Entscheidung erfolgt ist,­­ bleibt natürlich das ganze Regalmesen der Hauptstadt in statu quo.­­ Der fette Gegenstand ist die Frage der Kehrichts-Ausfuhr, bezüglich welcher nach einer längern schwerfälligen­ Diskussion im Sinne des Magistrat3-Antrages endlich beschlossen wurde: 1. daß die Kehrichts-Ausfuhr in der Regie der Kommune verbleibe ; 2. daß die Ausfuhr bezirksweise verpachtet werde, und 3. daß in Gemäßheit dessen die Bezirks-Vorstände angemieten werden, über die Tarife und Modalitäten eine Vorlage zu machen. .’­­Hierauf wurde die Sitzung auf morgen vertagt. ·(Steuereinläufe.)Im Jahre 1875 sind auf den Kassen der fünf hauptstädtischen Bezirks-Steuerämter folgende Steuer-Summen ein­geflossen mit Staatssteuern,u.zw.: Haus-,Grund-und Einkommensteuer 4.674.715 fl.451­2kr.,Per­­sonal-Gemwerbsteuer 255.949 fl. 18%­, fr., Luxussteuer 18.297 fl. 60 Kr., Gemwerbetaten 179 fl. 71 ke., Betrugszinsen 72.524 fl., zusam­men >.021.666 fl. 34". fr. Ferner wurden­ eingezahlt : Kommunal­­steuer 1.545.845 fl. "5 fr., Grefationsfpefen 13.425­­ fl. 56­ fr., Haus­­zinsfreu­er 568.480 fl. 87 fr., Steuer 25.007 fl. 37 fr., (für­ den Bauratbfand) Hundesteuer 13.439 ff. 80 fr., Gebühren, Nequisitionen u. dgl. 78.828 fl. 30 Er. (für den Staat), zusammen 2,225.461 fl. 204, Er, was eine G­es fammteinnahme von 4223-127 fl. 55 fl. ergibt. dieser Summe entfallen auf die ei­genen Steueramts-Be­­sit­ze folgende Beträge: 1. Steueramts-Bezirk (Ofen) 813,499 fl. 91, kr., 2. Bezirt (Neustift, Altofen) 192.128 fl. 27 fr, 3. Bezirk (Belt, Innere und Leopoldstadt) : 3,766.307 fl. 46 fr., 4. Bezirk (Theresienstadt) 1,451.185 fl. 77 °), fr., 5. Bezirk (Lpfefstadt, Franz­­stadt) 1.079.819 fl. 77 °), fr. Hienen­murden , 29.763 fl. 64", fr. rüdvergütet, wonach die erwähnte Totalsumme von 7,273.127 ff. 55 ff. verbleibt. BDiese Summe wurde von­ 142.372 Parteien eingezahlt. : · (UnstützeReklamationen.)sZahlreiche Hausbesitzer haben Reklamationen eingereicht,in welchen die Herabminderung der Hauszins Einkommensteuer­«nachdem fatirten·Hat­szittsbhe·kenntniß Rfordert ·wird.Die hauptstädische Steuersektin istnit diesen eklamatwnen ganz unnützin­ Anspruch genommen,­da die Eins­kommensteuer von der Finanzdirektion auf Basis desfativten Hates- Ins-Einkommens bemessen wurde und daher von der Steuersektion keine Abschreibung erfolget,sondern nur konstatirt werden kan­n,11m wieviel dieststeller der Betreffenden erhöht woscden ist. askontrole.)Noch im vorigen Jahre wurde durch eine von der­ Generalversammlung exmittirte Kommission ein Statut betreffs der Kontrollrung der Gasbeleucht­ung ausgearbeitet.Dieses aus 12 Punkten bestehende und seinerzeit von uns mitgetheilte Statut gelangt nun in einer des­ nächsten Magistratssitzungens zur Verhandlung,um­ selbes der nächsten Generalversammlung zur­ Be­­schlußfassung vorlegen zu können (Betraffens­hafts-Aufnachhahme) Im jüngster Zeit haben sich die Fälle bedeutend vermehrt, daß Erben die Aufnahme der Verlaffenshaften, troß der Aufforderung­­ des Gebührenbemes­­sungs-Amtes, aus Furcht vor der Erbsteuer verringern. Auf An­­fuhren des Gebührenbemessungs-Amtes hat der Magistrat die Be­­zirksvorstehung zur Aufnahme aller Verlaffenschaften angewiesen,­­wodurch die Agenden der Bezirksvorstehung in fast nicht zu bewälti­­gender Weise vermehrt worden sind, Zieht­ Im dem |­ein Bausmeister auf, Daß en on Tett me ‚Tagen nicht sichtbar ‚wurde. Als Sritt, fand man dieselbe leer, bis auf eine gebrechliche Bet­e und einen Haufen... Stroh, nichts. „Der Zall wurde. .sogleich ‚der. ‚Stadthauptmannschaft angezeigt. "(Gin Hordar Namens 8é­­­­­­sig, Ber. geften das Reifegepäd a ajfóstesőr Áe Örunódbejtbers . Gabr. . Bendégby, . auf dem­ Bahnhofe übernommen­ hatte, führte dasselbe­ auf einem ‚Handmwägelchen in die ihm­ bezeichnete Wohnung. Während er aber einen Theil des Gepäcks in den ersten Stock hinauftrug, wurde ihm, wie er beim Zurückkommen zu seinem Schrecen entdeckte, eine Handtasche, in­ der sich auch »200­ fl. befanden, vom Wagen ’gestoh­­len. Der Schlag traf, ihn umzfo.empfindlicher,­­ da er „‚Ernährer einer Familie ist.. Der arme tig rannte­ in heller Verzweiflung die Straßen auf und ab. Da an der Ehe des Nochusspitals, führte ihm, ein­ glückicher Zufall, den Dieb in die­ Hände, der mit der Handtasche umher­älenderte und­ den­ er­ selbstverständlich sogleich packte und aufs Stadthaus schleppte. Der ertappte Dieb, ein zwanzigjähriger. Buvide, ist ein­ bekannter, und­ oft­­ abgestrafter Bagabund Namens Franz Greger .. ... 0... ..(3mei vazirende Dienstmädchen)­ kamen gestern in die Schnittwaarenhandlung G. Singers in der ereneloh­straße, und Liegen, sich eine Menge: Waaren zeigen. Da bemerkte der Bruder des Kaufmanns, bak die eine von ihnen 6-Stüd schwarze Seidentücher ‚unter, ihr großes­ Umhängetuch, verschwin­­den ließ, und, bei näherer Untersuchung­­ zeigte es sich, daß sie bereits zwei andere Tücher estamotirt hatte. Die Diebinen — Anna Molnár und Lisette Hartmann­—­­ wurden arretirt. S. 63 zeigte si, daß sie­ seinen Kreuzer-Geld bei­ sich gehabt­ hatten, und. ii: ‚leugnen au nicht, daß sie nur, um: zu. stehlen, n. .d03 Gemblb . getom als­ Sourmalist.) Der Trabant men waren: u (Gin. ira, Kan­t- Kornel Hirs­ch hatte das­­ Unglück, sich häufig a betronfen, so dem­­zufolge er im November v. a. wegen seiner ung aus dem Dienste entlassen wurde.­­­Seitdem­ schimpfte­ er überall» weiblich, auf die Polizeibehörde, ‚und, wenn, er, besonders angeheitert­ war, ließ er seiner sehr bösen Zunge den freiesten Lauf einer Abends hatte Hi­ in. Dien, in, Dem: tete eben SAH in der Donau­gafse, eine­ fole. angeheiterte Stunde, Nachdem er seine Zuhörer“ mit den­ bösmwilligsten und" albernsten" Berleumdungen einzelner Polizeiorgane amüsirt hatte, rief er mit großem Batbos,, daß Rozsa Sándor öffentlich raubte, während. T.h­a. ib. und, der Trabanten-Wachtmeister Nagy heimlich, stehlen.... In­ dieser­ Ange­­legenheit habe er bereit beim Minister­ des Innern zwölfmal Audienz nehmen wollen, aber­­ dieser sei, nicht besser. al­ <bnit und Magy, daher werde er eine Audienz, beim, König nehmen... Diese Schmähungen.. wurden endlich auch­ von­ Zuhörern zuwitder , und bald fanden s­o auf deren Veranlassung mehrere K­onstabler­ei,­ei die noch eine kleine Weile den Auslassungen des Hirth­ zuhörten und diesen schließlich verhafteten. Bei seiner­­ Durchsuchung im Stadthausen wurden­­ die von­ Hirth ges­chriebenen­­­ Manuskripte mehrerer Schmähartikel gegen Thaiß und­­ Nagy gefunden, die fürze li in hiesigen Blättern erschienen sind, und noch hätten erscheinen Sollen. Ober-Stadthauptmann Thai hat diesen Kumpan heute sofort aus der­­ Polizeihaft entlassen und­ ganz­ einfach die Straf­­anzeige gegen­­ Hirsch wegen Verleumdung und Beschimpfung des Ministers und der hauptstädtischen Polizei angeordnet. Bergmauth 6434 ff. 30 Er, -Nobot­­ron Der Rokos­rabengaffe­ln man zur Deffnung der, SBohnungs Lokal-Nachricten. Srauen-Berg. Der Pfefter mohlthätige ein­ veranstaltet zum Besten der duch ihn betheilten Arnten am Sonntag, 16. d. M., in den Nedoute-Loyalitäten einen­ öffentlichen Mastenball, weil er, wie in den früheren Jahren, „mit einer Ber lofung unwerthvoller Gegenstände verbunden sein wird. Dieser Ball dürfte, allem Anschein nach, wie in den früheren Jahren so auch diesmal, in der regen Theilnah­me des P­ublitums­ zu erfreuen haben und den Verein in die Lage fegen, die Armen der Haupt­­stadt auch fernerhin unterfrügen zu können. Gintrittefarten und Lose sind zu haben, außer den gewöhnlichen Hedoutelarten-Ver­­laufsläden , in den Handlungen der „Herren Königsstein u. Komp. am Elizabethplab, der­ Herren! «Adam u. Eberling, Ede, der Waisner- und Schlangengafse, wo­ an die Geminnite einige Tage vor dem Balle ausgestellt sein werden ; ferner Gremet u. Mayer, Herr M. Klenovics, Massen-Leihanstalt3-Befiger, Trödler­­gasse Nr. 3, jomie Alexander Baligfy’s Nachfolger in­ der Waigner­­gafse, in der Handlung des’ Herrn 3. Kertek, Servitenplaß, Pie u. Komp. in der Waisnergaffe, Ignaz Lichtner, Ede der Herren­ und Schlangengaffe, ‚bei den Herren Schwingenschlögel u. Sohn in der Herrengaffe, in der Spezereihandlung des Heren Sofer.Hubenay, Ehe der Hatvaner- und Neuemeltgaffe, in der E. Hauptmwafit in der Ofner Festung, bei allen Ausschußfrauen und bei dem Sekretär Herrn Baul Krenop, Deátgaffe Nr. 9. — Am PBalltage, an der Kaffe im N Redoutengebäude. — Logen sind, so Tangerfie nichts ver­­griffen, zu bekommen bei der Vereinsvorsteherin Frau Antonia v. a SR Zweiadlergasse Nr. 19," Vormittags, von 8—11 Uhr Der Eislaufverein­ veranstaltet nächsten Sonntag um 3"­, Uhr Nachmittags das erste große Schlittschuh-Wettrennen­­ mit folgendem Programm: 1.Rennender. Anfänger, 400 Meter Distanz. 3 P Breite. Einlage 1. Nur für Läufer, welde das 18. Jahr übertritten.­ 2. Damen-N Rennen, 200 Meter Di­­stanz. 3 Breite. Keine Einlage. 3. Daumerlauf, 1000­ Meter zu durchlaufen. 3 Breite (die zwei ersten, vom Athletic-Verein­­ get­geben). Einlage 1 fl. 4. Jugendrennen, 400 Meter. Drei Silberpreise. (Für Läufer, melche das 18. Jahr noch mit über . Schritten haben.) Einfag 50 fr: Hr Nennen mit Hinder­nissen, 600 Meter. 3 Hindernisse. Nur für solche Vereinsmit­­glieder, welche auf freiem­ Bahn schon einen Breis gewennen.). Drei werthvolle Chrenpreise. Cinfat 2. Die­ Anmeldungen­ sind in der Kanzlei der Vereinshalle zu machen. «.­« ." OeffentlicheB·ort­räge.)Herr Akos Kritsa hält ank 15.d.M.Nachmittags sehr in den Lokalitäten des Universitätss Lesevereins eine Vorlesung von Ansichten über unser Strafsystem·—In der Ofner Realschule wird der Unterricht fü­r Erwachsene am­ 18.d.Abends6··Uhr«mit einem Vortrag des Herrn Prof.Heller über Physik eröffnet werden. (Das deutsche Theater bleibt­ am Donnerstag wegen der Vorbereitungen zu der Operette »Cagliostro«von Strauß,welche viele neue dekorative Arrange­­ments erfordert,geschlo­ssen.Am Freitag gelangt die genannte Operette zur ersten­­ Aufführung. Unfall. In der Königsgasse stürzte gestern das­ Pferd eines Omnibusmwagens und verendete auf der Stelle. .­­(Sel­bstmor­dversuch.)Die Frau eines Schuhmachers meisters«und Hanseigenthüm­er im Ofen nahm vorgestirn eine Phoshorlösungie sie aus S Fäckchen Zündhölzchen bewertet hatte, zu fich. In al­ der Schnell herbeigeholten ärztlichen Hilfe gofft man jedoch die Unglückliche noch am Leben erhalten zu nnen. in SEE ROTE D a TLAh, | g « dm; Aus dem Beidislage. Nachtrage zu unserem. Berichte aus­ dem Abend­­blatte haben mir über die Heutige Sigung des Abgeord­­netenhauses vor Allen die Nede des Baron Paul Sennyey nachzutragen. Dieselbe lautet: Geehrtes Haus! Meine Brin­­zipiengen offen, die vor mir deinen, haben meine eigenen An­­sichten so präzis und erschöpfend dargelegt, daß kaum irgend etwas Neues erübrigt, was ich in der Angelegenheit noch vorbringen konnte ; ich werde sonach, da ich mich in seine Wiederholungen ein­­lassen mils, mit Erlaubniß de­­ g Haufe nur furz jene Grundzüge hervorhoben, nach denen wir uns die administrative Regelung der­­ Munizipien vorstellen ; ich, werde diese Kardinalidee mit­ den Ver­­fügungen des auf der Tagesordnung­­ befindlichen Gelegentwurfes vergleichen und werde mir im Verlaufe­ dieser Analyse die Freiheit nehmen, auf Eines und das Andere zu, refleftiven, mas als Ein­­wand gegen unsern Standpunkt ausgesprochen wurde ; gleichzeitig werde ich meine Bemerkungen und Ein­würfe­ bezüglich des Inhalts des Gefegentwurfes vortragen. (Hört, hörh!) a0... z­u. . Unsere letzendeaneen bezüglich de­ r sp Organisation der Vers­traitungsinä folgendex Andeerpotzes des Munizipiums steht ein­ von der Regieru­ng ernannter und derselben verantwortlicher Leiter­­der die Negierung und die derselben im. allen Zweigen­ obliegenden Agenden repräsentirt und dem, die ‚Staatlichen Organe untergeordnet sind, mit denen, sowie mit den von ihm vorgeschlagenen und von der Negierung ‘ernannten', " beziehungsweise bestätigten verantwort­­lichen Beamten er alle­ Zweige der Administration führt: Der Repräsentantenkörper der Munizipien — und nicht, ein derlei difasterienartiger Organismus, wie­ ihn der­ Gefäßentwurf enthält — Kontrolivt "die Noministration, wirkt in derselben mit, nimmt Einfluß: auf, dieselbe und: verfügt frei, — natürlich unter Aufsicht der Regierung, szan ‚den gefegliche umschriebenen ‚sofalbe:' bördlichen Angelegenheiten ; er übt die Disziplinarge­walt über die Munizipalbeamten ; er bildet endlich­ zur Wahrung der­ individuellen Freiheit gegen etrpaige irrige individuelle Auffassungen oder eher peife der Beamten ein Forum „,welches nach oben an­ die Zentral­­eitung hinanreicht, die hinsichtlich«der Tontentiofen und der „admi­­­nistrative justice"“ über vorkommende Nekurse prinzipielle Entschei­­dungen trifft. ° 2) .«««"­.·.»«· "­­«··Demgegenüber,g.Haus,beläßt­ s der Gesetz entwurfs den Muniszipien dass Recht ders Beamtenwahl,«­überträt»über»d­en Schwerpunkt der Verunwaltung auf den Verwaltungs-Ausschuß, von dem wir. — mögen wir nun: betreffs­ feiner­ Smedmäßigkeit melder Ansicht immer sein, —:daß Eine:­ jedenfalls anerkennen­­ müssen, daß er, was seine Elemente und­­ feine Zusammenlegung anbelangt, nicht der reine Ausbruch der Universität des Munizipiums u­. ©... Die, Anhänger des. Gejegentwurfes-suchen, ‚wie--23 „Scheint, das­ Wesen, der Selbstverwaltung, in­ der­ Wahl der Beamten. Wir suchen dieses Wesen dagegen in der Theilnahme an­ der Verwal­­tung, in der Einflußnahme auf dieselbe, in der, gefeglich geregelten Kontrole und in demifreien Verfügungsrechte im, eigenen autono­­men Wirkungskreise. (Beifall auf der Rechten.) . Sie merfen uns Zentralisation vor. In gewisser­ Beziehung meise ich diesen Wormwurf nicht zurück. Unser Staat bedarf bei seinen wichtigen, ‚auf­ die Kämpfe, ‚um: ‚die: Existenz und. Erhaltung hin­weisenden Aufgaben, ‚bei unseren unter dem­ Druce der Jahrzehnte entstandenen, gesellschaftlichen Verhältnissen,­­ Gewohnheiten und — gestehen mir es offen. — BVersehrtheiten .bei unserem Besteuerungs- System, mit feinen, Monopolen, mit feinem, fiskalischen System und Berfahren, das mir in Folge unserer, zerrütteten, finanziellen Ver­­hältnisse noch lange nicht werden entbehren und­ reformiren können, bei unserem Rekrutirungs-System, bei unserer Wehrmacht und deren Mobilisirung im Nothfalle,, bei dem­ gesammten Apparat... unserer Bentralregierung — bei. alledem: hat der Staat, wie erwähnt, noth­­wendig, ‚daß die Verfügungen: der: Bentralgemalt wirksam, und .ge­­sichert seien. (Lebhafte Zustimmung im Zentrum.) —:­­Aber andererseits leugnen wa­·nicht-,daß»die Faktoren der Selbstverwaltung,richtcgorganisirt,,die.Verfügungen der­ exekutiven Zentralgewalt ersetzen,ergänzen und spmenziren(Zustimmung auf der äußersten Rechts-und daß-diese Faktoren-hinsichtlich"der.mit territorialen.J·nt«eres·sei1verbundet­en Angelegenheiten der Auto­­nomie,s·owie·­hinsich­tslicch«der kulturellen und humanitären Frage unersetzlich sind,da die·unabhängigen Theile der Gesellschaft deren belebende·Elemente bilden si1nds diese die Basis der Unter­­stü­tzung bieten.·i·««s· Jchund·meine;Prinzipiengenossemg.Haus,wir legen großes Gewicht auf die ricchtige Orga­nisation u­nd Erhaltung der Selbst­­verwaltung und hier sei es mir gestattet, nebenbei gegenüber einer Bemerkung "des­ Hexen, Ministerpräsidenten, mit melcher­ er auf einen Ausbruch eines in meiner Nähe figenden Freundes refleftirte, anzur­­führen, daß unter uns keiner ist, der­ die Pietät verläugnete, die wir Alle für die Vergangenheit der alten Komitats-Institution, für deren Verdienste um die „Vemahrung­­ unserer Konstitution und unserer nationalen Entwidlunng. hegen. (Se, ift’3 !.redjte.) diesen durch jenes erregen mossen ! :. .. -Essgeth nicht zu d·en.iLehren-t.unferer.-Schuse,zu.verleugnen, daß hauptsächlich das sonntatss System lange Jahrhundert h­in­­durch der Hüter·31nd—,d­ie Garantie deerrhaltuungsunserers-Verfas­­­ssung war·’·(Sp­ ttt’51rechts.)s«;thes doch nicht allzu­ langeber,da. maneben·-m«’jenenExeksen,die;1ns-jetziK»ält»verwexfen,denky11- servativen Lehren"das.­·B.estre»benimputirxe,,dq,sie-DurchRestau­­­ration des­ Komitats-Systems den Parlamentarismu­s beseitigen, s Diesesseiten sind vorsibexz..die.;­Be­rthältnisse i haben sich s-we­­­sentlich s und m­ündlich gerändert;heute bildet die Garantie des mit dem Komitatssystem in­ Lebenskräftigem Zusammenhange gestan­­denem ko­nstitutionellen Organismus,die Sicherung des einen wie des andern nicht mehr die-—Wahl--dey-,Beamten;ichxbin­sink ge en­­theil überzeugt,daß·d»teWahlders-Beamtenss dem Sy­stem"derehst­­verwaltun­g·teinexleeKraftizzik verleihen"vermag.·Jm Gegentheil, in Folge der Agitationen, mit denen­ die­ Wahlen verbunden sind, korrumpiren dieselben­ in ihren Konsequenzen, und: Einflüssen; im: Folge der Rückwirkung der­ Familien-Interessen, und Verbindungen, die Administration und drängen dieselbe auf. ein,­­­ihrem Berufe widerstreitendes Terrain. Lebhafter Beifall xedjtc.)­­,· ci bin ü­berzeugt-daß durch die Beamte i­s Ernennung dast Spstem der Selbstverwaltung sich heben und in Kraft gewinnen wird.Wenn erst die Munizipien«ernennten.Beamten gegenüber­­­ stehen,.sa.wird,davon bin ich überzeugt,instinktiv,in ihrem eige­­ne Interesse und aus dem Gesichtspunkte der Wahrung der loka­­len Interessen dexk Wunscht,und das­ Bewußtsein wiederesuchen, daß sie durch so einek wirksame­ und erfolgreiche Handhabung der­ Kon­­trole gerade gegen jenen Berlust, den sie von der Entziehung dieses Rechtes besorgen, ein Gegengewicht gewinnen, . Um d­ich frage, wird es unserem gesammten heutigen kon­stitutionellen System, welches ohne Frage auf dem Prinzipe ber­ ­­ ­­e­it wie im bei­hren Ein­fe­ld­en w­ie ERBE: Ber it, die unmittelbar das Individuum und dessen Grefuti ‚ (Lebhafte Zustimmung rechts.) 2" Üh­­ne “Der geehrte Herr Ministerpräsident hat einen meiner Ab, HR das Bersprechen gegeben,­­ auf welches ich, oe gestanden, deshalb großes Gemischt lege, weil er, wenn er sein Wo­rt einlöst, sehr wirkungsvoll die Verwirklichung unserer Spesen Ford­as würde. Der g. Herr Ministerpräsident versprach meinem, g. Freu Bujanovics, ba, mert biefer, mein ‚rend im Stande it, zu B meilen,­daß die Befähigung, Sachrenntung und Verant­wortlichkeit beim Wahlsystem unmöglich seien und er al diese Eigenschaften mit der­ Ernennung sofort zu schaffen im Stande­ sei, der Herr. Mini präsident zur Partei meines g. Freundes übertritt. Wenn der Herr Ministerpräsident dieses Versprechen wörtlich nimmt, dann b fürchte­ ig, daß er es nicht wird­­ einlösen können, denn ich anei­kenne, daß die Behauptung, man könne beim Wahlsystem tet fachmännisch gebildeten und verantwortlichen Beamten finden, nn stehe, da es ja auch, heute solche gibt — leider nur wenige wenige deshalb, weil wir nicht leugnen können, hab bei den Wahl nicht das persönliche Verdienst, sondern derartige Zufälligkeiten die Wahl entscheiden,­ welche ich­ hier ‚nicht eingehender charakterisiren­­ will, da wir es Alle fennen. «­­"«­­.Auch das­­ können wir nicht behaupten,g.Haus,dazu, Folge des Wahlsystems sofort jeder Beamte Befähigung, Fachan­hilfe und­­ Verantwortlichkeit beriten werde, aber das würde ich zu behaupten wagen, wenn alle jene, welche heute bei den Wahlen wegzubleiben, und zurückzutreten gezwungen werden, weil sie nicht zur Genüge jenen Einfluß und jene Verbindungen befigen, melche im Stande wären, die Wahl durchzufegen und zu sichern, wenn alle Diese Berücksichtigung finden, so werden mir jedenfalls mehr taugliche Beamte,haben al8. fest. (So its! von der Rechten.) ber, meine Herren ,­ wenn mir Alle anerkennen, und mit Bedauern anerkennen, daß es uns an diesem Clemente mangelt und daß gerade dies eine Duelle unserer Uebelstände bildet, führt dies dann nicht dahin, g. Haus, daß wir vor Allem eilen müssen, ein­ solches Clement zu. Schaffen „duch. ein Verwaltungssystem, welches es möglich­ machen, fol . . was wir solche Beamte erziehen können ? (Lebhafte Zustimmung von der echten.) .. .­as können wir duch die Wahlen nicht erreichen, denn es wurde sehr richtig bemerkt, und bedarf kaum­­ eines Beweises, daß die Administration heute nicht blos Kenntnisse, sondern auch so viel Vorbereitung , Fleiß und Fachstudium erfordert, daß blos bei ges­­icherter Stellung sich eine diesen Anforderungen entsprechende P­ersön­­lichkeit entschließen Tann, eine solche Laufbahn zu betreten, bei welcher, wenn sie seine Zukunft nicht sichersielt, gleichzeitig auch der Verlust seines geistigen Kapitals mit, dem Ruin seiner individuellen und der Senn seiner Familie. verbunden ist. (Zustimmung von der echten.) . » Der g. Herr Ministerpräsident beruft sich in seinen Motiven« Berichte auch auf Erfahrungen, welche in neuerer He­bet glaube bei den Nichter-Ernennungen — gemacht wurden. Ich & stehe aufrichtig, 9. Haus, ‚daß ich den­ Nichterstand für besser halte, als sein Auf tt, ja daß ich ihn im Großen und Ganzen für gut halte. Die Mängel, welche bei dieser Institution wahrnehmbar sind, sind nicht so­ sehr den Individuen, sondern dem Mangel an mater­riellen Gefegen, der Schwerfälligkeit des Verfahrens, der Prozeß- Ordnung zuzuschreiben. Doch anerkenne ich, daß­ Fehler geschehen sind, daß solche, auch bei der Ernennung vorlommen fünnen und vorlommen werden. . Wenn wir, nun aber, auf die Erfahrungen der Vergangen­­heit, zurückgehen, geehrtes Haus, so fünnen wir naht leugnen, daß diese Fehler einestheils gerade. daher stammen, weil man sich des Einflusses gemisset,­­ damals wog mächtiger Komitatstreife nicht entschlagen konnte. (Beifall rechts.) Was damals, in der Zeit des bemußten­ Regierung, bei organisirten­­ Zuständen, in der Regel wenigstens nicht vorkommen können, . Die­­ Versehrtheiten,­ ‚die wir bezüglich der Richter-Institution erfahren haben, sind also den eben erwähnten Umständen zuzuschreiben, nicht aber beim Systeme, 7 «Ueberganges zu s entschuldigen wey das wird heute,bei ein"e,r"«selbst­·­eg Und hier, g. Haus, Ag der Schwerpunkt meiner Argumen­tation.. 34 verlange die Beamten-Ernennung, nicht als Waffe gegen die Nationalitäten, ich. Liebe­ es nicht, die Staatsbürger i Kampf, gleichsam in dem Verhältnisse von Unterbrüdern und Unter­jochten einander gegenüberzustellen. (Beifall rechts.) ch min­de die Ernennung als einen Hebel einer gesunden Adm­inistration, als ‚Mittel zur Förderung geordneter Zustände, damit unter dem Schuhe derselben, jeder Bürger des Vaterlandes die Früchte des Staats­­lebens und des staatlichen Schuges, Sicherheit der­ Person und des Eigenthums genieße, das Vaterland Lieben lerne, und gerade in Folge der, Wohlthaten gesröneter Zustände , sich „mit Stol einen arges­ dieses Staates nenne. (Beifall.) 3 »Jeder soll aber eulich die Macht und das Gewichte ordneter­ Zustände und einer kräftigen Erefative in dem Falle fühlen, wenn er stoß all dieser­ ergangen ‚undantbar ‚den Gefegen des Staates zuwiderhandelt. (Beifal.) Ac erwarte ferner von der Beamten-Ernennung, auch die Befreiung unserer gesellschaftlichen Zustände. Wolle, mir,das geehrte Haus erlauben, ganz offen, aus­zusprechen, daß jener Dilettantismus, der in all’ unseren sozialen Schichten und Verhältnissen «herrscht, jene Sucht, zu genießen und zu­ prosperiren, jener übermäßigen Ansprüche ohne das, Gefühl der Reziprozität der­ Pflichten (Bell), daß all’ dies­es ist, was un­sere­­ gesellschaftlichen Verhältnisse errumpirt, (Beifall rechts.) +. .Und diese­ Zustände kommen daher, weil mir ein System haben, bei­ welchem ‚nicht das Berdienst und das mit demselben Hand in Hand gehende Selbstbewußtsein und Hochgefühl den Drumd zur Garriere legt. .. sondern , in­­ vieler Hinsicht, die jeweilige Kon­­nerion, die Klientel, die K­ortes-Gemandtheit und gemisse Eigen- Tchaften,­­ welche eben in Folge ihrer leichten Liebensmniürdigkeit un­endlich, förderlich, sind. (Beifall und Bewegung.) . ·.· «­Wenn wir im Stande sind,diesen Dilettantismus aus un­­seren Gewohnheiten zu eliminiren,der gleich einen"Krebsschaden" unseren gesellschaftlichen Verhältnissen anha­tet, wenn wir..ein­Sy­­­stem,befolgen,.·we­lches«das Verdienst deshalbe lohnt,weil es«Ver­­­dienst,—­s·obc»n­ich überzeug’t,daß wir—obauc­­ langsam(und glaznben Siemm daß ich das nicht als Klage ausspreche,wie es einer der­ g.Heryen Abeordneten heute gesagt hat),daß wir,sae­" ich,·ob auch nu«succesipe,die Sanirung dieser u­­nserer gesellschafs ligen )Uebel aufz diesem Wege erreichetxinerde:1.(Wahr!Be·ifnll rets. .­­«,| Man­ with uns Bureaukkationer.Gegenüber einer Remexs langeines·g.Hexrn 2 Abgeordneter.muß.ich erklären,­da,sich.jene Bureankratce,die fleißig,mit Pünktlichkeit und Sachverständniß pens Dienstiges Handes versieht,achte..(Zustimmung rechts.)Und in diesem Sinne.­—­zic welchen Mißden tunenich auch Anlaß ge­­ben und gefperräreiches dychoffen—da wir der Bureaukratie bedürfen.·..«,s«·. .­­·.·.·qudxez-Answ·i­ch.se···der Bureaukratie,nämlich die ichablqn­­aktige—k·verzei·hensSt·e-den Ausdruck-die fehlendrianartige Obärs —·flachl·ch­kettbet·r·ifft:diese,g.Haus,ist auch heute vorhandem diese ist nicht nur bei­ den ernannten,fon­dern auch bei den gewählten Beamten zur. finden. (Zustimmung,) , Der­ Hauptcharakterzug, jener Bureaufratie it, daß sie registrirt, Topirt, erpedirt, Daß aber auf die Effertairung oder GS relative Niemand achtet. (Zustimmung rechts.) Das aber, ist das. Charakteristikon der heutigen. Verwaltung. (Lebhafte Zustimmung, rechts.) Aber wollen..‚Sie.. glauben, _ dieser Lesegentwurf schafft ‚die gefährlichste, Bureaufratle, die auf dem Kollegial-System„basirende Bureaufratie, die aus dem­ Disasterialis­­‚ Mein geehrter Vorredner hat den Absolutismus, sagen wir es mit einem Worte, das Bach’sche­­ System erwähnt, werde über pl Gegenstand. ‚aufrichtig sprechen (Hört! hört. !),­­trogdem es mir befannt,oft, daß der Gegenstand heifel und daß man si­e damit leicht Mißverständnissen ausfest.. Wir kennen die Mängel dieses Systems, unter melden auch wir,gelitten Haben. Doc wollen Diejenigen, melche die heutige Stimmung provoziren, es mit ge­statten : den Hauptfehler „‚dieses Systems,­ dessen haffenswürdiges Andenken bildet nicht der administrative Apparat desselben; es it, die gu­­te Nation gewendete Richtung, den verfassungs­­widrigen ‚Typus desselben, gegen welcher, wir opponixten, weshalb wir denselben halten, ich und­ das "geehrte Haus (Elfen) und das mar es an, was auf die Administration rühmirrte und bei einem solchen Charakter des Regierungs-Systems konnte es auf das Bor gehen der Beamten, auf deren Individualität, wenn dieselben Fortsehung in der Beilage, re a A - - . . "«.. au) . 7

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