Pester Lloyd, Oktober 1876 (Jahrgang 23, nr. 242-272)

1876-10-18 / nr. 259

re « er 7. £ Vg Be­sc ie 3­8 “ —allseitigem guten oridapest,17.Oktober.» «­k-Yas Drei-Kaiser-Bündniß war in unseren Augen ’ei­em als Selbstzweck,sondern nur Mittelzumeecke.Es« repräsentirte Inning einen ernsten und——allerdings bei den­ nicht hoffnungslosen Versuch, "«die orientalischen Wirren im friedlichen Wege zu lösen,die widerstreitenden Interessen durch gegenseitige Opfer n­ach Möglichkeit auszugleichen,und selbst,wenn dies schlechterdings unzu erreichen wäre,mindestens den Zeitpunkt in einer xßeren Konflagration so weit als möglich hinauszurücken. D­iesem­ letzteren Zwecke hat das Drei-Kaiser-Bündweiß in der That entsprochen—der andere,moder­nitive Lösung der orientalischen Frage auf frie­de­n­ch­em Wege, kann heute schon mit ziemlicher Gemeißheit als unerreichbar betrachtet werden. Damit wäre nun allerdings nach dem Ur­theile des gewöhnlichen Hausverstandes an das Ende des Drei- Kaiser-Bundes in unmittelbare Nähe gerückt und man hätte sich nun ernstlich mit dem quid tunc­k zu befassen. Allein da finden sich superfluge Leute, die es gar nicht der Mühe werth erachten, zwischen Form und Tejet zu unterscheiden und die jenes Bündniß auch fest nor um jeden Preis aufrechterhalten möchten, nachdem es be­­­eits zu einer völlig wesenlosen Formel herabgefunden. Sie sagen mit einer wahrhaft beneidenswerthen Logik : der Drei-Kaiser-Bund ist die Garantie des Friedens, was hat es die Garantie zu kümmern, wenn der Friede |chmäh­­lich zusammenbrich ? Hat das Drei-Kaiser-Bündnig auch­ nur den leisesten Stoß erlitten, als Milan’s Heldenschanzen unter rufsischem Zeichen auszogen, den Orient zu zivili­­siren ? Nein, trug des Krieges zwischen den Türken und den nulfifizirten Serben blieb der Friede gewahrt und das Drei-Kaiser-Bündniß wurde in der Weiterentfaltung seiner Segnungen nicht gestört. Und warum soll diese herrliche Friedens-Allianz nun gefährdet erscheinen, wenn der russische Bundesgenosse einen Raubzug, das heißt einen heiligen Krieg, gegen die Türkei unternimmt ? Unsere Monarchie zumal hat seine Ursache, wegen dieser Kleinigkeit den Drei- Kaiser-Bund im Stiche zu lasfen; wir bleiben neu­tral und lassen uns dafür einen hohen Preis bezahlen, denn wir sind so schlau, wie wir es uns selber gar nicht zugemuthet hätten. Ja, mag der ruffische Bär nur Hübjeh auf den Baum Hettern, um den Honig zu stehlen ; was er stiehlt, stiehlt er auch für un­d amd dabei rissirt er noch, mit der Schnauze in der Bau­spalte stehen zu bleiben — der dumme Bär!...... Krieg um jeden Preis. Vielleidt können wir uns auch einer Aggression Rußlands gegenüber bis zu einer gewissen Grenze neutral verhalten. Für den allerdings ganz unwahrsceinlichen Fal, das Rußland mit dem Schwert ‚in der Faust nur das erringen will, was sich t­oß des gegenwärtigen Widerstandes der Biorte auch auf Diplo­­matischem Wege erreichen Tieße: Die Garantien für eine freie und ruhige Existenz der Rajahb — das und nichts weiter! — könnten mir es vielleicht gewähren lassen — vorausgefegt, daß wir dann aber auch die Kraft und den Willen haben, ihm zur rechten Zeit ein , bis hierher und nicht weiter” zuzurufen. Für diese Habe würde sich im gegebenen Momente allen­­falls noch der Stiel finden lassen; denn was immer im hohen gouvernementalen Rathe beschlossen sein mag — die ‚Öffentliche Meinung Oesterreich-Ungarns ist in jedem Falle der Vater, welcher jene Beschlüsse zu sanftioniren, ihre Ausführung zu er­möglichen berufen ist. Nicht abermals wird­­ man den Völfern der Monarchie eine auswärtige Politik­­ aufoftroyiren können, gegen welche ihre Ueberzeugung und Neigung sich sträubt, und wenn in dem autokratischen Ruß­­land, in dem absolutistisch regierten Reiche, wo ohne obrig­­keitliche Bewilligung sein Sperling vom Dadje fallen darf, der „Volfsbewegung” die Schleusen geöffnet werden, um ‚die Regierung an das Ziel ihrer Volitis zu tragen, und wenn der Selbstherrscher aller Reußen offen eingesteht, er sei genöthigt, gegen seinen Willen sich dem mächtigen Drude der öffentlichen Mei­nung zu fügen, dann wird wohl auch in D­esterreich- Ungarn der gesunde, lebendige Rolfsgeist mächtig genug sein, um der Regierungs-Aktion Maß und Richtung zu geben. Und die öffentliche Stimme macht sich schon heute deutlich vernehmbar in Ungarn, wie in Oesterreich. Zu Ungarn? Das zählt nicht, sagen unsere Berliner „Freunde” ; die „Magyaren“ sind von panischer Furcht vor dem Slaven­­tum beherrscht, ihre Schmerzensschreie gelten ihrer eigenen, in Wirklichkeit oder in der Einbildung gefährdeten Nationa­­lität, nicht aber den gefährdeten Interessen der österreichisch­­ungarischen Monarchie. Nun denn, man sefe die Kund­­gebungen aller beachtenswerthen Organe der österreichi­­gen Presse, man höre die Reden aller österreichischen Ab­­geordneten, welche — in dieser Beziehung gibt es zwischen ihnen feinen Partei-Unterschied — unter dem Jubel ihrer Wähler bezüglich der orientalischen Frage eine Sprache führen, die himmelweit entfernt ist von jener N Reserve, die man sich in dieser Nichtung gerade in Un­­garn auferlegt und man wird nicht zu leugnen ver­­mögen, daß der Widerwille gegen eine Antimität mit Rußland zu indestrustiven Sweden in Desterreich noch viel kräftiger zum Ausdruch kommt, als hierzulande. E83 kann aber in Desterreich-Ungarn eine Bolitis nicht bestehen, welche von der öffentlichen Meinung abgelehnt wird und es kann seine Regierung in Passivität verhar­­­­ren, wenn die Bevölkerung zur Aktion drängt. Und das wird früher oder später denn doch geschehen. So wenig es denkbar ist, daß Rußland in seiner Aggression an derjeni­­gen Grenze Halt machen wird, welche durch unser­e Interesse vorgezeichnet ist, so wenig ist es möglich, daß wir über diese Grenze hinaus die Neutralität bewahren. Wir können es absolut nicht dulden, das Rußland sich als Protestor der frani­schen Weltgeri­e und von dem Nimbus des Erlö­­sers umgeben, eine Propaganda entfalte, von welcher wich­­tige Bestandtheile unserer eigenen Monarchie früher oder später ergriffen werden müßten; und wir kürnen es vol­­lends nicht dulden, daß Rußland alle staatlichen und natio­­nalen Verhältnisse des Orients aufrelfe, die bestehenden Formen zerbreche und den Inhalt durcheinander rüttle, um neue russifizirte Schöpfungen ins Leben zu rufen. D Indessen wollen wir darüber heute nicht weiter spre­­chen, wollen nicht Heute die Frage entscheiden, ob Dester­­reich-Ungarn neutral bleiben könne und salle, nachdem Ruplard auf eigene Faust die Aktion gegen die Türfei be­gonnen haben wird. Bei einem biesfälligen Entschlusfe merken eben die in dem Momente, wo er gefaßt werden muß, obwaltenden Verhältnisse zu berücksichtigen, es werden alle günstigen und sie damals vor uns liegen werden, zu kombiniren und danach die Ent­­scheidungen zu treffen sein. Was wir aber eben deshalb ent­­müßten, wenn es — wie wir nit je eine ernste Gestalt gewänne, das wäre ein im V­orhinein getroffenes Abkommen, doch welches — gleichpviel Preis uns dafür geboten würde — die Neutralität Oesterreich- Ungarns im voraus und für alle sollte, bei Gelegenheit der Mission umarakoff gesagt: es gibt sehlechterdings keinen Preis, den uns Rußland für eine solche Konzession und eine sole Neptralität bezahlen konnte, denn was es uns auch bieten würde, eg wäre kein Gewinn und unser Berderben; eg gibt seine Aktion auf Theilung zwischen uns und duh­­and! Und eben so möchten wir noch einmal an das Wort G 9­be­ns erinnern, welches wir bei anderem Anlasse zitirt haben: „Liegt zu Wien das Steuer in der eines wahrhaft weitblidenden starren Staatsmannes, so wird er sich jeder Ausdehnung berfussen im Süden der Donau widerlegen; in dort aber eine schwächliche oder begehrliche Kurzsichtigkeit am Ruder, so wird sie wenigstens die Beute mit dem gefährligen Nachbar theilen wollen.” Ya, Schwächliche Kurzsichtigkeit wäre­­ die Politik, die mit Nußland auf Theilung operiren würde, denn sie gäbe, um die Ruhe des Augenblick­s zu retten, die ganze Zukunft Oesterreich-Ungarns preis. Was Rußland uns zu bieten vermag, das­st ja doc nur ein neuer Länder zuwachs, aber jeder Zuwachs an Land und Leuten im Orient it das Verderben dieser Monarchie, und je höher wir den Preis in dieser Nichtung stellen, desto tiefer sinden die Garantien unseres Bestandes. Wir mögen davon absehen, wie die Gebiete, die wir allenfalls gewinnen könnten, dermaßen unfultivirt und zerrüttet sind, daß sie auf Generationen hinaus an dem wirthschaftlichen und finanziellen Mark der Monarchie zehren würden, wir hätten es mit neuen „Defizit-Ländern“ zu thun, während wir noch einen langen Kampf mit den bereits bestehenden finanziellen und ökonomischen Nöthen vor uns haben. Wir sehen hievon ab, denn die materiellen Kosten dürften nicht den Ausschlag geben, wenn es sich um naturnothwendige Er­­werbungen und Gestaltungen handelte. Aber wem sollte es noch nicht rar geworden sein, daß wir mit dem Zuwachs an flavischen Elementen unseren Haushalt „mit einer Schlange bereichern würden ?" Wir fühnten die fildfla­­vischen Stämme mit Wohlthaten fübern, oder mit eiser­­nen Klammern an die Monarchie befestigen, sie wer­­den in Defterreich - Ungarn nimmer ihre Heimath er­­blichen ,­­denn die ethnographischen und konfessionellen Momente ziehen sie nach einem andern Schwerpunkte hin. Hat Oesterreich nicht dieselbe Erfahrung mit den italienis­­chen Provinzen gemacht? Waren diese Länder nicht die perennigende Quelle von Unruhen und Verlegenheiten, haben sie uns nicht im zwei großen blutigen Kriegen voll­­ständig lahmgelegt , um endlich, trogdem wir ihnen gegenüber Sieger geblieben, dennoch verloren zu gehen und haben sie nicht, selbst nachdem sie amputirt worden, einen G­iftstoff zurücgelassen, der noch heute in den Be­­ziehungen zwischen der Monarchie und Italien manche tranfhafte Erscheinungen hervorruft ? Und das waren am Ende doch Befigungen , die wir bereits hatten und an denen festzuhalten vielleicht als point d’honneur erscheinen mochte ; aber welches Untheil würde die Mit- und Nach­­welt über eine Politik fällen, die n­a­ch diesen Erfahrungen mit den italienischen Ländern, freiwillig, o­h­ne zwingende Nothwendigkeit, der Monarchie eine flaviische Lombardie auf­­halten möchte ? Nein, Oesterreich-Ungarn kan und darf im Orient nicht auf Eroberungen ausgehen und jedes Zugeständniß in diesem Punkte von russischer Seite wäre für uns ein Danner geschent. Es wäre noch nicht das Schlimmste, daß wir den Befig der neuen Länder nicht zu erhalten vermöch­­ten — je früher wir sie abermals losschlügen, Desto besser — ; das Verderbliche wäre, daß wir mit Der Anwei­­ti­ung südflavischer Provinzen allen panslavistischen Agita­­tionen Thür und Thor öffneten. Wir hätten, um es kurz zu sagen, vie­l Erbschaft der Türkei über­­nommen mit allen ihren subaffiven wir müßten uns auf fortwährende Kämpfe im SSnnern und auf die Abwehr der rafsischen Propaganda einrich­­ten, die wahrhaftig nicht so blöde wäre, an unseren Grenzen respektvoll Halt zu machen, und was wir an Umfang gewännen, ginge uns an innerem Gehalt, an innerer Festigkeit verloren. Zänfchen wir­ uns daher nicht über die Bedeutung eines für alle Fälle geltenden, im voraus abgemachten Neutralitäts-Paktes , was uns auch für eine solche Zusicherung geboten werden möge , es kann nur die Chancen des Gegners erhöhen und so wird bald genug die Frage in ihr Recht treten, ob denn diese Monarchie in der That so kraft- und machtlos sei, daß ihr, wenn die ruffische Eroberungspolitik eng und enger ihre Schlangenwindungen um uns zieht, Fein anderes %es beschieden sein künne, als die stille Designation des in lang­­samer Qual verendenden Laptoon und ob sie ich nicht zur fühnen That des Herkules aufzuraffen vermöge, der mit einem kräftigen Fußtritte der heimtücischen Hyder das gif­­tige Haupt zerschmettert­­ nn­dSieben glauben —­­w­elcher zn besümpfen wiederholen, ungünstigen Faktoren, wie Ausland alle genwährleistet werden was wir . . = Ueber die heutige Gitung des Finanzausschusses haben wir am Nachtrag zu dem im Abendblatte Mitgetheilten noch Folgendes zu berichten : s « ·Das Budget des Guberniu­ms Fiume schließt in Bezug auf die Verwaltung­ ntt.28.630fl·ab,also um 40n.geringer als nn laufenden Jahre,·in Bezu auf die Justizverwaltung mit 58.260fl.,also mit der umme des laufenden Jahres- Referent Ludwig Horvath empfiehlt die Annahme dererwal­­tungskosten,Wahrm­ann jedoch will die 1000 fl.streichen,welche dem dortigen Sektionsrath als«Funktions-Zulage neu präliminirt werden«da dieser vom Ministerium des Innern dahin transferi irt, mit 3000 fl. Gehalt und 400 fl. Zulage, besser ke­ift, als die biesigen Näthe, der Grund aber, daß im Ganzen teine Erhöhung ftatt aber nicht stichhaltig i­, denn diese Vermehrung sei stationär, die Verminderung bei dem Schreibmaterial und Messesoften aber sehr prekär. Minister-präsident Ti Ba entgegnet, daß dieser Ber­amte mit feiner­ Gprachtechtnik kaum erseßbar sei und da beim Gubernium fast gar seine Aussicht auf Beförderung sei, dieser Um­­land doch eine bessere Bezahlung auszugleichen wäre. Rau s­timmt mit Wahrmann, indem er bemerkt, daß in Fiume das Leben viel wohlfeiler als in der­ Hauptstadt sei. Helly Eritifit die mit dem Budget eingereichte Motivi­­rung, daß die Amtivung in Fiume fern von der Heimath, inmitten eines Volkes fremder Zunge , sehr beschmerlich sei”, als ob Fiume nicht Ungarn, ein ganz fremder Ort wäre. — Tipa gibt zu, daß diese Begründung eben nicht mit pasfenden Worten einbegleitet wurde, jedoch wird der berührte Ausdruch im gemeinen eben auf den Heimathsort, nicht auf das ganze Vaterland bezogen ; die­se­dierung bemüht sich, überall der Sprache Ungarns Eingang zu ver­haffen, nur möchten auch Helfy und Kollegen nicht gleich darin Ver­­legungen der Nationalität suchen. Er wünscht in diesem speziellen Falle aus mehreren Nachsichten die Bewilligung der 1000 fl. Zu­­lagen. Auf eine Bemerkung Helfy’s erwidert Ministerpräsident Tipa, daß betreffs Dalmatiens das Recht der ungarischen Krone aufrechterhalten sei, daß aber fest fallen Schritte am Plate wären, welche eine Vergrößerung des Defizits um einige Millionen zur Folge haben könnten. — Bei der ersten Abstimmung stehen Die Stimmen 8 zu 8, gleich darauf kührt das 17. Mitglied zurück und so wird mit einer Stimme Majorität die Zulage bewilligt. Jedoch bei den zwei Amtsdienern, wo die Erhöhung des Be­halts mit je 200 fl. und des Quartiergeldes mit je 30 fl. gegen die frühere Dotation präliminiet ist, wurde ebenfalls mit einer Stimme Majorität diese Erhöhung gestrichen, da gar seine Ursache vorhan­­den sei, diese zwei Amtsdiener höher zu dotiren, als die hiesigen. Bei dem Justiz-Provisorium hat der Justizminister deshalb, weil der Ausfall von 1950 ff., welche Summe das Haus für das lau­fende Jahr gestrichen hatte, nicht anders zu deden war, als daß die Stelle des dritten Midters für Fiume bei der königlichen Tafel un­­befegt gelassen wurde ; nun aber wünscht der Minister diese Stelle im Interesse der­ustizverwaltung wieder zu belegen, und prälimi­­ert deshalb für diesen dritten Richter 3000 fl. Gehalt und 500 fl. Quartiergeld, welche Einstellung jedoch vom Ausschusse mit Rüd­­fit auf die ohnedies schon allzu große Richterzahl bei der Ruh­e gestrichen wurde.­­ Nun kam die Neihe an das Budget des Mini­­ters am Königl. Rd­zese Baron Wendheim wohnte der Sigung an. In diesem Budget werden 50.343 fl. um 120 fl. weniger als für das laufende Nahe präliminirt. Zwei Fragen gaben zu einer kurzen Erörterung Anlak. Der Minister wollte nämlich für einen Offizial, der zugleich bedeutende Geld- Manipulationen für das hiesige Ministerium in Wien besorgt, die Funktions-Zulage von 300 fl. dem Gehalt von 900 fl. beifügen, was jedoch der Ausschuß nicht annehmen konnte, weil für diese Stelle ein Gehalt von 1200 fl. zu hoch wäre. Hingegen fragte Mer­ferent Hege­di 8 den Minister, wie es komme, daß von dem Staatspalais in Wien (früher ungarische Hofkanzlei) gar seine Gin­fünfte im Budget fü­gtbar sind, obgleich, wie er hörte, in demselben außer den Ministerial-Beamten auch Zinsparteien mahnen­? Hierauf erwiderte Baron Wendheim, dab in diesem Hause der Ministerialrath und Stellvertreter des Staatssekretärs, dann der Geltionsrath und endlich der Minister ihre Natural­ feine. Ds Quartiere angemiefen erhielten, Miethparteien sind gar­­ haben zwar dort Baron Drezy und Herr v. Drolicsanyi, Beamte des gemeinsamen Ministeriums des Aeukern, ihre Quartiere, denn er habe selbst von seiner Wohnung, welche er ohne Familie nicht ganz benugen kann, aus Gefolgten­ ohne jeden Zins einige Zim­­­mer überlassen — wogegen uah­rlich durchaus seine Einendung gemacht werden konnte.­­ Hierauf begann die Verhandlung über das Budget des Justizministers. Referent $orvath beginnt die Generaldebatte mit Aufzählung statistis­cher Daten, uadh melden seit dem Jahre 1873 bis nun, 1877, dieses Budget von 12 Millionen auf 9.871.000 fl. herabgefegt erscheint, und wenn auch die Streic­hung von vierzig Gerichtshöfen erster Instanz eine Ersparung von 1.600.000 fl. erzielte, so müsse auch die Sorgfalt der jeweiligen­ustizminister anerkannt werden, mit welcher diese nach Möglich­­eit die Auslagen einzuschränken trachteten, so daß selbst der P­räsident dieses Ausschusses anerkennen werde, wie eben dieses Budget für 1877 der vom Neuner-Ausschuß präliminirten Summe von 9,746.000 am nächssten Fomme­ geneigt ist.“ » · Nach Auszählung der verschiedenen­ Ersparnisse schließt jedoch Referen­t m­it der Bemerkung,daß mit dieser Summe eine schnelle und ersprießliche Justizverwaltung kaumnus Jahre aufrecht­­erhalten werden könne,«w·enn·nicht die theils im Neuner-Komite, theils durch den Justizminister in Aussicht gestelltem­ Gesetze,so z.B. eine total um­geänderte Prozeßordnung,eine Revision des Grund­­buch-Wesens,, eine Verminderung der Richterzahl bei den höheren Gerichten, eine Regelung des gerichtlichen Verfahrens u. j. mw. ins Leben treten, dabei der Minister die seiner Am­tswirksamkeit an­­eingestellte Bereinfachung des kostspieligen Geschäftsganges ohne erzug bermerkstelligen wird. e Ú Bulin kann­ mit dem sekigen Stande der Justizverwal­­tung seine Zufriedenheit nir in dem Maße wie Horváth aus­­drücken, es fehlen die Menschen noch immer, die im Stande wären, das Land mit der kostspieligen Justiz auszusöhnen, weil die Unab­­ns der Richter noch immer seine Garantie habe. Die Grund­­üb­er werden mangelhaft geführt, weil die Kraft zur geregelten Führung abgeht. on Sustizminister Bercsel erwiderte, daß auch das Ministe­­rium die so vorhandenen Mängel tenne, daß die Prozeßordnung vor­­bereitet wird, daß die Grundbuchs-Reform deshalb so langsam VOT märtsschreite, weil die notbbendigen Kräfte fehlen. Der Strafloder werde vorderhand auch nicht mit den gegenwärtigen Ausgaben durchgeführt werden können. — Auf eine Anfrage Lulach’ er­­widert der Minister, das finanzielle Ergebniß der Reduktion der Gerichtshöfe könne auf 1.500.000 fl. beziffert werden. Ernst Simonyi äußert sich dahin, daß früher selbst unter der parlamentarischen Regierung, als die gewählten Gerichte erster Instanz no in den Komitaten Recht Sprachen, bei einem Aufwand von kaum 6 Millionen die Justiz besser gehandhabt wurde, als feit, wo z. B. die persönlichen Informationen eine bedeutende Rolle spielen, dagegen in England ein solcher Informant ohne Zeremonien duch jeden Richter hinausgewiesen werden möchte. In Frankreich fostet­­ die Justiz 33 Millionen Frances oder 13 Millionen Gulden für eine dreimal größere Bevölkerung als in Ungarn. — Helfy fragt, ob in Folge der durchgeführten Arrondirung mehrerer Ge­­richtsbarkeiten auch der Sík der Gerichte demgemäß Veränderungen erfahren werde ? worauf der Minister antwortete, daß einige Verän­­derungen wahrscheinlich sind, doch müsse er die Gutheißung der Arrondirung durch das Haus selbst abwarten, da im­­mner der Minister-präsident keinerlei Bericht erstattet. Morgen wird die Berathung über dieses Budget fortgefebt­­. Der Rechtsausschuß des Abgeordnetenhauses beendigte in seiner heutigen Sag­ung die Authentisation des Gefebentwur­­fes über das Bagatell-V­erfahren. Delinder Szilágyi richtete an den Jultisminister die Frage, ob derselbe seine Daten darüber be­­fige, wie viel Geschäftsfunde durch den in Nede stehenden Gefeb­­entwurf der Kompetenz der ordentlichen Gerichte entzogen werden würden. Der Minister er­widerte, daß diese Daten im Mini­ Er bereits gesammelt seien und noch vor Zusammentritt des Reichstages den Mitgliedern des Ausschusses mitgetheilt werden sollen. Zum Referenten wurde Telesky nur für jene Bunte, für welche v derselbe Separatvoten vorlegte, Andreas Schmauß zum Koreferenten gewählt. Nächten Dienstag wird der Ausschuß den Gelegenumwurf, über die Passivität der ten authentiziren ; am Mittwoch aber beginnen die täglichen Verhandlungen über den Straf-Kader, zu welchen die abwesenden Mitglieder durch den Präsi­­denten schriftlich eingeladen werden. —= Der königl. ungar. Finanzminister hat in Betreff der Steuermanipulation unter 3. 51450 folgende Zirkular-Ver­­ordnung an sämmtliche Munizipal-Kommunitäten erlassen : Auf Grund der im 8. 85 bes von der Manipulation der­ öffentlichen Steuern handelnden G.A. XV. 1876 mit ertheilten Ermächtigung und im B Zusammenhang mit meinen am 17. Mai, 5. und 22. Juli (, 3. unter 3. 1827 F­ M., 33501 und 36793 an sämmtliche Munizipien des Landes erlassenen Verordnungen verordne ich wie folgt: « Vom 1.November 1876 auf.treten in Kraft die­ Hirnl.Abschnitt des ll.Gesetztheiles x ly in den§§,52 und 62 des ll.Gesetztheiles und c)ih­r Punkt s und b des§.84 der E«in­" führungssund»Uebergangs-Vorschr­ifte in zum Gesetz enthaltenen Be­­stim­m­ungen­;2.werden dagenen. unter Gelangung des Gefetzesz Paragraphen 83 zu voller Giftigkeit, anger Kraft gefeppt: a) die noch in Geltung stehenden §§. 29, 30 und 62 des Ges.-Art. XXI:1868; b) der noch in Geltung stehende §. 2 des Gef-Art. LV : 1870 ; c) die Gef.-Art. XXIV und XXXIV vom Sahre 1868 und Des Gef.-Art. VIII: 1873; d) die nach den Bestimmungen der Gef.-Art. XXII, XXIV, XXVI, XXVI und XXIX von Sahre 1875 no in Geltung gebliebenen Theile der Gef.-Art. XXVI : 1868, XLIX : 1870, LVIII : 1871 und VII : 1873 ; e) die im $. 7 des Gef.­­Art. XXII: 1875, §. 10 des Gef.-Art. XXIV :1875 und $. 11 des Gef.-Art. XXVII: 1875 auf den bisherigen Nepartirungs-Modus der in diesen Gefeg-Artikeln eingeführten Steuern bezügliche Anord­­nung ; endlich f) die SS. 29 und 31 des Gef.-Art. VI:1875 und 8. 38 des Gef.-Art. XXIX : 1875. ä .3 ist übrigens selbstverständlich, daß die auf die „repar­­tirung der Steuern bezüglichen Anordnungen der unter d) e) und f) aufgezählten Gesete dort, wo die auf Grund des Gef.-Art. XXVI : 1868 für das laufende Jahr gebildeten Reklamationg- Kommissionen ihre Funktionen auch noch über den 1. Oktober [. $. hinaus fortlegen — was die Steuer-Repartirung pro 1876 betrifft, auch nach dem 1. November I. 3. so lange noch maßgebend bleiben, bis nicht die betreffende Reflamationg-Kommission ihre Verhand­­lungen abgeschlossen hat. . Hievon verständige ich die­­ Kommunität behufs Dannach­­achtung und weiterer Vorkehrung mit dem Bemerfen, daß ich die §8, 37 und 38 des Gesebes dann in Kraft werde wann die im Zuge befindlichen Voreinleitungen Inaktivirung desselben beendigt sein werden. Budapest, am 11. Oktober 1876. ; Koleman Széll m. p. Eine analoge Verordnung wurde unter derselben Nummer an sämmtliche Verwaltungs: Ausschüsse gerichtet. = In unserem jüngsten Abendblatte erwähnten wir bereits eines Artsfeld der , Nordd. Allgem. Zeitung“ ‚gegen die „Times“, welche ein Bündniß zwischen Deutschland und England anregt. Es heißt in dem Organ Bismard’s wie folgt : „Wir wissen nicht, wie Fürst Bismard über die von großer undt diktirte Einladung denkt , und noch weniger, ob die „Times“ damit die Anschauungen der englischen Regierung ausdrückt, aber das wissen wir, daß Fürvit Bismarc bei der auswärtigen Politik mit den innigsten Gefühlen des deutschen Volkes zu rechnen pflegt, welches nach der Haltung, die England im Jahre 1870 und später gegen Deutschland eingenommen, ein Bündnis mit England gegen Rußland nicht befürwortet. Deutschland hat sein Interesse daran, in der Orient- Frage Opfer an Gut und Blut zu bringen. Wir haben im Jahre 1870 ungeachtet aller Erschwerungen das Geschäft allein gemacht und auch nachher die Rechnung allein geschrieben . England kann daher in Deutschland seinen Geschäftsgenossen finden, der das Gewinn und Verlust-Konto der englischen A­vient-Politik zu theilen­ ­ war. Hu bie @pe ji albebatte ging ; 2 fi und so wurde der Gefegentwurf, mit Ausnahme eines einzigen Amendeme­tts, welches Dr. Buscsics einbrachte, ändert nach der Ausschuß-Nedaktion angenommen. Präsident Re ftics Schloß hierauf be­stimmte die nächste für morgen um 10 Uhr Vormittags. (F.S.) London, 13. Oktober. Orig. -Korr.) Die Fabri­­kanten von sensationellen Berichten über Greuel, welche fie die Fürken überall angeblich zu Schulden kommen lassen, erhielten heute eine gehörige Lektion durch nachstehende von dem Ministerium ver­­öffentlichte Korresponden­z. Am 27. September schrieb Lord Derby an Sir Henry Elliot Folgendes: Ich übersende Em. Erzellenz ange­­schlossen eine K­orrespondenz, welche in der gestrigen „Lines“ ver­­öffentlicht wurde. An derselben wird berichtet, daß ein türkischer Soldat in die Umgegend von Jerusalem zurückgekehrt sei, mit einem bulgarischen Mädchen, welches, wie es sagt, ihm anstatt Zahlung ge­geben wurde. Eie Exzellenz sollten sofort Nachforschungen anstellen, um aufzufinden, was an der Geschichte Wahres ist, und wenn sie sich so verhält, wie berichtet wurde, der Pforte Vortei­­lungen machen, damit das Mädchen ihrer Familie zurückgegeben und die Entführer bestraft werden. Bei Gelegenheit der Nuheltö­­rungen in Syrien im Jahre 1860 theilte Fuad Pascha, der damalige Kommissär der Pforte, Lord Dufferin mit, daß er die­­ Todesstrafe gegen jeden Mohamedaner verhänge, welcher ein Cchristenmärcen als Gefangene zurückbehalte, und damals wurden, mit einer ein­­zigen Ausnahme, alle Entführten den Shrigen zurückgestellt. Die englische Regierung hofft, daß die Anstrengungen der gegenwärtigen türkischen Regierung nicht weniger energisch und erfolgreich sein werden. Der Artikel der „Times“, auf welchen sich die Depesche Lord Derby’s bezog, meldete, daß ein Brief von dem an­glikanischen Bischof in K­onstantinopel angelangt sei, in welchem derselbe die obige Geschichte berichtete. Der englische Kaplar­, der­ dieselbe verbreitete, gab alle Details über die Schönheit des Mäd­­chens, und daß dem Soldaten 80 Pfund für dieselbe geboten worden wären. Daran knüpften sich die sentimentalsten Betrachtungen über diesen Menschenhandel und die Aufforderung an die gesammte Schrittenheit, solchen Zuständen ein Ende zu machen. Man sollte nun glauben, daß eine derartige von zwei­­ Geistlichen beglaubigte Geschichte auch wahr sein müsse. Allein die Antwort von Sir Henry Elliot auf die Depesche Lord Derby’s lautet: Sofort nach Erhalt der Depesche mit dem Berichte der „Limes“ telegraphirte ih­­n den englischen Konsul in Jerusalem, damit derselbe alle Ein­­zelheiten des Falles von dem anglikanischen Bischof ausfinden solle. Darauf erhielt ich von demselben folgende Antwort: Der Bischof sagte, daß er einige Leute auf der Straße von der Sade reden ge­­hört habe, weitere Informationen besige er nicht. Ich selbst (der Konsul) habe Nachforschungen angestellt, die aber bis jett resultat­­[08 geblieben sind, doch will ich dieselben fortjeßen. — So fällt also diese Schauergeschichte in Nichts zusammen. — Die sogenannten bulgarischen Abgeordneten find­­et auf einer Handreise durch England begriffen und verlangen absolute Lostrennung „ihrer“ Provinz von der Türkei. Mit Weniger sind sie nicht zufrieden. Diese hausirenden P­atrioten b­rn jegt wenig Schaden mehr. Das englische Bolt ist vollständig entnüchtert seit der Mission Samarakoff’s. Der Brief Alexander’s an den Kaiser von Oesterreich hat mehr dazu beigetra­­gen, in dem englischen Voice Hare Begriffe von den Absichten Ruß­­lands beizubringen, als alle Reden und Leitartikel bewirken konnten. Seit jener Zeit mußten die schmindelhaften Patrioten und Nullen a la Merriman wieder in ihr Nichts zurück verfinfen. „Wunsch” per­­siflert dieselben in seiner legten Nummer in ausgezeichneter Weise als die drei Schneider von Tooley Streat, und „Bund“ versteht die Neigungen des englischen Boltes besser, als irgend ein anderes englisches Blatt­ treten lassen, bezüglich der dörgemer zalh vet ganz unver­­Libung und ber sz 67 , A Agram, 16. Oktober. Orig.­­Rorr) Landtags Siku­ne Landtags-Präsident Are­itics eröffnete die Sigung und erteilte nach Protokolls und a HAFT, der an den Landtag gelangten Einläufe , dem Schriftführer des Situngs- Hauses Dr. an die einzelnen Ausschüf erfolgter P Vezifizirung des legten Velegr. Deperdien d. „Xefter Lloyd“. Agram, 17. Oktober. (Landtag) Auf der Tagesordnung stand der Beschluß-Antrag Kraljevics­ betreffs des Ausbaues der Bahnlinie Eisegg-Siffel. Der Kommunikations-Ausschuß legt einen Antrag vor, welcher den Landtag auffordert, bei der Regierung fol­gende Eisenbahnen zu er­wirken: Gn­egg-Bozlega-Neu-Gradista (am linken Save-Ufer) , ferner Siffel-Karlstadt und Neu-Gradista-Mitro­­vik. Nach einer Rede des Referenten Berutta wurde der Ausschuß- Antrag ohne Debatte angenommen. Agranı, 17. Oktober. DOrig.-Telegr.­ Die seinerzeit in Haft genommenen Pakratzer Einwohner, nämlich der Kaufmann Dragicsevics und dessen Sohn, ferner die P­räparandie-Lehrer Vocdics und Despotovics wurden heute Mittags aus der Haft ent­­lassen, nachdem die gepflogene Untersuchung sein Substrat einer gerichtlichen Verfolgung ergeben hat. Wien, 17. Oktober. Orig. -Telegr.­ Der König von Griechenland konferirte heute zwei Stunden mit dem serbischen Generalfonsul Zutics und hatte nachher noch eine einstündige Konferenz mit dem Grafen Androsig. — Aus der Umgebung des Königs von Griechenland ver­­lautet, Kaiser Wilhelm habe demselben gegenüber in Ba­­den-Baden große Zuversicht für­ die Erhaltung des Frie­­dens ausgedrückt. — König Georg erwartet hier seine Ge­­mahlin und hat deshalb den Aufenthalt in Wien ver­­längert. Wien, 17. Oktober. Orig.-Telegr. Eng­land ersuchte die Pforte, ihre fegten Entschließungen zu Be big es sich mit Frankreich ins Einvernehmen gez­ebt hat. Wien, 17. Oktober. Orig.-Telegr) Das "Zagblatt" schreibt : Mit dem Rundschreiben Gortschatoff’s, welches die Ablehnung des sechsmonatlichen Waffenstill­­standes anzeigt, ist die diplomatische Kontroverse für Ruß­­land abgeschlossen und wird Rußland nunmehr wohl zum Handeln übergehen. Demselben Blatte wird gemeldet : Die Großmächte, lassen die Waffenstillstands - Frage fallen nehmen da­­gegen die Fragen der Frrebensbedingungen wieder energisch auf, zumal die Tragen der Reform-Garantien, als welche vor allen geeignet sind, die Pazifikation zu bewerkstelligen. Indep ist diesbezüglich wenig Aussicht auf Erfolg, da die Pforte das Eingehen auf die diesfä­lligen Forderungen schon einmal einem Aufgeben ihrer Souverainetät gleichbedeutend erklärt hat. Das Drei-Kaiser-Bündniß habe in den legten Tagen trog mancher Meinungsverschiedenheiten zwischen den Kar­bineren erneuert an Fertigkeit gewonnen, so zwar, daß es jede kriegerische Eventualität zu überdauern vermöge. Berlin, 17. Oktober. Der „Reichs-Anzeiger" ver­­öffentlicht in deutscher­ Weberregung die waffische Depesche aus Livadia vom 2/14. Oktober, mit welcher der fürfischerfeits vorgeschla­­gene Waffenstillstand abgelehnt wird. Die wesentliche Stelle lautet : Wir halten einen Waffenstillstand von sechs Monaten nicht für nothwendig oder günstig für den Abschluß eines dauernden Frie­­dens, werchen wir wünschen ; wir sind nit im Stande, auf Serbien und Montenegro den Druck auszuüben, um ihre Zustimmung zu einer so beträchtlichen Verlängerung ihrer ungewissen sch­wierigen Lage herbeizuführen ; endlich finden wir, daß die bereits unerträglich gewordene finanzielle und kommerzielle Situation Europas unter solchem Aufschube noch mehr leiden würde. Wir müssen auf einen Barffenstillstand von 4 bis 6 Wochen, wie ihn England ursprünglich vorgeschlagen, bestehen, vorbehaltlich einer weiteren Verlängerung, wenn der Gang der Verhandlungen die Nothwendigkeit einer solchen darthat. Konstantinopel, 16. Oktober. In Folge der Opposition Rußlands gegen den sechsmonatlichen Waffen­­stillstand herrscht in Regierungskreisen große Unentschlossen­­heit. — Halet Baiha wurde zum Handelsminister, Youffouf Palha zum Unterrichtsminister und Djemwoded Palha an die Stelle Khalil Paschas zum Justizminister ernannt. — Das Journal „Bafjiret” wurde unterbracht. Wien, 17. Oktober. Orig.-ZTelegr.­ Der „Deutigen Zeitung“ wird aus Belgrad gemeldet . Anläßlich der legten Gefechte ließ Tschernajeff 104 Offiziere avanciren. Lazar, Csolak-Antics und Biniczey wurden zu Oberst-Lieus­tenants, 29 russische Setmeier,7 Offizieren befüghert. je E Rapai, yasiıt mit er Kompagnie Fast i . « > < x >)­u Seen " N N $

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