Pester Lloyd - Abendblatt, Mai 1878 (Jahrgang 25, nr. 100-125)
1878-05-23 / nr. 119
0 Ég 2 3 == Das telegraphisch bereits gemeldete Schreiben des Batong Kellerspern an den Obmann des österreichischen Klub , bes linken Zentrums, in welchen der steiermärkische Deputirte seinen , Austritt aus dem Klub anzeigt und diejenigen Deputirten, welche für die Ausgleichsgefege stimmen, der „Fürmlichen Landespreisgebung“ beiguldigt, hat Baron Eidh Hoff in folgenden Briefe erwidert : „Bien, 16. Mai 1878. Hohm wohlgeborner Freiherr ! · Das Schreiben Em Exzellenz ddto.12d.,mit dem szer .Poststempec,ddo.14.,habe ich am 15.gerade zu Beginn der Klubsitz nun im Abgeordnetenhause erhalten«·Dasselb«e·gipfelt in dem wörtlichextErklärung,daßEtw.Engllenzdxtz Bewilligung der Dank-erk-k.Regiex u im mit der ungariichen Nemang getroffenen WestenAusgleichs-Abmachungen als förmliche Landespreisgebung erscheint und Sie daher,da der Klub des linke Zentrums die Zu- Räumung zu denselben als Klubsrage ekklärt hat,demselben für die Zukunft nicht mehr angehören können und dürfen. kich habe ihren Brief,ihren ausdrücklich ausgesprochenen Wünschengemäß,dem Klub vollinhaltlich vorgelesetk und behalte ·mir noch vor,auch diesem eine Antwort an Ew-Exzellenz erst daxxkt ·abzuschicken,nachdem ich dieselbe Schlub,der mich mit der Verantwort mit Jhreinschrift betritt,vorgelesen und dieselbe von ihm gebilligt wurde. 2 . Da der Alud die Zustimmung zu der festen Ausgleichsvorlage nach langen und eingehenden Debatten als Klubfrage er tärt hat, wie es ja Em. Erzellenz bekannt it, so werden Sie es „begreiflich finden müssen, daß derselbe die Landespreisgebung wohl eher in der Ablehnung, seinesfalls aber in der Zustimmung mit den Ausgleichsvorlagen erkennen müsse, doc Liegt dem Klub eine solche Auffassung fern, da er in dem Votum, jedes Abgeordneten den Augdeuch dessen innerster Mederzeugung, damit zum Wohle seines Landes zu wirken, erfennen und achten zu miüssen glaubt. .., 56 fann me im Namen und Auftrage 008 Klubs das ausdrückiche Bedauern aussprechen, daß die Ansichten Ew. Exzellenz den der weitaus überspiegenden Zahl seiner Mitglieder fo Diametra und Schroff entgegenstehen, und die daraus ganz natürlich‘ resultirende Austrittsklärung Em. Exzellenz aus dem Klub mit den gleichen Gefühlen zus _Kenntniß a Genehmigen Ew. Erzellenz den Ausdruch meiner vorzügligen Hohaltung, mit’der ich mich zeichne Em. Erzellenz ganz ergebenster Joe Freiser v. EiHhoff.” = Die liberale Neidttags-partei hält heute Nachmittags 5 Uhr eine Konferenz. s « LATT DES PESTER LLOYD. ===) (Einzelne Nummern 3 Fr. in allen Verschleißlokalen.) sza Wenn man die dem Glauben, daß der iden benn Stimmen, selbst Budapest, 23. Mai, die Heute Die newerli viel disjunirte Grentualität des Bustandekommens des Kongresses vorliegen, zählt statt wägt, so läßt es sich nicht leugnen, das die Mehrzahl der vorliegenden Berichte sei, Auschend gibt, Sollten diese Stimmen Recht behalten, so würde der Löwenantheil an dem Berbdienste, diese Wendung herbeigeführt zu haben, dem Grafen Andrasfy zufallen. Denn alle Welt weiß, daß die Lösung der Orientfrage durch den Kongreß war, welche fie unter Minister des der Hauptaufgaben Selbst aber für den Fall, als der Kongreß zu Stande kommen sollte, wird man der mit allzu optimiste Haushälterisch österreichische ungarischen Auch Postulate Hat, das Zustandekommen desongresses läßt noch die Trage offen, ob auf demselben eine Dachfegung mit Bestimmtheit zu erwarten und ein Hinwegkommen über die noch bezüglig mancher Fragen obwaltenden Schwierigkeiten mit Sicherheit zu erhoffen sei. In anderer Beziehung läßt Spielraum, daß genügenden mysteriösen Vorgänge in Konstantinopel sind ein Fingerzeig, dort Alles aufeinem Bultan ruge, und daß «8 täglich zu Eruptionen Tommer. Töne. Der noch nicht genügend aufgeflärte vorgestrige Zwischensfall wäre feltsan genug, wenn es sich bewahrheiten sollte, Daß es si um nichts Anderes handele, als daß ein Haufe für den Er-Sultan Mutrad demonstrirte, und daß auf die Zumultnanten geschoffen worden sei. Die Wiederholung solcher Vorfälle kann leicht zu einem Borzwande für Mahnahnen genommen werden. Die zu ernsten Konsequenzen führen könnten. Desgleichen lauten die Nachrichten von der montenegrtnischen Grenze nicht unbedentlich. Denn Montenegro legt wieder eine fieberhafte militärische Thätigkeit an den Tan, sucht dies durch Bedrohungen seitens der Türkei zu erklären, wird aber lauut im Stande sein, den ÜBerdacht zu beseitigen, Daß es si „vielmehr um wwgend eine, ohne genügenden Anlaß in. Szene..zu sehende wontrenegrinische Aktion : handle. . Sollte eine solche geplant werden, so wäre es aber die Pflicht der iterreichische ungarischen Regierung, in eine vacjante Bereitschaft zu treten, um nicht von irgendwelchen Erweignissen überrascht zu werden, die, weil, so nahe an unseren Grenzen spielend, unsere Synteresfen sechnerlich mit "berührt hassen würden. So Halten "einander günstige und ungünstige Nachrigten abwechselnd die Waagschale, und so lange diese auf und ab schwankt, kann selbstverständlich von einem beruhigter Anschlic in die Zukunft nicht Die Rede sein. Ueber die Mission Shuwaloffs wird uns "aus Wien geschrieben : A Wien, 22. Mei. SG glaube nit, daß man hier aus "Bent Stande der englischeruflischen Verhandlungen bisher ein Geheimnig gemacht hat, ich glaube vielmehr, daß er wirllich ein Geheimnig war und daß man nicht ohne eine gewisse Beunrußigung den Aufklärungen entgegenlad, welche Graf Schumaloi in Berlin theilweise bereit gegeben hat und welche er in London alsbald vollständig geben muß, dem eine Abfindung Englands ‚auch Separat-Konzessionen Rußlands, eine Abfindung, die wenigstens als möglich gelten konnte, wurde Oesterreich-Ungarn einigermaßen ifoliven und Rußland sechnerlich geneigte machen, auch den österreicisch-ungariscen Interessen, die voch an Ende nur stellensweise mit den englischen zusammenfallen, die gebührende Nehnung zu tragen. Die Sting war deshalb eine durchweg unbehagliche ; man fand eben vor dem Ungewissen und firiditäte in gleichem Maße zu wenig oder zu viel zu than. Seit gestern ist das anders geworden. 68 sind direkt aus St. Petersburg Eröffnungen hier eingegangen -- und diese Eröffnungen wurden alsbald von Berlin aus bestärkt und ergänzt —, montan, wenn auch die "Meldung des „Standard”, daß der Kongreß in der ersten Suni-Härte zusanmten« treten werde, nur eine vorgreifende Konjektur sein mag, doch das Zusammentreten des Kongresses überhaupt volltndig gesichert (2) sein würde. Graf Shumaloff muß also nicht blos sehr weitgehende Konzessionen für England nach London zu bringen haben, er muß in den Stand gefest sein, den von Eugland bisher mer fchütterlich) fest vorangestellten europäiischen Standpunkt pure zw acceptiven. 60 liegt heute die Sache, Hoffen wir, daß — wir haben schon mehrmals allerlei Mederraffungen erlebt — das Morgen nicht andersei als das Heute, Aus dem Weichstage. Präsident Roloman Ghycay eröffnet die Sigung des Abgeordnetenganges nach 10 Uhr. — Schriftführer: Horváth, Gulner Orban — Auf den Minister Fantenils : fifa, SzEll, Berczel, Behy, Trefort, Szende und Bedelovics. Pas ProtokoLcnt 3 · =räsident legt mehrere Gesuche vor, die an den Petitionsausschuß gemietet werden, und meldet, daß der Abgeordnete Hor&nßig eine als dringlich bezeichnete Interpellation wegen widerrechtlichen Detenirang eines Individuums an den Minister des der gestrigen Sigung wird verlesen und Innern zu richten wünsche; die Interpellation wird in der hiefür bestimmten Zeit motivirt werden. Der Duvdten-Gefegentwurfm wird in dritter Lesung angenommen und dem Oberhaufe zugesendet- 4 · ·(Es folgt als nächster Gegenstand der Tagesordnuung die Motiviermng des von Baron Simonm gestellten(von Ems bereits·mitgetheilten)Antrages auf Entsendung einer Kommission zur Abstellung der Mißbracehcite der Steuermanipulation.Nach Beriefung des Antrages ergreift das Wort Baron Ludwig Simonyi: Er will in der Motivirung des Antrages nicht auf einzelne Fälle eingehen, da er sonst nicht fertig würde und weil er vor dem Auslande nicht all das auszählen möchte, was mit dem Begriffe eines Kulturstaates ‚nicht vereinbar it. Er will mit dem Antrage seine Waffe gegen die Regierung schmieden, sondern nur die Abstellung der Mitbrändhe mit der Steuermanipulation veranlassen. Kein Land ist so sehr mit Steiern überlastet wie Ungarn, und sie werden namentlich dich die Manipulation, unerträglich gemacht. Zu Beginn des Jahres weiß Niemand, wie viel er an Steuern zu zahlen hat; man wird von einer Ante zu andern gefchtet, bei der Eintreibung wird der gleiches Maß beobachtet, hauptsächlich bei den Gebühren kommt es vor, daß sie oft viermal eingetrieben werden ; häufig wird, troß geleisteter Zahlung, die Exekution effeftuirt, ohne daß der daraus erwachsende Schaden je erregt würde, wenn jemand irrtümlich eine Zahlung leistet, So erhält er sie niemals zurück, was gewiß eines Nechtestanzes nicht würdig it. «. ·Diese Mißbräuche schreibt Redner der bestehenden Unordnung zu,·in Folge deren wieder Andere zum Schaden des Staates kein einziges Mal Steuerrentrichtm Die Steuer mitåreUtkeuze lokale, sonder-keins allgemeinte,es muß ihr abgeholfen werden.Die Regierung lätzt diese Uebel gewiß nicht absichtlich bestehet,aber sie weiß nicht abzuhelfen und darum muß die Legislative eintreteththnv sendung einer Etzquote werde keinen praktischen Nutzen gewähtem da man in die sechziehirtig genug Beispiele hat.Die Gesetzgebung hat die Pflicht, das Ährige zu thun, da sie sonst beweist, daß sie sich an die Interessen des Landes nicht, Eimmert. An diesem Haufe fiten seine gebornen Geiesgeber, die Mitglieder sind gemählt und müssen das Beste, ihrer Mandanten zu fördern suchen, und man wüßte exrethen, wenn man sich erinnert, daß man nichts in Dieser Nichtung gethan. Nicht Balliativmittel mögen produzirt, sondern radikal geholfen und der Sig des Webers erubt werden. Wer Befleves weiß, der möge es proponiren,Nedner glaubt jedoch,‘ Daß sein Alen an besten dem angestrebten Zwecke entspräche. (Beifall tut.) "Finanzminister Szäll gibt zu,daß die Frage hochwichtig sei-Die Apostrophe in den Schlußworten des Vorredpters erwecke aber in ihm dc·nG·lanben.·daß dic·JnFent«so·ndekins doch·keintz so, wohlwollendc für dicchtermth seh wie ermonm zu Beginn seiner Rede gesagt.Was die Frige selbst betrifft-solengnek der Minister Judde die Manipulation d diebühren einer gründlichen Refoxxxc bedarf und auf diesem Gebiete muß das Publikum vor Vexanon geschützt werden.Wir bedürfen eines entsprechenden Gebührengesetzes,danrietzt ita·1)alten,tinderspruchsvollen Verordnungen vorehen müss.Aber die Klagckihabest nicht jene Berechtigung in Getreff der direktekt Steuern;auf diesem Gebiet erst in ganzen Lande eine Besserung zu konftatliert.Er erachtetq es für seine Pflicht,beilicherua eineseines Ressorts sich mit dies erszlngelegens beiteitigehend zu beschäftigen und sie für ixxckr anzustreben-Die Manipulation der direkten Steuern hat er in organische Verbindunxg gebmcht mit der Administration.Die Ausschreibung und Eintreibung der Steuern wird heute schon von Gemeindei Organen geführt,die Finanzorgane haben nur die Oberaufsicht-Klagen können im Verwaltungs-Aktssch aksse zur allgemeinen Maximin bracht werden. Etwas Besseres, das das System betrifft, war man nicht finden, da hiedurchh Die billigen Interessen der Kontribuenten gewahrt werden. Redner vrertifizirt Hierauf die irrigen Behauptungen Simor 1903. Die Steuerämter befassen sich nicht mit der Ausschreibung von Steuern; das ist Gage der städtischen und Gemeinde-Organe, auch bei Der Neuamation haben die Finanzorgane nur das Recht der Antragstellung, die Ausschreibung ist daher nicht der Willis der Steuerämter überlassen. Das 23876 Steuermanipulations:Gefeg muß in einigen Teilen veoidirt werden, im seiner Grundlage ist aber dieses Geseh gut Redner war bemüht, zu Tage tretende Mängel im Berordmutgemwege abzustellen. Aid ist bereits Alles gescheben, damit die Kauafepreidung guweihter Zeit verfolge. Ant einmal kann man natürlich nicht einen von Allen gewünschten Zustand schaffen; in vielen Fällen ist es aber auch unmöglich, die Steuern schon zum Jahresanfang auszuschreiben, z. B. bei den zur öffentlichen Rechnungsregung verpflichteten Anstalten, von welchen die Einsendung des Gewinn und Verlust-Konto abgewartet werden muß. ·· «Er hat übrig ins auch in der Richtung versagt,daß die Signidationsbücher(und B-Tabellendeschme in denth einfacher cyz·111el)rübersichtlich diseise geführt werden.Was Budapest betrug,bestehen hier spezielle Verhältnisse,so daß es mit der Remednr langsamer geht«Jancuesterseit hat der Minister abernmls Persiigmlqurgp troffen,die sich auf die Limcilation der älterenk Rückstkindeyezlielem Mdister überhaupt gefomtem hter über mit der hauptstädtikhm Behörde eingehende Verathungen zu pfleg mJndeneusetcs«a"juhin Budapest in dieser Hinsicht letzt weit besser bestellt als früher.Der Minister stellt in Ahnde-daß das Manumglationssystemt·jetzt kostspieliger sei als früher.Die Budget passten bemessen,mal wieviel die Manificationskosten abgenommen habenI Die Legislative hat wohl die ents dass Steuerwesen bezüglichen Verfügungen gekrofselt.Poch muß nunn berücksichtigext,daß anderthaleahre für die »gck·inzliche Durchführt tttg des betreffen x dett Gesetzes keine garsplangegjedsehen und daß die wohlthätigen Folgctt dieses Gesetzes nicht sprenchwahr- 11eh1fibar seien.Der Fortschritt hat jedoch begonnen,dies kann gerechtcingeise nicht in Abrede gestellt werden ·· Das Gebühreiuuesen freilich befindet sich in einem Zustande, in welchem es nich belassen werden darf.Crisenntdcquebebstände auf diesem Gebiete und hat den ernste 11·Willen,·dieselbext abzustellen.Die Hauptquelle der Uebel ist,dav Wtr·kemfyst·ema- Asche-s-gutes Stempel-und Gebührengesetz haben.·Die Schaffung eines sochen Gesetzes wird ein1e der dringendstentefga’beti«der Legislative sci11,doch läßt sich die Sack;c11ichtiiberha·steirx Das zweite Hauptübel liegt darin,daß die Gebühren änter,als sie das Materialübernahmem durch die erste Gebirgcungs-Schwierigkeitm sich nicht leicht durchkämpfen konnten,doch wird hierbeugemachten Erfahrungen gemäß Abhilfe getroffen werden.Das dritte Haupttübrlift,daß die Evidenzhaltng bei den Ge·Incmdc11·—wsdxe Sachencuift—mit Schwierigkeiten verbundeutschRedner ermahnt dann,was er zu thun beabsichtigt—· · Die Geh-HihtenbemessungssAemter müssen dergestalt vermehrt werden,daß auf jedes Komitat wenigstens Ece8·e11tfkille·,und dem dieseAemter mit den Steuer-Jnsx1cktomten in Verbindung gebracht werdekr.Redmr ist bereit jeder Klage nach Möglichkeit abzuhelfen.Weme sich jemand an ihn wendet,sucht er den Grund der lage zu erforschen, wo aber seine Klage tt, da gibt es auch seine Sanirung. Er zählt einige positive Fälle auf, welche bemersen, dab unordentliche Beamte, nicht — wie die Opposition behauptet — Belohnungen, sondern Nügen erhielten. Läßt sich ein Beamter etwas zu Schulden kommen, so macht Redner von seinem gejeglichen Nechte Gebrauch. Seinerzeit werde er sich an die Legislative zum Zweckk der Abstellung der beobachteten und anerkannten Möbelstände wenden. Sehr aber hält er die Entsendung einer Kommission für überflüssig ; auch er — der Nenner — fühlt und leidet darunter, daß Vieles anders sein sollte; er bittet den Antragsteller, die Berfügungen abzuwarten, die er (der Minister; heute in Aussicht gerstellt und dann möge Simonyi, der nicht an dem guten Willen, wohl aber an der Fähigkeit der Redner zweifelt, über die legtere urtheilen. (2:bhafter Beifall rechts.) Ban Ludivig Simonyi bemerkt unter Berufung auf die Hausordnung, der Minister habe sich jebt meritorisch geäußert, während dies jebt nicht der Fall sein dürfe. Er (Redner) Habe nicht das Recht, zu erwidern. · · Finanzminister Stöxl ist dep·52111fixht,daß mukinen solchen Antrag der betreffende Resorts immer stets berechtigt sei,sich ausführlich zu äußern Es wmrde der Regierung und der Regierungsparteicrttjüngst der Vorwurf gemescht,daß siemer·,·,stinxme·n«,—·und nun wirft mem der Regierung wieder vor,das-newacht(Beifallrsjzts) · ·· · » BonLO Mitgliedern wird die namentltche Abstimung über die Frage verlangt,ob der Antrag zu p:11er1·totesch eisVexhandlung cukf die Tagesordnung zu stellen sec.Die Abstimmung ergibt folge 1 xdes Resultat von Möverifizirter Abgeordneten stimutenlus und Nein,951ffitht.Präsident stimmt nicht,abwesend warekcl Abgeordneter das Hausbeschloß demnachmeeczter Maejorität von 63 Stimmen den Antrag nicht sur Berathung auszulaffen · ·· HierauffmanMunster Präsident Tipa das Wor·t,um« sich über die an ihn gerichtete Inkerpellationen betreffend die Orcent- Trage zu äußern. Der Minister sagt: · Geehrteshmesl Hört!HörtVJch wünsche zusammen über sechs Interpellationen mich zu äußern;·dreiwurdet von Herrn AbgeordnethtE Simonyicmmich gestellt,der zu meinem Bedauern nicht anwese i disphlanxi je eine von den Herren Abgeordneten Baron Bånhtdy,Daniel · ··· diesemJnterpellationtekt geteilten Fragen habet wiss sowerttwithiz über solche Angelegenheiten überhaupt äußern konnte-thet·lsm meiner anläßlich der jüngsten Debatte abgegebenen Erklärung, theil3 — wa3 die nterpellationen des Herrn Abgeordneten Baron Bandidy betrifft — ber einen früheren Gelegenheit geantwortet, » a * Das Oberhaus nahm Heute in einer kurzen, um 1 Uhr Mittags unter dem Borfik des Vizepräsidenten Szögyenyi- Mari abgehaltenen Sigung das Nuntium des Abgeordnetenhauses über die Annahme des Duotengefeg-Entwurfes entgegen. Die Vorlage wurde zur Vorberathung an die ständige Dreier-Kommission gewiesen — welche zu diesem Behufe sofort nach der Sikung zusammentrat — und fir die morgige Sigung (19 Uhr) auf die Tagesordnung gerecht. " ( Retersburg, 18. Mai. Drig-Korr) Heute, um 1 Uhr Nachmittags, trat Graf Schumwaloff, nach fünftägiger Anwesenheit in Petersburg seine Nachreise nach Berlin und London mit dem Gonvierzug der St. Petersburg-Warschauer Bahn an. Der Graf erschien 20 Minuten vor Abgang des Zuges in Begleitung seiner Gemahlin und seines Sohnes am Bahnhof, wo ihn gleich wie bei der Ankunft in Petersburg einer der kaiserlichen Salons eingeräumt worden war. Der Graf hatte kurz vorher dem Neidskanzler Fileften Gortschaloff, mit dessen Befinden es heute nach Eintreten einer milderen Witterung bedeutend besser geht, seinen Abschiedsbesuch gemacht. Am Bahnhof wurde Schumaloff von seinem ehemaligen Untergebenen, dem Chef der hiesigen Gendarmerie-Division Oberst Fedoroff, und seinem intimen Freund, dem Neidsskontoleur General-Adjutant Greigh, begrüßt, der sein Bedauern aussprach, doch dienstliche Angelegenheiten — der General war in voller Parade-Uniform erschienen — verhindert zu sein, dem Grafen, wie es seine ursprüngliche Absicht gewesen war, bis Barilojo-Selo das Gelsite angeben, Auf den Perron B heraustretend, dürfte Graf Schumaloff nur wenig überrascht gewesen sein, denselben mit einer Unzahl von Polizei-Beamten, als Polizeimeister, Pristams, deren Gehilfen, Beamten der Kanzlei des Stadthauptmanns, darunter auch der HMedakeur der „Polizeis«tja Wedomosti“ (Polizei-Zeitung) Herr Maktimow, fämrlich in Parades-Uniform, angefüllt zu sehen. Man konnte besmerken, daß das bisher heitere Gesicht des Botschafters plösliche Leichenblaß wurde und der Botschafter frugend in seinem Gange innehielt; er konnte ja D diese Szene im ersten Augenblick nicht anders, denn als eine Marke des Generals Sanatieff auffassen, der ihn an sein früheres Amt als Chef des Gendarmerie-Korps und der 3. Abtheilung erinnern wolle. Einige beruhiegende Worte des eben Hinzugekommenen Generals Tihingis-Ran M treten den Sachverhalt bald auf. Mit demselben Zuge reifte auch der bisherige Stadthauptmann von Petersburg, General der Kavallerie Trepoff, ins Ausland und sänmtliche bisherigen Untergebenen 1257 selben waren erschienen, um von ihn am Bahnhof noch einmal Abschied zu nehmen. Graf Schumaloff, dessen Gesicht wieder von heiterster Laune strahlte, trat rasch auf diese Gruppe zu und begrüßte den General Trepoff dur Kuß und Umarmung auf das herzlichste. Diese Szene widerlegt am besten die vielverbreiteten Gerüchte, daß Trepoff beim Kaiser in Ungnade gefallen; im Gegentheil ist es gerade der Justizminister Graf Vahlen, welcher in Folge des beskannten Sreispruchs durch die Geldmornen im Prozeß der Attentäterin Saffulitsh zur Demissionierng gezwungen wurde. Als sein Nachfolger wird der bisherige Adlatus des Ministers der Staatezdomänen, ürst Lieven, genannt. General Trepoff reist über Berlin nac Wiesbaden; ihn begleitet seine älteste, an den Grafen Nyrod verheiratete Tochter Janımt Gemahl, sein bei Gorni-Dubnit verwundeter Sohn, ein Garde-Offizier, und sein Arzt Doktor Dunjan Zrepoff hatte für seine Reife einen Familienwaggon genommen. Graf Shumaloff nahm noch die Bittschrift einer Dame entgegen, deren Bruder sich gegenwärtig in London Trank befindet, und stieg dann in seinen, an den Trepofffchen angeketteten Waggon in Begleitung seiner Gemahlin und seines minderjährigen Sohnes, für wie des Generals Tichingis-Khan, die ihn bis zur Grenze geleiten. Zwei Minuten vor Abgang des Zuges Ü überbrachte dem Botschafter ein kaiserlicher Feldjäger ein versiegeltes Paket. Ueber die Beschüsse, welche während der Anwesenheit des Grafen in dem ihnen bereits gemeldeten großen Ministerwald von Montag gefaßt wurden, erfahre ich eine Version, die im entschiedensten Widerspruch mit sänmtlichen anderen Meldungen über die Mission des Grafen Schumaloff steht und die íg nachstehend nur mit Rücksicht auf die Verläßlichkeit der Duelle wiedergebe.. So solle der Nath des Grafen Schumaloff darauf ausgergangen sein, durch energische militärische Schritte gegen die Türkei den Friedensvertrag von San Stefano gänzlich aufzuheben und dadurch Nußland der Nothmendigkeit zu entheben, den genannten, allseitig Opposition erwecenden Friedensvertrag zur weiteren Basis von Verhandlungen zu machen. Ist der Vertrag annullirt, so könne aug von einer Verlegung desselben an den Kongreß keine Rede mehr sein. Der Vertrag könne jedoch mit Wahrung der nationalen Ehre und Würde Rußlands nur dann für nichtig erklärt werden,wenn— sich Rußland mit der Macht, mit der es den Frieden von San Stefano abgeschlossen, im Krieg befindet. Folglich sei der erste Schritt zu einer friedlichen Verständigung mit den europäischen Wächtern,die Kriegserklärung an die Türkei,welche Eventualität selbstverständlich die Giftigkeit der früheren Verträge aufheben würde. Die Pforte sei dexistipulirten Bedingungen des Präliminars-» Friedensvertrages nicht nachgekommen, sie habe die Batum,Varna1 und Schumla nicht geräumt,sie habe den Ausstand« » im Niodope-Gebirge unterfragt, die Dümpirung der Marmaras Meeres und indirekt auch Gallipolis durch die englische Flotte ausgelassen, dagegen den Rufen den Zugang zum Bosporus verwehrt; sie befinde sich faktisch im Kriegszustande gegen Rußland, ohne daß der Krieg bisher erklärt sei. Nufland trage von den Schaden des Krieges, möge es doch offenen und direkten Beginn der Feindseligkeiten sich dessen Vortheile zu sictern wissen. Bei einer Erneuerunng der Feindseligkeiten seien nur zwei Eventualitäten möglich,entweder der Femdstreich gegen Konstantinopel und den Bosporus gelingt,oder nicht-einer steten Falle ist» die englische Flotte ohnmächtig,ihr ist der Eingang ins Schwarze Meer verwehrt und den russischen Truppen die Seezufuhr gesichert,« dem verliere auch England seine Operationsbasis und Rußland könne mit Ruhe dessen Angriff abwarten,da die Küste des Schwizraszten Meeres vor einer Landung englischer Etappen oder Verwüstung« gesichert sei-Zu einer Vertheidigtung der baltischen Küste habe über Rußland eine genügende Flote und hinreichende Marinekräfte.« Nicht Russland,sondern Englc ud müßte dann mildere Saiten aufsichert,wenn es eine Verständigung erzielen wollte. Dies sei die günstigste Eventualität Die zweite Eventualität habe das Mißtingen eines russischen Angriffs ins Auge zu fassen.Hier seien zwei neue Möglichkeiten zu berücksichtigen: 1. Die türkische Armee ist genügend kräftig, um ohne fremde Hilfe die eingenommenen Positionen vor Konstantinopel und längs der europäischen Küste des Bosporus zu vertheidigen; 2. der Angriff wird zurückgeschlagen mit Hilfe der englischen Flotte und Truppen, mit oder ohne vorhergegangene Kriegserklärung von Seite Englands. In diesen beiden Fällen sei eine beiderseitige baldige Sittierung der Feindseligkeiten mit Sicherheit zu erwarten, da sowohl die russischen als aug türkisch-englischen Kräfte sich als gleich erweisen mrden und es dann im beiderseitigen Untereffentüre, bis zum Ginstreffen umfassender Verstärkungen in der Defensive zu bleiben. Dieser Zeitpunkt wäre aber der geeignetste für die Vermittelung einer dritten Mat, die umso leichter wäre, als die Basis der vorhergegangenen, der Friedensvertrag von San Stefano, beseitige. Diese dritte Macht sei auch — so sagt meine Duelle — schon ber veit, beim Eintreten der zweitgenannten Eventualität das Stadium der gezwungenen Waffenruhe zu einer Vermittlung des Waffenstilstandes unter den „Kriegführenden” Mächten zu benügen und dann einen „Kongreß zur Regelung der Friedensbedingungen und zur Lösung der orientalischen Wirren“ einzuberufen. ." Angenommen,der Kongreß sei zu Stande gesommen,seien auch hier zwei Eventualitäten in Betracht zu ziehen:" Der Kongreß bestätigt die gesammten oder einen Theil der rassischen Forderungen unter Zugrundelegung einer äquivalenten Entschädigung für die anderen Mächte; dies wirde allen Wünschen Rußlands entsprechen. 3 . « Oder der Kongreß zieht es voL mit einigen Veränderungens den status quo antabellum in der Türkei wiederherzustellenjn Russland gibt hierzu,indem es sich vor den Beschlüssen des gesamnnislosen Europas beugt, aber nicht vor England, und damit seiner r0ationalen Ehre und Würde nichts vergibt, seine Zustimmung. Eine dritte Eventualität die Theilung der Türkei, sei als feiner durchführbar, vorläufig nicht in Rehnung zu ziehen. Dies seien — so sagt meine Duelle — die Vorschläge des Grafen Schuwaloff gewesen, die auch von dem Ministerrath 4 einzig richtige und in allen Fällen für Rußland vortheilhafte Lösung befürwortet worden, DR ET TER BE ON ie Die nächsten 10— 4 Tage dürften zeigen, inwieweit die mit getheilte Version eine rigtige sei. . Daß aber Graf Schumaloff nicht der Ueberbringer irgend welcher, die‘ Theilung der Türkei bestreffender oder Aequivalente für England ins Auge fassender Vorschläge des Kabinett von St. James, felet sie formulirte oder nit. formulirte, gewesen sein konnte, bemeist ja fan die einfache Thäte fadje, da es gerade in Rußlandsnteresse gelegen wäre, einen solchen Vorfhlen ohne Verzug und ohne Ummege zur Kenntnis der Pforte zu ringen, um dieselbe auf seine Seite zu ziehen,.... — Kongreß nun seit Anbeginn eine dem Pessimismus Erwartungen umitiffenz die Situation Die 119, doch Aeukern über SIERT EFT Mehr kann diesen Angelegenheiten aug heute ich betreffs nicht sagen , , · · · Auf einechnzungixterpellation,die,wie iciglaube,von dem Herrn Abgeplanten C.Sunonyi gestellt wurde,will ichJus-Ergänzung noch·e1nege·Woxtesagen.·Jnjenernterpel xatwn wurdtz gefragt-ob dip RegierungKenxtttzrpdavoxihae,daß in der Türkei mehrere ungarische und österreichische Staatsbürger ausefehl der Kommandanten der vordringenden Truppen hingerichtet oder gefangen genommen worden wären? Als diese Interpellation eingereicht wurde, habe ich mich se kurz dahin geäußert, daß die Regierung hievon seine Kenntniß habe, daß sie aber, als die bezüglichen Gerrüchte auftauchten, die nöthigen Schritte machte. Damit der That ‚bestand_Tonstatirt werde. Dies mils ich heute freudig mit der Erklärung ergänzen, daß, insoweit diese Angelegenheiten Konstatirt wurden, ein solcher Fall nicht vorgekommen ist. a, ich mar schon in der glücklichen Lage, daß ich die Angehörigen von mehreren Golden, über welche eine derartige Besorgniß verwaltete, verständigen konnte, daß die Betreifenden, von deren Hinrichtung gesprochen wurde, sich in voller Sicherheit befinden und daß mir 1 mir auch ihr Aufenthaltsort bekannt sei. Sch Bitte, Diese meine Aeußerung zur Kenntniß zu nehmen. (Zustimmung_ rechte.) Dani JZranyi ermidert, diese Antwort entspreche au forntell. nicht, da seine Interpellation schon am 3. April, also vor mehr als 30 Tagen gestellt wurde ; noch weniger genüge sie in matterieller Beziehung, da sie es vermeidet, auf die Fragen einzugehen. Eine Beantwortung derselben, die sich auf die Vergangenheit ber zogen, wäre in Feiner Richtung kompromittirend gewesen. Er nimmt die Antwort nicht zur Kenntniß. . "Baron Béla Banbidy. Zur Zeit des Krimkrieges brachte Oesterreich Toloffale Opfer, doch ,n welche er erreichte, dab die · Weiies damals dafür solche Opfer gebracht,so sind diesehetzte umso mehr gerechtfertigt.Man spricht immer von de Interessen der Monarchie-die aber nie genau präzisirt wurden. «Es gibt Interessen-die unter allen Umständen gewahrt werden müssen dazu gehört die Freiheit der Donaumündungen und die Integrität RukIänieice.Ueber die letztere hat«der 9.Ministerpräsident sich auch in seiner ersten Rede nicht gehiußert Redner erklärt,er werde vielleicht demnächst die Interpellationstellen ob Oesterreich in Reichstadt die Verpflichtung übernommen habe-die Rebelsion Bessarabiesns an Rußland geschehen zu·lassen·? Ueleiichens nimmt er die Autowort zur Rentuug,weil er de·n Moment nicht für geeignet hält, diese Frage zu erörtern, ferner in der Borausregung, daß der Minister-präsident hoffentlich im entscheidenden Moment seinen Einfluß für die Integrität Rumäniens geltend machen werde» .. Desider Szilägyt:Da der Muustexj-Präsident in ferner kürzlich abgegebenttEx kläxut·ig die auf die Okkupation Bosttiens bezüglichenZiachricht tzzk entschieden desavoristc,nimmt Redner die Antwort zur Kenntnis . Das Haus nimmt die Antwort zur Kenntniß. Schließlich richtet Ferdinand Horansky folgende Interpellation an den Minister des Innern: Die Sicherheits-Organe des Wieselburger Komitats haben am 4. Zeber l. $. ein Imdividuum Namens Eduard Hübner wegen Mangel einer Legitimation und wegen Bagabondage festgenommten. ALs zum Zwecke der Abschiebung dieses Individuums Necherhen nach der Bauständigkeits-Behörde desselben angestellt wurden, ward festgestellt, daß dasselbe nach Pfreuben zuständig sei; zugleich gelangte an da Vizegespans- Ant das Ansuchen, genannten Eduard Hübner als Deserteur aus«zuliefern und unter sicherer Eskorte in die Fetung Grab transportiven zu_lafen. · Der Vizegespanzip des Wieselburger Komtats hat unterm 21.Feber 211 dasYtmnternzmheamern eine Repräsentratioktum Verhaltmkgsmagregelnttx dieser Sachgerichte hals heine Antiwortkant,erneuerte er fünæ Repräsentaten unterm 28.Feber und bemerkte,daß dæ preußischhehörde die Einlieferung des genannten Individuums txt-sure-Da auch auf diese zweite Anfrage keine Antwort kam,schrieb er am 12.März nochmals,und da auch dies resultatlos blieb,urgäirte er am 16.März in telegraphischem Wege die Erledigung dieser Angelegenheit.Als auchfdmm keine Instruktion herablangte,wandte er sichtmterm 21.9.kärz direkt an die Person dechmisters deann erst mit einer Repräsentation das Resultat war wieder mxr Schweigen- Hieraufschrigb dercie gespan unterm 5.April von neuem und erhielt«die Verständigung,daß der Bsg treffer tde bis auf weitere Instruktion nicht auszuliefern sei.Als e·keine weitere Instruktion kam, schrieb derKizegespanupter am 24.April nochmals,woraufec auf den Inhalt des Reskriptes hingewiesen wurdetn daß eine militorische Erledigung erfolgt wäre. j Die Verantwortlichkeit, mit welcher die dermaßen lange Inhaftirung eines Imdividuums verbunden it, veranlaßte den Bizegespan, unterm 4. Mai neuerdings eine Repräsentation an das Minsterium des Innern zu richten, allein ein Neffript hierauf if bis zum 16. Mai nicht erfolgt, Hübner aber ist noch immer in Haft, teigdem er selbst unter der moralischen Last der langen Haft seine Auslieferung verlangte. ·· ·Bevor der geehrte Minister desznern sich über die Richtigkeit dieser Sachlage äußert.1vtl1 ichnttch jeder MeinungssAbgabe enthalten und fragej zur entfachz ·· l.Jst der obrige Thatbestand rechtig7 2.Besteht ein gejfetzlicher Grund und 1ve11nja.1velcher ist’s, daß"Ecimrd Hübner seit nahezu vier Monaten "gefangen gehalten werde ? Minister des Innern Koloman Tipa: In Bezug darauf, im Liefern die Frage gerechtfertigt sei, ob der Prizegespan eine Antiwort erhielt oder nicht, bin ich nicht in der Lage, fest zu antiworten, ich mache aber das geehrte Haus darauf aufmerksan, daß die in Rede sehende Frage, wie dieses als Diejenigen, welche sich mit derlei Fragen je befaßten, missen werden, eine verheillichsten Fragen des internationalen Rechtes tít. Die ungarische Regierung ging von der Ansicht aus, daß, nachdem der Betreffende als Desertene v reflambt wird, sie sich zur Auslieferung desselben für nicht verpflichtet hält, bevor sie aber einen endgültigen Beschluß faßt, hielt sie es für nöthig, diese Frage auf Grund der interal Verträge und des internationalen Rechtes in’s Reine 31 bringen. Dies ist in prinzipieller Hinsicht noch nicht erfolgt. Ich glaube jedoch, daß der Minister des Sunern Feine Nüge verdient, wenn er der Reklamation eines Desertems nicht sogleich Folge geleistet, sondern gerade vom Standpunkte des internationalen Rechtes eine allzu große Skrupulosität gezeigt hat. ‚Nedrigens kann ich sagen, daß, nachdem der Betreffende um seine Auslieferung fest den selber protokollarisch bat, wegen der Auslieferung, respektive wegen seiner Stellung auf freien Fuß, die nötigen Vorkehrungen bereits getroffen wurden. E · Dies ist derIatbestand z Muse links-Aber der Mann wird Monate lang matt gehkutenuJch gebe·zu,daß die Herren Abgeordneten diese Frage für so leicht und sq emjachlösbar·halten, ich bitte aber, von wen immer sie die Gemeißheit zu verschaffen, daß diese Frage nicht zu den leicht zu Föfenden gehört, und andererseits zu bedeuten, daß hier eben die Achtung gegen das konstitutionelle und das Völlerrecht e3 war, was das Hinausziehen der Angelegenheit zur Folge hatte. (Zustinmung recht3.) ad einigen Gegenbemerkungen des Interpellanten und des Minister-Präsidenten wurde die Antwort des Lestern zur Kenntniß genommen und die Lisung um 1 Uhr 35 Min. geschlossen. Die morgige Sigung, in welcher die Immunitäts-Angelegeneheit der Abgeordneten Philip und Miskatovics zur Berathung gelangt und ein Nuntium des Oberhauses übernommen wird, findet um 1 Uhr Mittags statt, wahrscheinlich noch gestellt Janyi und Desider Szilágyi. Auf die in Donaumündungen frei blieben. ı .Yeltungen · « 5 L · b: 7 _ · z