Pester Lloyd - Abendblatt, Mai 1878 (Jahrgang 25, nr. 100-125)

1878-05-23 / nr. 119

0 Ég 2 3 == Das telegraphisch bereits gemeldete Schreiben des Batong Kellerspern an den Obmann des österreichischen Klub , bes linken Zentrums, in welchen der steiermärkische Deputirte seinen , Austritt aus dem Klub anzeigt und diejenigen Deputirten, welche für die Ausgleichsgefege stimmen, der „Fürmlichen Landespreis­­gebung“ beiguldigt, hat Baron Eidh Hof­f in folgenden Briefe erwidert : „Bien, 16. Mai 1878. Hohm wohlgeborner Freiherr ! · Das Schreiben Em Exzellenz ddto.12d.,mit dem szer .Poststempec,ddo.14.,habe ich am 15.gerade zu Beginn der Klubsitz nun im Abgeordnetenhause erhalten«·Dasselb«e·gipfelt in dem­ wörtlich­extErklärung,daßEtw.Engllenzdxtz Bewilligung der Dank-erk-k.Regiex­ u im mit der ungariichen Nemang getroffenen WestenAusgleichs-Abmachungen als förmliche Landespreisgebung er­­scheint und Sie daher,da der Klu­b des linke­­ Zentrums die Zu- Räumung zu denselben als Klubsrage ekklärt hat,demselben fü­r die Zukunft nicht mehr angehören können und dü­rfen. kich habe ihren Brief,ihren ausdrücklich ausgesprochenen Wü­nsch­engem­äß,dem Klub vollinhaltlich vorgelesetk und behalte ·mir noch vor,auch diesem eine Antwort an Ew-Exzellenz erst daxxkt ·abzuschicken,nachdem ich dieselbe Schlub,der mich m­it der Ve­­rant­wort mit Jhreinschrift betritt,vor­gelesen und dieselbe von ihm gebilligt wurde. 2 . Da der Alud die Zustimmung zu der festen Ausgleichs­­­­vorlage nach langen und eingehenden Debatten als Klubfrage er tärt hat, wie es ja Em. Erzellenz bekannt it, so werden Sie es „begreiflich finden müssen, daß derselbe die Landespreisgebung wohl eher in der Ablehnung, seinesfalls aber in der Zustimmung mit den Ausgleichsvorlagen erkennen müsse, doc Liegt dem Klub eine solche Auffassung fern, da er in­ dem Votum, jedes Abgeordneten den Augdeuch dessen innerster Mederzeugung, damit zum Wohle seines Landes zu wirken, erfennen und achten zu miüssen glaubt. .., 56 fann me im Namen und Auftrage 008 Klubs das aus­­drückiche Bedauern aussprechen, daß die Ansichten Ew. Exzellenz den der weitaus­­ überspiegenden Zahl seiner Mitglieder fo­­ Diame­­tra und Schroff entgegenstehen, und die daraus ganz natürlich‘ res­­ultirende Austritts­k­lärung Em. Exzellenz aus dem Klub mit den gleichen­ Gefühlen zus _Kenntniß a Genehmigen Ew. Erzellenz den Ausdruch meiner vorzügligen Hohaltung, mit’der ich mich zeichne Em. Erzellenz ganz ergebenster Joe Freiser v. EiHhoff.” = Die liberale Neid­ttags-partei hält heute Nach­mittags 5 Uhr eine Konferenz. s « LATT DES PESTER LLOYD. ===) (Einzelne Nummern 3 Fr. in allen Verschleißlokalen.) sza Wenn man die dem Glauben, daß der iden benn Stimmen, selbst Budapest, 23. Mai, die Heute Die newerli viel disjunirte Grentualität des Bustandekommens des Kongresses vorliegen, zählt statt wägt, so läßt es sich nicht leugnen, das die Mehrzahl der vorliegenden Berichte sei, Auschend gibt, Sollten diese Stimmen Recht behalten, so würde der Löwenantheil an dem Berbdienste, diese Wen­­dung herbeigeführt zu haben, dem Grafen Andrasfy zufal­­len. Denn alle Welt weiß, daß die Lösung der Orientfrage durch den Kongreß war, welche fie unter Minister des der Hauptaufgaben Selbst aber für den Fall, als der Kongreß zu Stande kom­­men sollte, wird man der mit allzu optimiste Haushälterisch österreichische ungarischen Auch Postulate Hat, das Zustandekommen des­ongresses läßt noch die Trage offen, ob auf dem­selben eine Dachfegung mit Bestimmtheit zu erwarten und ein Hinwegkommen über die noch bezüglig mancher Fragen­ obwaltenden Schwierigkeiten mit Sicherheit zu erhoffen sei. In anderer Beziehung läßt Spielraum, daß genü­genden mysteriösen Vorgänge in Konstantinopel sind ein Fingerzeig, dort Alles auf­­einem Bultan ruge, und daß «8 täglich zu Eruptionen Tommer. Töne. Der noch nicht genügend aufgeflärte vorgestrige Zwischens­fall wäre feltsan genug, wenn es sich bewahrheiten sollte, Daß es si­ um nichts Anderes handele, als daß ein Haufe für den Er-Sultan Mutrad demonstrirte, und daß auf die Z­umultnanten­­ geschoffen worden sei. Die Wiederholung solcher Vorfälle kann leicht zu einem Borz­wande für Mahnahnen genommen werden. Die zu ernsten Konsequenzen führen könnten. Desgleichen lau­ten die Nachrichten von der montenegrt­­nischen Grenze nicht unbedentlich. Denn Montenegro legt wieder eine fieberhafte militärische Thä­­tigkeit an den Tan, sucht dies durch Bedrohungen seitens der Türkei zu erklären, wird aber lauut im­ Stande sein, den ÜBerdacht zu beseitigen, Daß­ es si „vielmehr um wwgend eine, ohne genügenden Anlaß in­. Szene..zu sehende wontrenegrinische Aktion : handle. . Sollte eine solche geplant werden, so wäre es aber die Pflicht der iterreichische ungarischen Regierung, in eine vacjante Bereitschaft zu treten, um nicht von irgendwelchen Erw­eignissen überrascht zu werden, die, weil, so nahe an unseren Grenzen spielend, unsere Synteresfen sechnerlich mit "berührt hassen würden. So Halten "einander günstige und ungünstige Nachrigten abwechselnd die Waagschale, und so lange diese auf und ab schwankt, kann selbstverständlich von einem beruhigter A­nschlic in die Zukunft nicht Die Rede sein. Ueber die Mission Shuwaloffs wird uns "aus Wien geschrieben : A Wien, 22. Mei. SG glaube nit, daß man hier aus "Bent Stande der englischeruflischen Verhandlungen bisher ein Ge­heimnig gemacht hat, ich glaube vielmehr, daß er­ wirllich ein Geheimnig war und daß man nicht ohne eine gewisse Beunrußi­­gung den Aufklärungen entgegenlad, welche Graf Schumaloi­ in­­ Berlin theilweise bereit gegeben hat und welche er in London alsbald vollständig geben muß, dem eine Abfindung Englands ‚auch Separat-Konzessionen Rußlands, eine Abfindung, die wenig­­stens als möglich gelten konnte, wu­rde Oesterreich-Ungarn einiger­­­maßen ifoliven und Rußland sechnerlich geneigte machen, auch­ den österreicisch-ungariscen Interessen, die voch an Ende nur stellens­weise mit den englischen zusammenfallen, die gebührende Nehnung zu tragen. Die Sting war deshalb eine durchweg unbehagliche ; man­ fand eben vor dem Ungewissen und firiditäte in gleichem Maße zu wenig oder zu viel zu than. Seit gestern ist das anders geworden. 68 sind direkt aus St. Petersburg Eröffnungen hier ein­gegangen -- und diese Eröffnungen wurden alsbald von Berlin aus bestärkt und ergänzt —, montan, wenn auch die "Meldung des „Standard”, daß der Kongreß in der ersten Suni-Härte zusan­mten« treten werde, nur eine vorgreifende Konjektur sein mag, doch das­­ Zusammentreten des Kongresses überhaupt vollt­ndig gesichert (2) sein würde. Graf Shumaloff muß also nicht blos sehr weitgehende­­ Konzessionen für England nach London zu bringen haben, er muß in den Stand gefest sein, den von Eugland bisher mer fchütterlich) fest vorangestellten europäiischen Standpunkt pure zw acceptiven. 60 liegt heu­te die Sache, Hoffen wir, daß — wir haben schon mehrmals allerlei Mederraffungen erlebt — das Morgen nicht anders­ei als das Heute, Aus dem Weichstage. Präsident Roloman Ghycay eröffnet die­ Sigung des Abgeordnetenganges nach 10 Uhr. — Schriftführer: Ho­r­­váth, Gulner Orban — Auf den Minister Fantenils :­ ­ fifa, SzEll, Berczel, Behy, Trefort, Szende und Bedelovics. Pas ProtokoLc­nt 3 · =­räsident legt mehrere Gesuche vor, die an den Peti­tionsausschuß gemietet werden, und meldet, daß der Abgeordnete Hor&nßig eine als dringlich bezeichnete Interpellation wegen widerrechtlichen Detenirang eines Individuums an den Minister des der gestrigen Sigung wird verlesen und Innern zu richten wünsche; die Interpellation wird in der hiefür bestimmten Zeit motivirt werden. Der Duvdten-Gefegentwurfm wird in dritter Le­sung angenommen und dem Oberhaufe zugesendet- 4 · ·(Es folgt als nächster Gegenstand der Tagesordnuung die Moti­­viermng des von Baron Simonm gestellten(von Ems bereits·mit­­getheilten)Antrages auf Entsendung einer Ko­mmission zur Abs­tel­­lung der Mißbraceh­cite der Steuermanipulation.Nach Beriefung des Antrages ergreift das Wort Baron Ludwig Simonyi: Er will in der Motivirung des Antrages nicht auf einzelne Fälle eingehen, da er sonst nicht fertig würde und weil er vor­ dem Auslande nicht all das aus­­zählen möchte, was mit dem Begriffe eines Kulturstaates ‚nicht ver­­einbar it. Er will mit dem Antrage seine Waffe gegen die Regierung schmieden, sondern nur die Abstellung der Mitbrändhe mit der Steuermanipulation veranlassen. Kein Land ist so sehr­ mit Steiern überlastet wie Ungarn, und sie werden namentlich dich die Manipulation, unerträglich gemacht. Zu Beginn des Jahres weiß Niemand, wie viel er an Steuern zu zahlen hat; man wird von einer An­te zu andern gefchtet, bei der Eintreibung wird der gleiches Maß beobachtet, hauptsächlich bei den Gebühren kommt es vor, daß sie oft viermal eingetrieben werden ;­ häufig wird, troß geleisteter Zahlung, die Exekution effeftuirt, ohne daß­ der daraus erwachsende Schaden je erregt würde, wenn jemand irrtümlich eine Zahlung leistet,­­ So erhält er sie niemals zurück,­ was gewiß eines Nechtestanzes nicht würdig it. «. ·Diese Mißbräuche schreibt Redner der bestehenden­ Unordnung zu,·in Folge deren wieder Andere zum Schaden des Staates kein einziges Mal Steuerrentrichtm Die Steuer mitåreUtkeuze lokale, sonder-keins allgemeinte,es muß ihr abgeholfen werden­.Die Regie­­rung lätzt diese Uebel gewiß nicht absichtlich bestehet,aber sie weiß nicht abzuhelfen­ und darum muß die Legislative eintreteththnv sendung einer Etzquote werde keinen praktischen Nutzen gewähtem da man in die sechziehirtig genug Beispiele hat.Die Gesetzgebu­n­g hat die Pflicht, das Ährige zu thun, da sie sonst beweist, daß sie sich an die Interessen des Landes nicht, Eimmert. An diesem Haufe fiten seine gebornen Geiesgeber, die Mitglieder sind gemählt und müssen das Beste, ihrer Mandanten zu fördern suchen, und man wüßte exrethen, wenn man sich erinnert, daß man nichts in Dieser Nichtung gethan. Nicht Balliativmittel mögen produzirt, sondern radikal geholfen und der Sig des Webers erub­t werden. Wer Befle­ves weiß, der möge es proponiren,­­Nedner glaubt jedoch,‘ Daß sein Alen an besten dem­­ angestrebten Zwecke entspräche. (Beifall tut.) "Finanzminister Szäll gibt zu­,daß die Frage hochwichtig sei-Die Apostrophe in den Schlußworten des Vorredpters erwecke aber in ihm dc·nG·lanben.·daß dic·JnFent«so·ndekins doch·keintz so, wohlwollendc fü­r dicchtermth seh wie ermonm zu Beginn seiner­­ Rede gesagt.Was die Frige selbst betrifft-solengnek der Minister Jud­de die Manipulation d diebühren einer gründlichen Refoxxxc bedarf und auf diesem Gebiete muß das Publikum vor Vexanon geschü­tzt­ werden­.Wir bedü­rfen eines entsprechenden Gebühren­­­gesetzes,dan­­rietzt ita·1)alten,tinderspruchsvollen Verordnungen vorehen müss.Aber die Klagckihabest nicht jene Berechtigun­g in Getreff der direktekt Steuern;auf diesem Gebiet erst in ganzen Lande eine Besserung zu­ konftatliert.Er erachtetq es für seine Pflicht,beilicherua eineseines Ressorts sich mit dies erszlngelegens beiteitigehend zu beschäftigen un­d sie für ixxckr anzustreben-Die Manipulation der direkten Steuern hat er in organische Verbin­­dunxg gebmcht mit der Administration.Die Ausschreibung und Eintreibung der Steuern wird heute schon von Gemeindei Organen gefü­h­rt,die Finanzorgane haben nur die Oberaufsich­t-Kl­agen können im Verwaltungs-Aktssch aksse zur allgemeinen Maximin bracht werden. Etwas Besseres, das das System betrifft, war man nicht finden, da hiedurchh Die billigen Interessen der Kontribuenten gewahrt werden. Redner vrertifizirt Hierauf die irrigen Behauptungen Simor 1903. Die Steuerämter befassen sich nicht mit der Ausschreibung von Steuern; das ist Gage der städtischen und Gemeinde-Organe, auch bei Der Neu­amation haben die Finanzorgane nur das Recht der Antragstellung, die Ausschreibung ist daher nicht der Willis der Steuerämter überlassen. Das 23876 Steuermanipulations:Gefeg muß in einigen Teilen veoidirt werden, im seiner Grundlage ist aber dieses Geseh gut Redner war bemüht, zu Tage tretende­ Mängel im Berord­mutgemwege abzustellen. Aid­ ist bereits Alles gescheben, damit die Kauafepreidung gu­weihter Zeit verfolge. Ant einmal kann­ man natür­­lich nicht einen von Allen gewünschten Zustand­ schaffen; in vielen Fällen ist es aber auch unmöglich, die Steuern schon zum Jahres­­anfang auszuschreiben, z. B. bei den zur öffentlichen Rechnungs­­regung verpflichteten Anstalten, von welchen die Einsendung des Gewinn und V­erlust-Konto abgewartet werden muß. ·· «Er hat ü­brig i­ns auch in der Richtung versa­gt,daß die Signi­dationsbüch­er(und B-Tabellendeschme in denth einfacher cyz·111el)rüber­­sichtlich diseise geführt werden.Was Budapest betrug,bestehen hie­r spezielle Verhältnisse,so daß es mit der Remednr langsamer geht«Jancuesterseit hat der Minister abernmls Persiigmlqurgp troffen,die sich­ auf die Limcilation der älterenk Rückstkindeyezlielem Mdister überhaupt gefomtem hter über mit der hauptstädtikhm Be­­hörde eingehende Verathungen zu pfleg mJndeneusetcs«a"juhin Budapest in dieser­ Hinsicht letzt weit besser bestellt al­s früher.Der Minister stellt in Ahn­de-daß das Manumglationss­ystem­t·jetzt kost­­spieliger sei als früher.Die Budget passten bemessen,mal wieviel die Manificationskosten abgenomm­en habenI­ Die Legislative h­at wohl die ents dass Steuerwesen bezüglichen Verfügungen gekrofselt.Poch muß nunn berü­cksichtigext,daß anderthaleahre für die »gck·inzliche Durchfü­hrt tttg des betreffen x dett Gesetzes keine garsplangegjed­sehen und daß die wohlthätigen Folgctt dieses Gesetzes nicht sprenchwahr- 11eh1fibar seien.Der Fortschritt hat jedoch begonnen,dies­ kann ge­­rechtcingeise nicht in Abrede gestellt werden ·· Das Gebühreiuuesen freilich befindet sich in einem Zustande, in welchem es nich belassen werden darf.Crisenntdcquebeb­stände auf diesem Gebiete und hat den ernste 11·Willen,·dieselbext abzustellen­.Die Hauptquelle der Uebel ist,dav­ Wtr·kemfyst·ema- Asche-s-gutes Stempel-und Gebü­hrengesetz haben.·Die Schaffung eines sochen Gesetzes wird ein1e der dringendstent­efga’beti«der Legislative sci11,doch läßt sich die Sack;c11ichtiiberha·steirx Das zweite Hauptübel liegt darin­,daß die Gebü­hren än­ter,als sie das Materialübernahmem durch die erste­­ Gebirgcungs-Schwierigkeitm sich nicht leicht durchkämpfen konnten­,doch wird h­ierbeuge­machten Erfahrungen gemäß Abhilfe getroffen werden.Das dritte Hauptt­­ü­brlift,daß die Evidenzhaltng bei den Ge·Incmdc11­·—wsdxe Sachencuift—­mit Schwierigkeiten verbundeutschRedner ermahnt dann,was er zu thun beabsichtigt­­—· · Die Geh-HihtenbemessungssAemter müssen dergestalt vermehrt werden,daß auf jedes Komitat wenigstens Ec­­e8·e11tfkille·,un­d dem dieseAemter mit den Steuer-Jnsx1cktomten in Verbindung gebracht werdekr.Redmr ist bereit­ jeder Klage nach Möglichkeit abzuhelfen.Weme sich jemand an ihn wendet,sucht er den Grund der lage zu erforschen, wo aber seine Klage tt, da gibt es auch seine Sanirung. Er zählt einige positive Fälle auf, welche bemersen, dab unordentliche Beamte, nicht — wie die Opposition behauptet — Belohnungen, sondern Nügen erhielten. Läßt sich ein Beamter etwas zu Schulden kommen, so macht Redner von seinem gejeglichen Nechte Gebrauch. Seinerzeit werde er sich an die Legislative zum Zweckk der Abstellung der beobachteten und anerkannten Möbelstände wenden. Sehr aber hält er die Entsendung einer Kommission für über­flüssig ; auch er — der Nenner — fühlt und leidet darunter, daß Vieles anders sein sollte; er bittet den A­ntragsteller, die Ber­­fügungen abzuwarten, die er (der Minister; heute in Aussicht ger­stellt und dann möge Simonyi, der nicht an dem guten Willen, wohl aber an der Fähigkeit der Redner zweifelt, über die legtere urthei­­len. (2:bhafter Beifall rechts.) Ban Ludivig Simonyi bemerkt unter Berufung auf die Hausordnung, der Minister habe sich jebt meritorisch­ geäußert, während dies­ jebt nicht der Fall sein dürfe. Er (Redner) Habe nicht das Recht, zu e­rwidern. · · Finanzminister Stöxl ist dep·52111fixht,daß mukinen solchen Antrag der betreffende Resorts im­mer stets berechtigt sei,sich ausführlich zu äußern Es wmrde der Regierung und der­ Regie­­rungsparteicrttjüngst der Vorwurf gemescht,daß siemer·,·,stinxme·n«,­­—·und nun wirft mem der Regierung wieder vor,das-newacht­­(Beifallrsjzts­) · ·· · » BonLO Mitgliedern wird die namentltche Abstim­ung über die Frage verlan­gt,ob der Antrag zu p:11er1·totesch­ eisVexhandlung cukf die Tagesordnung zu stellen sec.Die Abstimmung ergibt folge 1 x­­des Resultat von Möverifizirte­r Abgeordneten stimu­tenlus und­ Nein,951ffitht.Präsident stimmt nicht,abwesend warekcl­­ Abgeordn­eter das Hausbeschloß demnachme­eczter Maejorität von 63 Stimmen den Antrag nicht sur Berathung a­uszulaffen · ·· HierauffmanMunster Präsident Tipa das Wor·t,um« sich über die an ihn gerichtete­ I­nkerpellationen betreffend die Orcent- Trage zu äußern. Der Minister sagt: · Geehrteshmesl­ Hört!HörtVJch wünsche zusammen über sechs Interpellationen mich zu äußern;·dreiwurdet­ von­ Herrn AbgeordnethtE­ Simonyicmmich gestellt,der zu meinem Bedauern nicht anwese i­ disphlanxi je eine von den Herren Abgeordneten Baron Bånhtdy,Daniel · ··· diesemJnterpellationtekt geteilten Fragen habet wiss sowerttwithiz über solche Angelegenheiten überhaupt äußern konnte-thet·lsm meiner anläßlich­ der jüngsten Debatte abgegebenen Erklärung, theil3 — wa3 die nterpellationen des Herrn Abgeordneten Baron Bandidy betrifft — ber einen früheren Gelegenheit geantwortet, » a * Das Oberhaus nahm Heute in einer kurzen, um 1 Uhr Mittags unter dem Borfik des Vizepräsidenten Szögyenyi- Mari abgehaltenen Sigung das Nuntium des Abgeordneten­­hauses über die Annahme des Duotengefeg-Entwurfes entgegen. Die Vorlage wurde zur Vorberathung an die ständige Dreier-Kom­­mission gewiesen — welche zu diesem Behufe sofort nach der Sikung zusam­mentrat — und fir die morgige Sigung (19 Uhr) auf­ die Tagesordnung gerecht. " ( Retersburg, 18. Mai. Drig-Korr) Heute, um 1 Uhr Nachmittags, trat Graf Schumwaloff, nach fünf­tägiger Anwesenheit in Petersburg seine Nachreise nach Berlin und London mit dem Gonvierzug der St. Petersburg-Warschauer Bahn an. Der Graf­­ erschien 20 Minuten vor Abgang des Zuges in Begleitung seiner Gemahlin und seines Sohnes am Bahnhof, wo ih­n gleich wie bei der Ankunft in Petersburg einer der kaiserlichen Salons eingeräumt worden war. Der Graf hatte kurz vorher dem Neidskanzler Fileften Gortschaloff, mit dessen Befinden es heute nach Eintreten einer milderen Witterung bedeutend besser geht, seinen Abschiedsbesuch gemacht. Am Bahnhof wurde Schumaloff von seinem ehemaligen Untergebenen, dem Chef der hiesigen Gen­darmerie-Division Oberst Fedoroff, und seinem intimen Freund, dem Neidsskontoleur General-Adjutant Greigh, begrüßt, der sein Bedauern aussprach, doch dienstliche Angelegenheiten — der Ge­neral war­ in voller Parade-Uniform erschienen — verhindert zu sein, dem Grafen, wie es seine ursprüngliche Absicht gewesen war, bis Barilojo-Selo das Gelsite an­geben, Auf den Perron B her­­austretend, dürfte Graf Schumaloff nur wenig überrascht gewesen­ sein, denselben mit einer Unzahl von Polizei-Beamten, als Polizei­meister, Pristams, deren Gehilfen, Beamten der Kanzlei des Stadt­­hauptmanns, darunter auch der HMedak­eur der „Polizeis«­tja Wedomosti“ (Polizei-Zeitung) Herr Maktimow, fämrli­­ch in Parades-Uniform, angefüllt zu sehen. Man konnte bes­merken, daß das bisher heitere Gesicht des Botschafters plöslich­e Leichenblaß wurde und der Botschafter frugend in seinem Gange innehielt; er konnte ja D diese Szene im ersten Augenblick nicht anders, denn als eine Mark­e des Generals Sana­tieff auffassen, der ihn an sein früheres Amt als Chef des Gen­dar­­merie-Korps und der 3. Abtheilung erinnern wolle. Einige beruhie­gende Worte des eben Hinzugekommenen Generals Tihingis-Ran M tre­ten den Sachverhalt bald auf. Mit demselben Zuge reifte auch der bisherige Stadthauptmann von Petersburg, General der Kavallerie Trepoff, ins Ausland und sänmtliche bisherigen Untergebenen 1257 selben waren erschienen, um von ihn am Bahnhof noch einmal Ab­­schied zu nehmen. Graf Schumaloff, dessen Gesicht wieder von hei­terster Laune strahlte, trat rasch auf diese Gruppe zu und begrüßte den General Trepoff dur Kuß und Umarmung auf das herzlichste. Diese Szene widerlegt am besten die vielverbreiteten Gerüchte, daß Trepoff beim Kaiser in Ungnade gefallen; im Gegentheil ist es gerade der Justizminister Graf V­ahlen, welcher in Folge des bes­kannten Sreispruchs durch die Geldmornen im Prozeß der Atten­­täterin Saffulitsh zur Demissionierng gezwungen wurde­. Als sein Nachfolger wird der bisherige Adlatus des Ministers der Staatez­domänen, ürst Lieven, genannt. General Trepoff reist über Berlin nac Wiesbaden; ihn begleitet seine älteste, an den Grafen Nyrod verheirat­ete Tochter Janımt Gemahl, sein bei Gorni-Dubnit ver­­wundeter Sohn, ein Garde-Offizier, und sein Arzt Doktor Dunjan Zrepoff hatte für seine Reife einen Familienwaggon genommen. Graf Shumaloff nahm noch die Bittschrift einer Dame ent­­gegen, deren Bruder sich gegenwärtig in London Trank befindet, und stieg dann in seinen, an den Trepofffchen angeketteten Waggon in Begleitung seiner Gemahlin und seines minderjährigen Sohnes, für wie des Generals Tichingis-Khan, die ihn bis zur Grenze geleiten. Zwei Minuten vor Abgang des Zuges Ü überbrachte dem Botschafter ein kaiserlicher Feldjäger ein versiegeltes Paket. Ueber die Beschüsse, welche während der Anwesenheit des Grafen in dem ihnen bereits gemeldeten großen Ministerwald von Montag gefaßt wurden, erfahre ich eine Version, die im entschieden­­sten Widerspruch mit sänmtlichen anderen Meldungen über die Mission des Grafen Schumaloff steht und die íg nachstehend nur mit Rücksicht auf die Verläßlichkeit der Duelle wiedergebe.. So solle der Nath des Grafen Schumaloff darauf ausger­gangen sein, durch energische militärische Schritte gegen die Türkei den Friedensvertrag von San Stefano gänzlich aufzuheben und dadurch Nußland der Nothmendigkeit zu entheben, den genannten, allseitig Opposition erwecenden Friedensvertrag zur weiteren Basis von Verhandlungen zu machen. Ist der Vertrag annullirt, so könne aug von einer Verlegung desselben an den Kongreß keine Rede mehr sein. Der Vertrag könne jedoch mit Wahrung der nationalen Ehre und Würde Rußlands nur dann für nichtig erklärt werden,wenn­— sich Rußland mit der Macht, mit der es den Frieden von San Stefano abgeschlossen, im Krieg befindet. Folglich sei der erste Schritt zu einer friedlichen Verständi­­­gung mit den europäischen Wächtern,die Kriegserklärun­g an die­ Türkei,­welche Eventualität selbstverständlich die Giftigkeit der­ früheren Verträge aufheben würde. Die Pforte sei dexistipulirten Bedingungen des Präliminars-» Friedensvertrages nicht nachgekommen, sie habe die Batum,Varna1 und Schumla nicht geräumt,sie habe den Ausstand­« » im Niodope-Gebirge unterfragt, die Düm­pirung der Marmaras Meeres und indirekt auch Gallipolis durch die englische Flotte aus­gelassen, dagegen den Rufen den Zugang zum Bosporus verwehrt; sie befinde sich faktisch im Kriegszustande gegen Rußland, ohne daß der Krieg bisher erklärt sei. Nufland trage von den Schaden des Krieges, möge es doch­ offenen und direkten Beginn der Feindselig­keiten sich dessen Vortheile zu sictern wissen. Bei einer Erneuerunng der Feindseligkeiten seien nur zwei­ Eventualitäten möglich,entweder der Femdstreich gegen Konstanti­­­nopel und den Bosporus gelin­gt,oder­ nicht-einer steten Falle ist» die englische Flotte ohnmächtig,ihr ist der Eingang ins Schwarze Meer verwehrt un­d den russischen Truppen die Seezufuhr gesichert­,« dem verliere auch En­gland seine Operationsbasis und Rußland­ könne mit Ruhe dessen Angriff abwarten,da die Küste des Schwizrasz­ten Meeres vor einer Landung englischer Etappen oder Ve­­rwüstung« gesichert sei-Zu einer Vertheidigtung der baltischen Küste habe über Rußlan­d eine genügende Flote und hinreichende Marinekräfte.« Nicht Russlan­d,sondern Englc ud müßte dann mildere Saiten auf­­sichert,wenn es eine Verständigung erzielen wollte. Dies sei die günstigste Eventualität Die zweite Eventualität habe das Mißtingen eines russischen Angriffs ins Auge zu fassen.Hier seien zwei neue Möglichkeiten­ zu berücksichtigen: 1. Die türkische Armee ist genügend kräftig, um ohne fremde Hilfe die eingenommenen Positionen vor Konstanti­­nopel und längs der europäischen Küste des Bosporus zu vertheidi­­­­gen; 2. der Angriff wird zurückgeschlagen mit Hilfe der englischen Flotte und Truppen, mit oder ohne vorhergegangene Kriegserklärung von Seite Englands. In diesen beiden Fällen sei eine beiderseitige baldige Sittie­rung der Feindseligkeiten mit Sicherheit zu erwarten, da sowohl die russischen als aug türkisch-englischen Kräfte sich als­ gleich erweisen mrden und es dann im beiderseitigen Untereffentüre, bis zum Gins­treffen umfassender Verstärkungen in der Defensive zu bleiben. Dieser Zeitpunkt wäre aber der geeignetste für die Vermitte­lung einer dritten Mat, die umso leichter wäre, als die Basis der vorhergegangenen, der Friedensvertrag von San Stefano, beseitige. Diese dritte Macht sei auch — so sagt meine Duelle — schon ber veit, beim Eintreten­ der­ zweitgenannten Eventualität das Stadium der gezwungenen Waffenruhe zu einer Vermittlung des Waffen­­stilstandes unter den „Kriegführenden” Mächten zu benügen und­ dann einen „Kongreß zur Regelung der Friedensbedingungen und zur Lösung der orientalischen Wirren“ einzuberufen. ." Angenommen,der Kongreß sei zu Stande gesommen,seien auch hier zwei Eventualitäten in Betracht zu ziehen:" Der Kongreß bestätigt die gesammten oder einen Theil der rassischen Forderungen unter Zugrundelegung einer äq­uivalenten Entschädigung für die anderen Mächte; dies wirde allen Wünschen Rußlands entsprechen. 3 . « Oder der Kongreß zieht es voL mit einigen Veränderungens den status quo antabellum in der Türkei wiederherzustellenjn Russland gibt hierzu,indem es sich vor den Beschlüssen des gesam­nnislo­sen Europas beugt, aber nicht vor England, und damit seiner r0a­tionalen Ehre und Würde nichts vergibt, seine Zustimmung. Eine dritte Eventualität die Theilung der Türkei, sei als feiner durchführbar, vorläufig nicht in Reh­nung zu ziehen. Dies seien — so sagt meine Duelle — die Vorschläge des Grafen Schuwaloff gewesen, die auch von dem Ministerrath 4 einzig richtige und in allen Fällen für Rußland vortheilhafte Lösung befürwortet worden, DR ET TER BE ON ie Die nächsten 10— 4 Tage dürften zeigen, inwieweit die mit getheilte Version eine rigtige sei. . Daß aber Graf Schumaloff nicht der Ueberbringer irgend welcher, die‘ Theilung der Türkei bes­­treffender oder Ae­quivalente für England ins Auge fassender Vors­­chläge des Kabinett von St. James, felet sie formulirte oder nit. for­mulirte, gewesen sein konnte, bemeist ja fan die einfache Thäte fadje, da es gerade in Rußlands­nteresse gelegen wäre, einen solchen Vorfhlen ohne Verzug und ohne Ummege zur Kenntnis der Pforte zu ringen, um dieselbe auf seine Seite zu ziehen,­­.... — Kongreß nun seit Anbeginn eine dem Pessimismus Erwartungen u­­mitiffenz die Situation Die 119, doch Aeukern über SIERT EFT Mehr kann diesen Angelegenheiten aug heute­­ ich betreffs nicht sagen , , · · · Auf einechnzungixterpellation,die,wie iciglaube,von dem Herrn Abgeplanten C.Sunonyi gestellt wurde,will ichJus-Er­­gänzung noch·e1nege·Wox­tesagen.·Jnjenernterpel xatwn wurdtz gefragt-ob dip RegierungKenxtttzrpdavoxihae,daß in der Türkei mehrere ungarische und österreichische Staatsbürger ausefehl der Kommandanten der vordringenden Truppen hingerichtet oder gefan­­gen genommen worden wären? Als diese Interpellation eingereicht wurde, habe ich mich se kurz dahin geäußert, daß die Regierung hievon seine Kenntniß habe, daß sie aber, als die bezüglichen Ger­rüchte auftauchten, die nöthigen Schritte machte. Damit der That ‚bestand_Tonstatirt werde. Dies mils ich heute freudig mit der Erklärung ergänzen, daß, insoweit diese Angelegenheiten Konstatirt wurden, ein­ solcher Fall nicht vorgekommen ist. a, ich mar schon in der glücklichen Lage, daß ich die Angehörigen von mehreren Golden, über welche eine derartige­ Besorgniß verwaltete, verständigen konnte, daß die Be­­treifenden, von deren Hinrichtung gesprochen wurde, sich in voller­­ Sicherheit befinden und daß mi­r 1 mir auch ihr Aufenthaltsort bekannt sei. Sch Bitte, Diese meine Aeußerung zur Kenntniß zu nehmen.­­ (Zustimmung_ rechte.) Dani JZranyi ermidert, diese Antwort entspreche au forntell. nicht, da seine I­nterpellation schon am 3. April, also vor mehr als 30 Tagen gestellt wurde ; noch weniger genüge sie in mat­terieller Beziehung, da sie es vermeidet, auf die Fragen einzugehen. Eine Beantwortung derselben, die sich auf die Vergangenheit ber zogen, wäre in Feiner Richtung kompromittirend ge­wesen. Er nimmt die Antwort nicht zur Kenntniß. . "Baron Béla Banbidy. Zur Zeit des Krimkrieges brachte Oesterreich Toloffale Opfer, doch ,n welche er erreichte, dab die · Weii­es damals dafür solche Opfer gebrach­t,so sind diesehetzte umso mehr gerechtfertigt.Man spricht immer von de Interessen der Monarchie-die aber nie genau präzisirt wurden­­. «Es gibt Interessen-die unter allen Umständen gewahrt wer­­den müssen dazu gehört die Freiheit der Donaumündungen und die Integrität RukI­änieice.Ueber die letztere hat«der 9.­Minister­­präsident sich auch in seiner ersten Rede nicht gehiußert Redner erklärt,er werde vielleicht demnächst die Interpellationstellen­ ob Oesterreich in Reichstadt die Verpflich­tun­g übernommen habe-die Reb­elsion Bessarabiesns an Rußland geschehen zu·lassen·? Ueleiichens nimmt er die Autowort zur Rentuug,weil er de·n Moment nicht für geeignet hält, diese Frage zu erörtern, ferner in der Borausregung, daß der Minister-präsident hoffentlich im ents­cheidenden Moment seinen Einfluß für die Integrität Rumäniens geltend machen­­ werde­­» .. Desider Szilägyt:Da der Muustexj-Präsident in ferner kürzlich abgegebe­nttEx­ kläxut·ig die auf di­e Okkupation Bosttien­s bezüglichenZiachricht tzzk entschieden desavoristc,nimmt Redner die Antwort zur Kenntnis . Das Haus nimmt die Antwort zur Kenntniß. Schließlich richtet Ferdinand Horansky folgende Inter­­pellation an den Minister des Innern: Die Sicherheits-Organe des Wieselburger Komitats haben am 4. Zeber l. $. ein Imdividuum Namens Eduard Hübner wegen Mangel einer Legitimation und wegen Bagabondage festgenommten. ALs zum Zwecke der Abschie­bung dieses Individuums Necherhen nach der Bauständigkeits-Be­­hörde desselben angestellt wurden, ward festgestellt, daß dasselbe nach Pfreuben zuständig sei; zugleich gelangte an da Vizegespans- Ant das Ansuchen, genannten Eduard Hübner als Deserteur aus«­zuliefern und unter sicherer Eskorte in die Fetung Grab transpor­­tiven zu_lafen. · Der Vizegespanzip des Wieselbu­rger Kom­tats hat unterm 21.Feber 211 dasYtmnternzmheam­ern eine Repräsentratiokt­um Verhaltmkgsmagregelnttx dieser Sach­gerichte hals hein­e Antiwortkant,erneuerte er fünæ Repräsentaten unterm 28.Feber und bemerkte,daß dæ preußischhehörde die Einlieferung des ge­­nannten Individuums txt-sure-Da auch auf diese zweite Anfrage keine Antwort kam,schrieb er am 12.März nochmals,und da auch dies resultatlos blieb,urgäirte er am 16.März in telegraphischem Wege die Erledigu­ng dieser An­gelegenheit.Als auchfdmm keine Instruktion herablangte,wandte er sichtmterm 21.9.kärz direkt an die Person dechmisters deann erst mit einer Repräsentation das Resultat war wieder mxr Schweigen- Hieraufsch­rigb dercie gespan unterm 5.April von neuem und erhielt«die Verständigung,daß der Bsg treffer tde bis auf weitere In­­struktion nicht auszuliefern sei.Als e·kein­e weitere Instruktion kam, schrieb der­Kizegespanupter am 24.April nochm­als,worau­fec auf den Inhalt des Reskriptes hingewiesen wurdetn daß eine militorische Erledigung erfolgt wäre. j Die Verantwortlichkeit, mit welcher die dermaßen lange Inhaftirung eines Imdividuums verbunden it, veranlaßte den Bizegespan, unterm 4. Mai neuerdings eine Repräsentation an­­ das Minsterium des Innern zu richten, allein ein Neffript hierauf if bis zum­ 16. Mai nicht erfolgt, Hübner aber ist noch immer in Haft, teigdem er selbst unter der moralischen Last der langen Haft seine Auslieferung verlangte. ·· ·Bevor der geehrte Minister desznern sich über die Rich­­tigkeit dieser Sachlage äu­ßert.1vtl1 ichnttch jeder MeinungssAbgabe enthalten und fragej zur entfachz ·· l.Jst der obrige Thatbestand rechtig7 2.Besteht ein gejfetzlicher Grund und 1ve11nja.1velcher ist’s, daß"Ecimrd Hübner seit nahezu vier Monaten "gefangen gehalten werde ? Minister des Innern Koloman Tipa: In Bezug darauf, im Liefern die Frage gerechtfertigt sei, ob der Prizegespan ein­e Antiwort erhielt oder nicht, bin ich nicht in der Lage, fest zu antiworten, ich mache aber das geehrte Haus darauf aufmerksan, daß die in Rede sehende Frage, wie dieses als Diejenigen, welche sich mit derlei Fragen je befaßten, missen werden, eine ver­heillich­­sten Fragen des­ internationalen Rechtes tít. Die ungarische Regie­­rung ging von der Ansicht aus,­­ daß, nachdem der Betreffende als Desertene v reflamb­t wird, sie sich zur Auslieferung desselben für nicht verpflichtet hält, bevor sie aber einen endgültigen Beschluß faßt, hielt sie es fü­r nöthig, diese Frage auf Grund der inter­al Verträge und des internationalen Rechtes in’s Reine 31 bringen. Dies ist in prinzipieller Hinsicht noch nicht erfolgt. Ich glaube jedoch, daß der Minister des Sunern Feine Nüge verdient, wenn er der Reklamation eines Desertems nicht sogleich Folge geleistet, son­­dern gerade vom Standpunkte des internationalen Rechtes eine allzu große Skrupulosität gezeigt hat. ‚Nedrigens kann ich sagen, daß, nachdem der Betreffende um seine Auslieferung fest d­en selber protokollarisch bat, wegen­ der Auslieferung, respektive wegen seiner Stellung auf freien Fuß, die nötigen Vorkehrungen bereits getroffen wurden. E · Dies ist derIatbestand z Muse links-Aber der Mann wird Monate lang matt gehkutenuJch gebe·zu,daß die Her­ren Abgeordneten diese Frage für so leich­t und sq emjachlösbar·halten, ich bitte aber, von wen immer sie die Gemeißheit zu verschaffen, daß diese Frage nicht zu den leicht zu Föfenden gehört, und anderer­seits zu bedeuten, daß hier eben die Achtung gegen das konstitu­tionelle und das Völlerrecht e3 war, was das Hinausziehen der Angelegenheit zur Folge hatte. (Zustinmun­g recht3.) ad einigen Gegenbemerkungen des­­ Interpellanten und des Minister-Präsidenten wurde die Antwort des Lestern zur Kenntniß genommen und die Lisung um 1 Uhr 35 Min. geschlossen. Die morgige Sigung, in welcher die Immunitäts-Angelegene­heit der Abgeordneten­­ Philip und Miskatovics zur Berathung ge­­langt und ein Nuntium des Oberhauses übernommen wird, findet um 1 Uhr Mittags statt, wahrscheinlich noch gestellt Janyi und Desider Szilágyi. Auf die in Donaumündungen frei blieben. ı .­­Yeltungen · « 5 L · b: 7 _ · z

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