Pester Lloyd, November 1878 (Jahrgang 25, nr. 303-332)

1878-11-01 / nr. 303

VudnpeshsL Oktober »Die P­ethode,deren­ sich in der heutigen Sitzung des Abgeordneten­hhau­ses die Opposition bediente,um die Beden­tete zu vertreten,welche in weiten Kreisen gegen den Versuch erhoben wurden,den Schwerpunkt der Behandlung der Okkupationspolitik inr die Delegationett zu verlegen, war gemz darnach angetham den Beweis zu erbringen, daßeitkatr sich­ richtiger Gedan­ke wesentlich entwerthet werden kat 111,wenn er unter falschem Gesichtspunktctrak­­tirt wird.Das­ Verlangen der äußersten Linken,daß die Wahl der Delegirtett einfach bignacher Adreßdebatte verschoben werde,kann ernsthaft gar nicht in Betra­cht koi11niert,will man­ sich nicht zu der absoluut unstatthaften Auffassung versteigen,daß die bloße Entschließung des Parlaments genüge,um eine aus der Präwkitive der Krone hervorgegangene und im Sinne des Gesetzes ihr allein zustehende Verfügung­­ und eine solche ist die E111- berufung der Delegationette unwirksam zu machen.Das hat der Minister-Präsident klar und treffend hervorgehoben und darüber ist weiter kein­ Wort zu verlieren.Allein­ auch die Vereinigte Opposition ist mit ihrem Antrage, daß der Monarch in einer Adresse gebeten werde, die Delegations- Session zu verschieben, weder in der Sache, noch in der Motivirung glücklicher gewesen. Sprechen wir von der Motivirung zunächst, denn diese füllte einen guten Theil der heutigen Sigung aus und sie gab dem Generalredner der Vereinigten Opposition, dem Herrn Abgeordneten Desider Szilágyi, reichlich Gelegenheit, das Schöne Pathos seiner Beredsamkeit kräftig hervortreten zu lassen. Herr Szilágyi führte zur Begrün­­dung seines Antrages drei Motive ins Treffen: erstens, daß die gegenwärtige Negierung nur eine provisorische Ne­­gierung ist, zweitens, daß die gegenwärtige Negierung nur eine provisorische Negierung ist, und endlich drittens, daß die gegenwärtige Negierung nur eine provisorische Negie­­rung it. Alle die Argumente, welche Herr Szilágyi­ sorg­­fältig in drei Kategorien theilte, gipfeln nämlich in diesem, wie uns sgeinen will, dirchang identischen Sage, der da­durch an Identität nichts verlor, daß er auf verschiedene Nebenfragen angewendet wurde. Die Wahrheit dieses Sabes kann auch secnerlich bestritten werden, das anerkennen wir ohnerweiters, Zivar zu jenen abgeschmacten Tolgeringen, die heute ein Mitglied der äußersten Linken aus demselben ableitete, vielleicht um durch den sou­- disant Wit von den „Höhergestellten Dingnisten” jenes breite Behagen ad ab­­surdum zu führen, womit die Redner der Vereinigten ‚Opposition gestern und heute die geistreiche Erfindung von beim „fistirten”, dem „provisorischen”, dem­ „in der Schwebe befindlichen" Minister-Presidenten variirten, zu jenen ab» geschmacten Folgerungen, sagen wir, wird sich fein den­ Fender Bolitifer­ verleiten lassen. Am Ende ist auch ein provisorischer Minister-Präsident ein Mandatar der Krone, die ihn auf den Bosten gestellt hat und er ist sowohl in dieser Eigenschaft, wie auch in der Eigenschaft des Mi­­nisters, der dem Parlament unter allen Umständen vers­antw­ortlich bleibt, zu respektiven. Vollständig wahr, ist aber a­ndererseizt, Daß die gegenwärtigen Negierungss­verhältnisse seine normalen sind und darin ist Herr Szilágyi völlig im Rechte, Ni mill ung scheinen, daß es e­rstens ungerecht sei, aus dem „provisorischen Bustande” einen Vorwurf gegen Herrn v. Tipa zu formuliren und daß zweitens die Folgerungen, welche der Herr Abgeord­­nete Szilágyi aus diesem Zaltım 309, sich direkt gegen­­ Harn v. Szilá­gyi kehren. Was das Erstere betrifft, so halten wir dafür, daß der Minister-Präsident gerade doch die Aufrechterhaltung ‚8 .Provisoriums jenen Fehler gut gemacht hat, den er t­wa Ducch die übereilte Demission vor dem Zusammentritt des Reich­tages begangen. Das Kabinet hat demissionirt, weil der Finanzminister die weitere Mitwirkung versagte. Man mag an diesem Motiv immerhin Keitif üben, aber man wird nicht leugnen können, daß jeder Kabinets-Chef das Net hat, den Austritt des hervorragendsten Nefforts­ministers als einen, das gefanmmtte Kabinet delon poniren den vall anzusehen und danac­h zu Handeln. Die Demi­sion wurde angenommen, aber es­ wurde alsbald die Himdglichkeit konstativs, unter den gegebenen Verhält­­nissen ein neues, auf Dauernden parlamentarischen Grundlagen ruhendes Kabinet zu bilden. Nun hatte Herr dr. fia die Wahl, entweder seine Demission unter alten Umständen aufrechtzuerhalten und die provisorische Bührung der Geschäfte abzulehnen, somit die Krone samit dem Lande einfach ihrem Schicsale zu überlassen — oder, nachdem die Bildung eines neuen Kabinets nicht ges fungen, die Demission zurückzunehmen und im Hinblick auf "die Winjorität, welche sich aus den Wahlen für ihn ergab, neuerdings als „definitiver" Kabinett,Chef vor das Haus zu­ treten, oder endlich Das zu thun, was er faktisch gethun hat, nämlich als demissionirter Minister die Geschäfte pro­­visorija weiterzuführen und die endgültige Entscheidung über die Sabinetsleistung von dem Votum des Parlaments, von der Klärung der Meinungen im Neichstage abhängig zu machen. Glaubt man mut wirklich, daß Herr v. Tipa das Hei­ptere gewählt hat, indem er sich entschloß, als provisorischer Minister­präsident vor das Haus zu treten, also selber die Unsicherheit seiner Stellung zu affichiren und dadurch auf einen nicht geringen Theil jenes Zaubers zu verzichten, welcher im­mer und überall ein­e Menge Leute zu Demjenigen Hinzieht, den sie im ges­­icherten Belege der Macht wähnen, — dabei aber dennoch alle die Anfechtungen über fi ergehen zu lassen ud alle die parlamentarischen Bürden — und no­ mehr — auf ich zu nehmen, welche mit der defi­­nitiven Stellung verbunden wären ? u jeder anderen Form hätte Herr v. Tiga mit einfacheren Problemen zu than gehabt, als jept ; und wir erlauben uns an die Herren von der Opposition die Frage, ob sie denn wirklich meinen, dab es ein gar so schwieriges Werk wäre, von heute auf morgen, und wäre es auch nur auf die Dauer von einigen von, wenn es durchaus gewünscht wird, auch ein „De­­finitives­ Ministerium Tia zu Schaffen ? Und wenn sie Dies vielleicht doch nicht glauben sollten, welchen Zweck verbinden sie mit dem lauten Tadel des „provisorischen Bustandes" ? Freilich, man Hat die Betonung dieses provisorischen Bustandes nöthig, um daraus, wie der Herr Abgeordnete Szilágyi es gethan hat, die Unmöglichkeit abzuleiten, daß die wichtige Frage der Osfupationss Politik in den Del­e­gationen entschieden werde Aber wenn der povifo­­rische Zustand des M­inisteriums ein Hindernis sein Fol für die Behandlung der Frage in den Delegationen, gälte dies dann nicht in noch höherem Grade von dem Neidig­­tage selbst? Wir Haben Fein definitives Ministerium, Feine geklärten Zustände, ruft Here Szilágyi aus, mic wir müssen daher über die so überaus wichtige Trage der Dilupationg-Politit zuerst im Parlament entscheiden ! Diese Logik begreifen wir absolut nicht. Wenn Herr Szilágyi gesagt hätte, wir künnen über diese Fragen überhaupt nicht entscheiden, so­lange ein defini­­tives Ministerium nicht exisiiit, es muß daher vor allen Dingen ein­ge 10 an­en des ungarischen Kabinets weni allens einen „deinitiven“ definitiven werden, ein so würden In Kabinet wir dies voll­ständig begreifen. Allein wenn der provisorische Zustand Hinderniß gegen eine er­­sprichliche Erledigung der Ofsupationsfrage in den Dele­­gationen ist, welche derzeit nur von einer „provisorischen Diojorität" gewählt würden, wie samt man damnt logischer­weise verlangen, daß unter demselben provisorischen Kabinet­t und von derselben entschieden werde? die große den Dele­­verantwortlichen Zaktor, den Minister des Auswärtigen ; im Parlament ist ja Alles eitel Provisorium. Das Hauptargument, ja das einzige Argument, welches Herr Szilágyi dafür vorgebragt, daß über die auswärtige Politik zuerst im Parlament entschieden werde, spricht also direkt gegen dieses Verlangen, und weil wir mit dem Vers­langen selbst, wie wir fan wiederholt erklärt, durchaus einverstanden sind, müssen wir es doppelt bedauern, daß es in so durchaus verkehrter Weise begründet wurde. Ist es nun so um die Motivirung des Antrags der Vereinigten Opposition beschaffen, so scheint ung der Antrag selbst eben so wenig glücklich. Es ist nämlich unseres Er­achtens zu erwägen, daß die Einberufung der Delegationen ein Alt ist, der nicht Ungarn allein, sondern auch Dessterreich betrifft. Nun wäre es immerhin möglich und statthaft, unter dem gemeinsamen Unverständnisse aller der betreffenden e­xekutiven Faktoren einen Aufschub der Session zu bewirken, solange die Einberufung nicht er­­folgt ist. Allein heute, nachdem nicht nur legtere publizirt ist, sondern der österreichische Reichsrathp au­f ih­n die Wahl seiner Delegirten vollzogen hat, die Session der Des­legationen lediglich­ deshalb aufzuschieben, weil einer der drei Vaktoren, im gegebenen Falle der ungarische Reichs­­tag, möglicherweise mit seiner Adreßdebatte binnen 8 bis 10 Zagen noch­ nicht fertig sein dürfte, ohne daß auch nur annähernd angegeben werden konnte, wie lange die andere Delegation auf die Befeitigung­­ dieses Hindernisses eigentlich zu warten haben solle, — das erscheint denn doch als eine wenig opportune Zumuthung, und wir glauben nicht, daß es gerathen sein künne, ein Präzedens zu schaf­­fen, welches in der Folge zu Verwiclungen führen könnte, die weder der ustitution der Delegationen, noch den Inter­­essen parlamentarischer Selbständigkeit beider Theile from­­men mirden. Bei diesem Stande der Dinge — und eg muß ja unter allen Umständen mit den reellen Verhältnissen ge­­rechnet werden — kann von einem Aufschub der Delega­­tions-Verhandlungen nicht die Rede sein. Da füinden auch nicht alle diese formellen Schwierigkeiten im Wege, so werden doch sehr Tonfreie Momente gebieten, die Prozedur nicht länger aufzuhalten. Einmal kann es nicht ersprießlich sein, zu den vielen Provisorien, über welche so eindringlich Klage geführt wird, und noch ein Provisorium in dem ges­­einsamen Budget zu schaffen. Heute ist noch die Möglich­­keit gegeben, das gemeinsame Budget für das kommende Fahr ordnungsmäßig festzustellen ; ein längeres V­erzögern der Sache hätte, da und nur mehr zwei Monate vom Jahresschluffe trennen, die mißliche A­ndemnitäts-Wirtsc­­haft im gemeinsamen Haushalt zur Folge und diese sollte man doch wohl nicht ohne Nothwendigkeit herauf­­beschwören. Mon mehr zu bedenken ist ein zweites Moment Wie immer man über die Osfupations- P­olitik urtheilen mag — die Zhatfachen D derselben lassen sie nicht ungeschehen machen ; es läßt sich nicht um geschehen machen, daß die Armee in Bosnien und der­ Her­zegovina steht und verpflegt werden muß, daß uns die Sorge für die Erhaltung unserer braven Truppen obliegt. Diese Ausgaben müssen bestritten werden unter allen Umständen, was immer das Sold­­fal der Negierungen sein mad. Kann es da ersprießlich sein, jene maßgebenden Pastoren, die bei aller Deferenz für die Manifestationen der Parteien, doch keinen Augen, blrch das Interesse an der Wohlfahrt der Armee verlieren, in eine Z­wangslage zu verlegen, welche sie zu dem Ber­eu­ veranlassen muß, die unvermeidlich­ notwendigen Mit­­tel über die Köpfe der Volksvertreter hinweg einstweilen dort zu nehmen, wo sie sich finden und die Anzahl jener Millionen, für welche ohnehin die Judennität wird gefor­­dert werden müssen, weil die Parlamente und Delgatio­­nen zur Zeit des Dedarfes nicht versamm­elt waren, noch um ein Exklecliches zu erhöhen, ob­woh­l diese Körper­­schaften jegt zur Hand sind ? Mich dieser Versuch wäre un­­ter Den gegebenen Verhältnissen nichts weniger: als , unpor­pulär”, denn das Volk in allen feinen Schichten ist heute Eins mit der Armee und Die politischen Strupel machen es nicht vergessen, daß es seine Söhne sind, für deren Erhal­­tung es zu sorgen gilt. Also seine Verzögerung und feine fü­nstliche Ber föleppung der Delegations-Verhandlungen. Was wir vers­langen können und verlangen mü­ssen, das ist, daß dem Reichstage das Necht der Entscheidung über die prinzipielle Seite der Disupations-politif nicht versümmert werde, was imm­er in den Delegationen vorgehen mag, und daß nicht der Schwerpunkt der Ak­ion aus dem Reichstage in Die Delegationen verlegt werde. Dazıı hat das Parlament die Macht mit und ohne Delegationswahlen. E­ffer wäre es allerdings gewesen, man hätte Die fostbare Zeit nicht in Lormstreitigkeiten verzettelt ; man könnte dann heute sehen am Beginn der Abwegdebatte stehen. Aber in seinem Falle darf es zu spät sein, dem Neic­stage die praktische Auge­übung des ihn geieglich zustehenden Rechtes zu wahren und wir Sind versichert, daß die Majorität des Parlaments sie darin durch nichts wird beirren lassen, sowie daß ihr dies gelingen werde, ohne daß sie deshalb einen anderen verfassungsmäßigen Faktor in der ihm durch das Gefet übertragenen Wirksamkeit zu hemmen gemethigt wäre. Trage im Parlament Nationen gibt es „unentschiedenen” Majorität doch sz Vom Präsidium des Abgeordnetenhan ed erhalten wir folgende Mittheilung : Da morgen, Freitag, 11 Ur Vormittags eine Plenar-Sikung stattfindet, so werden sich, Dem heutigen Beschluffe des Hauses zu­folge, morgen nur zwei der vorberatgenden Ausschliife um 10 Uhr Vormittags Konstituiren, und zwar, der Are Ausshug im Saale der I. Sektion und der Diar­ung Ausschuß t­m Saale der IX. Sek­tion , über die Konstituirung der übrigen Ausschüffe wird das Haus exit später verfügen. zz Da in der Hausordnung des­ Abgeordnetenhauses under den ständigen Ausschüffen der Verh­altungs-Nussennd nicht erwähnt ist, so traf das Haus über die Wahl desselben vermalen seine Verfügung. Die Wahl dieses Husschuffes wird nach der defini­tiven Kabinetsbildung bei Gelegenheit der Einreichung des ersten Gefegertwurfes, der dem Verwaltungs­h­usschuffe zuzumessen ist, beantragt werden.­­ Der Abgeordnete Aladár Molnár wird — wie die „Bester Korrespondenz“ meldet — morgen im­ Abgeordnetenhaufe einen Befehlugantrag unterbreiten, worin die Vorlage des Berliner Vertrags gefordert wird. Die Vereinigte Opposition halte diesen Befehlugantrag deshalb für nöthig, weil der Minister- Bräsident die diesbezüglichen Fragen der Abgeordneten Szilágyi und Graf Apponyi nicht beantwortet hat, so leder die Finanzen W Bosnriend und Der Herze­­gowina bringt die „Bosnische Korrespondenz“ das nacstehende Communique. Die bisherigen Staats-Einnahmen der Provinz Bosnien- Herzegovina resultiiten aus 19 verschiedenen Abgabe-Arten. Wiewohl einige Hievon bereit in weiteren Kr­eisen bekannt sind, vermag man sich dennoch nur dann ein klares Bild des bosnisch-herzegovinischen Binanzives eng zu machen, wenn man sämmtliche Belieuerungsarten zusammenhängend überblicht. Es bestand vor Allem: 1. der 36 bent (Aschar), welcher mit zehn Perzent von allen Wodenproduk­­ten geleitet wurde; 2. die Ginfommensteuer (Enlacs), welche jeder Einheimische mit 4 von 1600 leisten mußte und wobei selbst dem elend­­sten Bauer ein jährliches Einfommen von 1500 WBlastern (150 Gulden) aufgeredet wurde; 83. die Hauszinsftue (Idısura), welche mit 4 Werzent des Hbfschabiungswerk­es und bei pris­mietheten Witcen mit weiteren 5 Berzent des Miethzinses ber­­echnet wurde; 4 die Ausichantituer (Resmi muskhät), in der Höfe von 25 Berzent der Ausichanklofal-Wietpe bes messen; 5. die Holzsägemühlen-Steuer (Keresterusämi), welche 10 P­erzent des verarbeiteten Materials betrug; 6. die Verkaufssteier beint Pferde- und Hornviehhandel mit 2, % vom Erlöse bemressen ; 7. die Militärpflicht-Ablössteuer (Askeria bedelia), welche für jeden Nichtmohamedaner von der Geburt bis zum Tode jährlich 2 ff. 80 fr. betrug ; 8. die Viehsteuer (Agnam rusami), und zwar bei Schafen und Ziegen von jedem Stüd 20 fr., von überjährigem Borstenvieh per Stüd 40 fr. ; 9. die Jagdsteuer (Acorusämi) jähr­­lich 4 fl.; 10. die Gerichtssporteln mit 3% bei handelsgerichtlichen, mit 5% bei anderen zivilgerichtlichen Urtheilen, und zwar von dem­­ adjustixten Betrage ; 11. der Ansingtzoll (Dschumruk) mit 1%, der Einfuhrzoll mit 6% bei österreichisch-ungarischen Provenienzen, mit 8% bei allen anderen Provenienzen, und zwar vom Waarenmwerthe; 12. der Saly Einfuhrzol in der Höhe von 20% vom Gendungs­­werthe ; 15. das Tabakmonopol, 14. das Schießpulver-M­onopol, 15. Nacstands-Interessen beim Zement, mit 12% ; 16. Arbeits- Aequivalent für die auf fünf Tage normirte, aber nicht geleistete öffentliche Arbeit, jedesm­al nach der Höhe des Taglohnes berechnet ; 17. der Urkundenstempel ; 18. die Geträgnisse der Staatsgüter und Staatsforste ; 19. Geträgniß-Antheil von Valufgütern. Das Ergebniß all dieser­ Einnahmequellen zusammen beziff ferte sich auf jährlich durchschnittlich 5 Millionen Gulden, wovon selbstverständlich der durch die Kfurretion der lebten vier Jahre bedingte Ausfall abzuschlagen kommt. s . Diesen Status quo auf dem Gebiete der Finanzen fand die österreichisch-ungarische Verwaltung­­ vor, und es fragt ss, auf welche Weise dieselbe die unabweisliche Reform der Steuern und Abgaben durchführen so, um einerseits eine rationelle Besteuerung und gerechte Steuervertheilung, für die Entlastung der überbürdeten Bevölkerung einzuführen, andererseits das fistalische Intern­e nicht preiszugeben. » Vor Allem stellt sich nach Würdigung alles­ einschlägigen Faktoren die i­txabwechsliche Nothxwendigkeit dar,an dem­ Steugrs System selbst emstwed­en so wenig als möglich zu rüttetmbes dtes­jenigen reorganisatorischen MaßI­ahmen»poletischer Natur durch­­geführt sein werdete,auf deren Basis allem ein rationelles neues Manns-System aufgebaut wut­rden kaxxm im Großenukb­antext tyerd daher die österreich­isch-u.ungarische Verwaltung anfangs die bisherige Art und Weite deersteuerung undib gaben Ers­thebung beibehalten müssen und ihr reformatorisches Augenmerk hauptsächlich darauf zu richten haben, daß der Modus der Eintreibung alle jene Härten, Will­ü­rlichkeiten und Uebergriffe ver­liere, welche die­­ Bevölkerung noch weit über die Steuer- und Ab­­gabenpflichtigkeit ausbeuteten, gleichwohl aber die Staatskasse selbst gleichzeitig verkürzten. Sodann werden diejenigen Abgabearten volle ständig in Wegfall zu kommen haben, welche mit dem Geiste der Ofkupation im Widerspruch stehen. Dazu zählt vor Allem die yirtarpriiht-Ablössteuer, welche eigentlich schon duch die tür­kische Verwaltung, wenn auch nicht de jure, aufgehoben wurde, da dieselbe legterer Zeit auch die Nichtmohamedaner als militärpflichtig behandelte. Sodann wird die Viehsteuer für Schafe, Ziegen und Borstenvieh zwar nicht sofort als aufgehoben erklärt werden können, wohl aber bei deren Eintreibung überall dort der Nachlaß plaß­­zugreifen haben, wo in­­folge der lebten Ummälzungen der Biebstand auf, ein Minimum Herabgeschmolzen it, damit nicht an Dieses Minimum von der überbürdeten Ve­völkerung, Losgeschlagen, werde. Bevor jedoch Hierin über­haupt ein Schritt wird gethan werden künnen, muß die Einzählung des Viehbestandes vorangeben und dies selbst hängt wieder davon ab, daß, die hiezu nothwendigen Organe vorhanden sind. Auch von der Einhebung der Gerichtssporteln wird vor der Hand feine Nede sein können; odesgleichen für die erste Zeit auf die Erträgnisse, aus dem Tabak- und Schießpulver-Monopol ver­zichtet werden müssen. Auch die Nüdstands-Unteressen vom Zehent werden außer Rec­nung zu bringen sein, da nicht blos der rüd- Ständige Zehent, sondern auch alle anderen Nüdstände an Abgaben schon durch die türkische Verwaltung erlassen werden mußten. Nicht minder werden auch die Einnahmen für Stempelmarken auf solange entfallen, bis die österreichische ungarische Finanzverwaltung neue Stempelmarken einzuführen in der Lage sein wird. Endlich wird einstweilen weder auf ein Erträgniß aus den Staats-, noch Bakuf­­gütern und ersten gezählt werden dürfen, da erst durch den Kataster festgestellt werden muß, was da ist und in weiten Händen es sich befindet.­­­­ In Folgedessen kann die österreich­isch-ungarische Finanzver­­waltung nu­r auf folgende Eingänge zählen,und zwar:1.den Zethm2.die Entkommensteuen3­ dieHinkszinssteuer,4.die Auss schanksteuer,5.die HolzsägemühlenSteuer,6.die Verk­aufssteuer beim Pferde-u­nd Hornvieh-Handel,7.das Arbeitss Aequivalent für nicht geleistete öffentliche Arbeit,8.den Ein-und Aussicht-NEW- bald gegcht Marktenegro und den Sandschak Novi-Buzar eine Zoll- Linie gezogen­ sein­ wird,falls dies nicht aus anderen Rü­cksichten unterlassen werden sollte ; endlich 10. den Salz-Einfuhrs-Zoll. Die Jagdsteuer bestand eigentlich nur auf dem Rapier, ist also hier nicht mitzuzählen. Jnd alledem kann natürlich­ eine Budgeti­ung der Eingänge einstweilen nicht mit Zuverlässigkeit vorgenommen werden­; immerhin aber darf man annehmen, daß der Gesammt-Eingang nir unter dem auf die Monate November und Dezember ennfahenden Quoten­betrage von 700.000 fl. verbleiben werde. « · DWietk,30.Oktobers.(Orig·-Korr.)Baron Pretis hat sein Mattdat zur Bildung eines parlamen­- ta·r­·sched««Ministeriums der Krone zurückgestellt und da kaum irgen­dein anderer Parlam­entarier stärker,autorisirter,akkreditirter ist als er,so kann der Ver­such,ein parlamentarisches Ministerium zu bildet,-der erste derartige Versuch in Oesterr­­reich seitdem,,Bügerministerium«——-,als aufgegeben betrachtet werden. Die Frage­ ist nun, ob die Krone dem Baron Breuis den Auftrag geben wird, ein Geschäf­t­s - Ministerium zu bilden, von dem keineswegs alle Parlamentarier ausgewähloffen sein müssen, oder ob sie den Grafen Taaffe mit dieser Mission betrauen wird. Die Wahl liegt zwischen diesen zwei Staatsmännern, nach dem ein Austrittsmittel, das vor Kurzem noch vorhanden war, nämlich­ die provisorische Neinstallirung 063 Kabinett Auer­perg seit den Enthüllungen der „Lagesport” nicht m­ehr möglich ist. Tut Auersperg ist, wie versichert wird, seit diesem Eovenement von Sr. Majestät nicht mehr empfangen worden, jede derartige Kombination verbietet sich also von selbst. Bleibt also sein anderes als das eben erwähnte Austrittsmittel, ein außerparla­­mentarisches Kabinet unter Taaffe over Pretis seiner Meinung nach ist man nur doch allzu große V­orsicht und Baghaf­­tigkeit in Diesen impasse gelangt. Hätte Baron Bretis, ohne irgend­einen Klub zu konsultiven, ein parlamentarisches Kabinet gebildet und im dasselbe Leute wie Luek, Neubauer, vieleigt Goromimni berufen und wäre damit, mit der voll­­brachten Thatsache vor das Haus getreten, er hätte wahrscheinlich die Majorität gehabt, wie sie ja seit 1867 noch jedes formal ver­fassungstreue Ministerium in jeder Lritischen Frage gehabt hat. Sept freilich geht das nicht mehr. Wie es einem Geschäfts-Kabinet im Neidsrath gehen wird, mag der liebe Himmel willen, jedenfall Hat auch dann ein Kabinet Bretts leichteres Spiel, al ein Kabinet Taaffe, weil man hinter dem Grafen Taaffe die „Hofpartei” und die Grechen wittert, während Baron Bretis „verfassungstreu“, also im Stande der reichsräthlichen Gnade ist. Er verlautet, der Neidärath werde bis nach den Delegationen vertagt werden, 008 wü­rde nicht viel nüßen, sondern die Stimmung nur verbittern. (Bereits dementirt. D. Ned.) Ich glaube, man thäte besser, die par­­lamentarische Hochfluth fest ablaufen zu lassen. Ueberhaupt will mir scheinen,daß nunmehr von zwei Dingen nur mehr eines übrig bleibt,ent­­weder muß der Neicharath, wenn er sich oppositionell zeigt — was ich noch immer als gar nicht so sicher betrachte — aufgelöst werden oder Braf Andrafijy mußg zurücktreten, denn daran ist sein Zweifel erlaubt, daß die Opposition, die der Kombina­­tion Dretis gemacht wurde, ja nicht­ dieser, sondern dem hinter ihe stehenden Grafen Indraffy galt. Das Abgeordnetenhaus betrachtet sich als vom Grafen Undr­affy „dupirt“ (ie­ unters­­uche nicht, ob Grund für diese Ansicht vorhanden ist) und er will ihn dafür strafen. Wenn heute ein neuer Minister des Aeußern auf dem Ballplay juhe und mit der Erklärung debutirte, er werde genau dort fortfegen, wo Undraf­f­y abgebrochen, so wü­rden ihn Viele unterflügen, die Jet Undräaffy bekämpfen und um diesen zur treffen, auf­ auf Bretis losschlugen. Die Dinge standen anders, wenn Baron Bretis sich in die Bretche stellte, denn ein parla­­mentarisches Miniterium unter seiner Führung hätte die Adreß­­fdlagt wahrscheinlich zu Gunsten der bisherigen Orientpolitik gewendet. Dafür ist aber fest, nachdem niemand­­ Autorisicher vor­handen sein wird, um in der Adreßdebatte im Namen der Negierung zu Sprechen, keine Aussicht vorhanden. Wird also nicht bis Samstag ein neues Ministerium gebildet — und das ist doch nit anzuneh­­men —, dann bleibt uns übrig, als ein aut­ aut. Entweder AUndräffy oder das A­bgeordnetenhaus. (Datur tertium, denn nachh den Wiener Derichten dürfte Die Adresse so zah­n ausfallen, daß nieder die Ziege no 045 Kraut darunter zu leiden haben dürfte. D. Red.) JuErgemzungch für das Aben­dblattnbermichelthx Bericht­es IstFolgendes·z11milden: LILOHL Schönerer begründet seinen Autram betreffend die Affaire JupstQh­iersperg·,,(ö)’«razer Tagespost­«. Es handelt sich hier,sagt »Rednext,1nnd Ze Ehrenjdenpde des Hauses,trotzdem­ der Prkist dent diese Affaire als e1·nePrcvatsache bezeichnet haHkotenjer·Au­­stragmkg Durch dkp Gertcixe,wie vkelsack­ begehrt wurde,ferichtsgetham wie die Affmremkt der GY er (in rt, CI masok 56 elegy. Depeldien d. „Weller Lloyd. Zins Dem Ssterreichijeben Meichsrathe. Original-Telegerarunde( „Bester 2Lloyd“) Bien, 31. Oktober. Broschüre,,Lasse,V,genannt Auersperg",·zeigtz»Erfolgerkeixst,z­.z glauben,daß der Minister-Präsident die ihm in den Mukdgelegten Worte gesproch­en hat,angesichts des Umstandes,daß ja die Minister gelegentlich Der Chabrus wahlen in Böhmen den Samasienkauf im Großen betrieben haben.Die­ Erklärungen des Herrn Syz und des Redakteurs Smoboda lauten gasz bestimmt,des Fü­rsten Brief aber macht deiItEixtdruck!als ob sein Gewissens nicht ganzxeist sei;wissen nur ja doch,daß sonst der Herr Minister-Präsident In der Regel kurz angebunden war und weist geradeherau­sge­­sprochen hat.Hatte er auch diesmal eine kurze Erklärung abgegeben,und etwa gesagtt Ich gebe In ein Ehrenwort,­daß die »szerTagt­spost«gelogen hat,so würde das auf mich einenbcfi sei­n Eindruck aufmäch gemacht habem als sein langer gewundener Brief.N1kn darf es in einem konstitutionellen Staate keineswegs ruhig hingenonnmt zu werden,wenn Abgeordnete als käuflich bezeich­­net werde­­.Es gibt freilich überall Abgeordnete,die um Titel,Ors den-Kon­­zessionen u­­s­w.·ein­es Tages nachreiflicher Ueberleg­ung finden,daß die Remexung nunzrer Recht hat.(Heiterkei­t.)In diesem Falle benützt die Regierung viele Leuth und wir haben ja gesehem wie nach Abschluß des Ausgleichs zehrere Geheimrachs und Exzel­­lenztitel att Mitglieder der A­usgleichs-Majoritz«jtverliehen-authen. Meiner Ansicht nach hätte»d­er Regierun­g besser Alles vermeiden sollen,was die Lanterkeittrgend JWZ Abgeordneten in Zweifel ziehen konnte.Durch Orden und Titel abers wird,d­ie Uneigennüt­igs­keit und Unabhängigkeit des Abgeordneten ik d­ ek«zet»in Frage gestellt. Sehen wir doch,mie eine ganze Fraktion dieiekssgauer,die gleichs­falls in der Person­ ihres Obmcumes ausgezeicht­etI wurde,sicl­ bei jeder Gelegenheit seith ihren dagegen vertradrh daß sie irgendwels­ches Vertrauen zur jetzigen Regier­ angwhe­...NedhafterWideos sprach uidelJo Mufe seiten­s der Woh­n-­ »· ijäsi denn Eskaktn doch nicht im en mkr der Tagesi­ordnungl­ege·tz,einzelne Fraktionen heute zu charakterieren und sie sogarmgewuser Richtung ztz verdächtigm(·««Zerfall.) »Abg.Schöner endgeute handelt es sich darum,daß der Mincsters Pri­ftdet It ausdrücklich von Geldspenden gesprochen­ hat. (Lebhafter Widerspr­uch und Rufe:Nichtwahr!)BkeisiFHeyrexe, veranlassen Sie mich nicht, noch weitere Details mitzutheilen. Sronisches Geläuter und Rufe: Stur mittheilen 1) Sb bin ziemlich gut informirt (erneuertes Gelächter) und ich könnte mich doch Ihren­­ Widerspruch veranlaßt sehen, Ihnen nicht angenehme Dinge zu ver­­öffentlichen. Rufe: Nur zur­ SH Hoffe aber, daß das Haus meinen Antrag annehmen und daß dann ohnehin Alles zur Sprache kommen wird. (Gelächter) Wenn also von Geldspeiden gesprochen wurde, so handelt es sich hier nicht wie bei einem germiffen berüch­tigten, großen P­rozesse nur um harmlose Trinkgelder; eine solche barı­lose Deutung muß in Bezug auf das Parlament von vorn­herein abgelehnt vo­n der Minisster-Präsident ug hiefü­r dem Hause Rede stehen­­» Redner gibt seinem Erstaunen Ausdruck, daß der Minister« Präsident, der doch noch immer Chef der Negierung oft, im Hause nicht erscheint und appellirt schließlich an die Abgeordneten, für die Zumessung seines Antrages an einen Ausschuß zu stimmen ; die Abs­­ehnung desselben wäre der Nagel zum Sarge der Berfassung de Partei (Gelächter) und die Verölterung werde sagen, daß das Par­­lament auf die Ehre des Hauses einen Werth lege. (Stürmische Unterbrechung und Ohe-Nute.) Präsident Dr. Nehbauer: 39 muß, ehe ich einem Nenner das Wort einheile, einige Bemerkungen mir erlauben. GE habe das Schreiben 8:83 deren Ministerpräsidenten alerdings als ein Privatschreiben angesehen, ich nahm aber erst die Ver­öffentlichung vor, als der Here M­inister-Präsi­dent hiezu seine Zustimmung ertheilte. Es­ wurde aber vom Herrn Bor vednev bemerkt, daß ich eine Untersuchung hätte veranlassen sollen. Das ist eine Art von Anwui gegen mich, worauf ich Folgendes zu antworten habe: Ich habe eine jolge Ag tung vor jedem einzelnen Mitgliede dieses hohen Hauses, daß ich es für unmöglich halte, daß Abgeordnete eine Bestehhung sollten angenommen haben. 39 erkläre es im vorhinein für unmög­­lich, daß das gesagt worden ist, ebenso wenig wie ich glauben würde, daß, wenn in einem Journale fliehen würde, es habe ein Abgeord­­neter Silberne Löffel gestohlen, die j­emand für möglich halten werde. Bei allem Unterschiede der P­arteistellung ist mir de Zürfl Auerspirg als ein Ehrenmann bekannt, und wenn er mit solcher Entschiedenheit “erklärt, es sei ihm nicht beigefallen, so etwas zu sagen, so glaube ich es vollkommen. Uebrigens war von Geldspenden gar nicht die Rede, sondern es hieß nur, der Ausgleich habe viel gefottet und es kan doch sein Zuweifel sein, daß er der­ Regierung viel Mühe und Anstrengungen gekostet hat. Auf meine direkte Ans­frage an den Redakteur der „Tagespost“, ob von Geld die Rede war, habe dieser mit „Nein” geantwortet. Ich fede­­ also absolut seine Verlegung der Ehre des Hauses. (Lebhafter Beifall.) Abe-Schönerer:Was im englischen Parlame­­te vorge­­kommen ufh kann doch auch im österreichischengxsfkhpheusem lieb­­hafte Bewegung und lärmend w­iderspruch H alljemge Recfe:Zu- Ordnung( Präsident­ Jä)rufe den Herrn Rebner wegenn seiner letzten Aeußerung zur Ordnnung. (Lebh­af­ter Beifall.) Bei der hierauf erfolgenden Abstimmung wird der Antrag Schönerer mit allen gegen­ 19 Stimmen abgelehnt. Abg.Fritx incerpellirt den Präsidenten vor Beginn der Deleg ga­­tionswahlen,ob die Gerüthe von der unmittelbar bevorstehenden Vertagung des Reichsraths svadrseien­,und ob der Präsident dafür Bü­rgschaft überneh­men könnte,daß der Reichss­tab­ seßt nicht vertagt werde. Wenn nicht, so beantrage er, Die De­­legationswahlen exit am 5. November vorzunehmen. V Präsident Dr. Rehbauer erwidert, die Negierung habe ihm bestimmt erklärt, eine Befragung des M­eichsraties sei fest nicht beabsichtigt. Eine Bürgschaft könne er allerdings nicht. Leisten: (Heiterkeit.) · Minister Dr.v.Stre1mayr:Ich habe im Namen der Regierung die bestimmte Erklärui­rkz ab­­zugeben:å)!cin!Die RegierIun­g beabsichtigt nicht eine Vertagung des Reichsrathes in dem a1s gedeu­tet an inne.» Abg.Fux;M­.ch dieser BürgschaftsErklei­ xxiig ziehe ich meinen Antrag zurü­ck. » Abg kaan Wilhelm Kotz(Völ­ ius:n,Glongts und bistt3): Nachdem in die Delegation aus­ Böhmen mir falsche Abgeord­­nete gewählt werden,kock­te das Progrk 111x1ix des ZJ Jerm­Drz Herbst acceptiren,so erkleire ich,daßte«i)eå für­ meine Pfliccht betrachte,an dchahl nicht theilzuneh­mmUl unche:i«-10Besoegung)» Es wird hier auf Vornahme der Weihlingesd­ritte 11..». Gewählt wurden für Böhmen: Herbst, Streerumig, Alten, Schier, Auk Scharfhnidt, Barentzer, Stöhr, Nitsihe und Oppen­­­heimer; für Dalmatien: Alaic; fir Galizien: Gros­holski, Sanomwsli, Gertawstli, Dunajewati, Yamworsti, Rabat, Smai«­czeweli ; fr Niederöserreich: K­uranda, Pirquet, Dumba, (die Wiener Demokraten erklärten, sich der Wahl zu enthalten, bis der Berliner Vertrag vorgelegt istt; für Oberösterreich: Schauß, Dehne; für Salzburg: Lienbacher; für Steier­markt: Walterstichen und Foregger, (Abgeordnete der Lande­gemeinden enthielten sich der Absti­mmung);, für Kärnten: gitter ; für Krain: Langer; für Bufomwina: Kochanowski ; für Mähren: Gistra, Nemolith, Sturm und Kübel, (die czechis­chen Abgeordneten Mährens erklärten schriftlich, sie der Wahl zu enthalten); für Schlesien: Demel; für Tirol: Blaas und Torlago; für Vorarlberg: Di; fir Istrien: Stiadi; für Görz: Coronini ; für Triest: Zeuschl. Nähte Lisung am Montag. Tagesordnung: Adreß­­­debatte, eventuell Verhandlung der Vorlage, betreffend die 25 Millionen Gold diente, %* A Su Herrenhaufe sprach der P­räsident, Fürst Carlos Auersperg, wag Erledigung der Sormalien: Bevor wir an die Vortregung unserer parlamentarischen Aufgaben geben, haben wir eines sehr leuchtenden Beispiels opferwilliger Hingebung und hohen Batriotismus zu gedenken, welches unsere hildenmüthigen Truppen in jüngster Zeit gegeben, indem sie unter den härtesten G­ebehrungen mit bewunderungsmü­diger Ausdauer und andere gleichlicher Tapferkeit die krigerische Aktion unter ihmwierigen Ver­­hältnissen ausgeführt haben. Zu überraschend kurzer Frist haben sie den hartnäckigen Widerstand b. Feindes gebrochen. Ich bin Ihrer Zuft mummumn­dig, wenn ich Anlaß nehme, Ausdruch zu geben dem Dante 008 Drrrenhaufes für die todesmuthigen Knopfer, welche mit sicher Bravo der Ehre der Armes Genüge gethan tat in Bravos aus.)­­führer verliert die Ginläufe. Unter denselben bes finden ich drei Schreiben des DimnisterP­räsidenten, betreffend 1. die YAınts­enthebung des Ministers des Innern, Baron Lafer, und dessen Berufung ins Herrenhaus; 2. die Amts: Demi­ssion des gesammten Kabinett; 3. die Einberufung der Des­legationen auf den 7. November. Jan Feige v. Winterstein legt sein Mandat als Mitglied der Staatsschulden-Sontrois-Kommission nieder.­­ In die Delegation wählte das Herrenhaus folgende Pike­glieder: Baron Ges hi, Für Ezartoryski, Baron Yadel­berg, Abt Helferstorfen Fürt Yablonomwsti, Baron Kellner Saron Koller Furt Khevenhüllen v. as tour, Fürt Liechtenstein, Sir Norenberg Altgraf Salm, Ritter Scrintt, Graf Oswald Thun, Graf Yadislaus­ Thun, Pürst Hugo Thurn-Laxis, Graf Trauttmanse­dorff, Graf Waldstein und Graf Widmann. Bu Érfng­männern: Graf doyos Graf Wilczet, Graf Falfen« beyn, Goergl, Graf Mladora, Baron Felder Bü Trauttmansdorff, Baron Wehli, Graf Loudenhouve und Graf Hole Auersp­erg.­­ Die geringe Konferenz der Herrenh­ans-Mike­glieder war von den beiden Vize-Präsidenten Graf Wrbng und Graf Trauttmansdorff einberufen, da Präsident Yacht Carlos Auersperg abmesend war und ein gestern Abends hier eintraf. Erschienen waren Mitglieder aller Parteilgattigungen, so fehlten hervorragende Anhänger der versgiedenen Partei-Sra­tionem, wie Ritter v. Schmerling Graf Leo Thun, Oral Zaltenhayn und Andere. Den Gegenstand der Besprechung bildete die Feitstellung der Kandidatenliste für die Delegationswahl. Wie immer, wenn die Delegation in Qudapest tagte,lehnte eine größere Anzahl vom an.

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