Pester Lloyd, Februar 1880 (Jahrgang 27, nr. 32-59)

1880-02-01 / nr. 32

u­n­ter jedem Gesichtspunkte Die Budapest, 31. Jänner, 7 In der Michel am Kamin beginnt es zu brausen, mern an­ fernen Meere der Sturm beult, und im Grauen Hanse in Wien erhebt sie­ sehnsüchtiges Verlangen, weil im Deutigen Rei­­cie Regimenter­ vermehrt werden. Diese Wirkung ist eine 10) natürliche, daß man sich hätte vere wandern müsen, wäre sie ausgeblieben. Die Sucht ist anstehlend­nd der Anzuriefe Aufwand ist es ebenfalls. Wenn Das Deutsche Rei um seine Sicherheit dermaßen besorgt ist, daß es seine Toruidable Armee noch verstärkt, wie sollten Die Männer aferer Kriegsieitung nicht von Bangen ergriffen werden; uuch wenn Deutschland Fi zu jen­er eigenen Beruhigung ein neues Opfer auferlegt, sollte Oesterreich-Ungarn ji eine Artesuranz-Brämse versagen ? Was der Stärkere darf, der 03 — Edwüdiere muß das ist die militärische Logik, gegen welche es sein anderes Argument gibt, als das absolute Unvermögen und leider, daß Oesterreich-Ungarn dieses Argument nicht lange suchen mag! Im umnserer Kriegsieitung freilich hat man für diesen Beweis och nicht das rechte Verständnis; a so dringender fühlen wir daher die Nothwendigkeit, das­­selbe zu fordern und zwar noch rechtzeitig zu fordern, ehe man sie darü­ber ganz und gar in neue Situsionen eingespon­­nen hat. Anfeichtig gestanden, Hat die Mitteilung, welche ung über die Intentionen der militärischen Seite zusamm, und welche wir in unserem heutigen Abendblatte veröffentlichten, ums nicht überrascht; es war vorauszusehen, Daß die neuen Anstrengungen Deutschlands zur Erhöhung seiner Wehrkraft wiegt ohne Evidene auf neue militärische Zeitung bleiben werden. Hat man ja erst jüngst zu der Debatte über das Heeresgefett weitläufig nachgewiesen, wie Oesterreich-Ungarn bezüglich der numerischen Stätte seiner Armee geradezu Selbstbeschränzung se und wie wie den übrigen Militär­­mächten gegenüber wesentlich in­ Nachtreife seien. So hat 8. eben „mun gefehlt, Daß . Deutschland. seinen Mrneestand verstärke, damit in unserer Kriegsleitung förmlich das Ge­fühl peinlicher Superiorität wachgerufen werde, und da zeugt es noch von einigem Einsehen, wenn man sich einige­weilen mit dem Verlangen der Befestigung Wiens begnügt. Sprechen wir nun frei und und haltslos über Die Gage, b die Befestigung Wiens an­fich) eine militäris­che Noth­­wendigkeit überhaupt sei, das wagen wir nicht zu­ ent­scheiden, Dent wie maßen ans Kein Fachmännisches Urteil in Diesen Din­gen an. Zeise dänmert uns allerdings der Oedanfe auf, daß Wien nicht in Dent Maße, wie Paris, als militärtiefes und politisches Zentrum gelten könne, von dessen Verteidigung das Schickal eines Feldzuges abhängt; ferner sagt uns die Erfahrung, daß Frantreich den Krieg bereits verloren hatte, als die Belagerung von Paris be­gann und daß Die Befestigungswerke die deutschen Armeen nicht verhindert haben, auf der Einmarsch in Paris zu be­­freien ; endlich schleich f­and­ die Frage an uns heran, ob gerade die Wiener Devollierung Diejenige se, welche man den harten Prüfungen einer Belagerung ausfegen dürfe; allein auf eine nähere Untersuchung dieser Motive Fünnen wir umso eher verziegten, als selbst die d­av­erwiesene mili­­tärisc­he Nachwe­ndigkeit des erwähnten Projektes unsere A­r­­hang nicht zu alteriren vermöchte. Wir weisen männlich B Zumuthung mit aller Entschiedenheit zurück, als könnte oder dü­rfte die Anstren­­gung, welche ein anderer Staat auf dem Gebiete des Heer­­wesens macht, ein Grund sein, den Belfern der Monarchie isn irgend­einer Form neue militärische Lasten aufzubü­rden. Dem sollte jener Grundtag, wenn au) nur in einer untergeordneteren Maßnahme, in die Praxis eingeführt werden, so wären alsbald alle vernünftigen Grenzen Fir die Entfaltung unserer Wehm­ittel verwischt, ja es ginge jeder Maßstab Fü­r Umfang und Stärke der Armee ver­­loren. Heute, vermehrt Deutschland , seine Regimenter, morgen Yußland, oder Frankreich, oder gar Italien, ud wir müßten selbstverständlich den Wettlauf mitmachen, ob und auch der Athen den Dienst versagen wü­rde. Könen wir uns auf eine solche Expansion unserer Wehrkraft, welche nicht von unsserer eigenen Leistungsfähigkeit, sondern von den Lannen, den Neigungen oder sei en gar dent De Di­efunilfe­ einer fremden Macht bestimmt wird, vernünftiger­­weise einrichten? Wo wäre in Diesem Falle der Bunkt gegeben, an welchem wir stehen bleiben künften? Wohin käme es mit den Garantien der Stabilität unseres Heer­­wesens? Und wenn man uns sagt, selbst der gegenwärtige Stand unserer Wehrkraft und Bert­eidigungsmittel sei nicht so sehr das P­rodukt unserer eigenen Leistungsfäh­igkeit, als vielmehr der Rac­hsicht auf die Höhe und den Umfang der Wehrkraft anderer Staaten, und daß wir also den oben gekennzeichneten Gummdias schon von vornherein acceptirt haben, so mag dies immerhin wichtig sein; allein daran folgt nur, daß wir Schon Heute über unsere Kräfte thun, und es folgt seineswegs daraus, daß wir noch mehr tyun können oder Dürfen. Cin fir alfem­al aber stellt sich unf die Frage unserer Wehrfähigkeit folgendermaßen dar: Oesterreich-Ungarn i­st eine Großmacht, deren euro­­päische Bedeutung nicht ausschließlich, ja nicht einmal vor­zugsweise in ihrer militärischen Potenz wurzelt, sondern in dem­ spezifischen Gewicht ihrer Völker gegenüber den Fleine­­ven Nachbarstämmen, in dem­ gefestigten Traditionen ihres historischen Bestandes gegenüber den revolutionären Her­­vorbringungen der neueren Zeit, im der Summe mannig­­facher und großer Nothwendigkeiten, die sich vom europäi­­schen Gesichtspunkte an ihre Existenz als Großmacht knüpfen. Oesterreich-Ungarn, indem es seinen eigenen Bei­stand schüßt, frin­gt es zugleich die europäisge Welt gegen die Weberfluthung durch eine neue barbarische Völkerwan­­derung, es feinigt das Deutsche Reich gegen die Uebermacht des Banilavism­us, es fehn­gt den Orient und alle Mächte, die mit vitalen Interessen­ im­ Orient engagirt sind,­­ gegen die pevestigende Revolution, oder aber die Alleinherrschaft des Nuffentgums daselbst, es schüßt­­ die bestehenden Macht­­verhältnisse des Welttheils gegen ernste Gefährdung. Dies it so ehr der Fall, daß die Monarchie, nach außerordent­­lichen Erbbitterungen, die sie in jäher Folge erlitten und angesichts neuer und mächtiger Staatenschöpfungen, die sich zumeist auf ihre Kosten vollzogen, binnen wenigen Jahren der Sammlung als eine Macht dasteht, welche zum Mittel­punkte europäischer Allianzen geworden. Und wenn es seinen Zweifel erleiden kann, daß unsere Beziehungen zum Deutschen Mei alm­äßig den Charakter­­ einer intimen Allianz annahmen, so ist es allerdings wahr, daß der deutsche Kanzler auch die Bedeutung der sterreichisch­­ungarischen Mälitärmacht in seine Berechnmungen 30g, aber eben so wahr ist, daß jene Motive, von denen wir gesprochen, das entscheidendere Gewicht hatten. Mit Diesem­ natürlichen Vartheil ihrer Stellung in Enmropa darf Die Monarchie rechnen, wenn sie die Bedingungen ihrer W­ehrfähigkeit prüft — zumal solange es sich nicht um eine Bolität der Abenteuer und der Aggression handelt, für welche übrigens unsere Talente und Kräfte ohnehin nicht geschaffen sind. Freilich kann aber diese Unversicht und die Nothwendigkeit unseres Bestandes fü­r Europa nicht so weit gehen, daß wir darü­ber die gebotene Sorge für unsere Sicherheit außer Acht Taffen und es gilt eben, hier den richtigen Maßstab zu finden. Weder darf u unsere Wehrkraft so gering sein, daß wir et einer inferioren Stellung Feind und Freund gegenüber verurtheilt wären, noch darf sie in der Weise angespannt werden, daß darü­ber die wirthschaftliche Existenz der Mecit­­arte zusam­menbrechen müßte. In der ersteren Hinsicht haben wie durch Die Erneuerung des Wehrgefeges allen nothb­endigen Bedingungen vollkommen Genüge gethan. Kein Mensch mit gesunden Sinn wird behaupten wollen, dab eine Monarchie, die im Falle, als sie ihre Vertheidi­­gung zu führen gezwungen it, nahezu anderthalb Missionen Menschen unter die Waffen Steffen kann, Fein imponiender Bundesgenosse oder Fein imponirender Gegner sei. In legter ver Hinsicht aber wäre jeder Schritt, den wir über die heutigen Grenzen hinaus machen wü­rden, der Schritt ins wirthschaftliche Verderben, welches zugleich den politischen Niedergang bedeutet. Man hasfe daher die Projekte fahren, die ohnehin niemals zur Ausführung gelangen könnten. Und wir verwahren uns schon heute gegen den Plan, der zwar das Wesen des Wehrgefeges nicht berührt, aber die Richtung kennzeichnet, in welcher sich neuestens die Sintentionen der Kriegsleitung beiwegen — wir verwahren uns Thon heute dagegen, weil es unser Wunsc it, daß man nicht mind­­willig Konflikte heraufbeschwöre, durch welche die Stim­­mung der Molfsvertretungen aufs gründlichste verbittert werden müßte leitet man aus der Verstärkung des deutschen Heeres die Notwendigkeit neuer Defensiv-Maß­­nahmen ab, so künnten wir sagen, Dies sei absurd, denn die Zunahme der Macht unseres Alliirten bedeutet zugleich eine Zunahme unserer eigenen Macht. Aber wir wollen Eeine Dialefttischen Kü­nfte gebrauchen und exilären daher zum Schluffe nur mit dü­rren Worten: es it nicht denkbar, p da über das bisherige Militär­erfoarderung hinaus SA­EDS anderen Dreschen bewilligt werde. — Die ungarische Delegation wird ihre Verhandlungen — wie die „Bud. Kor.” erfährt — kaum vor dem 10. Feber auf­­nehmen können. Der Finanz Ausschuß des A­bgeordnetenhauses reicht zwar das Budget — nachdem auch während der Feiertage Lisungen gehalten werden — bis spätestens Mittwoch erledigt haben und sein Bericht wird demnach am 8. oder 10. Feber dem­ A­bgeor­dnetenhause unterbreitet werden können. Die österreichische Delegation aber wird, nachdem der Gelegentwurf über die Verwal­­tung in Bosnien im österreichischen Abgeordnetenhaufe ext am Dienstag zur Verhandlung gelangt, den außerordentlichen Kredit für die Ossupations-Treuppen Ende der nächsten Woche, nach Erledigung des bosnischen Verwaltungs­gefeches in Verhandlung ziehen, so daß die ungarische Delegation vor dem 10. oder 12. ihre Sigungen nicht aufnehmen fan. — Die Budgetdebatte im Abgeordnetenhause wird spns­testens am 20. Feder beginnen. = Der Finanz Ausserung des Abgeordnetenh­anfes begann heute unter dem Borsige Raul Ordody’ die Verhandlung über das Budget des Finanzministeriums. Bon Seite der Regierung waren anwesend: Minister Graf Szapáry, die Mi­­nisterialrätte Kralis und Marin, Geltronsrard Buzesty, Ober-Finanzraty Hilbert. Der Hefereut Hegedüs bemerkt Eingangs seines Referates, daß der Speen-Austausch über die Fi­­nanzlage des Staates nach Erledigung des ganzen Budgets erfolgen werde und so gehe er, ohne eine Generaldebatte zu provoziren, so fort in Das Neferat der einzelnen Titel der Vorlage ein. — Ne­ferent zählt die Hauptposten auf und stellt hiebei an den Minister die Frage, ob etwas geschehen sei, um dem Wunsche des Hauses nach Grsparungen duch Berenfagung im Geschäftsgange Rechnung zu tragen, worauf der Meiniszer unter Hinweis auf seine langmies­rige Krankheit die Bausicherung exıheilt, das Vorarbeiten über diese Frage. In Zuge Find­mund längstens bei Vorlage des nächsten Budgets den Haufe diesbezügliche Vorschläge gemacht werden sollen. Von dieser Erklärung wird auf Antrag des Niefe­­renten prototollarisch Akt genommen. Hierauf wurden eingestellt: bei Titel 1 Zentralverwaltung 747.148 fl.; Titel 2 Zentral-Staatss­tasse 60.626 fl.; Titel 3 Finanz-Direk­tionen und Buchhaltungs-Ab­­t­eilungen 856.589 fl., bei diesem Titel zeigt sich eine Ersparung gegen das Vorjahr, welche theils duch eine Mehrausgabe bei der neu organisirten Vord­uratur absorbirt wird, aber außerdem doch noch circa 30.400 fl. beträgt. Titel 4 Staatslasfe in Agram wird ein­gestellt 13.984 fl.; Zitel 5 Steuer-Inspettoren und Steuer-Hilfs­­personal wird nach längerer Debatte der Vorlage entsprechend ein­­gestellt 713.510 fl. In der diesbezüglichen Debatte weisen Helfy, Rakovßly Harfanyi und Simonyi auf verschiedene Mängel bei der BVBorsigreichung und Einhebung der Steuern hat, deren Gani­ung im allgemeinen Interesse nothwendig sei; — die Vertreter der Negierung führen die erhobenen Anstände auf das rich­­tige Maß zurü­ck und es wird von Odenselden betont, Daß gerade fert Einführung der Steuer-Inipertorate die Anstände und Beschwerden immer seltener vorkommen. Bezüglich der Reformen auf dem­ Gebiete der Steuerbemessung und -einhebung stellt der Minister positive Vorschlage in baldige Aussicht.. Titel 6 Steuer-Aemter. wird eingestellti Ausgaben 1,094 030 ff., Einnahmen 8122 ff., nachdem der Dim­ister hervor­­gehoben, daß die geplante Erhöhung des Werfonals Höchst dringend und das Minimum weilen sei, was man bedürfe, um den Geschäfts­­gang entsprechend herzustellen. Titel 7 dinanzz beziehungsweise Zölle und Steuerwache word eingestellt Ausgaben 2,150.000 fl., Einnahmen 42.590 f., Titel 8 Kammerprok­ratur wird eingestellt mit 55.413 fl., der erhöhte Bedarf gegen das Vorjahr wird mit der Neorganisirung dieser Behörde motivirt und weil eben Diese Neorganisirung im Zuge tt, wird dem Minister ausnahms­weise das Virement bei diesem Titel ert­eilt, nachdem Helfy betont hat, daß eine solche Bewilligung immer nur­ al Ausnahme zu gelten habe und der Minister die Richtigkeit dieses Prinzips aue anerkannt hat. 63 wird weiter eingestellt Titel 9 Finanzgerichts­­höfe in Kroatien 6075 fl. Titel 10 Ständiger Kataster Ausgaben 396.000 fl, Einnahmen 13.000 fl. Titel 11. Berg und ovit Akademie Schemmig und Bergwerksschulen Ausgaben 105.000 f f., Einnahmen 2769 fl. Der Titel 10 Diverte Steuern gab Anlaß zu verschiedenen Streichnungen bei den Einnahmen, weil die seit Berfaffung des Budgets schlimmer fi herausstellende Produk­­tions-Resultate auch ein Zurüchgehen im V­oranschlage­motiviren. — Bei den Ausgaben, welche mit 635.500 fl. eingestellt wurden, war auch die Rede von der Einstellung der aus der Militärbefreiungg- Steuer einzuzahlenden Duote von über 300.000 fl. fü­r Invaliden­­zwecke die Stede, da dies aber mit der direkten Steuer nichts gemein hat, wird hiefü­r in einem eigenen Titel vorgesorgt werden. — Die Einnahmen wurden eingestellt: Grundsteuer 37,200.000 f f., weniger als der Voranschlag um 1,200.000 fl; Hausstener 8 Millionen, we­­niger um 200.000 fl; Gruerbiteiner 15 Millionen, w­eniger als 800.000 fl; unverändert wurden eingestellt . Die Eugnéete über den Örfegentrwmmf­ zur Regelung­ des Sinterrechtes beriet­ in ihrer hete abgehaltenen gebauten Signung zur öffentlichen Ren­­nungslegung verpflichtete Unternehmungen und Vereine 2.500.000 fl., Vergleicssteuer 32.000 fl., Zins und Nentensteuer 3,300.000 fl. Einkommensteuer 130.000 fl., Mühlsteuer 28.150 fl., Handels und Gewerbesteuer 190.292 fl. — Die Transportsteuer wird um 800.000 Gulden herabgelegt auf 2,200.000 fl., die Billardsteuer ganz ge­steichen, die Demwinnsteuer aber in der erhöhten Ziffer von 300.000 Gulden votivt; unverändert wurden eingestellt: Gemehrsteuer 270000 fl, Militärbefreiungs-Tarın 2,500.000 fl., allgemeiner Steuerausschlag 9,500.000 fl., Verzugszinsen 1,800.000 fl, Steuer Einhebungs-Gebühren 400.000 fl., die Unter-Abt­eilung Steuerrühe­stände wird in 500.000 fl. geringer eingeseßt mit 1,500.000 fl. — Nach Verhandlung dieses Titels wird die Eigung geschlossen. Die Verhandlung wird morgen fortgesekt.­­ Der Betitfond-Nussschud des Abgeordnetenhauses hielt heute unter Gustav Bizsolyi’s Prälidiu­m eine Sigung. YZus nücít referirte Kubinyt über diverse Petitionen von Munizipien, Handelsfarmern, Gemwerbegenossenschaften u. f. m., welche tyeıls Die Berchläge 068" Landwirthschaftlichen und gewerblichen Kongresses unterfrügen, theils gegen das Wucherwesen gerichtet sind, theils Henderungen an dem Bequartierungsgefege u. A. anstreben. — Aus den vorliegenden Gesuchen tt hervorzuheben die Retition des Kip­­tauer Komitats, welches bittet, man möge bei der Hintangabe der dortigen ärariischen Waldprodukte die bisherige Gepflogenheit belasten, wonach die Hälfte an die dortigen Kleinholzhändler im Lizitations­­wege verkauft wurde; — der Ausschuß em­pfiehlt diese Petition dem Finanzminister, da er meint, es werde in volkswirthschaftlicher din figt die Schaffunng eines Monopols sehr schädlich sein, welches da­­durch entstehen­­ wü­rde, wenn man diese ärarischen Waldungen ist gesammt blos einem Unternehmer übergäbe, und sei es im Interesse der dortigen­­ Bevölkerung, welche vom Hofschlag und der Weltur großentheils lebe, geboten, die bisherige Meinung aufrechtzuerhalten. Hierauf vereh­rte Beesen über die Frage 098 israelitischen Schulfonds. Aus dessen übersichtlicher Schilderung des Sachverhaltes geht hervor, daß sieben einschlägige Gesuche vorliegen. ©­as seitens der Dichodoren, welches die Auftheilung des­­ Yond3 zwischen die beiden israelitischen Parteien auftrebt, zunächst auf friedlichen Wege, in fetter Linie mittelst richterlicher Entscheidung, und das Mabbinen- Seminar als keine Staatsanstalt angesehen lassen will, dann ein zweites Gesuch von­­ derselben Seite, welches das erstere urgirt. Weiter eine Retition der Nteologen, welche das Vorhandens­­ein nur einer Glaubensgenossenschaft anerkennen, die Orthodoxen mit ihren Berlangen abzumerzen bitten, die israelitischen Kultu­r Angelegenheiten durch den Minister regulier sehen wollen und nicht wünschen, dab das Abgeordnetenhaus über den Bond verhandle. Endlich vier Gerude von den Status-quo-Gemeinden Waigen, Szar­­vas, Loroncz und Bág-Ujhely, welche ebenfalls gegen die WBetita der Orthodoren sichh richten, an dem Fond und ferner Verwaltung nicht rütteln wollen, allein um eine gerechtere Bertheilung des Ginf­fonmens bittet. Nach Meistheilung des Inhalts der vorliegenden Petitionen w­urden noch einige wichtige Dokumente, welche von der Srü­ndung des Fonds handeln, zur Orientirung der Ausflng-Mitglieder vor­­gelesen. Sodann wurde auf Antrag des Helventen beschlossen, es jer zu genauen Instufrung des Altes noch vor Unterrichtsm­mister zu ersuchen, den Nachweis über die 1879er Gebahrung, sowie das Präliminare des Fonds pro 1830 vorzulegen, damit der Ausschuß erfahre, wo gegenwärtig .dessen. Cinsommen verwendet werde. — Hiemit Schloß die Sigung. > Bet 7 über die Strafen, die auf den Nahdrud gelegt werden sollen, und über den Schadenerlaß, den der Nahodruder dem Berechtigten vers­pflichtet ist zu leisten. Die Enquete einigte sie dahin, daß die ab­­sichtlich oder aus Wahrlässigkeit verübte Usurpation (bitoriás), welche zu dem Friede begangen wird, um das usurpirte Werk im An oder Aıfstande zu verbreiten, ein Vergehen bildet und mit Geldstrafe bis zu tausend Gulden bestraft werden soll. Außerdem it der Usur­­pirende noch zum Schadenerlaße verpflichtet. Kan Die Geldstrafe nicht eingetrieben werden, so­lt sie in Gefängnißstrafe unzenvandel, so zwar, daß je zehn Gulden für einen Tag Gefängniß zu rechnen sind. Die Bervielfältigung wird jedoch nicht bestraft, wenn der Vervielfältigende im entschuldbarem That oder Niechts­­ireb­bum im guten Glauben gehandelt hat; in diesem Falle ist es jedoch bis zum­­Betrage seines Nuhens erlagpflichtig. Da­ die Uliipation festgestellt, so entscheidet das Gericht nach freiem eigenen Ermeffen über die Frage, ob und welcher Schaden dem Befei­­tigten zugefügt wurde. Derjenige, welcher einen Anderen zur Usur­­pation eines­­ Merkes bezwogen hat, it selbst dann frafbar und erfabpflichti­g, wenn der Thäter nicht strafpar­tt. Sind jedoch Beide strafbar, so haften sie für den Schaden solidarisch. Sonst sind bezü­alich der Strafe und des Schadenerlages Die allgemeinen N Rechtsregeln anzuwenden. Die Engqässe begiete ferner noch über einen Antrag, nach welchen auch Derjenige mit der Strafe des Nachdruckes belegt werden soll, der den Titel eines Werkes oder den Namen (gleichviel ob es ein Pseudonym oder wirklicher Nam­e­n­) eines Schriftstelles usurpirt und Daduch den Berechtigten schädigt. Die Enquete lehnte Le jevdoch den Antrag ab. Hiemit die heutige Sagung. Idios Die Konferenz Frofokofle zur Konvention von Hovi-Bazar. Mach dem türkischen Seminar „Va Ert” veröffentlicht Die „N. fv. Presse” die Protokolle über die Verhandlungen, welche zur Konvention von Novi Bazar geführt haben. Dieselben lauten wie folgt: I. Weberregung der ersten in Betreff des nach Bihy der Pfortevorgef g einer Konvention über­­ Bosnien und der Herz­vina, sowie über die B­ejehung Novi­d SZED GOD ÚJ ELVET­ische Truppen. Mimvefend sind seitens der Hohen Pforte der Minister des Acukern, Alexander Karvathhheodory Pelda, und Kultus: Graf Zichy minister Munif Gfendi, von Seite Desterreichs und Herr v. Kosjef. Zur Beginn der Verhandlungen erklärten die osmanischen Des­legirten, daß als Basis der Debatte die folgenden Grundprinzipien zu gelten hätten: 1. In den Bilarets Bosnien und der Herzegovina sind die Souveränetätsrechte Sr. Majestät des Sultans anzuerken­­nen. 2. Laut des auf den Berliner Konverse von den österreichischen Delegirten unterzeichneten Protofolls ist anzuerkennen, daß die Natur der Ossupation eine provisorische ist. 3 Personen, die zur bosnischen und herzegovinischen Bevölkerung gehören und außerhalb der beiden Vilajets sich aufhalten oder reifen, sind wie die sonstigen osmani­­schen Unterthanen zu behandeln. 4. ES muß sowohl die Zahl als der Aufenthaltsort der in normalen Zeiten in Novi­ Bazar befindlichen österreichisschen Soldaten bestimmt sen. Graf Zi­yY erklärte, daß seine Instruktionen nicht ausreichen, um sich auf die Diskussion 028 zweiten Punktes einzulassen. Die osm­anischen Vertreter erwidern darauf, daß sie sich vor­­behalten, diese Frage später zur Erörterung zu bringen. Auf den ersten Buitt ü­bergehend, bemerken dieselben, in dem ersten Protofoll- Entionete heiße es, die Okkupation könne nicht als Grund angesehen werden, den Souveränetätrechten des Sultans Eintrag zu tun; Graf Andeafiy habe jedoch eine Korrek­ur vorgeschlagen, wonach es heißen solle: Die militärische Belegung wird die Souveränetätsrechte 025 Sultans durchaus nicht verkürzen. Zwoischen beiden Gasgstellun­­gen existive eine Verschiedenheit. Die osmanischen Vertreter wünschen, die zweite Saßstellung, welche dem­ Sinne ihrer Negierung entspreche und überdies bis jegt nicht­­ beanstandet wurde, möge fortbestehen. Graf Zi y erklärte, daß er nach seinen Instiat­ionen über die neue Form­ulirung des erwähnten Gutes nicht hinausgehen könne, und schlug vor, daß man sofort zur Diskussion der einzelnen Artikel der Konvention, deren genaue Fassung einer späteren Be­­sprechung vorbehalten bleiben könne, sihreite. Außerdem­ erwähnte der Botschafter, daß er bevollmächtigt­ sei, sobald die Konvention unterzeichnet sein werde, die folgende Erklärung über den Einmarf und den Aufenthalt der österreichisch-ungarischen Truppen in Novi­ Bazar abzugeben: Wir sind bereit, darüber, melde Anzahl von Truppen nach Novi­ Bazar geschikt und wo Dieselben bequartiert werden sollen, in Yusınft, falls es nothwendig it, besondere Bev­­cchläge zu machen. Unter Wahrung aller aus dem Brotofolis-Abscrirt täglich vom Grafen agenen Abschlusses­ie Ofsupation von unserer , Artikel 25 des Berliner Vertrages entspringenden Rechte haben wir vorläufig nur die Absicht, bis Mitrovisa oder auch bis Novi Bazar­­zu geben. Nachdem der genannte Botschafter diese Erklärung abgegeben hatte,erwähnte er sei«11er,erglastbe,daß nuu der Amthbme der Konvention,betreffennd die Okkupation von Noon­a war durch die österreich)"(sci)-1mngarisc­ l­ en Truppen seitens der tü­rkisch­ citD d­emiziert durch axcs keine Schmierigkeit im Wege stehen w­erde. Um ihrerseits die vont der türkischen Regierung im Verlauf der Verhandlungen gezeigteZImerkommenheit zu befreisen­,beschlossen die türkischen Delegirtem darein zuwilligen,daß die Diskussion über­ die oberwähnten Präliminarien der Konvention vertagt und die vom Grafanichy angeführten Vorschläge,betreffen­d die Okkupation Novii Vazar·s,wenn im Verlaufe der Verhandlungen über die Konvention an dieselben die Reid Fk 0111nkt.111BeratL)1ung gezogen werden.Es wurde hieraus zur Ber­atuung der ergetzt sichen Konvention übergegenlich hundnnt vollkom­nener beiderjektiger Uebereinstim­mung wurden die folgenden Punkte angenommen:» §.1.Die Verwaltung Basisenks und der Herze­ninna»3p wird nach A Artikel L6 des Berlin­er Vertrags durch­ Oesterreich gerüht­ t­ Trotzdem ist aber die österreichischen Disklingdiskchulle dlicht abgeneigt,die gegenwärtig fungirenden Beatrix-km welche tiji je Pflicht erfülle andel-m Befähigung nachcivicchtlt-«a1.1c·l)fernermu·A·I«-tte zu belassen.Vor Ernennung neuer Bericlter wird die österreichisch e Reaierung stets auf die Verwendiung dek­ EHZNIWOMM;7;«,3ma9n3 und der Herzegovina bedach­t sei 1i. §­2-Die Fr­eiheit»1411dixuab LJi­xtgigkeit aller gegenwärtig in Wosnien bestehenden Nelixi­onss Genossenschafthc und Kulte und die freie Lhtsübiug aller religiöse xt Handlungen wird für die gesammte in diese 11 Ländern lebende Bevölkerung gammirLJnsb­esondere wird die mohamedanische Geistlichkeit bei Ausführung aller religiösen Vunftionen frei und ununabhängig sein. Die österreichischen Kom­mandanten und Zivilbehörden werden ihr besonderes Augenmerk darauf richten, daß den Gewohnheiten und Sitten dr Bevölkerung Nehnung getragen und Gigenthum und persönliche Nechte der Muselmanen gewahrt bleiben, sowie daß Sene, welche si on der Berson oder dem Eigenthum der­selben vergreifen oder Deren Reli­gionsübung stören, sehr strenge bestraft werden. Der hohe Name Sr. Majestät des Sultans wird, wie bisher, von den Kanzelen ges­tufen werden. So oft es die Sitte erdei­cht, werden die Mloscheen und Thiteme beleuchtet werden und ist auf Umstand Nic­sicht zu nehmen. §. 3. Die Einkünfte Bosniens und der Herzegovina dürfen nur für Reformen und Verbesserungen, die im Lande als nöthig fr eiweisen, verwendet werden. §. 4. Die osmanischen Münzen werden in D­osnien und der Herzegovina wie bisher zirkuliren. §. 5. Die türkische Regierung wird über die ihr gehörigen, in den Festungen und Kasermen befindlichen Waffen und über das ihr gehörige sonstige Kriegsmaterial nach ihrem Wiunsche verfü­gen, und sind von Seite beider Negierungen Äsnventare über diese Bor väthe anzufertigen. Nach Annahme dieser Bunk­te wurden von Delegisten folgende zwei Punkte vorgeschlagen : 8.1. Die der Bevölkerung von Bosnien und der Herzego­­vina angehörigen Personen, welche außerhalb dieser Vilajets Neffen machen oder sich aufhalten, unterstehen wie im früherer Zeit dem osmanischen Gefäße und den oosmanischen Gerichten. Was den diplomatischen Verkehr der im osmanischen Staate befindlichen österreichischen Konsuln betrifft, so wird derselbe in Zukunft zwi­ischen der Hohen Bjorte und der österreichischen Botschaft geregelt werden. 8. 2. Was den Bollverkehr­­ der beiden Bilajets mit dem osmanischen Staate betrifft, so werden sich beide Negierungen später Darüber einigen. Graf 310­9 Hat dem gesammten Anhalte dieser Punkte mit der Erklärung, daß dieselben wohl einiger Uenderung bedürfen, und unter dem Bortegalte, über dieselben seiner Negierung zu berichten, zugestim­m­t. Fortlegung folgt.­ diesen den osmanischen 49 DU ide Delegation. mum des „DBefter Lloyd”. Fasern, 31. Sämter. In der heutigen Situng des Budget-Ausschusses der reichd­­räthlichen Delegation befeh­rte Graf Salkenh­ayn über Die Schlußrechnung, betreffend den gemeinsamen Haushalt für 1877. Sturm bedauert, daß bei der Naturalverpflegung fü­r das Militär die Ue­erschreitungen wieder so Goch seien, und besonders, dach über den schon beuwilligten Nachtragstredit von 1,800.000 fl. noch ein weiterer Nachragstredit von 1,174.412 fl. eingetreten tt. Eine längere Debatte entspinnt sich ü­ber die für die bosnischen Flüchtlinge für 1877 eingestellten­ 3.500.000 fl. Horatd Szentgyörgyi verficiert, daß die biefsiv be­­willigten Bebraae als­ Ratenbevoilligiungen angesehen wurden, da er bis Ende 1377 detaillirten dokumentarischen Zinsweis zu geben im­ Stande sei. Groholsfi vereh­rt sodann über die außerorde­ntlichen Herreserfordernisse zur Bedeckung der Bedkrpufe für­­ die­ in Bos­nien liegenden Truppen pro 1880. zur enge Afegnen KAKS Betreffend die Verwaltung Mos nieng, jotott dich der­­en Verhältnisse erwidert Baron Haymerle: Die Regierung Srenge auch ihrerseitö Die hohe Wichtigkeit dieser Trage, weil gerade im Oriente viel mehr als in anderen Ländern konfessionelle und religiöse Negungen und Fra­gen in das öffentliche Leben Hineinspielen und nirgends empfindlicher auf die Bevölkerung reagiren als in diesen Ländern. Was die katho­­lische Bevölkerung dieser Länder betrifft, so wird dieselbe noch als in partibus infidelium befindlich erachtet und daher die Regelung der wichligen Verhältnisse bekanntlich von der Propaganda in Rom geleitet. Es bestehen zwei Fischliche Oberhäupter, ein Bischof in Sarajevo und ein Bilar in Mostar und ist für mehrere Stelle neneb­ene eine aus dem Lande gebürtige Persönlichkeit besti­mmt worden. Was die Griechisch-Orientalen betrifft, so sei richtig, daß die Klagen der Bevölkerung dort hauptsächlich gegen die Ernennung von Bischöfen griechischer Nationalität gerichtet sind. CS Ließe sich aber in dieser Beziehung , ein gewaltsam­es Losreißen von Den bishe­ rigen, Beziehungen der nichturm­­en Kirche zum ökumenischen Walriarhate nit empfehlen und sei das Hauptsächliche Augenmerk darauf gevichtet gewesen, gegenüber den Klagen wegen übertriebener Gebühren seitens 63 sind von die eigentlichen Herren des­hältnisse zu orientiren. DD Landes der Oberhirten der Kirche Abhilfe zu Schaffen. Betreffs der berührten "geringen Vertraueng" würdigkeit 068 mohamedanijchen Elements dab­ei die Regierung müfse, sie sich vorerst vollständig bemerkt Er der Minister, oder Mißtrauen halten glaubt vielmehr, allen Stämmen ohne Unterschied des Religionsebezenntnifses mit gleichem Vertrauen entgegenkommen und Allen nach Dinglichkeit gerecht werden zu müssen, glaube an, den Vorwurf der Unverläßlichkeit von den Mohamedanern abwälzen zu müssen. D­enselben seine Schwierigkeiten gemacht worden und müsste man immer im Auge behalten, daß die m­oha­­medanischen Elemente seit Jahrhunderten gewohnt waren, sid­ala zu betrachten. DBetreffs der Agrar- Frage müse die Negierung sie wegen der ganz außer­ordentlichen Schwierigkeiten derselben der größten Vorsicht befleißen ; es sei Grundbedingung, über alle Rechtsper­­überhaupt möglich sein wird, dort die der Zus einen freien Bauernstand­­ m­it vorbehalten bleiben muß. Diitster Baron Hofmann bewerst bezüglich­­ der BVeltenten rung und der Einhebungsart der Steuern dem­ . Im Wesentlichen werden Beschwerden daß die auf Zeit einge­führten und üblich gewiesenen Steuern eingehoben, mit der Militär-Ablösungssteuer­hebungsprozedur,­ und der in den­­ offupirten Län­­der türkischen wLusnayıne als veratorisch bezeichneten Kleinviehsteuer. Hinsichtlich dev früher bestandenen woill­ürlichen hin zulegt abgebrochenen Aufstandes in Zehent die gerechtesten des war, war die Negierung bestrebt, diesen Beschwerden abzuhelfen, und könne ausgesprochen werden, die Wihnsche der Bevölkerung auf diesen Gebiete nahezu erfüllt sind. Was die Frage der Zölle und der Zolleinigung betrifft, so tilt dieselbe Durch die ertroffenen Gefjege, bereits als gelöst zu betrachten und wird zur möglichst raschen Durchfüh­­rung derselben Alles angezündet. Das Hocmch­tige Torf und Montanmeien du­rfte bereits in der nächsten 3utinyt für die Entwicklung dieser Länder eine hohe Bedeutung gewinnen. Dasselbe wurde Durch aus beiden Reichshälften requivirte hervorragende Erper­­ten nag allen Nichtungen einer Windfersdgung unterzogen und die Erfolge Haben bewiesen, daß Bosnien dem entspreche, was Diesenw Ländern in Bezug auf Natur und Hilfsquellen zugeschrieben wurde. &3 hat sich ein großer K­ämpfer von schlagbaren Forsten und Wal­digen ergeben, welcher größtentheils schon jeit als Staatseigent­um bezeichnet werden kann. Eine Bermwerb­ung könnte natürlich fü­r die nachte Zukunft nicht in Aussicht genomm­en werden, weil es der N­egierung hiezu an den nöthigen verfügbaren Mittel fehlte. Fahlerz und Duechsils ber wurden im verschiedenen Gegenden des Landes Konstati­t und auch Salquellen. Dolni-Tırzla läßt eine ausgiebige Ausbeutung er­­warten und hiedurch ist die relative Streditfähigkeit des Landes außer allen Zweifel gestellt. Fire jest ist daher Rufe und Schuß sämmtlicher Bevölkerungstraffen, Sicherung der Gleichberechtigung und Förderung des Fernschrittes nothivendig, um für die Sulumft die möglichste Auswügung der Hilfsquellen des Landes vorzubereiten. Hinsichtlich der Wionopole wurde Alles vorgekehrt, um die diesbezü­ge sich exflossenen Bestim­mungen durchzuführen. Einige Schwierigkeit ergibt sich im Tabat-Monopol, wo die Regierung in Hinblick auf die Verhältnisse des Landes und die Gewohnheiten der Vevölkerung von Anfang Her den Standpunkt möglichster Schonung ein­nehmen mußte. Das hauptsächliche Bedürfnis des Landes besteht in $Kaffee und Zabat, es empfiehlt sich daher vorder­­hand eine Schonung der L­andesgepflogenheiten. Der Minister geht sodann in eine ausführliche Darlegung der politischen und national­ökonomischen Gründe ein, welche für eine möglichst sorgfäl­ige Prüfung und Vösung der Agrarfrage sprechen und der Schwierigkeiten, welche derselben entgegenstehen, bevor die Negierung prinzipielle Beischläfe in dieser Beziehung fallen kann , daß vor Allen die Eigenthmm­sverhältnisse Fichergestellt werden müssen, was am Näherungsmeise nur duch Einführung einer Art Kataster erfolgen könnte, file Dessen Vorbereitung, auch­­ bereits im weiten Landes­ Budget Mittel eingestellt sind ; nebstdem müßte aber auch für die­ Sicherstellwmung von finanziellen Mitten vorgesorgt sein, ohne welche, eine endgültige und befriedigende Lösung der Agrarverhältnisse dort kaum denkbar ist. Graf Hohenwart fragt, ob es richtig sei, daß bereits von ausländischen Unternehmern ein Projekt zur Kolonisation 0­ 6 Landes bei dem gemeinsamen Winiterium eingelaufen sei und wie sich die Negierung hiezu Stelle ? 28 Winter Baron Hofmann erwidert, daß der Regierung wiederholt Kolonisations-Projekte sowohl vom Auslande als von Inlande zugenommen seien, legtere speziell aus Böhmen und Tirol. 83 ist selbstverständlich, daß legtere die einwünschteren seien. Die auswärtigen Anbote mußten mit Hinblick auf die unfertigen Ber­­ältnisse in Lande vertagend beschieden werden. Auf eine Anfrage Klai­s, durch welche Organe die Steuern eingehoben werden, erwidert der Minister, daß bereits in allen Bezirken Steuereinnehmer und Grelatoren im Thätigkeit sind, welche ange­wiesen wurden, mit größter Schonung vorzugehen, aber gegen Renitente, welche ihre Steuerschuld absolut nicht leiten wollen, muß auch in diesen Ländern endlich mit Erem­iionsschritten vor­­gegangen werden. Klagen von unberechtigter Strenge sind ihm nicht zugenommen. pl­­a Sturm verweist darauf, , daß in den okkupirten Ländern noch 8300 Metervisten­­ stehen und fragt, 09 die Negierung Diesen Zustand wo werner aufrechtzuerhalten gedenke? Die Truppen, welche wir in den olfurpirten Ländern erhalten missen, entgehen uns in unseren Ländern und foften uns nicht blos die acht Millionen Gulden, welche fest nachträglich gefordert werden, sondern überdies noch zwölf Millionen. Eminen foligen Mehraufwand können wir fü­r die Dauer nicht ertragen., Der Kriegsminister erklärt die Behauptung Sturn's für einen Teugschluß, denn die zwölf Millionen, welche al ordent­­liches Erfordernis fü­r die in Bosnien und der Herzegovina viglozie?­ten Truppen in Rec­nung gezogen werden, müßten an, wenn die Trimpen in die Wonachte zurückerlegt wü­rden, fü­r _Ddieselben vere­wendet werden. Hinsichtlich der Niüdberufung der Nelevpisten könne er nun wiederholen, daß er auf das angelegentlichste trachten werde, dieselben möglichst bald zu entlassen. 20 dies im Laufe dieses Jahres volk­om­men möglich sein werde, Hänge von der Entw.dlung der dortigen Verhältnisse ab. s Be 7 Groholski veferient sodann Über die einzelnen Titel, melde unverändert angenommen werden, fern zu es von Furcht schaffen, ist eine Frage, welche namentlich­ beim ver Bevölkerung hervorrief, und geradezu Ursache i je 6 in s Belegyr. Depeldjen d. , Beller Moha". Marat, 31. Jänner FZIM. Baron Philippovics ist mit seinem Generalstabschef Oberstlieutenant Ludwig nach Wien gereist. — Die „Agramer Zeitung” meldet: Wegen Demonstrationen vor den Wohnungen mehrerer Mitglieder der Negritolan Deputation­­ werden 4 Präparandisten und 9 Dynmnastasten relegiet und mehreren Juristen das Consilium abeundi ertheilt. Wien, 531. Zimmer. (Orig.:Telegr.) Heute begannen die Beratdungen in der österreichisch-ungarische serbischen Eisenbahn-Frage Der Konferenz, welche um 11 Uhr ihren Anfang nahm und gegen 3 Uhr Nachmittags endete, wohnten Sek­ionschef Schwegel als Borfigender, der serbische Unterhändler Marics und der ungarische Vertreter Seftionsrath­ Beretvás bei. Die hef­tige Berathung hatte dies die Verlesung der mit dem­ ser­­bischen M­inister Nanko Alimpics im Juli 1879 vereinbars­ten Komvention und die Feststellung der allgem­einen Gesichts­­punkte zum En­de. Auf nähere Details wurde übrigend auch aus dem Grunde nicht eingegangen, weil der zweite ungarische Vertreter, dessen Eintreffen für morgen ee­gegengesehen wird, nicht antesend war. Wien, 51. Zäme. Orig. -Lelegt­ Die Ministerkrisis ist nicht beseitigt, sondern i die Entscheid­ung vertagt. Graf Taaffe hält daran fest, da das Kabinet den Charakter eines Koalitions-Minitering bewahren muß, während die Nlechte­­ zur Kompletierng des M­inisteriums durch­ Parteigenossen drängt. Sollte sie nicht eine Kombi­­nation erzielen lassen, welche von mehr zur Verfassungs­­partei hinmeigenden Ministern das fernere D­erbleiben im Ich machen wü­rde und zugleich die Nechte Des Kabinet mögli­eich die Hecht ruhigat könnte, so wide wohl eine vollständige Stabhtets« frifis eintreten. Graf Taaffje wich in sein­em Falle an die Sorge eines Direkten Kabinett der Nechten treten. Wien, 31. Jänner Der Wehrausschuß 528 Abgeordnetem der Negierungst baufes nahm in der Spezialdebatte Vorlage über die Wehrtage mit die sg. 1­9 einigen Modifikationen an Del

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