Pester Lloyd, Juni 1880 (Jahrgang 27, nr. 150-178)
1880-06-01 / nr. 150
j- « BE » Ex; 5 & AA s. he % g. Fr m s : s’-sz"Budapest, 31. Mai. () Bald wird auf die legte Spur jener Besorgniß verschwunden sein, welche durch die plögliche Erhebung Stadstone 3$ in Europa wachgerufen worden ist. Bald wird auch in England die legte Spur von dem Enthusiasmus gewichen sein, mit dem die Wählerschaft die Bersprechungen Gladstone’s während der Wahlen aufgenommen hat. Wenn man von der liberalen Partei sprechen sol, muß man nothwendig immer die Bersünlichkeit Gladstone’s vor Augen haben. Er ist der Erste gewesen im Ringen um den Erfolg, der Erste in der Regierung und er ist die erste Ursache, welche den Sturz der liberalen Partei befördern wird. Seit dem Briefe an den Grafen Károlyi haben wir in Oesterreich-Ungarn dem jenigen englischen Regierungs- Chef kaum etwas nachzutragen; aber die Wahrheit verpflichtet zudem Bekenntnisse, daß ein so ausgebildetes System von Lüge und Gesinnungslosigkeit, wie er die kurze Regierungszeit Gladstone’s geoffenbart hat, selbst bei festländischen Regierungen etwas ganz Unerhörtes ist. Wohl ist der Unwille zu verstehen, mit dem die öffentliche Meinung Englands diese fortgefegte Apostasie in großen und geringen Angelegenheiten aufnimmt; für den Fremden sind ie jenigen Vorgänge in England ein warnendes Beispiel, bis zu welchen Verirrungen genialer Unverstand, maßloser Parteihaß und unbezwingbare Ambitionen eine politische Partei führen können. Es sind noch nicht vierzehn Tage her, seitdem das Parlament zusammentrat, und im biese kurze Periode füllt schon eine solche Menge von eflatanten Berleugnungen früher bekannter Prinzipien seitens desjebigen Kabinets, daß man Finstighin jenen Namen des „Raters der Lüge”, den ehemals nur der General Agnatieff geführt hat, auf eine ganze Reihe Tiberaler Staatsmänner wird übertragen müssen,indem Lande,welches Treue und Wahrheitkk wenigstens zuhause—am höchsten hält. SR Die erste Berleugnung war in dem Briefe” an den 8 Srafen Károlyi gegeben, der überall in der Welt einen ungetheilten Eindruck hervorgerufen hat.Der zweite Fall bezog sich auf das Capland und besonders auf dessen Gouverneur Sir Bartle-Frere.Die Opposition hat ehedem den Gouverneur von Capland als den gröszten politischen Verbrecher seiner Zeit hingestellt,es fehlte wenig und man hätte begehrt, es solle ihm der Prozeß gemacht werden, wie Warren Hastings. Ihm wurde die Schuld beigemessen für das in Süd-Afrika vergossene Blut, für die Vergeudung des Geldes des englischen Volkes; seine Politik war in allen Neben der Opposition und vor Allem in den Reden Gladstone’s,die abscheulichste Ausgeburt von Persidie und Unverstand.Und siehe da,kaum zur Regierung gelangt, erklärt Herr Gladstone, es sei ihm unmöglich, Sir Bartles-Frere von seinem Posten abzuberufen, ja er verspreche sie von der Thätigkeit dieses Staatsmannes die heilsamsten Resultate. Ganz ähnlich ergeht es der Negierung in Afghanistan, wo sie die getreue Vortregerin der von Lord Beaconsfield inaugurirten Politik ist und einige Mairegeln noch verstärkt von denjenigen, welche die Opposition ehemals am härtesten bekämpft hat. Sabre hindurch hat Gladstone das Vorhandensein russischer Autriguen in Sudien als eine Einbildung Beaconsfields verspottet, und er bezog sich in seinen diesfaltigen Aenßerungen auf eine freilich sehe mitbefangene Autorität — auf die Gemahlin eines befannten rufsischen Botschafters. "Heute befennt Herr Sladstone selbst, die Negierung sei im Berge von Schriftfuüden, welche unzweifelhaft darlegen, daß zwischen der ruffischen Negierung und dem Maharadsha von Kaschmir ein Einvernehmen angebannt worden sei, dem auch andere einheimische Torten nicht fernstünden. Aehnliche Erscheinungen, wie in der auswärtigen Po- Titis, mehren sich auch in der innern Bolitis. Es ist bekannt,wie die Opposition vor Jahresfrist der Regierung IMME-Grafen von Beaconsfield zu Leibe ging,weil diese sich weigerte, in die Aufhebung der in der englischen Armee noch immer üblichen, unmenschlichen Prügelstrafe zu willigen. Snterpellirt, ob die Regierung, ihren früher ausgesprochenen Anschauungen gemäß, die Abschaffung der Prügelstrafe durchführen wolle, erklärte sich der Kriegsminister sehr energisch für die Beibehaltung der Piügelstrafe und machte dabei genau dieselben Argumente geltend, welche er und seine parteigenossen eheden als ungenügend verhöhnt und zurückgewiesen hatten. Weniger auffällig, aber nicht minder bezeichnend sind die folgenden Qüälle. Die ehermalige Opposition hat einen wahren Sturm gegen Die Gefege organisirt, welche die Einfuhr von lebendigem Vieh nach England verbieten , zur Regierung gelangt, erklären dieselben Männer, sie dächten nicht daran, diesen Nest von Schußzöllnterei irgendwese zu stören. Eines der Motive, welche ameisten zum Sturze des vorigen Kabinets beigetragen haben, lag in der Bill über die Wasserversorgung von London; zuregierung gelangt, erklärt Herr Sladstone, die Bill sei nicht unbedingt zu verwerfen, und er begehrt, dieselbe an eine Kommission zu verweifen, welche die Lage noch prüfen sollte. Nicht mit Unrecht spotten die „ Konservativen jegt, indem sie ihre volle Beruhigung äußern, A di es unter der neuen Negierung ganz so gehen werde, wie unter der alten. Der andere Flügel der Negierungsgegner, die Radikalen, fallen die Sache freilich weniger gemüthlich auf und «3 liegt vielleicht die Wahrheit darin, wenn sie offen verfünde, das Land winde — wenn es in diesem Augenblicke befragt wäre — die Liberalen ebenso fortjagen, wie es ehedem die Konservativen verjagt habe. Die Teiteren Kreise machen der Negierung auch ein zugeneigtes Eingehen auf alle Absichten des Hofes zum Vorwurfe, nachdem Herr Gladstone ehedem in seiner Parteimuth selbst die Königin nicht immer sehr respektvoll behandelt hatte. Dazu kommt, daß Herr Gladstone in Personalfragen, wie z. B. bei Beseßung des Bizefüungs-Bostens in Indien durch dem katholischen Konvertiten Lord Ripon die möglichst unglückliche Hand gezeigt hat, und daß er auch mit seinen religiösen Gesinnungsgenossen in Unfrieden zu gerathen im Begriffe steht. Ein Mann, der niemals an politischen Geschäften theilgenommen hätte, könnte in der Negierung unmöglich mehr Konfusion, Verehrtheit und Unerfahrenheit an den Tag , Tegen, als Stadttone bisher gethan. Er hat seine Partei in Berruf gebracht, die Konservativen gerechtfertigt und den Radikale vorgearbeitet. Wenn er fortfährt, wie bisher, mag man innerhalb des Parlaments einer Weberraschung gewärtig sein, nieht geringer als diejenige gewesen, welche Hi > bei dem jähen Sturze Lord Beaconfield’s empfunen hat. NEte Ein einziger, offenkundiger Miterfolg in der auswärtigen, und besonders in der orientalischen Politik würde vielfeicht genügen, um das ganze stolige Gebäude, das an der Stirnseite den Namen Gladstone’s trägt, warfend zu machen. Und man kann voraussehen, daß der Premier im Orient nicht erfolgreicher sein wird als anderwärts. Man muß nur seine rechte Nede über die Mission Göfchen durchlesen, und man staunt über die unzähligen Widersprüche, die hier, angehäuft. Zu einen Athem versichert Herr Sladitone, es sei ein Jerthum zu glauben, was seit einem Jahrhundert ein politischer Glaubenstag in seinem Lande so daß England an der Erhaltung der Türkei einervorragendes Interesse habe, und obgleich er so förmlich die Erolution gegen die Pforte amkündigt, versichert er doch... die Situation gebe zu Besorgnissen seinerfei Anlaß. Der charakteristischeste Fall von der durch Herrn Gladstone geweckten Konfusion liegt vielleicht in einem anekdotenhaften Zuge, der uns über die Reife des Herrn Göfchen berichtet . Wird. Here Göfchen soll ursprüngli beabsichtigt haben, ‚den Wien aus über Budapest die Donau entlang nach Konstantinopel zu gehen. ATS den englischen Bevollmächtigten aber in Wien die erfreuliche Kunde traf, sei beabsichtigt, ihm in Belgrad einen folernen Empfang zu bereiten, beeilte er sich, seinen Weg über Triest mit dem Lloyddampfer zu nehmen. Warum sollte Herr Göjchen eg entgelten, daß sein illustrer Chef alle Hoffnungen auf das großserbische Neic wieder zum Leben erweckt hat ? Es ist das natürliche Ergebniß der oppositionellen Vergangenheit und der gouvernementalen Gegenwart Sladstone’s, daß seine Volitis bald an einem Uebermaß von Unternehmung stuft, bald an einem Uebermaß von Kleinmuth leidet. Die Politik des Grafen Beaconsfield ist eine andere gewesen und sie ist Englands würdig gewesen. England trachtete nicht nach der Rolle des internationalen „monsieur l’ami de tout le monde“, sondern es war bespannt, in welchem Lager es anzutreffen und wofür es in einem gegebenen Augenblicke auch seine Machtmittel ertäuferen geneigt sei. Lord Beaconsfield verfolgte große Biele mit großen Mitteln. Tühne Unternehmungen standen im Dienste Fühner Gedanken. Anders ist es seit den wenigen Tagen, da Herr Gladstone die Regierung in Händen hält. Er hat die Aspirationen der Südflaven in der phantastischesten Weise geweckt und ihm wird jegt bange vor den Manifestationen, die in ihrer ersten Ursache auf seine Ermunterung zurückzuführen sind. Er spricht ein förmliches Ultimatum gegen den Sultan aus und er versichert in dentselben Momente, die Situation gebe zu keinerlei Besorgniß Anlaß. Er proklamirt gleichzeitig eine B Politik, welche sich mit allen Traditionen Englands im Widerspruch befindet und er deutet an, daß seine Negierung die materiellen Kräfte Englands zur Durchführung dieser Politik nicht in Anspruch nehmen werde. Die Welt, welche immer von der Abenteuerlichkeit des Grafen v. Beaconsfield und von den soliden Grundlagen Gladstone’s, von der semitischen Phantasie des ehemaligen und von dem politischen Positivismus desjenigen Premiers erfahren hat — sie muß bekennen, daß Lord Beacongfield in sechs Jahren der Regierung nicht so viele Räthsel aufgeworfen und nicht so viele Zweifel in die europäischen Verhältnisse gewegt hat, wie Gladstone in den wenigen Wochen, während welcher ihm neuerdings die Zügel der Negierung anvertraut sind. Leichten Herzens hat der Premier die Versicherungen vergeben, welche er ehemals seinen Wählern gegeben; es ist ihm aber nicht ebenso leicht gelungen, jene ihm eigenthümliche Art politischer Konfusion abzulegen, welche sein erleuchteter Feind Graf BDeaconfield einmal mit dem grausamsten Worte zubenannt hat, das jemals in der Polemik zwischen Staatsmännern ausgesprochen worden ist. — Emwischen der Regierung und dem Kommanoivenden der Militärgrenze, respettive dem gemeinsamen Kriegsministerium, werden fest — wie die „Bud. Korr.” erfährt — eingehende Verhandlungen gepflogen, um die Modalitäten festzustellen, unter melden die Einverleibung der Militärgrenze — die im Laufe dieses Jahres erfolgen sol — durchgeführt werden kann. Namentlich werden bezüglich der Finanz-Administration wesentliche Renderungen nothwendig sein. sz Der Finanzminister wird — wie die „Bud. Kove.” meldet — wo im Laufe der jenigen Session dem Abgeordnetenhause einen toten Gesechenumwurf betreffend Gewährung des Stempels und Gebührenfreiheit für das Hauptstädtische SchE-Millionen-Anlehen unterbreiten, damit die Hauptstadt in die Lage verlegt sei, dieses Anlehen noch im Laufe des Sommers zu Tontrahien. = Die in Angelegenheit 08 ungarisch-Frontischen finanziellen Ausgleichs entsendete Wegnikolais Deputation hielt heute um 6 °. Über Abens unter Vorfig des Grafen Johann Ezkály eine Sigung, in welcher von Seite der Negierung Minister-präsident Tiba, Finanzminister Graf G 3apary, Ministr Bedetovics und Banus Graf Ladislaus Pejacsevics zugegen waren. ‚Referent Dr. Mar Falk legt den auf Grund der bisherigen Beschlüsse der Deputation Durch ihn verfaßten Gefeßentwurf vor, welchen die Deputation, nachdem der Banus von Kroatien erklärt hatte, dab er dem Gefegentwurfe zustimme, unverändert ankahm. Die angenommene Gefegesvorlage wird im der Ueberlegung des Referenten der Kroatischen Deputation übermittelt werden. Morgen um 5 Uhr Nachmittags werden beide Deputationen eine gemeinschaftliche Sagung halten, in welcher der Gelegentwurf behufs Annahme vorgelegt werden soll. Der Finanzausfhun des Abgeordnetenhauses verhandelte Heute unter Vorfig von sr PB Prónay und in Gegenwart des Finanzministers Grafen sapäary sowie des Gad referenten Ministerialrats Krälicz den Gefegentwurf Di Modification des GM. XXIII . 1878 Über die Zuderneuer. Nachdem der Präsident die Situng eröffnet, motivirte vor Allem Ministerialrater Kralicz in ausführlichem Vortrag die Notaunwendigkeit der Abänderung des Zucersteuer-Gefeges und weist nach, daß die mit dem vorliegenden Geseßenumwurf einzuführende Besteuerung einerseits im Interesse des Staateschages, andererseits aber aug im Interesse der Tabrisation und der Produktion Borztheile bietet. ‚Nach diesem die Frage der Zuderbesteuerung im Allgemeinen nach jeder Richtung beleuchtenden fachmäßigen Vortrag ergreift das Wort Finanzminister Graf Szapáry, um hervorzuheben, daß er es bei diesem Gefegntwurf weniger auf die finanzielle, als auf die national-ökonomische Seite der Frage das Hauptgewicht legt, weshalb er sich zur Vorlage dieses Entwurfs aug nur entschlossen hat, nachdem er sich durch die einstimmige Neußerung der Fabrikanten überzeugt hat, daß dieselben die vorgeschlagene Modalität der Delteuerung für die Tabuisation nit nur für wünschenswerth, sondern auch gegenüber der gegenwärtigen Deiteuerung für Böcht dringlich angebe. Referent Alexander Hegedű 3 hebt zur Klärung der Frage nochmals den Unterschied hervor, welcher sich aus der vorgeschlagenen neuen Besteuerungs-Modalität für die Fabrikation ergibt, und welcher prinzipiell auch namentlich den ungarischen Fabrikanten zum Vortheil gereicht. Doch bevor er sich über den Entwurf meritorisch äußert; Aer folgende Drei Fragen eingehend erörtert und entschieden zu haben: Haben sich die Fabrikanten darüber geäußert, ob die neue Bestimmung der Erzeugungsfähigkeit ihre Erzeugungs-verhältnisse nicht schädigen wird ? Was ist der größere Unterschied : die Erhöhung des heutigen Erzeugungsmaßes auf der bisherigen Basis so weit, daß 10 Millionen resultiren, oder die Zurechnung des in dem Entwurf proponirten Füllungsverhältnisses zu dem gegenwärtigen Erzeugungsmaße ? Wis gedenkt die Rtegierung bezüglich des Beischlufses vom 20. Oktober 1877 zu thun ? » Bezüglich der in den einzelnen Paragraphen des Gesetzsentwurfes enthaltenen Berechigungsdaten bemerkt er,daß er dieselbenzwar«durchau»ssucht für richtig anerkennen kann,doch mit Rücksicht auf die Kolringeführung haben hier die Einzelheiten kein Getvicht, weshalb er sich mit denselben gar nicht befassen will,erhält er auf die aufgeworfenen Fragen beruhigende Aufschlüsse,dann ist er geneigt,den Entwurf zu acceptiren,1rei1n nicht,dann wäre die Regierung anzusweisem die Frage weiterzu studirern und seinerzeit eine neuere Vorlage zu machen. Dahlmann hebt die weittragende Wichtigkeit der Zudersteuerfrage hervor, und meint deshalb wäre es nicht richtig, Diese Frage in den legten Tagen der Reichstags-Session ohne die windenswerthe Muße zu entscheiden. Seiner Ansicht nach ist Die Zudersteuer zum großen Theil berufen, unseren finanziellen Berältnissen aufzuhelfen, und nach ausführlicher Nede schließt er, mit dem Venterien, daß die Rtegierung die Verhandlung des vorliegenden Gejrgentwurfes fest nigt forcien, und die Trage, ob die uns garische Falorisation duch die geplante Besteuerungs-Modalität thatsächliche Baotheile auch wirklich zu erwarten habe, nochmals mit neuerer Anhörung von Sachverständigen studien und ihre weiteren Schritte dentgemäß einrichten möge. Finanzminister Graf Szapáry erklärt siciemit im Prinzip einverstanden, will die Sachverständigen in der besagten Richtung nochmals einberufen und hofft dem Ausschusse nächstens über den Erfolg berichten zu können. Der Ausschuß beschließt, in der morgen zu haltenden Eigung die Fragen zu formuliren, welche den Sachverständigen vorzulegen wären. Damit wurde die Sigung geschlossen. Der Kommunikations-Ausschug des Abgeordnetenhauses hielt unter dem Vorfige seines Präsidenten Bela Banffy heute eine Sigung, bei welcher von Seite der Regierung die Minister Tiba und DrdödY, Staatssekretär Hieronymi und Ministerialvalvatd ZAborB Ey theilnahmen. Gegenstand der Bestattung bildete der Gelegentwurf über den Ausbau der Eisenbahn von Budapest über Theresiopel, Neufab, Semlin bis an die Landesgrenze bei Belgrad. In der Generaldebatte ergreift Rávmán das Wort und spricht si für die Führung der Trace über Kula anstatt über Berbaß aus und führt hiefür die größere Wichtigkeit der eriteren Stadt an. Lichtenstein spricht sich entschieden gegen die Vorlage aus. Er hält dafür, daß die Deiterreichische Staatsbahn, Die Donaustraße, dann die Ungarische Staatsbahn bei Kronstadt en A so viele Verbindungswege mit dem Südosten Europas bilden, für eine neue Schienenverbindung nach jenen Gegenden kein günstiges Beognosiifon gestellt werden könne. Ex zweifelt jede daran, daß ben bei dieser großen Konkurrenz fi auf der projekirten Trace eines aggrac letet Verkehr entwickeln könne. Dieselbe wird deshalb nur das Verkehr zu vermitteln berufen sein, und er glaubt daher, daß diese neue Linie im Verhältniß zu ihrer Wichtigkeit dem Staate viel zu große Opfer auferlegen wird, und spricht sich dahin aus, daß es angezeigter sei, eine Verständigung mit der Österreichischen Staatsbahn Gesellschaft anzustreben. MinisterPräsident fika vertheidigt den Entwurf und it der Meinung, daß, nachdem die österreichische Staatsbahn Verbindungen mit den Balkanländern hat, sich die Nothmendigkeit geltend hat, eine Schienenstraße herzustellen, welche den prädominirenden Erflug dieser Verkehrsanstalt nötigenfalls zu paralysiren geeignet ist. Im Uebrigen erkennt er die Wichtigkeit einer Verständigung mit der Oesterreichischen Staatsbahn-Gesellscchaft vollkommen an und meist in überzeugender Weise nach, daß die Megierung diese ernstlich anstrebte, ohne bis fest an einem befriedigenden Mesultat zu geslangen. Rath acceptivt den Entwurf im Allgemeinen, behält sich aber vor, bei den Details seine Bemerkungen vorzubringen, wünft, daß die Verbindung von Mild mit Sofia je früher sichergestellt werde. Er hätte eine detaillirtere Berechnung der wahrscheinlichen Rentabilität der Bahn geschmlicht und hält den Bau der Kunstobjekte auf der projektivten Linie für nicht so dringend, daß die Vorlage nicht bis zum Herbst hätte zurüetgelegt werden können, wo dann die Frage zugleich mit der Vorlage über die Financirung hätte in Verhandlung gezogen werden können. So Anka hält dafür, daß die Verhandlungen mit der Oesterreichischen Staatsbahn zu seinem günstigen Resultat führen werden, da diese nur ihre eigenen In«tereifen A hat und spricht sich für die Vorlage aus. Ebenso erczel. Hieronyymi bemerkt, daß der Regierung alle nöthigen Vorerhebungen vorliegen, daß es aber immer eine mißliche Sache sei, die Rentabilität einer Bahnlinie im voraus berechnen zu wollen. Die Bahn wird ohne Zweifel ebenso rentabel sein, wie die andern im Lande unter gleichen Verhältnissen gebauten Bahnen, und weist in längerer Ausführung nach, daß es sehr schwierig sei, über einzuhaltende Tarifjage auf längere Jahre hinaus Veltinsgen zu treffen, weil die Erfahrung gelehrt habe, daß derartige ertitelungen in jede kurzer Beit antiquirt werden und durch andere erregt werden müssen. Die Minimalgrenze der Tariffage sei noch länger nicht erreicht und sind dieselben bei uns noch namhaft höher, als in andern vorgeschrittenen Ländern. Differentialtarife seien nicht zu vermeiden, weshalb auch die Vereinbarung mit der Desterreichischen Staatsbahn ihre besondere Schwierigkeiten habe. Der Bau der Kunstobjekte präjudizire in seiner Weise der Flanctrung und sei die Inangriffnahme derselben im Laufe dieses ahres mit Nachsicht auf die Webereinkunft mit Serbien unumgänglich nöthig. György hält dem entgegen, daß er nicht die Feststellung der Tariflüge zum Gegenstand einer Webereinkunft mit der Staatsbahn-Gesellshaft machen, sondern darin der Regierung nur einen größeren Einfluß wahren möchte. Die Tarife derselben sind billiger, als die anderer Bahnen. Die Strecke Tem Svárorfova der Staatsbahn sei selbst bei durchgehendem Verkehr nothleidend. Die Erklärungen der Staatsbahn halte er für sein Ultimatum, und glaubt er, daß unter gemilsen Kautelen verfelben der Ausbau der Strecke Kilinda-Kancsova zu gestatten sei. Er erklärt sich schließlich gegen die Präzisivung der Nichtung der Flügelbahnen in der Vorlage, und bittet, das Reserat des Entwurfes einem anderen Mitgliede des Ausschusses zu übertragen, nachdem er einen abweichenden Standpunkt einnahm. ... Der Gelegentwurf wird, nachdem sich wog die Minister Tipa und Drdödy, dann die Mitglieder Forgád, Ivanka, Lichtenstein, Räth und György wiederholt an der Debatte beteiligten, mit Stimmenmehrheit in Der General und dann in der Spezialdebatte unverändert angenommen und Berczel mit dem Referate betraut. Der volfswirtshaftliche Ansichug des 2152 geordnetenganfes nahm in seiner heutigen Eigung, unter Marc alta Präsidium, die Petition des siebenbürgischen Landmiuthschaftavereins wegen Veranlassung der unterbliebenen Auszahlung von Urbarial- und ähnlichen Entschädigungen in Verhandlung. Auf Antrag des Referenten Gabr. Baroff wird beschlossen, das Gesuch, der Negierung zur Untersuchung und Berichterstattung hinauszugeben. Hierauf wurde die Retition der Stadt Waros-Balarhely verhandelt, womit dieselbe die Schaffung eines Geieges zur Einschränkung des Wuchers anfucht. Gabriel Baroff theilt mit, daß der Frankreitshalber verhinderte Miinister PBauler den Ministerialvatd Yulius v. damit betraut habe, die nöthigen Aufklärungen zu ertheilen. Ministerialvatd 3& der theilt mit, daß in Folge Beichluffes des Ministerrathes der Justizminister gegen Ende des vorigen Jahres eine Enquete von Jachmännern einberufen habe, mit der Aufgabe, betreffs der auf die GEinsichränfung des Wuchers abzielenden Vrabregeln ihr Gutachten und einen Gefegentiwurf vorzulegen. Die Enquete hat diese Angelegenheit eingehend verhandelt und dem Stiftisminister einen Gefegentwurf vorgelegt, der denselben den Mitnistern der Finanzen,dem. Handel und des Innern mittheilte, bisher aber von jdenselben keine Antwort erhielt. Der Gefegentrourf frügt fi im, feinen, Hauptzügen auf, das Deutsche und österreichische Gefes gleichen Inhalt, ohne jedoch eines von beiden blind zu FKopiven. . Am wichtigsten it §. 1 des Oefebentwurfes, in welchen die Definition des Wuchers enthalten ist. Bisher wurde Alles, was über den gejeglich festgestellten Zinsfuß hinausging, als Wucher betrachtet. Die neuere Wissenschaft betrachtet jedoch diesen Umstand als überwunden und hat die Enquete den Wucer folgendermaßen definirt: „Wer die Nothlage, den Leichtsinn oder die Unerfahrenheit eines’ Andern ausbeutend, ihm unter solchen Bedingungen Kreditirt oder Zahlungs»zufristung gewährt, welche vermöge der ihm eingeräumten über»mäßigen Vermögensvorteile den materiellen un des Schuldners oder Bürgen zu verursachen oder zu befördern geeignet sind, verübt das Vergehen des Wuchers.“ Nedner erklärt Übrigens, er sei nicht ermächtigt, sich darüber zu Außen,ob das Ministerium Diesen Standpunkt acceptirt habe. Borfigender Mar Fall mwill nicht zu willen, fir wann die Vorlage des Gelegentwurfes zu erwarten sei. 7 Gabriel Barofs sagt, der Justizminister habe erklärt, er glaube, daß der Gefegentiwurf in der nächsten Gession nit nur eingereicht werden, sondern auch Gefegeskraft erlangen werde. Da diese Frage sehr widtig ist, beantragt Stedner, es möge im Bericht betont werden, der Ausschuß besize das Versprechen der Regierung, daß sie mit diesem Gegenstande si ernstlich beschäftige, daß der Gejegentwurf sich im Stadium derorbereitung befinde und die Negierung denselben vorzulegen beabsichtige. Demnach wäre die Petition dem Ministerium mit dem Ausbruck der Hoffnung hinauszugeben, daß sie in der näcssten Gestion hierüber eine Borzlage machen werde. 3 » Paul Andabuzy wünscht das Gutachten in der Weise formulirt zusehen«,daß»die Wiegieruttgaxc geforderpt werdeJn der nächster Setzung einen Gesetzentwurf über diese alsjegenltandemzureien««. Der Antrag wird in dieser Formulitätig angenommen. Nase wird der Gesesentwurf über die Landess Volkszählug in Verhandlung gezogen- Minister Baron Kemény zählt die Modalitäten der Bollszählung auf. Das Verfahren wird sehr vereinfacht sein und wird die Durchführung der Bollszählung “wafcher und pünktlicher gestalten. . Er motivirt dann die Nothwendigkeit der Vorlage und empfiehlt dieselbe zur Annahme. Gabriel Barofs erinnert daran,daß bei Schaffung des letzten Volkszählungs-Gesetzes im Abgeordnetenhause die Frage auftauchte,in welchen Zwischenräumen die Volkszählungen sich wieder holen sollen in Gemäßheit einer Aeußerung des damaligen Handelsministers Gorovetpardurks gesprochen,daß Ungarn sein BorgeheinxI dieser Sache votk internationalen Beschlüssen abhängig mache.Dementsprechend war Ungarn auf den internationalen Songreisen im Haag und später in Petersburg vertreten. Ludwig Mac3äry hält jegt die Durchführung der Volkszählung nicht sie unbedingt nothunwendig, besonders da sie 150.000 fl. fostet. Auch sollten die Verwaltungs-Beamten dazu nit in Anspruch genommen werden: m Ministerialrató Keleti bemerkt, die Vorlage 003 Gesehentwurfs sei in einem internationalen Beschlusse, man Fanır fagy in einer Verpflichtung begründet. Auf dem 1872er statistischeh Kongreß zu Petersburg ward der Verhluß gefaßt, dab zum Zwecke des Austausches der statistischen Daten in dem dort vertreten gewesenen Ländern die Volkszählung von 10 zu 10 Jahren duchzuführen sei. Von einer Verästigung der Beamten könne nicht gut die Rede sein, indem Die ganze Arbeit großentheils durch Diminuten durchgeführt werden sol. Das Verfahren ist um Vieles wohlfeiler als früher ; die beste Volkszählung hat 270.000 fl. gefostet. Die nächste wird nur 150.000 fl. Kostei. Minister Kemény: Wir müssen die so oft gehörte Behauptung widerlegen, als wäre die ungarische Nation auf den Aussterbe- Stat; diese Nachsicht allein rechtfertigt diese Ausgabe. Andreas György Stimmt A Mocsárys Anfigt, wie müßten Oesterreich nicht in Allem nachahmen, zum Theil bei; er acceptixt die Vorlage und richtet am Die Megierung die folgenden Fragen : 1. Da die Nationalität eine sehr schwerwiegende Rubrik it, wird bei den auszufillenden Blanqueten Dafür gesorgt sein, daß dieses Moment zum Ausbruch gelange? 2) Welche Hausthiere sind der Zählung unterworfen ? 3) Da die 1571er Volkszählung 276.000 Gulden kostete, werden die eventuellen Mehrkosten durch Die Gesmeinden mittelst Arbeit oder in Banrem beglichen werden ? Handelsminister Kemény antwortet, daß nur Rinder, Schafe und Bienen gezählt werden sollen, indem Hinsichtlich der Zählung von Pferden und anderen lasttragenden Thieren ein anderes Gefeg verfügt. — Von den präliminirten 150.000 fl. werden heuer nur 50.000 ff. in Anspruch genommen werden; bei der Bereinfachung der gegenwärtig geplanten Zahlung wid die veranschlagte Summe genügen. Die Regierung besorgt alle Druck forten und den Gemeinden fällt nur die geringe eventuelle Auslage der Ausfüllung der Blankette zu. Der Gejeßentiongg wird nun zur Basis der Spezialdebatte angenommen; in der Spezialdebatte regt bei § 2 Gabriel Barofs die gleichzeitige Aufnahme der Befigverhältnisse an, deren Gratistiz bisher gänzlich mangelt. Ministerialratb Keleti Führt aus, diese nicht bivett mit der Volkszählung zusammenhängende Aufnahme wäre feye schwierig, und würde zum Nachtheil der Volkszählung ausfallen. * ű Ladislaus Korymtics beantragt dagegen im Interesse einer guten Volkszählung die Austastung der Hausthiere von der Zählung; ihn stimmen Beintler und Mocsäary bei. — Raul Andaházy it gegen diesen Antrag und will auch die Wohnstätten zählen Laien. Minister Kemény erklärt, daß er auf die Zählung der Hausthiere, die mit geringen Kosten aug auf anderm Wege geschehen könne, nicht beharre. ’Ministerialrath Keleti beharet bei der Aufnahme der M Wohnstätten, besonders, im Interesse der Aufnahme der Industrie- Betriebsorte, welche die Basis der Industrie-Statistät bilden wird. Mocsary bemerkt, aus der Volkszählung sei ohnehin zu erfahren, wie viele Gewerbetreibende es gebe. Korizmics führt aus, wenn wir Industrie-Statistik treiben, dürfen wir auch die Agrikulture Statistik nicht vernachlässigen. U. György it eher für die Auslaffung der Wohnstätten, aló der Hausthiere. Der Ausschuß accep* tiet den §. 2 mit Auslaffung der Aufnahme der Wohnstätten und mit Beibehaltung der Thierzählung. Wegen vorgerader Stunde wird die Fortlegung der Belastung auf morgen vertagt. 3 » Unter Vorsitz des Präsidenten Heinrich Bles hielt der Bibliotheks-Ausschuß»des Abgeordnetenhauses heute neuerdings eine Sitzung,in welcher die Vorlage des Jahresberichts an das Abgeordnetenhaus und hmter Anderen der Anlauf zahlreicher politischer Volkswirthschaftlicher,nunmehr seltener vorkommender Flugschriften aus der Zeit vor 1848,aus der absolutistischen Periode, dann vieler historischer Monographen«der neueren Zeit beschlossen wurde.Ebenso einigte sich die Kommission dahin es sollten die fortlaufend erscheinenden Bände der Monumenta und des Közlöny der archäologischen Gesellschaft,des siebenbürgischen Museum-Vereins, des oberungarischen Limiuseum-Vereins,der südungarischen historischer Gesellschaft,des»Geschichtsvereins des Vekeser Komitats u.s.w., äc. Z w. ae angeschafft werden. Die Schlüpfigung findet am . Sunt statt. = Der Minister des Innern hat — wie „Hit charnol” meldet — mittelst Zirkulare sänmtlichen Munizipien. mite aetheilt, daß von 1881 an nach den Forderungen der Waisenstühte statt der bisher üblichen 7 Berzent blos 6 Perzent eingeschoben werden können und daß die Waisengelder mit 5*,, Berzent verzinst werden. Der „Agence Havas" geht aus London eine Auualyse der Kolleftiv Stote zu, welche der Pforte von den Bottschaftern der Mächte überreicht werden soll. Es heißt darin, die in Konstantinopel beglaubigten Botschafter würden den Wortlaut der Note selbst redigiren und würde das Affenstük vor seiner endgültigen Annahme jeder der interessirten Mächte auf telegraphischen Wege destattgegeben werden. Grit nachdem dasselbe von allen Kabineten approbirt worden, würden die Botschafter es mit ihrer Namend«unterschrift versehen. Die "Agence Havas" zweifelt nicht an der Genehmigung des Mordautes der Note seitens der Signatarmächte. Das von Lord Stanville an die Mächte erlassene Zirkular Habe nict nur Die Einreihung einer Kollektiv-Note an die MBforte beantragt, sondern auf ein Grpof& der Beweggründe zu dieser Maßregel beigefügt. Indem nun die Kabinete den Gramvilleschen Vorschlägen beipflichteten, hätten sie doch diese Thatsache allein schon ihre Uebereinstimmung mit dem Inhalte der an die Pforte zu richtenden Note dargeban. Der seitden zwischen den Kabineten auf direkten Wege Elan Meinungs- Austausch hätte diese Uebereinstimmung ertätigt. Von dem Inhalt der Note mat das Londoner Telegramm der „Agence Havas“ folgende Angaben: Die Kollektivnote wird der Heidenfolge nach das Augenmerk der Pforte auf die drei Fragen, betreffend Montenegro, die griechische Grenzregulirung und die Reformen in Armenien lenken. Montenegro anfangend wird die Note formell erklären, daß die forte die Abtretung der Diesem Yfürstentum fraft des legten in Konstantinopel unterzeichneten Brotofolls zuerkannten Gebietstheile nicht regelrecht vollzogen habe, und wird sie auffordern, die von ihr getroffenen Dlaßregeln bekanntzugeben, vemitteljt deren sie einem Zustande ein Ende malen will, der jeden Augenblik zum Ausbruch von Feindseligkeiten zwischen den montenegrinischen Truppen und den Albanesen führen kann. In Betreff der griechischen Frage wird die Note der Pforte an Gemüthe führen, da sie (die Pforte) durchaus seine bündige und befriedigende Antwort auf das Verlangen der Mächte ertheilt hat, die Sicherheit und Handlungsfreiheit der Mitglieder des Sonderausschusses zu verbüngen, der die Feststellung der griechischen Grenze besorgen sol. Sie wird die Pforte um Ertheilung einer kategorischen Antwort erfuhen, und erklären, daß, falls diese Antwort ungenügend ausfällt, behufs Veltrteilung des neuen Grenzzuges und Antordnung von Ausführungsmaßregeln eine Konferenz in Berlin zur fanmen treten wird. : ( Hinfigtlic) des dritten Punktes, der armenischen Reformen, wird die Note den ungünstigen Zustand dieses Landes, das Elend seiner Einwohner und das durch die Einfälle der Kurden wie an die förechte Bernwaltung verursachte absolute Fehlen aller Sicherheitsinstativen und an die Pforte das Verlangen richten, den Mächten unverzüglich anzuzeigen, was für Maßregeln, um Abhilfe dieser Situation zu fallen, sie getroffen hat. ENA Celegr. Depeldend. „Perler Lloyd“, Wien, 31. Mai. (Drig-Telegr.) De. Majestät hat Abends, 8 Uhr 45 Minuten, mit einem Separatzug der Staatsbahn die Neife nach Prag angetreten. Auf Wunsch des Monarchen ist jede offizielle Abschiedsfeierlichkeit unterblieben. Im Gefolge St. Majestät befinden sich beide General-Adjutanten, die beiden Flügel Adjutanten Rohonezy und Löhneisen. St. Majestät, besgleitet von Major Blonmies, traf wenige Minuten vor der anberaumten Abfahrtszeit auf dem Bahnhofe ein und begab ss sofort in den Hof-Salonwagen. Der Zug trifft in Brünn um 1% Uhr ein und geht von dort nach einem Aufenthalt von fünf Minuten, unter Führung des Verkhrschef Steinret, nach Prag. Wien, 31. Mai. Orig. -Telegr.) Graf Taaffe begibt sich nicht nach Prag. Die Berfassungspartei des böhmischen Landtages, welche die Majorität besigt, dürfte eine Diskussion und Manifestation in der Sprachen-Verordnungs-Angelegenheit veranlassen. Die hervorragendsten Bührer sollen sich in diesem Sinne geäußert Haben, selbst Se hiedurch Die Auflösung des Landtags provozirt wurde, Brag, 31. Mat. Drig.-Telegr) Unsere Stadt prangt seit Nachmittags im Flaggenschmuch, besonders weich deforirt sind die Straßen, welche Se. Majestät bei der Ankunft paffirt, vor Allem die Hibernergasse, der Graben. Die Balfons, Fenstergesimse sind mit Draperien verkleidet, häufig mit Duirlanden geziert. Das österreichische Banner prävalict entschieden. Das deutsche Kafına und die deutsche Lesehalle Haben die Fenster mit Schwarz-gelben Draperien geschmüht. Witterung regnerisch. Brag, 31. Mai. Orig-Telegr) Der Bitte des Boss Frind willfahrend, wird Se. Majestät von Theresienstadt aus auch Leitmerig auf einige Stunden besuchen. Neuerdings hat eine größere Anzahl von Imdustriellen das Anfuchen gestellt, Se. Majestät möge all ihre Etablissements mit feinem Besuche beehren. Die Aussgmüdung der Stadt Prag und der Vorstadtgemeinden Ristow und Schmidoro fehreitet würtig vorwärts. vag, 31. Mai. Drsg.:Telegr) Anläßsie des Ritterschlages des Grafen Hardegg und des Barons Walterskirchen zu Profeßrittern des souveränen Johanniter-Ordens fand beim Großprior Grafen Lichnomwsty ein großes Banker statt, an welchem Kronprinz Rudolf mit dem gesanmten Hofstaat, der höchste Adel, darunter Graf Balffy, Fiürst Khevenhüller, Prinz Taris, Fin Schwarzenberg ze theilnahmen. Der Kronprinz wurde mit der Bolóhhhymne und Brabanconne empfangen. Der gesammte Adel Böhmens ist bereits hier angekommen. Der Separatzug brachte 40 Hofpferde und zahlreiche Equipagen.«"" London,31.9.)2ai.(Unterhan s.)sI unter Slc10ksfekketäv Dicke antwortet auf Ar11d’sle1frage1111d.erklec it.1na11 beabsichtigte nicht die Unterhandlungen mit Persienbetreffzerat, die von der frühere1 Regierung gepflogen wurden,wiederaufzunehmen;gleichzeitig wünscht die Regierung die Provinz Herat Und ihrechgegend unter einer smbileren1 und«friedlicheren Verwaltung zu sehen.Nove:,31.9)?ai.Die Unterhandlungen in Angeegenheit der Versöhnung der Diministeriellen mit den Dissidenten da1.1ernfort.Die Rechte beschloß,bei der Wahl der noch in die Budget-K’0111111 if sio1k zu wählenden sechs Mitglieder leere Stimmzettel abzugeben,und eine etwa auf sie gefallene Wahl nicht anzunehmen,nachdem sie eine ihrer Parteistüicke nicht entsprechende Vertretung nicht annehmen will. Nom, 31. Mai. Imn der Kammer brachte Depretis das MWahlgeies ein und verlangte die dringliche Behandlung desselben. Nach der Debatte über den Zeitpunkt, in welchen das Gefes zur Berathung gelangen soll, genehmigte die Kammer mit 210 gegen 130 , y Y