Pester Lloyd, Januar 1882 (Jahrgang 29, nr. 1-31)

1882-01-13 / nr. 13

I-«Wass·-dte’,gem­äßigte«O·ppe-sittor»tj:-in;-den Tagezt .ihrer Kraft und Blikthen Ichtgethan,danoch ungebrokhe­­·nngtig endethihr die Ademschwellte·und das"grntxe .­Reis der Hoff 111i11 gihr die Schläfenztckrte,das hat ste jetzt unternommen,da ihre HaltusI­ggrersonhaftschlotterung und Lilleswelk und dü­rr geworden,woran sie ihre Zukunfts­­pläne geknüpft—sie hat das Budget ver­­weigert,das ist­ sie ich nicht Voraufschlag ab,ohne ihn auch nur zum Gegenstande der Spezialdebatte­ zu machen..So drängt es zuweilen einen braven,soliden­­ Menschen,der die Zeit des Sturmes und die dum­nen Streiche der Jugend längst hintersichtht,einmal den »verfluchten Kerl«zu spielen,um sich selber über das Maß seines Könnens zu täuschen.In der Regel bekommt ein solcher Versu­ch herzlich schlecht,ringt wird er eben auch unserer gemäszigten Opposition nicht bekommen.Ach,sie verträgt ja keine Exzesse m­ehr,und es ist prohlominös,daß zur Vertretuu­ng desselben einer der bestverdienten Veteranen des Hau­ses in’s Treffen rückte,der Herr Abgeordnete ·Paul,v.Soms sich.Gestehen wollen wir aber sofort,daß uns das bloße Erschein­eut dieses­ ge­­ehrten Abgeordneten in der Arena sehr wohlthuend und tröstlich berüh­rte.In unserem Lemde des frühzeitigen politi­­sch mJnvtilide11thum­s,da Märtxcer in dem­ Alter,welches anderwärts erst den­ Begister staatsmännischen Schaffens­ be­­zeichnet,schon an den bekannten»Gesundheitszuständen« laborirenthid sich nach Ruhe und Beschaulichkeit sehnen,i1c unserenthideist es sch 011 an und für sich rü­hmenswerth, wenn ein Mamc,u1uden das ahnungsvolle Halbdunkel des Greifenalters seine Schatten webt,sich noch genug ideales Streben und Kampfesfreudigkeit bewahrt hat,um kräftigen sAutheil an dem öffentlichen Leben zunehmnen.Und wenn diese Theilnahme sich vollends­ mit solcher Verve und so viel jugendlichem Schwung 111 ausfestigt,wie dies heute bei Herrt.v.Somit«ich der Fall war,da wäre es geradezu sträflich,stren­ge Kritik zu rüben,jeden Satz des redners auf die Goldwaagezik legete,sehr eingehend nach dem logischen Gang der Beweisführung­ und der Korrektheit der Auffassung zu forsche1c---111it Einem Worte,sich selber den guten Ein­druck, den­ majt em­pfangen hat,zu verkümn­nern.Wir m­öch­ten in die­­sen Fehler nicht gerathen­;es fällt uns darmn auch gar nicht schwer,uns in der Besprechung der Rede des Herr11v.Somi sich Selbstbeschränkung aufzuerlegen.Wir freuen uns dessen, d­asz er gesprochenr hat;1i­eerges1,­rodhc11,de1s mögert seine Prinzipiengenossen mit ihr runcsmachen.Sind jeder Meinung,·daß er den pkwlamentarisch und kon­­tinutionell nur in den außerordentlichsten Zeitläuften ent­­schuldbaren——wir sagen:entschuldbaren und nicht: ·zulässigen.—Akt der Budgetverweigerung genügend motivirt habe,sind sie überzeugt,dass der Kardinalsatz seiner Rede,jener von der ü­berm­ü­ßigen Großmachtstellung und der Reduktion der Mittel dieser Machtstellung der Monarchie und speziell Ungarn seinen Kern habe,welcher die Analyze verträgt,sind sie geneigt,die rettendeancen des verdienten Abgeordneten welche leider schon­ seit de­r Tagen des famosen Neuner-Komites wie aufzerbnis ge­­vathene Geldzeichen von Hand zu Hand werthige Minze zu nehmen — so haben wir gegen all das nicht das Mindeste einzuwenden, denn nicht für uns, sondern für die gemäßigte Line Hat Here v. Somitich it sie met Inhalt Ausführungen zufrieden, warum sollten wir damit unzufrieden sein ?! Lassen wir also diese rednerische Episode, aus welcher der Abgeordnete Karl G­ötvös mit gewohnten Scharf­sinn vatch die wichtigste Konsequenz gezogen, indem­ er sehr treffend auseinanderfegte, daß die­sen 008 der gemäßigten Oppo­­sition zu. Sie verweigert also das Budget schlechtweg. Das nennt man in Ländern, wo man parlamentarische Umsjchrei­­bungen nicht liebt, viel gerinmg, dem es will mir bedingen, die gemäßigte Linie wide sich auf ihre alten King Fegewerlih gw­oluen fl velteftos sie ü­ber den eigentlichen Inhalt best selben ganz im Maren wäre. Man drehe und wende die Sache wie amit will: die einfache Ablehnung des Budgets bedeutet nichts Anderes, als daß man Mittel verweigert, welche er zur Aufrechthaltung seiner Funktionen unbedingt nöthig hat, welche er, Stamsgläubiger f. m. gerecht zu werden. Die einfache Ablehnung des Budgets hat daß mit materiellen Pflicht gegen den Staat losspricht. Jet, Allein Rede den­­ Brämm­­fen‘ des Herrn v. Sowffih direkt für den Standpunkt der Unabh­ängigkeits­-P­artei plaidiren — falsen wir wenden wir uns der neuen Tat mit Wir heben dies mit Absicht verstiegen haben, wen und Diese subjektiv präziser­ braucht, um seinen Verpflichtungen herausleser­­n. Erfolg seiner Schlußfolgerin Höchst interessante Episode und Staatsbürger, wenigstens wir, wodurch kann ein solch­fertigt erscheinen? Allerdings kann damit trösten, daß ihr Vorhaben unterrnehm­en, wovor gering ist der äußerste Akt der Nothwehr gegenüber­hältnissen davon Gebrauch macht, zeigt jedenfalls " rar und unzweideutig, daß bald auch in der Debatte geschehen daß allen mindestens prinzipiell, von die Majorität tief einschreidender Art gerecht­­sie unter, weiter Das Budget als regierungsfähig erscheinen will, sich keines frivolen Mittels bedienen, welches sondern direkt gegen den Staat praktisch wider Erwarten realisirt werden könnte, unbedingt zurich­­tdienen müßte, und dann darf eine Opposition, welche sich nicht lediglich das Finke bekämpft hat, wie eine ernste fehrt, des finken Zentrums, Steuerverwes­­aud, die gehen, hervor, dem Staate Somifih Aber wie dem auch sei gesprochen die unter Anderm, auch dazu gegen Fremde, die für voll Mertiusschseese Bedeutung, für den Nun fragen Opposition die Negierung, fafstungswidrigen Zumuthungen, gegenü­ber dem Auftreten der Gewalt, und eine Opposition, die unter normalen der­ parlamentarischen Opposition erlaunt hat. Hinter den Conliften — bin, atte damals den 3wed — and thatsächlich diente sie auch d­azu —, den Klärungsprozeh zu beschleunigen. Aber Heute ? Koloman war arm erscheint ihr gerade das gut und was Ziha einmal überhaupt Strophe die bilde nicht, nicht zu Zeit, verweigerte, zehrte mit Stonsistenz hinein, andern Seite des Garantien der gegen vollren Opposition Angen­­Dauerhaftigkeit gegen jeder sich ganz belanglos werde, nichts es Steuer verweis das Eine sie nicht einmal den Beruf einer­ Zentrum unter Führung es weit man darauf Koloman Zipa’s im Jahre 1875, das ist unmittelbar vor der Fusion dasselbe gethan, was die gemäßigte Opposition heute thut, und vielleicht, um der Analogie einen gewissen A­rhaltspuun­t zu bieten, wollen gewandte Her­enentifer aus genau der heutigen Fusions-Motive — wie kommt grade die Opposition dazu, die Opposition, die Koloman Z Tika, leidenschaftlich sie den Kabinett-Chef Tipa bekämpft, sich aus seinen Akten die Berechtigung für ihr Thun abzur­­eiten ? Wenn ihr Alles Schlecht und verwerflich und verdam­­­menswerth — erscheint, was als eine auf staatsrechtlichen Zwist langer Jahre ein neues Tiba Gutes nachahmenswerth, gut gemacht hat? als unsreier Hochsc­hägung fir den Minister-Präsidenten sind wir seineswegs geneigt, noch nachträglich ein die Thaten des Oppo­­sitionsführers gutzuheißen — und die Opposition sollte an derer Auffassung sein? Im ödeilen Klappt welcher "das ungarischen ja Teistet, jene Analogie Iinfe Zentrum das schleichende Krise an­­ den­ Mark des Parlamentarismus, drohte eine finanzielle Katar Staates die Probe zu stellen, waren alle Verhältnisse in chaotische Ver­­­wirrung gerat­en, aber in das Chaos dämmerte der gestal­­tende Gedanke der einen Seite dem Ende zu machen, auf der parlamentarisches Gr­­und­ationsfähigkeit Hervorzurufen versprach. Das war also eine da außerordentliche Lage und die Budgetverweigerung Budapest, 12. Sänner. vn. Sofort nach Vorlage der Schlußrechnungen der legten drei Jahre Haben wir an den allgemeinen Theil derselben eine Reihe von Bemerkungen geknüpft.*) Allein auch die Detail-Ausweise der ver­­cchiedenen Refsorts, namentlich der Ausweis des Finanzministeriums und ds Kommunik­­ations­-Ministeriums machen uns mit einer Anzahl von Gebahrungs-resultaten bekannt, aus denen sich so­­wohl für die Verwaltung wie für die Steuerpolitik wichtige Lehren abstrahiven Lassen, die gerade rechr anläßlich der Budgetdebatte auch in weiteren Kreisen interessiren dürften. Zuvörderst betrachten wir die Gefälle und deren Er­­gebnisse während der legten Drei Jahre. Es hat das Z­abafgefälle ertragen : im Jahre 1878 162 Millionen, 1879 167 Millionen, 1880 175 Millionen ; es zeigt sich demnach eine wesentliche Steigerung des Erträgnisses. Beim Salz­gefülle war das Erträgnis im Jahre 1878 114 Millionen, 1879 115 Millionen, 1880 11,5 Millionen, also auch hier eine, wenngleich geringfü­gige Steigerung. Bei den Konsum­sterern waren Die Brutto-Einnahmen im Jahre 1878 mit 148 Millionen, 1879 mit 164 Millionen, 1880 mit 187 Millionen (inklusive N Rüdstand) vorgeschrieben, mithin eine konsequente und sehr bedeutende Steigerung der Vorschreibung. Herabgemindert wird der Eindruc­k dieser Wahrnehmung durch die gleichzeitig zu Tage tretende Dr fcheinung, daß die Nücstände im Laufe des Jahres 1880 von 2­6 auf 4.0 Millionen zugenommen haben. Die be­kannten und noch immer nicht sanirten Uebelstände der Nestitutionen treten an im Jahre 1880 zu Tage. Es waren auf vorgeschriebene 69 Millionen Spiritussteuer 0­ 3 Millionen, auf vorgeschriebene 2,5 Millionen Zucker­­steuer 5­6 Millionen zu restituiren. Die Stenpel er­gaben im Jahre 1878 76 Millionen, 1879 7,3 Millionen, 1880 77 Millionen; die Rechtsgebühren, an welche 233 Millionen Notstände aushafteten, wurden pro 1830 mit 16,8 Millionen vorgeschrieben, thatsächlich Floffen aber nur 146 Millionen ein, , so daß. 255 Millionen als Nb­stand erscheinen. Die d­itesten Steuern waren in den mehr­­genannten S­ahren und zwar 1878 mit 126 Millionen, 1879 mit 125 Millionen, 1880 mit 128­8 Millionen vor­­geschrieben und die Yeidstände am Ende der vespettiven Sabre betrugen 413, 427 und 446 Millionen, so daß die Steigerung der Vorschreibungen nahezu annullirt ist. Die thatsächliche Jahreseinnahme hat allerdings ganz andere Sluku­ationen gezeigt; denn während 1878 noch 847 Mil­­lionen eingingen, floßen 1879 nur 822 Millionen, 1880 aber wieder 843 Millionen ein. Zu bemerken kommtt noch, daß die älteren Müdstände der Direkten Steuern — datirend von der Zeit bis inklusive 1875 — im Ganzen nur etwas Weniges abgenommen haben und zwar um etwa 0,7 Millionen, von 134 auf 127, während die neuen Nickstände, welche zu Anfang des Jahres 1880 269 Mil­­lionen ausmachten, zu Ende des Jahres auf 319­ Millionen angewachsen sind. Staatsvermögen, welches im Jahre 1880 mit 13­/,, Millionen- Gulden ausgewiesen ist, halten wir Die Bolt „Franzenstfanal-Aktien” mit 42/,, und die „Obligation Des Landes-Bodenfre Dit-Instituts für Kleingerumdbefiger" mit 3, Million Gulden für­reine sehr werthvollen Bestand­­theile des Staatsvermögens . Alles andere ist unzweifelhaft vollwerthig. Da Rtaat Agiton, wocie ala Alysid­e im Werthe von 66 °/,, Millionen ausgewiesen sind, haben that­sächlich 3 Millionen Gulden Erträgniß geliefert, was recht günstig ist; doch haben sie die Radstände von 10­6 auf 111 Millionen Gulden gesteigert. Die Staats­­forste mit 103%, Millionen bewerb­et, geben thatsächlich nicht mehr als zwei Berzent Mevenue. — Die Opal­­gruben und Edelmetall-Bergwerke, die Eisenwerfe de Staatsgebäude geben nahezu fein Extraguiß; erstere sind mit 8­4 Millionen, Die Eisenwerfe mit 3 Millionen, die Gebäude mit 33 Millionen bewert­et. — Von dem beweglichen · Das Ressort des Kommunikations-Mini­­steriums gibt zu Betrachtuungen Anlaß,wie wir sie schon gelegenheitlich unserer Besprechung der zehn­jä­hrige­r Gehalt­­muss-Ergebnisse dargelegt haben.Schon damals zeigte sich,daß die die garantirten ungarischen­ und gemeinsamen Eisenbahnen unter dem Titel von Borschü­ssen verabfolgten­ Beträge im Laufe der Jahre sowohlmc Kapital wie an Zinsen amwachsen,ohne daß irgenduenne­nswerthe Rückzah­­lungen geleistet werdenc können.Desgleichen richten wir sch011 damals die Wahrnehmung,daß das in die königlich ungarischen Staats­bahnen investirte Kapital sich durchschnitt­­lich noch schlechter vorinteressirt,als das Aktienkapital der Privatbahnenz in einer weit größseren Skala zeigt sich die­­selbe Kalkulation heute,obschont in den abgelaufenen drei Jahren in­ den Komplex der ungarischen Staats­bahnen auch« die Theißbahn——bekanntlich,als sie im Privatbesitze war,ein lukratives Unternehmen—einverleibt wurde.Bei Abschluß der zehnjährigen Staatsrechnungs-Gebahrung und deren Beleuchtung durch das Elaborat der Schlußrechnun­gs- Kommission wurde ein tabellarischer Ausweis vorgelegt, welcher die auf die Eisenbahn-Garantie-Vorschüsse verrech­­neten Beträge feststellt und nachweist,daß von den garans­terten Bahnen während der Periode 1870—1877(in den Jahren liös und 1869 wurden keine Vorschü­sse verabfolgt) 76,9 Millionen an Kapital beansprucht worden waren;von diesem Betrage ist jedoch der als die Ungarische Ostbahn ertheilte Vorschuß mit 11,1 Millionen abzurechnen,weil dieser und die später dies d­ahn erfolgten­ Vorschü­sse bei der Verstaatlichung als Erwerbungs-Kaufsch­illing betrachtet und mit in Rechnung genommen worden sind Es erilbrigen demnach 65«8 Millionen.Während der drei Jahr­e 1878—1880 haben sich diese Kapitalsvorschüsse auf 100«52­1 Mil­lionen ge­­steigert;dmch haben mittlerweile die Zinsenforderungen des Staates von 11«1 Millionen auf 18·4 Millionen zuge­­nommen.Insgesammt zeigt sich also eine Zunahme der Forderungen des Staates bei den Privatbahnen während der drei Jahre nun 42 Millionen,sodaß durchschnittlich eine jährlicheam­ße von 14 Millionen zu konstatiren ist. Die Bahne 11,um welche es sich hier han hdelt,repräsen­tiret: beiläufig ein Aktienkapital von 110.8 Million­er1;außerdem lastet auf denselben eine Prioritätsschuld von mehr als LOO Millionen.Diese beiden­ Posten würden sich erst bei einem Jahreserträgniß von 15 Millionen zum Perzentverinteres­­siren;da sich aber die jährlichen Staatszuschüsse—natür­­lich exklusive der auflaufenden Vorschußzinsen—auf circa 10 Millionen belaufen,so ist das thatsächliche Ertrag"·111ß dieser Privatbahnen durchschnittlich etwa 12X 3 Perzel1t.Es partizipiren hieran allerdings auch die sehr ungünstig situirten oder­ kostspielig verwalteten Bahnen Battapök-Dom­­bovár,Ungarische Nordostbahn,Ungarisch-galizische un­d Ungarische Westbahnz alleines wird sich beim Vergleiche des in die Staatsbahnen imvestirten Kapitals und des Ev. * 5. Morgenblatt Nr. 330 des „Pester Lloyd“ vom X. 1881. ud die amnd da Budget den ja des den Führer sicherlich einmal darf Herrn v. der Vorausseßung, daß und wahrscheinlich wird — Die allerlei so auf ver­­Denn bei Prioritätenschuld zu tragen vermag. Seither ist das in die Staatsbahnen investirte Kapital noch bedeutend gestiegen, ohne daß das Erträgung in­­ demselben Maße zugenom­men hätte. Es stellt sich also abermals die Wahr­­nehmung heraus, welche wir schon vor drei Jahren gemacht haben, daß hier zu Lande bei der Verstaatlichung der Bahnen nur mit großer Vorsicht vorgegangen werden sollte. Jo mehr übrigens der Komplex der Staatsbahnen mwächst, umso­­weniger wird auch die Zentralisirung der Administration beibehalten werden können, oder umso geringer werden, wenn dieselbe beibehalten wird, da die Ausdehnung des Verkehrs­­gebietes entschieden eine Vermehrung von Betriebsleitungen zur Folge haben muß, die gegenüber der Verwaltung der Privatbahnen zu erzielende Ersparniß sein. Verwaltung Bosnien und der. Herzegovina burd­­ger. = Die ungarischen Mitglieder der im Sinne des $. 53 des Bantgeseches vom Jahre 1878 zur Entscheidung der zwischen der Re­­gierung und der Oesterreichisch-Ungarischen Bank etwa auf tauchenden Streitfragen gewählten Schiedegerichtes, und zwar Judex Curiae Georg v. Mailath ı und die Kurialrichter Lorenz Tóth, Emerich Szabó und Werander Verteffy sind, mie , Egyetértés", meldet, von ihrer Wiener Neffe heimgekührt. Die kon­stituirende Sigung des Schiedsgerichtes hat am 7. b. im neuen Wie­­ner Justizpalaste stattgefunden und waren von ü österreichischer Seite der Präsident des österreichischen Obersten Gerichtshofes Anton Ritter v. Schmerling und die Näthe des österreichischen Obersten Gerichtshofes Ritter — Alois Hadher v Hart, BDtto Schubert und Bine Haslmayer v. Grazegg anmwesend. Der vorjährige Präsident des Schiedsgerichtes Nitter v. Schmerkfing legte, mit Freude Konstativend, daß das Schieds­­ericht im vorigen Jahre Feine Gelegenheit für seine Thätigkeit hatte, ein Präsidenten-Mandat nieder und forderte das Gericht zur Wahl eines neuen Präsidenten auf. Im Sinne der Gourtoisie wurde von österreichischer Seite die Wahl des Judex Curiae Georg v. Mais­lath in Berschlag gebracht, und der Gewählte sodann von den zwei ältesten Nichtern Nitter v. Hadder und Lorenz Tóth von seiner Wahl verständigt. Here v. Mailáth erschien alsbald in der Gibung, dankte fir die Wahl, worauf die Gißung, der Feine sonstigen Agenden, vorlagen, geschlossen wurde. Die ungarischen Mitglieder des Schiedsgerichtes besichtigten sodann unter der Führung Nitter v. Schmerling’s sämmtliche Räumlichkeiten des präch­­tigen Justizpalastes. = Sm. "Jogtudomäny Közlöny" bespricht Dr. Alexander Däarday die Frage der Jury: Institution und gelangt zu der folgenden Konklusion : „Meiner Welterzeugung nach ist die Verfassung unseres Vater­­landes mit ihrer munizipal-autonomen Organisation der entsprechendste Boden für die Institution der Jury. Eine auf dieser, VBasis konsti­­tuirte Jury vermag die Konstruktion der nach französischem Leisten nachgeahmten Fury des Kontinents zu übertreffen, ja sie ermöglicht sogar die Lösung jener Schwierigkeiten,‘ melde in unserem Vater­lande sich gegen die Geschwornengerichte aus Nationalitäts-Nachsichten aufthürnen ; allein , wenn unsere Legislative und die Weisheit unserer leitenden Staatsmänner mit Ausschluß der Jury eine Straf­prozeß-Ordnung schaffen will, dann erheben wir von vornherein unsere warnende Stimme, daß man solche chaotische prozessuale Bersuche vermeide, welche, wenn sie auf­ das Strafverfahren aus­­gedehnt werden, die Gefahr der ewigen ee­en der Zivil­prozeß-Ordnung mit den Lasten der bedeutenden Auslagen einer neuen Organisation vermehren. Werden wir endlich durch unseren eigenen Schaden klug!" — Die Sry, welche das Urtheil der I. Konstanz zu einen definitiven macht, ist die einzige auf Unmittel­­barkeit basicte Umgestaltung des Strafverfahrens, welche das unter seiner Würde fast erliegende Ungarn finanziell ertragen kann ; allen fir ein solches System, welches weder dem exft­ noch dem amortin tana­tehen, jetheile_ in seiner Hinsicht eine ‚definitive Geltung figert, welches mit der Appellation, Nullitätsfrage und anderen außerordentlichen Rechtsmitteln die Kosten der unmittelbaren münd­­lichen Verhandlungen der Appellationsforen kumulirt, für eine solche juristische Experm­entation ist Ungarn zu aven. — Weder die bereit durchgeführten und in Vorbereitung be­­griffenen Truppen Aufstellungen im Südosten der Monarchie berichtet das „N. Wr. Tagblatt” Folgendes: In Dalmatien be­­finden sich fest über 12.000 Mann; die Truppenmacht, welche von der Herzegovina aus nach Bosnien designirt ist, beträgt 7000 bis 9000 Mann . Im­ nächsten Feher ist ein weiterer Truppen-Nahhschub von 5000— 7000 Mann zu erwarten; diese militärischen Operationen werden ohne Einberufung der Delegationen durchgeführt werden um sind auch bereits alle Truppentheile designirt, welche bei diesen Ope­­rationen in Verwendung kommen. Eine Truppen-Aufstellung von weiteren 35.000 Mann ist in Aussicht genommen, jedoch werden im Falle der Duchführung dieser Mafßregel vorher die Delegationen einberufen werden. In diesem Falle hätten wir somit im Monate März oder April eine außerordentliche Session der Delegationen zu erwarten. — Nach einer Mittheilung aus Konstantinopel äußert sich das offiziöse türkische Blatt ,Djeridei Havadis" über den angeblich österreichisc­he ungarisch-rufsischen Allianzvertrag in folgender Weise : Die Okku­pati­on Bosisserts durch Oesterre­ich-Un­garn wurde in dem­ Momente provisorisch stipulert,wo Oesterreich­-Ungar­n die Unab­­hängigkeit der Türkei achteteI­nd gute Beziehungen mit derselberc aufrechtzuerhalten wünschte.Diese Achtung und dieser Wunsch schei­­nen noch heute sit-bestehen-t und s sind wegen­ Anschlusses des gegen­seitigen Bahnnetzes Verhandlungen­ in Zuge.Dennoch spricht man von­ dem­ Absch­lutssen eines österreichisch ungarisch­-h­essisch etc.Ver­­trages...·Oesterreichs ungarnweiß sehr wih daß die­ Türkei für den Moment nur das M Protestionsrecht vrüc­chtlich der­­ ausge­wanderten Bosniaken xeflambrt und gegen die propisoriische Oesterreich- Ungarn seine Opposition macht. Die Pforte wünscht­­ nur, daß man nicht Soldaten für eine Armeerefrutire, Die nicht dem Serassierate untersteht, und daß man den Glauben der Muselmanen nicht beeinträchtige. Der neue Veitrag, wenn ein solcher wirklich exzistigen sollte, wäre daher un begreiflich. Oesterreich-Ungarn sol die Vorgänge in Albanien nicht mit bösen Augen ansehen ; die Negierung trachtet, zum größten Vor­­theile Aller. Die dortige Bevölkerung zu pazifiziren. Die exkläsiven Interessen der türkischen Regierung hätten vielleicht eine­ Begün­­stigung des Systems der Liguen erheilcht, die Pforte hat jedoch in jluger Weise in Albanien die Nekrutirungsgefege zur Geltung ge­bracht. Oesterreich-Ungarn tut in Dalmatien dasselbe, — es ist demnach sein Grund zu irgend einer Verdächtigung vorhanden. a—b. Aus Syri­en, 11. Jänner. Drig­»Rore) Die Lorbeeren der Herren Stöder und Konforten lassen verwandte Geister nicht ruhen und die Sudenheb-Epidemie macht ihren Weg durch die Welt. Daß die neueste Idee auch nach Syrmien gelan­­gen werde, hat wohl Niemand bezweifelt; aber daß auf die be­­dauernswerthen Vorgänge in Warschau eine That, wie die Weih­­nachts-Brandpredigt des Hein E Sepelics, des Zeremoniärs Sr. Erzellenz des Bischofs Stroßmayer in Djarovar, so rasch folgen konnte, nimmt doch ein wenig Wunder; ja es werden sogar Stimmen laut, die zwischen den Akten der Warsc­hauer Schwefelbande und den Weihnachtsvorgängen in Djafovár einen gewmissen geistigen Zusammenhang behaupten wollen. Eigenthümlich bei der ganzen Sache i­ die Bemerkung des Berichterstatters der Effegger „Dr­an“, daß Se. Erzellenz Bischof Stroßmayer die Pre­­digten für hohe Festtage in der Regel zu zensuriren pflegt. &3 Leidet wohl seinen Zweifel, daß der illustre Kirchenfürst diesmal von seiner Gewohnheit abge­wichen sein muß, denn es läßt sich Scmwer annehmen, daß der Kampfgenosse eines Döllinger, der erleuchtete Ge­lehrte, die in der Predigt seines Zeremoniärs zum Ausdruckk gelang­­ten Tendenzen billigen könnte. "Wie, dem aber and sei — immerhin „bleibt die Predigt eine Satire auf das­ Geburtsfest­ Christi, der da lehrte: Liebet eure Feinde, und thuet Gutes Denen, die Euch haften­­ hier in gedrängter A u­nd der fyemischen Verhältnisse zu entrolfen. Der Kroatisc-herbische , Bruderzwist" wogt nirgends hefti­­Verwaltung der weiland Mazfuranics fejen Aera es glüclich zu Lande größtentheils den Vefig und die zumege gebracht, eine fruchtbare Provinz zu ruini­en. Die über den Parteien stehende Ne­gierung de j obigen Banus, welche den serbenliegenden geoßhroatischen Heißspornen einen gelinden Dämpfer auffechte, hat dadurch die hie den Serben gewonnen und den „Unabhängigen” den Boden meist aus ehrgeizigen katholischen Geistlichen bestehenden fen Partei. Flig3 verwandelt sich die einst sogenannte großfrontin „national­­liberale“ Partei in eine ultramontane schrwärzester Färbung, verfegt mit einer starren Dosis Starcsevicsianismus. Die Boliti­macherei muß der fonfessionellen Heße das Feld räumen, Frontischer Batr­ee­tismus und Katholisch-Klerikale Hesfuch werden als identische Begriffe proflamirt. Die totalen Mißerfolge, welche die Herren bei den legten Gemeinderaths- und Landtags-Wahlen zu verzeichnen hatten, da sich das nüchterne bürgerliche Element, auch katholischer K­onfession,­ von ihnen lossagte, steigerten die Erbitterung nur noch mehr. Auf das ausgeprägte nationale Bewußtsein des Volkes spekulirend und den unauslöschlichen Haß zwischen Griechisc-Orientalischen und Katholiken f­ürend, erklären sie den Patriotismus als Monopol, und es regnet Hiebe auf Alle, die nicht unter einer Rede mit ihnen spielen. Genaue Kenner der hiesigen Verhältnisse können sich der Befürchtung nicht entschlagen, daß eine Fortsegung der begonnenen Agitation die tra­rigsten Folgen haben künne, und zahlreiche Rufe nach der Staat­anwaltschaft und der Regierung werden laut. Im Grunde erscheint die Hebe gegen die Serben gerichtet, resp. gegen die jenige tolerante Landesregierung. Die Juden müsfen dran, weil sie eben, vereint mit den Serben, die Negierung unter­­ftügen, und dann, weil es da­ auch eine kleine Unterhaltung a la Neu-Stettin u. s. w. geben muß. Die Belenner des Audenthums bilden einen allzu verschwindenden Bruchtheil der Gesammtbevöl­­kerung und sind in viel selteneren Fällen Wucherer denn die Herren von der Gegenpartei, als daß sich die Mühe eines großangelegten Feldzuges gegen sie — und damit scheinen wir es hier Zu thun zu haben — verlohnen sollte. Natürlich wirden es die frommen Herren „Unabhängigen“ gern sehen, daß auch die Suden ein wenig geflopft würden. Aber wenn der Staatsanwalt so schnell reitet, wie die Todten, dürfte die Liebesmühe verloren sein, als eben in Syrmien und den Füßen weggezogen. Darob bat, währt der Intelligenz repräsentiren­­unter große Entrüstung unter der hier ze / e. e. [24 ] “ 07 Preußische Sozrialstimmen über den Erlaß. Die „National- Zeitung” Schreibt: „Die Kundgebung vom vorigen Samstag, für melche Fürst Bismarc die Verantwortung vor der, Volksvertretung,, vor der öffentlichen Meinung und vor der Geschichte obliegt, hat einen Ein­­druck auf die Bevölkerung gemacht, wie wir seit der Beendigung des Ber­affungsstreites seines ähnlichen und entsinnen. Wederall haben wir die von uns ausgesprochene Ansicht bestätigt gefunden, das öffentliche Untheil würde ungleich mehr als an den einzelnen Säten des Grlaffes, an der TIhatsache haften, daß ein solcher Schritt­ exiol­en konnte, an dem dadurch eröffneten Ausblick in eine wirrenverdie ulunft. Wir bezweifeln auch nicht, daß dieser allgemeine Cin­drud und die Wirkung, melde Finift Bismard sich. davon — wahrscheinlich mit großen Unrecht — zu Gunsten seiner, politi­­schen Absichten auf die Vollsstimmung verspricht, fü­ ihn der Zweck der Kundgebung ist, die sicherlich nicht dazu nothwendig gewesen wäve, eine kaum bestrittene Ansicht über die staatsrechtliche Stellung der Krone und eine allerdings sehr bestrittene Meinung über die Pflichten des V Beamtenthums zu verkünden, für welche man aber höchsstens eine Autorität wie die 063 Heren v. Puttlamer ein­legen sollte. Trot der unzweifelhaften konstitutionellen Sachlage, mor nach der Erlaß vermöge der Gegenzeichnung durch den Kanzler for­­­mell genau so der öffentlichen Kritik unterliegt, wie eine­ne welche von dem Fürsten Wismard allein ausgeht, legt die Presse sich doch aus berechtigten Erwägungen bei der Beurtheilung des Schrift­­stücks größere Zurückhaltung auf; auch wir verzichten darauf, des Näheren die gestern überall laut gewordenen Auspride tiefen Bez dauernd darü­ber wiederzugeben, daß es dem Anschein nach dem deutschen Volke nicht erspart bleiben soll, die glänzendste Periode der neueren deutschen Geschichte eine so sc­hwere Trübung erfahren, zu sehen, wie man sie troß der inneren Kämpfe der legten Jahre nicht zu erwarten brauchte. Sihmitten­ des Beamtenthums hat naturgemäß vor Allen der an dieses gerichtete Schluß des Erlasses den tiefsten Cin­­drud gemacht. Nach unserer Beobachtung hat Fürst Bismarc damit in diesen Kreisen eine Wirkung hervorgebracht, welche, wenn in der That die jüngeren Beamten bisher so gouvernemental,, oder so gleichgiltig für die Politik gewesen sein sollten, welche konser­­vative Lobredner der „neuen Generation“ es gern behaupten, hierin raschen Wandel schaffen wird. Nicht satirisch, sondern in bitteren ne­­aden wir von den verschiedensten Seiten aus dem Munde von Nichtbeam­ten den, BVorschlag gehört, nunmehr allen Beamter ebenso, wie es den ak­iven Militärpersonen gegenüber geschehen ist, das Recht, zur wählen und gewählt zu werden, zu entziehen — ein Gedanke, dessen zweite Hälfte bekanntlich im Entwurf zur nord­­deutschen Bundesverfassung sich vorfand. Wir könnten ihn freilich umso weniger befürworten, da durch seine Duchführung das Recht und die behauptete Pflicht der DV Beamten zu gouvernementaler Wahl­­agitation nicht ausgeschlossen würde. Welchen Eindruck es aber, auf das Beamtenthum deutscher Tradition machen muß, wenn solche Borschläge mit einem Schein von Berechtigung laut werden, darü­ber braucht sein Wort verloren zu werden.“ Die „Bo­st“ bemerkt: „Seit dem Tage, an welchem Herr v. Bennigsen seinen Ein­tritt in die Negierung von der Zustimmung und Theilnahme seiner Fraktionsgenossen abhängig machte, ist die parlamentarische Negie­­rung in das Programm der liberalen Parteien als eine nicht mehr nur prinzipielle, sondern aktuelle Forderung aufgenommen worden ; eine Forderung, welche den Grundlagen der preußischen Verfassung direkt entgegensteht und damit nicht zufrieden, aufgeblasen von den­ partiellen Wahlsiege, haben die Fortschrittspartei und die Sezessio­­nisten unter den wi­thendsten Angriffen gegen die Negierung und die Beamten derselben, auf die Gefahr der schwersten Grfehütterung, der gesammten staatlichen Ordnung, die Gestaltung der Negierung nach ihren Wünschen gefordert. Die mehr oder weniger radikalen Elemente haben einen Ansturm gegen die bisherige­­ Verfassung unternommen, froh, daß sie nicht mehr mit den Mittelparteien zu rechnen hatten. Und so konnte der Rückschlag nicht ausbleiben. Das Sritaunen, welches die Liberale Presse an den Tag legt, begreift, wie sehr sie sich in der Beurtheilung der Lage geirrt hat. Und wir glauben, daß sie sich davon noch viel mehr überzeugen wird.” # Berlin, 10. Jänner. Orig-Korr) Man. braucht si­­ch des tiefen Eindrucks zu erinnern, den der königliche Grlaß, dieser „verspätete Neujahrsgruß”, wie ihn heute ein liberaler Renner nannte, überall in deutschen Landen, in allen hohen und niederen Kreisen der Nation hervorgerufen, um zu begreifen, mit welchem uns gewöhnlichen­­ Ernst und Nachdruch die hochbedeutungsvolle Kamda­gebung auf den politischen Brennpunkt des Volkes, auf den Reichstag, wirken mußte. Wie Gewitterfehrwi­lle lag es heute über den Vertretern der Nation, die nach ihren Ferien zur Fortlegung der unterbrochenen parlamentarischen Geschäfte wieder zusammengetreten sind. Wer sich auf die Physiognomik des Reichstages aus langjähriger Brasis ver­­steht, der mochte dabei zu feiner Ueberraschung finden, daß die Kon­­servativen nicht entfernt die siegesgemwisfe Heiterkeit zur Schau trugen, die man von ihnen nach dem entschiedenen Eintreten des Monarchen­ hätte erwarten sollen. Sie mochten sich erinnern, daß nicht sie es waren, die in der Konflik­speriode der sechziger Jahre triumphiert ha­ben; sie, die sich vorzugs­weise aus den niederdeutschen Landschafter! mit ihrer Enorrigen, bedächtigen, sc­hwer in Bewegung zu bringenden Bevölkerung refrativen, mögen auch wohl genug von der Natur dieser­ Bevölkerung missen, um sich zu jagen, Daß es für die angeborene Treud und ehrliche Ergebenheit seine härtere Probe gebe, als ein befehlen­­der Mu, während schon der freie Wille dasjenige thut, was von ihm verlangt wird. Die Reaktionen des Volksgemü­thes sind ein gar wundersanes Kapitel und mancher Staatsmann, der zu den großer gezählt wird, hat jene Strömungen in den Tiefen der Nation nie vers­­tanden und nie zu lenken gemußt. Fürst Bismarc freilich, so fagett konservative Abgeordnete, die sich zu seinen Freunden zählen, verdiene solchen Tadel nicht. As er im Jahre 1866 Indem­nität sie den vorhergegangenen Konflikt er beriefen, daß er den Instinkten der trage wise. Wie also könne man fest von ihm besorgen, daß er auf einen Konflikt hinsteuern wolle? Wir enthalten uns jeder Bes­perfung zu diesen Auffassungen, deren Berechtigung gewiß Jeder wünschen, deren innere Wahrheit aber Niemand garantiven karten. Sehr groß ist auch die Beruhigung nicht, die es gewährt, daß di Mehrzahl der Konservativen es ablehnt, Konfliktsgelüste zu hegen; diese Herren haben nie die Politik in Preußen und im Reich geachtet Und wenn­­ es au äußerlich fo fchien, als ob sie der bestimmende Vaktor gewesen, so waren sie doch immer nur brauchbare Marionetterl nachsuchte, habe Nation Rechnung zu , , 3 /

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