Pester Lloyd - Abendblatt, Dezember 1883 (Jahrgang 30, nr. 276-298)

1883-12-01 / nr. 276

Wa ;;"1"88k»,5."—2k2-,s27ks. ft h ee se ET,” SZERETET DENE. URBAN SALTS SAST EST "gegengesetzten deutschen Kronprinzen in Budapest, 1. Dezember. — Der Aufenthalt Des Madrid Hat wohl in den ersten Tagen den Hans­­ischen Zwist zwischen den Liberalen Parteien, der dort seit längerer Zeit auf der Tages­­ordin­ung steht, einigermaßen zurücgedrängt. Nachdem jedoch die Hauptstadt ich an den Anblick des deutschen­­ Kronprin­­zen gewöhnt hat, brechen die alten Streitigkeiten wieder mit neuer Vehemenz hervor und die Krisis ist in den legten Tagen so alt geworden, daß der König es aufgeben muß, seinen Gast nach Sevilla zu begleiten, weil die politische Situa­­ton seine An­wesenheit in Madrid unerläßlich m­acht. Man spricht im Madrid von einem nahe bevorstehenden Ministerwechsel, ja selbst von der Auflösung der Cortes. Die Krisis Dat­rt schon von dem Tage her, an welchen das Programm der Thron­­rede eine Spaltung unter den Liberalen hervorgerufen. An die angeblichen Unklarheiten dieses Programms zu beseiti­­gen, sah sich die Negierung veranlaßt, durch­ ein in den Zei­tungen veröffentlichtes Commmunique zu erflären, daß sie entschloffen sei, das Programm der dynastischen Linken in seiner­ Totalität mitsammt dem allgemeinen, Stimmt vecht amd der Nevision der Berfaffung . auszuführen. Dieses Communique Hat einen dem beabsichtigten ent: Effekt Hervorgerufen, denn Die parla­­mentarische Majorität unter der Führung Sagafta’s it ‘der Revision der V­erfassung und der Gewährung des allgemeinen Stimmrechtes nichts weniger als geneigt. Die Erklärung der Regierung mußte demnach unob­wendig eine neue Zerspitterung der fan vereinigten liberalen Parteien mnt. Gefolge Haben und die raison d’être des gegenwärtigen Kabinets, welch leiteres als eine Regierung der Toalisten liberalen Bartells gedacht war. Scheitern der Koalition der Liberalen wird zweifellos die alten heftigen Kämpfe in den Cor­tes, erbitterte persönliche Gegnerschaften und alle Uebel im Gefolge haben, die mit einer schwark­enden, ihrer Existenz nicht sicheren Stegierung verbunden sind. Ohne eine Dauernde BV­erständigung der einzelnen Praktionen der Liberalen wird es mit ihrer Herrschaft alsbald zu Ende gehen. Der König selbst erkennt diese Lage, mit voller Klarheit und dieser Erlerntuig ent­­sprang wohl die beachtenswerthe Mahnung, die er in seiner Rede bei der Eröffnung der Rechtsakademie an die Adresse der Liberalen richtete und Die in eine förmliche Drohung an die intranzigenten, antidynastischen Elemente unter Des­selben ausgeklungen. König Alfonso ist Heute in Spanien so populär, wie es kaum noch ein Souverän vor ihm im­ Rande gewesen. Die Ereignisse der sechten Monate haben seine staatsmännliche Klugheit den Spaniern in der angewchnte­­sten Weise vor die­ Augen­gewicht Während der militärischen Erhebung im Herbste zeigte sich der König voll Muth und Energie und in Paris, wo er sich in einer ziem­­lich schwierigen Situation befand, bewahrte er ein hohes Maß von Geistesgegenwart und Takt. Die Thatsache, daß der König sei alle Soldaten und Unteroffiziere, ‚die an den Prommmeramento von Badajoz betheiligt waren, be­gnadigt hat, hat gleichfalls nicht wenig Ddazır beigetragen, ihm die Sympathien seiner Spanier zuzuführen ; der König dü­rfte also wohl auf das Bolt auf seiner Seite Haben, wenn es daran geht, den fortwährenden Schwankungen in der Regierung,ein Ende zu machen und ein­ Ministeriu zu­ etabliren, welches die Elemente einer gewisen Stabilität und Dautkhaftigkeit in sich birgt, vollends vernichten. Das. ana es = , ek 2 á (Einzelne Ser 3 Er, in allen Verschleißt F Enten, 1. Desender, EERTTEEN ORSI NE­TE den sanktionieren Gelegen, welche nicht nur jedes zum Zivilstande gehörige Individum­, sondern auch die im Ruhestande und in der Reserve befindlichen Militärpersonen den Zivilgerichten unterstellen auch in Kriminal-Angelegenheiten, nicht berücksichtigt werden können, hat — anstatt gegen die, troß der Zitation, nicht erschienenen In­dividuen die weiteren gefeßlichen Schritte in Anwendung zu bringen — den Fall dem Justizminister angezeigt. Darum frage ich den Heren Sustizministers 1. Gind die so eben erzählten Thatsachen wahr ? 2. Wenn sie wahr sind: Was hat der Minister gethan oder mas gedenkt er zu thun, um den Gelegen des Landes Geltung zu verschaffen und das Ansehen des Gerichtes zu wahren ? 5 . Aus dem BReiceiane, Dank der unbegreiflichen Hindulgenz des Herrn Alexander v Esanady, der sein MNed­, die Zählung des Hauses zu for­dern, nicht in Anspruch nahm, konnte die Situng und damit auch die Fortregung der Steuerdebatte von um 101­, Uhr ihren Anfang nehmen. Als Daniel Jranyi das Wort ergriff, um die Entsendung einer 2lv Kommission behufs Aus­arbeitung einer radikalen Steuerreform zu beantragen, starrten ganze Abschnitte des Hauses von einer Leere, die so enschreddend war, daß sie mehrere der vorgemerkten Renner absentiven zu müffen glaubten. in todesmuthiger Gurtius sprang Ferdinand Horangky scließlich beherzt in Die Beere und siehe, Haus und Galerien füllten sich all­­mälig, je weiter der Fahne Medner in der Beweisführung von den Stusionen vordrang, denen sich die Negierung hingibt, indem sie mit der Herstellung des Gleichgewichts im Ordinariun­­es gethan zu haben glaubt. Dieses Gleichgewicht werde binnen Kurzem in Folge der Schulden gestört werden, die wir zur Deckung des Defizits im Ertraordinarium machen müssen. Nach einer scharfen Kritik der Finanzpolitik im Allgem­einen suchte er nachzuweisen, daß die Vorlage nicht nur unlogisch und ungerecht sei, sondern auch einen Klaffentampf heraufbeschwöre und die Säfte der Nation angreife. Er Schloß unter den Eisenrufen der gesanmten Linken. AL Anwalt der Vorlage und der Regierung erhob er sodann Paul Möricz, um in einer temperamentvollen Nee auf Die großen Resultate hinzu­weisen, welche eben diese Negierung­­ auf dem­ Gebiete der nationalen Finanzpolitik zu verzeichnen hat. Seitens der äußersten Linken bekämpften noch die Vorlage SYphann Bäder, Alos Ugrons und Hoff VBidliczka­y, worauf Die Debatte für heute abgebrochen wurde, damit man Zeit für die Ver­­handlung der 34. Serie der Retitionmen gewinne. Erster Gegenstand derselben war die Vetition von 21 Muni­­zipien im Interesse der Esangs. Seitens der Linken wurden verschiedene Dekriminationen erhoben und wurde u. A. betont, daß im Interesse der ungarischen Erziehung der Csangs-Jugend in Ru­­­­mänien sowohl die Regierung, als auch die reformirte Kirche Schritte thun könnte. Dr Minister-präsident erwiderte, daß er als einer der Vertreter der reformirten Kirche seine Pflicht thun werde, daß Aber die Regierung als solche sich in die internen Angelegen­­heiten eines fremden Staates nicht einmengen Fünne. Die nächste Retition, welche fünf Munizipien gegen die Winkler-Rabbinenschulen eingereicht haben,­­ gab Herrn Span v. Simonyi wieder einmal Gelegenheit, seine holen Allotria zu treiben, welche Gelegenheit der famose Landes­­vater auch mit gewohnten Talte mitbrauchte, ohne hiedurch kurz­­weiliger zu werden, als er es gewöhnlich­ ist. Da es in der Natur nichts absolut Schlechtes gibt, hat auch die Nede Simonyi’S8 das Bute, daß der Minister-präsident, auf dieselbe und ‚auf die in derselben enthaltenen Nekviminationen rerfeftigend, sagte, er­ habe, als er die V­erhängung des Statariums über 3ala und Somogy verfügte, nicht gewußt, daß sich diese Maßregel gegen die antisemitischen Abgeordneten fehre.­­ (Lebhafte Heiterkeit ) Nachden noch der Finanzminister das Une­dbemnitätsgefeb eingereicht, richtete Agranyi folgende Interpolation an den Justiz­minister., In den vorgestrigen Zeitungen war zu lesen,daß das Buda­­pester k­ u.k.Korpskommando jenen zwei—nicht zum Militär­­verbande gehörige 11—Stallknechten des Generals der Kavallerie und Korpskom­mandi1ten Baum Edelsheim-Gyulai,welche von Budapester königl.Gerichtshöfe und in Folge der Appellation von der könige Tafel wegen eines Verbrechens d­ie sechs Monaten Kerker verurt­­eilt u und vom Budapester königlichen Gerichts­­hofe zur Verkündung des Urtheils zitirt wurden,das Erscheinen verboten habe,indem es sich auf gewisse höhere Verordn­­un­gen berief, lautg welchen auch die zum Zivilstmnde gehörigen Dienstleute der Offiziere der Militärgerichtsbarkeit unterstehen und denken. Gesccc­tshofbat,einstweilen,bis von dem k.k.Militär-Ober­­gericht, an welches das E. u. E. Korpskommando in dieser Ange­­legenheit sich gewendet hat, die Antwort eintrifft, das weitere Ver­fahren einzustellen. Der Budapester Fön. Gerichtshof aber,­­ob­­wohl er der Ansicht war, daß jene­ Verordnungen gegenüber Präsident Pechy eröffnet die Gegung des Abgeord­­netenhauses um 10 Uhr. — Geschriftführer: Berzeviczy, Tibad, Dutfa Rakovoßfy — Auf den Minister­ Fauteuils: Tipa, Graf Szápáry £réfort, Bauler, Bedetovich. Das Protofoll der geltrigen Gitung wird verlosen und authentizirt. Im Sonterpellationsbuche ist eine­nterpellation Daniel Yranyis an den Justizmintter in Sachen des­­‚befannten Ko­n­­fliktes zwischen dem Budapester Fföniglichen Gerichthof und dem Budapester b út Korps Kommando vorgemerkt. — Die I­nterpellation wird in der üblichen Zeit motiviert werden. ER .­­"Folgt die Tagesordn 1 111g:Fort«setzt litg der General­­debatte über den Einkommensteuergesetz- Entwurf. ‚Daniel Szányi erklärt sich für das Helfy’sche Separatvotum. Zugleich erinnert er daran, daß er zur Zeit, als Graf Lönyay Finanzminister war, einen Antrag einbrachte, daß eine Kommission eingefeßt werden möge zur Ausarbeitung eines Steuerfyftens, welches der Steuerfähigkeit der Bürger entsprechen würde. Dieser Antrag ist damals gefallen. Seither ist das Steuerfyften geändert worden; neue Steuern wurden eingeführt. Die alten erhöht. Es wurde an dem Gyítem herumgeflicht, so dab jet nicht nur gegen die­ Höhe, sondern auch gegen die Unzweimäßigkeit und Unverhält­­nißmäßigkeit der Steuern gefragt wird. Dar­ım findet Nedner die Zeit gekommen, daß die Gesettgebung das bestehende Steuer­­system gründlich untersuche und ein solches schaffe, welches den unwirk­­lichen Bedürfnissen und der Steuerfähigkeit der Bürger entspricht. Darum reicht Redner folgenden Beschluß Antrag ein: a­­n Das Haus wolle eine aus 21 Mitgliedern bestehende Kom­­mission zu dem Ziwede entsenden, daß dieselbe, einerseits Die wirklichen Bedürfnisse des Landes, andererseits die vernünftiger­­weise zu gewärtigenden Einkünfte des Landes, beziehungsweise die Steuerfähigkeit der Bürger in Betracht ziehend und außer den Mit­­gliedern der Regierung auch noch andere Fachmänner anhörend, triedmäßige Vorschläge über die Objekte, Mengen und das gegen­­seitige V­erhältniß der direkten und indirekten Steuern ausarbeiten möge. Der Bericht dieser Kommission ist längstens bei Beginn der zweiten Session des nächsten Neichdtages vorzulegen.” Der Antragsteller räumt der Kommission zwei Jahre ein, weil er einsieht, daß viel Material zu beschaffen ist und die Angelegenheit reifliche Erwägung erheirscht. Wenn der Eine oder der Andere, der in diese Kommission gewählt werden würde, dem nächsten Reichstage nicht angehören würde, so kann man ihn in Deifen ungeachtet als Experten vernehmen. « Die Lage ist ernst,ja besorgnißerregen­d,damunt empfiehlt Red­­ner sen­æen­ Veschlußantrag zur Annahme.(Lebhafte Zustimmung auf der äußersten Linken.) .­.« fFerdinanderäußky bemerkt auf den Verchlußantrag Jrängl’s,daß die Initiative in­ einer­ so wichtigen Angelegenheit von der Regierung ausgehe 11111i­sse,da sie über die nöthigen Daten ver­­fü­gt,das Parlament kötne nur dann die Initiative ergreifen,wenn die Regierung diesbezüglich ihre Pflicht nicht thut.Nun hat die Regierung,ohne wie sie es 1875 und später versproc­­en­,eine voll­­kommene Steuerreform einzuführen,in dieser Beziehung nichts­ gethan sind da»er in einem so wichtigen Falle,wo es sich um das Wohl der Nation handelt,die Hilfe annim­mt,von welch­ereite sie immer kannnhninunter den BeschlußantragJrängi’5a11.(Beifall links.) «Da­­ 3 Land befindet sich gegenwärtig in einem Zustande der Apathie,in welchem es Alles über sich ergehen leißt,was die Regie­­rung vorschlägt!111 Jahre 1874 warde knakzders.Als­ damals zuerst die Idee der Steuererhöhung ausmachte,da sah darin nicht nur die gesammte Opposition sondern sich die ehemalige Deabs Partei ein Attentat gegen das Nationalvermögen-Und nach neun Jahren­ tritt der Finanzminister wieder mit einer Vorlage hervor,in welcher pure et simple eine Erhöhuug der direkten Steuern um drei«Milli011e 11 verb­mgt wird,damit soll angeblich das Gleichs­gewicht imn Ordinarium des Staatshaushaltes hergestellt werden­. Als Satire auf diese Begrim­mung erklärt der Finanzminister bald darauf,daßs 39 ED Millionen die Summe betragen werde,welche wir beim-mis-Eigenem nicht decken werden können.Der Finanzminister h­ält es für unlöthig,zu beweisen,daß das L­ 111d diese Steuer­­erhöhung auch ertragen­ werde können,ertheilt nicht die Daten mit,welche diese Erhöhung von politischen und finanziellen Gesichtspunkte,und auch nicht jeine administrativen Verfügungen,welche die Vorlage vom ethischen»Gesichtspunkte berechtigen.(Verfallslinks.) « Es ist das eine gewaltthätige Finanzpolitik und Diejenigen, die sie votliert,müssen dem Finanzminister dafür danken,daß er sich­ diesmal mit 3 Millionen begnügt und daß er nicht die ganzen 39 Millionen, die er heuer benöt­igen wird, auf diesem Wege zu beschaffen gedenkt. (Beifall finis.) ‚Der Fcnanzminister begeht eine große Selbsttäuschung, wenn er meint, daß das Gleichgewicht im Ordinarium min­dergestellt ist; das Uebel steckt auch­ gar nicht darin, daß sie in einem oder andern Theile des Budgets ein Defizit zeigt, sondern daß das Endresultat ein so großes Defizit aufweis. Die Millionen, welche heuer auch­ das Gleichgewicht im Ordinarium herstellen werden, müssen­­ binnen wenigen Jahren durch die Zinsen der Schulden, die wir zur Deckung des Defizits im Ertra-Drummarium aufnehmen, verschlungen werden. 83 wäre wahrlich ein großes Glüc fir uig, wenn wir Die Situation von 1875 wieder erlangen konnten. Wohl betrug damals das Defizit 39 Millionen, aber es waren damals noch alle unsere Hilfsmittel intakt, die heute bereits erschöpft sind. Und betragen denn die Steuern, die wir seit 1875­ eingeführt haben, die Staatsgüter, die wir seither verkauft, nicht auch nahezn 39 Millionen ? Und haben wir nicht seither viele staatliche Funktionen auf die Gemein­­den überwälzt, welche die Kosten derselben nur mittelst Umlagen aufbringen können ? Und trog alldent betrug das Defizit im Jahre 55 Millionen und wird im Jahre 1884 wieder 31 Millionen etwagen. Ein größeres Unglück als dieses finanzielle Defizit it aber das politische Defizit, das diese Negierung­ auf z weiten Fan. Die un­­garische Staatsidee verliert immer mehr Anhänger, die Nationalitä­­ten murren, in Lioatien haben wir soeben eine Niederlage erlitten und öteles politische Defizit st­ehen in der schlechten Finanzpolitik, die diese Negierung begründet, welche nichts verm­ag, all die Lasten immer zu steigern. Auf die Vorlage übergehend, sucht Nedner den Beweis zu liefern, daß die Steuererhöhung mehr als 3 Millionen betragen werde. Wohl hat die Regierung seine Daten hinsichtlich der­­Belastung des Grundbeliges, hinsichtlich der Gumerbsteuer dritter Klasse, hinsichtlich der Hauszinssteuer u. s. mw. unterbreitet, aber dennoch kann man fgon heute sagen, daß das Resultat der Steuererhöhung mehr als 3 Millionen betragen werde. Außerdem ist diese Steuererhöhung nui Logisch, ungerecht und geeignet, einen Klassendampf hervorzurufen ; fie it unlogisch, weil sie verschiedene Steuerschlüssel anstellt, ohne sich hiebei auf statistisches Material finden zu können; fie it ungerecht, w­eil sie überwälzbar ist, und wir sehen schon fegt, daß namentlich die Mietezinse in Folge der Erhöhung der Hauszinssteuer überall in die Höhe gingen ; sie beschwört einen Kam­pf zwischen Grmwerb, und Ver­­mögen, zwischen Arbeit und Besit hervor, weil sie bei einer Klaffe einen anderen Schlüssel anwendet, als bei einer andern und hiedurch das Gefühl wachruft, daß jene Klaffe, die si mächtiger fühlt, die Steuer auf den schwächeren Theil überwälzt. (Beifall Tinis.) So wirthschaftet denn die Regierung ohne Idee und ohne Spyftem ; vergebens beruft sie sich auf das Erbe, das sie angetreten , was fü­r Erbe immer sie angetreten hätte, auf dem Wege, den sie eingeschlagen, müßte sie das Land ins Verderben führen. (Beifall links.) Und vergebens beruft sich die Regierung darauf, Daß sie die Majorität besige; die Geschichte [ehrt, daß die Länder, die den Verfall entgegengingen, damals über die größte Meajorität verfügten, als sie dem Verfalle am nächsten waren. Das ist eben eine Majorität, der es nicht nun den Kampf für die Prin­­zipien, sondern um die Erhaltung der Mat zu thun ist. Nicht nur daher, weil er zu der Regierung sein Vertrauen hat, sondern auch weil die Vorlage die Säfte der Nation angreifen will, lehnt er dieselbe ab. (Elsenrufe Line.) Paul Wisr­er äußert sich zunächt über den Beschlußantrag Yranyi’s. Dieser Antrag verstößt gegen den Parlamentarismus. Es ist ja fraglich, ob die Abgeordneten, die in diese Kommission gemählt würden, in nächsten Nek­hatane wieder dem Hause angehören wer­­den. Wenn nicht, wie sollen sie dem nächsten Neichstage über ihre Mission berichten? Wenn der Antrag dahin gelautet hätte, daß Die Kommission nach diesem Neichstage zu berichten hätte, dann wü­rde dieses Bedenken des Redners wegfallen... . = ‚Desider Szilágyi: Er würde also den Antrag angenommen haben ! . . . Paul Móricz: Nein, au dann nicht, denn Redner mill der Negierung die Initiative nicht aus den Händen nehmen; and) sind . auf dem Gebiete der Steuerreform­ entschiedene Schritte geschehen . Die indirekten Steuern sind reformirt worden, der Grundsteuer-Kataster wird dem­nächst abgeschlossen sein. Durch die Entsendung einer Rome­mission werden die Resultate dieser Arbeiten nur überhastet werden. Darum kann Nedner den Beschlußantrag nicht annehmen. Auf die Vorlage übergehend, polemisirt Nedner gegen Ho­­rántíy und bemerkt, daß Frankreich die von uuch begrü­ndete Budget-Eintheilung im Ordinarium und Erraordinarium heute noch beibehalten hat und daß es sehr fraulich it, Ob die französische Nation ohne die großen Investitionen Napoleon’­ III. die großen Sen ertragen hätte, welche es nach dem großen Stiege zu tra­gen hatte. Horanscky hat die Befürchtung ausgesprogen, daß die Vorlage den Slaffenkampf entfeffeln werde. Redner ist vor Ansicht, daß das Gegentheil zum Slaffenkam­pfe führen wide ; denn alle Straffen des Lande mit Steuern belasten und nun den Grumpbeli nicht, das wäre ungerecht, und da das Parlament 3 zwei Dritttheilen aus Grundbeissern besteht, findet Nedner es schon von diesen Gesichts­­punkte aus nothwendig, daß der Grundbefis gerecht besteuert werde. Er hält die Steuererhöhung immer für besser als das Schulden­­machen. Er erwähnt die erfolgreiche Thätigkeit des gegenwärtigen Finanzministers, die günstigen Resultate der Konsumsteuern. Dabei ist die Steuer der Taglöhner aufgelassen, in drei siebenbürgischen Komita­­ten sind 20% der direkten Steuern erlassen, auf den imumdirten Ter­­rain die Steuerfreiheit verlängert worden. Bedeutende Bosten figg­uiren im Budget, welche den Grundbefiß zugute fommen. G ©olite heute, da wir großen Ausgaben gegenüberstehen, der Grundbefiß nicht eine kleine Steuererhöhung vertragen ? Mit Heinen Ersparungen werden wir das Defizit nicht beseitigen. Wenn wir dies wollen, dür­­fen wir vor einer großen­­ Belastung nicht zurück­breden. (Raul Somffich spricht dazrwischen.) Ich Feine jene Ersparungen, welchen der Herr Abgeordnete immer das Wort geredet hat und welche zur Deronte geführt haben.­­ A­ 3 ich -dort drüben - fak -und- der Herr " Abgeordnete hier, damals geriethen wir in jene Zustände, deren Wort wir no) immer zu tragen haben. (Zustimmmung rechts ; Widerspruc und Bewegung links.) » . Gege1t Horanßky gewendet sagt Redner weiter daß nicht die jetzige Regierung Krogtiett das tpc­ßegblatt gereicht habe und daß die ungarische Staatsidee jetzt wtzitbeneracwabrtfcx als frü­her. (Zustimmung rechts,Widerspruch­ l­11ks.). Redner nimmt die Vorlage a 11.(Beifall rechts.) Johann Bäcker lehnt die Vorlage ab.Die direkten Steuern seien au­f der Höhe des nonpluin1 tram 1 gelangt.­.Und eine weitere Erhöhung müßte die Steuerbase 11 angreifen­.Ueberdies würde mit der Annahme der Vorlage gewisser ampendeertaster,der noch gar nicht fertig ist,i­nvorhinein sanktioniert werden. Akos Ugron erklärt,Referent Alexsander Hegedi­s sei Der­­jenige,der im Einvernehmen mit dem Minister-Präsidenten­ Tipa vor zwei Jahren erklärte,die Erhöhung der direkten Steuern sei unmöglich.Der Abgeordnete Paul Möricz hat die Entsendung der von Iränyi beantragten Kommission abgelehnt.Demgegenüber erinnert Redner darum daß im Jahre 1873 das linke Zentrum gleichfalls eine solche Kommission beantragt habe und daß die dama­­lige Denkpartei den schonungslosen Angriffen Koloman Tipa’siIac­­­­gebend,die 21er-Kom­­ission entsandte.Heute aber will der Abge­­ordnete,den­ damals so laut gelärmt hat,eine solche Kommission nicht haben.(Lebhafter Beifall links.)Und doch sind die Verhältt­isse heute ungünstiger als damals Rednersucht dies ziffermäßig nachzuweisen und dem Auftritt dann,daß es unzulässig sei,die Steuern des Grundbesitzes und der Gewerbetreibenden zu erhöhen.Er erzählt dann,daß in seinem Wahlbezirke alle Industriellen,die fü­r ihn stimmten,die Steuer­a­b. Er lehnt die Vorlage ab.­­Beifall auf der Äußersten unien. Sofef Widliezkay vergleicht unser Budget mit jenem Eng­­lands. Das Budget 068 unermeßlich reichen England beläuft sich in den Einnahmen und Ausgaben auf 800, das unserige ohne Einrech­­nung der Investitionen auf mehr als 300 Millionen. Die Unterscheidung zwischen ordentlichen und außerordentlichen Ausgaben hat bei uns seine Bez­iechtigung ; verschiedene Bosten des Ordinariums sind so niedrig präli­­minirt, daß man sie unbedingt in den nächsten Jahren wird erhöhen müssen ; deshalb ist es eine Läuschung des Finanzministers, wenn er glaubt, das Gleichgewicht im Ordinarium auf Jahre hinaus fest­­gestellt zu haben, die Defizitpolitik der Regierung und der Majorität it eine rein mechanische ; diese führt nicht zum Ziel, sondern nun die organische, welche die Produktions und Erdwerbsquellen entwickelt. Das Lestere ist freilich bei dem Gyítem, an das die Majorität und die Regierung gebunden sind, unmöglich, denn sie können über die indirekten Steuern und Zölle nicht frei verfügen. Die Vorlage könne zu seinem praktischen Resultate führen ; er nimmt sie daher nicht an. Es wird nin die 34. Serie der­­­etitionen vorgenommen. Bei der Petition gegen die jüdischen Winter Rabbinen- Schulen hält Ivan Simondi eine lange Rede, in welcher er der Negierung u. A. vorwirft, daß sie im I­nteresse der Suden die Breß­­und Nedefreiheit und die ganze Verfassung zu Konfisziven bereit jet. Minister-präsident Koloman Tia (Hört! Hört: Ich, bitte das geehrte Haus ganz einfach, den Antrag des Petitions-Ausschusses anzunehmen. Ron Allden, worüber der Herr Abgeordnete sprach, will ich jecht nicht reden ; ob diejenigen Dinge, welche — ich weiß nicht in welchem Zusammenhange mit diesem Gegenstande — vor­gebracht wurden und eine Nephis auf eine hinter uns liegende Debatte sein sollen, am lage waren — das mag vor Allem das geehrte Haus beurtheilen. Ich deute, ich wide inkorrekt vorgehen, wenn ich mir darauf einlassen wide. Einige Worte muß ich aber doch sagen. (Hört!) Das Eine ist, daß ich aufrechterhalte, was ich jüngst gesagt habe ; doch habe ich nicht von der Erftirung der Vreßfreiheit gesprochen, sondern davon, dafü­r sorgen zu wollen, daß die Aufreizung zum Haffe gegen Namen und SKonfessionen ver­­hindert werde, und zwar war dies nicht nur gegen die Antisemiten gerichtet, da ich auch von den Heben gesprochen habe, die in wund­­nischen und flavischen Blättern verübt werden. (So is’S! rechts.) Géza Ónod: Und wie heben erst die Lindenblätter ! Minister Präsident Tin: Daß doch der Herr Abgeordnete nicht Schweigen Fan ! Ich Habe ruhig zugehört als er gesprochen hat, was immer er auch sagte. — Das war das Eine, was ich bemer­­ken wollte. Das Andere ist, daß ich mich mit Niemanden verbindet habe, und daß auch die Negierung dies nicht gethan hat. Doch ist es unsere Pflicht Zedem­ann gegenüber, die Ruhe des Landes und den Frieden zwischen Namen und Konfessionen aufrecht zu­erhalten. Das Dritte aber ist — der Herr Abgeordnete wolle mie ver­­zeihen, wenn ich Diese Sünde unbewußt begangen habe ud es war gewiß nicht Schön von mic —, daß ich über ihre und seine Genossen das Statarium verhängen ließ. Doch konnte ich nicht wissen, daß das gegen Räuber und Raubmörder verkündete Statarium gegen Sie verkü­ndet sei. (Lebhafte Heiterkeit rechts ; Unruhe links.) Span Simonyi: Wir übernehmen den auf uns entfallenden Theil der Verantwortung ; übernehmen Sie an den Shrigen. (Over Lärm.) | Minister-Präsident Koloman fifa: Mebernehmen Sie die Verantwortung nicht hier, wo man Alles reden kann, ohne hiefür zur Verantwortung gezogen zu werden, sondern vor dem Gericht, dann Bee en sagen, daß Sie den Muth S Ihrer That befisen. (Lebhafter­eifall. Span Strongi: Ich bin noch nie veririrt. (Großer Lärm.) Weiteres im Morgenblatte. rarisch thätig. Außer der ungarischen Sprache hatte er auch die deutsche, lateinische, Französische und englische, Sprache inne. Ir der Nevolation war er in der Hauptstadt als Növolat thätig, und seine Verbindungen amd liebenswü­rdigen Manieren verschaften ihm bald eine ausgebreitete Krazis. Von der ungarischen Negierung wurde er zum vereh­renden Richter im Mechtelsenat der Septemviraltafel er­­­annt. Nach der Világoser Katastrophe nahm er wieder die Advoz­iatenpraxis auf. Er war ein vermöglicher Mann und war nicht auf die Klientel angewiesen. Seine segensreiche Wirksamkeit begann in jener Zeit. Die Erfolglosigkeit des Kampfes hatte auch ihn nieder­­gedrückt, er verlor aber nicht den Glauben an die Zukunft. Er begann jene V­ersöhnungsversuche, die, wenn sie auch nicht sofort ein Resultat hatten, wenigstens den Boden vorbereiteten. Im Jahre 1860 wurde er zum Obergespan des Csandder Komitats ernannt, in welcher Stellung er sich allgemeine Verehrung zu erwerben verstand. Auf sein eigenes Ansuchen enthoben, wurde er am 20. Jänner 1861 zum Richter bei der Septemviraltafel ernannt und im Jahre 1864 mit dem Präsidium des ersten Senats betraut. Als im Jahre 1869 die königl. Tafel umgestaltet wurde, ernannte man ihn zum Senats- P­räsidenten. Iim Jahre 1873 wurde er auf sein eigenes Anfuhren pensionirt. Um Anerkennung für seine hervorragenden Verdienste er­­hielt er das Kleinkreuz des S­t.-Stefan-Ordens. Hervorragenden Antheil nahm er an den Verab­ungen der Suderkurial-Konferenz und an der Gründung der Ersten Ungarischen Affeturanz-Gesellschaft. Seit 1873 lebte er zurü­ckgezogen und pflegte nur ins Nati­onal­ Rafino zu gehen. Mit ihm ist ein ausgezeichneter Batriot, ein Garakter voller, aaderer Bürger dahingeschieden. Die Familie hat folgende Traueranzeige ausgegeben : Sofef Zsivora meldet in seinem, wie im­­ Namen der gesan­mten Verwandtschaft tiefbetrübten Herzens die traurige Nach­­richt von ven­ Ableben seines Bruders, beziehungsweise Verwandten­ des bohm wohlgebornen Herrn Georg Zitvora, pensionischen Senats-Präsidenten an Fünigl. Tafel, ge­wesenen Odergespans des Gsandder Komitats, korrespondirenden Mitgliedes der Ungarischen Akademie der Wissenschaften, Kleinkreuz des St. Stefans-Ordens, welcher am 30. d. um 8 °­. Uhr in seinem SO. Lebensjahre an Alters Schwäche verschieden ist. » IT Die irdischenlieberreste des Verblichenen werden am,2.Dezemb­­erl.J.,Nachmittags mnS Uhr nach evangelischem Ritus AK von­ Trauerhaufe(8kertzpeserstraße(8)Nr.12)ans in dem Kerepeser Friedhof in der Familiengruft beigesetzt. (,,Ein nunglaubliches Polizeistückchen.«'i Es­ sind bekanntlich mit Bezug auf diet unter diesem Schlangerte im ,,Pester Lloi­d«'gebrachtes N­achricht über das Vorgehen der haupt­­städtischen­ Polizei gegenüber zweien im Budapester Bahnhofed­er Oesterreichisch-Ungarischen Staatsbahn angelangten Damen in vielen Blättern des Landes verschiedene Berichte erschienen, die der Richtig­­stellung bedürfen. Es wird uns anläßlich dieses Falles aus Hasselt Folgendes berichtet: Der hiesige Bauer Ford Bürklenhbeuer nahm vor einigen Jahren ein leichtsinniges Mädchen in sein Haus, mit welchen er fid­, um das unbeständige Weib für die Dauer an sich zu Irl­pfen, später in Temesvár, trog der heftigen Einsprache seiner bereits erwachsenen Kinder und sonstiger Anverwandten, trauen ließ. Uns wirklich schien es, als hätte die Leichtsinnige, die seit Jahren in den berüchtigten Häusern unserer Umgebung lebte, das alte Treiben auf­gegeben, ja sie verstand es sogar, das Vertrauen ihres Gatten und die Gunst der bäuerlichen Verwandten zu erwerben. Vor einigen Tagen verkehrte einer unserer politischen Beamten auf­ dem hiesigen Bahnhofe und traf im Wartesaale zwei Frauen , eine tief vermimmte, offenbar jüngere Berson und ein altes, bäuerlich gefleidetes Mit­tevchen. Dem Auge des Beam­ten schien, der­ Unstand, daß di jüngere der beiden Neffen den fi fast ängstlich Kopf und Antlit verbunden hatte, fast verdächtig, doch glaubte er bei dem schlichten Mopfen, welches die Beiden zeigten, in denselben Feine gefährlichen I­ndividuen vermuthen zu sollen. Der von Temesvár kommende Zug Yangte an, die beiden Frauen stiegen samit den zahlreichen anderen Reifenden ein und der Zug brauste weiter. Raum betrat der Beam­te, von dem Bahnhofe zurü­ckgeführt, sein Bureau, als ihn schon die Meldung erstattet wurde, „Stella“, die Gattin Bürkenheuer’s, habe die Abwesenheit ihres Gatten bewüst und sei, nachdem sie zuvor sowohl­ Baarged, wie Schmudjagen und­­ Kleider mit eingepadt, vor einer Stunde nachgebrannt. Sofort fielen den Beamten die beiden Frauenspersonen vom Bahnhofe ein, sein Verdacht schien gerechtfertigt und theilte er denselben dem eben ein­­tretenden Pfostenführer der hiesigen Gendarmerie mit. Der Gendarm verfügte sich unverzüglich zum Bahnhofe, pflog mit dem dortigen Beam­ten Nitdsprache, ließ sich die Nummern der beiden, durch Die Damen gelösten Fahrkarten bezeichnen und telegraphirte an die haupt­­städtische Polizei, die dann zwei mit dem Abends 8­­ Uhr in Buda­pet anfangenden Zuge eingetroffene Damen detenkrte, indem sie im den beiden Frauen Stella mit ihre Komplizin zu erhafchen glaubte. Leider geschah eine durch die Nummern der Fahrkarten veranlaßte uns heilvolle Verwechslung. Wohl bewüßte auch „Stella“ den Gifen­­bahnzug, um sich und ihren Naub in Budapest zu deden. Doc ge­lang es­ ihr, dort unbehelligt ein Neftchen zu finden, während gel. Marie Groglott und ihre greife Wegleiterin in die Hände der nach den flüchtigen Diebinen fahndenden Polizei gevieth. Hier pflegt heute ein Gendarmerie-Offizier strenge Untersuchung in der bedauer­­lichen Angelegenheit und sind auch als Ergebniß derselben die eben bezeichneten Momente konstativt worden. § (Todesfall) Herr Peter Fi­sh­er, Fabrikant Hiru­rgi­­scher Snstenmente, hauptstädtischer Repräsentant, ein geachteter Bür­­ger unserer Stadt, ist gestern Abends 8 Uhr in Nizza gestorben. Die Reiche wird nach Budapest gebracht und am Kerepeser Friedhof zur ewigen Nähe bestattet. (Polizei-9 Nachrichten Der Landwirths Allexandter Gerencsär wurdz heute Nachts von zwch alscksspxekerncn­ die in der Rittergasse Nr.5 gelegene Kaffeeschänke gelockt,wo er 20fl. Baargeld,seine silbernellhrmid Kette Verspielte.—·Der Ka 11f131a11n Karl Feuerlöscher beauftragte gestern einen Taglthrer Newensupper,drei Kriige Oelz 11 einer Runde zu tragng,der Taglöhner ging jedoch mit dem Ocl durch;er wirdfknrrentich—­­Der 23jährige Taglöh­tter Stef­ 111 Jankovi fcssch­ während des Säcketragens vom ersten Stock und brach sich einen F1k«ß.—De­n Kutscher JoschakothJ fiel im Orczy’sch­e 11 Hause im­ Fuß Juli dannß.Bakmm erlitt einen Beinbruch und mußte ins Spital überführt werden. Statistik dher Theaterbrände v­or weni­gen Tagen, am 8. Dezember, wird das zweite Jahr voll, seitdem das Wiener Singtheater ein Naub der Flammen geworden und viele Himderte in dem­ Feuermehre ihren Tod fanden. Vieles ist sett jener­­ erschütternden Theater Katastrophe auf den Bühnen und in den Thea­tern besser geworden. . Daß aber die Zahl der Theaterbrände im ab­­gelaufenen Sabre, d. i. vom 1. Dezember 1882 bis 1. Dezember 1883 noch im­mer eine ansehnliche Ziffer aufweist, “ist mir ein neuerliche Beleg dafü­r, daß der moderne Bühnenbetrieb troß der Aufwendung aller un­erdenklichen Sicheh­eits- und V­orsichtsmaßregeln noch immer sehr gefährlich geblieben ist. Wir geben nachstehend ein Verzeichniß der in dem angegebenen Zeitraum stattgehabten Theater- und Zirkus­­brände: 2 I. 2. Dezember 1882. Brand des Theaters in Bointe a Pitre auf den Antillen. Kein Verlust an Menschenleben. IL. 7. Jänner 1833. Im Theater „Buff“ ins Moskau trifft am Mitternacht­tag der Vorstellung ein Brand aus, der die innere Hinrichtung total ver­nichtet. II. 13. Sänner. Zirkusbrand in Berditschew (Gouvernement Kiew). 300 Menschen umgekommen. IV. 22. Sänner. Brand von Schrffenhofen’s Theater in Milan.­­ Kein Verlust an Menschenleben. Brand des Opernhauses in Toronto (Hauptstadt von Oher-Canada). Kein Verlust an Menschenleben. VI. 18. geber. Brand des Theaters in Arad (Ungarn). Niemand verunglückt. VIEL 18. März Brand eines Zirkus. in New­ Orleans. 60 Todte und 100 Schwerverwundete. VII. 4. April. Brand des Berliner Na­­tionaltheaters. Kein Verlust an Menschenleben. IX. 8. April. Brand des neuerbauten Zirkus Salomonski in Moskau. Menschen sind dabei nicht verunglückt. X. 22. April. Brand des Star-Theaters in Stocton-on-Tus (England). Kein Menschenleben zu befragen. XI. 25. April. Gaserplosion im Ambigu-Theater. 20 Personen schwer verwundet. XII. 5. Sunt. Brand von Barnum­s Zirkus in Chicago. Niemand verunglüct. XIII. 9. Juni. Brand des WSatety-Theaters in Manchester. Kein Mensch verunglückt. XIV. 11. Sunt. Brand des Daristes-Theaters („Iheaty Rozmaitosci“) in Warschau. Der Brand bricht um 7/9 Uhr während der Vorstellung aus. Niemand ver­unglüct. XV. 16. Nunt. Im Vergnügungs-Stablissement „Viktoria Hal“ in Sunderland werden, 180 Kinder erbrüct. XVI. 24. Sunt, . Brand des Theaters in Dervio, (Provinz Como), während der Vor­stellung , 48 Menschen getödtet, 10 schwer verwundet. XVII. 8. §umi. Brand des Sommertheaters in Maridjan Niemand verunglückt XVIII. 28. August. Brand des Theaters in Natamo-Komura Na­mada Gori Santi (Kapan) ; 75 Personen wurden getödtet, 1L Schwer verwundet. XIX. 29. August. Brand Des Sommertheaters in Chorol (Gouvernement Boltawa). 12 Todte. XX. 31. August: Brant 963 Sommertheaters­ in Sefaterinodar (Kaukasus). Niemand ver­unglückt. XXI. 30. Oktober. Brand des Zirkus Herzog in­ Budapest XXII. 17. November. Brand des Theatre Royal in Parlington Niemand verunglückt. ee­v3 Zur Eröffnung der Retkilas-Szeghár­der F­lügelbahn der Budap­est-Fünfb­irhner Eisenbahn) ist heute Morgens 8 Uhr 45 Min. aus dem Bahn­­hofe der Station Budapest (Zosefstadt) der E. ung. Staatsbahnen el a sy. 8. Becher. ,J h Sag esuem giwttem Auszeichnung der Frau Jóka.Das Amtsblatt veröffentlicht heute die folgende a.h.Entschließung- Ueber Vorlage Meines unngarischen Ministerium Meine Pos­tison verleihe ichder Fra1z Moriz Jökatgeb-Noch Laborfal­i, aus Anlaß ihres fünfzigjährigen Jubiläums,in Anerkennung ihrer auf dem Gebiete der Schauspielkunst erworben 11en Verdienste dasgol­­decherdienstkreuz mit der Krone und weise ich diesfalls zugleich den Kanzlerkn eines Franz-Josef-Order 12 entsprechend am Gegeben zu Budapest,am 25­.November 1883. Franz Josefm.p. Baron Vsla Orczym.p. (Ernennungen.)Ludwig Deäk,Vizerwtär des­ Torda- Aranyoser Kom­itats,zitierken.Schulinspektorz——Johann Mad·ary zum Grundbuchsführer(Adjunkten in Kcsxen·ö;—·Adolf Kt­ 1vå­­est)zum Kanzlisten beim0­ Lublaer Bezirksgerichte;—Julius Nemes zum Kanzlisten beim Zala-Egerßeger Bezirksgerichte;— Fratz Majorsky zum Kanzlei-Offizial 11.K­lasse. (Postalisches.)Die Postämter von Czegladingö und Vinkovce wurden in ärarische Verwaltun­g übernommen. (Vom Hofe­)Man berichtet uns aus Wien-Ihre Majestät und Erzherzog ikt Valerie mit Gefolge haben sich um zehn Uhr Vormittags mit Separatzug nach Gödöllö begeben.Der Hofzug trifft um sichres Minu­ten­ in Rákos ein und fährt von da nach kurzem Aufenthalt nach Gödöllö weiter,woselbst er nn 4 Uhr 70 Minutten anlangt.Der Hofzug wird von dem kön.Eisenbahn- Inspektor Marzsó,dem Inspektor der österr.-1­ngarisc­hen Staatsbahn Leitner und dem Oberingenieur der kön.1u­tgar. Staatsbahnen Kattus geleitet­—Ihre Majestät hat dem Hilfs­­verein der Techniker fünfzig Gulden gespendet. (Ueber Georg Zsivora,)dessen Hinscheiden wir im Morgenblatte gemeldet,liegen folgende biographische Daten vor: Zsivora wurde im Jahre 18­­471 in Szt.­Lőrincz im Tolnauer Komitat geboren.Er absolvirte die Akademie in Preßbu­rg und legte die Advokatenprüfung­ am 28.Dezember 1827 ab.Er befaßte sich auch gern mit den sozialen Wissenschaften und war auch selbstlite­­r. .­­Zu 1 .

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