Pester Lloyd - Abendblatt, Dezember 1883 (Jahrgang 30, nr. 276-298)
1883-12-01 / nr. 276
Wa ;;"1"88k»,5."—2k2-,s27ks. ft h ee se ET,” SZERETET DENE. URBAN SALTS SAST EST "gegengesetzten deutschen Kronprinzen in Budapest, 1. Dezember. — Der Aufenthalt Des Madrid Hat wohl in den ersten Tagen den Hansischen Zwist zwischen den Liberalen Parteien, der dort seit längerer Zeit auf der Tagesordinung steht, einigermaßen zurücgedrängt. Nachdem jedoch die Hauptstadt ich an den Anblick des deutschen Kronprinzen gewöhnt hat, brechen die alten Streitigkeiten wieder mit neuer Vehemenz hervor und die Krisis ist in den legten Tagen so alt geworden, daß der König es aufgeben muß, seinen Gast nach Sevilla zu begleiten, weil die politische Situaton seine Anwesenheit in Madrid unerläßlich macht. Man spricht im Madrid von einem nahe bevorstehenden Ministerwechsel, ja selbst von der Auflösung der Cortes. Die Krisis Datrt schon von dem Tage her, an welchen das Programm der Thronrede eine Spaltung unter den Liberalen hervorgerufen. An die angeblichen Unklarheiten dieses Programms zu beseitigen, sah sich die Negierung veranlaßt, durch ein in den Zeitungen veröffentlichtes Commmunique zu erflären, daß sie entschloffen sei, das Programm der dynastischen Linken in seiner Totalität mitsammt dem allgemeinen, Stimmt vecht amd der Nevision der Berfaffung . auszuführen. Dieses Communique Hat einen dem beabsichtigten ent: Effekt Hervorgerufen, denn Die parlamentarische Majorität unter der Führung Sagafta’s it ‘der Revision der Verfassung und der Gewährung des allgemeinen Stimmrechtes nichts weniger als geneigt. Die Erklärung der Regierung mußte demnach unobwendig eine neue Zerspitterung der fan vereinigten liberalen Parteien mnt. Gefolge Haben und die raison d’être des gegenwärtigen Kabinets, welch leiteres als eine Regierung der Toalisten liberalen Bartells gedacht war. Scheitern der Koalition der Liberalen wird zweifellos die alten heftigen Kämpfe in den Cortes, erbitterte persönliche Gegnerschaften und alle Uebel im Gefolge haben, die mit einer schwarkenden, ihrer Existenz nicht sicheren Stegierung verbunden sind. Ohne eine Dauernde BVerständigung der einzelnen Praktionen der Liberalen wird es mit ihrer Herrschaft alsbald zu Ende gehen. Der König selbst erkennt diese Lage, mit voller Klarheit und dieser Erlerntuig entsprang wohl die beachtenswerthe Mahnung, die er in seiner Rede bei der Eröffnung der Rechtsakademie an die Adresse der Liberalen richtete und Die in eine förmliche Drohung an die intranzigenten, antidynastischen Elemente unter Desselben ausgeklungen. König Alfonso ist Heute in Spanien so populär, wie es kaum noch ein Souverän vor ihm im Rande gewesen. Die Ereignisse der sechten Monate haben seine staatsmännliche Klugheit den Spaniern in der angewchntesten Weise vor die Augengewicht Während der militärischen Erhebung im Herbste zeigte sich der König voll Muth und Energie und in Paris, wo er sich in einer ziemlich schwierigen Situation befand, bewahrte er ein hohes Maß von Geistesgegenwart und Takt. Die Thatsache, daß der König sei alle Soldaten und Unteroffiziere, ‚die an den Prommmeramento von Badajoz betheiligt waren, begnadigt hat, hat gleichfalls nicht wenig Ddazır beigetragen, ihm die Sympathien seiner Spanier zuzuführen ; der König dürfte also wohl auf das Bolt auf seiner Seite Haben, wenn es daran geht, den fortwährenden Schwankungen in der Regierung,ein Ende zu machen und ein Ministeriu zu etabliren, welches die Elemente einer gewisen Stabilität und Dautkhaftigkeit in sich birgt, vollends vernichten. Das. ana es = , ek 2 á (Einzelne Ser 3 Er, in allen Verschleißt F Enten, 1. Desender, EERTTEEN ORSI NETE den sanktionieren Gelegen, welche nicht nur jedes zum Zivilstande gehörige Individum, sondern auch die im Ruhestande und in der Reserve befindlichen Militärpersonen den Zivilgerichten unterstellen auch in Kriminal-Angelegenheiten, nicht berücksichtigt werden können, hat — anstatt gegen die, troß der Zitation, nicht erschienenen Individuen die weiteren gefeßlichen Schritte in Anwendung zu bringen — den Fall dem Justizminister angezeigt. Darum frage ich den Heren Sustizministers 1. Gind die so eben erzählten Thatsachen wahr ? 2. Wenn sie wahr sind: Was hat der Minister gethan oder mas gedenkt er zu thun, um den Gelegen des Landes Geltung zu verschaffen und das Ansehen des Gerichtes zu wahren ? 5 . Aus dem BReiceiane, Dank der unbegreiflichen Hindulgenz des Herrn Alexander v Esanady, der sein MNed, die Zählung des Hauses zu fordern, nicht in Anspruch nahm, konnte die Situng und damit auch die Fortregung der Steuerdebatte von um 101, Uhr ihren Anfang nehmen. Als Daniel Jranyi das Wort ergriff, um die Entsendung einer 2lv Kommission behufs Ausarbeitung einer radikalen Steuerreform zu beantragen, starrten ganze Abschnitte des Hauses von einer Leere, die so enschreddend war, daß sie mehrere der vorgemerkten Renner absentiven zu müffen glaubten. in todesmuthiger Gurtius sprang Ferdinand Horangky scließlich beherzt in Die Beere und siehe, Haus und Galerien füllten sich allmälig, je weiter der Fahne Medner in der Beweisführung von den Stusionen vordrang, denen sich die Negierung hingibt, indem sie mit der Herstellung des Gleichgewichts im Ordinariunes gethan zu haben glaubt. Dieses Gleichgewicht werde binnen Kurzem in Folge der Schulden gestört werden, die wir zur Deckung des Defizits im Ertraordinarium machen müssen. Nach einer scharfen Kritik der Finanzpolitik im Allgemeinen suchte er nachzuweisen, daß die Vorlage nicht nur unlogisch und ungerecht sei, sondern auch einen Klaffentampf heraufbeschwöre und die Säfte der Nation angreife. Er Schloß unter den Eisenrufen der gesanmten Linken. AL Anwalt der Vorlage und der Regierung erhob er sodann Paul Möricz, um in einer temperamentvollen Nee auf Die großen Resultate hinzuweisen, welche eben diese Negierung auf dem Gebiete der nationalen Finanzpolitik zu verzeichnen hat. Seitens der äußersten Linken bekämpften noch die Vorlage SYphann Bäder, Alos Ugrons und Hoff VBidliczkay, worauf Die Debatte für heute abgebrochen wurde, damit man Zeit für die Verhandlung der 34. Serie der Retitionmen gewinne. Erster Gegenstand derselben war die Vetition von 21 Munizipien im Interesse der Esangs. Seitens der Linken wurden verschiedene Dekriminationen erhoben und wurde u. A. betont, daß im Interesse der ungarischen Erziehung der Csangs-Jugend in Rumänien sowohl die Regierung, als auch die reformirte Kirche Schritte thun könnte. Dr Minister-präsident erwiderte, daß er als einer der Vertreter der reformirten Kirche seine Pflicht thun werde, daß Aber die Regierung als solche sich in die internen Angelegenheiten eines fremden Staates nicht einmengen Fünne. Die nächste Retition, welche fünf Munizipien gegen die Winkler-Rabbinenschulen eingereicht haben, gab Herrn Span v. Simonyi wieder einmal Gelegenheit, seine holen Allotria zu treiben, welche Gelegenheit der famose Landesvater auch mit gewohnten Talte mitbrauchte, ohne hiedurch kurzweiliger zu werden, als er es gewöhnlich ist. Da es in der Natur nichts absolut Schlechtes gibt, hat auch die Nede Simonyi’S8 das Bute, daß der Minister-präsident, auf dieselbe und ‚auf die in derselben enthaltenen Nekviminationen rerfeftigend, sagte, er habe, als er die Verhängung des Statariums über 3ala und Somogy verfügte, nicht gewußt, daß sich diese Maßregel gegen die antisemitischen Abgeordneten fehre. (Lebhafte Heiterkeit ) Nachden noch der Finanzminister das Unedbemnitätsgefeb eingereicht, richtete Agranyi folgende Interpolation an den Justizminister., In den vorgestrigen Zeitungen war zu lesen,daß das Budapester k u.k.Korpskommando jenen zwei—nicht zum Militärverbande gehörige 11—Stallknechten des Generals der Kavallerie und Korpskommandi1ten Baum Edelsheim-Gyulai,welche von Budapester königl.Gerichtshöfe und in Folge der Appellation von der könige Tafel wegen eines Verbrechens die sechs Monaten Kerker verurteilt u und vom Budapester königlichen Gerichtshofe zur Verkündung des Urtheils zitirt wurden,das Erscheinen verboten habe,indem es sich auf gewisse höhere Verordnungen berief, lautg welchen auch die zum Zivilstmnde gehörigen Dienstleute der Offiziere der Militärgerichtsbarkeit unterstehen und denken. Gesccctshofbat,einstweilen,bis von dem k.k.Militär-Obergericht, an welches das E. u. E. Korpskommando in dieser Angelegenheit sich gewendet hat, die Antwort eintrifft, das weitere Verfahren einzustellen. Der Budapester Fön. Gerichtshof aber,obwohl er der Ansicht war, daß jene Verordnungen gegenüber Präsident Pechy eröffnet die Gegung des Abgeordnetenhauses um 10 Uhr. — Geschriftführer: Berzeviczy, Tibad, Dutfa Rakovoßfy — Auf den Minister Fauteuils: Tipa, Graf Szápáry £réfort, Bauler, Bedetovich. Das Protofoll der geltrigen Gitung wird verlosen und authentizirt. Im Sonterpellationsbuche ist einenterpellation Daniel Yranyis an den Justizmintter in Sachen des‚befannten Konfliktes zwischen dem Budapester Fföniglichen Gerichthof und dem Budapester b út Korps Kommando vorgemerkt. — Die Interpellation wird in der üblichen Zeit motiviert werden. ER ."Folgt die Tagesordn 1 111g:Fort«setzt litg der Generaldebatte über den Einkommensteuergesetz- Entwurf. ‚Daniel Szányi erklärt sich für das Helfy’sche Separatvotum. Zugleich erinnert er daran, daß er zur Zeit, als Graf Lönyay Finanzminister war, einen Antrag einbrachte, daß eine Kommission eingefeßt werden möge zur Ausarbeitung eines Steuerfyftens, welches der Steuerfähigkeit der Bürger entsprechen würde. Dieser Antrag ist damals gefallen. Seither ist das Steuerfyften geändert worden; neue Steuern wurden eingeführt. Die alten erhöht. Es wurde an dem Gyítem herumgeflicht, so dab jet nicht nur gegen die Höhe, sondern auch gegen die Unzweimäßigkeit und Unverhältnißmäßigkeit der Steuern gefragt wird. Darım findet Nedner die Zeit gekommen, daß die Gesettgebung das bestehende Steuersystem gründlich untersuche und ein solches schaffe, welches den unwirklichen Bedürfnissen und der Steuerfähigkeit der Bürger entspricht. Darum reicht Redner folgenden Beschluß Antrag ein: an Das Haus wolle eine aus 21 Mitgliedern bestehende Kommission zu dem Ziwede entsenden, daß dieselbe, einerseits Die wirklichen Bedürfnisse des Landes, andererseits die vernünftigerweise zu gewärtigenden Einkünfte des Landes, beziehungsweise die Steuerfähigkeit der Bürger in Betracht ziehend und außer den Mitgliedern der Regierung auch noch andere Fachmänner anhörend, triedmäßige Vorschläge über die Objekte, Mengen und das gegenseitige Verhältniß der direkten und indirekten Steuern ausarbeiten möge. Der Bericht dieser Kommission ist längstens bei Beginn der zweiten Session des nächsten Neichdtages vorzulegen.” Der Antragsteller räumt der Kommission zwei Jahre ein, weil er einsieht, daß viel Material zu beschaffen ist und die Angelegenheit reifliche Erwägung erheirscht. Wenn der Eine oder der Andere, der in diese Kommission gewählt werden würde, dem nächsten Reichstage nicht angehören würde, so kann man ihn in Deifen ungeachtet als Experten vernehmen. « Die Lage ist ernst,ja besorgnißerregend,damunt empfiehlt Redner senæen Veschlußantrag zur Annahme.(Lebhafte Zustimmung auf der äußersten Linken.) ..« fFerdinanderäußky bemerkt auf den Verchlußantrag Jrängl’s,daß die Initiative in einer so wichtigen Angelegenheit von der Regierung ausgehe 11111isse,da sie über die nöthigen Daten verfügt,das Parlament kötne nur dann die Initiative ergreifen,wenn die Regierung diesbezüglich ihre Pflicht nicht thut.Nun hat die Regierung,ohne wie sie es 1875 und später versprocen,eine vollkommene Steuerreform einzuführen,in dieser Beziehung nichts gethan sind da»er in einem so wichtigen Falle,wo es sich um das Wohl der Nation handelt,die Hilfe annimmt,von welchereite sie immer kannnhninunter den BeschlußantragJrängi’5a11.(Beifall links.) «Da 3 Land befindet sich gegenwärtig in einem Zustande der Apathie,in welchem es Alles über sich ergehen leißt,was die Regierung vorschlägt!111 Jahre 1874 warde knakzders.Als damals zuerst die Idee der Steuererhöhung ausmachte,da sah darin nicht nur die gesammte Opposition sondern sich die ehemalige Deabs Partei ein Attentat gegen das Nationalvermögen-Und nach neun Jahren tritt der Finanzminister wieder mit einer Vorlage hervor,in welcher pure et simple eine Erhöhuug der direkten Steuern um drei«Milli011e 11 verbmgt wird,damit soll angeblich das Gleichsgewicht imn Ordinarium des Staatshaushaltes hergestellt werden. Als Satire auf diese Begrimmung erklärt der Finanzminister bald darauf,daßs 39 ED Millionen die Summe betragen werde,welche wir beim-mis-Eigenem nicht decken werden können.Der Finanzminister hält es für unlöthig,zu beweisen,daß das L 111d diese Steuererhöhung auch ertragen werde können,ertheilt nicht die Daten mit,welche diese Erhöhung von politischen und finanziellen Gesichtspunkte,und auch nicht jeine administrativen Verfügungen,welche die Vorlage vom ethischen»Gesichtspunkte berechtigen.(Verfallslinks.) « Es ist das eine gewaltthätige Finanzpolitik und Diejenigen, die sie votliert,müssen dem Finanzminister dafür danken,daß er sich diesmal mit 3 Millionen begnügt und daß er nicht die ganzen 39 Millionen, die er heuer benötigen wird, auf diesem Wege zu beschaffen gedenkt. (Beifall finis.) ‚Der Fcnanzminister begeht eine große Selbsttäuschung, wenn er meint, daß das Gleichgewicht im Ordinarium mindergestellt ist; das Uebel steckt auch gar nicht darin, daß sie in einem oder andern Theile des Budgets ein Defizit zeigt, sondern daß das Endresultat ein so großes Defizit aufweis. Die Millionen, welche heuer auch das Gleichgewicht im Ordinarium herstellen werden, müssen binnen wenigen Jahren durch die Zinsen der Schulden, die wir zur Deckung des Defizits im Ertra-Drummarium aufnehmen, verschlungen werden. 83 wäre wahrlich ein großes Glüc fir uig, wenn wir Die Situation von 1875 wieder erlangen konnten. Wohl betrug damals das Defizit 39 Millionen, aber es waren damals noch alle unsere Hilfsmittel intakt, die heute bereits erschöpft sind. Und betragen denn die Steuern, die wir seit 1875 eingeführt haben, die Staatsgüter, die wir seither verkauft, nicht auch nahezn 39 Millionen ? Und haben wir nicht seither viele staatliche Funktionen auf die Gemeinden überwälzt, welche die Kosten derselben nur mittelst Umlagen aufbringen können ? Und trog alldent betrug das Defizit im Jahre 55 Millionen und wird im Jahre 1884 wieder 31 Millionen etwagen. Ein größeres Unglück als dieses finanzielle Defizit it aber das politische Defizit, das diese Negierung auf z weiten Fan. Die ungarische Staatsidee verliert immer mehr Anhänger, die Nationalitäten murren, in Lioatien haben wir soeben eine Niederlage erlitten und öteles politische Defizit stehen in der schlechten Finanzpolitik, die diese Negierung begründet, welche nichts vermag, all die Lasten immer zu steigern. Auf die Vorlage übergehend, sucht Nedner den Beweis zu liefern, daß die Steuererhöhung mehr als 3 Millionen betragen werde. Wohl hat die Regierung seine Daten hinsichtlich derBelastung des Grundbeliges, hinsichtlich der Gumerbsteuer dritter Klasse, hinsichtlich der Hauszinssteuer u. s. mw. unterbreitet, aber dennoch kann man fgon heute sagen, daß das Resultat der Steuererhöhung mehr als 3 Millionen betragen werde. Außerdem ist diese Steuererhöhung nui Logisch, ungerecht und geeignet, einen Klassendampf hervorzurufen ; fie it unlogisch, weil sie verschiedene Steuerschlüssel anstellt, ohne sich hiebei auf statistisches Material finden zu können; fie it ungerecht, weil sie überwälzbar ist, und wir sehen schon fegt, daß namentlich die Mietezinse in Folge der Erhöhung der Hauszinssteuer überall in die Höhe gingen ; sie beschwört einen Kampf zwischen Grmwerb, und Vermögen, zwischen Arbeit und Besit hervor, weil sie bei einer Klaffe einen anderen Schlüssel anwendet, als bei einer andern und hiedurch das Gefühl wachruft, daß jene Klaffe, die si mächtiger fühlt, die Steuer auf den schwächeren Theil überwälzt. (Beifall Tinis.) So wirthschaftet denn die Regierung ohne Idee und ohne Spyftem ; vergebens beruft sie sich auf das Erbe, das sie angetreten , was für Erbe immer sie angetreten hätte, auf dem Wege, den sie eingeschlagen, müßte sie das Land ins Verderben führen. (Beifall links.) Und vergebens beruft sich die Regierung darauf, Daß sie die Majorität besige; die Geschichte [ehrt, daß die Länder, die den Verfall entgegengingen, damals über die größte Meajorität verfügten, als sie dem Verfalle am nächsten waren. Das ist eben eine Majorität, der es nicht nun den Kampf für die Prinzipien, sondern um die Erhaltung der Mat zu thun ist. Nicht nur daher, weil er zu der Regierung sein Vertrauen hat, sondern auch weil die Vorlage die Säfte der Nation angreifen will, lehnt er dieselbe ab. (Elsenrufe Line.) Paul Wisrer äußert sich zunächt über den Beschlußantrag Yranyi’s. Dieser Antrag verstößt gegen den Parlamentarismus. Es ist ja fraglich, ob die Abgeordneten, die in diese Kommission gemählt würden, in nächsten Nekhatane wieder dem Hause angehören werden. Wenn nicht, wie sollen sie dem nächsten Neichstage über ihre Mission berichten? Wenn der Antrag dahin gelautet hätte, daß Die Kommission nach diesem Neichstage zu berichten hätte, dann würde dieses Bedenken des Redners wegfallen... . = ‚Desider Szilágyi: Er würde also den Antrag angenommen haben ! . . . Paul Móricz: Nein, au dann nicht, denn Redner mill der Negierung die Initiative nicht aus den Händen nehmen; and) sind . auf dem Gebiete der Steuerreform entschiedene Schritte geschehen . Die indirekten Steuern sind reformirt worden, der Grundsteuer-Kataster wird demnächst abgeschlossen sein. Durch die Entsendung einer Romemission werden die Resultate dieser Arbeiten nur überhastet werden. Darum kann Nedner den Beschlußantrag nicht annehmen. Auf die Vorlage übergehend, polemisirt Nedner gegen Horántíy und bemerkt, daß Frankreich die von uuch begründete Budget-Eintheilung im Ordinarium und Erraordinarium heute noch beibehalten hat und daß es sehr fraulich it, Ob die französische Nation ohne die großen Investitionen Napoleon’ III. die großen Sen ertragen hätte, welche es nach dem großen Stiege zu tragen hatte. Horanscky hat die Befürchtung ausgesprogen, daß die Vorlage den Slaffenkampf entfeffeln werde. Redner ist vor Ansicht, daß das Gegentheil zum Slaffenkampfe führen wide ; denn alle Straffen des Lande mit Steuern belasten und nun den Grumpbeli nicht, das wäre ungerecht, und da das Parlament 3 zwei Dritttheilen aus Grundbeissern besteht, findet Nedner es schon von diesen Gesichtspunkte aus nothwendig, daß der Grundbefis gerecht besteuert werde. Er hält die Steuererhöhung immer für besser als das Schuldenmachen. Er erwähnt die erfolgreiche Thätigkeit des gegenwärtigen Finanzministers, die günstigen Resultate der Konsumsteuern. Dabei ist die Steuer der Taglöhner aufgelassen, in drei siebenbürgischen Komitaten sind 20% der direkten Steuern erlassen, auf den imumdirten Terrain die Steuerfreiheit verlängert worden. Bedeutende Bosten figguiren im Budget, welche den Grundbefiß zugute fommen. G ©olite heute, da wir großen Ausgaben gegenüberstehen, der Grundbefiß nicht eine kleine Steuererhöhung vertragen ? Mit Heinen Ersparungen werden wir das Defizit nicht beseitigen. Wenn wir dies wollen, dürfen wir vor einer großen Belastung nicht zurückbreden. (Raul Somffich spricht dazrwischen.) Ich Feine jene Ersparungen, welchen der Herr Abgeordnete immer das Wort geredet hat und welche zur Deronte geführt haben. A 3 ich -dort drüben - fak -und- der Herr " Abgeordnete hier, damals geriethen wir in jene Zustände, deren Wort wir no) immer zu tragen haben. (Zustimmmung rechts ; Widerspruc und Bewegung links.) » . Gege1t Horanßky gewendet sagt Redner weiter daß nicht die jetzige Regierung Krogtiett das tpcßegblatt gereicht habe und daß die ungarische Staatsidee jetzt wtzitbeneracwabrtfcx als früher. (Zustimmung rechts,Widerspruch l11ks.). Redner nimmt die Vorlage a 11.(Beifall rechts.) Johann Bäcker lehnt die Vorlage ab.Die direkten Steuern seien auf der Höhe des nonpluin1 tram 1 gelangt..Und eine weitere Erhöhung müßte die Steuerbase 11 angreifen.Ueberdies würde mit der Annahme der Vorlage gewisser ampendeertaster,der noch gar nicht fertig ist,invorhinein sanktioniert werden. Akos Ugron erklärt,Referent Alexsander Hegedis sei Derjenige,der im Einvernehmen mit dem Minister-Präsidenten Tipa vor zwei Jahren erklärte,die Erhöhung der direkten Steuern sei unmöglich.Der Abgeordnete Paul Möricz hat die Entsendung der von Iränyi beantragten Kommission abgelehnt.Demgegenüber erinnert Redner darum daß im Jahre 1873 das linke Zentrum gleichfalls eine solche Kommission beantragt habe und daß die damalige Denkpartei den schonungslosen Angriffen Koloman Tipa’siIacgebend,die 21er-Komission entsandte.Heute aber will der Abgeordnete,den damals so laut gelärmt hat,eine solche Kommission nicht haben.(Lebhafter Beifall links.)Und doch sind die Verhälttisse heute ungünstiger als damals Rednersucht dies ziffermäßig nachzuweisen und dem Auftritt dann,daß es unzulässig sei,die Steuern des Grundbesitzes und der Gewerbetreibenden zu erhöhen.Er erzählt dann,daß in seinem Wahlbezirke alle Industriellen,die für ihn stimmten,die Steuerab. Er lehnt die Vorlage ab.Beifall auf der Äußersten unien. Sofef Widliezkay vergleicht unser Budget mit jenem Englands. Das Budget 068 unermeßlich reichen England beläuft sich in den Einnahmen und Ausgaben auf 800, das unserige ohne Einrechnung der Investitionen auf mehr als 300 Millionen. Die Unterscheidung zwischen ordentlichen und außerordentlichen Ausgaben hat bei uns seine Beziechtigung ; verschiedene Bosten des Ordinariums sind so niedrig präliminirt, daß man sie unbedingt in den nächsten Jahren wird erhöhen müssen ; deshalb ist es eine Läuschung des Finanzministers, wenn er glaubt, das Gleichgewicht im Ordinarium auf Jahre hinaus festgestellt zu haben, die Defizitpolitik der Regierung und der Majorität it eine rein mechanische ; diese führt nicht zum Ziel, sondern nun die organische, welche die Produktions und Erdwerbsquellen entwickelt. Das Lestere ist freilich bei dem Gyítem, an das die Majorität und die Regierung gebunden sind, unmöglich, denn sie können über die indirekten Steuern und Zölle nicht frei verfügen. Die Vorlage könne zu seinem praktischen Resultate führen ; er nimmt sie daher nicht an. Es wird nin die 34. Serie deretitionen vorgenommen. Bei der Petition gegen die jüdischen Winter Rabbinen- Schulen hält Ivan Simondi eine lange Rede, in welcher er der Negierung u. A. vorwirft, daß sie im Interesse der Suden die Breßund Nedefreiheit und die ganze Verfassung zu Konfisziven bereit jet. Minister-präsident Koloman Tia (Hört! Hört: Ich, bitte das geehrte Haus ganz einfach, den Antrag des Petitions-Ausschusses anzunehmen. Ron Allden, worüber der Herr Abgeordnete sprach, will ich jecht nicht reden ; ob diejenigen Dinge, welche — ich weiß nicht in welchem Zusammenhange mit diesem Gegenstande — vorgebracht wurden und eine Nephis auf eine hinter uns liegende Debatte sein sollen, am lage waren — das mag vor Allem das geehrte Haus beurtheilen. Ich deute, ich wide inkorrekt vorgehen, wenn ich mir darauf einlassen wide. Einige Worte muß ich aber doch sagen. (Hört!) Das Eine ist, daß ich aufrechterhalte, was ich jüngst gesagt habe ; doch habe ich nicht von der Erftirung der Vreßfreiheit gesprochen, sondern davon, dafür sorgen zu wollen, daß die Aufreizung zum Haffe gegen Namen und SKonfessionen verhindert werde, und zwar war dies nicht nur gegen die Antisemiten gerichtet, da ich auch von den Heben gesprochen habe, die in wundnischen und flavischen Blättern verübt werden. (So is’S! rechts.) Géza Ónod: Und wie heben erst die Lindenblätter ! Minister Präsident Tin: Daß doch der Herr Abgeordnete nicht Schweigen Fan ! Ich Habe ruhig zugehört als er gesprochen hat, was immer er auch sagte. — Das war das Eine, was ich bemerken wollte. Das Andere ist, daß ich mich mit Niemanden verbindet habe, und daß auch die Negierung dies nicht gethan hat. Doch ist es unsere Pflicht Zedemann gegenüber, die Ruhe des Landes und den Frieden zwischen Namen und Konfessionen aufrecht zuerhalten. Das Dritte aber ist — der Herr Abgeordnete wolle mie verzeihen, wenn ich Diese Sünde unbewußt begangen habe ud es war gewiß nicht Schön von mic —, daß ich über ihre und seine Genossen das Statarium verhängen ließ. Doch konnte ich nicht wissen, daß das gegen Räuber und Raubmörder verkündete Statarium gegen Sie verkündet sei. (Lebhafte Heiterkeit rechts ; Unruhe links.) Span Simonyi: Wir übernehmen den auf uns entfallenden Theil der Verantwortung ; übernehmen Sie an den Shrigen. (Over Lärm.) | Minister-Präsident Koloman fifa: Mebernehmen Sie die Verantwortung nicht hier, wo man Alles reden kann, ohne hiefür zur Verantwortung gezogen zu werden, sondern vor dem Gericht, dann Bee en sagen, daß Sie den Muth S Ihrer That befisen. (Lebhaftereifall. Span Strongi: Ich bin noch nie veririrt. (Großer Lärm.) Weiteres im Morgenblatte. rarisch thätig. Außer der ungarischen Sprache hatte er auch die deutsche, lateinische, Französische und englische, Sprache inne. Ir der Nevolation war er in der Hauptstadt als Növolat thätig, und seine Verbindungen amd liebenswürdigen Manieren verschaften ihm bald eine ausgebreitete Krazis. Von der ungarischen Negierung wurde er zum verehrenden Richter im Mechtelsenat der Septemviraltafel erannt. Nach der Világoser Katastrophe nahm er wieder die Advoziatenpraxis auf. Er war ein vermöglicher Mann und war nicht auf die Klientel angewiesen. Seine segensreiche Wirksamkeit begann in jener Zeit. Die Erfolglosigkeit des Kampfes hatte auch ihn niedergedrückt, er verlor aber nicht den Glauben an die Zukunft. Er begann jene Versöhnungsversuche, die, wenn sie auch nicht sofort ein Resultat hatten, wenigstens den Boden vorbereiteten. Im Jahre 1860 wurde er zum Obergespan des Csandder Komitats ernannt, in welcher Stellung er sich allgemeine Verehrung zu erwerben verstand. Auf sein eigenes Ansuchen enthoben, wurde er am 20. Jänner 1861 zum Richter bei der Septemviraltafel ernannt und im Jahre 1864 mit dem Präsidium des ersten Senats betraut. Als im Jahre 1869 die königl. Tafel umgestaltet wurde, ernannte man ihn zum Senats- Präsidenten. Iim Jahre 1873 wurde er auf sein eigenes Anfuhren pensionirt. Um Anerkennung für seine hervorragenden Verdienste erhielt er das Kleinkreuz des St.-Stefan-Ordens. Hervorragenden Antheil nahm er an den Verabungen der Suderkurial-Konferenz und an der Gründung der Ersten Ungarischen Affeturanz-Gesellschaft. Seit 1873 lebte er zurückgezogen und pflegte nur ins National Rafino zu gehen. Mit ihm ist ein ausgezeichneter Batriot, ein Garakter voller, aaderer Bürger dahingeschieden. Die Familie hat folgende Traueranzeige ausgegeben : Sofef Zsivora meldet in seinem, wie im Namen der gesanmten Verwandtschaft tiefbetrübten Herzens die traurige Nachricht von ven Ableben seines Bruders, beziehungsweise Verwandten des bohm wohlgebornen Herrn Georg Zitvora, pensionischen Senats-Präsidenten an Fünigl. Tafel, gewesenen Odergespans des Gsandder Komitats, korrespondirenden Mitgliedes der Ungarischen Akademie der Wissenschaften, Kleinkreuz des St. Stefans-Ordens, welcher am 30. d. um 8 °. Uhr in seinem SO. Lebensjahre an Alters Schwäche verschieden ist. » IT Die irdischenlieberreste des Verblichenen werden am,2.Dezemberl.J.,Nachmittags mnS Uhr nach evangelischem Ritus AK von Trauerhaufe(8kertzpeserstraße(8)Nr.12)ans in dem Kerepeser Friedhof in der Familiengruft beigesetzt. (,,Ein nunglaubliches Polizeistückchen.«'i Es sind bekanntlich mit Bezug auf diet unter diesem Schlangerte im ,,Pester Lloid«'gebrachtes Nachricht über das Vorgehen der hauptstädtischen Polizei gegenüber zweien im Budapester Bahnhofeder Oesterreichisch-Ungarischen Staatsbahn angelangten Damen in vielen Blättern des Landes verschiedene Berichte erschienen, die der Richtigstellung bedürfen. Es wird uns anläßlich dieses Falles aus Hasselt Folgendes berichtet: Der hiesige Bauer Ford Bürklenhbeuer nahm vor einigen Jahren ein leichtsinniges Mädchen in sein Haus, mit welchen er fid, um das unbeständige Weib für die Dauer an sich zu Irlpfen, später in Temesvár, trog der heftigen Einsprache seiner bereits erwachsenen Kinder und sonstiger Anverwandten, trauen ließ. Uns wirklich schien es, als hätte die Leichtsinnige, die seit Jahren in den berüchtigten Häusern unserer Umgebung lebte, das alte Treiben aufgegeben, ja sie verstand es sogar, das Vertrauen ihres Gatten und die Gunst der bäuerlichen Verwandten zu erwerben. Vor einigen Tagen verkehrte einer unserer politischen Beamten auf dem hiesigen Bahnhofe und traf im Wartesaale zwei Frauen , eine tief vermimmte, offenbar jüngere Berson und ein altes, bäuerlich gefleidetes Mittevchen. Dem Auge des Beamten schien, der Unstand, daß di jüngere der beiden Neffen den fi fast ängstlich Kopf und Antlit verbunden hatte, fast verdächtig, doch glaubte er bei dem schlichten Mopfen, welches die Beiden zeigten, in denselben Feine gefährlichen Individuen vermuthen zu sollen. Der von Temesvár kommende Zug Yangte an, die beiden Frauen stiegen samit den zahlreichen anderen Reifenden ein und der Zug brauste weiter. Raum betrat der Beamte, von dem Bahnhofe zurückgeführt, sein Bureau, als ihn schon die Meldung erstattet wurde, „Stella“, die Gattin Bürkenheuer’s, habe die Abwesenheit ihres Gatten bewüst und sei, nachdem sie zuvor sowohl Baarged, wie Schmudjagen und Kleider mit eingepadt, vor einer Stunde nachgebrannt. Sofort fielen den Beamten die beiden Frauenspersonen vom Bahnhofe ein, sein Verdacht schien gerechtfertigt und theilte er denselben dem eben eintretenden Pfostenführer der hiesigen Gendarmerie mit. Der Gendarm verfügte sich unverzüglich zum Bahnhofe, pflog mit dem dortigen Beamten Nitdsprache, ließ sich die Nummern der beiden, durch Die Damen gelösten Fahrkarten bezeichnen und telegraphirte an die hauptstädtische Polizei, die dann zwei mit dem Abends 8 Uhr in Budapet anfangenden Zuge eingetroffene Damen detenkrte, indem sie im den beiden Frauen Stella mit ihre Komplizin zu erhafchen glaubte. Leider geschah eine durch die Nummern der Fahrkarten veranlaßte uns heilvolle Verwechslung. Wohl bewüßte auch „Stella“ den Gifenbahnzug, um sich und ihren Naub in Budapest zu deden. Doc gelang es ihr, dort unbehelligt ein Neftchen zu finden, während gel. Marie Groglott und ihre greife Wegleiterin in die Hände der nach den flüchtigen Diebinen fahndenden Polizei gevieth. Hier pflegt heute ein Gendarmerie-Offizier strenge Untersuchung in der bedauerlichen Angelegenheit und sind auch als Ergebniß derselben die eben bezeichneten Momente konstativt worden. § (Todesfall) Herr Peter Fisher, Fabrikant Hirurgischer Snstenmente, hauptstädtischer Repräsentant, ein geachteter Bürger unserer Stadt, ist gestern Abends 8 Uhr in Nizza gestorben. Die Reiche wird nach Budapest gebracht und am Kerepeser Friedhof zur ewigen Nähe bestattet. (Polizei-9 Nachrichten Der Landwirths Allexandter Gerencsär wurdz heute Nachts von zwch alscksspxekerncn die in der Rittergasse Nr.5 gelegene Kaffeeschänke gelockt,wo er 20fl. Baargeld,seine silbernellhrmid Kette Verspielte.—·Der Ka 11f131a11n Karl Feuerlöscher beauftragte gestern einen Taglthrer Newensupper,drei Kriige Oelz 11 einer Runde zu tragng,der Taglöhner ging jedoch mit dem Ocl durch;er wirdfknrrentich—Der 23jährige Taglöhtter Stef 111 Jankovi fcssch während des Säcketragens vom ersten Stock und brach sich einen F1k«ß.—Den Kutscher JoschakothJ fiel im Orczy’sche 11 Hause im Fuß Juli dannß.Bakmm erlitt einen Beinbruch und mußte ins Spital überführt werden. Statistik dher Theaterbrände vor wenigen Tagen, am 8. Dezember, wird das zweite Jahr voll, seitdem das Wiener Singtheater ein Naub der Flammen geworden und viele Himderte in dem Feuermehre ihren Tod fanden. Vieles ist sett jener erschütternden Theater Katastrophe auf den Bühnen und in den Theatern besser geworden. . Daß aber die Zahl der Theaterbrände im abgelaufenen Sabre, d. i. vom 1. Dezember 1882 bis 1. Dezember 1883 noch immer eine ansehnliche Ziffer aufweist, “ist mir ein neuerliche Beleg dafür, daß der moderne Bühnenbetrieb troß der Aufwendung aller unerdenklichen Sicheheits- und Vorsichtsmaßregeln noch immer sehr gefährlich geblieben ist. Wir geben nachstehend ein Verzeichniß der in dem angegebenen Zeitraum stattgehabten Theater- und Zirkusbrände: 2 I. 2. Dezember 1882. Brand des Theaters in Bointe a Pitre auf den Antillen. Kein Verlust an Menschenleben. IL. 7. Jänner 1833. Im Theater „Buff“ ins Moskau trifft am Mitternachttag der Vorstellung ein Brand aus, der die innere Hinrichtung total vernichtet. II. 13. Sänner. Zirkusbrand in Berditschew (Gouvernement Kiew). 300 Menschen umgekommen. IV. 22. Sänner. Brand von Schrffenhofen’s Theater in Milan. Kein Verlust an Menschenleben. Brand des Opernhauses in Toronto (Hauptstadt von Oher-Canada). Kein Verlust an Menschenleben. VI. 18. geber. Brand des Theaters in Arad (Ungarn). Niemand verunglückt. VIEL 18. März Brand eines Zirkus. in New Orleans. 60 Todte und 100 Schwerverwundete. VII. 4. April. Brand des Berliner Nationaltheaters. Kein Verlust an Menschenleben. IX. 8. April. Brand des neuerbauten Zirkus Salomonski in Moskau. Menschen sind dabei nicht verunglückt. X. 22. April. Brand des Star-Theaters in Stocton-on-Tus (England). Kein Menschenleben zu befragen. XI. 25. April. Gaserplosion im Ambigu-Theater. 20 Personen schwer verwundet. XII. 5. Sunt. Brand von Barnums Zirkus in Chicago. Niemand verunglüct. XIII. 9. Juni. Brand des WSatety-Theaters in Manchester. Kein Mensch verunglückt. XIV. 11. Sunt. Brand des Daristes-Theaters („Iheaty Rozmaitosci“) in Warschau. Der Brand bricht um 7/9 Uhr während der Vorstellung aus. Niemand verunglüct. XV. 16. Nunt. Im Vergnügungs-Stablissement „Viktoria Hal“ in Sunderland werden, 180 Kinder erbrüct. XVI. 24. Sunt, . Brand des Theaters in Dervio, (Provinz Como), während der Vorstellung , 48 Menschen getödtet, 10 schwer verwundet. XVII. 8. §umi. Brand des Sommertheaters in Maridjan Niemand verunglückt XVIII. 28. August. Brand des Theaters in Natamo-Komura Namada Gori Santi (Kapan) ; 75 Personen wurden getödtet, 1L Schwer verwundet. XIX. 29. August. Brand Des Sommertheaters in Chorol (Gouvernement Boltawa). 12 Todte. XX. 31. August: Brant 963 Sommertheaters in Sefaterinodar (Kaukasus). Niemand verunglückt. XXI. 30. Oktober. Brand des Zirkus Herzog in Budapest XXII. 17. November. Brand des Theatre Royal in Parlington Niemand verunglückt. eev3 Zur Eröffnung der Retkilas-Szeghárder Flügelbahn der Budapest-Fünfbirhner Eisenbahn) ist heute Morgens 8 Uhr 45 Min. aus dem Bahnhofe der Station Budapest (Zosefstadt) der E. ung. Staatsbahnen el a sy. 8. Becher. ,J h Sag esuem giwttem Auszeichnung der Frau Jóka.Das Amtsblatt veröffentlicht heute die folgende a.h.Entschließung- Ueber Vorlage Meines unngarischen Ministerium Meine Postison verleihe ichder Fra1z Moriz Jökatgeb-Noch Laborfali, aus Anlaß ihres fünfzigjährigen Jubiläums,in Anerkennung ihrer auf dem Gebiete der Schauspielkunst erworben 11en Verdienste dasgoldecherdienstkreuz mit der Krone und weise ich diesfalls zugleich den Kanzlerkn eines Franz-Josef-Order 12 entsprechend am Gegeben zu Budapest,am 25.November 1883. Franz Josefm.p. Baron Vsla Orczym.p. (Ernennungen.)Ludwig Deäk,Vizerwtär des Torda- Aranyoser Komitats,zitierken.Schulinspektorz——Johann Mad·ary zum Grundbuchsführer(Adjunkten in Kcsxen·ö;—·Adolf Kt 1våest)zum Kanzlisten beim0 Lublaer Bezirksgerichte;—Julius Nemes zum Kanzlisten beim Zala-Egerßeger Bezirksgerichte;— Fratz Majorsky zum Kanzlei-Offizial 11.Klasse. (Postalisches.)Die Postämter von Czegladingö und Vinkovce wurden in ärarische Verwaltung übernommen. (Vom Hofe)Man berichtet uns aus Wien-Ihre Majestät und Erzherzog ikt Valerie mit Gefolge haben sich um zehn Uhr Vormittags mit Separatzug nach Gödöllö begeben.Der Hofzug trifft um sichres Minuten in Rákos ein und fährt von da nach kurzem Aufenthalt nach Gödöllö weiter,woselbst er nn 4 Uhr 70 Minutten anlangt.Der Hofzug wird von dem kön.Eisenbahn- Inspektor Marzsó,dem Inspektor der österr.-1ngarischen Staatsbahn Leitner und dem Oberingenieur der kön.1utgar. Staatsbahnen Kattus geleitet—Ihre Majestät hat dem Hilfsverein der Techniker fünfzig Gulden gespendet. (Ueber Georg Zsivora,)dessen Hinscheiden wir im Morgenblatte gemeldet,liegen folgende biographische Daten vor: Zsivora wurde im Jahre 18471 in Szt.Lőrincz im Tolnauer Komitat geboren.Er absolvirte die Akademie in Preßburg und legte die Advokatenprüfung am 28.Dezember 1827 ab.Er befaßte sich auch gern mit den sozialen Wissenschaften und war auch selbstliter. .Zu 1 .