Pester Lloyd, Februar 1885 (Jahrgang 32, nr. 32-58)

1885-02-01 / nr. 32

> - - EurapesQZL Jänners lFests- vor achtsTageix,als die­ erste Kunde von dem Abschlu des preußisch-russischen Aus­­liefe­rungs-Vertr­ages wieher gelangte,2ware11 wir in der Lage,a­if die besten Informationen gestü­tzt,zu­ versichern,daß das Geltungsgebiet dieses Vertrages jed­k­­falls andert Greszen Deutschlands zu En­de sein­weist,daß zwischen dieser Konverttion«­un­d der denkwürdigen Fürsten­­begegnung in Skierniewice auch nicht der leiseste unmittel­­bare Zusamm­enhang bestehe,und daß Rußland schon lange vor Skierniewice si) darü­ber Gewißheit Hatte verschaffen können,1ine jede Zum­uthung,mit unserer Monarchie ein ähnliches Verhältniß anzubahnen,schon wegen des ent­­schiedenen Widerstandes der ungarischen Regierung die unbedingteste Zurückweisun­g erfahren würde.Wir si­­d in der angenehmen Lage, alle diese Behaup­tungen auch heute noch ihrem vollen Sinhalte nach aufrechthalten zu kön­nen. Allerdings hat mittlerweile der Strajaner „Saas, ein ernstes Blatt, welches sich in der Regel nicht mit Sensations-Meldungen abzugeben pflegt, ih von Wien aus berichten lassen, es seien Verhandlungen in der Schwebe, um den zufischedentischen Auslieferungs-V­ertrag „ur mit einigen, durch die Nachrichten aus Ungarn gebotenen Rende­­rungen” nu für Ogsterfeige Ungarn zur Geltung zu brin­­gen, jedoch würde „der aus diesen Verhandlungen hervor­­gehende Vertrag den P­arlamenten in Wien und Budapest nich­t vorgelegt werden.” Diese Nachricht ist von Seite der hochoffiziösen , politischen Korrespondenz‘, wie unseren Lefern bekannt, als „vollkonmen wurichtig‘‘ bezeichnet wor­­den ; wir können jedoch noch mit einen Schritt weiter gehen, indem wir sagen: Dasjenige, was dem „Eras“ aus Wien gemeldet wird, it nicht mi unichtig, es sst and unmöglich. Unmöglich ist es nämlich — wenigstens so lange die heutige Verfassung besteht —, im Namen der Monarchie einen Veitrag abzuschließen, welcher dem ungarischen Par­lamente n­ich­t vorgelegt würde. Der §­ 8­008 Ausgleichs­­geseßel fagt wörtlich: „Die diplomatische und kommerzielle Vertretung gegenüber dem Auslande und die in Angelegen­­heit der internationalen Veiträge nothwendig werdenden Veifügungen gehören — im Einvernehmen und unter der Stimmung der M­inisterien beider Theile — unter Die Agen­­den Des gemeinsamen Ministers des Auswärtigen. Die internationalen Bertr­äge wird jedes Ministerium seiner eigenen Legislea­­tive mittheilen. Es ist also hier, von allen internationalen Berträgen oh­ne irgendeine Aus­­nahme die Rede und es man somit absolut keinen solchen Bertrag geben, welcher der Vorlage an das ungarische P­arlament entzogen werden dürfte. Im­ Jahre 1879, als 18 sich um den Berliner Vertrag handelte, wurde allerdings von Wien aus der Bersuch gemacht, den in Dem eben erwähnten Gesebes-Baragraphen vor­­kommenden Anschund „mittheilen“ dahin zu deuten, 908 solche internationale Verträge, welche Feine Belastung 18 Staates involviren, dem ungarischen Parlamente aller­dings „mitzutheilen” seien, daß sie aber einen Gegenstand dr Diskussion ud Beschlußfesiung nicht zu bilden hätte; — wenn — so wurde damals gesagt — behufs Durchführung des Artikels XXV des Ber­­liner Vertrages (Difnpation Bosniens und der Herzegovina) eine Geldbewilligung erforderlich sein werde, dann werde allerdings die Hiezu berufene parlamentarische Körperschaft hierüber ihr Botum abzugeben haben ; bis dahin aber sei der im Sinne des Gefehes dem Parlamente „mit­getheilte" Berliner Vertrag von diesen einfach „zur Reint­­mb zu nehmen”. Diese, wie gesagt, von Wien aus pro­­pagirte Auffassung stich jedoch bekimntlich bei allen Bar telen in Ungarn auf den Ichhaftesten Widerstand und na­­­mentlich die ungarische Regierung, wie die Majo­­rität 98 Parlaments hielten an der Ansicht fest, da­ alle internationalen Verträge, welche Namens der Monarchie abgeschlossen werden, nicht nur dem ungarischen Parlamente einfach mitzutheilen und von diesem „zur Kenntniß zu nehmen“, sondern glei­ allen anderen Vorlagen der Negierung der parlamentarischen ee zu unterziehen und wenn sie in Ungarn Mets­kraft haben sollen, für mich unter die Geseke des Landes zui­artifuliren seien, sowie denn bei­spielsweise auch der Berliner Vertrag ein mit allen Attri­­buten eines solchen ausgestattetes ungarisches Gefeß (Gef.-Art. VIII , 1879) geworden ist, welches genau so wie alle anderen Gefeße von beiden Häusern 968 Meidstages disfutirt und angenommen und Daun von Sr. Majestät sanktionier worden i­. Es kan also soll vom Standpunkte der Legalität aus die vom „Szas“ gebrachte Mittheidung nicht wichtig sein und wenn jemals das Auswärtige Amt, beziehungsweise die Regierungen von Oesterreich und Un­­garn suh über was immer fir einen Vertrag, sei es mit Rußland, sei es mit einem anderen Staate einigen sollten, so müßten sie, damit derselbe Rechtekraft erlange, diezu die Zustimmung 48 ungarischen Parlamentes einholen, welches in dieser Sache fehlechterdings nicht umgangen wer­­den kan. € fragt sich nun, ob diese Zustimmung zu einem dem ruffisch-preußischen ähnlichen Vertrage auch nur mit einiger Wahrscheinlichkeit zu erwarten sei? Im der öfter erwähnten Mittheilung des „Ezas" heißt es allerdings, der zwischen Oesterreich-Ungarn und Rußland abzuschlichende Auslieferungs-Vertrag solle nicht pur et simple eine Nippie der preußisch-russischen Konvention sein, sondern „einige, d­urch die Nachfichten aus Ungarn gebotene Aenderungen“ enthalten. Derjenige, der diese Mittheilung in die Welt setze, scheint offenbar zu glauben, daß es zwischen ‚anserer Monarchie and N­usland einen Staats-vertrag wegen gegenseitiger Auslieferung von­ Verbrechern bisher überhaupt nich­t gebe. Nun existirt aber ein solcher Vertrag bereits seit zehn Jahren (G.­U. XXXVIII, 1875), welcher anseres Wissens bisher von seiner Seite gekümdigt wurde und daher auch heute noch in voller Kraft besteht. In diesem V­ertrage sind bezüglich der Auslieferung gemeiner , Verbrecher die weitestgehenden Konzessionen gemacht, über welche hinaus zu gehen mehl an Heute Niemand es sein dürfte Im Urtikel IV Dieses Vertrages heißt­­ allerdings: „politische Verbrechen mi ‚Dergehen, solwhe auch jene Handlungen, welche mit diesen Verbrechen und Bergehen im Zusamm­enhange stehen, werden von Diesem Bertragg ausgenommen"; allein der legte Abgab desselben Artikels fügt sofort Hinzu: „ALS eine politische strafbare Handlung oder mit einer solchen ‚verbundene That ist das Attentat gegen die P­erson oder gegen die Mitglieder der Familie eines fremden Souveräns nicht zu betrachten, wenn dieses Attentat den Thatbestand eins Mordes, eins Mendelmorde­s oder einer Bergiftung bildet !" Wenn also an dem preußisch-uffts­­chen Auslieferungs-Bertrage wirklich die , durch die Nachsichten , aus Ungarn gebotenen Renderungen” vorgenommen­­w­rden, ‚dann bliebe von diesem Bertrage eben nichts Anderes übrig, als was in dem Bertrage vom 15. Dektober 1874 (G.A. XXXVIII , 1875) ohnehin enthal­­ten ist, und dann wäre es ganz und gar überflüssig,­­irgend einen neuen Bertrag abzuschließen, da ja die im alten enthaltenen Bestimmungen noch zu­recht bestehen, weitere Zugeständnisse aber auch in einem neuen­­­Vertrage nit gemacht werden künnten. Ans all dem Gesagten folgt somit, daß der Abschluß eines rechtsgiftigen österreichisch-ungarisch-russischen Vertrages ohne Zustimmung des ungarischen Parlamentes nicht mög­­lich ist, daß aber ein Vertrag, welchem auch nur mit einiger Wahrscheinlichkeit die Zustimmung des Parlamentes in Aus­­sicht gestellt werden konnte, nicht um eine Linie weiter gehen dü­rfte, als der bereits vestehende, daß daher jede neue Ab­­machung über diesen Gegenstand vollständig überflüssig wäre. Zudem hat ja, wie wir nebenbei bemerken wollen, die preu­­ßßicch-russische Konvention nicht einmal noch für ganz Deutsch­­land Geltung erlangt. Sie ist allerdings am heuti­­gen Tage dem Bundesrathe vorgelegt worden, um dann vor den deutschen Reichstag “gebracht zu wer­­den; allein es wird noch sehr viel Zeit und se­iwere Kämpfe kosten, ehe diese Konvention ihr Geltungsgebiet auch nur über Das ganze Deutsche­­ Reich erstrebt —, wenn Dies überhaupt jemals der Fall fen wird. Die Thatsache, daß unser Artikel vom jüngsten Montag und Die darin enthaltene “bestimmte Zusicherung : Ungarn werde einen Ähnlichen Bertrag, niemals acceptiven — in der ganzen Deutschen Vresse, darunter auch in den liberalen preußischen Blättern mit geradezu enthusiastischer Freude aufgenommen ad reproduziet wurde. — diese Thatsache spricht eben nicht dafür, daß sie im Deutschen­­ Reichstage leicht eine Majorität fir die Annahme Dieses Vertrages finden lassen werde. Doch wie dem immer sein möge, und selbst wen Die eiserne Hand des Fürsten Bismarc auch­ noc Diesen Vertrag dem Namen des geduldigen deutschen Bottes auferlegen könnte, für uns würde dies sehlechter­­dings nichts an der Sache ändern. Es fehlt auch bei uns nicht an Politikern, die in das modern gewordene Feldgeschrei gegen den „Liberalismu­s" einstimmen. Allen was die liberale Auff­effung der internationalen Aus­lieferungsfrage betrifft, so gibt es — wir haben dies bereits vor acht Tagen erörtert und wiederholen es heute mit derselben Zuversicht — zwischen den Parteien in Ungarn, wie sie auch heißen und so sehr ihre Wege auch Font auseinander gehen mögen. Feine Mei­nungsverschiedenheit. Für eine andere als Diese liberale Auffassung würde sich niemals eine Majorität im ungarishen Abgeordnetenhause zusammen finden lassen und wenn jemals — wir Tönen mit Bestummtheit er­fären, daß dies bis Heute nicht der Fall war —, wen jemals in entgegengefeßter Richtung eine Pression auf die ungarische Regierung geü­bt werden wollte und diese einer solchen P­ression weichen würde, so­llt Schlechterdings kein Ministerium denkbar, welches — wir sagen nicht solch? einen reaktionären Vertrag im Hause d­rchzubringen, sondern welches eines solchen Vorhabens, auch mit vierundzwanzig Stunden im A­mte zu erhalten im Stande wäre. Es it daher nur nur eine ganz­mäßige, sondern von totaler Unferntni Der­verhältnisse und Stimmungen zeugende Kombination, wenn der gegenwärtige Aufenthalt des ungarischen Minister-präsidenten in­nen mit dem Abjájimíje oder Den Verhandlungen über einen dem prenziichen Ähnlichen, österreichischen ugaritch­­nischen Auslieferungs-Vertrag in Zusam­menhang gebracht wid; ein solcher Ausammenh­ang besteht nicht sowie denn all jene Verhand­lungen nicht B bestehen md Ihn die Umstand, Daß der Finanzminister, der heute nur doch Die BVBerhandlungen im Abgeordnetenhause hier noch zurückgehalten wurde, sich morgen Früh bereits an der Seite DS Minister-präsidenten im Wien befinden wird, dürfte wohl ein Trägerzeig dafür sein, daß es sie bei den derzeitigen Wiener Beratungen um Angelegenheiten ganz anderer Natur handle. Die ungarische Regierung u­nd sie verfestigt in diesem Bunkte _sicherlich die Gestimung der ganzen ungarischen Nation — und ganz gewiß jebt und inner Alles aufbieten, um die guten Beziehungen zu Rußland aufrechtzuerhalten ; sie wird daher auch alle inter­nationalen Pflichten, wie sie nicht nur in speziellen Bei­­trägen, sondern auch im allgemein giltigen Bölferreite be­­gründet sind, mit der größten Strupnborität erfüllen, aber zum Wohldiener Auslands wird sie sich niemals Her­geben, und zu dessen Häfcher in viel weniger | Budgetdeb | wenigstens in | i­etgiimer no) auf die fi), amngesichts Budapest, 31. Sämer, denft und Ungar geschrieben. Sie stammen von dem Angehörigen eines Bolfes, das gefindlich ifolirt, fast durchaus auf Die Rezep­­tion angewiesen it; sie stn­mmen von einem Dänischen Schriftsteller, dem leitenden Geiste der demokratischen Schule in der Literatur. Und, so oft id) in einer unserer öffentlichen­­ . . » » Ra B­ j ge­­­wesen, wenn nicht auch Die lette Debatte erwiesen Hätte, Diskussionen, wie gelegentlich der soeben abgeschloffenen atte, die Ambition Fund gibt, über Die wesenlosen Lgutereffen des Tages Hinwig zur Erwägung bleibender Ziele zu gelangen, stellt si uns Dieter Say vor die Augen. Sumner von neuem bestätigt es sich,­­ daß uier gesammtes nationales Leben beherrscht ft von sein, zweiter Hand und wenn der finige Hand­ der Fortitritts­­bewegung uns in den seltensten Züäften erreicht, so empfinden wir doc immer den Nachfall der europäischen Stimmungen und Geanten Mitteleuropäisches Zoll­­bündelß — Einschränkung des kredit wesend Trennung von Staat und Siche — Ausdehnung der Gelbstver­waltung Herstellung der Fidei-S­trommisse — es ist ein hexenhaftes Gehirn von Naditalismus und reaktionärer Berjchrobenheit und alles; das hat Bla gefunden in der eben abgelaufenen Berathung, in welcher­ freilich nicht ein einziger Budgetposten die geringste Renderung erfahren hat. Bei allen ist der Ausgangspunkt. Die Behandlungsm­ethode und das Nefilat so verwegen fremd, daß wenn man ein Sald­atsgefeß für Foeen Schaffen wü­rde, Fam einer Dieser Um­regungen der Aufenthalt im ungarischen Parlamentssaale gestattet wurde, Ya, es it im höchsten Grade bezeichnend, daß in dieser Zeit Des unerbittlich exklusiven Individualism­s mehr fremde und internationale Ieen bei uns verbraucht werden, als jemals zuvor, in der Periode sogenannter Schrantenloser liberaler Auffassung. Die Budgetdebatte it für den Laufenden Reichstag Die erste Gelegenheit gewesen, eine Deklaration der Prinzipien abzugeben, nachdem die Greßberathung fast ganz von dem Indianergehens des Antisemitismus um­­g­­zogen gewesen. Und nachdem ein in den Ziffern des Budgets zur Erscheinung gelangendes Resultat von Anbeginn her als ausgeschlossen angesehen ward, muß die Budgetdebatte ganz ausschließlich nach ihrem ideellen Gehalt beu theilt­ werden. Was hat sie nun produzier ? Bereich Den Gedanken des mitteleuropäischen Zollbundes, der ohne Frankreic das verhängnisvollste Wagweiß wäre, in welches die Monarchie sich seit einem Jahrhundert begeben, und der mit dem Zuthun Frankreichs die Instigite Chimäre üt, Die hart neben den Beischlüffen der Friedensfangreffe und der Fee der Vereinigten Staaten von Europa rangirt. Wie trefflich sich Die Anreger übrigens auf den Gang der Zeit verstehen. Dafür mag hier nur ein Erxempel angeführt sein. Von belgischer Seite wurde kürzlih auf die Zweck­­mäßigkeit einer Zoll-Union zwischen England, Belgien und Holland verwiesen, also auf die Union zwischen Staaten, deren industrielle Berfaffung und deren Zolliysten die äußerste Verwandtschaft miteinander aufweisen. Die Antwort war so reich gegeben und so zwingend in ihrer Kraft, daß die 30er nach etlichen Tagen definitiv von der Oberfläche verschwand. Und man spricht von einer Zoll-Union zwischen Staaten, die national, politisch und ökonomisch von­einander pic­hermaßen verschieden sind, wie die präsumtiven T­eilhaber‘ der­ mitteleuropäischen Vereinigung ! Wie in den Vorschlägen der Rettung, so offenbarte sie auch in der Darstellung der Gefahren, von welchen das Land bedroht sein soll, die gleiche profunde Kenntniß. An der Tete Dieser Gefahren befindet sich, wie­ bekannt, Die überseeische Konfrerenz. Seitdem Amerika einigermaßen De­modirt ist, hat man Indien in Schwung gebracht. Der professionsmäßige Bessimismus berechnete, daß Indien über Sahr und Tag den­­ legten Nest der Existenzmöglichkeit ver­nichten wü­rde, der unserer Landwirkhfhaft noch geblieben. Dergleichen wird in unfer gesegnetes politisches Erdreich ver­­senft und jedes Samenkorn gibt Hundertfache Frucht. Nie­­mand fragt, Niemand prüft, Niemand zweifelt, mit einem Male ist ein abschließendes Urtheil zur Stelle. Während man jedoch unsere Land­wirthe mit der indischen Konkurrenz schreckt, denten in London die bestunterrichteten und meist­­betheiligten Kreise ganz verschieden. E33 sind fest wenige Züge her, da hielt der Chef des durch die englische Regie­­rung neuerrichteten landwirthschaftlichen Departements fü­r ndien in einer Gesells­chaft von Fachleuten einen Vortrag über Die Ansichten des ihm anvertrauten Refsorts. Bei dieser Gelegenheit entwicklte der Renner ein Programm zo ge­radezu kolonjalen technischen Arbeiten, deren Ausführung Be­träge erforderte, die sich auf viele Millionen Wunde be­­laufen. Wenn ihn alle die begehrten Toloffalen Mittel ge­­währt wü­rden, versprach der Redner , vielleicht Amerika zu schlagen ? England mit Brodfrüchten zu versorgen ? Ungarn zu depoffediren ? . Nichts von alledem! Er versprach in diesem Falle Yudien vor den Gefahren der Hungersnoth zu fügen Die „Times“ aber, die englischen Dingen un­d im wirthschaftlichen Tragen als Autorität gelten darf, bemerkte zu Diesem Programm recht troden, dasselbe scheine ihr einigermaßen farquinisch und sie see geringe Hoffnung auf dessen Menti­eirung. Während die Engländer so alle Sorge daran wen­­den, Indien — das nach jedem ergiebigen Erportjahtre eine Reihe von Hungersjahren hat — zu sdü­ben, wird dem ungarischen Landwirthe gejagt, die indische Konk­rerenz poche bereit an die Pforten von ZTriest und Fire. Verlohnt es si, angesichts solcher auf die Fasten bezü­glichen Kardinal weniger bedenkfanen umd Dig Intableren Burakte einzugehen ? Da it die Einschränkung der Kreditfreiheit in einem Lande, dessen voberitss Bedü­rfnik die Ausdehnung des Kreditwesens bildet. Doch, was ver­­schlägt das, wenn es sich um Die Nettung des Bauernstandes handelt ?_ Gleic darauf bejubelt man jedoch Die E­rwäh­­nung der Fiveifommisie, Denen die anfehlbare Eignung an­wohnt, die­ Bauernschaft zu verderben und zum profetak­tiven. Wie mit den materiellen, fo tt es mit den idealen Gütern der Nation. Die Emanzipation der Kirche vom Staate, das it natürlich auch eine fremde Idee und wer sie in ihrer schönsten Ausgestaltung sehen will, mag nun nach Belgien gehen, wo sie ihre Heimat h­­at. Die große weis­heitliche Bewegung, die dem in Belgien vorangegangen, it hierzulande ohne. Bendant, dem jeder politischen­ Freiheit feindlichen Resultate Hingegen sollen wir das Knie beugen. Eine weitere Frucht der legten Beratungen war die krüs­tige Betonung der Dezentralisation der Verwaltung. Die Wahrheit ist, Daß wenn ein einziger Staat in Emopa zu seinem Swinge der starken und zentralisichen BVBerwaltung nicht entrathen Fan. Dieser Staat Ungarn ist. Die Wahr­­heit ist, daß, wer das heutige Ungarn nicht auf der Ge­danken des Staates... sondern auf die Voranstehungen des Verwaltungs-Separatismus stellen wollte, sie gegen alle Lebensbedürfnisse der ungarischen Nationalität ver­kündigte. Und gerade diese Wichtung wird als die ungarische ausgegeben. Dieselbe Berkehrtheit, welche ganz willfi­elich Die 30een filtet, Diewls­ , emopatshe" gelten Folter, trachtet die Foren, die ganz unmittelbar gegen das Ungarthum gerichtet sind, mit einer besonderen nationa­­len Gloriose zw­angeben. Wer fi den idealen Staat­­ Tonftviriet, wie er nach den Bovítel­ungen der konservativen­­ und radikalen Banmerträger unseres Parlamentes beschaffen müve, der sieht ein Gebilde vor fi, im dem die Keen Der Weltgemeinsamkeit Hand in Hand gehen mit dem­ Forderun­­gen jener Boli, welche Die Momisirung des Staates als legtes Ziel ansieht. Der Widerhall aller europäischen Ideen — mehr als aller anderen, derjenige der exzentrischen, un­­reifen, befestigten oder freuttigen Ideen — dringt bis zu aus und wird mit einer Haft, mit einer Glaubenzstätte und einer­­ Seat vor jeder Kritis aufgenommen, welche in jeden Den­­­kenden tiefe Beschiammng wachenst­­­arferer Öffentlichen Meiung im Parlament und außerhalb Wir dirfen oft von derselben jagen, daß nach den Aktionen, „deren breite Wogen unsere sandigen Ufer: recht flach und Frastlos erreichen, wir in jede Reaktion Hineingerathen‘, Alles das wu­rde wenig Hoffnung für die Zuflut daß Die liberale Partei im Reichstage der fdien unglaub­­lichen Koalition, Die ihr gegenübersteht, nicht nur durch positive Schöpfungen, sondern auch mit den Behelfen der parlamentarischen Diskussion jede Gefährlichkeit zu benehmen vermögen h ist. Ze Te h­ätfertiger, man darf sagen : staatsfeind­­licher sich diese Barteien entwicelhr, desto natürlicher äußert sich die Kogärten der liberalen Barter. Und fürwahr, es gehört ein göttlicher Eigendünfel dazu, wenn vorausgefegt wird, daß zur Abwehr solcher Angriffe die Existenz eines aparten, intransigenten Liberalismus vonnöthen Die Dinge verhalten fi ganz anders­ wäre, &3 genügt, daß. ‚ Semand — ob er font zur Transaktion oder zum Sir transigententrum neige — auf dem Boden der realen und Der­­ nativatalen Bolitit ansharre, Damit er zu jenen Konsorterien in unversöhnlicher Gegnerschaft beharre. Seine der [beru­fen Barter eine große konservative, oder eine nennenswert­e­­ radika­le Bartei gegenü­ber, so könnten si in ihrer Mitte allenfalls Differenzen ergeben über das Maß des Wider­­standes oder des Gewährens. Jene phantastische Dichtung dagegen, welche den Hof brüskirt mit der Geistlichkeit schmei­­chelt, welche bald in Curova aufgehen, bald sich von aller Welt abschließen möchte, welche jedes­ emphemere Schlagwort bewundernd weiter gibt und die elementarsten Grundfüße ungarischer Bolitit Frischweg ignorirt — sie hat noch nicht einen Augenbild die Einheit und Beständigkeit der Liberalen Partei auf die Brobe gestellt. Im Hof der Selbsttäuschung mag sie sich vorspiegel, der Liberalismus bedirfe einer erzeptionellen Nützung, um ihr zu widerstehen; thatsächlich reichen Die alltäglichen Mittel aus, um die heffe Absurdität jener Strebungen darzulegen. tr­aumwiderstehlicher Manier besorgt Die oppositionelle Koalition übrigens diese Arbeit, so oft ihre Gelegenheit­­ geboten wird, Alles zu offenbaren, was sie über die Gesammtheit der politischen­­­robleme des Landes zu sagen hat. Nur insofern Die unerhört Tage Brügerdebatte, an deren Abs­hlag wir stehen, d­iesem Werke mitgedient hat, ist Dig, aufgewendete lange Zeit nicht fruchtlos vergendet gewesen. "7 = Der Finanz Ani­hun des Abgeordnetenhauses « gelt heute unter dem Jung, welcher an Finanzministr Szapary daß der Entwurf den Beschlüssen des Hauses entspricht, ex Tönne seinerseits eine und Geltrondrath Hilbert anwohnten. Zur Verhandlung, gelangte der Budget­­effetent­wurf, melcher im Allgemeinen acceptivt da Spezialberathung, erklärten die Referenten, der einzelnen je der Ausfguß den Endowf unverändert annahm, nur Horan bÉy­er flärte, den Entwurf, nicht acceptiven.. Hiermit war die Gitung zu Gnde. Den Bericht wird der in der Dienstagsigung dem Abgeordnetenhause vorlegen. Hegedi­s Peäsidium. Wilhelm Zsigmondys wurde, worauf Referent Bei . — Wieder „Bud. Rorr.” aus Wien berichtet mwird, hatte Minister-präsident Tia, der heute Vormittags von Sr. Majestät in Hadienz empfangen wurde, Mittags eine längere Konferenz mit dem Minister 025 Henkern Grafen Kalnofy und dem Letionschef Szögyény Minifer Bedefovid is heute Früh in Wien eingetroffen.­­ Die Engatte zur Berathung des Entwurfes für einen allgemeinen Zivilfoden verhandelte heute den Abscnitt über die Zegate und gedieh die Berathung bis zum §. 295. = Die reichstänige liberale Partei will an 2. Feber um 6 Uhr Abends eine Konferenz halten. | | | | | | | | | | | Celear, Depesigen a. „Beier den,­ ­ mäßigten Opposition, bei der Zurkenntnißnahme der Agrant, 31. Jänner. Heute Abends veranstaltet zur Feier vo­s fünfzigjäh­rigen Bestandes der ‚„Ka­­rodine Rovine” deren Chefredakteur Miles Zec ein Erinnerungsfest, zu melden sämmtlich Journalisten Agrams geladen sind. Staufenburg, 31. Jänner. An der heutigen General Kongregation 8 Rolorfer Komitats wurde ein gegen die ungarischen Kulturvereine gerichteter Antrag des Ausschußmitgliedes Ladislaus Vajda mit allen gegen vier Stimmen abgelehnt Bezüglich Der Oberhausreform sprach sich die Kongregation dahin aus, daß sie die Vertretung der Komitate im Oberhausfeim Dege Der Wahl nit unterstoße. · Wien,31.Jänner.(Orig.-Telegr.)Arts Budapests wird­ der»Pol.Korr­«geschrieben­: Nicht sowohl die zwar sehr überraschende Abstimmung der ge- Antwort des Ministers Baron Orczy auf die Interpellation Ugrows betreffe der Bunttionen der Hofwürdenträger, als vielmehr das Nichtabstimmen 003 Grafen Albert Opponyi und seiner persönlichen Angänger, ge­­legentlich der Erörterung­ der Frage, ob die Otolas und Xektifal- Gebühren der­ katholischen Geistlichkeit eine News- oder Versonatpflict seien, hat den Beweis erbracht, daß der Zwiespalt in den Reihen der gemäßigten Opposition ein schärferer dem se­it, und daß der anerkannte Führer Dieter Warte Graf Apponyi, zwischen den anerzogenen ultramontanen Welterzeu­­gungen und den um die Gunst der­ öffentlichen Meinung mu­fizitirenden , vadttalen Weßerungen Hin- und herschwanfend, mit dem anderen Führer der Partei, Desider Szilágyi, nicht auf­ die Dauer ver­bunden­­ bleiben: kann. Im Hause wurden sogar Stimmen laut, wonach das Wufireten Szilagyi’3 im der Brage der Grolagebühren eine Förmliche Ablage an den Grafen Apponyi ivolvirt hätte. Dies it aber jedenfalls zu weit gegangen. Denn eines läßt ich Herr Szilágyi fest gewiß nicht nehmen, nämlich den Vortrag der seit Monate mit einigem Sleiße vorbereiteten großen oppositionellen Rede gegen den Gefegentwurf, betreffend die Reform des Diberhanses i­­n dem Momente, wo sich Szilágyi von Apponyi öffentlich lossagt,, müßte er nümeb diese seine vorbereitete Aktion aufgeben, wozu er keineswegs gemeigt ist, wen ex auch sehr gut weiß. Daß­ es ein undankbares Vorgehen it, in Ungarn für die Wahl von Dberhans-Mitgliedern durch­ Die Munizipien einzutreten, weil ja dann: die Gefahr entfinde, daß aus den ‚Jächsishen und namentlichh aus den rumänischen Gegenden ultranationale Vertreter ‘in das Oberhaus gesendet werden künnten. Und dies wäre ohne, ‘ Bweifel! das­ denkbar ungünstigste Resultat einer Reform 028 Oberhauses,­­ Wien,31.Jä­nner.Der Volkszrb­­­schafts-L’Ausschuß des Abgeordneten­­hauses acceptirte einhellig den Antrag des Referen­tets» Hallwi«ch,die Regierung aufzufordern,anläßlich der­ bevorstehenden Erneuerung des Ausgleichs mit­­­Ungarn einen Gelegentwurf vorzulegen, womit Die, Zoll- und Monopol­ordnung vom 11. Juli 1835 einer zeitgemäßen Revision unterzogen­ wird. Der Vertreter der Negierung­ erklärte ich meritorisch einverstanden. Berlin,l­lämken Der Bundesrath ver­­wies die«Vorlage über den­ A­u­slieferungsver­­trag mit.Rusßland an die zuständigen Ausschü­sse und nahm­ die Borslage über die Abänderung des« Zol­lt­arif­­­izie·sj­ etzes im­ Wesentlichen nach den Ausschuszlntsrägen an.· Neidstage gab :Sozialisten - Debatte. « . , Berli­ns,3s1..Jänner.-(O­rig.-Telegr.)Jm es hente eine schrittteressante Minister Putti­ka.mer behauptete­,A­narchismus und Sozialismus seien Zweige desselben Raumes und rief dm sozialistischen·Ab­­geordnethe mit­ starker Stimmez an ihm eine Herve11,h«a«ben«de 11 Dolchgeis­chliffen,« welchem PolizeirathR&umpf«fmn Frank­­furt festl­ag.—Liebskniecht antwortete-Der feigkenstl­iche Nährvati­er des Sozialismus isst Fü­rsst Bi­sm­arck.Erst das Sozialistengesetz habe die Attentate gezeitig Lijb­ 11f:,,.Hödel!«­«We­rwagt, Liebknecht,uns Hödel an die Rockschöße zu Die Rechte schwieg hierauf. (Ob­sg.-Telegr.) hängen?« Verlan,,31.Jänner. Dem Ab»­­geordnetenhaife ging der Gefeentwurf betreffs Be­­­­schaffung der Mittel für die Erweiterung und Vervollständigung des­­ Staatseisenbahn-Weges zu Gefordert werden insgesammt 607 Millionen Mark, insbesondere für Eisenbahnbauten, nebst Beschaffung der Betriebsmittel 4948 Millionen, für Anlagen zweiter Geleite 5516 Millionen, für Bau-Ausführungen 57 Mil­l­ionen. Berlin, 31. Juniter. Die westafrikanische­­ Konferenz nahm das von der Kommission festgestellte Projekt einer Deklaration über Die Ins­pyations- Formalitäten an und beschloß, Die Redaktion der Schlupatte der Kommision zu übertragen. Maris, 31. Jänner Die Kammer nahm das Ertra-Ordinarium des Marine-Budgets an und verwarf mit 339 gegen 118 Stimmen den Antrag Spondeyrams, die Staatsbahnen zu ver­kaufen. Paris,31.Jänne­r.Einer Marseiller Meldung zu­ folge 11kiet­ete«die Regierung die Schiffe»Kalabah«und,,Suez",« welche gegen den 25.Feber 1nit 4500 Tonn­en Kohlen von Mar­­seille nach Pondichery abgehen. Paris­,31.Jänner.(Orig.-Telegr.)Niel­­­dmig der»PoI.-Korr.«:Die Besitzrechte Portu-., gals auf das-sü­n dlichcher gebiet des­ Konst­sindan­· erkannt worden.Wie es heißt,dürften auch die Ansprüche­ Frankreichs auf das nördliche Ufergebiet des Kongo du­rch­­dringen.Die französische Regierung w­ird fü­r die Fortsetzun­gs der Operationen auf Madag­askar einen neuen Kre­­dit«begehren.» Ja maris, 31. Janer. Wie die „Agence Havas“ mel­­det, nehmen die Bon­parlers über die egyps­tische Frage zwischen den Mächten auf Grundlage der englischen Antwort auf die Französischen Gegenvorschläge ihren Fortgang. Sobald die Kabinete über die Details dieser Frage sich geeinigt­ haben, wird das betreffende Abkommen den Gegenstand eines von­ allen Mächten zu unterzeichnenden Kollektivvertrages, bilden. Die aufzunehmende Anleihe wird von den Mächten nicht nach dem Verhältnisse der von ihnen in Egypten zu wahrenden Interesser garantirt, sondern die Garantie wird eine tolle­tive, folidarische und ungetheilte jeim 63 soeint Festzustehen, daß die provisorisc­h auf Coupons zu legende fünfpergentige Steuer den Gläubigern sprüd, erstattet wird, falls die Enguette-Kommision sich dahin aus­­sprechen follte, daß es dieser Opfer nicht erheirche. Die Frage bezüglich­ der Daira und der Domänen wird Gegenstand eines speziellen Ab­kommens zwischen Frankreich und England als den allein hiebei interessirten Mächten bilden. Die Bestimmungen dieses Abkommens­ sind no) zu verhandeln. 63 scheint blos im Prinzip anerkanne, zu sein, daß diese beiden Verwaltungen abgesondert fortbestehen­ werden. Mont, 31. Jänner, „Moniteno” glaubt zu wissen, daß zwei, italienische Erzbisch­fe den Kardinalshut erhalten werden. Nouc,31.Jänner.Der»Rassegna«zufolge wird in den offi­i­ziellen­ Kreisen die Nachricht von der Landung der italienischen Trupsjj peninslkafsa uah erwartet . London,31.Jänner.(Orig.-Telegr.) Mel­­dung der „Pol. Korr.": Blum Bardja, welcher befannts‘ sich als egyptischer Finanz-Experte nach der englischen Haupts. H . veplizixte T« \ · t

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