Pester Lloyd, November 1889 (Jahrgang 36, nr. 301-330)

1889-11-01 / nr. 301

| Tk + a 22 De­­pa­ce­­" — : | Balfanpolitit trog aller mächtigen Schwierigkeiten Geltung verschafft. Er hat den Zusammenhang der Orientpolitif mit den konservativen Ideen Europas gewahrt und beseitigt. Selbst dort, wo man in patriotischer Schwarzsederei einen Rü­ckgang unseres berechtigten Einflusses wahrnehmen wollte, it bisher nicht ein Atom unserer Positionen verloren gegangen.­­ Serbien, dessen Bedeutung, nebenbei gesagt, in ganz ungebührlichem Maße übertrieben dargestellt wird, hat sich bisher seine Politik : die Geduld und Nachsicht des­ Starken, durchaus bewährt. Welche grundstürzenden Band­lungen dort auch plabgriffen, so steht doch die Überwiegend große Majorität des Landes und vor Allem die Regent­­schaft und die Negierung unter dem V Berußtsein, daß ihnen die Freundschaft und das Wohlmollen unserer Monarchie um seinen Preis feil sein darf. Eben weil Graf Kúlnoty nicht ruhelos nach geräuschvollen Erfolgen hafcht, Stellen sich die stillen, aber nachhaltigen Erfolge von selbst ein. Und — wir sehen nicht ein, warum das verschwiegen werden soll — auch die Annahme, als Safte auf unserem Meinister des Auswärtigen erdrücend schwer die überwältigende Autorität des deutschen Kanzlers und als verlöre er darunter alle Selbstständigkeit und jeden eigenen Willen, auch Diese Annahme ist eine irrige Er, für femme Person, mag sich, zumal in seiner belaunten, mitunter übertriebenen V­erscheidenheit, dem ersten Staatsmanne unserer Zeit nicht ebenbürtig fühlen, aber er repräsentirt nichtsdestoweniger autoritativ Die Ebens­bürtigkeit der Monarchie der Habsburger in dem intimen Bü­ndnisse, und der fennt auch den Fürsten Bismard schlecht, der sich einbilden würde, daß es ihm Ber­­gungen machen oder zweckmäßig erscheinen würde, mit „bodens­­cheuen Pferden“ zu Eutichiven. Das weit über die geschäft­­lichen Beziehungen hinausreichende, geradezu freundschaftliche Verhältniß, welches zwischen Bismarc und Kanofy besteht. Dies allein ist Schon ein Beweis der großen staatsmännischen Gaben unseres Miinisters des Auswärtigen. Deshalb sagen wir, daß auch die persönlichen Motive jeder pessimistischen Auffassung über die Bedeutung der neuen Begegnung der beiden Staats­­männer widersprechen. Gleichviel, ob es ss um neue Offen­­barungen handelt oder nicht — was aus gesprochen und ge­than werden mag, es fanıı nur die Besiegelung des Bundes be­­zwehen, von dessen Zortbestand der Zeltfriede bedingt u­. N­ .­­ ,. BuDapeft, 31. Ottober. ab Man könnte es den politischen Reichendentern gar nicht übel nehmen, wenn ihre Auslegefrift durch den regigen Besuch des Grafen Kälnofy bei dem Fürsten Bismarc heftig gereizt würde. Man denke, faum drei Monate sind verstrichen, seitdem die beiden leitenden Staatsmänner im persönlichen Verkehr Gelegenheit zu erschöpfendem Gedankenaustausch hatten; unterdessen war der Czar in Berlin und hat den Kanzler in langer Audienz empfangen; gestern protestirte der deutsche Kriegs­­minister dagegen, daß den Rufen der schmeichelhafte Titel eines „Erbfeindes“ beigelegt werde; und heute oder morgen wird der Deutsche Kaiser als Gast des Sultans in Stambul einziehen — sind das nicht ganz außerordentliche Erscheis nungen und Ereignisse und muß da nicht etwas Besonderes vorgehen? Die richtige Deutung all dieser Auffälligkeiten läge nun freilich für jeden Nichtzünftigen, das ist für jeden gesunden Menschen, der sich seinen natürlichen Scharfsinn bewahrt hat, auf der flachen Hand; aber — so fragen zag­­hafte Gemü­cher — Hat dieser Graf Kálnoty, der selber immer Dichter von diplomatischen Dunst mit Nebel an­geben wird, auch das Zeug, hinter das unheimliche Ge­heimniß zu kommen und wird er dem eisernen Kanzler ge­­waschen sein? Nun, jo ein bisschen ängstlicher Selbstquälerei wü­rde ja nach einer langen Reihe von schönen Tagen und inmitten der friedlichen V­ersumpfung der schönsten Krisen eine wohltäuende Aufregung gewähren; dennoch wird man auf solches Vergnügen verzichten miüssen. Denn je ernster man die Dinge anschaut, Desto weniger findet man als nur den mil­testen Grund zur Besorgnis. Auffällig mag die rasche Wiederholung der Zusammen­­kunft des Fürsten Bismarc und des Grafen Kalnoky immer­­hin erscheinen, zumal ja Heutzutage für die s­chnelle Er­­ledigung der sogenannten laufenden Geschäfte zwischen den Kabineten reic­liche Mittel zur Verfügung stehen. Allein­e ganz abgesehen Davon, daß die gegenwärtige Zusammenkunft schon im Sommer dieses Jahres verabredet wu­rde, da Die Wülfe von Hoffestern gelegenheitlich des Besuches Sr. Majestät in Berlin den leitenden Ministern damals doch nicht genug Zeit und Muße ließen, um alle schwebenden Angelegenheiten eingehend zu besprechen — abgesehen davon, sagen wir, ist das Verhältniß zwischen unserer Monarchie und dem Deut­­schen Reiche ein solc­bares und genau umschriebenes, daß seinerlei Vorkommniß, sei es auch dem Uneinge­weihten schwer zu ergründen, in unbefangenen Leuten die Meberzeugung von der unauflösbaren Fertigkeit der Allianz zu erschüttern ver­­mag. Uie Dieser einzig berechtigten Vorauslegung darf man sich fü sich alle weiteren Kombinationen ersparen. Selbst wenn der Besuch des Grafen Kálnoty nicht that­ Fächlich schon im August verabredet, sondern erst in leiterer Zeit nothwendig geworden, wenn die neue Entrevue eine Konsequenz des Starenbesuches wäre und die Unterhaltung der beiden Staatsmänner sich um die Ergebnisse der Antieinanderlegungen mit dem russischen Kaiser bewegen würde, so wäre auch dies beträchtlich irrelevant gegenüber der einen feststehenden That­sache, daß die Beziehungen zwischen Oesterreich-Ungarn und Deutschland völlig unabhängig sind von Temperaturwechsel in den übrigen europäischen Sphären. Hätte man auch während der Anwesenheit des russischen Kaisers in Berlin den Eindruck gewonnen, daß die russische irgend einem Aggression mit seinen unmittelbaren Gefahren droht, so wäre das doch nur eine Wahrnehmung, wie sie wiederholt zu verschiedenen Zeitläuften gemacht worden ist, ohne daß dadurch das Urtheil über die allgemeine Lage und besonders über die innerste Natur der Petersburger Bolitis geändert worden wäre. Wie dem aber auch sei, eine Nach­­wirkung der augenblldklichen Dispositionen Naßlands auf den europäischen Friedensbund it unter allen Umständen ausgeschlossen. Die Allianzverträge wären ja nicht das Papier werth, auf welchem sie geschrieben sind, wenn der Inhalt der Bindrisse durch einen plöglichen Witterungsumschlag an der Newa beeinflußt werden könnte. Hat der Ezar in Wahrheit friedliche Neigungen und bes ist er die Macht, sie trug des Ungestüms der lange Jahre hin Durch künstlich gezüchteten „nationalen“ öffentlichen Meinung dauernd zu bethätigen — umso besser, für uns nicht min­­der, als sie Deutschland, denn wir wünschen nichts Anderes, als die Möglichkeit der Friedenswahrung. Die Sorge aber, daß DOesterreich-Ungarn mit seinen unveräußerlichen Orients­interessen den Friedenspreis, oder den Preis einer noth­­dürftigen Fortfristung des Friedens bezahlen könnte, sie hat schlechterdings seinen Boden. Diese Sorge it zunächt — mud das it Doc wohl am wichtigssten — fachlich unimotivirt. Ob in Berlin auch Heute noch die früher affichirte absolute Gleichgiltigkeit gegen den Orient gehegt wird. Das mag dahingestellt blei­­ben, wahrscheinlich ist es nicht. Kann auch die Vermählung einer Schwester des Deutschen Kaisers mit dem griechischen Thronfolger nicht als eine „politische“ Heirath aufgefaßt werden, so legt sie doch den Gedanken nahe, daß nicht Die völlige Unbetümmertheit um die Schicsale der orientalischen Staaten den Kaiser bewogen haben dü­rfte, den Herzensbund zu segnen. Und die großen Eindrüce, welche der jugendliche Souverän, nach seinen eigenen Worten in dem Telegran­me an den Fürsten Bismarc, an den Stätten der Haffischen Kultur empfangen hat, sie möchten es ihm auch nicht ganz gleichgiltig erscheinen lassen, daß der geweihte Boden von den Hufen der Kosafenpferde zerstampft werde. — Ebenso mag der Besuch Wilhelm’s II. in Konstantinopel durchaus frei sein von jedem politischen Motiv, aber man wird nicht ehlgehen, wenn man annimmt, daß Der Deutsche Kaiser seinen Fuß nicht in die Haupttadt eines .­­. Untergang preisgegeben anschand Selbst indessen,wenn Neikes gefeßt haben wü­rde, welches er als Dem all das unzutreffend wäre und in den maßgebenden Kreisen Deutschlands nach wie vor das Schlagwort ,Hetuba" Die Orientpolitik des Reiches fennzeichnen sollte — in seinem alle wü­rde oder könnte man sich dort dem Autoreffe ver­­schließen,welches Oesterreich-Un­gaar sta1t den Orientproblemen hat-Unserer Monarchie zuzuumthen,daß sie die mora­­lischen oder materiellen Konpensation­s-Objekte der Ver­­ständigung zwischen Deutschen und Russen liefere,das kommt dem Leiter der deutschen Politik gewiss nicht in den Sinn. Dabei braucht gar nicht eine spezielle Liebe zu unserer Mon­­archie den Ausschlag zu geben:das eigene Bedürfniß der deutschen Politik wartet hier ob.Ist ein­e»Ausgleichung« zwischen uns-und Rußland nöthig oder möglich,so braucht eine solche nicht unter der Aegide des»ehrlichen Maklers« zu erfolgen:Rußland würde nichts­ Besseres wünschen,als die direkte Verständigung1nituns.Witten bereiste solche Ausgleichung erst erfolgt,so wäre einer der wesentlichen Zwecke der Friedensallicanz superirt,und das Rußland, welches­ nicht mehr unsere Gegnerschaft zu scheuen hätte,wäre ein noch schlim­­merer Feind des Deu­tschen Reiches,als es heute ist. Aber jene Sorge ist auch in persönlicher Hins­­icht un1notivirt.Grachilucky ist wahrlich der Mann nicht, der mit einer solchen Zumuthung transigiren würde.Wohl, er arbeitet nicht mit großen Effekten und nicht Pauken und nicht Trompeten verkünden seinen Ruhm; doch die Klarheit seiner Intentionen, die Bestimmtheit seiner Handlungen und die Fertigkeit seines Willens und seiner Entschlüsse, be preifen sich selber jeden Einsichtigen, der den Gang der Dinge mit ungetrübten Blick verfolgt. Und fragt man nach den politischen Thaten, in denen sich die staatsmännlsche Aktionsfähigkeit des Grafen Kälhofy Fund gibt — man braucht sie nicht erst zu suchen, sie liegen nahe genug. Er hat bisher unserer Monarchie den Frieden den Frieden mit Ehren 1% halten. Er hat bisher den leitenden Prinzipien unserer. Die Fideikammili u­nd das Kabinet Tife. Meine auf die Fideifammilie bezüglichen Daten, melche ich in meinem Buche »Uj korszak és politikai programmja« veröffent­­lichte, wurden theils mißverstanden, theils — wenigstens in einem Theile der Presfe — aus Barteirüdfichten ausgebeutet, obwohl ich in meiner erwähnten Broschüre die Barteigesichtspunkte zu vermeiden be­­strebt war. Ein Organ der gemäßigten Opposition und ein Blatt der äußersten Linken machen nämlich für die bedenkliche Verbreitung der Fideikommisse das Regime Tiba verantwortlich und bemessen mit den von mir angeführten Daten, daß das Gebundensein des Grundbesites zur Zeit dieser Regierung in gefährlicher Weise überhand genommen habe. Ich habe in meinen Buche die Beleuchtung meiner Daten vom Gesichtspunkte der Entstehungszeit der Fideifammilie unterlassen. Sch glaubte, die Daten an sich Sprechen für Jedermann vers­tändlich. Da aber die Tipophobie auch bei dieser Gelegenheit ihre Stimme erhebt, bin ich gezwungen, die Fideifommisse aus diesem Gesichtspunkte möglichst kurz zu charakterisiren. An Betreff der Entstehung der Fideifommisse muß man vier Epochen unterscheiden. Die erste beginnt zur Zeit des Fideilommis­­gesäßes und dauert bis 1848. Während dieser langen Periode (1687 bis 1848) sind im Ganzen 24 Fideifommisse entstanden, doc Findet dies seine natürliche Erklärung in der Vostizität. Diese eigenartige ungarische Vlüthe des Feudalismus hat — mie íg schon so oft nach­gewiesen — den Besit der Familie zwar nicht gefehlt, doch verlieh sie einen desto wirksameren Schuß dem Befise des Stammes. Sie und die damalige nahezu vollkommene Unbeweglichkeit des Grundbefiges erwiesen sich als derart genügend, daß selbst unsere Magnatenfamilien nicht bestrebt waren, Fideifommiffe zu stiften. Da aber die errichteten Steifommiffe riesige Gebiete banden (das vom Fürsten Raul Ester­­házy im Jahre 1696 gegründete Fideifommiß allein umfaßte 410.000 904), ließ Franz Deal seine Protestworte vernehmen und wurde in den vierziger Jahren die Aufhebung der Fidetfommilfe defreiirt. Die Aoitizität erklärt au, warum in dieser Epoche der Mitteladel seine Fiderfom­­ilfe gegründet hat. Die zweite Aera ist die des Absolutismus. Ir jener Wera hat au­ unser Hochadel von der fremden Regierung die Erlaubniß zur Gründung von Fideikommissen nicht verlangt, ausgenommen die Grafen Dionys Festetics, Franz Nadasdy, Stefan Batthyány und Johann Barkóczy. Umso häufiger Namen solche Gefüche an die verfassungsmäßigen Regierungen seit 1867, somit nicht blos an das Ministerium Tiba. Die Folge dessen war, daß von 1867—1875 21, seit dem Jahre 1875 aber, b. 5. während des Regimes Tiba, 31 Fideifommiffe gegründet wurden. Es ist richtig, daß während des Regimes Tifa um zehn Fideifommiffe mehr entstanden sind, als in dem ersten Abschnitte der verfassungsmäßigen Aera. Allein diese Negierung dauert ja aug länger ; der vorangehende Zeitraum zählte nur sieben Sabre. Wenn wir aber die Menge der durch Fiderlommisse gebundenen Flächen in Betracht ziehen — und dies ist die Hauptsache —, so ist­ diese verhält­­nißmäßig viel kleiner;­es it Daher nicht richtig, daß die Bindung ded3 Grundbesu­ed unter Tipa die bedenklichsten Dimensionen an­­genommen habe, obgleich die Neigung zur Gründung von Fipeilommilien, der in Deutschland entstandene und gewiß nir von Tipa nach Ungarn verpflanzte Agra­­rismus in dieser Xera seine Versuche machte,­­ allerdings nicht in der Gesäßgebung, wohl aber in der Gesellsshaft. Daß Tipa ih um die Eindämmung dieser verkehrten und gefährlichen Tendenz große persönliche Verdienste erworben hat, braucht Yenen nicht erst erläutert zu werden, die sich der Einzelheiten der Geschichte des verfloffenen Dezenniums erinnern können oder erinnern wollen, der in der Ausbreitung der Fideifonmiffe eine Gefahr erblidt — wie ich — und insbesondere eine Gefahr für den mittleren Grund­­besiß, für die alten und neuen Elemente der mittleren Grundbefier- Harfe, der möge die von mir mitgetheilten Daten nit aus einem Barteigesichtspunkte auszubeuten ruhen. Und die Gefahr besteht that­­fülig, nicht blos deshalb, weil die FFiveilenmitfe schon bisher 4 Verzent des gejammten Grundbesites gebunden haben; auch dest balb nicht, weil die Großgrundbefiger fortwährend die Neigung zeigen, Fided­ommiffe zu gründen und die Regierung der­zeit nicht die Magt besißt, dieses Streben völlig zu paralysiren. Denn wie sehr sie sich aug bemühen mag, auf Grund formaler Einwendungen einen ‘Theil dieser Gesuche abzu­weisen, wird sie doch dort, wo sich seinerlei Hinwendung erheben läßt, nachgeben müssen, insolange das Gefet nicht das Gegentheil ermöglicht. Die ungarischen Fideikommisse haben allen ausländischen gegen­über den großen Fehler, daß sie zumeist Ader- und Wiesengrimde vin­­tusiren, während, wenn die Fideifommilie unter den modernen Ver­­hältnissen überhaupt eine Berechtigung haben,­­dieselben nur vom Gesichtspunkte der F­o­rít­­ult­ur behauptet und motivirt werden können. Aus den Daten aber, welche ich mitgetheilt Habe, erhellt, daß die Fideifommilse bei und zum weitaus überwiegenden Theile aus Ader­land gebildet werden ; das erwähnte Esterházy­sde Fideifommiß selbst hat nicht weniger als 123.000 Zoch Ader. und 45.000 Soc Wiesen­­grund vinkulirt. Diese und ähnliche Gesichtspunkte haben Diejenigen geleitet, welche die von mir angeführten, wahrhaft frappirenden Daten be­­sprechen, ob sie nun die Aufhebung der Fideikommisse fordern, wie dies voll ersten Interesses „Budapesti Hirlap" gethan, oder ob sie meinen Standpunkt acceptiren, welcher in meinem Buche darauf hinausläuft, daß wir, da für die Aufhebung der Fideifommisse seine Aussicht gegeben ist, obwohl auch ich ein Anhänger dieser radikalen Auffassung bin, dahin streben müssen, daß die Legislative dieselben mindestens ungefährlich mache. Mitlend. + Aus dem Landes-Unterrichsrath. 68 ist bekannt, daßs die Organisation und der heutige Wirkung­s h fweis des Landes-Unterrichtsraths zu Beginn dieses­ Jahres im Unter­richts-Nusschuffe des Abgeordnetenhauses den Gegenstand eingehender Debatten bildeten. Unterrichtsminister Graf E34 Ey versprach damals, den Unterrichtrgth, den auch er für reformbedürftig hielt, neu zu organisiren. Der Minister, der bestrebt ist, jedes Versprechen ein­­zulösen, schritt auch in dieser Frage bald zur That. Er stellte jene Punkte zusammen, nach denen er die genannte Institution zu reorga­­nisiren wünscht und übersendete diese Fragepunkte auch dem Unter­­richterath selbst mit dem Grauchen um Meinungsabgabe und die bezüig­ Then Vorschläge dem Ministerium je eher zu unterbreiten. Der Unterrichterath ließ diese Fragepunkte noch während der großen Ferien seinen Mitgliedern behufs Studiums zusammen und begann nach Be­­ginn des Schuljahres die Berathungen über dieselben in einem Sub Tomité. An diesen Berathungen haben auch sämmtliche Mitglieder des Kleinen Raths theilgenommen und it es hinsichtlich einzelner Fragen zu sehr eingehenden Debatten genommen. Es gab Niemanden, der die Berathung über die Fragen für überflüssig­ erachtet, den Unterrichtsrath in seiner heutigen Organi­­sation zu erhalten gewünscht hätte, mar ja doch in dieser Institution selbst seit Jahren die Ansicht vorherrschend, daß die heutigen Zustände unhaltbar sind. Hinsichtlich der Details, wie auch bezüglich der auf die einzelnen Fragen zu ertheilenden Antworten waren jedoch die Meinungen in vielen Fällen sehr getheilt. So hatte die 4. Frage: „Soll die Institution der ständigen Mitglieder beibehalten werden, oder soll das Mandat jedes Mitgliedes an eine bestim­mte Zeit gebun­­den sein ?” schon im Subsomu­s eine längere Debatte hervorgerufen. Wenn auch Mehrere gegen die Institution der ständigen Mitglieder si geäußert haben, erklärte sich die Majorität dennoch für die Bei­­behaltung derselben. Eine lebhafte Debatte entwickelte sich ferner bei der 7. Frage: „Sol die Beurtheilung der Lehbrbücher au weiterhin dem Unterrichtsrathe belassen werden?" Fast einstimmig wurde der Munich geäußert, daß diese Arbeit dem Unterrichtsrathe abgenommen werde, weil die ungesunde Medierproduktion der Lehrbücher-Literatur denselben hindert, seiner eigentlichen Bestimmung und Aufgabe nachzukommen. Da jedoch das Subsomité Fein besseres Mittel zu empfehlen mußte, schlägt dasselbe vor, die Beurtheilung der Lehr­­bücher soll auch fernerhin dem Unterrichtsrathe belassen werden ; das Verfahren müsse aber jedenfalls abgeändert werden. Die zur Be­urt­eilung einlangenden Bücher sollen zusammen herausgegeben und die gleichartigen zusammen verhandelt werden, da es nur so­ möglich ist, Das beste Buch­ auszuwählen und zu empfehlen. Ein interessanter Ideenaustausch entwickelte sich ferner im Subsomite bei der Frage: „Soll der Unterrichtsrath durch die demselben ständig anzugehörenden Landes-Zentral-Inspektoren mit der Schul­aufsicht in Verbindung gebracht werden ?" Das Sublomite hielt es für wünschenswerth, daß die Berichte der die Schulaufsicht ibenden Inspektoren und Ministerial-Kommissäre dem Unterrichtsrath vorgelegt und hier verhandelt werden. Diese müßten jedoch die Schulen nir nur zur Zeit der Prüfungen, sondern auch während der Unterrichtszeit besuchen, damit sie nicht nur die Resultate des Unterrichts kennen lernen, Sondern auch Hinsichtlich der Schulrequisiten und des Unterrichts selbst sich orientiren können. Die Beschlüsse des Subsomites wurden vervielfacht, an die Mitglieder des Unterrichtsrathes versendet und in der heute statt­­gehabten Lisung in Verhandlung gezogen. Die Gesammteisung, in welcher der Vizepräsident, Magnatenhausmitglied Dr. Josef S­­­t­o­­cset, den Vorsis führte, nahm einen sehr lebhaften Verlauf. Außer den Mitgliedern des Kleinen Nath3 waren auch die meisten nicht ständigen Mitglieder erschienen. Seitens des Unterrichtsministeriums nahmen an derselben theil: Staatssekretär Dr. Albert Be­r­z­e­viczky und die Sektionsräthe Dr. Johann Klamaris um Alexander Leeveyn. « " Nachdem der Sekretär des Unterrichtsrathes,Dr.Josef Ferenczy,die Resultate der Berathungen des Subkomites vor­­getragen hatte,entwickelte sich hinsichtlich der auf die ministeriellen Fragepunkte zu ertheilenden Antwort einer­geb­atte. Die Gesammtsitzung schloß sich dem Ab­rage an,daß der Unterrichtsrath in Sektion­en einge­­theilt werde,un­d zwar:1.nach Fachwissenschaften in eine ,spr­achwissenschaftliche und historische und in eine mathematisch-natur­­­wissenschaftliche Sektion;2.nach den«Schu­lgattun­gen­,dem Wir­­kungskreise des Unterrichtsrathes entsprechend Jede Sektion soll ihren eigenen­ Präsidenten und Schriftführer haben,welche das Unterrichts­­ministerium ernennt.Die Sektionspräsidenten wären zu­gleich die Viepräsidenten des Unterrichtsrathes.­­Bezü­glich der Frage,ob die Lehrerkreise im Unterrichtsrath ver­­treten sein sollen,wurde,nachdem­ Medveczky,Karl Szoß, Dr.Moriz Kärman,Dr.Heinrich und Staatssekretär Verzeviczy zu derselben gesprochen hatten,beschlossen­,daß das Repräsentativsystem ausgeschlossen­ bleibe.Die Mitglieder sollen auch weiterhin ernannt werden,es soll jedoch ix 11c­)da­s«Recht des Unter­­richtsraths aufrechterhalten­ werden,zeitweise einzelne Fachmänner den Berathungen zuzuziehen. 5 · »Die Beschlü­sse des Subkomites wurden das 1n311111 größte N­Theil angenomm­en,so,daß dienstitution der­ ständigen Mitglieder bei­ behalten­ werde;die Kanzlei des­ Unterrichtsrath vermittelt jede An­­gelegenheit zwischen dem kleinen Rath,den Sektionen und dem großen Rath;«ferner­ wurde der­ bezüglich der Beurtheilung der Lehrbild­­er ge­­faßte Beschktjpoldceptiist;»der Unterrichtsraths soll mit der Aufsicht des Lehrmittelmuseums nicht in Verbindung gebracht werden­;die Be­­urtheilung der zum Anschafungsunterricht gehörenden­ Lehrmittel und die Ergänzung der Lehrmittelverzeichnisse soll in die Agenden­­ des Unterrichtsraths aufgenommen werden, der Unterrichtsrath muß mit der Schulaufsicht, mit der Niederwachung des Unterrichts und mit dem Unterrichtsministerium in engeren Kenner gebracht werden, und zwar mit leiterem in dem Sinne, daß der Unterrichtsrath das Ministerium auch in der Erledigung der eine freng fachmäßige Beurtheilung erherrschenden laufenden Angelegenheiten mit seinen Gutachten unter­­frügt, wobei jedoch sein Charakter als selbstständige Korporation e­rhal­­ten bleiben soll. Eine längere und eingehende Debatte rief der 6. Punkt hervor: „Beid­e sollen die mit Gehalt detixten Beam­ten des Unterrichtsrathes sein?” Von mehreren Seiten wurde der bedauernswerthe Umstand betont, daß dem Unterrichtsrath eine äußert geringe staatliche Do­­tation zur Verfügung steht, wodurch die MWirksamkeit desselben ge­­lähmt wird. Auch das Sublimite sprach die­­ Nothmendigkeit dessen aus, daß jedes Mitglied ein ständiges Jahreshonorar erhalte. Da die finanzielle Lage des Staates dies jedoch kaum zuläßt, fahte die Gesammteigung den Beschluß, daß die nicht ständigen Mitglieder auch fernerhin nur Verhältnisse zu ihrer Theilnahme an der Wirksamkeit des Unterrichtsrathes und nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Mittel ein vom Präsidium festzustellendes Honorar beziehen. Nachdem derart die auf die Fragepunkte zu ertheilenden Ant­­worten im Prinzip, größtentheils auch im Text festgestellt waren, wurde die Sttzung geschlossen. Außerdem sind die BerathtIngen in­ einer anderen wichtigen Angelegenheit,hinsichtlich des Un­terrichts der griechi­­schen­ Sprache,im Zuge,welche Frage wahrschein­lich­ schon demnächst gelöst werden wird. «­Der FinanzAusschuß des Abgeordnetenhauses setzte in seiner heute unter dem Präsidium Moriz Isabrmaniks stattgehabten Sitzung die Verhandlung des Justizbudgets for. Als Referent fungirte Peter Bu­sbach. »Bei den sachlichen Ausgaben der Zentralverwaltu­ng motivirt Markster Szilágyi eingehend die Nothwendigkeit der Errichtung des ärztlichen Justizfachsenates, indem er darauf hinweist, welch entschei­­dende Tragmeite die ärztlichen Fachgutachten und ihre Superrevision sowohl in Strafsac­hen wie in Zivilangelegenheiten befigen und wie sehr es wünschens­werth sei, daß diese Gutachten auf Grund einer rich­tigen Organisation und möglichst rasch ertheilt werden sollen. Der Minister führt Die weiteren Agenden des Synchsenates an und hofft, es werde gelingen, wen, er bittet, für das Erforderniß dieses Senates 12.000 fl. unter der Bedingung zu votiven, daß Die in dieser Angelegenheit vor­­zulegende Vorlage Gefegeskraft erlangt. a. Mach den auf den Wirkungskreis und den Organismus des Fachsenates bezüglichen Bemerkungen Karl C­ötvös, auf welche der Minister eingehend antwortete, sowie, nach den befürwortenden Aus­­führungen der Big 1 Kralig, Horandky, Hegedüs, Darás­nyi, Helfy und­­ die Post unter der Bedingung,daß die vom Minister einzureichende die besten Fachkräfte fü­r diesen Senat zu gewin­n raf Emanuel Andreissyvotlrte der Ausschuß Vorlage von Gefäß in WfM wird, b daß der Ausschuß sich hinsichtlich der Organisation und des S­treifes des Fachsenates jet noch nicht äußert und daß er ‘st überzeugt hat, daß der Sanitätsrath troß seines Giferd und Opfermilligkeit den Agenden nicht gewachsen k­­­am . Bei der Bost Fön. Kurie erwidert Minister . Sz auf eine Frage Horángtys, haß er sich mit der Frage der­bringung der Kurie in einem geeigneten Gebäude BASEAIHOL .Bei den „Königlichen Tafeln“ empfiehlt Dar der Aufmerksamfett des Ministers, daß er geheimhalten "mög welchen Städten künigliche Tafeln errichtet werden sollen, insolange Verhandlungen mit den betreffenden Städten hinsichtlich der Gebung nicht abgeschlossen sind. "­­ Bei den fentiglichen Gerichtshöfen" Beton Darányi, daß die Justiz­ih erheblich befsern wird, menn jeder­ Gerichtshof einen hervorragenden Präsidenten haben wird. Horankfy vermeist auf die Nothwendigkeit der Erweiterung. . der Machtsphäre der Präsidenten. « .­’» Karl Edtvds erwartet die Wesserung der Gerichte von der zur Entwicklung des wahren Richtergeistes erforderlichen«Zeit«,’vo­n der Enerxi1e»1111d dem­ humanennachen des Justizmitiisiers,voit,. dessen Geschicklichkeit in der Wahl derräsidenten und der Staats­­­­anwältex er bemerkt übrigens,daß sich unsere Gerichte ohnehin auf dem Wege der stufenweisen Besserung befinden." . Nach den Auflei­ungen des Ministers Szil­igyi wurden alle­­diese Titel des­Bräsinnnares unverändert angenommen. «Karl­ Eotv­os verweist darauf,wie sehr es nothwendig-feh­­dgß die Gerechtshofs und Nebenämter hatti·nu­tztpl eckmäßig’en,­gse­r­mietheten Häusern in geeigneten staatlichen Gebäuden untergebrach­t« werden. «—­. Minister Szilágyi erwidert, er beschäftige sie mit tiefer Sache und es mit Berücksichtigung der ihm zur Verfügung­ stehenden Geldmittel bestrebt, die Lage­stufenmetje zu­ verbessern. , In gleichem Sinne äußern sich Justizminister Szilágyi und Minister-präsident Tiha in Betreff der auf dem Gebiete des Ge­fängnißwesens nothwendigen Bauten. « Bekder fü­r«Kodifikations-Arbeitett««prälimi­­nerten Post von 30.000fl.stellt Alexan­der Dätdai den Antrag,die Summe möge auf 15.000fl.reduzirt werden,welcher Betrag nach seiner Ansicht genügen werde.­­Minuter Szixiigyi würde»eine solche Reduktion­ für gleich­­bedeuten­d«erachtenIit der Ignorirung der wesentlichsten Elemente dchodifikationx··· · Karl Boths äußert sich für die unveränderte Vorirtung de­­ s Post,·Inde·mer«auf den großen Werth der­ korrekten Kodifikationss. Arbed­c­khm weistx doch»bittet er den Minister,­in die Enquete zur Bestrkheck­ung der«Kodifikations-Operate auch aus den Reihen der Provinzxjrchter Nitglieder zu berufm Redner erwähnt noch,daß die Abfassung des Strafgesetzetmwurfes in s­einer Weise belohnt wurde und erheilt es«für wü­nschenswerth,daß­ der Staat dies wenigstens nachträglich ku­zige11d«einer Forkn gutmachen möge. Varányi meint, daß der Minister für bessere Honorare an bessere Kodifikatoren gewinnen werde und votirt den Voranschlag. Der Ausschuß votirt die Bolt unverändert. Die übrigen Worten des Justizbudgets wurden ohne Debatte votirt und sodann die nächte Sibung auf Samstag 11 Uhr anbe­raumt. In derselben wird das Budget des Landesvertheidigungs- Ministeriums, ferner werden die Berichte über die Ludovita-Akademie und die ungarischen­ Stiftungspläne in Verhandlung gezogen werden. »« — Der JustizMusikus des Abgeordnetenhauses hielt heute unnter dem Präsidium Theophil Fabinyis eine Sigung, in welcher für die Vorlagen über die Belisregelung im­­ Atapader Kreise Eugen Gaál (Felvingz) und für die Vorlage über die zeit­­weilige Verwendung von Nichtern im A Justizministerium Franz Krau­sik zum Dreikredten bestellt wurde.­­Wiederholt sin­d in Oesterreich,jü­ngst au­ch in der Sitzung des Eisenbahnrathes Beschwerden ü­ber Schmierigkeiten laut gewordere, welch­e angeblich die ungarische Regierung­ dem Weinhandel dadurch bereite,daß einemutliche Nichts an aller aus Oesterreich nach Ungarn gelangencit Gebinde gefordert wird.Alle diese Beschwerden«si­nd lediglich an die Aufbauschung der Durchfü­hrung einer gesetzlich­en Verfügung,die aber in keiner Richtun­g vexatorischer Natur ist,zurückzuführen,einer Verfügung,die seit dem Jahre 1874 immer­ unverändert besteht un­d auch gehandhabt­ wurde, deren Renderung aber gerade von Seiten der ungarischen Regierung wiederholt proponirt wurde,ohne hie fü­r auch die Zustimmung der österreichischen Regierung erlangen zu können. Iim Sinne des $. 13 des. G.­A. VIII . 1874 müssen Gebinde, in denen Wein, Bier oder Branntwein verkauft wird, genischt und mit einem das Maß bezeichnenden Stempel versehen sein. Wenn also Fässer aus dem Auslande, also auch aus Oesterreich nach­­ Ungarn gesendet werden, um hier mit Wein oder Sprit gefüllt zu­ werden, müssen dieselben, mögen­­ sie nun im Inlande verbleiben oder zurü­ckgesendet werden, auch son im Inter­­esse des Handels amtlich geaicht werden, da dies die sicherste Garantie­­ für das richtige Maß bietet. Dieses Zimentiren bereitet. Keinerlei Schreierigkeit, auch seine wesentlichen Kosten und die ungarische, Wehung kann B ohmenweiters neben der österreichischen oder frempländt­­ichen angebracht werden. Bei Fäflern, welche aus dem Auslande ge­füllt hereinkommen, hat die ungarische Regierung, auch wenn dieselben weiter verkauft werden, nie eine neuerliche Wirkung gefordert. Die Direktion der ungarischen Staatsbahnen wurde sogar wiederholt aus­geriesen, speziell aus Dalmatien über Fiume­ kommende Wein­sendungen ohne Hinderniß weiter zu versenden, wenn Die­se­binde mit dem österreichischen Wichstempel versehen sind. Blos bei neuer Füllung der Stoffer wird, da das Gefeh dies ausdrücklich vorschreibt, die ungarische Asctung gefordert. Die ungarische Ne­­gierung sollte , schon seit vielen Jahren, selbstverständlich bei Sicher­­­­ung der Gegenseitigkeit, die volle Freizü­gigkeit der mit ungarischem oder österreichischem Nichttempel versehenen Gebinde auf dem Territorium des gemeinsamen Vollgebietes geweglich regeln, aber die österreichische Regierung hat die Schaffung eimer hierauf bezüg­lichen reaislatorischen Verfügung stets abgelehnt und sei oft auf dem mo­­­tivirten Borschlag, den­ Handelsminister Barojs, Mitte­­ August , der­ österreichis­chen­egierung unter Beischluß eines­ Gefegentwurfes, w­elcher diese Frage in dem oben angedeuteten­­ Sinne [öfen. fol. übermittelte, ist bis­ vor einigen Tagen seine Antwort erstgetroffen. Sobald die österreichische Regierung sich geneigt erklärt, auch in Oesterreich einen derartigen, die Neziprozität vollständig wahrenden Gelegentwurf zu unterbreiten, wird der Handelsminister — mie die­n B. Korr." erfährt — nicht räumen, dem ungarischen Abgeordneten­­hause eine Vorlage in diesem Sinne zu unterbreiten. Bis dahin­­ m­üssen selbstverständliche die gejeglichen Bestimmungen beobachtet werden. — Zum Stande der rumänischen Regierungsfrage wird und aus Bukarest vom 29. Oktober geschrieben: „Heu­te trifft Minister-präsivent 2. S Catargiu wieder in Bularest” ein, um im Einvernehmen mit seinen Kollegen die Frage der Kabinets­­ergänzung zur Entscheidung zu bringen. Da außer dem Justizminister Sherassi, dessen Deminition nun auch von der offiziösen Breite gemeldet wird, auch der Unterrichtsminister Boeresen nicht­ mehr länger im Kabinet bleiben will, so werden selbst für den Fall, als 2. Catargini auch fernerhin als Ministen der internen Angelegenheiten­ fungiren sollte, drei Portefeuilles (Justiz, Unterricht und öffentliche Arbeiten) neue Titulare erhalten müssen. Ueber die Persönlichkeiten, welche zur Ergänzung des Ministeriums herbeigezogen werden sollen, gehen die derzeit­ vorliegenden Meldungen sehr auseinander. Doch ist nur soviel gewiß, daß 2. Gatargiu bei der vollständigen Unmöglichkeit eines neuen Kompromisses mit den Yunimisten, wie er von Lahovary und Manu angestrebt wurde und wie er, auch seitens der Krone gern gesehen worden wäre, den Anhängern Bernesews gegenüber eine größere Nachgiebigkeit befunden wird müssen, als das ihm lieb sein kann. Zwar war in letter Zeit auch davon die Rede, daß das Kabinet­t durch drei von D. Bratianu und M. Cogalniceanu vorzuschlagende­­ Vertrauensmänner der bisherigen Liberalen Opposition ergänzt werden­­ solle. Doch ist diese Version ebenso wenig haltbar, wie die Meldung des Brüsseler „Nord“, nach welcher Vernesen,­­ Baucesen­ und Boeresen aus dem S Kabinet 2. Catargiu austreten und, leiteres sodann durc die junimistische Führertitas B. Carp, Th. Nofetti und T. Majorescen ergänzt werden sollte. Gleichwohl ist die Nachricht des „Nord“, welche eigentlich nichts Anderes, als die vere­spätete Wiederholung einer von Lahovary, Mani und den jüngeren­ Konservativen befürworteten konservativ-junimistischen Kompromiß­­kombination ist, deshalb von einer ge­wissen Bedeutung, weil sie gleich­­zeitig ein unummundenes Geständniß der völligen Unhaltbarkeit des, von der gejammten raffophilen Pfesse mit ‘gewaltiger ZJubel, als wahrer Ausbruch der Stimmung Rumäniens begrüßten­ R Kabinets Gatargin-Vernesen enthält. Noch werden Marzescn und die­ beiden “ D­ernescianer Apostoleanu und Prade-Brotopopescu" als­­ plausible Kandidaten für die Kabinetsergängung bezeichnet, welch Tebtere, eirnzig und allein von der Sorge um die Beschaffung einer parlamentarischen Budgetmajorität bisiirt, günstigsten Falles nur ein neues kurzlebiges Uebergangsministerium zu Stande bringen wird. Daß ein solches Ministerium an die Lösung einer so tief einschneidenden und auf so viele Voreingenommenheiten stoßenden­ wirthschaftlichen Frage gehen könnte, wie es die Frage der Wiedererneuerung des Handelsvertrages mit Oesterreich-Ungarn ist, wird von allen ruhig urtheilenden Ken­­nern unserer Parteizustände mit aller Entschiedenheit in Abrede gestellt.“­­ « : " ; —

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