Pester Lloyd, Oktober 1890 (Jahrgang 37, nr. 272-300)

1890-10-03 / nr. 272

re,­­ 3 R Budapelfhz Oktober.­­Als der Finanzminister Dr.Wekerle sich heute reckenhaft und mit dem Siegesbewußtsein des Defizitbezwingers erhob,um dem gespannt aufhorchenden­ Hause das Expose vorzutragen,da wollte ein fein­es Ohreittschwaches ja wie von einem frisch ausgebrüte­­ten Kirchlein Hinter dem Ministerpult gehört haben und das war die zarte Stimme, womit das rührend eine Ueber­ Schüßchen von viertausend Gulden seine Existenz anfindigte. Dieses ziffermäßig kaum nermenswerthe Plus aber, welches an und für sich so wenig bedeutet, daß man gar nicht aus der Haftung gerathen müßte, wenn es sich pröglich in ein eben­so unbeträchtliches Minus verwandeln würde, eg fenn zeichnet die Finanzlage so gut, wie die eingehendste Analyse es vermöchte, denn es gibt Zeugniß von der Stetigkeit des Errungenen im Staatshaushalte und von der ernsten Plan­­mäßigkeit der Operationen des Meinisters. Die Herstellung des Gleichgewichtes nach Fahren fast beängstigender finanzieller Bertüttung war gewiß das Größte, was in den leuten zehn Fahren erzielt wurde und sie bildet einen unvergäng­­lichen Ruhmestitel Koloman Tifas, aber glei­­groß und im seinen Folgen vieleicht noch weitertragend ist es, wenn es gelingt, die Konsolidirung festzuhalten, ohne dem Lande Schmerzliche Beschränkungen in seinen Institutionen und ohne den Steuerträgern fühlbare neue Biiden­ auf­­zuerlegen. Das Lesere it­iegt thatsächlich der Fall und daß wir es nicht mit einem günstigen Ungefähr und einem Eintagserfolge zu thun haben, dafür birgt nicht nur die gegenwärtige Anlage des Budgets, sondern ganz vorzu­gs­weise die Bare Entschiedenheit der Finanzpolitik des Dr. Weferle. Den Ausgaben-Etat Hat der Minister in seinem Expose zuerst die Mevue passiren­ lassen, und gleichviel, ob solches durch die Eintheilung der Budgetvorlage bedingt ist oder nicht. Diese Priorität ergibt sich schon daraus, daß in dem Umfange und dem Charakter der Ausgaben ein bestimmen­­der Werthmesser Liegt für den Inhalt der Finanzpolitik. Es beantwortet sie dadurch die unter allen Umständen wichtige Frage, ob wir einem starren Fisfalismus und jener Art des Ersparungssystens gegenüberstehen, welches um des augene bl­lichen finanziellen Effekt3 willen das Messer an das lebendige Leben legt und die administrativen und kulturellen Bedürfnisse des Staates ge­waltsam reduzirt. Wohlau, wir Konstativen mit aufrichtiger Befriedigung, daß der Ausgaben- Etat das Bild gesunder und triebkräftiger Funktionen des Staatsorganismus zeigt. Mit einem Plus im Ordinarium von rund 117 Millionen gegen das laufende Jahr bewegt sich der Ausgaben-Etat durchaus in ex­pansiver und produktiver Richtung, und wenn auch voreinst von großen Sprüngen in den einzelnen Nessorts für administrative und kulturelle Zwecke nicht die Nede sein kaun und füglich auch nicht die Mede sein darf, so ber­gegnen wir doch überall einer beträchtlichen Reiserdotirung, und der Finanzminister durfte mit Necht behaupten, daß die Mittel fü­r die Pflege der Staatsaufgaben in hinlänglichem Maße geboten seien. Die retailfirte Aufzählung der ein­zelnen Bosten können wie uns hier wohl ersparen; wir haben eine ü­bersichtliche Zusammmenstellung derselben bereits geliefert. Wir heben also in erster Reihe die erfreuliche Er­scheinung hervor, daß die Staatsbedürfnisse nicht auf die Tendenz der Defizitlosigkeit hin, sondern nach der inner Nothwendigkeit einer fortschreitenden produktiven Politik fest­gestellt wurden. Allerdings dürfen wir uns nicht verhehlen, daß duch die Verwirklichung der geplanten Reformen im Gebiete der Verwaltung und der Justiz Die Linien des An­gabenbudgets merklich verschoben werden dürften und wir seineswegs ob­ an den Grenzen des normalen Bedarfs an­gelangt sind ; allein wir sind glückicherweise auch noch nicht an der Klastigitätsgrenze unserer Einnahmen angelangt. Das zeigt das Einnahmepräliminare deutlich genug. Den Mehrausgaben von 11.7 Millionen im Ordi­nari steht ebenfalls im Ordinarium eine Mehreinnahme von rund 15.3 Millionen gegenüber. Das ist an fid ein genug günstiges Resultat, gewinnt aber wesentlich an Bedeu­­tung, wenn man fid die peinliche Strenge und Sorgfalt, mit welcher die einzelnen Posten präliminirt wurden, vor Augen hält. Hier ist, soweit menschliche Voraussicht reicht, seinerlei Fiktion kaum gewährt. Es ist Alles beseitigt, was sich nachträglich als Rechnung ohne Wirt­ herausstelfen könnte. Die Direkten Steuern werden als stationär aus­genommen, und bezüglich der indirekten Steuern, in welchen übrigens jeht und auf geraume Zeit hinaus der Schwer­­punkt der Finanzpolitik liegt, wartet jene Neserve, welche gegen Enttäuschungen fesügt. So wurde beispielsweise die Negatsteuer ohne erhebliche Zunahme eingestellt. Das Gleiche gilt von den außerordentlichen Einnahmen. Es wurde der Ver­­lauf der Staatsgüter mit 2 Millionen geringer als im laufenden Jahre präliminirt. Auch in der Kennzeichnung dieses Theiles des Budgets künnen wir uns auf die Haupt­züge beschränken : wir haben es mit einem sorgfältig gez­­ichteten, alles Zweifelhafte ausschliegenden, Tuitz und gut mit einem, im allen Punkten durchaus reellen Einnahmes­budget zu thun und die Zuversicht ist berechtigt, daß das Präliminare von der Wirklichkeit überflügelt werden wird, selbst wenn manche günstige Taktoren, welche jegt wirksamt waren, wie beispielsweise der niedrige Stand des Agio, in Wegfall kümen. Erwägen wir dazu, daß die Staatstaffen so reich verfolgt sind, daß man dem heimischen Geldmarkte mit 28 ° 5 Millionen zu Hilfe kommen mnd man an die Ver­­ringerung der fehmwebenden Schuld um 7 Millionen gehen konnte, so entrofft sich uns ein durchaus erfreuliches Bild der Finanzlage, in welches heute Fein trilbender Schatten füllt. Und vortheilhaft ergänzt wird dieses Situationsbild duch die Perspektive, welche der Minister auf weitere Ope­­rationen eröffnet. Es ist die Konversion weiterer Eisenbahn­­schulden und die Verwendung des Erträgnisses derselben zur Balutaregulirung geplant. Die Verwendung des Erträgnisses der Konversion, sagen wir, denn der Minister hat nicht eine Konversion ‚von der Art im Sinne, welche eigentlich nur auf eine Fristerftredung hinausläuft, sondern eine solche, die ein effektives Exsparing ergibt, und zwar von solchem Umfange, das an die Lösung des V­aluta-Problems geschritten werden kann. Das könnte auf den ersten Eindruck optimistisch erscheinen, ist es aber in Wahrheit seineswegs, denn an­gesichts des konsolidirten Zustandes unseres Staatshaus­­haltes, angesichts der Thatsache, daß wir um den Kredit zu appelliren nicht gezwungen sind und daß das überreich vor­­handene, zinsenbedürftige Kapital in seinen Ansprüchen be­­deutend geniügsamer geworden, kann das Gelingen einer Konversion nicht zweifelhaft sein. Unter dieser Vorausseßung tritt dann die Valutaregulirung aus dem Stadium der frommen Wünsche heraus in das Gebiet der Realisirbarkeit, wenn auch freilich Die Borz und Nebenfragen auch dann noch ihre Schwierigkeiten bieten wilden, worü­ber sich jedoch nicht so im Borübergehen sprechen läßt, davon gar nicht zu reden, daß es sich nicht blos darum handelt, die Baluta für eine kurze Frist herzustellen, sondern sie auch in ihrer Voll­­werthigkeit für die Dauer zu erhalten. Ernste Beachtung und Anerkennung verdienen nicht minder die Absichten des Finanzministers bezüglich der Reform der direkten Steuern, welche nicht mit einer Erhöhung, sondern einer bessern Bertheilung und Auswügung identisch sein soll, wie über­haupt das Ganze der Finanzpolitik beg­li­­eferte, welches einheitlich konzipirt und organisch gefügt erscheint. Und das ist es, was uns mit noch größerer Befriedi­­gung erfüllt, als der genug befriedigende mom­entane Stand unseres­ Staatshaushaltes. Endlich, endlich Fünnen mir von einer wirklichen­ Finanzpolitik sprechen, von Finanze­­gedanken und einer Finanzkunst, wie sie in anderen Staaten geübt wird. Damit eine solche sich mit Erfolg bethätigen und entschlossenen ZThatkraft Zipa’s ; das Berbienft des­­ Dr. Weferle ist es, daß er fir die günstige Situ­ation, welche freien Ausbiick und freies Handeln gestattet. Die ent­­sprechenden Ideen zur Verfügung hat. Möge es ihm ber­schieden sein, sie auszuführen. Der Zustimmung und Untere ftügung des Parlaments kann er versichert sein, davon gab die glänzende Aufnahme Zeugniß, welche sein Expose ge­­funden, die sichtlich behagliche Stimmung, in­­ welche das ganze Haus mehr und mehr gerieth, je weiter er in der Entwicklung seiner Reformpläne ging. Man hatte das bisher so selten empfundene Gefühl, auf festem, finanziellen Boden zu stehen und sich auf Die reitende Hand verlassen zu können. Und so haben wir den gute Finanzen und mi gilt es, gute Politik zu machen. Das gilt nicht nur für die Regierung, über deren zielbewußte Reformaktion­­ auch der Finanzminister helles Licht verbreitete, sondern an für das Parlament, welches sich doc endlich­ aus dem kleinlichen und den Parteigetriebe zu Haren Bestrebungen emporringen ollte. Budapest, 2. Oktober.­ ­ Die serbische Regierung wäre bald in die große konstitutionelle V­erlegenheit gerathen, im Par­­lament seine Opposition zu haben. Da hätten die berufenen Kontrollle gefehlt, die jeder von nur patriotischen Absichten beseelten Regierung die erwü­nschte Gelegenheit bieten, ihre Maßnahmen vor der öffentlichen Meinung zu rechtfertigen und sich 10 deren volles Vertrauen zu wahren, die schneidige Kritik hätte gefehlt, welche in der Mentorität die Meberz­­eugungstreue und den Sinn für Zusammengehörigkeit festigt, man hätte die raftlosen Anträge, ja selbst die­­ Vorwü­rfe entbehren müssen, die der geietgeberischen und der vers­paltenden Initiative soviel Anregungen gewähren künnen. Da half zum Glück das in das serbische Wahlgefeg auf­­genommene Prinzip der Minoritäts-Vertretung ein wenig aus und schlachtete dem Ministerium einige Gegner in Die Skupstina. Aber nur einige, denn nach dem­ Resultate der besten Wahlen darf das radikale Kabinet mit Sicherheit auf fünf Sechstel der neuen Kammermitglieder zählen und bracht nicht zu befürchten, dag ihm die parlamentarischen Anstrengungen einer so geringen Minderheit, die überdies in sich noc kaum verfühnbare Gegenlage birgt und davum nur schwer zu gemeinsamer­­ Aktion sich verbinden wird, ernstliche Unannehmlichkeiten bereiten künften. Wenn mir Serbien zu diesem Wahlergebnisse auf­­richtig Glück wünschen, so geschieht dies nicht darum, weil wir uns zu Gunsten irgend einer seiner Parteien erklären wollen. Wir können es nicht oft genug sonstatiren, daß wir der Entwiclung der inneren Verhältnisse des benach­­barten Königreichs nie mit aufmerksanem Wohlwollen fol­­gen, daß wir aber nicht die Teifeste Anmwandlung versphren, uns in diese BV­erhältnisse auch nur indirekt einzumischen. Sein gutes Recht darauf, sich die Facon seines Fortschritts selbst zu wählen, soll ihm von uns aus nicht im Mindesten geschwälert werden. Uns ist jede Partei dort gleich will­­kommen, die eine unverfälscht serbische ist und so unbefan­­gen den Werth zu schägen weiß, der in der Freundschaft unserer Monarchie für Serbien liegt. Wenn uns mut dieses Wahlergebung angenehm berührt, so hat dies darin seinen Grund, daß es vor Allem eine gewisse Stabilität der serbischen Politik verbürgt. Eine Negierung, die in der Gesammtbevölkerung ihres Landes einen so starken Halt besigt, der eine so zahlreiche Majorität als konstitutionelle Stüte dient, braucht nicht, aus Angst vor einem parlamentarischen Echee, von der geraden Strafe ihrer Entschlüsse abzubiegen, um Die oder jene Traktion gefällig zu stimmen, sondern Fanır sich mit alter Zuversicht an die Lösung der großen reformatorischen Aufgaben machen, die sie als Programm­ verbeindet hat. Die Gleichartigkeit in den inneren Beziehungen des Staates er­­gibt aber auch eine Gleichartigkeit in den äußeren Beziehun­­gen desselben, man man mit einer Negierung rechnen, von der man nicht in jedem­ Augenblick auf unliebsame Ueber­­raschungen aus parteitai­ischen Gründen gefaßt sein muß, man fan das wahrscheinliche Eintreten zuwer­­dienlicher Vorkehrungen vorhersegen und sich auf Dieselben einrichten. So ergibt sich eine willkomm­ene Kontinuität, die den guten Beziehungen zwischen zwei Staaten Widerstands­­fähigkeit und Innigkeit verleiht. Von diesen Standpunkte aus, da wir zu Serbien so gute und innige Beziehungen zu erhalten wünschen, die einer Probe auf ihre Widerstands­­fähigkeit nicht einmal ausgefegt sein sollen, . Kann uns ein solches Wahlresultat nur freudig berühren. · Hiezu kom­mt aber noch ein ander­er Gr1111d.Ein­e Re­­gierung,die ein so unfassendes Vertrauensvotum vom ganzen Volke hört,1d­1·d das gerechtfertigste Selbstbewußtsein ih­rer Stärke besitzen.Eine starke Negierung braucht aber nicht zu dett ver­zweifelten Kunststückchen 311 greifen,das Urtheil des Volkes durch leidenschaftliche Erreg nicht zu ma­­nebeln,dessen Blick,«der­ erschreckt an den trostlosen Zustän­­den im Juuern haftet,über die Landesgrenze hinauf uns erreichbare Ziele abzulenken,durch Provokation nach außen zu­ bemänteln,daß ihrane formen im Innern Wild­ und Kraft fel­len.Sie muß ja nicht erst die Menge in gefahr­­volle Situationen hetzen,um sich am Ander zu erhalten und­­ allgemeiner Unterstützung sicher zu sein,denn sie weiß ja, daß nun ihr freiwillig und gern folgt,dasz Ruhe-und steti­­ger Fortschritt die wah­ 1­en Bedingungen ihrd­acht sind. Das radikale Kabinet Grnics hat mm den Beweis­ erhalten, daß die Nation hinter ihm stehe,demt sie hat ihm die Mittel entgegengebracht,für Ruh­h und Fortschritt zu­ wirken und spricht ihmcuch die Einsicht in,­diese Mittel richtig zu gebrauchen.C­ ist somit eine starke­ Regierung die ihrer vollen Autorität im Lande gewiß sein kann und von der man somit hoffen darf,daß sie allen unwü­rdigen De­­­monstrationen nach außen hin abwehren werde,daß sie genug Muth und Entschlossenheit hat,die nur das Ansehen Serbiens kompromittirenden Provokationen offen und ent­­schiedenle missbilligen.Und im dies nur dazu beitragen kannt,unser freundschaftliches Verhältniss anerbien vor neuer Trübung zu bewahren,beglückwü­nschen wircmch von diesem Stendpunkte auf das Kabinetttc sei d­er starken Position Es beginnt sich schon zu zeigen,wie es dieselben 116- zu nützen beabsichtigt.Es sucht Serbien vor Allem ökonomisch zu haben,es ökonomisch möglichst unabhängig zu stellen­—­­und das kann Uns­ nur höchst willkommen sein­.,Jemelyc dieser Staat um Wohlhabenheit gewil 111t,umso mehr wird er an Selbstgefühl zunehmen,je mehr er an Selbstgefühl zunimmt,umso meh­r wird er au­f die eigene Kraft ver­­trauen,umso spröder wird er sich gekxetlt jede Beeinflussung vonauszeit verhalten.Damit wird er aber immer mehr zutekenner und Anhänger unserer Balkanpolitik werden müssen,die ja nur die uneingeschränkte nationale Autono­­mie der Balkanstaaten zu wahren trachtet.Und so können wir deun den Ausfall der Wahlen für Serbien von jedem Gesichtspunkte aus nur itt gutem Sinne deuten. Und diese Deutung wird vollkommen zutreffen,wenn die Regierung sich vor Audit hält,wie wucherisch sie die Zeit ausnützen muß,die ihr für das Zusammenwirke mit dieser Majorität gegeben ist.Mit dem Ablauf des Triem­niums dieser Skupstina hat au­ch das Alter der Unm­indig­­keit des serbischen Königs das Ende erreicht.Die radikale Partei wird dem Rechenselbst zu legen haben über ihre Thätigkeit und schon daru­m wird die Regieru­ng sicher allen ihren Eifersetzert an die Durchführung ihres­ Pr­o­­gramms,um der Leitung des j jungen Monarchen ein im Aufblühen begriffenes Staatswesen zu übergeben­ fönne, mußte freilich zu werden, in welcher jede größere Konzeption wie in einen Sumpf stehen blieb. Das ist geschehen dank­ der Einsicht öxzikset siz die­ Maß Mifgåzsze«.XxeseitigkZ Staatsvoransclan für 1891. ‚In Folgenden theilen wir jene wichtigeren Unterschiede mit, welche sich bei Vergleichung des 1890er Präliminares mit­ dem gegen­­wärtigen (pro 1891) gemäß den Neffortbudgets, und zwar im Ordinarium, bei den Investitionen und bei den transi­­torischen Boten ergeben. Ordinarismn uvörderst wollen, wir das Neifort des Ei nen betrachten. or Franz Die Gefälle betreffend finden mir. präliminier bei Tabak an ordentlichen Einnahmen 46,354.700 fl. (gegen 46,234.700 fl), an ordentlichen Ausgaben 21,290,943 fl. (gegen 21,222.939 fl.) ;­ daher ist der Ertrag um wenige 51.996 fl. günstiger veranschlagt als­ im Bor­­jahre.­­ Beim Lotto sind die ordentlichen Einnahmen auf 2,628.000 fl. (gegen 2,609.100 fl.), die ordentlichen Ausgaben auf 1,409.905 (gegen 1,408.305 fl.im Borjahre) präliminirt, daher Falkulirt fi der Ertrag auf 1,218 095 fl. (gegen 1,200.795 fl. im Borjahre) um 17.300 fl. höher.­­ Beim Salzgefälle sind die ordentlichen Einnahmen auf 14,952.206 fl. (gegen 14,926.163 fl.), die ordentlichen Ausgaben auf 2,599.978 fl. (gegen 2,610.387 fl.) angenommen, so daß da Ergebniß nur um 36.412 fl. differiet und zwar zu Gunsten des neuen V­oranschlages. ... Die Staatsgüter, von welchen vor zwei Jahren 1,328.,510 fl., im vorigen Jahre nur 408.809 fl. als Ertrag veranschlagt war, figurigen jet mit 882.944 fl. Einnahmen sind 428.146 fl. Ausgaben, also mit 454.798 fl. Extrag. Bezüglich der Steuern sind sonst nu­rbar : &3 sind von den Konsunftenern die Einnahmen neuerdings höher angefeßt, und’zmar­ant 44,560.000 fl. (gegen 42,602.000 fl. im­ Jahre 1890, 39,685.000 Fl im Jahre 1889) ; mim sind aber die Einhebungs­­tosten, 626.354 fl. (gegen 563.999 fl.), die Mestitutionen und­ Export­prämien 1,619.263 fl. (gegen 1,029.783 fl.), zusammen um 651.885 fl. höher als im Vorjahre präliminirt, dagegen­­ die Prämien an land­­wirthschaftliche Brennereien auf 1,000.000 fl. (gegen 1,830.168 fl. im Vorjahre) angefest, so daß sie eine Mehrausgabe von 321.667 fl. gewärtigen läßt; der Neimertrag macht somit. 41,313.288 ° fl. gegen 39,678.00) fl. im­ Jahre 1890 und 36,955.568 fl. im­ Jahre 1889. Wie sie das EinmahmePlus vertheilt, kehrt nachstehende M Webersicht: Unter den Ausgaben dieser Nubrifen sind ‚bemerkenswerthe Henderungen bei den Bremsen für landwirtlefchaftliche Brennereien, welche auf 1,000.000 fl. (gegen 1,230.168 fl. im Vorjahre) und Steuer­­restitutionen und Grportpräm­en, die mit 1,619.263 fl. (gegen 1,029.783 Fl.) angeregt sind, was aus dem Geschäftsgange motivirt erscheint. Die Details der legtgenannten Ausgabe von 1.619.263 fl. sind : Aus der Vertheilung der Konsumsteuer-Restitution : nach Spiritus bei Grport von 150.000 Hektoliter a 17.5 per Liter 262.500, wovon auf 1, tot nach den 1888er. Steuererträgnissen falkulier 50,59 % entfallen, demnach 132.798 fl.; nach Bier von der Sesammtrestitution mit 450.000 fl. auf Ungarn nach dem 1888er Steuerertrag 4.57 °/, auf Ungarn mit 20.565 fl. Aus der Vertheilung der Exportprämien: nach Branntmein: 50,59% des gejeglic­­h­irten Mar­mums von 1.000.000 fl., also 505.900 f.; nach Zuder 19.2 °/, bei gefeglich firirten Maximums von. .5.000.000 fl., also 960.000 fl. % Vorjahre betrug die Partizipation 6.74 °/, == 330.700 fl. Diese vier Borten machen zusammen 1,619.263 . gegen: 1,029.783 fl. im­ Vorjahre. Gesondert e­rscheint die Einnahme aus dem­ Schaufregale, und zwar mit 15.000.000 fl. Einnahme (gegen 12.500.000 fl. im Vorjahre) ; es sind jedoch die Ausgaben viel höher als im­­ Vorjahre veranschlagt, und zwar auf 1,818.000 fl. gegen 813.000­ fl, woran hauptsächlich die größere Bost für Steuer-Auswertungskosten E­rhebungs­­prämien und Antheil der geschlossenen Städte mit 825.000 fl. anstatt gegen 500.000 fl. im Borjahre partizipiren. Der Ertrag macht 13,152.000 fl. gegen 11,189,000 im V­orjahre aus, « · Das Kapitel der direkte­t Steuern ist unverändert bezü­g­­lich der PrälimWar-Einnahmen(98,800.000 fl.),·und um einen ganz­­unbedeutenden Betrag bei den Manipulationsspesen verringert: : (von 686.400 fl, im Vorjahre auf 664.000 fl.); der für Militärbefreiungs­­tagen reservirte Betrag ist unverändert. 290.000 fl. und das Frontisch-flavonische Pauschale von 1.000.000 fl.: «« «Die ü­brigen Posten in diesem Ressort zeiger­ keine bedeutenden Differenzen,die Gesammtsumme der Einnahmen war im vorigentrdget 266«021­ Millionen Gulden,sie beträgt jetzt 272«7E­ 1 Millionen,was3 durc­­ das Plu­svot c 1«9 Millionen bei den Konsumstmern,2.511­illionen bei der Schanksteuer und eine durch ebenso hohest­isgaben plus äquiparirte Mehreinnahme von 1"6 Millio­­nen bei dechrgbau entstanden ist­ Die Ausgaben waren im VDVICIJ VOCIu­f 57«24!1 Millionen Gulden veranschlagt,sie sind jetzt auf 6()·()’7(3 Millionen Guldix pr­iliminirt,was durch die s-Net­zausgabe vork 1 Million bei dem Schankgefälle,durch das erwähnte Ausgabenplus voxt1,6 Millionen beiichngbau und durch Renderungen kleineren Velatiges in verschiedenen Kapiteln entstand.... Das Kapitel Staatssch­ichcht nehmerc wir zunnächst in Be­­tracht.Während im letztere Voranschlage(pro.«".1890)«die großen Ver­änderuungen durch die Konversionsoperation.fun­dszie Schankregale­s Exitschädthma zum Ausdrucke kamen,sodaß dies­ Ansprüche mit­ einem Malen in nahezu 16 Millionen Gulden höher­ waren als zuvor,ist jetzt,pro 1891,der Stat­­s fast unverändert.Es sitzd als Gesam­m­t­­ausgabe 119,524,751 gege11120,s)18,588 prälimitiirt­(inklusive des Betrages zur österreichischen Staatssch)xxid mit 30,312.’()84!.Die Rende-« tungen sind nicht erheblich;es entfallen auf Gr1111d entlastungsschuld 8,869.647,Weinzehent1,005·3­ 10,Rettungsfelderablösung 248.030, Schankrechtentschädigung Staatsbahns(.5.G­oldanlehen10,034.263,41170x»iges Staatsbahn­-Silber­­anlehen5,.594.941,Prämiermnslchen"(­1870)1,2å37.51­0,4’)­,.ig"eGold­­rente 28,088535,5«7»ige Papierrente 17,9.56.700,Theißanschenk 2­427.110,Karlstadt-Agram­2833.200,Kettenbrü­cke98,944.schwebende Schuld2,764­:45«,7-Staatsschuldenbeitrag,­3(»),312.084,»zusammen 119.524.751.Auch die Einnahmen sind fast unverän­dert und betragen 4,419111579 (gegen 4,349.139)von welchen auf das Theistanlehen 2,421.560 entfallen. 10,604.000 (gegen­­ 9.940.000), 417, %/,ige8 Im Ressort des Ministeriums des Innern sind fast keine Renderminen.Die Ausgaben betragen 11,896.215­(gegen 11,694.4­­34) und das Ausgabenplus tritt zunächst beim Sanitätswesen und bei den für öffentliche Sicherheit zu treffenden Maßnahmen zu Tage. Das Budget des Handelsministeriums zeigt im Ganzen eine Zunahme von­ 7,369.451 fl., von welchem Betrage der größte Theil auf die Zunahme der Linien und Vermehrung der Ein- und Ausgaben bei den Staatsbahnen entfällt. Bei den j­ ung. Staat­bahnen sind die Ausgaben mit rund 30 Millionen Gulden — mag einer Steigerung von 5,003.000 fl. gleichsommt — präliminirt, die Einnahmen dagegen mit 48,61­0.000 fl. gegen 41,500.000 fl. pro 1890, so daß dieser Betrieb einen Ueberschuß von 1866 Millionen gegen 16 ° C im Borjahre ergeben wirde. Der Ertrag der Maschinen­­fabrik ist mit 651.680 fl. um 63.080 fl. höher als pro 1890 ein­gestellt. Vom Diösgydrer Eisennwert wird­ ein Ueberschuß von 925.920 Fl. erwartet, nach dem sprunghaften An­wachsen der Ein­nahmen im laufenden Jahre ist nur der geringfügige Betrag von 8.520 fl. als Steigerung angenommen. Für Post und Telegraphen sind an Ausgaben 9.580.000 fl. (+ 111.000), an Einnahmen dagegen 12.912.500 k (­+ 219.500) veranlagt, so daß ein Neinertrag von 3,332.000 fl. resultiren würde, ein Ergebniß, das mit voller Sicher­­heit zu erwarten it. Für die Erhaltung der Staatsstraßen in Ungarn sind nur 20.000 fl. weniger als im Vorjahre und insgesammt 2,469.335­ fl. ins Budget eingestellt, für die Straßen in Kroatien 429.491 fl.; als neue Post für Straßenbauzweckk figurirt der Betrag von 390.000 fl., welchen der Minister auf Basis des G.­A. 1.1890. als Beitrag für den Fond zur Erhaltung der Munizipalstraßen und Briden eingestellt hat. Das Honvedministerium zeigt im Ordinarium „anunppen“ eine halbe Million aus dem Grunde gestrichen wor­­den, weil die neuigitemisirten Offiziersstellen damals noch nicht bejeßt werden konnten. Da diese Stellen nun aber bereits berest sind, so konnte die erwähnte geringe Steigerung der Ausgaben nur auf die Messe präliminirt werden, daß von dem­ eigentlichen Erforderniß für Truppen von 10,238.157 fl. 144,624 fl. als Pauschale abgezogen und das Erforderniß von 9,494.133 fl. als Pauschale präliminirt wurde. Die transitorischen Ausgaben zeigen eine budgetarisch bereits vorhergesehene Zunahme von 789.994 fl. Am neue "Bojt erscheinen blos die Kosten des neuen Zentral-Monturdepots (erste Rate 106.334 fl) und neuer Schießpläne, die in Folge des Mannlicher-Gewehres not­wendig geworden sind (porc­läufig 40.000 ff.). Unter diesen transitorischen Ausgaben befinden sich unter anderen 200.000 fl. für den Landes-Honved-Unter­büßungsverein,alsd. Rate zur Ergänzung und Abänderung der NRüstungen 724500 fl. als 2. Rate zur Nm­haffung neuer Munitionsmagen (445 Gespanne per 560 fl.) 124.600 fl., als 2. Rate für den ersten Kriegsbedarf an Infanterie-P­atronen 562.000 fl.; als 2. Mate für Anschaffung des­­ Trains 242.330 fl. ; ja 90.500 Stil Mannlicher-Gemehre 3,102.340 fl. ; für eren Webernahme 93.500 fl.; für die erste Ausrüstung von 30 neuen Zöglingen der Ludovica-Akademie 11.180 fl. Hingegen entfallen heuer die transitorischen Ausgaben für Pferdebeihaftung (180.810­ fl.) und für Pusftöde (63.500­­ f.­­, eine Steigerung der Ausgaben um 295.430 fl., die eigentlich feine­rst. Denn im vorigen tte war von dem Ausgabenpräliminare für Das Budget des Justizministeriu­ms wert im Ordinariu­m ein Plus von 370.713 fl, bei den­ transitorischen Ausgaben von 146.000 fl, und, bei den Investitionen von 100.000 fl., zusam­men : fl. auf, welchem ein Einnahmen-Plus daher ein­ Plus von 616.713 von 23.841 fl. gegenübersteht, so daß das Netto-Mehrerforderniß — abgesehe von dem bei den Vensionen präliminirten Blus (135.569 ff.) — 592,872 ff. beträgt. Tropdem, oder vielmehr eben in­folge dieses Mehrerfordernisses ist die Motivirung dieses Budgets ein erfreulicher Beweis der stetigen Entwicklung unseres Justizwesens und wir grüßen dasselbe mit umso größerer Freude, da er ja das erste Budget des Subiepoetsieniles it, in welchem auch ein bedeutender Fortschritt” Dezentralisation k­öniglichen Tafeln zum Ausdruch gelangt. Dank der­ Opfermilligkeit jener Städte, in dem Wesen unserer Obergerichte, Die dek­öniglic­h­en Tafeln den Sieg errungen und für die 1 nicht mitgerechnet), piften, 5 angetheilten in dem Kampfe um, die fönig:... forgen, betränt das durch die Neuerrichtung von 9 königlichen Tafeln” verursachte Kostenplus blos daß Unterrichtern, Präsidenten, 16 Genatspräsidenten, 147 Loyalitäten 205.974 fl., moozu noch: bei den­ Ober­ - Staatsanwaltschaften ein Plus von 26.242 fl. hinzukommt. Wir wollen­ hier­für hervorheben, daß bei der Budapesterföniglichen Tafel das Personal aus dem P­räsidenten, dem Vizepräsidenten, 4 Senatspräsidenten, 54 Richtern (die der Königlichen Auxie zuget­eil­­ten 12 Nichter 1 Präfidial-Sefretär, 14 Konzi«. 1 Tvanälator, 2 Hilfsämterdirektoren und dem nöthigen Kanzler und Manipulations­­personal bestehen wird, währen der Konkretitalstand der anderen zehn Ran Tafeln folgendermaßen zusammengelegt sein 10 Mieter, 10 Präsidial­­sekretäre, 30 Zugetheilte Unterrichten,­­8 Translatoren,­ 10 Direktoren und das­­ entsprechende Hilfspersonal.. Die Ober-Staatsanwaltschaft, betreffend, sehen wir, in Budapest nur der Ober-Staatsanwalt mit 2 Konzipisten fungiren wird, während für die übrigen könig­­­lichen Tafeln 4 Ober-Staatsanwälte und 6 Substitute in Aussicht genommen sind. Im Ganzen hat sich der Justizminister im­ Rahmen­ der ihm im G.­A. XXV. 1890 gesteckten Grenzen gehalten, wobei ex­­fi­ aber zwischen den Titeln „Königliche Tafeln“ und „Ober-Staats­­anwaltschaften“, wie auch bezüglich der einzelnen Kosten dieser Titel das DVh­ement erbittet. Auch Die anderen Titel dieses Budgets zeigen, daß der Minister selbst dem geringsten Faktor seines Nesforts die gebührende Aufmerksamkeit schenft. So sehen wir, daß er­­ endlich, wenn auch langsam auch das Loos dr­­echtsproftifanten verbessern und doch die Sicherung einer menschlichen Griftenz auch bessere, ärmere Elemente bewegen will, in dieser Stellung ihre Dienste, der­ Sustiz­az widmen und ihre Genennung abwarten zu Lünen. Das ‚Budget sorget­ ferner für eine Vermehrung des Hilfspersonals bei den Gerichten erster Instanz,­ da es für die Matschheit des Geschäftsganges nicht genügt, wenn die Eingaben fehne erledigt werden, es müssen die Dreischeide auch match erledirt werden. Ein­­ bes­­onderes Augenmerk, richtet der Minister auf die Dezentrali­­sirung der Grundbücher. strtsgerichten üben bis nun schon 207 die Supikatur in Grundbuchs­­angelegenheiten aus; da,ferner 71 Bezirksgerichte an den Osten von Gerichtshöfen­ bestehen, sind­ im Ganzen 108 Bezirksgerichte zurück, deren Grundbuchsbehörde,ein­ anderes Gericht ist; aber auch von diesen werden schon bezügli­ch Unterhandlungen­­ gepflogen, damit die betreffenden Gemeinden die Unterbringung der Grundbuchsbehör­­den ermöglichen. Die übrigen Titel seien nur geringe Unterschiede Bibliotheken dienen soll« gegen das beste Budget auf, welche aber alle von dem Streben zeugen,­­ das­­ Sustizwesen, zu fordern. Unter den transitorischen Ausgaben finden wir wieder die­ königlichen Tafeln mit 89.000 fl, welche Summte,zur Insteuerung der Lotalitäten, zur Webersiedlung der M­ichter, und zur Gründung von — Das Schltehlich, die Hauptsummen des Bnögels betrifft, verzeichnen wir dieselben in folgendem: Ordentliche Ausgaben 12,694,852 fl., Pensionen 1,390.000 fl., Transitorische Ausgaben 146.000 fl., Xn­vestittenen 225.000 fl., ordentliche Einnahmen 792,958 fl. »­­Bem­WhristhOium für Kultus und unterricht sind etwas höheres Alusgabemztnd 7mar 7,294.055fl.anstatt 6,967.762fl. vorgesehert,die sich au­f die Zentralverwaltung,Studiendirektion,Lehr-­­institutenkulturzwecke vertheilen,und zwar vorwiegen­d bei den Leh­r­­instituten und­ 271.51­7fl.zu Tage treten,doch haben auch die Eincl­nahmenhöI­er angesetzt werden können,und zwar um 1,000.684fl. gegen 852­ 409fl..von welchem­ Plus die Lehrinstitute 145225fL lieferknenden Die durchlaufenden Einnahmen beziffern sich mit 329.245fl..In diesemn Bridget finden Ausdruck die Reform des Unterrichtsrathes, die durch die Aufhebung der Kolle­­giengelder bedingte Regelung der Professorengehälter an der Budapester Universität, die Aufbesserung der Professorenbezü­ge an der Klausenburger Universität, die Errichtung mehrerer staatlicher Mittelschulen 2c.­ Weiterdies enthält­ das Präli­­minare die Kosten für vier Neubauten: für die Kronstädter Handelsakademie, fr das neue anatomische Institut der Budapester Universität, für ein Nebengebäude des Wolytechnikums und für das Staatsgymnasium im VIL Bezirk der Hauptstadt. — Was­ den Landes-Unterrichtsrath betrifft, so soll derselbe eine ganz neue, Orga­­nisation erhalten, und zwar so, daß er je nach Bedarf sich entweder EN Wahmissenn haften, oder nach Schulgattungen Tonstitulien fünne. u mit der adm­inistrativen Zeitung betraut werden wird. Der bisherige Heine Rath wird fortab durch den Vorstand erregt, dem der Präsident, die beiden Vizepräsidenten, der Sekretär und zwei Referenten, ange­­hören werden. Die Zahl­ der Mitglieder beträgt 30 und­­ dieselben werden auf 6 Jahre ernannt. — An der Budapester Universität beträgt der duch die Aufhebung der Kollegiengelder bedingte Mehrbedarf eigentlich nur 8004 fl. An der juridischen Vak­ltät wird ein neuer ordentlicher Lehrstuhl für Finanz­recht und F­inanzwissenschaft errichtet. —. An der Klausenburger Universität werden die Gesammtbezü­ge der­ ordent­­licn Professoren um 600, jene der außerordentlichen um 400 fl. ausgebessert. „Das Hderdau-Ministerium­­ tritt mit einem um 638.254 fl. vergrößerten Budget hervor und beansprucht im Ganzen 13.066.595 fl., doch auch die Einnahmen weisen eine­­ beträchtliche Zunahme auf, so daß sie Einnahmen und Ausgaben bis auf die minime Differenz von 4000 fl. reden. Die Staatsforste weisen Einnahmen von 7,199.570 fl. (484.191), dagegen Ausgaben von 4,611.680 Fl.. (­+232.766) auf und wü­rden sonach einen Nennertrag von 2,587.940 fl. liefern. Die einzelnen Positionen sind um an sich nicht bedeutende Summen ge­wachsen, die in den B Verhältnissen begründet sind ; bemer­­kenswerth erscheint es, daß für die Seidenzucht bereits 1,745.000 fl. in Anspruch genommen wird, weil dieser Z­weig unserer Landmirth­­lschaft in stetigem Aufschwung begriffen ist, sol er zwei Vizepräsidenten erhalten, deren einer. zugleich... Für, Tilgung und Verzinsung war das vorjährige Erforder­­- Sp wie in den früheren zwei Jahren i­ auch diesmal der Ausweis aller zu Bauyzweden und sonstigen­nvestitionen aufge­­nommenen Darlehen jammt deren Verzinsungs- und Tilgungsbeträge und jammt den Ansehensbedingungen dem Budget beigegeben. Der Gesammtstand dieser Schuld it 45,795.361 fl.; er beansprucht 3,397.225.05 fl. an Tilgung s­nd Zinsen und hat gegen das Vorjahr ‚Um 4,066.929 ff. zugenommen. (Stk zwei Jahren um 72 Millionen Gulden.) Millionen Gulden. Bon­nisterium des Iterium obigen 45'735 Millionen betreffen das Mi­­­nnern 1038, Finanzministerium 2570, Handelsmini­­2821304, Aderbau- 271235, Kultus- 8201577, Justiz- 18, Landesvert­eidigungs-Ministerium 1709 Millionen Gulden. Transitorische Ausgaben und Einnahmen. Beim Neffort des Finanzministers ershenen 3 Mill­ionen Gulden aus Staatsgüterverlauf, Million aus Kolonisten- Rückzahlung, 600.000 fl. aus Verkauf der zur Theißholser Eisenfabrik gehörigen Nudebänyaer Gründe, 52.800 150.000 fl. für fl. für Unterfrügung nur 47.735 fl. transitorische Ausgaben. Beim Ministerium für Kultus und Unterricht sind 84.383 für fonfeflionell-mmntzipale n und 1 fl. aus Rüczahlung non Staatsvorjhüifen; insgefammt 517.900 fl. transitorische Gtnnahnen. (Die obigen 600.000 fl. werden wieder als zur Regelung der Eisen­­fabriken erforderlich in Ausgabe gestellt.) An transitorische Ausgaben sind 1,928.000 fl. veranschlagt, worunter 480.000 fl. Zinsen und Amor­­tisation des Hypothesar-Darlehens von 6.764.800 fl. (..­. Aerarial-Kolonisten-Anlehen), ferner 284.800 fl. für Zinsen und Til­­gung des Pfandbrief-Darlehens­verkaufes, 250.000 zur Forderung des Staatsgü­ter­­der bei der Hauptstadt zu­­getheilten Staatsbeamten niederer Kategorie, 336.000 fl. für das­ Raab-Regulirungs-Ansehen.­­ .., Beim Refsort des Ministers des Innern erscheinen ff. vorgesehen (marunter 36.000 fl. Gemeindeschulen zur nvestition). Das Justizministerium beansprucht transitorisch 146.000 fl, wovon 89.000 fl. auf Umgestaltung der E. Tafeln, 50.000 fl. für Be­­­­schleunigung der Regelung , der Siebenbürger Basisverhältnisse. Das Aderbauministerium beansprucht 181.500 fl., den ornithologischen Jnvestitionen.k­·. Phyllorera-­­ Kongreß in Budapest u. s. w. (Die Bemerkungen zu der Bolt in dem Motivenbericht lauten nicht jeher trösflich.) Das Han­­delsministerium beansprucht für­ transitorische Ausgaben: " 527.300 fl., von melden 307.300 fl. auf Subvention der , Adria" (unverändert), 70.000 für Subvention der Seeschifffahrt, 150.000 FL.’ für die 1890er Volkszählung entfallen. Das Aderbauministe­rium beansprucht 181.500 fl., m worunter zum Physiorerasicus . 150.000 fl. (Die staatlichen Weingärten-Anlagen mit 45.000 fl . Us begriffen die unter den transitorischen­ Einnahmen mit 10.000 fl. figuriren.) -- -· .« Die Investitionen betragen—insgesammt«11,781.731­ fl..geen 11·4,12·4,28-7,23·0,21-7,17·9,13·8 in den vorangehenden,«si­ eenz-» Finanzministerium­­fl. 784.202, worunter fl. 200.000 Bauten für das Tabakgefälle, fl. 172.000 für 6 Staatsgüter, fl. 412.202 Investitionen bei den Eisennwerfen. Auf­­das Kultusministerium entfallen fl. 403.573, wovon größere­ Pfosten die fl. 100.000 Baurate für das anatomische Institut und die fil. 100000 Baurate auf (ersteres wird im Ganzen fl. 300.000, festeres” fl. 200.000 bean­­spruchen), srowie fl. 50.000 als Rate der für das Staatsgymnasium im VII. Bezirk erforderlichen fl. 227.700 u. s. w. Das Ministerium de Innern imvestirt fl. 24.750, 251 Nate für Bühnen-Einrichtungen im Nationaltheater. Das Handels­­ministerium hat fl. 6.307.690 an Sonvestitionen nöthig, und" etwa fl. 579.950 für Straßen und DBrüden, fl. 585.000 für Fiume, fl. 1.200.000 "für Ergänzungsarbeiten bei den Staatsbahne nachstehende Differenzen mit ; 3,66 Millionen, vor welche von den bestehenden 381 Be wovon fl..16.250 .als sechste zwei. Sahren Rhyllorerafhus, Sahren. Hievon entfallen auf das nöthigen 44 Millionen, 2500 fl. für wird: bes jest 37397 XLI: 1883, worunter­­ " das P­olytechnikum (Belegnaygrü­nde) . Ri a § ER NN ER, -. _ : . .

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