Pester Lloyd - Abendblatt, Oktober 1892 (Jahrgang 39, nr. 224-249)
1892-10-01 / nr. 224
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Derselbe beleuchtete vor Allem unter der gerspannten Aufmerksamkeit des gesammten Auditoriums die in dem vorgelegten Budget vorkommenden Abweihungen von dem Budget des laufenden Jahres, wobei die Ankündigung der einzelnen, die Befriedigung verschiedener öffentlicher Bedürfnisse in Aussicht stellenden Regierungsmaßnahmen mit allgemeiner Zustimmung aufgenommen . "wurde. Der Ueberschuß von 14.000 fl. selbst wurde mit begeisterten Elsenrufen begrüßt. ( We) Die freundliche Stimmung des gesamnten Hauses stieg merklich beim zweiten Theile des anderthalbstündigen Exposes, dessen einzelne Reformankündigungen mit einem wahren Enthusiasmus aufgenommen wurden. Das ganze Haus zeigte sich von der höchsten Befriedigung erfüllt, als der Finanzminister darauf Hinwies, daß noch selten ein Staat von seinen ordentlichen Einnahmen so viel auf. Investitionen und Schuldentilgung verwendet, wie dies gegenwärtig Ungarn thut, umd die Schlußräte des Renners, der die Unmenge von Zahlen und Daten ganz aus dem Gedächtnisse ohne jedes Hilfsmittel befragte, wurden von allen Seiten mit wahren Opationen aufgenommen. Einen solchen Triumph hat ein Finanzminister in Ungarn wohl noch niemals in offener Parlamentsfüßung geerntet. Der Präsident ließ nach dem Exposé eine längere Panse ein T streten,während welcher alle Welt sich ausschließlich mit dem Expose ·-«"b,sschäftigte. -- ·«s·Da,qua-Zschrittfoda1enziur Wahl eines kroatischen Schriftführers eind zur Besetzung mehrerer in Erledigung gelangter Ausschuß».J.-«mitglieds-Stelletr.Im akwatischen Schriftführer wurde Geza Josis «po«vichvit 150 von 152 Stin 1x 11e 11 gewählt. Es erfolgte sodcnm die Kandidirung des Präsidenten sz.s«,«e-s Obersten Rechnungshofes. .Abgegeben wurden 176 Stimmzettel Aetineronymi senx fielen 165,auf Mixich Ss und auf HospitOe Stimmm -Das Wahlresultat wurde mit lauten Rufenx Elsen Hieronymi! aufgenommen. Auf Antrag des Minister-Präsidenten wurde « ,«sih»erch·kossen,«bis 17.Oktober keine meritorische Sitzung zu halten. * Präsident Baron Bánffy eröffnet die Sigung des Abgeordnetenhauses um 104 Uhr. Schriftführer: Molnár, Széll, Lázar. Auf den Minister Fautenils: Graf Szapáry, Graf Csátvy Weterle Fejerväry, Szögyény Lufläcs, DBofjipovid. Eine Zuschrift des Ministersdeannern,mit welcher bekannti «gegeben wird,daß am 4.Oktober,als dem Namensfeste Sr.Majestät,Um 10 Uhr Vormittags in der Garnisonskirche in der Festung«ein’Festrittesdienst stattfinden werde,dient zur KemItniß. .’·T Der Jetstix Inixtifter hat 250 Exemplare des Berichtes über die Thätigkeit des Justizministeriumts in den Jahren 1888—1891 über«sek!det.—Dieselben werden zur Vertheilung gelangen. Die Gesuche des Personals mehrerer Gerichtsstellen betreffend «,den Gesetzenttwurfi·ber die Regelung der Beamtenbezüge gehen ab dextFi11a 115-thksschuß. ..«Peter Luppa überreicht den Bericht des Rechnungs-Llus""’schusses über die Rechnungen des Hauses in der Zeit vom 26.Feber .bis"30"thnil. Z —Der Bericht wird in Druck gelegt. Ministerpräsident Graf Sapart überreicht die 1891er "Schlußrechnuungen sammt den bet] bezüglichen Bewterfungen des Staatsrechnungshofes; ferner einen Bericht über die Regulirungsarbeiten am Eisernen Thor; einen Bericht des Staatsrechnungshofes über die im II. Duartal 1892 vorgenommenen Mehrausgaben, endlich den Bericht des Staatsrechnungshofes über die Prüfung der Abrehnung zwischen Ungarn und Kroatien pro 1889. Alle diese Vorlagen werden gedruckt und an den Schlußrechnungs-Musiker geleitet werden. Finanzminister Dr. Weierle: Geehrtes Haus! (Hört! Hört ! Bewegung und lebhafte Elfenrufe rechts.) Ich habe die Ehre, den Graetsvoranschlag für das Jahr 1893, forte den Voranschlag der Arbeiten am Gijewnen Thor im selben Jahre dem geehrten Hause zu unterbreiten. Ich erbitte mir die freundliche Geduld des geehrten Danes, um die hauptsächlichen Renderungen und Abweichungen in Dem Staatsbudget beleuchten zu können. (Hört! Hört!) Obgleich ich Der Natur der Sage nach genöthigt sein werde, mich mit Bildern zu beschäftigen, werde ich mich doch einer starren, einfachen Aufzählung von ziffermäßigen Daten nag Möglichkeit enthalten und werde dieselben vielmehr in Begleitung einer solchen Begründung vorführen, — melöße die Thätigkeit der Negierung, die Richtung und praktische Verwirklichung ihrer Bolität beleuchten; vor Allem aber will ich ein frenes und reelles Bild von unserer Finanzlage bieten. (Zusammung rechts.) . Unsere ordentlichen Ausgaben werden mit 378,005.000 fl. veranschlagt, 0. h. sie machen nur 7,606.000 fl. mehr an, als die pro 1892 bewilligten ordentlichen Ausgaben. Von Diesem Mus entfallen 4,609.000 fl. auf solche Betriebs-Ausgaben, melde nicht nur durch größere, sondern diese Ausgaben weit überteigende Mehreinnahmen aufgewogen erden ; 3.000.000 fl. hingegen entfallen auf solge administrative und Regierungs-Ausgaben, bezüglich welcher ich ebenfalls bemerke, daß sie durch eine Zunahme der öffentlichen Leistungen und aus diesen fließende Mehreinnahmen unwettgemacht werden. "s Um"zu den Details überzugehen,haben wir den ordentlichen .H Bedarf des Reichstages 1111152.()()0ff.erhört,einerseits deshalb,weil ,«.die Delegation im Jahre 1893 wahrscheinlich«nWienbe-caden .«wi«rd,1 we6halb größere Kosie je ausgenommen werden mußten;andererseits deshalb,weil obgleich die Bewilligung der in den beiden "««—Häuser 1c vorkommenden größeret c sachlichensllus gab cm sowie ch mit ’s der Regel 1111 g der Bezüge der Beatttte 11 bei der Häkkserrer b1111deit«e11 Mehrausgabmr von den Beschlüssen der geehrten Hämerthäxxgt,im Interesse der Reellität des Budgets auch diese Kosten in den Voranschlag aufgenommen werden mußten.·· .· ,Allein wir nahmen in das Prälummare nicht kein sPMB auf, welches durch die Pcmschalirung der Abgeordnete 11-Diäte 11 entstehen ES denn einerseits kann das Bausdale mit Teinen die Bilanz des N.udgets3alterieren den wesentlicheren Budgetverbundmksem,anderen feiXxZ aber ist die Pcmschalirung der Diäten nicht von einekn Belehlkisse -des’-Hauses,sonder 11 von einem besonderen Gesetze bedinghPelsm Gut-Zusi der Herr Ministers Präsident denmächst dem geeberten zvtulftf vorlegn wird(Zustimmung.)Ein Plus voa n OOOQIL zeigt sichel .å)«engen’reinsamen ordentlichen ausgabeit.Unt aber eingetreueHVkld dreierusgabett zu geben muß ich schon hier erwiilj11e11,daß es Usede290.000fl.noch ein Mehrerforderunß von 280.000fl.pck dMMBPWentlichen Ausgaben gibt,sodaß das Plus der gentemismUeutungen—wie dies in unserem Budget zu Tage trctt— rund 571·.00.beträgt· . Die eintlichen ordentlichen und außerordentlichen gemeinsamen Ausgaben belaufen sich samit den Okkupationstosten auf 3.947.000 fl., so dab hievon nach der festgestellten Duote auf die Länder der ugardmnare nahmen wir nicht blos den im s Nrten Hause selbst geäußerten Wünschen ganz Ausichuffes gemäß den heutigen berüsichtigten auch das bei den Pensionen unwahrscheinlich ergeben wird, denn abgesehen Pensionen it auch die Bereihung einzelner Sustitutionen Meenifes von Gin. Glide Sustitutionen gibt, bei denen ex atsportefeniltes, sagen iaın, , und daß wir über ettet 10 daß unter tet sind. Diese werden 104, es :bestr rzgenden)» nachträglichen Entschlädigungen bilden. (Zist3«,i«jmnung je tvt « « Ein weiteres Plus von 285,000 fl. wird bei den Staatsschulden dadurch verurfacht, daß die Bedürfnisse der in der Zwischenzeit verstaatlichten Axrad-Temesvárer Bahn von der Rubrit der Zinsengarantie genießenden Bahnen in die Rubrit der Staatsschulden und der Bedürfnisse für die übernommenen Schulden der verstaatlichten Bahnen übertragen werden mußten. Das dritte Plus findet darin seinen Grund, Daß mir, sorwie bei den Einnahmen auch bei den Ausgaben und besonders bei den Staatsschulden das Agio ,entsprechend der bei der Valutaregulir ung Evekten Nelation mit 19 Berzent präliminiren mußten. 5 Ich muß bei den Staatsschulden noch eine meseniiche Beränderung erwähnen, daß fi nämlich jenes Prioritätsansehen, welches die Kettenbrüce belastete und dessen Binsene und Amortisationsannuität circa 100.000 fl. betrug, in Anhoffung der späteren Genehmigung von Geste der Legislative aus den staatlichen Safienbeständen folgte, weil das ein sehr hoc verzinsliches Ansehen war. (Zustimmung vecht3.) Ich möchte diese Summe als Borschuß betrachten und Die Waffenbestände seinerzeit so ergänzen, hab ich, wenn es sich um den Bau von Brüden handeln wird, bei denen der Bededungsfond mit den Brüden verbunden ist, bei den Ansehen die aufgehäuften Fonds benügen möchte, To daß ausbieten wie aus den Mehreinnahmen diese Summe refundirt werden müßte. (Zustimmung, d) werde übrigens gemeinsam mit dem , Kostenvoranschlage für dieauptstädtischen Brüdenbauten, sobald wir nach Anhörung der Kompetenten aktoren einen definitiven Standpunkt werden einnehmen können — ich hoffe, daß, dieschon in der nächsten Zukunft möglich je wird — hiefür in einem besonderen Entwurfe die Genehmigung er Legislative erbitten. (Zustimmung rechts.) Ich muß bei den G Staatsschulden noch zwei Umstände ereähnen. Grftens, daß trosdem ich einzelne Staatsanlehen aus den Kaffenbeständen getilgt habe — so wurde das 1749 Millionen übersteigende Aktienkapital der Nordostbahn aus den Kaffenbeständen eingezogen und wird noch im Laufe dieses Jahres eingezogen werden —, 10 habe ich dennoch jenen Bedarf, welcher auch bisher bei den in die Konversion einbezogenen Schulden eingestellt war, unverändert in voller Summe aufgenommen, ımnd ‘zwar weil ja der Grundgedanke des Konversionsgefeges und der ganzen Goldbeschaffungsakion der it, daß die bei den Zinsen der bisherigen Bedürfnisse ersparten Summen zur Deckung der neuen Emission dienen sollen. Ich wollte daher diese vorübergehend vielleicht kleinere Ausgabe, melde jedoch nicht dauernd aufrechterhalten werden fan, im Budget nicht in Anspruch nehmen, sondern ich will mit stabilen, Yaltorei arbeiten — das ist mein Prinzip — und mußte deshalb natürlich den Bedarf unverändert — mit einer kleinen Abweichung, die in der Manipulation ihre Erklärung findet — mit einer solchen Summe aufnehmen, wie sie all in den bisherigen Budgets vorkam. Ich nahm den Bedarf aber auch deshalb mit dieser Summe auf, weil ich volle Hoffnung habe, daß die Konversionsoperation in einer unseren Interessen Duchaus entsprechenden Weise schon in nächster Zeit wird in Angriff genommen werden können, daß diese Summen im Laufe des nächsten Jahres aller Wahrscheinlichkeit nothwendig sein werden, wenn aug nicht unter dem präliminiirten Titel, so da in Verbindung mit der Goldbeschaffungsaktion. Ich wollte dann bei den Staatsschulden auch no Folgendes bemerken : Dadurch, daß die gerichtlichen Depositen und die im Linie dell manipulirten Waffendepositen der Staat zur Verzinsung übernimmt, steigern sich unsere Schmwebenden Schulden von Jahr zu Jahr mit beträgtlichen Summen. Man muß nun auch auf diesen Gebiete die Gelege einer rigorosen Finanzmanipulation zur Geltung bringen. Mir können der fortwährenden Steigerung unserer schwebenden Schulden nicht gleichgiltig zusehen. Wenn administrative Erfordernisse bezwingen, haß der Staat gewisse Gelder zur Verzinsung übernimmt, so muß andererseits ein Modus gefunden werden, daßiese pendenten Lasten nicht anmachten und die ordentliche Finanzgebahrung nicht ungewissen Zufällen ausfegen sollen. Deshalb glaube ich, Daß der Söritt, welchen wir mit der Tilgung der ihmwebenden Staatsjehlden auch bisher gethan, daß wir nämlich die mit 21 Millionen festgestellte Summe der Kaffenscheine faktisch auf 14 Millionen reduzirren und daß auch jebt, wenn ich mich gut erinnere, faktisch 14 Millionen im Verkehr sind, auch, weiter fortgefeßt und der Bertand der Kaffenfeine noch mehr herabgemindert werde. Andererseits it auch zu erwägen, ob nicht bei den mäßigeren Zinsenverhältnisen die Zinsen, welche nach den richterlichen Depositen und den besonderen Waffendepots gezahlt werden, ohne Verlegung unwirtgschaftlicher und iniviedueller Interessen einer mäßigen Reduktion unterzogen werden könnten. Sollte dies geschehen, so wünschte ich dies besonders bei den Waffendepots mit einem anderen Umstande in Verbindung zu beinegen, daß nämlich die Manipulation vereinfacht und Die schwer, zu verrechnende Steuer nach den WaffendepotS aufgehoben werde, so daß diese Steuer [ schon durch die Sachung geringerer Interessen eingerechnet werde. Mit Rücksicht auf all dies &am ic) aus dem vollkommen ausgeriefenen Erfordernisse der schmebenden Staatsschulden als Pauschalsuumme um 200.000 fl. weniger präliminrt. Bei den ordentlichen Ausgaben steigt das Erforderniß, welches wir nach dem festgestellten Verhältnisse auf die Kosten der inneren Administration Kroatien-Slawoniens zu tragen verpflichtet sind, in 183,000 ff. Bei der Veranschlagung dieses Erfordernisses habe ich mich Streng an den bisherigen Modus gehalten. Ich habe nämlich Diesen Betrag auf Grund des Resultats der Schlußrechnungen aus den vorhergehenden drei Jahren präliminirt. Dieser Betrag ist ohne Zweifel größer als bisher, und zwar, aus zwei Gründen. Erstens, weil in den vorjährigen Schlußrechnungen Ausgaben vorsamen, welcheünftighin nicht als Ausgaben figuriren werden, das Netto-Ergebniß wird daher größer sein ; andererseits wird das rfordermiß größer sein, weil das aus dem Schanfgefälle stammende Plus bei Kroatien und Slawonien bei der Gebahrung im Budget besonders als transitorische Bolt berücksichtigt wurde, weil die Entschädigungs-Operation in diesen Ländern noch nicht beendet ist und wir daher zur Zeit mit sicheren und definitiven Valtoren noch nicht rechnen können. Wenn aber das Erforderniß größer wird, wird auch der Dotient größer, welcher aus dem Einnahmenplus , Kreoatien-Slavoniens auf uns fällt. Auf die einzelnen Wartefenilles übergehend, habe ich Folgendes zu bemerken: Das Erfordernis des Miinisteriums des Innern haben wir um 290.000 fl. gesteigert. Hievon entfallen 82.000 fl. auf sanitäre Ausgaben. Cinerseits waren wir gezwungen, einzelne Institutionen, und zwar leider die der Irrenanstalten und Spitäler, auf weiterer Basis zu entwickeln; andererseits machen die Dieses Portefeuille belastenden sanitären Ausgaben eine beträchtliche Summe aus, so daß wir bei der Präliminierng auf das faktische Erforderung Nachsicht nehmen mußten. M Sit Folge der stufenneifen Entwicklung der, hauptstädtischen Polizei und noch mehr der Gendarmerie, haben mir die YUusgaben fir Umwede der Öffentlichen Sicherheit um 88.000 fl. erhöht. (Bitstimmung.) Die Ausgaben für mohrtgätige Zmede haben wir um 26.000 fl. vermehrt und, abgesehen von kleineren Bossen, Haben wir im Gimme des hier im Hause ausgedrückten Wunsches 10.009 fl. zur Unterftügung der Provinz-Schauspielzunft aufgenommen. (Algemeine BZustimmung.) ; ee A Die ordentlichen Ausgaben des Finanzministeriums haben ich um 410.000 fl. erhöht. Im Rahmen dieses Mortefewilles werden eigentliche Mehrausgaben, um mich so auszudrücken, geringe Ausgaben nur durch die konsequente Durchführung jenes Programms hervorgerufen, welches wir bei der Reorganisirung der Finanzendmimistration aufgestellt haben. Wir haben es damals ausgesprocen, dab an dem Gige eines jeden Komitats eine besondere Finanzdirektion errichtet werde. Wenn uns daher entsprechende Wachkäfte zur Verfügung stehen, empfehle íg die Errichtung einer neuen Finanzdirektion. Um dann der Anforderung zu genügen, daß mindestens am Gige eines jeden Bezirksgerichtes ein Steueramt sei. Damit das Bezirksgericht im selben Orte ein Depositenamt habe, soll die Zahl der Steuerämter im Jahre 1893 meuerlich um jede vermehrt werden. (Lebhafte Zustimmung rechts.) In Folge der Steigerung der Zolleinahmen und damitbesondere in Folge der schwierigeren und komplizirteren Zollmanipulationdiecrichtung mehrerer Zollexposituren noch wenig geworden, nnt sich eine geringe Vermehrung des Zollknustmotmlzs und ebenso die Vermebuques PersotkuIs der Berghauptnmnmchasteneztxpsell«en, damit die Wirksamkeit dersekbcet eine intensivereImderfolgreicherdet. Schließlich kommt bei m einem Portefeuille noch eine Person als Mehrausgabe vor,welche in dem Hauptproblemt ihre Begründung findet, das auf Grund der Viilutgesetze errichtet wird. Nat von diesen abgesehen sind die im Rahmen meines NRessorts vorkommenden Mehrerfordernisfe entweder, solche, welche streng genommen zum Betrieb gehören, wie z. B. die Mehrerfordernife der Eisenwerte, melden höhere Einnahmen von ähnlichen Betrage die Waage halten, oder sie sind administrativer Natur und bilden die unvermönliche Folge von in höherem Betrage einfließenden Einkünften. Um 536.000 fl. mußte ich die Stempelausgaben erhöhen, denn mit der Aufnahme der Einkünfte wird auch die Verkaufsquote größer und es nehmen, wenn auch nicht relativ, so doch in ihrer Hauptsumme die Herstellungstosten des Stempelmaterials zu. Um 530.000 fl. mußte ich das Erforderniß der Verzehrungssteuer erhöhen, weil dem Oesterreich gegenüber relativ größeren Eeträgnisse der Verzehrungssteuern gegenüber an die auf uns entfallende Note der Verzehrungssteuer- Restitution größer is. Bei der Wohlfeilheit des heutigen Geldes sind all die vorherigen Steuerzahlungen, und demzufolge die Zinsenrestitutionen größer. 68 zeigten sich erfreuliche Zeichen dafür, daß mehr landwirtdischaftliche Spiritusbrennereien errichtet werden; die Bonifization der landwirthschaftlichen Spiritusbrennereien it also um 180.009 fl. größer. Schließlich mußte auch, um 284.000 fl. höher präliminirt werden jener Antheil, melchen als Einhebungsgebühr, aus den Vers zehrungssteuern einzelne Gemeinden bekommen, und so kommmt dem, wenn auch mir in mäßigem Betrage, zum ersten Male im Budget das meiner Ansicht nach Tonsequenz zu befolgende Prinzip zum Ausbruch, daß wir die Gemeinden zur Behebung ihrer wachsenden Bedürfnise an dem Eeträgnisse der Verzehrungssteuern betheiligen müssen. (Rebhafte Zustimmung rechts.) Ron den Ausgaben meines Vortefenilfes will ig nur noch erwähnen, daß ich für die Aushesserung der Margarethenbrüche, Für die Umgestaltung Derselben nicht so sehr aus Nachsichten der Sicherheit, wie der Dauerhaftigkeit, für Die Ausbesserung und Noaptirung der Visasterfonsteaktion‘ 70.009 FL. aufnehmen mußte. Abgesehen von dem bei den Gelöprägungstoften Sich ergebenden 7 Mehrerfordernisse, auf welche sich bei den transitorischen Ausgaben zurückkommen werde, muß ich bei meinem Neffort noch eirner Aursaabe von 7.000 ft ‚gebensert, melche sich bei dem Tabakgefälle ergibt. In Folge der Konkurrenz der transatlantischen Länder werden wir im Auslande bei der Vermertung unseres heimischen Taleats leider auf einen immer engeren Kreis beschränkt. Ich will den Theil, welcher fir das up alt Herar gebaut wird, auch in Zukunft aufrechterhalten, in der Hoffnung, daß wir im Stande sein werden, das Produktionsplus, welches sich jecht zeigt, zu vere werten und weil ih — was statistisch gerechtfertigt werden kann — darauf rechne, daß auch die Vermendung des ungarischen Tabats zu unseren eigenen Zmweden eine erfreuliche Entwickung und Steigerung zeigt. Allen bekanntlich wird der größere Theil des in Ungarn gebauten Tabats für die im Neichsrathe vertretenen "Küönichteiche und Länder produzirt, deren Lager mit ungarischem‘ Tabak schon so überfüllt sind, daß sie gezwungen sein werden, dieses Produktionsgebiet zu reduziren, wie sie es schon für das Nahe 1892 reduzirt haben, 10’ daß ich die für Einlösungskosten verwendeten Ausgaben in einem um zwei Millionen geringeren, Betrage präliminiren mußte. (Graf Gabriel Karolyi: Daran it Tiba Schuld! Warum hat er auf die Franzosen geschimpft! [Heiterfeit.]) Die ordentlichen Ausgaben des Handelsressorts erhöhen sich um 4.152.000 f. Von diesem erheblichem Plus entfallen 86.000 ff. auf die Ausgaben der Boltsparkasse fte sind Durchlaufen der Natur und flehen in unlöslichen B Zusammenhange mit der Entwicklung dieser Institution, bezüglich ‚welcher ic) mir jedoch die Bemerkung erlaube, daß dieses Institut, melches bis zum vorigen Jahre mit Berlust gearbeitet hat, im laufenden Jahre einen Ueberschuß aufmetsen wird, für das nächste Jahr aber so viel an Plus. verheißt, als präliminirt war..Diese Bolt beeinflußt also nicht die Bilanz des Budgets, denn “es ist dem geehrten Hause bekannt, daß ein erhebliches Plus aus den Postsparkassen zum Exlab der Gelder des Wortverkehrs verwendet wurde, welchen diese Summen entnommen worden waren. Ein Ausgabenplus von 452.000 fl.entfällt auf die Erafix xzjttig des Post-,Telegraph11·und Telephonnetzes·iIt dieserthftckt«bes merkeid)nuk,daß ich das Telephonnetz nach den grösseren Provinzsstädten auszubreiten gedenke,11icl)tblos Um nach Möglichkeit den Ansprüchen des Verkehns gerecht zu werden,sondern auch deshalb,weil dem Starte,als wir das Telephon verstaatlichtem auc)«die Verpflichtung ertruclos,das Netz zu erweitertL Ich gehe fehri gen snnt Beruhigung in diese Aktion ein,denn das hier invotierte Kapital wirft ein zwölfpmentiges Erträgniß ab. Um 3.302.000 fl. stiegen die ordentlichen Ausgaben der Staatsbahnen und der Maschinenfabrik ; diese Ausgaben finden indessen ein Gegengewicht in entsprechenden Mehreinnahmen, wie, ich bei den Nettoergebnissen der Einnahmen nachweisen werd. "Bei dem Handelsrefsort haben wir auch fest im vollen Maße das Prinzip zur Geltung gebracht, daß dasselbe seine Mehrausgaben aus den eigenen Mehreinnahmen wiede und trogdem das für Investitionen, besonders für die Eisenbahnen verwendete Plus errheblich ist, ist er gelungen, das Prinzip, daß die Mehrausgaben des Handelsressorts duch die eigenen Mehreinnahmen gedecht werden, nicht nur vollständig zur Geltung zu bringen, sondern wir haben auch beträchtliche Summen zur Detirung einzelner volfämiichschaftlicher Brände aufgenommen, so ein Plus von mehr als 16.000 fl. für Gee Ichifffahrtzmede, ein Plus von 226.000 fl. für industrielle Bmede, für die planmäßige und systematische Entwicklung der Industrie. (Lebhafte Zustimmung.) Ich denke, dies bildet nicht nur einen eminenten Faktor unseres industriellen Fortschrittes, sondern mir Mativen damit zugleich eine unabmessliche Vorbedingung der Fortentwickung unserer Industrie, womit der Negierungspolitik ein unwirkbares Hilfsmittel geboten wird. (Allgemeine Zustimmung.) Hinsichtlich des Handelsrefsorts muß ich noch erwähnen, daß mir ein Plus von 50.000 fl. den Staatsbruitern und öffentlichen Straßen zumwenden. Dieses Plus wird durch jene Beiträge gedeckt, welche die Munizipien und Städte im Sinne des Gefeges über die Straßen dem Nerar_zu zahlen haben. Die ordentlichen Ausgaben des Aderbauvejiort zeigen ein Mehrerforderung von 637.000 fl., Hievon sind 200.000 fl. durchlaufen der Natur und werden fie den Seidenbam verwendet; von den Meft erwähne ig ein Blus von 331.000 fl., welches zur Entwiflung unserer Pferdezucht-Anstalten verwendet wird und welchem ein Mehrertrag von 251.000 fl. gegenübersteht; ferner. 43.000 fl. zur Entwicklung der landwirthschaftlichen Lehranstalten und zur Errichtung von vier Aderbaufchulen , 29.000 fl. zur Hebung der Vierzucht, 116.000 fl. zur Entwicklung des Kulturingenieur-Instituts. (Zustimmung. rechte.)Die Ausgaben des Kultusrefforts zeigen ein Mehrerforderniß von 282.000 fl. jene Bauanlehen Dieses Nefforts, welche einzelnen Fonds gegen ziemlich hohe Zinsen entnommen wurden, sind aus denselben Fonds konvertirt worden, was eine Ersparniß von 161.000 Gulden ergibt. Aus diesem Ersparniß von 161.000fl.wurden rund 63.000fl. für neue Gebildet und zu einer größeren Dotation der Bauanlehen verwendet,so daß es entlich jenes Ausgabenplois,mit welchem unsere Kulturinteressen in 282.009fl.,sondern mit Hinzurechneteg dieser 63.000fl.vielmehr 345.000 fl. beträgt. ch will mich nicht auf die einzelnen Details weiter einlassen, doch bemerke ich, daß diesen Ausgaben um 190.000 fl. größere Einnahmen gegenüber stehen, und daß, sehr bedeutende‘ Summen auf die Schulgelder entfallen, welche einen transitorischen , Charakter haben, welche eigentlich nur Konsequenzen der Staatlichen Manipulation und nicht auf die unmittelbare Steigerung der kulturellen Ausgaben verwendete Staatsausgaben sind. Aber auch hievon abgesehen, sind jene Summen, welche sozusagen bei jedem Titel dieses:ortefeuilles zur Steigerung der Ausgaben verwendet wurden, noch immer bedeutend. Ein Mus von 34.000 fl. wurde für Gymnnasialbedüefnisfe und Verstaatlichung einzelner Gymnasien verwendet, ein Plus von 15.000 fl. bei den Realschulen, 13.600 fl. mehr zur Unterstügung der Handelsmittelschulen, 16.000 fl. bei den höheren Mädchenschulen, für die planmäßige Förderung der Ziele der Sünderbewahranstalten (Zustimmung) und 80.000 fl. mehr für die Volfserziehung. (Zustimung) .. Bei dem Justizportefeuille zeigt sich ein Blu von 270.000 fl., wenn man von jenem Plus von 140.000 fl. absieht, welches sich bei dem Sträflings-Unterstütungs- und Korrektions: Anstalts-Fond als Durchgangspost zeigt. Das Plus von 270.000 ff. wurde dadurch hervorgerufen, daßs die Ausgaben der Strafanstalten entsprechend der gesteigerten Sträflingszahl präliminirt wurden, und dann wurde das Richter- und Hilfspersonal aus zwei Ursachen bedeutend vermehrt: Erstens damit bei dem neuerlichen Strafunterhaltungsverfahren dem Gericht das nöthige Personal zur Verfügung, stehen sol, und dann sourde vorausgesegt, daß der eingereichte Geyekentwurf über das Summnarverfahren no im Jahre 1893 in Kraft treten wird und deshalb wurde auch der erste Theil jenes der — wenn auc durchgehend — zweifellos entstehen wird. Ferner m wollen mir bei den ordentlichen Ausgaben diesen ordentlichen Ausgaben dotirt wurden, nicht. Mehrbedarf es präliminixt,. .,J1Istizp0»rtcferfilles« einer sehr grossen Anomalie abhelfen,indem wer die Kinleer ausgaben, mit 120.000. ff. steigern und dadurch jener von vielen Seiten und vielleict nicht grundlos betonten Klage abhelfen, daß nämlich nicht 10" sehr die Thätigkeit der Gerichte beanstandet werden kann, als vielmehr in den Kanzleien die Neftanzen sich aufhäufen, Eurzuim diese 120.000 fl. rourden ‚präliminiet, um die Manipulationsagenden,in Ordnung zu, Bringen! « Das Hotzvedlpudget zeigt»eu«cPMB von 229.000 fl.Hievojk entfallen MOOofL auf die gesetzlich genehmigte,planmäßige Entwicklung der LudoVicci Akademic und sOuUfLauk die Verwickung des Intendantue-Personals,dchest der Sumne entfällt aus Re vermehrten Truppen und 28.000fl.auf Manövers und Konzentrationskosten,welche auch bisher vielmehr bete-regemals,disPecili1nit1are, aber durch Ersparnisse bei anderen Titeln gedeckt 1011rden.Ferner ließen wir im Interesse der Reellität des Honvedbudgets die Pauschalamortisation von 150.000sl.a118,welche bisher in Abzug gebracht wurde-weil sie bei anderen Rubriken wird erspart werden können. Was die transitorischen Ausgaben betrifft,so sind diese von 20,562.000fl.auf 100,331.000fl.gestiegelt,es ergibt sich also ein Mehrerfordernis von 79.769.000fl.Hievon entfallen 1.976.0000, also fast rund 7 Millionenmck Investitionen,77.800.000fl.aber auf eigentlich:transitorische Ausgaben Eine spraphide Zunahme der trmesitorischen Ausgaben ist nur eine scl cin«barc,·denn in Folge der Nothwendigkeit der Geldprägungsnutzten die Kosten derselben pmpliminirt werden.Laut den in meiner Motivirung eingehend detaillirten Daten gedenke ich auf Grund der in den Valutagesetzen erhaltenen Bemächtigung im Laufe des nächsten Jahres Goldgeld in Nomi Imlerthc von 150 Millionen Kronen 70 Millionen Kronen Silbergeld, 10 Millikmen Kronen Nickelgeld und 1 Million Kronen Bronzegeld, insgesammt als als 6 Millionen Kronen prägen zu lassen.Dabei ergibt sich ein Prägungsgemini v0113,356.000 fl.,welcher aber eigentlich keinen Gewinnlch wird,da er zur Einziehung des nichtvoll wichtigen Geldes verwendet wird.Um die gewöhnliche Uebersichtlichkeit des Budgets durch die Operation der Geldpräigung nicht unltern1ert,habe ich diesen Betrag bei 111 ordentlichen Erfors begriffe als durchlaufende Post aufgenommen, welche aus der unserer eigenen Gold und Gilbereinlösung entsprechenden Geldprägung stammt. (Zustimmung rechts.) Ich leugne nicht, daß sich bei den ordentlicher Ausgaben auf dem Gebiete der Geldprägung, vielleicht nicht in den nächsten Jahren, sondern später, wenn, von der Neuprägung des jegt zu prägenden Geldes die Rede sein wird, mieder ein Rücfall ergeben wird, daß mir Opfer melden, für die Geldprägung bringen müssen, allein dies wird in den nächsten Jahren nicht der Fall sein ; je mehr Silber-, Nidel- und Bronzegeld wir in den nächsten Jahren werden prägen, relativ desto mehr Gewinn mird sich ergeben. Gerade deshalb habe ich jenen Theil, des Geminnes, welcher eigentlich sein Geminn ist, sondern für die Metallbeschaffung verwendet wird, unter dem Titel der Metallbeschaffungstoften, den übrigen Theil aber unter dem Titel der Balutaregulirungstoften in das Budget aufgenommen, damit der Geldprägungsgeminn Die Bilanz des Budgets nicht günstig beeinflusse. (Rebhafte Zustimmung rechte.) ; Bei der Geldprägung muß ich auch erwähnen, daß in den Geldprägungskosten, namentlich den Brägeanstalten, auch die Subvention enthalten ist, welche wir jet unserem heimischen Montanreren geben. Anläßlich der Berathungen über die Dialutaregulirung wurde erwähnt, daß wir das Kilogramm Silber von unseren eigenen Bergwerten, ob dies nun Ärariische, oder private Bergwerfe sind, um 89 fl. 10 Er. einlösen. Da der Werth des Silbers nicht auf höher als 69 fl. veranschlagt werden kann, untersttgen mir die Silberproduktion mit einer Subvention von mehr als 25 fl. Dies hat nicht die Valuta darin, die Produktion möglichst billiger zu machen, rentiking verursacht sie hat es nur aufs Tapetgebrat.Sie Entstein des Silbers ist nicht in Folge, deree ente standen, sondern war schon früher da und wurde, mie nejant, dur die Balutaregulwung nur zu Tage gefördert. Ich glaube schon ans laßlich der Verhandlungen der Balutavorlagen erwähnt zu haben, daß wir — mein sie ach diese namhafte Subvention für die Zukunft teinesfalls aufrechterhalten künnen — dieselbe für die nächsten je unserem Gilberbergbau doch nicht entziehen können, wenn mir ihn nicht dem Ruin ausfegen wollen. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Da ich also diese den Gegenstand von Studien bildende Frage nicht als abgeschlosfen betrachten kann, kann ich vorläufig "atot leugnen. Daß ich bei den Geldbeschaftungs- und Geldprägungsausgaben, wo Diese Ausgabe auch bisher vorkam, jene Subvention präliminirt habe, welche wir jo dem Silberbergbau bieten. Aber eben dadurch, daß ich dies als einen unhaltbaren Bustand charakterifiete, sagte ich zugleich, daß mir Alles thun müssen, um unseren Silberbergbau vor dem Ruin, vor dem Defizit zu fhüsen. (Zustimmung recht3.) Wir müssen Alles, thun, um jene weiteren Kreise, welche sich EEE in den verschiedenen Gegenden des Landes mit dem Bergau Beschäftigen, dort der Vernichtung zu bewahren (Zustimmung recht.) Zu Diesem Zmede nahm ich schon in das 1898er Budget Dee Summen für Bergmerfs-Investitionen auf, um dadurch die Produktion mohlfeiler zu gestalten. (Zustimmung rechts.) Hier aber besteht die Frage — obwohl ichh es zugebe, daß die Produktion dur vonfforttrettete technisiche Mittel noch Billiger werden kann — nicht je - sondern zugleich, auch davin, Dab mir je mehr Arbeiter desto besser sollen beschäftigen können. (Zebhafte Zustimmung rechts.) · Eben deshalb habe ich diese Frage nicht, blos durch meine eigenen Fachorgane, durch inländische Kräfte studiven Laffen, sondern ich ‚habe zu diesem Behufe auch angesehene ausländische Tachmänner eingeladen. 30. würde von dem geehrten Haufe für diesen Bwed, so wichtig derselbe auch ist, nicht gern die Bewilligung beträchtlicherer Investitionen verlangen, bevor ig) nicht Die Gewißheit bieten kann, daß dieselben in jr Hnsicht am zmwecdmäßigsten und besten werden verwendet und daß das unter den gegebenen Verhältnissen mögliche Ziel auch wird erreicht werden können. Deshalb habe ich im 1898er Budget die Montannvestitionen um 147.000 fl. vermindert. Zur zeitgemäßen Ungestaltung des Hüttenmiesens habe ich neue offen im Da mein harmeicheren Konkurrenzfähigkeit unseres Nontanmerens gewahrt bleibe und bei demselben RE Arbeiter beschäftigt und Dabei desto mehr verwandte Industriezweige in jenen Gegenden eingebürgert werden sollen, welche dem dortigen Dolte, seinen bisherigen Verhältnissen, Fähigkeiten und Neigungen entsprechen , habe ich zu Bohrungszmweden , nach Petroleum 50.000 ° Gulden prälimiret. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Die it wohl, nur ein D Versuch, wenn mir aber unsere Bergwerkarbeiter nicht genügend beschäftigen künnen, wenn mir einen beträchtlichen Teil unserer Population auf andere Erwerbsquellen vermersen müssen, andererseits aber jeden, daß im Schoße der Give reiche Petroleumlager vorhanden sind, fann ich er nicht als einen unnüsen Versuch betrachten, wenn für einen so bedeutenden Zmed eine größere Summe präliminirt wird. (Lebhafte Zustimmung rechte.) Ich werde traten, diese Summe derart zu verwenden, daß au in der That ei Jesultat erzielt werde. (Lebhafte Zustimmung rechts.) s... von den transitoriichen Ausgaben des Finanzministeriums meint ich noch anführen, daß ich zur Regelung der Beamtenbezüge 2,606.000 ff. aufgenommen habe. ch hoffe, daß dieser Betrag mit den Emsparnissen, melde bei den einzelnen Ministerien bei den im vollen Betrage aufgenommenen Belohnungen und Unterstüsungen dadurch entstehen wird, daß diese nach der Gehaltserhöhung nicht im vollen Maße werden nothwendig sein, zur Durchführung der Aufbesserung der Gehälter und zur Deckung, der damit verbundenen Mehrausgaben genügen wird. Um nicht diese, Bost im Wege provisorischer Verfügungen verwenden zu müssen, werden wir das geehrte Haus bitten, den " Gesegent emer betreffend die Regelung der Beamtenbezüge vor dem Budget in Berathung zu ziehen. (lebhafte Zustimmung rechts.) ... Was die transitorischen Ausgaben der anderen Bortefeuilles betrifft, haben mir die des Handelsministeriums um 12.000 fl. erhöht, welcher Betrag zur Unteritügung der Kabotage dienen soll. Die Swellittonen wurden bei diesem Ministerium von 6,835.000 fl. auf 8,800.000 fl., daher um 1,685.000 fl. erhöht. Von diesem Investitionsplus entfallen 119.000 ff. auf Bizinal«bahnen, die er aufnahmen, um die Ansprüche einzelner Gegenden wegen ihrer Verkehrsinteressen in billiger Weise zu befriedigen und um die Hauptlinien besser zu ergänzen und mit mehr Alimentations«linien zu versehen. (Bestimmung.) Abgesehen von den kleineren Investitionsposten, nahmen mir ein Plus von 100.000 fl., insgesammt also 1,300.000 HF, zur Vermehrung der Heineren Ausrüstung der " Eisenbafnen an und ein Plus von 1,355.000 fl. für den Waggon« bedarf. "Hiemit muß die in letter Zeit aufgetauchte Frage bezüglich der Ausrüstung und des Waggonbedarfes der Staatsbahnen als gelöst betrachtet werden. Wir empfehlen hiefür dem geehrten Haufe den auch, bisher befolgten Beschaffungsmodus, nämlich die Waggons auf zehnjährige Amortisation zu kaufen. Wir Hoffen, daß durch Diese bedeutende Erhöhung der Sinvestitionskosten der Wagenbedarf der « leitenden billigen Verehrsanforderungen entsprechend befriedigt sein wird, so daß mir, abgesehen von den hier präliminirten bedeutendennvestitionsposten, unter dem feinen Bironderen Kredit von der "Titel Staatebahinr-Jnveftitionen . Legislative fordern wollen. (Lebhafter Beifall und Zustimmung rechts.) Meiner Ansicht nach fann die Investitionssumme von rund 6, Millionen im Budget voranschlage, welche nicht provisorischen, sondern bleibenden Charakters ist, in jeder Beziehung Beruhigung darüber gewähren, daß, Groß des großen Nebes der Staatsbahnen, mit dieser Summe durchaus entsprechend den Verkehrsforderungen werden ausgerüstet werden können. (Lebhafte Zustimmung.) (7 MBi. haben, ferner bei den anderen Bortefeuilles die transitorischen Ausgaben des Aderbau-Bortefeuilles um 90.000 fl. vermehrt, unter Anderem besonders bei zwei Voten. (Hört! Hört!) Einerseits bei der zum Schuge, gegen die Phyllorera und für die Negeneration der Meingartenbefiger präliminirten Bolt, welche 225.000 fl. beträgt, und, dann, der Bost zur Ausrottung der Wiehseuche, mit ein Minus von 50.000 der Aderbau demnügit dem Hause einen besonderen Gefegentwurf untererwähnt habe, die Schul (Zustimmung rechts.) eine Erhöhung von 864.000 jeine Erklärung . (Lebhafte Zustimmung.) ‚. Hingegen zeigt sich an den transitoriichen Ausgaben des Sustize fl., weil die in früheren fl. zeigt das Kultus: und Unterrichts-Portefeuille in den transitorischen Ausgaben, was darin findet, in Folge der durch die Konversion erzeugten Ersparnisse, in größerem Maße aufgenommen Kahren gleich Hohe Summer zur Förderung der siebenbirgischen Resisregelung diejegmial nicht aufgenommen werden mußte, weildiese Dotation, auch heute noch sozusagen unberührt in voller Summe einfurt. Ich hoffe rumd die Verfügungen getroffen und 10.554.000 Bedty Vekerle: Bevor fei nahmen zu sprechen. (Hört! Hört!) Die die zeigt aber, daß derselbe von nun ab nicht, aufrecht bleiben wird, da die Verwendung desselben zur Förderung der Befigordnungen nothwendig ist. (Lebhafte Zustimmung reits.) Wenigstens sind von Seite des Justiz- Grleichterungen gemächrt worden, "damit diese Suimme auch wirklich für den bestimmten Zmed verwendet werden künne. (Zustimmung.) Eine andere Abnahme 402,273.000 mit 860.000 sic bei dem Neffort des Honvedministeriums. Nachdem ein beträchtlichen Theil der Ausrüstungen abgeschlossen ist, konnten um diesen Betrag die Uebergangs-Ausgaben des Honvedministeriums vermindert werden, troßdem die Dotation der Honvedvereine von 200.000 fl. auf 300.000 fl. erhöht wurde, damit einige unserer alten Honved in einer ihren Ansprüchen besser entsprechenden Weise verfolgt werden können. (Zustimmung:) Atos : Köder! (Hört!) ich nun die Schlußbilanz des Budgets beleuchte, mir gestattet, in Kürze auch von den Eins bei den ordentlichen Ausgaben — von 391.724.000 ff. auf — um denselben Vergleich anzuwenden wie sich und Nderbauministers, zeigt von on ein Plus von rund 64 Millionen auf V Betriebs- Einnahmen, 4 Millionen auf administrative Einnahmen und auf die SAD der rajlagksab wie entfallen. Die einzelnen beiden Ginnader Staatsschulden ‚ein Nachgang habe das Theiß-Ansehen , übrigen den bei den Gebühren-Ginzahlungen auf bei den Weinzehent-Ablösungs-Radständen zu erwartenden Betrag habe ich — im Hinblick auf die Verheerungen der Bhyllogera — von 400.000 fl. auf 300.000 fl. reduzirt. Bei den sich eine steigende Tendenz. Dasselbe entstammt vornehmlich den Mehreinnahmen, Ministeriums bei dem Luftigveffort, und zwar tum. Ein Plus von 24.000 bei der Ludovica-Akademie in Folge der dortigen Mehrausgaben in Nettobeträgen sprechen. Um 1.590.060 nahmen der 998.009 Rechtegebühren, fl. haben wir auch noch näher Gin bes des Innern, 90.000 fl. bet dem Kultusreffort, 150.000 fl. ein Theil aus den Einkünften der Zuchthäuser, ein anderer, größerer Theil (140.000 fl.) aus den Einsnahmen des Steäflings-Unterstügungsvereins und aus den Strafsgeldern. fl. zeigt sich bei dem Honvédminister mele ergaben. « Bote diesen kleinere Ehnnahmen abgesehen,entfallen die Mehrseinnahmen vornehmlich auf das Finanzministerium und das Handelsminiterium. Im Interesse der besseren Weltersichtlichkeit werde ic in die Einnahmen der Staatsbahnen bar um 54.000 fl. die des Staatlichen Maschinenfabriken, um 421.000 fl. die Netto-Einnahmen der Boft-, Telegraphen- und Telephon-Siegel. Alle diese Einnahmen sind auf Grund der bisher erzielten schlußrechnungsmäßigen Resultate darunter eine gestellt worden. Am Nahen des Finanzministerums sind Gin im 684.000 und Eisenmwerken unberührt, dem gestiegen; Stempel- und fl. die Tabakseinnahmen und um 184.000 fl, die Einnahmen aus Hingegen ließen mir die Einnahmen aus den direkten Steuern, den 965 Budgets die Einnahmen einzelner Dienstzweige, so z. B. DBergja wir haben im Interesse der Neellität bei der · « 40.000 ff. " Beträge von 60.009 ff. aufgenommen. Gegenstand..des-Studiums bildet, der ist, Dab die . Staatsbahnen in den nächsten Jahren , dieselben 100.000 minijter breiten wurden, welche bei ff. präliminiet ist, und und Lehranstaltsbauten id) weniger aufgenommen einnahmen Hingegen Konjunsteuern um, will. portefeuilles al ‚Die Fond Minster 43.000 fl. fl. erhöhten un Hinsichtlich manipulier wird, ordentlichen fl. gestiegen; fl., wovon Einnahmen zeigt es Details betrachtet, (Hört a jú b fennzeichnen, doch muß ich Bus von zeigt Einnahmen administrativer zeigt sich bei find sich somit in netto Natur ich die Einnahmen welcher will die daß, mie ich schon hier den eigenen Salzgefälle, um ee im nicht ersten, einzelne Details daraus anfügen. 198.000 l. aus den Einnahmen die a