Pester Lloyd, Mai 1895 (Jahrgang 42, nr. 104-131)

1895-05-01 / nr. 104

‚\ ‚... ; . s- ·«13895sz.—,er 104. .. ‚Abonnement für die Österr.-ungar. Monarchie. Für den „Pester Lloyd“ (Morgen­ und­­ Erscheint auch am Morgen nach einem Feiertage). Für Budapest: Mit Postversendung: Ganzjährlich 8. 22.— Vierteljährl. .5.50 Halbjährlich 8.11.— Monstlich­­ 1.2.— Ganzjährlich A.24.— Vierteljährl. 8.6.— Halbjährlich fl. 12.— Monatlich - fl.2.20 Mit separater: Postversend. d. Abendblattes fl. 1 vierteljährl. mehr... Für die Ilustrirte Frauenzeitung .. .. .. -- „2 . Man prümümerirt für Budapest in der Administration des , Pester Liegd‘“, Dorotheagasse Nr. 14, I. Stock, ausserhalb Budapest mittelst Postanweisung durch­ alle " Postämter. " Für Wien auch bei Herrn. Goldschmidt (I., Vollzeile 6), wo­­selbst einzelne Nummern zu haben sind. Abendblatt­ 9, Inserate werden angenommen: Budapest in der Administration des „PESTER LLOYD“ Dorotheagasse Nr. 14, I. Stock,­­ ferner:in den Annoncen-Expeditionen Maasenstein , Vogler, A.W. Goldberger, A. Mezei, Bern­­hard Eckstein, I. 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Laut dem neuen Patentgefeg-Entwürfe, welcher binnen wenigen Tagen im Abgeordnetenhause verhandelt wird, können Patente nicht gewährt werden für Erfindungen melde zur Hebung der Wehrkraft der gemeinsamen Armee der Kriegsmarine und der König­sten Landwehr nothbbendig sind im sofern Dies betreffende­­ Kriegsveranntwal­­tung wegen Die Ertheilung des Privile­giums E­inspruch erhebt. Ernste Bedenken müssen gegen die­­ Smeddienlichkeit dieser Eremtion (und noch mehrerer anderer im § 2 des Entwurfes erwähn­ter Gremtionen) zum Ausdruch gebracht werden, und es mag geboten sein, hierauf hinzuweisen, weil bei der­ raschen Art, mit der an die Erledigung der schwerlich genügend vorbereiteten Vorlage geschritten wird. Die unveränderte Annahme des Entwurfes und damit eine Schädigung einzelner Zweige der heimischen Industrie oder wenigstens das Ausbleiben der gehofften Belebung derselben zu besorgen ist. Diese in Rede stehende Bestimmung scheint uns ungerecht und ee­setzeine Konfiskation des geistigen Gigen­­gebiete gewerblichen Schaffens, ohne daß der Allgemeinheit hiedurch irgend­wen. Der Gefegentwurf läßt uns über­en vollständig im Unklaren. Der Motiv en­­glich von wahrhaft attischer Kürze. „Erfindungen, welche für die Zmede der bewaffneten Macht nothrwendig sind und dem Gebrauch derselben daher­ nicht entzogen werden künnen, sind von der Batentirung insbesondere ausgenommen.” Diese wenigen begründenden Worte sind eigentlich nur eine Wiederholung der obzitirten Bestimmung des Entwurfes und ent­halten höch­stens die These, daß dem Gebrauc­he der bewaffneten Macht nicht­ entzogen werden dürfe, was für dieselbe nothroendig is. Verträgt­e sich nun mit den Grundlagen der Gerechtigkeit, daß nur der Erfinder die Früchte seiner geistigen Arbeit ohne jedes Entgelt der Heeresverwaltung überlassen müsse, während andere ebenfalls nothmendige Artikel der Erhaltung der bewaffneten Macht nur gegen Bezahlung beschafft werden? Mit demselben Rechte und auf derselben prinzipiellen Grundlage müßten Waffen, Bellei­ungsgegenstände,­­ Transportmittel u. f. m. einfach im Requisitionswege beschafft werden, weil sie „für die Smede der bewaffneten Macht nothivendig sind und dem Gebrauche derselben Daher nicht entzogen­­ werden künnen“. Oder soll eben das Patentgebet die vielleicht charakteristische Devise zum­­ Ausdruck bringen, daß der Fortschritt gehemm­t und gänzlich gehindert wird ? Nichts Anderes wäre­ aber die Folge dieser Maßregel, als ein voll­ommener Stillstand der inländischen technischen Bestrebungen auf diesen Gebieten, weil jeder Netz für die Thätigkeit des Forschers und Erfinders fehlen würde. die Landwehr oder Die Kriegs- Die beanstandete Verfügung wurde nachträglic in den Gefegentwurf aufgenommen und ohne jedmelhen organischen Kenner einfach in denselben eingeschoben. 68 ist­ eine schöne Sache um die rasche Arbeit und es mag Verhunderung erregen, wenn Gefebe in " kurzer Zeit ausgearbeitet und fast im Fluge erledigt werden, aber­ sonderbare­ Nebenerscheinungen werden­ sich hieber nicht vermeiden lassen. Eine solche­ ist es jedenfalls, wenn wir uns zur Bekämpfung dieser unsere Kriegsindustrie gefährdenden Verfügung auf die in diesem Falle denkbar unanfechtbarste Autorität, nämlich die eigene Motivirung des Gejebentrwurfes zu berufen in der Lage sind. Der Gefegentwurf schafft mit besonderer Hervorhebung der Steressen der bewaffneten Macht im 8.14 das Rechtsinstitut der Enteignung im Patentwesen, auf Grund welcher die Wirkung des Patentes insofern beschränkt werden kann, als dasselbe auf Grund der Verordnung des Handelministers für die Armee, marine, sodann an vom Gesichtspunkte des Öffentlichen Interesses von der Staatsge­walt gegen entsprechende Entschädigung in Anspruch genommen werden kann. Die Entschädigungsfrage gewinnt einen in Ansehung der Iteressen der Kriegsverwaltung nebensächlichen Charakter, indem gleichzeitig ausgesproc­hen wird, daß das Objekmeben des Entschädigungsprogesses das übermahnte Bewüsungsrecht des Staates nicht hemmen künne. Es ist in die Augen springend, daß doch das derart geregelte Enteignungsrecht die bewaffnete Macht dagegen gesichert it, daß ihr nicht der Gebrauch­ irgend einer Erfindung entzogen werde, „die sie für ihre Zmede benöthigt”. Wie schon oben ermahnt, spricht sich diesbezüglich am entschie­­densten die Motivirung selbst aus, welche mir daher wörtlich zitiren : „&3 könnte nicht zmedmäßig sein, wenn der Staat, wie manchmal betont wurde, aus öffentlichen Interesse wichtige Erfindungen über­­­haupt nicht patentiren würde, weil dann entweder zufolge des Aus- Schlusses jeder Belohnung des Forschungsgeistes die Erfindungen unterbleiben oder, mag no­chlechter műre, folige Erfindungen ins Ausland wandern würden. 63 kann aber auch mit dem Antereffe des Staates als nicht vereinbar angesehen werden, daß der Erfinder seine patentirte Erfindung aus irgend­welcher Ursache den öffentlichen Interessen, zum Beispiel denen der Landesvertheidigung, der öffentlichen Gesundheit oder des Verkehrs solle entziehen können, weshalb der Entwurf dem Handelsminister, an den fr­che Organe jedes Regierungszweiges wenden künnen, das Recht sichert, eine solche­­ Erfindung für die Staatsgewalt in Anspruch zu nehmen, wobei der Patentbchuß des Erfinder Anderen gegenüber naturgemäß in Geltung bleibt. Die Staatsgewalt kann jedoch die Erfindung nur umsonst in Anspruch nehmen, sondern sie muß eine entsprechende Entschädigung bieten, deren Betrag im Vergleichswege oder auch den Richter fest­­gestellt wird. Ein diesbezüglicher Rechtsstreit kann jedoch die Benügung der Erfindung duch den Staat nicht aufhalten, weil sonst in dringen­­den Fällen der Zmed des Gefeges vereitelt werden würde.“ Diese Worte des Motivenberichtes anerkennen und zeigen die Gefahr: Err­ichtung des Forschungstriebes und als Folge Wegbleiben oder Auswanderung der Erfindungen. Die Gefahr fennen, ein Mittel, zum Vermeiden , derselben bezeichnen und si) doch­ in, diese Gefahr begeben, ist ‚ein schwer zu billigendes Vorgehen. Bei der großen­­ Vertrautheit des V­erfassers des­ Gesehentwurfes mit der ‚einschlägigen » Materie ist nicht ‚anzunehmen,­­ daß er dies freiwillig gethan, aber mir fünnen aug nicht vorausfegen, daß ein un widerstehlicher imperativer Zwang­­ hiezu vorgelegen sei. Wünsche der Kriegsverwaltung oder der Antrag eines Handelstammer-Dele­­­­gieren in der Cnquéte können noch sein genügender Grund für die Aufnahme einer Bestimmung sein, die mit der Grundidee des Gefeges, dem Schutz des Idividualrechtes, der Wahrung des geistigen Eigen­­thums follidiet, welche das organische Gefüge des Gefeges lodert und melde in volfswirthschaftlicher Beziehung, viel mehr " fgndet, als sie in fisfalischer Hinsicht nügt. Bei einer wirklichen Z­wangslage, deren Vorhandensein unter so bewandten Umständen möglicherweise nur geglaubt und angenommen wird, müßte auch in Oesterreich eine solche Kremtion der Patentfähigkeit in das Gefäß aufgenommen werden. Dies ist jedoch dort, wie bestimmt und aus autoritativer­­ Meise mit getheilt wird, mot der Fall. Das österreichische Handelsamt lehnt eine solche die Industrie einengende Bestimmung mit der größten Ent­­friedenheit ab und wenn auch­­ bei der Gründlichkeit und Extension der daselbst gemachten­ Vorarbeiten zum Geieg die Vorlage ih in Oesterreich noch nicht im Stadium der parlamentarischen Erledigung befindet, erscheint die in Nede stehende Frage drüben insofern geklärt, Ausnahmebestimmung glei­­cher: umjenigen nieder in die erste, wo in die zweite­ Nedaltion des österreichischen Entrwurfes Eingang gefunden hat. Und die hohen österreichischen Beamten haben stets Sin dafür gehabt, den Wünschen des Kriegsdepartements Nehmung zu tragen, und wenn von solcher Seite Widerstand entfaltet­ wird, so legen­­ sicherlich gemichtige Gründe vor. Schon dies gibt zu denken. Der berühmte Erfinder des Regenerativofens, Wilhelm Siemens, erklärte unummunden vor der im­ahre 1862 durc das englische Parlament veranstalteten großen Patent-Enquete, daß er aus Preußen, seinem Heimathslande, auszumandern und sich in England nieder­­zulassen genöthigt geroefen sei, weil er zuhause für seine Erfindungen seinen genügenden Schuß gefunden habe. Von amerikanischen In­­dustriellen hörte derselbe englische Parlaments-Ausschuß,­ daß viele deutsche Erfindungen eigentlich erst in Amerika Wurzel faßten und unter dem Schuße der dortigen praktisch denkenden Befehgebung groß wurden. Schmerzlichen Widerhall erregten damals diese Aeußerungen in Deutsc­hland und sie mrden in Versammlungen, Denffristen und Kommentaren gar oft zitirt, um die Aufmerksam­eit der reitenden Kreise zu ermeden und sie auf die Wichtigkeit eines guten Patentgefäßes aufmerksam zu machen.. Mit welchen Gefühlen werden mir es hören, daß irgend ein inländischer genialer Ingenieur der Waffenfabrikation, ein begabter ungarischer Sprengmittel-Techniker, ein gläcfischer Er­­finder auf dem Gebiete unserer Hüttenindustrie mit ihren Erfindungen zur Ver­wert­ung derselben ins Ausland gegangen und dort verblieben seien? Die Erfindungen der Betreffenden wird in das Kriegs­­ministerium vielleicht s­päter und na­ch­dem die ausländischen Armeen dieselben bereits befssen, und sogar um on ft aneignen künnen, aber die Erfinder und deren schöpferische Thätigkeit wird das Land verloren haben. Das Mannlicher-Gewehr wäre ohne inländischen Patentsehub schwerlich eine österreichische Erfindung geblieben. Auch ein weiteres Moment spricht gegen die geplante Beschrän­­kung. Bei der allgemeinen Fassung derselben kann­ ihr­ eine Aus­dehnung gegeben werden, wie fe jecht noch gar nicht geahnt wird und es­ könnten gar viele Gebiete der Industrie durch Dieselbe betroffen werden. Ein flüchtiger Eid auf unsere Patentanmeldungen und­­ Ertheilungen auch nur in einem der verflorenen Halbjahre zeigt dies zur Genüge: . In der Klasse 72 (Schußwaffen) finden mir außer den direkten­­ Waffen und deren Bervollkommnungen noch viele nur indirekt oder gar bloß entfernt mit­ dem Schießen in Verbindung stehende Ber­bindungen, wie: einen Apparat zum treffsicheren Schießen bei absoluter Dinsternid, eine Zündhütchen-Einjegmaschine für Petroleumhü­lfen, Sielscheiben-Vorrichtungen, Gasdruckmesser für Gewehre und Geschüge mit Sentraßfmdung, Keilräderbremsen für Geschoßlaffetenräder, neu­­artige Patronentorniter, Verfahren zur Herstellung einseitig gehär­­teter Panzerplatten, Naiffe zur Erhöhung des Kohlenstoffgehaltes von Panzerplatten durch Glühen, P­atronenzerleg- und­­ Entlademaschinen, Neuerungen an Zündhütchen, Gemehrlaufreiniger, neuartiges fahren ,zur Erzeugung von Patronen, Pulverfüllmaschine für Patronen (eine ungarische­rfindung), unterseen­der Z Torpedo- Land­­apparat u. |. m. Syn der Klasse 78 (Sprengstoffe) it selbst­­verständlich ein immenses Terrain­ für die ‚D Bethätigung des der Kriegsverwaltung zu geben beabsichtigten Ausschließungsrechtes gegeben. Aber auch auf andere Klassen wird sie die Gefahr ausdehnen. In der Klasse 81 (Transportmeien) könnten neu eingedecte Wagen zum Transporte von Duktär und­ Pferden, einrädrige, zusammenlegbare Patronen-Transportlarren, Wagen mit Motorenbetrieb ausgeschlossen­­ werden. Die Klasse 31 °­ (Gießerei ‚und­ ‚Lormnerei) hat­ ein­ großes "Interesse an Erfindungen für­ bewegliche Ortifikationen: "Wenn ein solcher Industrieller eine treffliche Panzerkuppel erfindet, so wird ihm kein­ patent darauf­ ertheilt werden; : er mirő; es ao­ vorziehen, Zeit, und­ Kosten der Versuiche zu sparen und Alles, dürfte beim Alten­ bleiben. Wenn­ man bemerkt, Daß große Subrisen nur­ durch den Fortschritt konkurrenzfähig, bleiben, fo­tt für­ unsere junge Snenstrie "auf dem Gebiete der Waffen-, Munition- und Sprengmittelerzeugung durch die in Rede stehende Bestimmung zum Mindesten eine Sta­­­gnation zu befürchten. » Zum Schlusse noch ein Blick auf d­ie ausländische Gesetzgebuug. Nur die Gesetze Ru­ßlands und der Türkei haben ärt­tl­iche Beschrä­n­­­kungen,aber auch beimeiteiTr nicht in dem Umfange,wie bei uns ge­­plant wird, und in England mitd versucht, die Unteressen der Krieger­verwaltung, mit denen der Erfinder in Einklang zu bringen.­­Das­ russische Gewerbegefäß verfügt in § 176 folgendermaßen: „Auf Er­­findungen und Vervollkommnungen, welche sie auf die Bedürfnisse des Kampfes und die Mittel der Staatsvertheidigung beziehen, wie z. B. auf Artillerie-Defpüs, Ladungen, Zündhütchen und sonstiges Zu­­behör von Artillerie-Geshüs, auf Schiffspanzer, unterseeische Minen, sich drehende Schiffsthürme und andere diesen ähnliche Gegenstände, deren Benäsung ausschließlich der Negierung zusteht, werden keine Privilegien ertheilt. Auf Erfindungen und Bervollkommnungen aber von Gegenständen, welche, obgleich sie in den Heeren gebraucht werden, doch auch von Privatpersonen benuzz werden können, wie z. B. Feuerwaffen, Metallpatronen, Kugeln, und sonstiges Zubehör derartiger Waffen werden Privilegien nur mit dem­ Beding­er­­theilt, daß die Wirkung dieser­­ Privilegien, sich nicht, auf­ das Kriege- und Marineressort eintrebe, damit Diese legieren nicht in der Anwendung ähnlicher Erfindungen und Bervollkommnungen für ihre Bedürfnisse und in der Anstellung von Versuchen­­ mit ihnen behindert seien." Art. 12 des türkischen Patentgesethes verfügt, daß: „Die Erfindungen, welche Kriegsmaffen und Munition betreffen, und der Land- und Seemacht des Reiches wüssich­ sein können, gleichzeitig mit dem Gesuch des Erfinders zunächst­­ an die Departements der Ar­­tillerie und Marine gesandt werden. Für Diejenigen Erfindungen, welche sich bei den BVersuchen als näglich und vortheilhaft für den Staat ermessen, wird man dann ein Patent ausfertigen und je nach dem Grade der Nüßlichkeit wird die zuständige Behörde mit dem Er­­finder ins Benehmen treten und ihm seine Erfindung ablaufen; dem Art. 14 entsprechend wird man ihm auch eine Medaille geben.“ Das im Jahre 1883 geschaffene englische­­ Patentgefeg enthält in 12 Punkten des $ 44 Bestimmungen, melche die freiwillige oder zwwangsweise Abtretung einer Erfindung an den jeweiligen Kriegs­­minister als den Vertreter der Königin regeln und deren Wesen darin gelegen ist, daß vom Kriegsminister im­nteresse des öffentlichen Dienstes die Geheimhaltung der Einzelheiten der Erfindung und der­­Weife ihrer Ausführung gefordert werden kann. Die vorstehenden Darlegungen werden es als gerechtfertigt er­­leinen lassen, daß der Versuch gemacht­­ wurde, die Aufmerksamkeit der heimischen Industriellen und der Legislative auf die hier behan­­delte Ausnahmsbestimmung no) rechtzeitig zu senfen. Dr.in der Deutsch - Ber­. Vollkswirth­schaftlich jeYachekchtem K­assenbestände) Finanzielles. (Gesetzentwurf über die Finanzminister"Lukács dürfte in der morgigen SiBUNg d­es Abgeordnetenhauses einen Gesetzentwurf über die Verwendung der Kassen­­bestände einreichen und­ dagegen«den vom früheren Finanzminister, Dr.Wekerle,am 29.Oktober v.J­ über denselben"Gegenstand vor­­gelegten Gesetzentwurf zurückziehen Die Neutextirung ist nothwendig geworden,­weil sich seit Oktober die einzelnen Ziffern wesentlich geändert haben und gewisse Beträge verausgabt worden sind. (Vierp­erzentige Prioritäts-Oblis gationen der Budapester Straßen-Eisen­­bah­n-Gesellschaft) Die Pester Ungarische Kommerzial­­bant und die faif. fön. privilegirte Oesterreichiische Länderbant nehmen für die am 4. Mai stattfindende Subskription von 14 Millionen Kronen Vormerkungen entgegen, melde nach Macgabe des durch die­ Konversionsanmeldungen nicht absorbirten Betrages berückichtigt werden. Bei den­ genannten Banken laufen bereits solche Vormer­­­­kungen in großer Anzahl ein; besonders bewerfenswerth ist die große Anzahl der aus dem Ausland e "eingelangten Vormerkungen, \ Tal­k­:« Mittwoch, 1. Mai, Abonnement für das Ausland (Morgen- u. Abendblatt), Vierteljährlich bei uns mit direkter Kreuzbandsendung , für Deutschland, Serbien, Rumänien Montenegro und Bulgarien 9 A., für alle übrigen Staaten 10 fl. 50 kr. Abonnements werden auch aufgenommen für : Belgien beim Pos Deutschland bei den deutschen Postämtern 13 MRS rt, hand und Aka­ts Postarmte Köln 17 M. 76 Pf., Frankreich, Spanien und Portugal beim Postammte Strassburg 17 M. 78 Pf., Italien, Griechenland und Egypten beim Postamte Triest 10 f., beim Montenegro Niederlande bei­ den rumänischen Postämtern 17 Fres. 20 Cts., Schweiz bei den Schweizer Postämtern 18 Fres. 30 Cts., Serbien und dortigen Postämte Oberhausen 17 M. 78 Pf., Rumänien Unfrankirte Briefe werden bei den dortigen Postämtern :ungar. Postämtern . 16 Fres. 60 Cts., Türkei bei­­ den 7 fl. 88 kr., für Russland nur durch die kais. russischen Post­ämter 27 A. 50 kr. in Gold pro anno. nicht angenommen a REEL Gemährsmannes die deren Nährstoffe lang Tonserviren; der Miller wird daher von einer drohenden Sorge befreit und kann seine lete ftet3 und mit Nasen an noch ein verläßliches, somit besserem den Mann bringen, während andererseits Die Landwirths kontrolirbares und ausgiebiges Verfahren zur Verfütterung der Kleien gem­imnt. Angeblich sollen die Kleienfuchen nach Herstellung derselben noch den der Kleie Ein Kleienziegel fünffache Volumen meld­e non 800 Gramm enthält circa das an Kleie. — Wenn sich dieses dann wird damit der Müllerei ein großer Dienst aber auch die Wandmitteldait sieht sich einem Faktor gegens Die Aktiven sind noch nicht ermittelt. fl. 80.000. Firma strebt einen außergerichtlichen Ausgleich­ an. (Insolvenzen) Der Wiener Kreditorenverein zum gibt HL Insolvenzen bekannt; I Naimann, Manufakturwaarenhändler in Bufarest. — Demoftene­r DBiftis, Schneider in Bufarest. Bufarest. — Dslar Monblath, 3. Abraham Rosenziweig, Manufakturmwaarenhandlung Sole Bern­old, u. Wilhelm, Nelken, Kaufleute in Wien. — Anton in Braila. — Sanaz Weber prof. Kaufmann in Wien. — Béla Bartos, Kaufmann in S­zegedin. — Kugler, — Fülöp Spresen Kaufmann, Katharina u. Werd, Drohobyez. Dévaványa. — NRosenberg Ladislaus Vatva ny in Do ma. — Sohann Gejfo (Berl.), prot. Handelg­­mann in Stein. — Racy Ichaft auf diefe Art arakteriftifchen Steig in Staubform Verfahren bewährt, ermiejen, die Nährftoffe fl. 185.000, für 58 (Snfolvenz) San. 35 et b, Kaufmann Schuße unterm 29. früher faure Gährung nachfolgende drei Monate Nußgefchmak zerfebt. Kaufmann der über, mit mnweldient sie rechnen kann. u. fary Zahlungen (Giselaplat) hat eingestellt. Mecepte April, in Die Die der Alese bintanhalten, ©. Lerner, Uhrmacher Bularek­. Spezereimaarenhändler Delkuchen Insolvenzen, Hiesige Szeghalom, in’ Totis, in Szatmár. Blaha, Lederhändlerin Handelsfirma in Szabadfa. — Miesenberg, haben, in : während Sophia, sehr bald in fehmacje Gährung übergeht, Baffinen und begebene der Sorberungen in Firma betragen Nimesfen bei 2. Zicherkeifem, Gifen- und Bettwaarengeschäft Sleiderhändler jeht Graz. in Mitwe­in heute die Verfovits — wie wir vernehmen — für Waaren circa Die nothleidende Insolvenz fälle ihre circa — in in­ ­ ( welche wohl darauf zurüczuführen sind, daß Die neuen Titres­au im­­ Auslande als Kapitalsanlage ersten Ranges­ angesehen und für steigerungsfähig gehalten werden, hauptsächlich mit Nachsicht darauf, daß die Gesellschaft die Verzinsung von 4 Berzent ohne jeden Steuer­­oder­ Stempelabzug garantirt und daß ein Kursverlust an diesen Zitres selbst bei Mederschreiten des Barikurses ausgeschlossen erscheint, weil die Rückzahlung derselben unter allen Umständen mit 105 Perzent­­ des Nominales erfolgt, daher im Gegentage zu Titres, welche durch Pariverlosung einen Kursverlust verursachen, hier im Gegentheil ein Kursgewinn von 5 Perzent zu erreichen ist. Die Fundirung der Zitres kann als eine solche ersten Ranges bezeichnet werden und reihen sie diese Prioritäts-Obligationen mit Nachsicht auf die brillante finanzielle Situation der Budapester Straßen-Eisenbahn-Gesellschaft und mit Rücksicht darauf, daß die Anleihe ausschließlich fir nach­­bringende Investitionen verwendet wird, den besten Sefuritäten dieser Art an. Legislatorisches."­ ­«« (Legislatorisches Arbe­iten­ der jer­bifdgen Sfupftina.) Außer dem Budget und dem Gefäße über die Konversions-Anleihe, wird die Sfupftina, in ihrer nächsten Session,auch mehrere bemerkenswerthe Gefegentwü­rfe zu berathen haben, welche bereits im Ministeri­um vorbereitet sind. Einer der bedeutsamsten dieser Gefeßent­würfe betrifft die Errichtung von Bolt­s­wirtsschaftsämtern in allen Bezirken. Die Bezirks­­ökonomen müssen gebildete Fachleute sein, melche die Ausführung der volksunwirthschaftlichen Gefege überwachen und auf die Bevölkerung an­­regend einmirden. Damit dieselbe alle erprobten Verbesserungen und Erfindungen in der Landwirthschaft, der Industrie und dem Handel’ anmelde. Ein zweiter Gefegentwurf wird die Befigverhält­­nisse der Wälder, deren Pflege, Erhaltung und Beauf­­sichtigung regeln, ferner die Nußungsrechte der Gemeinden und Staats­­bürger in den Staats- und Gemeindemeldungen Feststellen. Nur ein Patentgefeng sollen die Rechte der Erfinder, auch der aus­ländischen gegen unbefugte Eingriffe gesichert werden. Die öffentlichen W Waagen und Aihungsämter bildeten bisher große Einnahmsquellen für­­ die Gemeinden, es wurden jedoch übergroße Waaggelder erhoben, welche die Industrie und den Handel fer be=­lasteten. Hier soll nun die Wenderung eintreten, Daß die öffentlichen Waage­ und Makänter fortbestehen, die Gebühren aber­ so niedrig bemressen werden, daß dieselben den Handel und­ die Industrie nicht mehr fühlbar belasten. Ein Gefegentwurf wird die Verbesserung und Vermehru­ng der­­ land­wirtschaftlichen Schulen betiieben. Endlich soll eine bessere Einrichtung des statistiken Bureau­s und Unterstellung desselben unter das Kultusministerium durchgeführt werden. Banken und Aktiengesellschaften.­­Die»Pan1»10ni·a««Dampfmühl-G­esellschaft) hielt heute unter Vorsitz des Direktions-«Jsräsidentetc Sigmund Gold eine außerordentliche Gertextexspektamrnlzetig.Der Vorsitzende weist auf den beka­mten Umstand hin,daß die übertoiegende Mehrheit,der Aktien der Gesellschaft sisp andere Hände Übergegengjen ist,«demnach die Direktion Ps-für ci1cgszeigtl«)ält,ihr«­«8«Ukandat zuxü­ckzulegen,um den neuenI Aktionären Gelegenheit zu bie­ten,«d»»ieVtzengaltmcgs des Unternehmen­ Z anzutreten..»Die Generalversamlung Ruhm-diese, Mitthgisluxig zu tKeuåprizipi und"acce"ptirtL-k»diebejanxrejgle—«"I.)dodifikcj1«tidn ‚der Statuten: AS eine wesentliche Bestimmun­g der neuen Statuten it hervorzuheben, daß das Stimmrecht in der Weise erweitert­ mird, daß jeder ‚Aktionär, sobald mir ein . Aktie auf dessen Namen lautet, a­lles auch auf Grund Der­ anderen:.im.: dessen. Befig befind­­­­lichen 3 stien das Stimmrecht auszwischen. Nachdem noch, den­ abtre­­tenden Direktoren und Aufsichtsräthen für ihre hingebungsvolle Thätigkeit protofollariisch Dank” votirt wurde, schritt' die General­vrsammlung zur Wahl der Funktionäre. Es wurden ’einstimmig­ gewählt, in die Direktion: Mori, Adler, Louis Baumgarten, Matthäus Bo­c, Ludwig Deutsch, Friedrch Herzfeld, Sigmund Rohner, Jacques Simon, Emerich Sonnenberg und Armin Schwarz; in den Aufsichtsrath : Ludwig Bificz,­ Ludwig v. Keney, Béla Kilenyi, Mer v. Kovacsi und Sigmund MWeh­ner. (Die Országgyűlési Ertesitö* Stein- und Buchbruderei-X.-&.) beschloß in der heute stattgehabten orden­lichen­eneralversammlung von Nevigemini von fl. 2075.19 auf neue Nehnung vorzutragen. Der Dirersionsbericht hebt hervor, dab der Bau des gesellschaftlichen Hauses volk­ommen fertiggestellt und die Buchbruderei in großem Maße erweitert wurde und es sei, nach dem Verlaufe des I. Duartals 1895 zu urtheilen, im laufenden Jahre ein sehr günstiges Resultat zu ge­wärtigen. Nach Ertheilung­­des Objek­toriums wurde Vaktor Dapfy in die Direktion berufen und Hugo Lampl, Dr. Anton Barady, Johann Kovács und Nikolaus Klima in den Aufsichtsrath gewählt. Landwirt­schaftliche 8. Neue Art der­ Bermwerthbung der freien Wie uns aus Paris berichtet wird, hat ein Müller in St. Quentin Mittel und Wege erdacht zur besseren Einmagazinirung und Bermerb­ung der Kleie. Die zahlreichen und­ tiefgreifenden tech­­nischen Vervollkommnungen, welche seit­ zwei Jahrzehnten auf dem Gebiete der Minlferei auftauchten, und meide zum großen Theile von Ungarn ausgingen, und der stetig sich verfeinernde Geschmad des fonfumirenden Bublistums brachten die Mehlerzeugung auf eine so hohe Stufe der V­ollkommenheit, von welcher man noch vor etwa 30 Jahren kaum eine Ahnung hatte; es wurde aber gleichzeitig durch­­ diese Vervollkommmnung der Handel mit Mahlprodukten, Kleie inbegriffen, in eine andere Richtung gedrängt. Indem der Konsument jegt möglichst weißes Brod verlangt, sieht der Müller sich gezwungen, dem Getreidefarn so viel Mehl zu entreißen, als es­ überhaupt in sich birgt, und dieses Mehl womöglich frei von Kleie- und Keimt­eilchen in den Handel zu bringen, was besonders seit Einführung der Walzens­müllerei der Fall ist. Jo reiner aber das Mehl an sich it, desto geringer ist die quantitative Ausbeute und desto größer wird der Perzentrag an Kleien und Abfällen und umso geringmerthiger und schwerer verläuf­­lich werden die Kleien, welche in vielen Mühlen die spärlichen Lager­­räume verstellen. Nun ist aber der Verkauf der Kleie von größter Wich­­tigkeit und aug bei Für­rung der Mehlpreise ausschlaggebend. Von nicht minderer Wichtigkeit ist aber auch deren rasche Abgasfähigkeit für den Müller : die Kleie muß raschestens dem Konsum übergeben werden, da sie sich nicht lange hält, abgesehen davon, daß sie zu viel Blut in­ der Mühle einnimmt. Man suchte daher mittels­ eigener Badmaschinen die Klete zu komprimiren, um wenigstens so viel zu erreichen, daß man ‚sie leichter und billiger transportiren könne. In­ Bezug auf die größere Haltbarkeit der Klete wurde aber bisher nichts gewonnen, so daß man so immer außer Stande ist, bessere Kommunkturen abzumarten. Diesem Uebel abzuhelfen, bemühte sich U. Millot Müller in St. Quentin, und, wie es scheint, mit Glüc, indem er durch Beimischung eines, die Nahrhaftigkeit und Verdaulichkeit der Kleie steigernden Bindemittels nach Art der Delkuchen sogenannte Kleientuden her­stellt, welche er Tromentin nennt. (Dimensionen 200, 400, 20 Mm.) € 3 werden hiedurch folgende wesentliche Vortheile erzielt: Erst eng wird das Volumen der Klee auf circa ein Viertel reduzirt, daher beansprucht die Kleie so vielmal weniger Lagerramm und kann auf leichter und billiger transportirt werden; zweitens geminnt "die Kleie auf diese Art i Nährmert dh, was besonders bei der Walzenkleie wichtig ist und endlich drittens läßt sich die Kleie in Riegelform leichter verfüttern und die täglichen Kationen sind besser einzutheilen; auch frißt sie das Vieh in Stübform lieber, als in Staubform. Bekanntlich entsprechen 40-50 Kilogramm Delfuchen circa 100 Kilogramm des besten Heues, und gibt eine Milchtuh nach 600 bis 800 Gramm Delfuden 4,5 Liter Milch ; nun enthalten die nach dem Verfahren Millot’3 hergestellten Kleienkuchen, laut chemischer Analyse, mehr als drei Viertel des Nährwerthes, der Delkuchen bei großer Billigkeit und einem Webershuffe an Kohlenhydraten, das für­ die Mästung und die Mikrolithiegaft von großem Werthe ist. Diese Verarbeitung Der Kleie in Kuchenform fol . nag Angabe, unseres. Witterung: veränderlich. Thermo­­C., Barometer 765 Mm. Wasserstand zunehmend. Bei mäßigen Winden in die Temperatur Luftdruck änderliches, mildes Wetter ohne namhaften Regen internationale Werthe Mittagsbörse erholten sich die Kurse Berichte, an . Im Verlaufe der 63 ist ver­­zu erwarten. Effettengeschäft. Die Börse war zu Beginn des heuti­­gen Verkehrs für matt. der besserer ausländischer der Schluß war behauptet. Der Lofalmarkt war ruhig, Ganz'iche weiter steigend. Valuten und Devisen haben seine wesent­lichen Veränderungen erfahren. ‘Der Gesammtversehrt mal nicht ber Me. Ungarische wurden ‚gehandelt: Ungarische Kredit 459.— bis 458.50, Nima-Muranyer Aktien zu 272.75, Desterreichische, Kredit-Attien zu 394.50 bis 393.60, Desterreichisch­ ·,An­ d­erMx·tt»a­ gs·börsek kamenZin VerkehrBOXoige Hypothekenbank-Pr­·imten-Obligationen«zu«109.—­,"Gewerbeb­ank zu .21.7.-s—,Kmmmerzialbank zu­ 1280.—-bis·1282.—,The·reffenst­ädter Spar·kccf1c zu 140.——­,Landes-Z­enwol-Sparkasse zu 830.—bis 831—­—,’ Sond­ere zu. 175.— bis 176.—, : Drasche zu 725.—, Kronstädter Bergbau zu. 325.—, zu . 126.—, Bont eingese­isschaft 13 319.90, ·Auf­ Lieferung wurden geschlossen:Ungarische Kredit-­­­Aktienzu 459.25bis459.50,Ungarische Oskompte-und Wechs­lerbank- AktienzFIJOLIJbis302.75­,Rima-9Jk11rcinyer.zi­272·50bis273.25, Oesterreichische Kredit«-Aktien311894.20bis395·75,­Sü­dbahnzu­ 106.25 III IFJCZDC Oesterreichisch-Ungarisches-Sta­ats­bahn-Akt·iens zu 432..—· Zur Erklärung eit­otizten:UeterreiseKredits Aktiens95.80.· "gz . Brämsengeschäft: Kursstellung Kredit-Aktien an­ der auf Nahbörse mar 395.60, banf-Aftien Ungarische morgen 3.— 9.50, auf einen Monat 20.— bis 22.—. An zu 460.50, 464.—, 463.50, Staatsbahn - Aktien trifiche Stadtbahn-NAktien Zum. Schluß Aktien 399.20, Waare. 399.90, 399.25, Lombarden fl. 7.01, blieben fl. 7.02, Hafer « = in. bis 3.50, auf ach. Tage 8.50 bis die Tendenz Desterreichischen auf, Berliner und Wiener Käufe sehr fest. Desterreichische Kredit-Aktien wurden Ungarische zu Kredit­­Desterreichsch­ 433.50, Ungarische Essempte­­und Wechslerbanf-Aftien zu 303.—, 308.25, 432.75, zu 106.25, 106.50, zu 320.50, 321.75 gehandelt. Desterreichische­­ Getreidegeschäft.Termine.Nachmittags verflauten Weizensichten auf rückgängiges Berlin,sowie auf gutes Wetter. Sonstige­s blieb unverändert..Der Verkehr war mäßig­ Geschlosse wurde:Weizen per Mai-Junizuf.7.10­ bisfl.7.12, Weizen per Herbstzufl.7.22bisfl.7.19,Roggen per Herbstzu­.fl.6.27,fl.6.29,fl.6.27,Mais per Mai--unizufl.6.98bisfl.7.-—,MaisperJ1:li­­älusthc ft zu per Herb it zu fl. 6.08,. Abends notirten: Weizen per Herbst zu fl. 719 Geld, fl. 7.20 Waare, Weizen per Mai-Zuni zu fl. 7.11 Geld, fl. 7.12 Waare, Mais per Mai-Zuni zu fl. 6.99 Geld, fl. 7.— Waare, Mais per Juli-August zu fl..7.01 Geld, fl. 7.02 Waare, Hafer per Herbst zu fl. 6.08 Geld, fl. 6.10 Waare, Roggen per Mai-Juni :zu fl. 6.03 Gel, fl. 6.05 Waare, M­oggen per Herbst zu fl. 6.27 Geld, fl. 6.28 Borstenviehmarkt. .. vom 30. April. Angenommen in Budapest: „Marisfa” des Sofef Eagenhoffer, beladen in Szegedin mit 524 Tonnen Wezen. — :„Sogfer“ des Sofef Gagenhoffer, beladen in­ Bancsova mit 356 Tonnen Weizen, 124 Tonnen Mais. — „Eggenlöjeg“ des Sofef Gagenhoffer, beladen in Bársány mit 75 Tonnen, Weizen. „Katicza“ Der Freund v. Trebitich, beladen in Vutovar mit 191 Tonnen Weizen, 64 Tonnen Mais, 13 Tonnen Hafer. .— „2ajos“ der Freund u. Trebitich, beladen in Bafs mit 165 Tonnen Weizen, 4 Tonnen Mais, 8 Tonnen Gerste,­ 17 Tonnen Roggen. „Shift Nr. 10 ° des Josef Eggenhoffer, beladen in Alto-Kubin mit 500 Tonnen Mais. — „Hans“ des ©. Guttentag, beladen in Duna ‚Rentele mit 125 Tonnen Weizen, 27 Tonnen Hafer. — , Duna" der ‚Brüder Bepeli, beladen in Adony "mit 100 Tonnen Weizen, 51­ Tonnen Gerste, 11 Tonnen Hafer. — „Schiff Nr. 5 ° des ofef ‚Eggenhoffer, beladen in W­etrovopelo mit 175 Tonnen Weizen. — Olga" des Sofef Eggenhoffer, beladen in Wetrovopele mit 184 Tonnen Weizen. „Ulajos“ des Leopold Stauber, beladen in Duna-Földvar mit 141 Tonnen Weizen, 15 Tonnen Mais. Steinbruch, 30. April. (Orig.-Telegr) Bericht der Borstenviehbhändler-Halle in Steinbruch. Tendenz : matt. MBorrath am 28. April 159.169 Grad, am 29. April­­ wurden 159 Grüd aufgetrieben,­ 1829 Grüd abgetrieben, demnach verblieb am 30. April ein Stand von 157.499 Stüd. Wir notizen: Meftichweine: Unga­­­rische prima: Alte Schere von 4442 fr. bis 45— fr., mittlere von 44— fr. bis 4412 fr. , junge Schmwere von 47— fr. bis 48— fr., mittlere von 4542 fr. bis 4642. Er.­­ leichte von 45— fr. bis 46— fr. Ungari­sche Bauernmaare: Schwere von 44— fr. bis 44/2 Fr., mittlere von 44— fr. bis 45— fr, leichte von 45— fr. bis 4542 fr. Rumänische: Schwere von —— fr. bis —— fr, mittlere von —— fr. bis —— fr., leichte von —— fr. bis —— ke; Rumänische Original (Stade): fchmere von —— fr. bis —— ffr., leichte von —— fr. bis —— fr. ; Serbische: jhmere von 4542 fr. bis 46— fr.,­­ mittlere von 45— fr. bis 46— fr., leichte von 441­2 fr. bis 45— fr. 5 Breite per Kilogramm-Ge­wicht in Kreuzern. chancemäßiger Abzug nur bei Maftschmweinen vom Brutto-Lebendgewicht per ‘Baar 45 Kilogramm. Ber. Mast- und mageren Schweinen Abzug von 4 Perzent vom Kaufpreise zu Gunsten des Käufers. Bei Klassi­­fizirung der Schweine wird deren volles [Lebend-Seicht als Basis angenommen.) Bo Alten 18 n zu 433.—. der Gesgäftsberichte,­ ­Budapest, meter­­— 11.09 « 30. April. Ganz ide zu 2245.— wenig ist größer geworden. Das Wetter ist bemalt. Staatsbahn-Aktien zu 432.25 bis 431.75. erhörte Dampfziegelei zu 515.— bis in Folge verändert, zu 122.— bis 123.—, bis 2295.—, 516.—, —» Danubius Wag­ zu 319.— Kredits Internationale Stadtbahn Glef­­3 + Bewegung der Trudtscjiffe. -

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